Wagenknecht: Linke gegen neoliberales Rot Rot Grün

Wagenknecht: Linke gegen neoliberales Rot Rot Grün - für einen neuen Sozialismus

Linke in der Tradition der KPD Gründer Luxemburg und Liebknecht

DIE LINKE und ein neoliberales Rot - Grün, NEIN

DIE LINKE und ein neoliberales Rot - Grün, NEIN
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"Der neue Sozialismus muss ein anderer sein. Ich halte es für ausgeschlossen, dass der Kapitalismus das Ende der Geschichte ist. Wir erleben zurzeit in Europa besonders drastisch wie die aktuelle Krise den Wohlstand verringert, selbst in Deutschland erwartet kaum noch einer, dass es seinen Kindern und Enkeln einmal besser gehen wird. Das ist ein doch ein Beleg für das Versagen der aktuellen Wirtschaftsordnung.Heute ist Kapitalismuskritik längst keine Außenseiterposition mehr. Es ist nur ein Beleg dafür, dass #Sozialismus etwas anderes sein muss als das frühere System in #Osteuropa. Damals war die Idee, die #Marktmechanismen ganz aufzuheben und durch eine zentrale Planung zu ersetzen. Die parlamentarische Demokratie wurde durch ein sehr restriktives staatliches #System abgelöst. Diese #Konzepte sind gescheitert. Nicht die Märkte sind das Problem, sondern das private Eigentum an großen Unternehmen, das gesellschaftliche Macht und die leistungslose Aneignung der Arbeitsergebnisse anderer ermöglicht. Die #Märkte müssen allerdings begrenzt werden auf die Bereiche, in denen sie funktionieren können. Märkte sind in vielen Bereichen sinnvoll, aber wir müssen #begreifen, wann sie funktionieren. Ein negatives Beispiel ist die #Energiewirtschaft. Dass es eine verrückte Idee war, die #Energiewende marktkonform zu organisieren, zeigt sich jetzt. Hier wäre eine organisierte Gestaltung dringend notwendig, wenn die aktuelle Abzocke der Haushalte gestoppt werden soll.

Auch im #Gesundheitsbereich: Dass #Krankenhäuser privatisiert werden und am Ende 20 Prozent Rendite generieren sollen, ist einfach absurd und gegen jeden humanen #Anspruch. #Kranke sind doch keine "Kunden", die man danach bewerten kann, ob sie viel oder wenig Geld mitbringen und ob ihre Behandlung sich rentiert. Das gleiche gilt für Schüler, deshalb ist #Privatisierung auch in der #Bildung völlig fehl am Platz. Und an die segensreiche Wirkung von #Finanzmärkten glaubt hoffentlich heute kaum noch einer. #Kreativität muss sich lohnen. Wer eine gute Idee hat, etwas erfunden hat oder ein neues Unternehmen gründen will, der muss dabei unterstützt werden. Wer hilfsbedürftig ist, dem muss ein menschenwürdiger Standard garantiert werden. Aber niemand sollte mehr die Möglichkeit haben, von der Arbeit anderer zu leben, weil er reiche Eltern hatte und ein #Riesenvermögen in die Wiege gelegt bekommen hat. Es geht nicht ums Einfamilienhaus oder ein Sparbuch, sondern um konzentrierte #Millionenvermögen, die von Generation zu #Generation weitergegeben werden. Das hat nichts mit #Leistungsgerechtigkeit zu tun und führt zu einer immer größeren Machtkonzentration. Mein Vorschlag ist, #Erbschaften bis zu einer Million Euro als #Freibetrag zuzulassen, mehr nicht. Bei #Unternehmen sollte das darüber liegende #Betriebsvermögen in die #Hände der Belegschaft übergehen, die dieses Vermögen ja auch erarbeitet hat. Es fehlt an Bewegungen. Wenn wir uns die demütigenden Lebensverhältnisse von Menschen in #Werkverträgen, #Leiharbeitern, #Minijobbern, unzähligen kleinen Selbständigen und #Hartz-IV-Beziehenden ansehen, müsste es eigentlich längst massive #Gegenwehr geben. Wer alles dafür tun muss, um irgendwie über die #Runden zu kommen, dem fehlt oft die Kraft, sich aufzulehnen. Da bleibt auch wenig Zeit, überhaupt darüber nachzudenken, ob man so leben will wie man lebt. Mein #Optimismus speist sich aus der #Geschichte. #Bewegungen sind oft völlig unerwartet entstanden, manchmal hat sich der Funke an abseitigen und eher kleinen Themen entzündet, und plötzlich ging es dann ums Ganze. Die Stärke der Linken im #Bundestag wird darüber entscheiden, wie viel Sozialabbau sich die nächste #Regierung trauen wird./... ."