Wahlbetrug in den USA? - 16 Dominion - Wahlcomputer werden forensisch untersucht
Jetzt werden Wahlcomputer forensisch untersucht
Vorweg wieder die Information, dass meiner Meinung nach beide Seiten massiven Wahlbetrug in ihren Hochburgen betreiben.
Hier geht es um Wahlmaschinen, die auch in Venezuela eingesetzt wurden und da angeblich eklatanten Wahlbetrug sicherstellen sollen. Auch in den USA werden diese Wahlautomaten in vielen Bundeststaaten benutzt.
“Day of Reckoning” – Dominion Wahlmaschinen auf dem Prüfstand – US Supreme Court vor Urteil
William Bailey ist ein Mann mit Zivilcourage.
Bailey lebt in Antrim County in Michigan und hat eine Klage beim Circuit Court for the County of Antrim eingereicht, Ziel: Zugang zu Dominion Wahlmaschinen, um eine forensische Analyse durchführen zu können, denn, so argumentiert Matthew S. DePerno, der Anwalt von Bailey, die Art und Weise, in der die Wahlen am 3. November in Antrim, Michigan, abgehalten worden seien, verletzten die Bürgerrechte seines Mandanten in gleich fünf Punkten, die von der Garantie, dass jede Stimme gleiches Gewicht habe bis zur Garantie, dass gegen Wahlbetrug nicht nur vorgegangen, sondern derselbe auch so vollständig wie nur möglich ausgeschlossen werde, reichen.
Seit gestern, Montag, dem 7. Dezember 2020, 11.00 Ortszeit, sind William Bailey und sieben IT-Experten im Besitz eines kompletten Mirrors von 16 Dominion-Wahlmaschinen, die es ihnen erlauben, nicht nur festzustellen, ob die enstprechenden Wahlmaschinen mit dem Internet verbunden waren und wenn ja, von wo aus Zugriff erfolgt ist, sondern Aussagen darüber zu treffen, ob ein Algorithmus die Zuordnung von Stimmen manipuliert hat und wenn ja, zu wessen Gunsten.
Je nach Ergebnis kann diese forensische Analyse die gesamten Wahlen in den USA über den Haufen werfen, denn Dominion Wahlmaschinen kamen in allen Swingstates zum Einsatz.
Bemerkenswert ist das Urteil von Judge Kevin A. Elsenheimer, der die Anordnung erlassen hat, die Bailey Zugang zu den Wahlmaschinen, die im County Antrim zum Einsatz kamen, verschafft hat.
In seinem Urteil schreibt Elsenheimer, dass eine solche Anordnung eine außerordentliche Anwendung von Recht darstelle, die nur unter ganz bestimmten Bedingungen erfolgen dürfe:
- Der Kläger müsse glaubhaft machen, dass ohne die Anordnung irreparable Schäden eintreten;
- Die Wahrscheinlichkeit, dass die Klage Erfolg hat, muss sich aus dem Vortrag und den damit verbundenen Glaubhaftmachungen ergeben;
- Der Nutzen, der durch die Anordnung gewonnen werden kann, muss den Schaden durch die Anordnung entsteht, überwiegen;
- Die Anordnung muss im öffentlichen Interesse sein.Judge Elsenheimer hat sich in allen Punkten der Argumentation des Anwalts des Klägers angeschlossen, d.h. es ist der Ansicht, dass dem Kläger und seinen verfassungsmäßigen Rechten ohne diese Anordnung irreparabler Schaden entsteht, er schätzt die Wahrscheinlichkeit, dass die Klage Erfolg haben wird, hoch ein, er ist darüber hinaus der Ansicht, dass der Nutzen, der aus einer klaren Feststellung, ob oder ob nicht in County Antrim Wahlbetrug erfolgt ist, den Schaden, der durch die Anordnung entsteht, übersteigt, und er ist letztlich der Ansicht, die Antwort auf die Frage, ob eine Wahl ordnungsgemäß und betrugsfrei ausgeführt worden sei, sei im öffentlichen Interesse.
Wenn man diese Argumentation von Judge Elsenheimer liest, dann kann man sich kaum vorstellen, wie man dagegen argumentieren kann, und dennoch haben die Vertreter des Secretary of State in Michigan dagegen argumentiert. Sie haben geltend gemacht, dass die Erlaubnis für den Kläger, die Wahlmaschinen von Dominion einer forensischen Analyse zu unterziehen, den Vertrag zwischen dem County Antrim und Dominion brechen würde, in dem festgeschrieben ist, dass Drittpersonen kein Zutritt zu den Wahlmaschinen gewährt wird. Mit anderen Worten, die Vertragsbeziehung zu einem Anbieter, der im Verdacht steht, Wahlbetrug nicht nur ermöglicht, sondern auch durchgeführt zu haben, wird von den Verantwortlichen US-Democrats in Michigan höher gewichtet als die Rechte der Wähler von Michigan, Sicherheit darüber zu erlangen, ob die Wahlen ordnungsgemäß durchgeführt wurden.
Dazu schreibt Judge Elsenheimer:
“The Court believes that confirming the accuracy, integrity and security of the electoral process is a greater public interest at this juncture than the potential future misuse of reverse engineered data. Therefore, the public interest weighs in favor of granting the Plaintiff’s preliminary injunction.”
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
Mit den Ergebnissen der forensischen Analyse wird schnell gerechnet.
Hintergrund
Was ist Dominion?
Die auf Wahltechnologie spezialisierte Firma Dominion Voting Systems wurde 2003 in Kanada gegründet und ist seit Jahren auch auf dem US-Markt aktiv. Hauptquartiere sind die kanadische Metropole Toronto und Denver im US-Bundesstaat Colorado. Das Unternehmen mit rund 250 Mitarbeitern stellt Wahlmaschinen und Wahlsoftware her.
Laut einer Studie der Universität von Pennsylvania wurden Dominion-Systeme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 von mehr als 71 Millionen Wählern genutzt. Damit war die Firma Nummer zwei nach Election Systems & Software.
Trump hat getwittert, Dominion habe 2,7 Millionen für ihn abgegebene Wählerstimmen "gelöscht" und 435.000 Stimmen von ihm auf seinen Rivalen Joe Biden "umgetauscht".
Der Präsident beruft sich auf den Sender One America News Network (OANN), der einen entsprechenden Bericht allerdings noch nicht Online gestellt hat.
Trumps Anwalt Giuliani warf Dominion außerdem vor, "enge Beziehungen zu Venezuela und damit zu China" zu haben und die Software eines "venezolanischen Unternehmens" zu nutzen. Der Trump-Vertraute bezog sich dabei auf die – wie Dominion – auf Wahltechnologie spezialisierte Firma Smartmatic. Das Unternehmen wurde 2000 in Florida von Antonio Mugica und Roger Piñate gegründet, die aus Venezuela stammen. Unternehmenssitz ist inzwischen London.