Nato Generalsekretär Stoltenberg bremst Kriegstreiber Pistorius SPD aus 6/24
Es gibt keinen Countdown zum Krieg gegen Russland Herr Kriegsminister Pistorius
Stoltenberg widerspricht Pistorius: Es gibt keinen Countdown für Krieg gegen Russland
Wladimir Putin nennt Behauptungen, wie sie von Boris Pistorius gemacht werden, dass Moskau einen Angriff auf NATO-Länder plane, "völlig verrückt". Verbale Schützenhilfe bekommt der russische Präsident ausgerechnet von seinem finnischen Amtskollegen und dem NATO-Generalsekretär, die solche Thesen als "falsch" und "unglaubwürdig" zurückweisen.
Boris Pistorius und Jens Stoltenberg bei einem Pressestatement in Berlin (10. November 2023)
Am Mittwoch erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius, dass sich Deutschland auf einen russischen Angriff innerhalb der nächsten fünf Jahre vorbereiten müsse. Gründe dafür, warum Moskau ein NATO-Land angreifen sollte und weshalb gerade innerhalb eines solchen Zeitfensters, machte der Minister nicht.
Jens Stoltenberg hält solche Behauptungen für unbegründet. Das erklärte der NATO-Generalsekretär am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb.
Die beiden westlichen Vertreter wurden gebeten, sich zu den Behauptungen einiger hochrangiger Militärkommandeure aus Ländern wie Norwegen und den baltischen Staaten zu äußern, wonach Russland beabsichtige, innerhalb der nächsten zwei oder drei Jahre einen Angriff auf einen NATO-Mitgliedstaat zu starten.
Stoltenberg erklärte, die NATO könne keine "unmittelbare militärische Bedrohung" für eines ihrer Länder feststellen, und erklärte, dass Russland mit dem Krieg in der Ukraine "mehr als beschäftigt" sei.
Er behauptete, Russland habe bereits einen Teil seiner Streitkräfte aus der Nähe Finnlands und anderer nordischer Länder in die Ukraine verlegt, und argumentierte, dass Moskau auch nach Beendigung der Kämpfe in der Ukraine noch einige Zeit brauchen werde, um seine Kräfte wiederherzustellen.
Selbst wenn dies der Fall sein sollte, sei es unvernünftig anzunehmen, dass Russland einen Angriff auf den Block starten würde, "weil die NATO 50 Prozent der weltweiten Militärmacht ausmacht. Die NATO ist das stärkste Bündnis, die stärkste Militärmacht der Welt", so Stoltenberg.
"Diese Vorstellung, dass es eine Art Countdown zum nächsten Krieg gibt, ist falsch. Wir sind dazu da, das zu verhindern", sagte der Norweger.
Stubb stimmte dem zu und sagte, er wolle "die Rhetorik, die wir in der heutigen Welt oft erleben, abmildern". Er sagte, dass es für Russland zu kostspielig wäre, von seiner derzeitigen Militärkampagne in der Ukraine abzuweichen und einen NATO-Mitgliedstaat anzugreifen.
"Die Vorstellung, dass ein Land wie Russland das größte Militärbündnis der Welt irgendwie angreifen oder einschüchtern könnte, halte ich für ziemlich unglaubwürdig", sagte der finnische Präsident und fügte hinzu, dass der Block bei all seinen operativen Planungen, die "auf den Realitäten" basierten, ein solches Szenario "nicht in Betracht ziehe".
Zuvor hatte Wladimir Putin am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums von Sankt Petersburg (SPIEF) bei einer Pressekonferenz mit den Leitern der wichtigsten internationalen Nachrichtenagenturen Behauptungen zurückgewiesen, Moskau bereite einen Angriff auf die NATO vor.
Wörtlich bezeichnete der russische Präsident diese Behauptungen als "Bullshit" ("Schwachsinn") und unterstellte denjenigen, die mit dieser Theorie hausieren gehen, "völlig verrückt" und so "dumm wie dieser Tisch" zu sein. Er argumentierte, dass eine solche Rhetorik nur dazu diene, die globale Hegemonie des Westens durch Angst aufrechtzuerhalten und als Vorwand dafür, mehr Waffen zu beschaffen und sie in die Ukraine zu schicken.
Doch keine Angriffe der Ukrainer mit USA Waffen gegen Russland
Der "böse" Putin hat US Präsident Joe Biden in die Knie gezwungen.
Zuvor hatte Putin damit gedroht, die Feinde und Gegner der USA mit Langstreckenwaffen auszurüsten, die auch die USA treffen könnten.
Obwohl der russische Präsident kein konkretes Land nannte, knickte Joe Biden darauf ein, der vor Tagenm erlaubt ahhte mit USA Waffen in der Ukraine auch Russland angreifen zu können.
Joe Biden: Ukraine darf Kreml nicht mit von USA gelieferten Raketen angreifen
Vor einer Woche haben die USA Kiew die Erlaubnis erteilt, Ziele in Russland mit von Washington gelieferten Waffen anzugreifen. In einem Interview betonte US-Präsident Joe Biden nun, dass sich die Angriffe auf militärische Stellungen in den russischen Grenzgebieten beschränken müssten.
Washington hat die Ukraine nicht ermächtigt, mit von den USA gelieferten Raketen Ziele tief in Russland, einschließlich Moskau, anzugreifen. Das sagte US-Präsident Joe Biden am Donnerstag in einem Interview für ABC News.
Seine Äußerungen erfolgten, nachdem die USA Kiew erlaubt hatten, Angriffe auf russisches Gebiet mit Waffen aus amerikanischer Produktion durchzuführen.
In dem Interview bestätigte Biden, dass die Ukraine US-Waffen für Angriffe innerhalb Russlands einsetzen könne. Er behauptete aber, Kiew dürfe diese "nur in Grenznähe abfeuern, wenn sie [russische Waffen] auf der anderen Seite der Grenze eingesetzt werden, um bestimmte Ziele in der Ukraine anzugreifen."
"Wir genehmigen keine Angriffe, die 200 Meilen in Russland hineinreichen, und wir genehmigen keine Angriffe auf Moskau, auf den Kreml", betonte Biden.
Russland hat die Ukraine bereits im Mai vergangenen Jahres beschuldigt, einen Angriff auf den Kreml versucht zu haben. Damals wurden zwei Drohnen im Herzen Moskaus neutralisiert, eine davon direkt über dem Kreml. Moskau machte Kiew für den Angriff verantwortlich und sprach von einem "Attentatsversuch" auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dessen ukrainischer Amtskollege Wladimir Selenkij wies eine Beteiligung an dem Vorfall zurück.
Biden bestätigte in dem Interview, dass er über Putins Reaktion auf die Änderung der US-Politik hinsichtlich grenzüberschreitender Angriffe besorgt sei. Der russische Präsident hatte die Entscheidung zuvor als Bestätigung der "direkten Beteiligung westlicher Staaten am Krieg" bezeichnet.
"Ich kenne ihn seit über 40 Jahren. Er hat mich 40 Jahre lang beunruhigt. Er ist kein anständiger Mann", sagte der US-Präsident über seinen russischen Amtskollegen, den er zudem als "Diktator" bezeichnete. Biden hatte Putin in der Vergangenheit bereits mehrfach beleidigt, was der Kreml als "beschämend" bezeichnete.
Die Entscheidung der USA, der Ukraine "begrenzte" Angriffe auf Russland zu gestatten, wurde letzte Woche zuerst von westlichen Medien kolportiert und später von US-Außenminister Antony Blinken bestätigt. Washington begründet den Kurswechsel mit der russischen Offensive in der Grenzregion Charkow, die dazu führte, dass Kiews Truppen zurückgedrängt wurden. Das Weiße Haus äußerte Befürchtungen, Moskau könnte mit Charkow die zweitgrößte Stadt der Ukraine einnehmen.
Am Mittwoch verurteilte Putin die USA und andere NATO-Mitglieder für die Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine, die für Angriffe auf russisches Territorium eingesetzt werden könnten. Er warnte, dass dies eine erhebliche Eskalation des Konflikts bedeute und sich auf den Westen auswirken könnte.
Wer SPD/CDU wählt, wählt Krieg und womöglich Pro Faschismus 05.06.24
SPD will von der Leyen CDU als Kommissionspräsidentin mittragen, die mit Eurofaschistin Meloni kooperieren könnte
Wer CDU wählt, wählt möglicherweise und sogar sehr wahrscheinlich auch die Kooperation mit der Postfaschistin Meloni aus Italien, weil die CDU eine Zusammenarbeit mit der Fraktion der Rechtspopulisten und Postfaschisten Italiens nicht ausschliesst.
Beide ehemaligen "Volksparteien" sind zudem krasse und strikte Befürworter des Ukrainekrieges, den sie mit massiven Waffenlieferungen unterstützen und immer weiter anheizen.
Und auch die deutsche SPD will von der Leyen als Kommissionspräsidentin erneut wählen, wenn die CDU sich von der EPR Fraktion im Europaparlament distanziert. Aber es gibt keine Gewähr dafür, dass die SPD nach der Wahl mal wieder das Gegenteil von dem macht, was sie vor der Wahl angekündigt hat.
Insofern könnte auch die Stimme für die SPD eine pro faschistische Stimme sein, zumal die SPD wie die Rechtspopulitin Meloni als Regierungschefin in Italien, das Selenski Regime unterstützen, dass ukrainische Faschisten wie die Asow Milizen und Aidar als Bündnispartner hat und Holocaustleugner wie Melnyk ( O Ton Berliner Zeitung) und den Kriegsverbrecher Bandera mit Denkmälern huldigt.
Die SPD will die Wiederwahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin nur unter gewissen Bedingungen unterstützen. Die zentrale Forderung der Sozialdemokraten zielt auf Italiens Premierministerin Meloni und ihre ultrarechte Partei.
Die SPD hat Forderungen an die künftige EU Kommission formuliert – und damit auch ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) an eine Bedingung geknüpft. "Eine Präsidentin oder einen Präsidenten der Europäischen Kommission, die oder der auf die Unterstützung der Feinde der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit baut, wird die europäische Sozialdemokratie nicht unterstützen", heißt es in einem Papier der Kommission Internationale Politik des SPD-Parteivorstands, über das die Nachrichtenseite ntv.de am Donnerstag zuerst berichtete und das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. "Die Feinde der Demokratie haben in Europa keine Zukunft", heißt es in dem Papier. Andere Forderungen beziehen sich zum Beispiel auf die Klima-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik.
Von der Leyen schließt Kooperation mit EKR bislang nicht aus, was ein bezeichnetes Licht auf diese Frau wirft, die wegen möglicher dubioser Schacher-Deals mit dem Pfizer Konzern in Sachen Impfungseinkauf via Email Verdacht und unter möglicher Anklage steht.
Die SPD hatte sich vor der Europawahl bereits klar gegen die Zusammenarbeit konservativer Parteien mit Rechtspopulisten oder gar Rechtsextremen positioniert. Hintergrund ist, dass von der Leyen eine Kooperation mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht ausschließt. Der Fraktion gehört auch die ultrarechte Partei Fratelli d'Italia der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni an.
CDU-Chef Friedrich Merz hatte die SPD am Dienstag aufgefordert, nach einem Sieg der Christdemokraten bei der Europawahl deren Spitzenkandidatin von der Leyen zu unterstützen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte eine zweite Amtszeit von der Leyens indes davon abhängig gemacht, dass die nächste EU-Kommission nicht auf die Unterstützung von Rechtsextremen udn Postfaschisten angewiesen ist. (dpa/mcf)
Dmitri Peskow bezeichnete Washington und seine Verbündeten bisher als "unfreundliche Staaten" oder "Gegner", griff nun aber zum ersten Mal zu einer deutlich schärferen Formulierung.
Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete die Vereinigten Staaten am Dienstag in einem Gespräch mit Reportern als "Feind" und verschärfte damit offensichtlich seine Rhetorik.
Es bleibt unklar, ob die Verwendung dieses Wortes eine offizielle Änderung der Politik signalisiert, da der Sprecher zuvor argumentiert hatte, dass nur der russische Präsident Wladimir Putin solche Entscheidungen treffen kann.
Washingtons Weigerung, dem ehemaligen US-Marine, UN-Waffeninspektor und RT-Mitarbeiter Scott Ritter die Reise nach St. Petersburg zu gestatten, sei "die jüngste Manifestation der rabiaten Kampagne, US-Bürger am Kontakt mit der Russischen Föderation zu hindern" – was nur "verständlich" sei, wenn es irgendwie mit seinem früheren Geheimdienststatus zusammenhänge, sagte Peskow am Dienstag vor Journalisten.
"Wir sind jetzt ein feindliches Land für sie – genau wie sie für uns", sagte Peskow und räumte ein, dass Einschränkungen für ehemalige Geheimdienstmitarbeiter, insbesondere bei Reisen "in ein feindliches Land", in der ganzen Welt üblich sind.
Zuvor hatte der Kreml die Vereinigten Staaten und andere westliche Länder, die die Ukraine unterstützt und bewaffnet und Sanktionen gegen Moskau verhängt haben, als "unfreundliche Staaten" oder "Gegner" bezeichnet.
Der Sprachwechsel folgt auf die Entscheidung Washingtons, Kiew zu gestatten, von den USA gelieferte Waffen gegen Ziele innerhalb Russlands einzusetzen, die über das von den USA als ukrainisches Territorium betrachtete Gebiet hinausgehen.
Im März wies Peskow darauf hin, dass sich Moskau gegen US-Beamte wendet, die den russischen Präsidenten Putin beleidigen, dass es aber im Allgemeinen in Russland "keine antiamerikanische Stimmung" gibt. Er äußerte die Hoffnung, dass "früher oder später die Erkenntnis kommen wird, dass die Völker Amerikas und Russlands keine Feinde sind".
Putin sagte im Januar, die Eliten der westlichen Länder seien der wahre Feind Russlands, während die Ukraine nur ein Werkzeug in ihren Händen sei.
"Der Punkt ist nicht, dass sie unserem Feind helfen, sondern dass sie unser Feind sind", sagte der russische Präsident und argumentierte, dass der Konflikt zwischen Moskau und Kiew von westlichen Eliten inszeniert wurde, die Russland eine "strategische Niederlage" zufügen wollen.
Im vergangenen Monat wiederholte Putin, dass "die gesamte westliche Gemeinschaft für unseren Feind arbeitet und davon träumt, dass Russland in seiner jetzigen Form aufhört zu existieren", ohne jedoch einen bestimmten westlichen Staat als "Feind" zu bezeichnen.
Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew, der jetzt stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates ist, und mehrere andere aggressive Beamte haben Moskaus Gegner in den letzten zwei Jahren wiederholt als "Feinde" bezeichnet. Peskow erklärte jedoch, dass nur Präsident Putin "die offizielle außenpolitische Position Russlands formulieren und darlegen" könne.
Türkei wechselt von der westlichen auf die russische Seite
Das ist eine echte Zeitenwende.
Die angestrebte Mitgliedschaft der Türkei in der BRICS- Gemeinschaft könnte den Anfang vom Ende der Nato-Mitgliedschaft der Türkei einleiten. Die von den USA völlig dominierte Nato würde einen seitenwechasel der Türkei auf die russisch-chinesische Seite niemals hinnehmen.
Damit würde auch die Südostflanke der Nato den USA entzogen.
Die militärischen Kräfte, die Russland waffentechnisch unterlegen sind, müssten noch mehr auf die Ostfront an den Grenzen Ost- und Nordeuropas konzentriert werden. Nur ein schwacher Trost, dass Finnland Natomitglied wurde.
Erdogan scheint sich an den Putsch zu rächen, deren Urheber er ähnlich wie bei dem Maidan-Putsch in der Ukraine in den USA verortet. Die Scheidungspapiere wurden mit zeitlicher Verzögerung endgültig eingereicht und die Türkei wechselt auf die euro-asiatischen Seite und auf die Seite des Globalen Süden.
Ähnliche Entwicklungen gab es auch schon in Saudi Arabien und in Mexiko.
In einer bemerkenswerten Entwicklung auf der internationalen Bühne hat der türkische Außenminister Hakan Fidan bestätigt, dass die Türkei ernsthaft eine Mitgliedschaft in der BRICS-Gruppe in Erwägung zieht. Dies könnte als strategischer Schachzug Ankaras gesehen werden, um seine geopolitische Ausrichtung neu zu justieren und sich von der Europäischen Union zu distanzieren.
Die Suche nach neuen Allianzen
Während einer offiziellen Reise in Peking, äußerte Fidan, dass die BRICS-Gruppe, bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, eine "gute Alternative" zur EU darstelle.
Diese Aussage fällt in eine Zeit, in der die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU durch verschiedene politische und wirtschaftliche Differenzen belastet sind.
Die Bedeutung der BRICS-Gruppe
Die BRICS-Staaten repräsentieren einen erheblichen Anteil der Weltwirtschaft und sind bekannt für ihre unabhängige Politikgestaltung, die oft im Kontrast zu westlichen Interessen steht.
Eine potenzielle Mitgliedschaft der Türkei in dieser Gruppe würde nicht nur ihre wirtschaftlichen Optionen erweitern, sondern auch ein deutliches Zeichen setzen, dass Ankara seine strategischen Partner diversifizieren möchte.
Die Position der Türkei in der Welt
Die türkische Regierung, unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan, hat in den letzten Jahren eine eher unabhängige und teils konfrontative Außenpolitik geführt.
Die Annäherung an die BRICS-Staaten könnte als Versuch interpretiert werden, sich von der westlichen Einflusssphäre zu lösen und die eigene Position als regionale Macht zu festigen.
Kein Fortschritt bei EU-Beitrittsverhandlungen
Die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei haben seit Jahren Stillstand erreicht.
Außenminister Fidan beklagte die "Identitätspolitik" einiger EU-Länder, die die Türkei nie als vollwertiges Mitglied akzeptiert hätten. In diesem Kontext erscheint die BRICS-Option als ein logischer Schritt, um die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit der Türkei zu stärken.
Ein geopolitisches Manöver?
Russlands Außenminister Sergej Lawrow signalisierte Offenheit für neue Mitglieder in der BRICS-Gruppe, solange diese auf der Grundlage der souveränen Gleichheit der Staaten agieren.
Die Türkei, als NATO-Mitglied, würde mit einer BRICS-Mitgliedschaft eine bemerkenswerte geopolitische Wende vollziehen, die das internationale Kräfteverhältnis beeinflussen könnte.
Wirtschaftliche Aspekte der Annäherung
Neben politischen Motiven spielen auch wirtschaftliche Interessen eine Rolle. Die Türkei sucht nach Wegen, ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu diversifizieren und chinesische Investitionen in Infrastrukturprojekte zu fördern. Die Reise von Fidan nach China und die geplanten Gespräche über Investitionen spiegeln diese Intention wider.
Ausblick und potenzielle Konsequenzen
Sollte die Türkei tatsächlich BRICS-Mitglied werden, könnte dies weitreichende Folgen für das internationale Gleichgewicht haben. Es zeigt, dass die Türkei bereit ist, neue Wege zu gehen und ihre geopolitische Ausrichtung neu zu definieren. Für die EU und die NATO stellt dies eine Herausforderung dar, die sie zum Umdenken ihrer Beziehungen mit Ankara zwingen könnte.
In einer Welt, in der traditionelle Bündnisse und geopolitische Gewissheiten zunehmend in Frage gestellt werden, offenbart die türkische BRICS-Initiative das Streben nach einer multipolaren Ordnung. Die Türkei positioniert sich als ein Staat, der seine eigenen Interessen verfolgt und dabei nicht zögert, neue Allianzen zu schmieden, um seine Stellung in der Welt zu festigen.
