Groß-Razzia wegen rassistischer Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook

Die Staatssicherheit ermittelt und schlägt zu

Weil in sozialen Netzwerken Hetzbeiträge gegen Flüchtlinge gepostet wurden, hat die Berliner Polizei am Donnerstag Wohnungen in neun Stadtteilen durchsucht. Die Ermittler beschlagnahmten Smartphones und Computer. Im Falle einer Verurteilung drohten Geldstrafen oder sogar Haft, hieß es. Enstsprechend berichtet ARD/RBB-TV.

Wegen rechter Hetze im Internet sind am Donnerstag in Berlin mehrere Wohnungen durchsucht worden. Im gesamten Stadtgebiet seien insgesamt zehn Durchsuchungen wegen rechtsgerichteter Hetzbeiträge in sozialen Netzwerken vollstreckt worden, teilte die Polizei mit.

"Festnahmen gab es bei dem Einsatz am Donnerstagmorgen nicht", sagte eine Sprecherin. Die Verdächtigen hätten keine Verbindung zueinander gehabt, hieß es weiter.

Einsätze gab es demnach in den Stadtteilen Buch, Niederschöneweide, Bohnsdorf, Marzahn, Hellersdorf, Hohenschönhausen, Kreuzberg, Reinickendorf und Friedenau. Rund 60 Beamte des Staatsschutzes seien am Morgen im Einsatz gewesen und hätten unter anderem Smartphones und Computer beschlagnahmt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Aktuell würden die Geräte ausgewertet.

Bei der Razzia ging es den Angaben zufolge "insbesondere" um Hetzbeiträge in sozialen Netzwerken.

Der Staatsschutz ermittle "konsequent gegen Personen, die mit rechtsgerichteten Kommentaren in sozialen Netzwerken gegen geflüchtete Menschen und Asylbegehrende, deren Unterkünfte oder andere Minderheiten agitieren", betonten Staatsanwaltschaft und Polizei. Im Falle einer Verurteilung drohten hohe Geldstrafen oder sogar Haft.

Vorwürfe an Facebook

"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte Innensenator Frank Henkel am Donnerstag: "Wir schauen nicht weg, wenn im Internet volksverhetzende oder rassistische Beiträge verbreitet werden. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen in Berlin konsequent gegen Hassbotschaften vor."

Er appellierte aber auch an die Anbieter sozialer Netzwerke, entschlossener gegen Hasspropaganda vorzugehen. "Unternehmen, für die ein weiblicher Körper anstößiger ist als menschenverachtende Hetze, haben da noch einiges aufzuholen."

Über den Umgang mit Hassbotschaften im Internet, die sich gegen Flüchtlinge richten, wird in Deutschland derzeit intensiv diskutiert. Viel Kritik erntet das soziale Netzwerk Facebook - ihm wird vorgeworfen, Hetzbeiträge nicht in ausreichendem Maße zu löschen.

Rußland zerstört IS - Förderölanlage in Syrien, die die USA unangetastet  ließ

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Laut Generaloberst Andrej Kartapolow vom russischen Generalstab wird Russland nun gezielt Ölkonvois und Ölförderanlagen des IS zerstören. Das Video zeigt einen Angriff auf eine Tanker-Kolonne des IS.

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Der französische Außenminister Laurent Fabius hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin überraschend deutlich gelobt: Er bescheinigte der russischen Führung im Rundfunksender France Inter, dass sie sich „aufrichtig“ am Kampf gegen den islamischen Fundamentalismus beteilige. Er kündigte ein erneutes Treffen von Hollande mit Putin am kommenden Donnerstag an, an dem auch Fabius teilnehmen wird. Man könnte es so interpretieren, dass Frankreich die Bemühungen der USA vorher als nicht ernsthaft einstuft.

Beide Nationen kooperieren eng im Kampf gegen den IS (Video am Anfang des Artikels). Russland hat Frankreich zum Verbündeten erklärt. Erste Erfolge in Syrien scheinen zu erkennen: Die Terror-Miliz IS ist wegen der Einsatzes Rußlands erstmals wirklich klar in die Defensive geraten.

Allerdings versucht Obama die französische Regierung auszuboten und Washington beharrt darauf, das es auch zukünftig keine gemeinsamen Operationen der USA mit Rußland in Syrien geben wird. Ernsthaft scheint Obama an einem umfassenden Krieg gegen die IS nicht interessiert zu sein . Lieber betreibt er weiter seine Doppelstrategie die IS nur dosiert zu bekämpfen und gleichzeitig via Dritte  zu unterstützen, wie das auch ein US-DIA-Geheimdienstbericht aus dem Mai des Jahres belegt.  

Luay al-Khatteeb, Gründer des Iraq Energy Institute und Fellow am Brookings Doha Center, schätzte die IS-Einkünfte aus dem Ölschmuggel auf 2,8 Millionen Dollar pro Tag, als der IS 2014 den Westen des Irak überrannte und damit etliche Ölfelder unter seine Kontrolle brachte.Bei einem Verkauf dieser Rohstoffe zum halben Marktpreis, wie es der IS häufig tut, kämen die Extremisten auf jährliche Einnahmen von 329 Millionen Dollar, heißt es in dem Bericht der Rand Corporation. Bis zu zweieinhalb Millionen Euro täglich soll den Terroristen alleine der Verkauf von Erdöl bringen, schätzt auch ein deutscher Politologe. "Die eroberten Ölfelder sind die mit Abstand wichtigste Geldquelle für den IS", sagt Meyer von der Uni Mainz.

Sowohl das Nato-Mitglied Türkei als auch die US-Geheimdienste dulden den Ölschmuggel stillschweigend. Auch britische Konzerne mit engen Verbindungen ins Parlament sind in die Geschäfte der Islamisten verstrickt.

Enge Verbündete der USA und Großbritanniens finanzieren heimlich die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS). Die Regierung der Autonomen Region Kurdistan (ARK) im Norden des Irak und der türkische Militärgeheimdienst haben den verdeckten IS-Ölschmuggel unterstützt und die Terrorgruppe darüber hinaus mit Waffen und Ausrüstung versorgt. Auch britische Ölkonzerne sind in den illegalen Ölschmuggel des IS involviert.

Die Terrorgruppe kontrolliert etwa 60 Prozent der syrischen Ölproduktion und sieben größere Ölfelder im Irak. Über ein Netzwerk aus Mittelsmännern in der kurdischen Regierung und in der Türkei konnte der IS seine Produktion auf 45.000 Barrel Öl pro Tag ausweiten.

Eine anonyme Quelle in der regierenden Partei des Irak, der islamischen Dawa-Partei, bestätigte ihm gegenüber, dass „bedeutende Geheimdienst-Informationen belegen, dass Mitglieder der kurdischen Regionalregierung stillschweigend Öl-Verkäufe des IS auf dem Schwarzmarkt geduldet haben“. Während der Irak-Invasion des IS im letzten Jahr hätten „Mitglieder der kurdischen Regionalregierung und Peschmerga-Milizen den verdeckten IS-Ölschmuggel direkt durch die Autonome Region Kurdistan ermöglicht.“ Auch der MiddleEastMonitor berichtet davon, dass die Peschmerga den Ölschmuggel der Terroristen zunächst gestoppt hätten, die Durchfahrt der Öl-Tanker jedoch wenig wieder erlaubt hätten.

Sein Nachfolger Adel Abdul-Mehdi verfolgt einen deutlich versöhnlicheren Kurs in Bezug auf die kurdische Ölfrage und entspricht damit den Interessen britischer und amerikanischer Investoren in der Region. „Das bedeutete, dass Bagdad auch deutlich laxer mit Beweisen des IS-Öl-Schmuggels umging“, zitiert Nafeez Ahmed den irakischen Offizielle.

Die Türkei spielt ein doppeltes Spiel mit ihrer Syrien-Strategie“, so der türkische Offizielle. „Das Ausmaß der IS-Schmuggel-Operationen über die türkisch-syrische Grenze ist enorm, und vieles davon geschieht mit der Zustimmung von Erdogan und Davutoglu, die in den Islamisten eine Möglichkeit sehen, den türkischen Einfluss in der Region auszudehnen.“ Bereits vor einem Jahr sagte der türkische Abgeordnete Ali Ediboglu gegenüber Al-Monitor, dass bereits Öl im Wert von mehr als 800 Millionen Dollar in die Türkei geschmuggelt wurde, um es dort weiterzuverkaufen.

Eine Analyse britischer Wissenschaftler, darunter der ehemalige Chef-Stratege von Royal Dutch Shell und Professor der Greenwich Universität Alec Coutroubis, hat die Schmuggel-Routen des IS unter die Lupe genommen. Die Wissenschaftler kommen zu dem Schluss, dass die Öl-Transporte im Südosten der Türkei „in  Adana enden, wo der große Tanker-Hafen Ceyhan beheimatet ist“. Die Wissenschaftler verglichen Ausschläge in den Frachtraten von Ceyhan mit der Aktivität des IS. Immer wenn die Islamisten „in Regionen mit hohen Ölvorkommen kämpfen, erreichen die Exporte von Ceyhan einen Höchststand“, schreiben die Autoren. Dies deute auf eine „illegale Lieferkette“ hin, die das Öl der Terroristen von Ceyhan in die globalen Märkte verschiffe. Zudem kritisierten die Forscher, dass US-Luftschläge bisher nicht auf die Öl-Transporter oder die besetzten Öl-Felder abzielen würden, weshalb der Schmuggel ungehindert weitergehen würde.

Der britische Ölkonzern Genel Energy hat von der kurischen Regierung den Auftrag erhalten, die Raffinerien der Nokan Group mit Öl zu versorgen. Die Firma wird vom ehemaligen BP-CEO Tony Hayward geführt und genießt die volle Unterstützung britischer Parlamentarier.

Einem Bericht des britischen Unterhauses zufolge ist Genel Energy die einzige britische Firma, die in die Region Kurdistan investiert hat. Die Region verfüge neben gigantische Gasreserven über rund 45 Milliarden Barrel Ölvorkommen und befinde sich damit in einer Liga mit Libyen und Nigeria. Dadurch sei die Region von Interesse für „Exxon, Chevron, Repsol, Total, the lokalen Konzern KAR, und die britische Firma Genel Energy“, heißt es in dem Bericht weiter.

Genel Energy ist eng mit einer Gruppe britischer Parlamentarier verflochten, die langjährige Verbindungen zur britischen und kurdischen Ölindustrie unterhalten.

Seit Jahren weitet Genel Energy seine Explorationsarbeiten und Produktion in den mehrheitlich kurdischen Regionen Iraks aus. Bereits heute besitzt das Unternehmen sechs Produktionsteilungsverträge, einschließlich Beteiligungen an den Ölfeldern: Taq Taq, Tawke und Chia Surkh.
Genel Energy wurde 2011 gegründet und vom Investitionsunternehmen Vallares finanziert. Es wird eine Pipeline in Richtung Nordsyrien und in die Türkei angestrebt, die kurdisches Öl und Gas via Türkei in Richtung Westeuropa befördern kann udn so als Konkurrenz zu russischne Energielieferungen ausgebaut werden könnte.

Laut Aussage von "Jewish Businessnews" befinden sich erhebliche Anteile des in Kurdistan operierenden britischen Ölkonzerns "Genel Energy" in der Hand der  Rothschild-Banken-Gruppe: Dabei ist es zwar unwichtig, um welche britischen oder sonstigen westlichen Finanzinvestoren es sich handelt - aber der Vollständigkeit und Korrektheit wegen sie es doch erwähnt.

Nathaniel Rothschild’s Genel Energy Ready to Pump Oil From Kurdistan via New Pipeline to Turkey

Genel Energy Plc GENL (LON) , the largest independent oil and gas operator in Kurdistan, will sell its first crude oil through a new pipeline to Turkey later this month.

The regional government of the oil rich, semi-autonomous region of Iraq announced officially last week in Erbil, the regional capital, it would begin pumping the first 2 million barrels of oil through the pipeline by the end of January, on its own authority and without the prior approval of the Iraqi government.

The new pipeline gives Kurdistan its own access to international oil markets for the first time, through Turkey to the port of Ceyhan.

Oil exports through the pipeline thereafter are expected to increase to 4 million barrels by the end of February, 6 million by the end of March, then steadily step up to 10-12 million barrels monthly by the end of the year.

Genel Energy is a company listed on the London Stock Exchange. It has headquarters in London and operating bases in both Ankara in Turkey and Erbil in Kurdistan. Today it is the largest independent oil producer and the largest holder of reserves in the Kurdistan Region of Iraq.

Genel Energy is run by former head of British Petroleum Tony Hayward. Rodney Chase is the non-executive Chairman of the Board and Nathaniel Rothschild sits as one of the non-executive Directors.

Its two current oil producing fields are Taq Taq, in which it holds a 44% interest, and Tawke, in which it holds a 25% interest. These have estimated gross “proven and probable” reserves of 1.4 billion barrels of oil and “proven, probable and possible” reserves of 1.9 billion barrels of oil. The company’s net interest in the two fields is 445 million barrels just for the proven and probable resources there. These are all very good numbers indeed, especially for a company nominally still classified as an exploration company.

Financier Nathan Rothschild is also one of the founders of Genel Energy in its current form, having merged the predecessor Turkish comany in September 2011, in a US$2.1 billion share exchange, with his special purpose acquisition vehicle Vallares, which had itself raised US$2.2 billion in cash three months earlier in an IPO in London.

http://jewishbusinessnews.com/2014/01/14/nathaniel-rothschilds-genel-energy-ready-to-pump-oil-from-kurdistan-via-new-pipeline-to-turkey/

Der  angebliche 11/13-IS-Haupt-Attentäter Abaaoud hatte nie eine Moschee von innen gesehen

Die 11/13- Attentäter von Paris waren im Wesentlichen Belgier und Fransosen, die in Europa sozialisiert  worden sind und anfangs allenfalls als Kleinkriminelle in Erscheinung getreten waren. 

Als Kopf dieser drei oder vier agierenden Paris-Zellen soll der Belgier Abdelhamid Abaaoud mit dem Decknamen Abu Omar Soussi gewesen sein. Er war anfangs als Kleinkrimineller  in Erscheinung getreten sein. Nach Auskunft seiner Schwester hatte er nie eine Moschee von innen gesehen. Mit Religion hatte er in dieser Zeit  nichts am Hut.  Das berichtet auch die SZ vom 18. 11 mit Verweis auf einen Artikel der New York Times. Er besuchte eine "gut bürgerliche " Schule.

Sein Vater hatte ein Geschäft und gehörte deshalb zu den Mittelklassen.

Mißhandlungen auf der Polizeistation und ein Knastaufenthalt sollen  ihn weiter radikalisiert haben . Hier traf er auch seinen Mitstreiter Abdeslam.

Im Februar soll er heimlich in Europa wieder eingereist sein, obwohl fast alle Attentäter bei den Geheimdiensten auf dem Schirm waren. Wie ist das aber möglich, wenn er kein Doppelagent war?

Auch nach der Stürmung einer konspirativen Wohnung in Paris-Denis wird trotz 8 Verhaftungen und zweier Erschießungen sowie eines angeblichen Selbstmordes das Schicksal von Abaouud anfangs nicht aufgeklärt. Jetzt meldet Phönix TV, dass er unter den Toten von Paris-Denis sein soll.

Dann stellt sich allerdings die Frage, warum dieser Haupttäter nicht lebendig gefasst werden sollte, so wie es auch schon bei den Charlie-Hebdo-Attentaten beim damaligen Haupttäter gewesen war, der beim Sprung aus dem Fenster gezielt erschossen wurde? Warum will man offensichtlich keinen sprechenden und aussagenden IS- Haupttäter?

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge von Paris war offenbar mehrfach in Deutschland. Die Bundespolizei habe ihn am 20. Januar 2014 am Flughafen Köln/Bonn kontrolliert, berichtet "Spiegel online". Er sei von dort nach Istanbul geflogen. Angeblich habe er Freunde und Verwandte in der Türkei besuchen wollen und sei anschließend wieder nach Köln gereist.

2007 habe sich Abaaoud zudem außerdem einmal in Köln aufgehalten. Er soll dort ein Ausfuhrkennzeichen für ein großes Fahrzeug beantragt haben, wie der "Spiegel" weiter berichtet. "Wir können uns darauf derzeit keinen Reim machen", so ein Ermittler gegenüber dem Nachrichtenportal.

Eine weitere Ungereimtheit ist laut Phönix TV, dass Abaaoud schon bei den Charlie-Hebdo-Attentaten von Paris Anfang des Jahres schon beteiligt gewesen sein soll.  Danach sol er an vier Attentatsplanungen insgesamt beteilgt gewesen sein soll. Wiese wußte der Geheimdienst dann angeblich nicht, dass er in Frankreich ist? Zudem macht die Sendung "Terror in Europa" auf Phönix darauf aufmerksam, dass die Washington Post berichtet habe, dass er sich in Frankreich aufhalte. Zudem habe es eine Kurierfahrt von Dschihadisten von Deutschland nach Frankreich gegeben , dass von deutscher Polizei aufgedeckt werden konnte.  Das wurde französischen Medien gemeldet, die aber nicht interessiert waren und abwiegelten. Man solle doch ein polizeiliches Hilfsgesuch an Frankreich einreichen. Haben französische Behörden die Aufklärung ähnlich wie wohl im Fall der NSU- Terrorzellen absichtlich hintertrieben?

Es ist nicht bekannt, ob er ähnlich wie Tino Brandt von der NSU auch als Spitzel westlicher Geheimdienste gearbeitet hatte. Auch die anderen Attentäter waren wohl fast allesamt Belgier und Franzosen. 

Auf einer Pressekonferenz sagte Innenminister de Maiziere, dass es darauf keine Antwort geben würde, "weil ein Teil seiner Antwort Sie nur verunsichern würde". Also kann an der offiziellen Version was nicht stimmen kann, da man sonst nicht wichtige Details dieser angeblichen IS-Anschlagwelle verheimlichen müßte.

Der Terror- Experte Jürgen Todenhöfer berichtet in einem Interview gar, dass die IS die Pegida und Deutschland als Verbündeten betrachtet. Aber auch das macht nur Sinn, wenn man den Islam diskreditieren und in Verruf bringen will oder gar einen Krieg gegen islamische Länder befeuern möchte. Auch das deutet daraufhin, dass in IS nicht drin ist, was bei IS drauf steht.

Aber vor allem hat ein US-DIA-Geheimdienstbericht vom Mai des Jahres deutlich gemacht, dass die US- Regierung  die IS absichtlich gewähren ließ und in Syrien im Krieg gegen die Regierung von Assad instrumentalisierte. So sollten die Dschihadisten in Zentral-Syrien einen Korridor von der Türkei via Syrien entlang des Euphrat bis tief hinein in den Irak schaffen, der für Waffennachschub der Dschihadisten dienen sollte. Ausgerechnet in diesen Gebieten wurde  ein Jahr vorher im Juni 2014 der Islamische Staat proklammiert. Über den Verbündeten Saudi Arabien sollten diese Dschihadisten finanziert und bewaffnet werden. 

Nachdem Mainstreammedien nach dem Ausbruch der Unruhen in Syrien die Dschihadisten zuerst hofiert und teilweise sogar als Freiheitshelden gefeiert haben, räumen sie nach jahrelangen Lügen jetzt ein, dass die IS in Wirklichkeit eine Dschihadisten- Söldner-Truppe ist,  die aus 20 000 Mitgliedern aus 80 Ländern bestehe.

Abaaoud selber gilt erst als "Islamist" seit er auf einem Video mit einem Pickup auftaucht, der Leichen von syrischen Soldaten angeblich in Syrien hinter sich herzieht. 

Britische Medien wie Daily Mail berichteten schon vorher vom Tod des Islamisten-Chefs.

The mastermind behind the Paris terror plot was killed during an hour-long firefight with French commandos following a pre-dawn raid of a flat in the nation's capital, two senior intelligence officials say.

Abdelhamid Abaaoud, 27, and his 26-year-old French-born cousin Hasna Aitboulahcen are believed to be the two terrorists who died in a gun and grenade battle which saw 5,000 rounds of ammunition fired by police. Officers were seen removing two bodies from the apartment this afternoon.

The blonde-haired woman, said to be Aitboulahcen, became Europe's first female suicide bomber when she detonated her explosive vest moments after telling police 'Help me, help me'. Another jihadi's body was found riddled with bullets when more than 100 armed officers stormed the flat in Saint-Denis believing Abaaoud was inside with six other terrorists, including Salah Abdeslam.

The French authorities have still not confirmed if Abaaoud was there or if he is dead or alive but two European intelligence officials, speaking on condition of anonymity, told the Washington Post that he had been killed inside the building and identified by forensic experts.

Der Buchautor Conrad Schuhler hat russischen Medien ein Interview gegeben. Darin beschuldigt er den Westen , die Attentate für ihre Kriegsagenda zu mißbrauchen.

Conrad Schuhler: Islamistische Terrorgruppen wie der IS sehen den von ihnen ausgeübten Terror als Antwort auf die skrupellose Politik des Westens. Richtig ist, dass der Westen von Ostafrika bis Pakistan eine Politik der Ausbeutung und Unterdrückung betreibt und, wie vielfach demonstriert, auch nicht davor zurückschreckt, die Länder militärisch zu überfallen und zu zerstückeln.

Nehmen wir beispielsweise Syrien, derzeit das Hauptschlachtfeld. Der Westen hat die religiösen und ethnischen Differenzen ausgenutzt, um kriegerische Kampagnen gegen das missliebige Assad-Regime zu inszenieren. Ohne die Unterstützung des NATO-Mitglieds Türkei hätte der IS nicht diese verheerende Kraft entwickeln können. Und auch nicht ohne die Finanz- und Waffenunterstützung von Saudi-Arabien, das wiederum von Deutschland und anderen mit Waffen und politischer Unterstützung versehen wird. Der Westen ist nicht nur verantwortlich für die Zerrüttung, das sogenannte Fehlschlagen dieser Staaten, er ist oft auch unmittelbar involviert in die Kräftigung von Terror-Organisationen.

Diese Verstrickung des Westens in den Terror, nicht bloß als Opfer, sondern als Verursacher ist das eine, worüber es als Konsequenz aus den aktuellen Entwicklungen zu reden gilt. Das andere ist die strikte Ablehnung des Terrors durch die Linke. Es gibt keinen „gerechtfertigten Terror“. Er muss bekämpft werden. Aber nicht, indem man die Demokratie im Westen unter dem Vorwand der Terrorismus-Bekämpfung weiter beschneidet, sondern indem man den Ursachen zu Leibe rückt – den kriegerischen Interventionen und der Armut und dem Hunger, den der Norden vielen Ländern des Südens verordnet.
Der Westen ist der ganz wesentliche Verursacher der sozialen Bedingungen, denen Terror und terroristische Gruppen entspringen. Ich habe eben die Länder mit der höchsten Terror-Intensität genannt. Irak, Afghanistan und Syrien sind zerstörte Gesellschaften aufgrund der Kriege gegen den Terrorismus, die von den USA ausgerufen und angeführt wurden und werden. Die Taliban und verwandte Gruppen sind überhaupt erst als relevante Kräfte entstanden durch die Unterstützung der USA gegen die von der Sowjetunion gestützte Regierung in Kabul. Pakistan wird zerrüttet vor allem im Gefolge der Kriege im Nahen Osten. Nigeria ist Zielgebiet wüster Praktiken der globalen Ölkonzerne.Von Afrika bis Pakistan wird der Islam vom Westen dabei als verachtenswerter und gefährlicher Gegner dargestellt, weil es islamisch bestimmte Gesellschaften sind, die dort auf den Öl- und Gasressourcen sitzen, die der globale Kapitalismus für sich reklamiert. In der sogenannten MENA-Region – Middle East & North Africa – liegen 70 Prozent der Welt-Erdölreserven. Deshalb wird ein Zivilisationsgefälle konstruiert zwischen dem Westen und dem Islam. Gegenüber den Minderwertigen lassen sich politische und militärische Angriffe besser begründen und durchsetzen. Die westliche Wertegemeinschaft mit der Freiheit des Individuums gegen die muslimischen Halsabschneider und Frauenunterdrücker.
Was die Religionen betrifft: In allen drei monotheistischen Religionen – Judentum, Christentum, Islam – stehen grausamen Aufrufen zur Gewalttätigkeit Mahnungen zur Nächstenliebe, Barmherzigkeit und Solidarität gegenüber. Die IS-Terrorkämpfer sind unter Muslimen eine verschwindende Minderheit. Von der großen Mehrheit werden sie entscheiden zurückgewiesen. Es gibt kein Gefälle zwischen Judentum, Christentum, Islam nach dem Motto: Wir sind die humaneren Gläubigen. Samuel Huntington, der den von Ihnen zitierten Begriff des Kampfs der Kulturen propagiert hat, sagte übrigens: Der Westen hat die Welt nicht durch die Überlegenheit seiner Werte erobert, sondern durch seine Überlegenheit beim Anwenden von Gewalt. Westler, fügte er hinzu, vergessen diese Tatsache oft, Nichtwestler jedoch nie

 

 

Aluhut für ARD,BILD und ZDF 

IS- Verschwörungstheoretiker von ARD via BILD bis ZDF stricken ihre VT weiter

Während beim jüngsten Anschlag auf ein russisches Passagierflugzeug im Sinai-Gebiet ein IS- Bekennerschreiben zunächst als Fake und Wichtigtuerei abgetan wurde, wird das ominöse Bekennerschreiben zu den 11/13- Paris-Attentaten nicht mal hinterfragt  und als bare Münze betrachtet. Dabei ist es nicht mal ein Bekennerschreiben, sondern eine Erklärung, die vom Attentat von 8 Dschihadisten spricht und die eine Fälschung oder ein Fake sein kann.

Ohne jeden wirklichen Beweis wird jetzt von Mainstreammedien behauptet, dass die IS während des Fußball- Länderspiels Deutschland gegen Niederlande das Fußball- Stadion in Hannover sprengen  wollte und anschliessend einen Anschlag auf den Hauptbahnhof der  Stadt geplant habe.

Einen Beweis können die Verschörungstheoretiker - Medien im Mainstream nicht vorlegen. Stattdessen berufen sie sich im Stile von kaiserlichen Hofberichterstattungen auf Staatsgeheimnisse, die überhaupt nicht belegbar und naturgemäß quellenlos sind. So berufen sich die Systemmedien auf eine Aussage von westlichen Geheimdiensten - und sie vermuten den französischen dahinter. Das ist kein seriöser Journalismus, den Staatsmedien und Konzernmedien fast einghellig betreiben. 

Auch nach einer Razzia mit 2 Toten und 8 Verletzten in Paris- Denis gestern ist man nicht mal in der Lage zu erklären, ob der angebliche  Kopf der 11/13- Terrorzelle namens Abaooud oder sein Komplize Abdeslam unter den Toten ist. Es soll sich dabei auch eine Frau in die Luft gesprengt haben, nachdem Polizisten 5000 Schuß  Munition auf eine Eingangstür einer Wohnung gerichtet hatten und die Wohnung anschließend gestürmt worden war. Angeblich wurde hier eine 4. Zelle ausgehoben.

Der Kopf der Gruppe Abaaoud ist ein Belgier, der in Belgien sozialisiert wurde und auch eine bessere Schule besucht hatte. Seine Schwester berichtet, dass er nie eine Moschee von innen gesehen hatte. Er war ein Kleinkrimineller, der angeblich  im Gefängnis radikalisiert worden sein soll. Es ist nicht bekannt, ob er ähnlich wie Tino Brandt von der NSU auch als Spitzel westlicher Geheimdienste gearbeitet hatte. Auch die anderen Attentäter waren wohl fast allesamt Belgier und Franzosen. 

Auf einer Pressekonferenz sagte Innenminister de Maiziere, dass es darauf keine Antwort geben würde, "weil ein Teil seiner Antwort Sie nur verunsichern würde". Also kann an der offiziellen Version was nicht stimmen kann, da man sonst nicht wichtige Details dieser angeblichen IS-Anschlagwelle verheimlichen müßte.

Der Terror- Experte Jürgen Todenhöfer berichtet in einem Interview gar, dass die IS die Pegida und Deutschland als Verbündeten betrachtet. Aber auch das macht nur Sinn, wenn man den Islam diskreditieren und in Verruf bringen will oder gar einen Krieg gegen islamische Länder befeuern möchte. Auch das deutet daraufhin, dass in IS nicht drin ist, was bei IS drauf steht.

Aber vor allem hat ein US-DIA-Geheimdienstbericht vom Mai des Jahres deutlich gemacht, dass die US- Regierung  die IS absichtlich gewähren ließ und in Syrien im Krieg gegen die Regierung von Assad instrumentalisierte. So sollten die Dschihadisten in Zentral-Syrien einen Korridor von der Türkei via Syrien entlang des Euphrat bis tief hinein in den Irak schaffen, der für Waffennachschub der Dschihadisten dienen sollte. Ausgerechnet in diesen Gebieten wurde  ein Jahr vorher im Juni 2014 der Islamische Staat proklammiert. Über den Verbündeten Saudi Arabien sollten diese Dschihadisten finanziert und bewaffnet werden. 

Nachdem Mainstreammedien nach dem Ausbruch der Unruhen in Syrien die Dschihadisten zuerst hofiert und teilweise sogar als Freiheitshelden gefeiert haben, räumen sie nach jahrelangen Lügen jetzt ein, dass die IS in Wirklichkeit eine Dschihadisten- Söldner-Truppe ist,  die aus 20 000 Mitgliedern aus 80 Ländern bestehe.

Die USA wollen den Bürgerkrieg in Syrien weiterhin nicht  beenden. Sie beharren auf den Sturz von Assad, obwohl  sich Rußland, China, Iran, Irak , die Kurden, die Christen und die Hisbollah auf die Seite von Assad gestellt hatten.

Offensichtlich will die US- Regierung an der Doppelstrategie festhalten und den IS gleichzeitig bekämpfen und unterstützen! Sie wollen einen weiteren gescheiterten Bürgerkriergsstaat, der weiterhin Millionen Menschen tötet und zu Flüchtlingen macht, die nach Europa ziehen müssen. Auch diese Sturheit  von Obama deutet daraufhin, das hier der IS weiterhin instrumentalisiert werden soll und der Kampf gegen Assad dabei nur als Vorwand dient. 

 

 

 

 

Sogenannte Lügenmedien haben AfD zur drittstärksten Kraft gepuscht

Sogenannte Lügenmedien haben mit ihrer rechtspopulistischen und weitgehend islamophoben Dauer-Berichterstattung über Flüchtlinge die AfD zur drittstärksten Kraft im Lande gemacht und den Rechtspopulisten und Rassisten viel zu viel Aufmerksamkeit geschenkt. 

Die AfD hat laut einem Zeitungsbericht nach den Anschlägen von Paris erstmals den dritten Platz in der Wählergunst erreicht. Laut der rechtspopulistischen Springer- Oligarchen- Konzernzeitung "Bild"-Zeitung kommt die rechtspopulistische AfD-Partei derzeit im Insa-Meinungstrend auf 10,5 Prozent - das ist ein halber Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Union konnte demnach den Sturz in der Wählergunst vorläufig stoppen und kommt auf 35 Prozent.

Die CDU- Kungelpartei namens SPD rutscht den Angaben zufolge um einen halben Punkt auf 23,5 Prozent. Die Linkspartei verliert einen Prozentpunkt und kommt auf zehn Prozent, ebenso wie die Grünen, für die sich damit im Vergleich zur Vorwoche nichts änderte. Die FDP verliert einen Punkt und kommt auf fünf Prozent

Da wurde über die AfD und die Pegida-Bewegung mithilfe des Thema Kriegsflüchtlinge mehr und intensiver berichtet als über die deutsche Opposition im Bundestag, die Linke und Grüne verkörpern. Dabei ist die AfD nicht mal Bundestagspartei.

Es gibt Hinweise darauf, dass die Al Kaida und der IS in Syrien durch US- Geheimdienste wie den DIA instrumentalisiert werden, um den Krieg gegen Assad führen und gewinnen zu können.

Das verdeutlicht auch ein DIA-Geheimdienstpapier aus dem Mai, dass Dschihadisten in den heutigen Kerngebieten des IS in Syrien die Schaffung eines Koorridors zur Versorgung der Dschihadisten mit Waffen im Kampf gegen Assad gewährleisten siollen. In dem Papier wird der Aufstieg dieser Dschihadisten  begrüßt  und eine Bewaffnung der "Rebellen" durch den US- Verbündeten Saudi arabien als US- Stellvertreter in der Region gewährleistet werden sollte. Der Korridor sollte sich von der Türkei über Syrien entlanf des Euphrat bis tief in den Irak hineien erstrecken.

Jetzt nutzt das mögliche Geheimdienstkonstrukt IS auch den rechtspopulisten udn Rassisten hierzulande, die sich so einen Schub für ihre Islamfeindlichkeit erhoffen und auch erlangt haben. 

Aber auch Versagen der Linkspartei hat die rechtspopulistische AfD erstarken lassen, die zuerst bei Landtagswahlen in Ostdeutschland starke Wahlerfolge erlangen und vor allem dabei damals auch viele Linkswähler für sich gewonnen haben.

Durch Regierungseinbindung  der Linkspartei in Koalitionen mit der SPD in Berlin, MV, Brandenburg und Thüringen und durch eine zu starke Orientierung an eine neoliberal tickende SPD hat die Linke viele systemkritische Wähler verloren, die so in die Arme der Rechtspopulisten getrieben wurden.

Die mangelnde Solidarität mit dem palästinensischen Kampf gegen ein Apartheidregime oder ein ukrainisches Volk gegen Faschismus im Osten des Landes wurde die Linke selbst für die Friedensbewegung immer unwichtiger, zumal man auch die Dämonisierung von Assad in Syrien und  die Verteufelung von Putin in Rußland mitgetragen hatte und sich so an die Seite des US- Imperialismus und damit an die Seite des internationalen  Weltkapitalismus gestellt hatte. Genauso hat man eine EU grundsätzlich verteidigt, die sich undemokratisch, militaristisch und zutiefst neoliberal mit einer unsozialen Austeritätspolitik  auf die Seite der Top- Konzerne udn gegen die Völker in der EU gestellt hatte. Das war ein Megagau der Linkspartei - aus der Sicht vieler linker Wähler jedenfalls.

Die Linke muß auch als Protestpartei wieder erkannbar sein oder sie wird dauerhaft Protestpotenzial und systemkritische Wähler  an die Rechtspopulisten und Rassisten verlieren.

Hintergrund:

Diese Entwicklung zeigte sich schon bei den letzten Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen ab.

Knapp 100 000 Stimmen hat die Partei in Thüringen geholt und damit zehn Prozent erreicht. In Brandenburg waren es sogar fast 120 000 Stimmen. Das sind zwölf Prozent - das bisher beste Ergebnis der AfD bei einer Landtagswahl. Ob CDU, Linke, Grüne, FDP oder SPD - alle haben an die AfD verloren. Damit ging die Strategie der Partei, sich nach rechts und links anzubieten, ganz klar auf...

Die Linke verliert am meisten...

In Brandenburg hat die Linke dramatisch eingebüßt. Bei der diesjährigen Landtagswahl verlor sie gegenüber 2009 immerhin 8,6 Prozentpunkte. Statt 27 Prozent sie nur 18,6 Prozent. 20 000 ihrer Wähler gaben der AfD ihre Stimme.In Brandenburg hat die Linke dramatisch eingebüßt. Bei der Wahl von 2014 verlor sie gegenüber 2009 immerhin 8,6 Prozentpunkte. Statt 27 Prozent sie nur 18,6 Prozent. 20 000 ihrer Wähler gaben der AfD ihre Stimme.

In Thüringen verlor die Partei 16 000 Wähler an die AfD. Es sind Stimmen, die der Spitzenkandidat Bodo Ramelow trotz seines guten Abschneidens (28 Prozent) hätte brauchen können.

Wandernde Linken-Wähler

Die Linkspartei muss nicht nur Stimmverluste in Richtung AfD einstecken. Tausende ihrer Anhänger, die vor fünf Jahren noch das Kreuz bei der Linken gemacht haben, haben nicht mehr abgestimmt. Das zeigt sich insbesondere in Brandenburg, wo sich 115.000 Ex-Wähler abgewendet haben, was maßgeblich zum schlechten Wahlergebnis der Linkspartei von 18,6 Prozent (minus 8,6 Prozentpunkte) geführt hat. In Thüringen haben 11.000 ihrer ehemaligen Wähler gar nicht votiert.


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