Die Linke darf nicht zur neoliberalen  SPD 2.0 werden - Wehrt Euch - leistet Widerstand

Antikommunismus war als rechtspopulistische und nazistische Ideologie den Deutschen besonders von Hitlers Propagandaminister Joseph Göbbels eingeimpft worden - jetzt erfasst diese  antilinke Ideologie auch den rechten Flügel der Linkspartei.

Je länger die DDR nicht mehr existiert, umso bedrohlicher scheint sie. Schießbefehl, Mauerbau – auf derlei Signalbegriffe wird das gescheiterte sozialistische Projekt reduziert, damit über künftige auch ja nicht nachgedacht wird. Das ist nichts Neues. Neu ist, dass sich auch jene, die bislang für eine kritisch-solidarische Aufarbeitung der DDR-Geschichte standen, das Vokabular der Staatsräson zu eigen machen, um den Marsch in die Institutionen einzuläuten. So die Partei Die Linke in Thüringen, die als Vorbedingung für das Zustandekommen einer Regierungskoalition mit SPD und Grünen als Juniorpartnern auch der Charakterisierung der DDR als »Unrechtsstaat« und Diktatur zustimmte.

So berichtet die Junge Welt aktuell über eine solche Veranstaltung, wobei sich linke Landes-Vorstandsmitglieder dieser Diskussion verweigerten.

Doch der Kurswechsel bleibt nicht unwidersprochen: Den jüngst von der Thüringer Staatskanzlei veröffentlichten Bericht zu »Stand und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur« (siehe jW vom 31. März) nahmen das »Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e. V.« und die »Kommunistische Plattform« (KPF) der Thüringer Linkspartei am vergangenen Freitag in Erfurt zum Anlass für eine kritische Debatte. Ekkehard Lieberam, Ludwig Elm, Klaus Höpcke sowie Moderator Ralph Dobrawa kommentierten die Entwicklung der Partei sowie den Bericht, der unter anderem eine »retrospektive Sozialismusaffinität« beklagt. Die für das Podium angefragten Mitglieder des Landesparteivorstands hatten abgesagt. (JW)

Der Widerstand gegen Linke, die in Wahrheit Kapitalismuskritik verhindern , den Sozialismus als Kern-Programm der Partei umgehen und sich dem neoliberalen Mainstream der  Blockparteien der Nationalen Front anbiedern und sich gleichschalten wollen, muß entschieden Widerstand entgegengesetzt werdenn .

Diese Bewegung hat der Linkspartei schon extrem geschadet und die rechtspopulistische AfD als neue Protestpartei jenseits des Mainstreams  entstehen lassen, die jetzt die Chance hat,  Kapitalismuskritik völkisch und rassistisch in Rassenkampfrhetorik gegen das eigene durch Zuwanderung erweiterte Volk zu wenden und so eine sozialistische Perspektive noch weiter unmöglich zu machen.

Diese rechtsreformistischen Totengräber in der Linkspartei müssen endlich kaltgestelt werrden, den sie schaden der Bewegung und  dem Ziel einer gerechten Gesellschaft nachhaltig.

Die anschließende Publikumsdiskussion nutzten viele, um ihrem Ärger Luft zu machen: »Die Linkspartei schafft sich selber ab!« empörte sich ein älterer Genosse. »Wir müssen eine eigene Sprache sprechen«, kritisierte ein anderer die Verwendung hegemonialer Begriffe durch die Linkspartei. Auch mit Blick auf die ernüchternden Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen sei der geschichtspolitische Kurswechsel ein Problem: Die Partei sei abgestraft worden, so ein weiterer Teilnehmer, »weil sie nicht mehr für eine andere Gesellschaft steht«. Auch Johanna Scheringer-Wright, Linke-Abgeordnete im Thüringer Landtag, meldete sich kritisch zu Wort: Die rigorose Dämonisierung des Realsozialismus diene auch dem Ziel, mögliche zukünftige Alternativen zum Kapitalismus zu delegitimieren. Beteilige die Linkspartei sich daran, drohe sie die Rolle der oppositionellen Kraft den Rechten zu überlassen, so Scheringer-Wright weiter.

Die neoliberale und anti-soziale Gabriel -SPD paktiert sowieso lieber mit Rechtspopulisten aus der CDU und mit neoliberalen Grünen wie in Ba Wü, so dass es auch zu der Bundestagswahl 2017 nicht mal mehr eine echte linke Perspektive gibt.

Dem muß der Parteivorstand der Linkspartei um Riexinger und  Kipping schon jetzt Rechnung tragen und die Konsequenzen aus dieser Entwicklung ziehen. Eine Radikalisierung der Linkspartei und wieder mehr Marx statt Murx ist eine unabdingbare Notwendigkeit.  Antikommunisten udn anderen Linken- und Sozialismus-Feinden in  der Partei muß endlich der Austritt aus der Partei nahe gelegt werden. Packen wir es an.