Landesverband Brandenburg des BSW gegründet
Ex-SPD-Mitglied und Richter für Arbeits- und Sozialrecht wird Landesvorsitzender
Auch in Brandenburg gibt es nun einen Landesverband der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Bei der Gründung in Schwedt wurde Robert Crumbach zum Landesvorsitzenden gewählt.
33 brandenburgische Mitglieder der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatten sich am Samstag in Schwedt (Uckermark) getroffen, um einen Landesverband zu gründen. Insgesamt hat der Landesverband 36 Mitglieder. Als BSW-Landeschef hatte sich Crumbach im Vorfeld beworben.
Er erhielt 29 von 30 abgegebenen Stimmen (96,8 Prozent). Der Arbeitsrichter war vor seinem BSV-Beitritt langjähriges SPD-Mitglied.
Neuer Landesgeschäftsführer des BSW Brandenburg ist Stefan Roth. Er erhielt 100 Prozent der abgegebenen Stimmen. Von den insgesamt neun Vorstandsmitgliedern sind drei Frauen. Nach Thüringen, Sachsen und dem Saarland ist der BSW Brandenburg der vierte Landesverband der Partei.
Crumbach bezeichnet Landtagswahl für seine Partei als ,,große Aufgabe"
Bei der nun anstehenden Landtagswahl in Brandenburg anzutreten bezeichnete Crumbach als ,,große Aufgabe" für das BSW.
Er sei zuversichtlich, dass es gelinge. Im rbb sagte Crumbach am Samstagabend: ,,Wir wollen Politik machen für die arbeitende Bevölkerung, vor allem für die, die arbeiten wollen und für all die, die von Armut bedroht sind."
Angesprochen auf regionale Schwerpunkte der Arbeit der Partei sagte Crumbach bei rbb24 Brandenburg Aktuell: ,,Auch die Frage "Sanktionen gegen Russland" und "Krieg in der Ukraine" sind ein brandenburgisches Thema: Die Brandenburgerinnen und Brandenburg haben noch sehr gut im Kopf, wie die Deindustrialisierung Anfang der 90er ablief - wir müssen aufpassen, dass uns so etwas nicht noch einmal passiert." Ein weiteres Thema in Brandenburg sei die Angst vor sozialem Abstieg, so Crumbach.
Crumbach ist Richter am Arbeitsgericht Brandenburg/Havel und teilte mit, dass er sich von Juni bis Ende September Urlaub genommen habe, um sich um den Parteiaufbau und die Vorbereitung zur Wahl zu kümmern.
Das BSW muss laut Crumbach bis 5. August mindestens 2.000 Unterschriften sammeln, um zur Landtagswahl zugelassen zu werden.
Auch ein Wahlprogramm und eine Landesliste mit den Bewerbern für ein Parlamentsmandat muss die Partei aufstellen.
Dies sei eine große Aufgabe, aber er sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, sagte Crumbach. Es gebe bislang auch weit mehr als 1.000 Unterstützer im Land. ,,Da gibt es sicher viele, die über kurz oder lang auch Mitglieder werden wollen."
Mohamed Ali: BSW will Industriearbeitsplätze erhalten
Die Co-Vorsitzende der Bundespartei, Amira Mohamed Ali, erklärte im rbb24 Inforadio , dass die Partei dann auch bei der Landtagswahl in knapp vier Monaten antreten wird.
Bisher hat das BSW noch kein Wahlprogramm.
Mohamed Ali sagte, dass man sich in Brandenburg vor allem dafür einsetzen wolle, Industriearbeitsplätze zu erhalten.
Außerdem solle unter anderem Kommunen geholfen werden, die wegen des starken Zuzugs überlastet sind. Man wolle sich breit aufstellen und auch Themen wie Gesundheit und Bildung angehen.
Nach Wahlumfragen könnte die Partei auf Anhieb die Fünf-Prozent-Hürde nehmen und in den Brandenburger Landtag kommen. Das Bündnis käme, wenn bereits am Sonntag gewählt würde, auf 13 Prozent.
Das geht aus einer Umfrage des Instituts Insa für die "Märkische Allgemeine", "Märkische Oderzeitung" und "Lausitzer Rundschau" hervor.
Wie in ganz Deutschland erhalte das BSW in Brandenburg viel Zuspruch. Die Partei stehe für eine Politik, die sich an den Interessen der Bevölkerung orientiere und nicht den Lobbygruppen folge, so Crumbach und Mohamed-Ali.