Gedanken zum Ukrainekrieg

von Georg Theis 

 

Die Menschen in der Ukraine und in Russland wünschen sich Frieden. Es finden nun seit Wochen viele Telefonate sowie Treffen zwischen Staats- und Regierungschefs zu diesem Thema statt, doch die alles entscheidende Kernfrage wurde bislang stets ausgeklammert:

 

Die Ursachen für den Krieg müssen endlich beendet werden! 

Man kann natürlich weiterhin moralisieren und jeden Tag aufs Neue erklären, Russland hätte nicht in die Ukraine einmarschieren dürfen, aber fakt ist, ohne den faschistischen Maidanputsch 2014, organisiert und finanziert durch die USA, die Unterdrückung der Russen im Donbass (Verbot der russischen Kultur, Verbot und Verfolgung der orthodoxen Kirche, Genozid, Sperrung der Konten der Leute, Zumauern der Zufahrten zur Öl- und Stahlindustrie, der ständigen Drohgebärden Poroschenkos und später Selenskyjs Russland vernichten zu wollen und der Ausbildung, Aufrüstung und Finanzierung der ukrainischen Armee und faschistischen Paramilitärs in der Ukraine und den Plänen die Ukraine in die NATO aufzunehmen, Militärstützpunkte sowie Kommandozentralen und Logistikzentren der USA und NATO aufzubauen und Raketen zu stationieren), wären die Russen niemals einmarschiert. All diese genannten Entwicklungen haben doch erst zum Einmarsch der Russen geführt. 

 

Jeder Krieg hat eine Vorgeschichte. Und ohne diese endlich zur Kenntnis zu nehmen und diese falschen und fatalen Entwicklungen rückgängig zu machen, wird es keinen Frieden geben. 

 

Es bedarf einer neutralen und blockfreien Ukraine, einer Entmilitarisierung und Entnazifizierung selbiger, einer föderalen Struktur mit Autonomie für den Donbass und die Krim oder Abstimmungen unter Aufsicht der UNO und der OSZE über die Zugehörigkeit. Und die Zufahrten zu den Betrieben und die Konten der Leute müssen wieder geöffnet, die Massaker, die Bombardements und der Raketenbeschuss der Ukraine auf den Donbass und die Krim und russisches Kernland aufhören und die russische Kultur (Sprache, Liedgut, Literatur, Gedenkkultur inform von Gedenktagen und Denkmälern, die orthodoxe Kirche, Baustile und Traditionen) wieder zugelassen werden. 

 

Immer nur zu sagen, Putin ist einmarschiert und wenn er sich zurückzieht ist Frieden, ist doch absoluter Unsinn und zeigt, dass die Politiker und Journalisten im Westen nichts begriffen haben. 

 

Die Ukraine ist ein faschistischer, russlandfeindlicher Vasallenstaat der USA, der einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führt und deshalb vom Westen ja auch militärisch unterstützt wird. 

 

Erst wenn das aufhört, kann es Frieden geben. 

 

Und Putin hat mehrfach angeboten seine Truppen zurückzuziehen, wenn oben genannte Punkte umgesetzt werden. 

 

Also liegt es doch nach wie vor eindeutig am Westen und der Ukraine, dass der Krieg weitergeht. Im April 2022 hätte der Krieg bereits vorbei sein können. Auf Vermittlung der Türkei und Weißrusslands fanden in Istanbul Gespräche statt. Aber durch die USA und Großbritannien, die die Ukraine beauftragten den Krieg fortzusetzen und sie seither noch massiver als in den Jahren 2014 bis 2022 militärisch unterstützen, geht er nun schon über 3 Jahre. Wie viel Tod und Leid hätte verhindert werden können? Man fasst es nicht! 

 

Zum Glück hat Trump, von dem man ja sonst auch nichts Gescheites erwarten kann und der gerne mal zündelt, inzwischen begriffen, dass Russland entsprechende Gründe für seinen Krieg hat. So erklärte er gegenüber dem Fernsehsender Fox News, dass Russland das Recht habe zu verhindern, dass die Ukraine, die sich in unmittelbarer Nähe befindet, zum militärischen Vorposten der NATO wird.

 

Diese zentrale Ursache des Krieges muss beseitigt werden und es muss wechselseitige Sicherheit geben. Diese könne, laut Trump und Putin, auch durch militärische Präsenz - allerdings nur unter dem Dach der UNO und nach Polizeigrundsätzen agierend - sichergestellt werden, jedoch keinesfalls durch NATO- und russische Truppen. Dass nun über all diese Fragen verhandelt werden soll, darauf einigten sich Putin und Trump in Alaska.

 

Das ist ein Fortschritt, auf dem aufgebaut werden kann und muss. 

 

Außerdem muss das Völkerrecht endlich einmal für alle gelten! Es kann nicht sein, dass man die Auflösung Jugoslawiens und die Abspaltung des Kosovos von Serbien, was ja auch wieder alles maßgeblich vom Westen beeinflusst wurde, anerkennt, aber Russland vorwirft das Völkerrecht gebrochen und den Donbass und die Krim angegliedert zu haben. Das ist Doppelmoral, die nicht geht. Ebenso darf es nicht länger angehen, dass Israel Gaza und das Westjordanland besetzt, dort einen Völkermord betreibt, reiche Israelis sowie israelische Militärs und Regierungsleute einen illegalen Siedlungsbau betreiben, den palästinensischen Bauern ihr Land weggenommen wird und eine Embargo- und Abrieglungspolitik jegliche wirtschaftliche Tätigkeit und humanitäre Hilfe in Palästina sowie die Flucht der dortigen Menschen vor dem Elend verhindert.

Aber da wird seit Jahrzehnten weggeschaut. Oder wenn Israel den Iran, den Libanon und Syrien bombardiert und Teile Syriens besetzt, schaut man weg oder bejubelt dies als vermeintlichen Kampf gegen Aggressoren, obwohl die Aggression eindeutig vom kriegsführenden Staat, in dem Falle Israel, ausgeht, bei dem man sich noch für das Erledigen der ,,Drecksarbeit" (O-Ton Merz) bedankt.

 

Das Völkerrecht gilt nicht nur für Russland! Es muss endlich auch vom Westen und Israel anerkannt werden! Und es bedarf Abrüstung, Rüstungskontrolle und wechselseitiger Sicherheitsgarantien!

 

Nur so können wir dauerhaft den Frieden in der Welt sicherstellen! 

 

Anmerkung der Redaktion: Georg Theis wurde am 18.09.1989 in seiner Heimatstadt Hohenmölsen (Burgenlandkreis, Sachsen-Anhalt) geboren. Seit 2003 unterstütze er die PDS und war von Mai 2005-August 2019 PDS- bzw. DIE LINKE-Mitglied, von Oktober 2016 bis August 2019 Co-Vorsitzender des Stadtverbandes DIE LINKE Hohenmölsen-Teuchern-Lützen, von 2014-2019 zuständig für Aufklärung und politische Bildung im Rahmen von Vorträgen und Redebeiträgen beim KV DIE LINKE Burgenlandkreis.

In der LINKEN galt er schon als Anhänger von Sahra Wagenknecht und vor allem von Oskar Lafontaine, der sein großes Vorbild und Idol ist, auch wegen seiner gründlichen Analysen und da Theis ebenfalls eine scharfe Rhetorik und kämpferisch-emotionale Art bei Reden bevorzugt. Den beiden Spitzenpolitikern fühlt er sich politisch bis heute sehr verbunden. 

 

Von Juni 2021 bis August 2023 war er Mitglied in der Partei dieBasis.

 

Theis ist Mitherausgeber und Kolumnist der Internetz-Zeitung, linker Blogger auf Telegram, Mitglied im Deutschen Freidenkerverband (DFV) und einer der Hauptinitiatoren der Volksinitiative ,,Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt? JETZT!“.

Theis betreibt einen eigenen Youtube-Kanal, auf dem er Werbung fürs BSW macht und über politische Themen aufklärt.

Als Anhänger von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine begrüßt Theis natürlich ausdrücklich die Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit (BSW), mit dem er sich vollumfänglich identifiziert, das er als Aktivist unterstützt und wirbt in seinen Reden auf Kundgebungen sowie in zahlreichen Interviews, Kolumnen und Stellungnahmen für die Ziele und Positionen des BSW. Programmatische Vorschläge wird er Sahra Wagenknecht und anderen Protagonisten des BSW auch in Zukunft per E-Post unterbreiten, wie er dies beispielsweise im Vorfeld der BSW-Gründung mit dem Verfassen eines eigenen Manifests tat.