IZ History Video- Die wahren Interessen des US Imperialismus - General Clark erklärt Planung von 7 Kriegen in 5 Jahren im Rahmen von 9/11

Der ehemalige Nato Oberbefehlshaber in Europa und US 4 Sterne General Clark packt im Video unten aus und erklärt, dass der 11. September 2001 als Vorwand diente 7 Kriege in 5 Jahren starten zu können.

Der US Thinktank COC erklärt im Video oben, was die eigentlichen geostrategischen Ziele der USA sind u. a. Deutschland und Rußland in einem Konflikt miteinander zu halten.

Was steckt hinter dem Verwirrspiel der „Operation Euphrat Schild“?

Angeblich ist der unmittelbare Gegner der türkischen Operation „Euphrat Schild“ in Nordsyrien der sogenannte „Islamische Staat“. Und ebenso angeblich werden die türkischen Truppen von „moderaten Rebellen“ der sogenannten „Freien Syrischen Armee“ begleitet. Die vorrückenden Truppen der türkischen Armee und dieser „moderaten Rebellen“ erzielen angeblich rasche Geländegewinne gegenüber dem „Islamischen Staat“. Gleichzeitig wird klar, dass das eigentliche Angriffsziel der Operation in Wirklichkeit die kurdische YPG und die von ihr geführte SDF („Syrische demokratische Kräfte“) sind.

Über die militärstrategische Bedeutung dieser Region, die die wichtigste Versorgungslinien für den „Islamischen Staat“ beinhalten, siehe auch:
https://nemetico.wordpress.com/2015/11/19/was-ist-mit-diesen-100-kilometern/

Natürlich begrüssen die Regierungen der „westlichen Wertegemeinschaft“ (einschließlich der Bundesregierung) die syrische Operation der Erdogan-Regierung als den Zielen der „Anti-IS-Koalition“ entsprechend. Wenn eine solche Operation gegen den „Islamischen Staat“ gerichtet ist, so wird suggeriert, dann muss es ja wohl „gut“ sein.

Tatsächlich ist die Operation insgesamt ein offenbar gut orchestriertes Verwirrspiel um einen schlichten unprovozierten Angriffskrieg der Türkei gegen einen souveränen Staat mit Rückendeckung durch die NATO.

Das personifizierte „Böse“ in diesem Verwirrspiel ist der „Islamische Staat“, ein eigentlich lebensunfähiges Kunstgebilde, das maßgeblich von den Geheimdiensten der USA, der „westlichen Wertegemeinschaft“ inklusive der Türkei, Saudi-Arabiens und sogar Israels hochgepuscht und am Leben gehalten wird. Für all dies gibt es jede Menge Belege und Beweise, ich will mich an dieser Stelle nicht wiederholen.

Welchen Sinn es für unsere „Eliten“ macht, eine solch mörderische Organisation einerseits scheinbar zu bekämpfen und andererseits mit allen Kräften am Leben zu erhalten, wird gerade derzeit mehr als deutlich. Die Existenz dieser „Organisation“ liefert Anlässe und Rechtfertigungen für Militärinterventionen des „Westens“. Im Zweifelsfall geht es eben immer gegen das „Böse an sich“, den IS, den Drachen, den anscheinend in der „westlichen Wertegemeinschaft“ niemand so richtig totschlagen will, allen vollmundigen Reden zum Trotz.

Nichts anderes ist auch sein Existenzweck. Um diese Funktion immer mal wieder zu reaktivieren, gibts auch immer mal wieder Bombenanschläge in den Großstädten Europas, so blutig und grauenhaft wie möglich, damit die europäische Bevölkerung erst einmal in Schockstarre versetzt wird und Regierungsentscheidungen zustimmt oder sie zumindest passiv hinnimmt, die ansonsten möglicherweise gar nicht durctzusetzen wären.
Aber – April, April – immer wenn es um „Krieg gegen den Terror“ (Al Qaida, Islamischer Staat, was für eine Bande entmenschter Söldner auch immer) geht, den Terror, den sie selbst mit erschaffen haben, dann haben sie irgendeine andere Teufelei im Sinn, Öl, illegale Drogen, profitabler Waffenexport, was auch immer. Da wäre es schlicht kontraproduktiv, das zum Monstrum aufgeblasene „Phänomen“ des „islamistischen Terrorismus“ wirklich und tatsächlich zu vernichten. Im Zweifelsfall werden eben Bärte abgeschnitten und die Kopfabschneider präsentieren sich als „moderate Rebellen“ etwa unter der Flagge des Markensnamens „FSA“.

So geht das Spiel, und es ist wichtig, es zu durchschauen.

Bis jetzt funktioniert das Theaterspiel immer wieder sehr gut, zum Schaden von uns allen (von Berlin bis Südarabien), zum Nutzen aber unserer erlauchten „Eliten“.

„Operation Euphrat Schild“ ist nichts anderes als ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg unter Benutzung des bewährten Markennamens „Freie Syrische Armee“ (FSA).

Denn diese ominöse „FSA“ ist nichts anderes als ein Label, auf das tragischerweise sogar viele Linke hereinfallen. Dabei ist auch in diesem Falle die Beweislast erdrückend. Eine wirkliche politisch-militärische Kraft war diese „FSA“ nie, ist sie nicht und wird es auch niemals sein. Es handelt sich um ein Konstrukt ähnlich geschickt gebastelt wie der „Islamische Staat“, aber mit einer anderen Funktion. Wo der „Islamische Staat“ das „Böse“ repräsentieren und darstellen soll, da mimen die unter „FSA“ firmierenden Verbände das „Gute“. Schön blöd, wer darauf reinfällt.

Im Grunde ist „FSA“ die Lieferadresse für Waffen, Munition und Nachschub für ein wildes Sammelsurium von Söldnerbanden, die nicht zufällig zu einem Großteil aus Nicht-Syrern bestehen. Es geht eigentlich ganz einrfach. Wenn eine solche Bande sich als Teil der „FSA“ bezeichnet, dann wird sie geradezu überschüttet mit allem, was sie so braucht. Dumme, einfältige und gekaufte Journalisten in den Mainstream-Medien stilisieren diese Banden dann zu einer „säkularen“, „moderaten“ „syrischen Opposition“ hoch und es gibt jede Menge Leute, die das auch glauben, weil sie es glauben wollen.

Aktuell ist es die Türkei, die von ihr aufgestellte, ausgebildete und geführte Söldnertruppen als „FSA“-„Rebellen“ firmieren lässt. Kurdische Quellen berichten, dass die Kämpfer des „Islamischen Staates“ sich einfach nur die Bärte stutzen und zu der türkischen Variante der „FSA“ überlaufen. So geht das mit dem „schnellen Vormarsch“ (siehe Karte).

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Eigentlich ganz einfach, oder?

Doch betrachten wir die eigentlichen Drahtzieher dieser Operation. Vorderhand ist das die Türkei, die ganz überraschend plötzlich so gar nicht mehr den Buhmann der „westlichen Wertegemeinschaft“ darstellt. Klar doch, wenn sie doch gegen das „Böse an sich“ (IS) zu kämpfen scheint.

Das schwere Zerwürfnis zwischen der Erdogan-Regierung und der „westlichen Wertegemeinschaft“ anläßlich des durch diese klammheimlich geförderten Putschversuchs in der Türkei, ist das damit schon Vergangenheit? Fürs erste wohl schon. Denn Erdogan macht ja derzeit genau das, was die „westliche Wertegemeinschaft“ mit der US-Regierung an der Spitze von ihm will: er marschiert in Nordsyrien ein, um dort eine sichere Pufferzone zu schaffen für die Aufstellung und Ausrüstung weiterer Söldnertruppen, die den von den westlichen Eliten gewünschten „Regime Change“ in Syrien durchzusetzen versuchen.

Er macht gewissermassen die Dreckarbeit für die Eliten dieser „westlichen Wertegemeinschaft“, aus eigenem Interesse, versteht sich. Denn ein PKK-Land in Nordsyrien (Rojava) ist etwas, was aus seiner Sicht unbedingt zu verhindern ist.

Da ist die versuchte Tötung Erdogans durch die Putschisten für erste mal vergessen, wenn auch nicht vergeben.

Den USA wird dadurch das unkalkulierbare Risiko erspart, selbst mit Bodentruppen eingreifen zu müssen. Denn das ist es, was die US-Führung unbedingt fürchten muss. Wenig bekannt und bewusst nämlich ist, dass die Invasion 2003 in den Irak und die anschließende Besatzung durch die US-Armee und gefügige Vasallentruppen sich zu einem Fiasko entwickelte. Eine US-geführte Marionettenregierung war nicht durchzusetzen, stattdessen geriet der Irak diskret in den immer stärker werdenden Einfluß des Iran, hinter den Kulissen gewissermaßen. Die Schiiten des Süd-Irak waren und sind für eine US-Vorherrschaft nun einmal nicht zu begeistern, gerade dort entwickelte sich ein unerwartet zäher Widerstand. Die USA behalfen sich mit einer durchaus effektiven Methode: sie zettelten einen konfessionellen Bürgerkrieg an in einem Land, das seit 1000 Jahren keine Religionskriege mehr gekannt hatte. Mittel dazu waren einerseits die US-Schöpfung „Al Qaida im Irak“, andererseits gewisse schiitische Milizen. Eine Serie von sektiererischen Gewaltakten auf beiden Seiten, und schon war er da, der Bürgerkrieg. Aber zu dumm, die stärkere Bevölkerungsgruppe der Schiiten, deren Führungseliten den westlichen in Punkto Korruptheit sicher nicht nachstehen, liierten sich trotzdem lieber mit dem Iran als mit dem in der gesamten Region gehassten US-Imperialismus.

Zurück zu Syrien. Die irakische Erfahrung sagte dem US-Imperialismus, dass eine dauerhafte Besatzung eines Landes der Region mnit eigenen Bodentruppen zu riskant ist und es besser ist, Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufzuhetzen. Je blutiger desto besser. Westliche Menschenrechtsinterventionspolitik vom Feinsten eben.

Dieses Spiel wird von den USA in Syrien gespielt. Ziel scheint dabei eine Aufspaltung des Landes in ethnisch-konfessionelle Pseudo-Kleinstaaten zu sein. So jedenfalls die Gedankenspiele us-amerikanischer „Think Tanks“ schon seit einigen Jahren.

Dazu passt es auch hervorragend, wie die US-Regierung zuerst die kurdische YPG „unterstützt“ und dann verladen und betrogen hat. Sie unterstützte die YPG „generös“ im Kampf gegen das von ihr selbst geschaffene Monstrum „IS“ und rechnete durchaus begründet mit der Kurzsichtigkeit und Begriffsstutzigkeit der YPG-Führung.

Aus deren Sicht beabsichtigte man wohl, das Strategem „Sich mit dem fernen Feind gegen den nahen Feind verbünden“ und hielt das wohl auch für sehr schlau, sich dem US-Imperialismus als Bündnispartner anzudienen. Anders ist es nicht zu erklären, so töricht zu handeln. Nun haben die USA ganz offen Militärstützpunkte auf syrischem Gebiet (in der von den SDF kontrollierten Nordregionen), was ihnen ohne Einladung der YPG nicht möglich gewesen wäre, und gleichzeitig haben sie sich Erdogan wieder gewogen gemacht, indem sie seine völkerrechtswidrige Operation unterstützen und gleichzeitig der YPG mit dem Zeigefinger drohen sich aus der region westlich des Euphrat wieder zurückzuziehen.

Tja, YPG, Krieg besteht nun einmal nicht nur aus Taktik, sondern da gibt es eben auch noch Strategie und Prinzipien (Kriegsziele). Und wer das nicht berücksichtigt, kann sehr schnell auch bei momentanen Erfolgen einen ganzen Krieg verlieren.

Grundsätzlich halte ich Özalans Konzeption des „demokratischen Könföderalismus“ eine durchaus akzeptable Strategie „mittlerer Reichweite“ für die gesamte Region. Allerdings hat die YPG ihre eigene Zielvorstellung selbst erfolgreich untergraben. Denn ein „demokratischer Konföderalismus“ wäre nur tragfähig für die gesamte Region, und damit meine Ich nicht nur Syrien, sondern auch den Irak und den Libanon, eine Region, die gekennzeichnet ist durch ein nebeneinander vieler ethnischer und quasi-ethnischer (religiös-konfessioneller) Gemeinschaften. Eine Abspaltung Nordsyriens als ein Rumpf-Kurdistan wäre in diesem Zusammenhang völlig kontraproduktiv, denn auch diese Region ist keineswegs „ethnisch rein“ kurdisch.

Mir ist klar, dass das syrische Regime unter den Vorgängern des gegenwärtigen Präsidenten eine durchaus verhängnisvolle Politik gegenüber den Kurden machte, vor dem Beginn des jetzigen Krieges, und dass von daher durchaus Grund für Feindeligkeiten von beiden Seiten vorliegen. Aber der gegenwärtige Krieg ist INSGESAMT ein Interventionskrieg der „westlichen Wertegemeinschaft“ inklusive den archaischen Ölmonarchien am Golf, der nur noch dadurch gekennzeichnet ist, dass die agierenden Schurkenstaaten untereinander sehr divergierende Interessen haben und deshalb durchaus geneigt sind, sich auch gegendseitig an die Gurgel zu gehen, was eigentlich eine Chance wäre für eine fortschrittliche Politik in dieser Weltregion.

Eine Lösung der bestehenden Konflikte würde in einer Art demokratischen Konföderation autonomer Gemeinschaften (von der Türkei bis runter zum Jemen) bestehen bei öffentlichem und zentralisierter Förderung und Nutzung der Ölressourcen der Region zum Nutzen aller. Gewiss ist das gegenwärtig Zukunftsmusik und „utopisch“, aber jede andere Alternative (etwa die Zerschlagung der Region in Kleinstaaten) wäre schlechter für die Menschen dort. Und, auch klar: keine Einmischung des Imperialismus.

Strategisch wäre eine breite Allianz gegen die westliche Intervention also notwendig, aber speziell der Führung der YPG scheint die Weisheit dafür zu fehlen, was allerdings auch für die schiitischen Eliten im Irak gilt, die sich taktisch immer mal wieder gern dem US-Imperialismus unterordnen, damit er ihnen gegen das „Böse schlechthin“, das vom Westen gepäppelte „sunnitische“ Monstrum IS, weiterhin „hilft“.

In dieser Hinsicht hat sich – der Not gehorchend – das syrische Regime durchaus bewegt, so ist zu erfahren, eine begrenzte Autonomie würde die Regierung des jetzigen Präsidenten der YPG durchaus zugestehen, aber natürlich kann sie einer faktischen Abspaltung der durchaus multiethnischen Nordregionen nicht zustimmen. Die rücksichtslose Arabisierungspolitik des syrischen Regimes gehört tatsächlich der (trotzdem unbestreitbaren) Vergangenheit an.

Eine breite Allianz nicht nur von syrischer Baath-Regierung und SDF, sondern auch unter Einschluß des Irak, gegen die „islamistischen“ Söldnerbanden ist aus meiner Sicht die einzig sinnvolle Strategie, auch wenn es derzeit nicht danach ausschaut.

Unter deutschen Linken zeichnen sich nach meiner Einschätzung in der Positionierung zum Syrienkrieg folgende Lager ab:

  • die Unterstützer der syrischen Regierung und ihrer Alliierten (Iran, Russland, China usw.), die sich am Säkularismus dieser Allianz orientieren
  • die Unterstützer der PKK (YPG und SDF), die die Selbstverwaltung Rojavas für vorbildlich für die Region halten
  • als „dritte Fraktion“ gibt es noch jene, die sich kontrafaktisch Illusionen über die Existenz „moderater Rebellen“ unter dem Firmenschild FSA machen

Die völlig realitätsferne dritte Fraktion will ich an dieser Stelle übergehen.

Gegenüber den beiden anderen Tendenzen formuliere ich meine Position folgendermassen:

  • ich halte es für falsch, sich derzeit entweder mit dem Assad-Regime oder der YPG-Führung politisch zu identifizieren. Beide Führungen sind – bei aller Rhetorik – grundsätzlich bürgerlich-nationalistisch orientiert und bieten keine wirkliche politisch-soziale Perspektive für die gesamte Region.
  • Sowohl der Anspruch der Kurden (und anderer Minoritäten) auf Autonomie und Selbstbestimmung als auch das Recht des (bürgerlich-nationalistischen) Staates Syrien auf Verteidigung des Landes gegen eine verdeckte ausländische Intervention (denn etwas anderes stellen die vielen Dschihadisten letzten Endes nicht dar) sind zu unterstützen.
  • Ungeachtet der politischen Vergehen und Verbrechen der Vergangenheit beider Seiten halte ich eine politisch-militärische Allianz der beschrieben Art für notwendig und unausweichlich, wenn die Pläne der Imperialisten (Aufspaltung der Region in jeweils fast lebensunfähigen „failed states“) verhindert werden sollen. Dass dazu erst einmal so etwas wie eine Vertrauensbildung notwendig sein wird, ist klar. Klar ist aber auch, dass genau so eine Allianz etwas ist, was der Imperialismus fürchten muss wie der Teufel das Weihwasser. Eine solche Allianz muss ungeachtet der aktuellen Situation beharrlich gegen die Kriegspropaganda der „westlichen Wertegemeinschaft“ propagiert werden.
  • Die Intervention der Türkei muss in jedem Fall angeprangert und bekämpft werden, egal von welcher Position aus. Die beschämende Rolle der europäischen Regierungen als US-Vasallen muss beharrlich offengelegt und denunziert werden.

siehe auch (teilweise Quellenbelege):

https://www.jungewelt.de/2016/08-27/001.php

http://www.jungewelt.de/2016/08-26/064.php

https://southfront.org/operation-euphrates-shield-in-syria-august-27/

https://southfront.org/syrian-kurds-terrorists-trimmed-beards-defected-to-turkeys-side/

https://nemetico.wordpress.com/2016/08/28/interview-mit-christoph-hoerstel-radiouinterview-durch-pars-today-teheran/

Link der Erstveröffentlichung: https://nemetico.wordpress.com/2016/08/28/was-steckt-hinter-dem-verwirrspiel-der-operation-euphrat-schild/

Beitragsbild entnommen aus https://southfront.org/operation-euphrates-shield-in-syria-august-27/

US Weltkonzerne zahlen in der EU kaum Steuern und das soll so bleiben droht die Obama-Regierung

Ob Apple oder Starbucks: Viele amerikanische Konzerne sparen in Europa Steuern. Das soll eigentlich bald vorbei sein - doch Washington droht offen mit Konsequenzen, falls Brüssel die Sonderbehandlung  von US-Konzernen ändert.

Konzernchefs sind es gewohnt, vieles zu bestimmen. Bei Apple-Boss Tim Cook geht dieser Gestaltungswille bis zur Steuerpolitik. Vor dem US-Senat kritisierte Cook 2013 die Unternehmenssteuern in Apples Heimat als zu hoch. Apples im Ausland geparkte Milliarden werde man nur bei einem "vernünftigen Steuersatz" zurückholen, so der Spiegel.

der Verdacht, dass die US-Politik die Steuertricks ihrer Großkonzerne insgeheim billigt, hat sich in dieser Woche deutlich erhärtet. US-Finanzminister Jack Lew ließ ein Papier veröffentlichen, das mögliche Steuernachforderungen der EU an amerikanischen Konzerne scharf kritisiert. Aus dem Dokument spreche "der immer noch dramatische Einfluss der US-Konzerne auf die Position des US-Finanzministeriums", sagt Markus Meinzer, Steuerexperte der Nichtregierungsorganisation Tax Justice Network.

Im Kern des jetzt eskalierten Streits steht die Frage, wo Großunternehmen Steuern zahlen sollen - und vor allem wie viele. Bislang war dies international kaum geregelt. Das nutzten Konzerne aus, indem sie ihre Gewinne so auf verschiedene Länder verteilten, dass am Ende nur minimale Steuerzahlungen fällig wurden.

27 Großkonzerne weisen den Steuersatz aus, den sie theoretisch auf Auslandsgewinne zahlen würden, auch Apple. Nach Berechnungen der Nichtregierungsorganisation Citizens for Tax Justice (CTJ) haben diese Unternehmen auf diese Weise rund 175 Milliarden US-Dollar an Steuern eingespart. Allein sie haben rund 562 Milliarden Dollar an Gewinnen im Ausland geparkt.

Doch die Gesamtsumme dürfte noch weit höher liegen. Denn weitere 248 amerikanische Großkonzerne weisen den theoretisch fälligen Steuersatz nicht aus. Sie horten noch einmal annähernd 1,75 Billionen Dollar - genauer 1745 Milliarden Dollar - an Gewinnen im Ausland. Insgesamt, so die CTJ, entgehen dem US-Fiskus auf diese Weise bis zu 695 Milliarden Dollar.

US-Konzerne, die wahrscheinlich Steueroasen nutzen
Unternehmensname Im Ausland lagernde Gewinne in Mio. Dollar Geschätzte Steuersumme in Mio. Dollar Theoretischer Steuersatz in den USA in Prozent
Apple 200.100 60.884 30
Microsoft 108.300 34.500 32
Citigroup 45.200 12.700 28
Oracle 38.000 11.800 31
Amgen 32.600 11.400 35
Qualcomm 28.800 10.200 35
Gilead Sciences 28.500 9700 34
Bank of America Corp. 18.000 5000 28
American Express 9900 3000 30
Western Digital 9400 3100 33
Baxter International 8500 2400 28
Nike 8300 2700 33
Air Products & Chemicals 6361 1593 25
Biogen Idec 6000 1750 29
Symantec 3600 1000 28
NetApp 3300 1000 30
Wells Fargo 2000 557 28
FMC Technologies 1949 717 37
Owens Corning 1600 581 36
Advanced Micro Devices 307 107 35
Leucadia National 205 59 29
Clorox 204 54 26
Safeway 180 65 36
PNC Financial Services Group 110 34 31
Levi Strauss 100 27 27
Netflix 65 23 35
AK Steel Holding 38 13 35
Quelle: Konzernbilanzen, Citizens for Tax Justice; Stand: März 2016
Steuersätze über 35 Prozent enthalten ggf. Steuern der Bundesstaaten

Mit der großen Verschieberei soll nun eigentlich Schluss sein. Aufgeschreckt durch verschiedene Steuerskandale beschlossen die G 20 schon 2015 die BEPS- Initiative, die Gewinnverlagerungen weitgehend verhindern soll.

Die EU-Kommission untersucht zudem schon länger, ob massive Steuervorteile für Welt-Konzerne wie Apple, Starbucks und Amazon in einzelnen EU-Staaten unerlaubte Staatsbeihilfen darstellen. Sollte die Frage bejaht werden, könnte allein Apple eine Nachzahlung von bis zu 19 Milliarden Dollar drohen.

Auch die USA haben BEPS unterzeichnet und bekennen sich zum Kampf gegen Steuerflucht. Warum also jetzt der Aufschrei?

Das US-Finanzministerium kritisiert, mit ihrem Vorgehen untergrabe die EU-Kommission gerade den Versuch, über BEPS zu klaren Regeln zu kommen. Doch das ist blanker Unsinn.  Die Drohung der US Regierung Obama steht trotzdem im Raum - Ökonomisch ist die EU der Feind  der USA , auch wenn das niemand offen sagt. Der VW- Skandal lässt grüßen.

Sozialismus im Grundgesetz - Debatte über Verstaatlichung und Vergesellschaftung

Im Grundgesetz befasst sich ein Artikel mit Vergesellschaftung - und verdeutlicht das wirtschaftliche Spektrum bis hin zum Sozialismus, das in Deutschland möglich wäre.

Im Grundgesetz gibt es, ganz weit vorne, dort also, wo die Grundrechte stehen, einen völlig unbenutzten Artikel. Er steht immer noch genau so da, wie er 1949 hineingeschrieben wurde. Er ist so unbenutzt, dass man ihn eigentlich ins Ausland verkaufen könnte, stellt Prantl von der SZ fest.

Man mag den Eindruck haben, dies sei schon geschehen, denn der in Deutschland unbenutzte Artikel trägt die Überschrift "Vergesellschaftung". Und genau das haben die USA, GB und Island soeben mit einer ganzen Reihe von Banken in ihren Ländern gemacht: Sie haben sie vergesellschaftet, also verstaatlicht.

In der  Bundesrepublik ginge das auch (wenn man Banken unter den Begriff "Produktionsmittel" fasst, wie es üblicherweise getan wird). Artikel 15 lautet nämlich: "Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz...in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden." Aber dafür hat der Gesetzgeber bisher keine Notwendigkeit gesehen. Im Übrigen gibt es schon Staatsbanken in Deutschland, in Gestalt der Landesbanken zum Beispiel.

Kein Restposten aus der DDR - Ein Grundrecht laut GG

Eine Streichung des Artikels 15 im Wege der Verfassungsänderung hat (was fast ein wenig wundert) nie zur Diskussion gestanden - wohl deswegen, weil nie jemand glaubte, dass dieser Artikel tatsächlich je zur Anwendung kommen würde.

Der Rechtswissenschaft, die alle anderen Verfassungsartikel tausendmal gedreht und gewendet, dann zu juristischem Carpaccio zerschnitten und darüber dicke Wälzer geschrieben hat, ist zu diesem Artikel 15 wenig eingefallen. Die meisten Juristen und Politiker haben ihn beäugt wie der König die böse Fee auf dem Geburtstagsfest von Dornröschen.

Indes: Dieser Artikel ist kein sozialistischer Restposten aus der DDR. Es handelt sich um eine Formulierung, über die sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes vor sechzig Jahren lange und gründlich Gedanken gemacht haben - und die sich so ähnlich auch in den Landesverfassungen findet.

Der Gehalt des Artikels 15 verdeutlicht das wirtschaftliche Spektrum, das im Rahmen des Grundgesetzes verwirklicht werden könnte. Das ist seine eigentliche Bedeutung - so wird das auch im Dreier'schen Grundgesetzkommentar gesehen.

Das hat damit zu tun,  dass selbst  die CDU den Kapitalismus und seine Existenz  für die Machtergreifung des Hitlerfaschismus mitverantwortlich machte und deshalb den Kapitalismus der Konzernherrschaft und er  Monopolbildung   abschaffen wollte. So steht sogar im Ahlener Programm der CDU von 1946 sinngemäß, dass die  Vergesellschaftung der Schlüsselindustrien  anzustreben sei.

Und so hat dies das Bundesverfassungsgericht schon 1954 gesagt: Im Urteil zum Investitionshilfegesetz stellte Karlsruhe fest, dass der Gesetzgeber zwar die Grundrechte beachten muss, er in diesem Rahmen aber jede ihm sachgemäß erscheinende Wirtschaftspolitik verfolgen darf. Der Gesetzgeber hat also eine große Gestaltungsfreiheit. Wie weit sie geht - das zeigt der Artikel 15.

In den Verfassungen von Rheinland-Pfalz und NRW heißt es, dass Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung Bedeutung haben, in Gemeineigentum überführt werden können.

Die bremische Verfassung lässt Verstaatlichung zu, wenn der Unternehmenszweck besser in gemeinwirtschaftlicher Form erreicht werden kann, im Saarland heißt es gar, dass Schlüsselindustrien wegen ihrer überragenden Bedeutung für die Wirtschaft des Landes nicht in Privateigentum stehen dürfen. Und in Bayern ist im Artikel 160 Verstaatlichung vorgesehen, "wenn die Rücksicht auf die Gesamtheit es erfordert".

 

IZ History: Ex CIA Pilot und Lear-Jet Entwickler John Lear sagt unter Eid aus, dass  die WTC  Gebäude nicht durch Flugzeuge zerstört wurden

Ein ehemaliger Pilot der CIA und der zivilen Luftfahrt hat in einer beeidigten Aussage erklärt, daß keine Flugzeuge in die Zwillingstürme flogen, da es physikalisch unmöglich gewesen wäre.

Entsprechend berichtete  seinerzeit auch beispielsweise die Schweizer Zeitung " Basel Express":

Faktencheck 9/11: Heute mit CIA-Pilot John Lear

Ein ehemaliger Pilot der CIA und der zivilen Luftfahrt hat in einer eidesstaatlichen Aussage erklärt, dass keine Flugzeuge in die Zwillingstürme flogen, da es physikalisch unmöglich gewesen wäre. John Lear, der Sohn des Learjet-Erfinders Bill Lear, hat als Sachverständigenzeuge ausgesagt, dass es für Flugzeuge vom Typ Boeing 767 – wie die Flüge AA 11 und UA 175 – physikalisch unmöglich gewesen wäre, an 9/11 die Zwillingstürme getroffen zu haben, insbesondere, wenn sie von unerfahrenen Piloten geflogen wurden.

Die Zwillingstürme wurden von keinen Verkehrsflugzeugen vom Typ Boeing 767 getroffen, wie es betrügerisch von der Regierung, den Medien, dem NIST (National Institut of Standards and Technology) und seinen Kontraktoren unterstellt wird», sagte er in der eidesstattlichen Erklärung. «Zu solchen Zusammenstössen ist es nicht gekommen, weil sie wie dargestellt, aus den folgenden Gründen physikalsch unmöglich sind:

John Lear, der Sohn des Learjet-Erfinders Bill Lear, hat als Sachverständigenzeuge ausgesagt, daß es für Flugzeuge vom Typ Boeing 767 — wie die Flüge AA 11 und UA 175 — physikalisch unmöglich gewesen wäre, an 9/11 die Zwillingstürme getroffen zu haben, insbesondere, wenn sie von unerfahrenen Piloten geflogen wurden:

Die Zwillingstürme wurden von keinen Verkehrsflugzeugen vom Typ Boeing 767 getroffen, wie es betrügerisch von der Regierung, den Medien, dem ›Nationalen Institut für Richtwerte und Verfahrenskunde‹ (›National Institute of Standards and Technology‹, NIST) und seinen Kontraktoren unterstellt wird«, sagte er in der eidesstattlichen Erklärung.

»Zu solchen Zusammenstößen ist es nicht gekommen, weil sie wie dargestellt aus den folgenden Gründen physikalisch unmöglich sind: Im Fall von UAL 175 im Südturm hätte eine echte Boeing 767 angefangen sich ineinanderzuschieben, als die Nase auf die 35,5-Zentimeter-Stahlsäulen (14 inch steel columns) traf, die in der Mitte 99 Zentimeter (39 inches) haben.

Das Seiten- und Höhenleitwerk wäre sofort vom Flugzeug getrennt worden, gegen die Stahlkastensäulen (steel box columns) geprallt und zu Boden gestürzt.

Die Motoren hätten beim Aufprall auf die Stahlsäulen ihre allgemeine Form beibehalten und wären entweder zu Boden gestürzt oder in den Trümmern der eingestürzten Gebäude geborgen worden.

Keine Boeing 767 könnte bei 305 Metern (1000 feet) über dem Meeresspiegel eine Geschwindigkeit von 869 kmh (540 mph) erreichen, ›Reibungswiderstand (parasite drag) verdoppelt sich mit der Geschwindigkeit‹ und ›Körperwiderstand (parasite power)‹ ist die Geschwindigkeit hoch drei (cubes with velocity).

Der Flügelradteil (fan portion) des Motors ist nicht dafür ausgelegt, das Volumen an dichter Luft bei dieser Geschwindigkeit und Höhe aufzunehmen.

Das Stück des angeblichen Außenrumpfes mit 3 oder 4 Fensterausschnitten stimmt nicht mit einem Flugzeug überein, das mit über 800 Stundenkilometern (500 mph) gegen 35,5-Zentimeter-Stahlkastensäulen prallte. Es wäre zerknittert.

Kein signifikanter Teil der Boeing 767 oder des Triebwerks hätte die 35-Zentimeter-Stahlsäulen und die 11 Meter (37 feet) hinter dem massiven Kern des Turms durchdrungen, ohne daß ein Teil davon zu Boden stürzt.

Die Trümmer vom Zusammensturz hätten massive Teile der Boeing 767 enthalten sollen, darunter 3 Triebwerkskerne mit einem Gewicht von ca. 4.000 kg (9000 pounds) pro Stück, die nicht hätten verborgen werden können. Dennoch gibt es am World Trade Center von beiden 767 keine Beweise für irgendwelche dieser massiven baulichen Teile. Ein solch vollständiges Verschwinden von 767ern ist nicht möglich.«

Die eidesstattliche Erklärung vom 28. Januar 2014 ist Teil einer Klage, die von Morgan Reynolds am Bezirksgericht des südlichen Bezirks von New York verfolgt wird.

Reynolds, ein ehemaliger Chefökonom unter der Regierung von George W. Bush, der sich auf seine Überzeugung berief, daß die WTC-Türme nicht von echten kommerziellen Boeing-Düsenflugzeugen getroffen wurden, reichte im März 2007 beim »US-amerikanischen Institut für Wissenschaft und Technologie« (»US National Institute of Science and Technology«) einen Antrag auf Korrektur (Request For Correction) ein.

Obwohl die Bewegung »9/11 Truth« die Theorie über »keine Flugzeuge« zunächst als zu abwegig ablehnte, ist sie nach wissenschaftlichen und rationalen Analysen zu einer allgemein anerkannten Erklärung des erhobenen Beweismaterials geworden.

Anders als jede andere Form einer Erklärung wird eine eidesstattliche Erklärung zu Wahrheit im Recht (truth in law), wenn sie nicht widerlegt wird. Es liegt nun an den Kritikern der Theorie, ihre Belege und Analysen zu präsentieren, die die Aussage Punkt für Punkt widerlegen. Wenn sie es nicht tun — oder nicht können — dann ist die US-Regierung verpflichtet, einzugestehen, daß der Bericht der »9/11-Kommission« falsch ist.

Der 65 Jahre alte pensionierte Flugkapitän und ehemalige CIA-Pilot, der mehr als 19.000 Stunden Gesamtflugzeit hat, wies 2014 auch auf die Unerfahrenheit der Piloten hin, die die Flugzeuge angeblich flogen:

»Der angeblich ›kontrollierte‹ Sinkflug (›controlled‹ descent) in New York auf einem relativ geraden Kurs von einem Pilotenanfänger ist innerhalb der Parameter eines ›kontrollierten‹ Fluges aufgrund der Schwierigkeit, Flugrichtung, Sinkflugrate (descent rate) und Sinkfluggeschwindigkeit (descent speed) zu kontrollieren, äußerst unwahr-scheinlich.

Es braucht einen hochqualifizierten Piloten, um die Anzeige des ›EFIS‹ (Electronic Flight Instrument System) zu interpretieren, womit keiner der Entführerpiloten vertraut gewesen oder trainiert worden wäre, und um deren Kontrollanzeigen (controls) zu verwenden, darunter Querruder (ailerons), Seitenruder (rudder), Höhenruder (elevators), Störklappen (spoilers) und Drosseln (throttles), um einen Sinkflug auszuführen, zu kontrollieren und beizubehalten.«

Keine Boeing 767 könnte bei 305 Metern (1000 feet) über dem Meeresspiegel eine Geschwindigkeit von 869 kmh (540 mph) erreichen, ›Reibungswiderstand (parasite drag) verdoppelt sich mit der Geschwindigkeit‹ und ›Körperwiderstand (parasite power)‹ ist die Geschwindigkeit hoch drei (cubes with velocity).

Der Flügelradteil (fan portion) des Motors ist nicht dafür ausgelegt, das Volumen an dichter Luft bei dieser Geschwindigkeit und Höhe aufzunehmen.

Das Stück des angeblichen Außenrumpfes mit 3 oder 4 Fensterausschnitten stimmt nicht mit einem Flugzeug überein, das mit über 800 Stundenkilometern (500 mph) gegen 35,5-Zentimeter-Stahlkastensäulen prallte. Es wäre zerknittert.

Kein signifikanter Teil der Boeing 767 oder des Triebwerks hätte die 35-Zentimeter-Stahlsäulen und die 11 Meter (37 feet) hinter dem massiven Kern des Turms durch-drungen, ohne daß ein Teil davon zu Boden stürzt.

Die Trümmer vom Zusammensturz hätten massive Teile der Boeing 767 enthalten sollen, darunter 3 Triebwerkskerne mit einem Gewicht von ca. 4.000 kg (9000 pounds) pro Stück, die nicht hätten verborgen werden können. Dennoch gibt es am World Trade Center von beiden 767 keine Beweise für irgendwelche dieser massiven baulichen Teile. Ein solch vollständiges Verschwinden von 767ern ist nicht möglich.«

Die eidesstattliche Erklärung vom 28. Januar 2014 ist Teil einer Klage, die von Morgan Reynolds am Bezirksgericht des südlichen Bezirks von New York verfolgt wird.

Reynolds, ein ehemaliger Chefökonom unter der Regierung von George W. Bush, der sich auf seine Überzeugung berief, daß die WTC-Türme nicht von echten kommerziellen Boeing-Düsenflugzeugen getroffen wurden, reichte im März 2007 beim »US-amerikanischen Institut für Wissenschaft und Technologie« (»US National Institute of Science and Technology«) einen Antrag auf Korrektur (Request For Correction) ein.

Obwohl die Bewegung »9/11 Truth« die Theorie über »keine Flugzeuge« zunächst als zu abwegig ablehnte, ist sie nach wissenschaftlichen und rationalen Analysen zu einer allgemein anerkannten Erklärung des erhobenen Beweismaterials geworden.

Anders als jede andere Form einer Erklärung wird eine eidesstattliche Erklärung zu Wahrheit im Recht (truth in law), wenn sie nicht widerlegt wird. Es liegt nun an den Kritikern der Theorie, ihre Belege und Analysen zu präsentieren, die die Aussage Punkt für Punkt widerlegen. Wenn sie es nicht tun — oder nicht können — dann ist die US-Regierung verpflichtet, einzugestehen, daß der Bericht der »9/11-Kommission« falsch ist.

Laut seiner eidesstattlichen Erklärung hat Lear während seiner 40 Flugjahre über 100 verschiedene Flugzeugtypen geflogen und besitzt mehr Urkunden als Flieger der Luftaufsichtsbehörde »Federal Aviation Adminstration« FAA (FAA airman certificates) als jeder andere durch die »Federal Aviation Adminstration« beurkundete Flieger. Er flog für die CIA zwischen 1967 und 1983 geheime Missionen in Südostasien, Osteuropa, dem Mittleren Osten und Afrika, und arbeitete dann 17 Jahre für mehrere Personen- und Frachtfluggesellschaften als Kapitän, Prüfer (Check Airman) und Ausbilder.

Er ist Mitglied der Organisation »Pilotsfor911truth.org«, die konsequent gezeigt hat, daß es für Düsenflugzeuge unmöglich war, die Zwillingstürme so getroffen zu haben, wie es die 9/11-Kommission behauptet hat.

Die Kommission hörte für die Beweisaufnahme keine Sachverständigen oder Piloten, als sie von 2002 bis 2004 ihre Untersuchung zu den Anschlägen durchführte.

Hier finden Sie den Originalartikel, Ex-CIA Pilot Gives Sworn Testimony That No Planes Hit The Twin Towers.

Literatur:

Operation 9/11: Der Wahrheit auf der Spur von Gerhard Wisnewski

Die CIA und der 11. September: Internationaler Terror und die Rolle der Geheimdienste von Andreas von Bülow

11.9. – zehn Jahre danach: Der Einsturz eines Lügengebäudes von Mathias Bröckers

http://thewebfairy.com/911/missileout/  

Video: John Lear im Gespräch mit Project Camelot (April 2008)

Wofür steht der faktische PKK/KCK Vorsitzende der Kurden Cemil Bayik heute?

Die PKK bzw.KCK besteht auf einem modifizierten Sozialismus

Es spielt sich weitgehend ohne das Wissen der deutschen Öffentlichkeit ab: In der Türkei werden zehntausende von Menschen, JournalistInnen, PolitikerInnen, AktivistInnen festgenommen und mit der Begründung, Mitglied der KCK zu sein, ( die als Dachorganisation der PKK in Abstimmung  mit Abdullah Öcalan gegründet wurde)  verurteilt.

In Deutschland ist die PKK als angeblich terroristische Organisation verboten.

Gleichzeitig kooperieren die USA im Syrienkrieg  neuerdings mit der PKK Schwesterpartei YPG/PYD im Rahmen eines Bündnisses der Kurden mit anderen syrischen Kräften.

Die Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, Abk. PKK) ist eine kurdische, sozialistisch ausgerichtete militante Untergrundorganisation mit Ursprung in den kurdischen Siedlungsgebieten innerhalb der Türkei. Sie kämpft politisch und mit Waffengewalt für politische Autonomie kurdisch besiedelter Gebiete in der Türkei, teilweise auch in den angrenzenden Ländern. Dabei verübte sie Anschläge auf militärische und zivile Ziele.[1] Ziel der PKK ist je nach Lesart die Gründung eines unabhängigen kurdischen Staates[2] oder ein „Demokratisches Autonomes Kurdistan“ innerhalb der bestehenden Staatsgrenzen mit eigenen „nichtstaatlichen Administrationen“.[3]   (Wikipedia)

Die PKK unterhält Schwesterorganisationen in verschiedenen Ländern:

Die übergreifende Organisation nennt sich seit 2007 Koma Civakên Kurdistan („Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans“). Sie unterhält ein eigenes Parlament, Gerichte, Armee, gibt sich eine Verfassung und verleiht eine „Staatsbürgerschaft“. Der „Volkskongress Kurdistan“ unter dem Vorsitz von Zübeyir Aydar übt in dieser Struktur die Funktion eines Parlamentes aus.[9] Führer der KCK ist nominell Abdullah Öcalan. Tatsächlich geführt wird die KCK von einem Exekutivrat unter der Doppelspitze aus Cemil Bayık und Bese Hozat. Stützpunkte und Lager der Organisation befinden sich im Kandil-Gebirge, einer Gebirgsregion im Nordosten des Irak.

Die Vereinbarung (sözleşme), die als Verfassung der Union der Gemeinschaften Kurdistans angesehen wird, wurde auf einem Kongress vom 16. bis 22. Mai 2007 verabschiedet. Die KCK ist demzufolge ein „demokratisches, gesellschaftliches und konföderales System“. Sie hat Mitglieder, ein eigenes Gerichtswesen, führt den bewaffneten Kampf, hat zentrale und lokale Organisationen und versucht Einfluss auf lokale Verwaltungen zu nehmen. Sie erkennt Abdullah Öcalan als den Führer an. Die ideologische Kraft ist die PKK (Artikel 36 der Vereinbarung). Nach diesem Datum wurde die PKK/KONGRA-GEL nach den Prinzipien der Vereinbarung neu organisiert.[37]

Die PKK hat ihr marxistisches Programm etwas modifiziert und sie strebt einen sozialistischen Konföderalismus  und einen anarchistisch-basisdemokratisch- libertären Kommunalismus als Variante des  syndikalistischen Anarchismus/Sozialismus an.

So wurde schon 2012  die Vorsitzende der Alevitischen Glaubens- und Kulturakademie in Dersim, Aysel Doßan, zu einer Gefängnisstrafe von insgesamt 18 Jahren verurteilt unter dem Vorwurf KCK-Mitglied zu sein.

Doch was bedeutet KCK überhaupt? „Koma Civakên Kurdistan“ bedeutet „Union der Gemeinschaften Kurdistans“ und stellt die Dachorganisation zur Umsetzung des von PKK-Gründer Abdullah Öcalan vorgesehenen demokratischen Konföderalismus dar.

Dieser lehnt eine staatliche Organisierung der im Nahen und Mittleren Osten lebenden Menschen ab und hat den Aufbau einer nichtstaatlichen Gesellschaft, in der alle Völker und Religionen friedlich und gleichberechtigt miteinander leben zum Ziel. Dabei bezieht sich dieses Konzept explizit nicht nur auf die in den kurdischen Gebieten lebenden KurdInnen.

Unter dem Vorwurf, Mitglied der KCK, also einer terroristischen Organisation zu sein, überzieht die Türkei nun die demokratische kurdische Freiheitsbewegung, aber auch weite Teile der türkischen Linken und Gewerkschaftsbewegung mit Prozessen und Haftstrafen.

Mehr als 10.000 Menschen wurden im Rahmen dieser Verfahren mittlerweile festgenommen, mehrere Tausend wurden verurteilt. Dabei hat die Türkei die inoffizielle Unterstützung der USA und der Europäischen Union, denn die Ideologie des demokratischen Konföderalismus lehnt den Kapitalismus ab und tritt für den Aufbau einer sozialistischen, antimonopolistischen Gesellschaft ein, bei gleichzeitiger Kritik an bisherigen sozialistischen Versuchen, die basisdemokratischer von der Kommune her organisiert sein soll.

Auch in den deutschen Medien wird immer wiederdie  Propaganda gegen die angeblichen terorristischen KurdInnen und ihre Organisationen betrieben.

Doch mit ihren inhaltlichen Positionen wird sich nicht auseinandergesetzt. Dies will das vorliegende Interview mit Cemil Bayik ändern. Er wurde 1951 geboren und gründete zusammen mit Abdullah Öcalan 1978 die Arbeiterpartei Kurdistans PKK. Heute ist er stellvertretender Vorsitzender des Exekutivrats der KCK.

Das Interview setzt sich mit der Ideologie des sozialistisch-basisdemokratischen Konföderalismus, der Rolle des Vorsitzenden der PKK Abdullah Öcalan, der Tagespolitik der kurdischen Freiheitsbewegung und vielen weiteren Fragen auseinander. Es hat eine hohe Brisanz, da zur Erscheinungszeit, der Krieg zwischen den bewaffneten Einheiten der KCK namens HPG (Volksverteidigungskräfte, in den Medien oft verkürzt als PKK beschrieben) auf einem Höhepunkt ist. Seit Beginn diesen Sommers finden in den kurdischen Bergen die heftigsten Kämpfe seit den 90er Jahren zwischen HPG und türkischer Armee statt und in den kurdischen Gebieten Syriens emanzipieren sich die KurdInnen und bauen im Moment eine demokratische Autonomie auf.

Das Interview wurde bereits  im September 2012 im Kandil-Gebirge geführt und ist die komplette Übersetzung eines 6-stündigen Gesprächs. Es wird in drei aufeinanderfolgenden Teilen exklusiv auf kommunisten.de veröffentlicht. Dabei wurde die Reihenfolge der Fragen nicht geändert, sodass das vorliegende Interview dem tatsächlich geführten Gespräch entspricht.

Der erste Teil des Interviews behandelt die politischen Grundlagen des Paradigmenwechsels der PKK, die  Ideologie des demokratischen Konföderalismus und die Rolle des Vorsitzenden der PKK, Abdullah Öcalan.

Im zweiten Teil spricht Cemil Bayik über die Rolle der Frauen und der Jugend als Avantgarde der Revolution, über das Verhältnis zur Türkei und über die Arbeit der kurdischen Bewegung in Europa

Im dritten Teil äußert sich Cemil Bayik über die EU und das internationale Kräfteverhältnis, über die Rolle der Religion und besonders des politischen Islam und erläutert die Praxis der Kritik und Selbstkritik innerhalb der PKK.

 

http://www.jungewelt.de/index.php