BSW Landesverbände in Niedersachsen und Bremen gegründet

Jetzt gibt es neun Landesverbände des BSW  9/24

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat in Oldenburg die insgesamt neunte Landespartei gegründet. Einen Tag davor hatte das BSW bereits in Bremen einen Landesverband gegründet.

Von den 62 Vollmitgliedern (Delegierten) in Niedersachsen waren am Sonntag 48 zum Gründungsparteitag gekommen, der weitgehend unter Ausschluss der Presse stattfand. Als Vorsitzende wählten sie den Allgemeinarzt Thorsten Renken und den Politikwissenschaftler und Projektmanager Holger Onken. Gegenkandidaten gab es nicht. Dass Onken mit der Bundes-Co-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali verheiratet ist, sei kein Thema gewesen, sagte der neue Landeschef.

In Bremen waren nur 24 und in Niedersachsen nicht einmal 70 Anträge für die Vollmitgliedschaft (Gewährung des Delegiertenstatus) durch den Bundesvorstand bewilligt worden.

Zu den politischen Themen, um die sich der Landesverband kümmern will, zählen zu große Schulklassen und zu wenig Lehrer. Außerdem sei die Ausrüstung der Polizei nicht auf dem neuesten Stand. Und das BSW Niedersachsen fordert, dass VW keine Werke schließt. In Bremen hatte sich bereits am Samstag ein Landesverband gegründet.

In Bremen hat sich der Landesverband des "Bündnis Sarah Wagenknecht" (BSW) gegründet. Es ist der bundesweit achte Ableger. Zum Vorsitzenden des Bremer Landesverbands wurde Christopher Schulze gewählt, ein Sozialwissenschaftler. Er erhielt 83 Prozent der Stimmen der 23 anwesenden BSW-Delegierten. Sein Stellvertreter ist der Bremer Unternehmensberater Alper Iseri. Er kam auf 78 Prozent der Stimmen.

Zum Gründungsparteitag in einem Tagungsraum in der Bremer Innenstadt war auch die zweite BSW-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali gekommen. Nach ihrer kurzen Eröffnungsrede wurde der Landesvorstand gewählt und man befasste sich mit den Schwerpunkten des Landesverbandes. 

Inhaltlich setzt das BSW auf die Themen Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut, Bildung, Gesundheit, Corona-Aufarbeitung, direkte Demokratie und Kriminalitätsprävention.

Die Presse wurde nach den Reden der Bundesvorsitzenden und der designierten Landesvorsitzenden aus dem Raum verwiesen. Bei Gründungsparteitagen wolle man unter sich bleiben, hieß es zur Begründung, was angesichts der medialen Lügen und Hetzkampagnen und zeitweiser Ausgrenzung des BSW - beispielsweise in Wahlarenen - verständlich ist. Außerdem sind auch Politneulinge dabei, die man schützen wolle. Die Klatschblätter und Systemmedien warten ja nur darauf, dass jemand vielleicht nicht so redegewandt und vertraut ist im Umgang mit den Medien, um denjenigen und das BSW insgesamt lächerlich machen zu können. Dem wolle man präventiv begegnen.