BSW tritt zur Landtagswahl in Thüringen an

Sahra Wagenknecht will mit ihrer neuen Partei, dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), bei der Landtagswahl am 1. September in Thüringen antreten. Sie sieht die Thüringer Linke mit ihrem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow aber nicht als Hauptgegner. ,,Ich führe keinen Wahlkampf gegen Bodo Ramelow, auch wenn wir einzelne Fragen unterschiedlich sehen und ich seine Positionen in der Migrationspolitik und die Befürwortung der militärischen Unterstützung der Ukraine nicht teile", sagte Sahra Wagenknecht gegenüber der Zeitung "Thüringer Allgemeine" (Montagausgabe) . Auch Ramelows Migrationspolitik, das Verbot von Russland- und Sowjetfahnen sowie der Ehrung der Roten Armee bei der Niederschlagung des Hitlerfaschismus am 8. und 9. Mai, die extremen Coronamaßnahmen und die Forderung nach einer Triage in Thüringer Krankenhäusern für Ungeimpfte, die er 2021 im Fernsehen erhob, lehnt sie ebenfalls konsequent ab und verurteilte diese scharf. 

Aber wenn Die Linke zu ihren Wurzeln und Grundsätzen zurückfindet und bereit ist, eine Politik mit den Bürgern für die Bürger zu machen, so werde man sich Koalitionsgesprächen nicht verweigern und eine BSW-/Die Linke-Koalition ins Auge fassen, wie Sahra Wagenknecht in früheren Interviews bereits kundtat. 

Das BSW liegt, je nach Umfrage, in Thüringen bei 17%-22,5%, Die Linke bei 15%-20%. Beide Parteien müssten mindestens 20% erzielen, damit es rechnerisch zum Regieren reicht. 

Sahra Wagenknecht bekräftigte auch, dass ihre neue Partei demnächst eine Kandidatenliste für die Thüringer Landtagswahl aufstellen wird. Der Thüringer Landesverband wird sich im Februar/März gründen, die Kandidaten aufstellen und das Wahlprogramm beschließen. 

,,Wir haben so viele kompetente Mitstreiter, so viele engagierte Unterstützer, dass ich inzwischen sicher sagen kann: Das BSW tritt zur Landtagswahl in Thüringen an."  Am Freitag war bekannt geworden, dass Eisenachs Linke-Oberbürgermeisterin Katja Wolf ihre bisherige Partei, Die Linke, verlassen und zum BSW wechseln will.

Zur AfD zog Wagenknecht eine Trennlinie, sprach sich aber gegen Pauschalurteile gegenüber ihren Wählern aus. AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke nannte sie einen Rechtsextremisten - ,,mit solchen Leuten habe ich nichts zu tun". Sie differenziere zwischen AfD-Funktionären und ihren Wählern. ,,Es ist absurd und arrogant, sie alle als Nazis abzustempeln, statt sich damit zu beschäftigen, warum viele so wütend sind", sagte Wagenknecht der Thüringer Zeitung. Sie schloss aus, dass das BSW Extremisten aufnimmt - ,,egal woher sie kommen".

,,Natürlich wünsche ich mir, dass wir auch Wähler der AfD überzeugen", sagte Wagenknecht. ,,Das könnte dazu beitragen, dass Thüringen wieder regierbar wird, mit einer Koalition, die eine parlamentarische, aber vor allem auch gesellschaftliche Mehrheit hinter sich hat." Eine Koalition mit ,,Rechtsextremisten wie Herrn Höcke" sei aber generell unmöglich und daher ausgeschlossen.