KPD Verbot 1956: Am 17. August wurde die BRD endgültig zum Unrechtsstaat und zur Diktatur des Kapitals

Nachdem zahlreiche Nazis aus dem Nazireich im CDU Staat wieder reintegriert worden war, wurde die Linke in Deutschland verboten.

Seitdem ist die parlamentarische Demokratie endgültig beschädigt, weil damals eine gewählte Bundestagspartei verboten wurde, die das Spektrum links der SPD  vertrat, dass heute die Linkspartei besetzt.

Zumal die SPD sich für neoliberale Politik entschieden hatte, wurde damit die einzig sozialistische Bundestagskraft in Westdeutschland verboten .
Damit wurde die Bundesrepublik zur Diktatur, wenn man andererseits auch die DDR als Unrechtsstaat oder gar Diktatur bezeichnet. Dann war die BRD definitiv  audch eine Diktatur des Kapitals udn der  neoliberalen Blockparteien. 

Ein Anschlag gegen den Frieden

Am 17. August 1956 verbot das Bundesverfassungsgericht die KPD. Deren Parteivorstand rief am selben Tag Gewerkschafter und Sozialdemokraten zum gemeinsamen Handeln gegen Militarisierung auf.

Das Ungeheuerliche ist geschehen. Auf Druck der Adenauer-Regierung hat das Bundesverfassungsgericht die KPD verboten und ihre Auflösung mit Polizeigewalt angeordnet.

Die KPD ist da, und die KPD bleibt da. So erfordert es das Interesse der Arbeiterklasse und des Volkes.

Das Urteil gegen die KPD ist gesprochen im Namen der deutschen Konzernherren, der Militaristen und der amerikanischen Hochfinanz. Das Volk wird das Urteil gegen die KPD niemals anerkennen, weil es gegen Frieden, Freiheit und nationale Wiedervereinigung gerichtet ist. Die Adenauer-Regierung hat seit Anbeginn ihrer unheilvollen Politik der Remilitarisierung im Jahre 1951 die Unterdrückung der KPD betrieben. Jetzt, da sie die Wehrpflicht gegen den Willen des Volkes durchführen will, raubt sie der KPD die Legalität. So ist das Urteil von Karlsruhe ein unerhörter Anschlag der Militaristen gegen den Frieden, gegen das Lebensrecht des deutschen Volkes und die Sicherheit Europas.

Das Verbot der KPD als einer deutschen und demokratischen Partei und der Raub der Mandate ihrer Abgeordneten zeigen, wie in der Bundesrepublik die Demokratie mit Füßen getreten wird. Es ist ein Urteil gegen die Arbeiterrechte, gegen das Koalitions- und Streikrecht. Jetzt sehen das ganze deutsche Volk und die Weltöffentlichkeit, was für ein antidemokratisches Regime in der Bundesrepublik herrscht und wie weit die Faschisierung schon fortgeschritten ist. Der Weg von 1933, der Weg der Unterdrückung der Arbeiterbewegung ist damit beschritten worden. Mit dem Verbot der KPD ist die Adenauer-Regierung zur reaktionärsten Regierung Europas geworden.

Das Verbot der KPD entlarvt die Machthaber in der Bundesrepublik als geschworene Feinde der Wiedervereinigung Deutschlands. Jetzt wird offenbar, dass die Monopolherren und Militaristen den aussichtslosen Weg ihrer Politik der Stärke weitergehen und mit Gewalt noch jetzt vollendete Tatsachen schaffen wollen, bevor die Ära Adenauer beendet ist. Ihre abenteuerliche und gemeingefährliche Politik ist Ausdruck der Schwäche der deutschen Imperialisten. Sie sind erschreckt, wie in der Arbeiterklasse und im Volk der Widerstand gegen Militarismus und Wehrpflicht wächst. Deshalb wollen sie die KPD als konsequenteste Kraft des Friedens und der Demokratie ausschalten.

Noch Jahrzehnte später wurden Linke in der Bundesrepublik unter Kanzler Willy Brandt mit Berufsverboten belegt, Das traf nicht nur  KPD ler sondern auch DKP ler udn KBW ler sowie Mitglieder trotzkistischer, marxistischer  und maoistischer Organisationen.

Viele Linke links der SPD durften unter Kanzler Brandt, der von der CIA finanziert wurde, nicht einmal Müllmann, Postbote,  Busfahrer oder Lokführer werden. Die SPD Regierungen haben diese Berufsverbote tausendfach gegen politische Gegner  und Oppositionelle der BRD angewendet und verharmlosend als "Radikalenerlaß" bezeichnet..