Linkspartei muß Protestpartei bleiben statt systemische Kaderpartei zu werden - Kein Rot-Rot-Grün auf Bundesebene

Die Linkspartei hat ihre Wurzeln in der Novemberrevolution von 19/18, die der Leninschen Oktoberrevolution in Rußland vn 1917  folgte und dort den Sozialismus als Gegenmodell zum  Kapitalismus und Feudalismus eingeführt hatte.

Der Verrat der SPD, die für Kriegskredite des Kaisers und für die Einführung des Neoliberalismus in der Weimarer Republik statt für sozialistische Räterepubliken und Basisdemokratie einsetzte, führte zum Bruch der Linken  mit der SPD.

So entstand unter Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg mit der Gründung der KPD die sozialistische Alternative in Deutschland.

Noch heute beruft sich die aus dem Zusammenschluß aus der PDS und der WASG hervorgegangenen Linkspartei auf Liebknecht und Luxemburg und somit auf die KPD-Gründung. 

Der Parteisitz der Linkspartei befindet sich noch immer im Karl Liebknecht Haus der KPD in Berlin, die von Luxemburg und Liebknecht gegründet wurde und  die in der DDR bereits 1946 mit der SPD im Osten mit der KPD zur SED fusionierte. 

Somit befindet sich die Linkspartei in einer szialistischen und marxistischen Tradition links der SPD.

Doch in den letzten Jahren biedert sich ein Teil der Kader der  Linkspartei immer offener der neoliberalen SPD an - manche fordern gar eine bedingunglose Hingabe zur SPD.

So forderte der linke Regierungschef Bodo Ranelow gar, dass die Linkspartei Imperialismus und Krieg also der Nato-Politik zustimmen solle. Das wäre eine Selbstaufgabe der Partei, die bald in der Bedeutungslosigkeit versinken würde. Eine zweite neoliberale SPD 2.0 braucht niemand im Lande,

Vielmehr führte diese Politik dazu, das sich auch im Osten immer mehr Menschen eine alternative Protestpartei suchten, die anti-systemisch wirkt und die sie in der AfD glauben gefunden zu haben. In Wahrheit ist die AfD  aber auch eine wirtschaftspolitisch neoliberale und politisch rechtspopulistische Partei, die für Sozialabbau und Niedriglohnpolitik im Interesse der Wirtschaft steht.

Man hätte also diese Menschen, die zur AfD abwanderten vielfach für eine Linkspartei besonders im Osten gewinnen können, die bis 2016 dort immer als singuläre Protestpartei  in der Tradition der SED wahrgenommen wurde und deshalb immer bis zu 30 % Stimmen als Volkspartei im Osten erlangte.

Durch die Anbiederungspolitik an die SPD und den neoliberalen Grünen ist diese Zeit vorbei.  Mit Sahra Wagenknecht besteht die Chance diese Leute zurückzuholen.

Aber wie sieht es im Inneren der Linkspartei durch Kader-Dominanz wirklich aus??

In Bayern wird von der Linkspartei gerade ein Kreisvorsitzender gemobbt, der diese Anbiederungspolitik insbesondere seines Landes-Parteivorstandes und seiner bayrischen Bundestagsabgeordneten an die neoliberale SPD im Lande scharf  kritisiert hatte.

Er wurde als Sprecher abgewählt und die Landesspitzenpolitiker forcierten diese Abwahl von aussen.  Jedenfalls setzte sich kein Kader öffentlich für ihn ein. Vilsmeier aus Niederbayern wurde durch zwei Jugendliche ersetzt, die man wohl leichter glaubt unter Kontrolle  und auf Linie bringen zu können. 

Dazu hat gerade Vilsmeier eine These aufgestellt, die ich mal in leicht abgewandelter Form wiedergebe:

Es gibt demnach Linke, die können sich gar nichts anderes vorstellen, als Rot Rot Grün.

Vor allem auf der Ebene der Mandatsträger, des Parteivorstandes, der Parteiangestellten und der aufstrebenden Funktionäre sind sie zuhause.

Sie hoffen auf ein paar Ministerposten, Staatssekretärsposten und auf Stellen in den Ministerialbürokratien. So etwa 300 bis 400 Jobs sollten es schon sein, die dabei herausspringen müssten.

Der Kurs der letzten Jahre, die Zentralisierung, die Institutionalisierung und die sogenannten "Professionalisierung" ( um nicht Amnbiederung an den Mainstream zu sagen)  war begleitet von der Verdrängung der innerparteilichen Opposition.

Die dadurch verlorenen Aktivisten an der Basis (durch sehr viele Frustierte und Parteiaustritte)  und auf der mittleren Funktionärsebene wurden durch Büros und "wissenschaftliche Mitarbeiter" kompensiert. Dieser Weg hat die Partei DIE LINKE. in eine Sackgasse geführt.

Insbesondere Bundestagsabgeordnete bilden eine Art Ich  AG en, die mit eigene Mitarbeitern sich einen eigenen Hofstaat um sich herum aufbauen. Bundestagsabgeordnete bekommen über 9000 €uro Diäten monatlisch und Aufwandsentschädigungen für Mitarbeiterkosten usw.  So verfügen Klaus  Ernst,  Eva Bulling Schröter, Händel usw als MdB über mehr Gelder als alle Mitglieder durch ihre Mitgliedsbeiträge zusammen betrachtet. Siehaben mehr Einfluß und können sich lokale und regionale Machtzentren zusammenorganisieren.

Es ist auch kein Zufall, dass sich deshalb gerade ein Bundesgeschäftsführer der  Linkspartei mit dem Charme eines Sparkassenangestellten wie Matthias Höhn für eine fast bedingungslose Zusammenarbeit mit der neoliberalen und pro-imperialistischen SPD in der Zuikunft einsetzt.  Er wurde allerdings durch den Parteivorstabnd gestoppt.