EILMELDUNG: Kurdische Jugendliche besetzen CDU-Zentrale in Dortmund
Gegen Waffen für IS-Partner: Kurden besetzen CDU Zentrale Dortmund
Kanzlerin Merkel und der Emir von Katar, der als Top-Waffenlieferant der IS gilt.
Stoppt die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, Katar, Kuwait und alle die den IS unterstützen – Unterstützt den Widerstand in Kobanê –
Erklärung des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan- YXK und der Cîwanên Azad
Um gegen die Barbarei des IS zu protestieren und uns mit dem Widerstand in Kobanê zu solidarisieren haben wir als YXK-Verband der Studierenden aus Kurdistan und Cîwanên Azad eine Aktion des zivilen Ungehorsam in Form eines Sitzstreiks in der CDU-Zentrale in Dortmund begonnen. Die Aktion wird unterstützt von SolidNRW & Young Struggle.
Wie bekannt, greift die Terrororganisation IS mit schweren Waffen besonders seit dem 15. September das Kanton Kobanê in Rojava/Nord-Syrien an. Vom Süden, Westen und Osten ist die Region durch den IS belagert. Im Norden patroulliert der türkische Staat und unterstützt dadurch diese Angriffe. Wenn nichts unternommen wird, sind Massaker an die Bevölkerung mit tausenden Opfern vorprogrammiert. Internationale Mächte haben jahrelang aktiv oder durch nichts-tun passiv die Stärkung des IS unterstützt. Vor allem spielt die Türkei dabei eine tragende Rolle. Die Luftangriffe, die vor allem durch die USA geflogen werden, sind, was ihre Wirkung in Kobanê angeht, nichts weiter als Augenwischerei.
Die Kraft die am effektivsten gegen die Angriffe des IS Widerstand leistet sind die Einheiten der Kurdischen Freiheitsbewegung, die YPG und die HPG, die seit dem 15. September im besonderen in Kobanê, seit Monaten aber auch in Shengal und Maxmur, das Leben von Zehntausenden, KurdInnen, ChristInnen, EzidInnen, TürkmenInnen und viele andere Volks-, Religions-, und Sozialen Gruppen verteidigen.
Die Kurdische Gesellschaft leistet einen großen Widerstand gegen den IS und das wird unter allen Umständen weiterhin anhalten. Allerdings stellt die direkte und offene Unterstützung des türkischen Staates an den IS, die Ignoranz der internationalen Mächte gegenüber der Angriffe des IS sowie ihre Doppelmoral, zehntausende Menschenleben in Kobanê und in ganz Rojava in Gefahr. Mit schweren gepanzerten Fahrzeugen und Raketen greift der IS mit der Unterstützung des türkischen Staates Kobanê an, während die internationale Gemeinschaft diese Tragödie nur beobachtet. Der IS hat durchaus das Potential in den nächsten Stunden mit größeren (möglicherweise auch chemischen) Waffen ein Massaker in Kobanê anzurichten.
Sowohl regionale als auch internationale Kräfte wissen sehr gut, welche Ausmaße diese Angriffe angenommen haben. In der breiten Öffentlichkeit sind sie ein großes Thema. Dennoch folgt diesen Diskussionen und Informationen keine politische Praxis der verantwortlichen PolitikerInnen. Im Gegenteil, die westlichen Staaten stimmen den Angriffen durch ihr Nichts-Tun fast förmlich zu, während die Türkei weiterhin den IS mit allen Mitteln unterstützt. Insbesondere die CDU ist mit ihrer opportunistischen Politik im Kampf gegen den IS durchgefallen. Zuletzt bestätigte sich diese Doppelmoral am 2. Oktober durch die Zustimmung der von der CDU und der Bundeskanzlerin Angela Merkel angeführten Bundesregierung für weitere Waffenlieferung an Staaten wie Katar und Saudi Arabien, die seit Jahren den IS unterstützen.
Wir als Cîwanên Azad und Verband der Studierenden aus Kurdistan – YXK führen diese Aktion des zivilen Ungehorsams in der Dortmunder CDU-Zentrale durch, um die Weltgemeinschaft und demokratische zivilgesellschaftliche Institutionen auf die Gefahr eines großen Massakers durch den IS in Kobanê aufmerksam zu machen, die Medien darüber zu sensibilisieren und um den Widerstand gegen den Terror des IS in Kobanê zu unterstützen. Unser Ziel ist es den Koalitionspartner CDU dazu zu bewegen endlich Schritte einzuleiten.
Unsere konkreten Forderungen sind:
1. Alle Waffenlieferungen an Saudi Arabien, Katar, Kuwait, Vereinigte Arabische Emirate und anderen Ländern, die offensichtlich den IS unterstützen müssen sofort gestoppt werden. Wir erwarten eine öffentliche Positionierung der CDU bezüglich der Angriffe des IS in Kobanê und dass sie dementsprechende praktische Schritte in der Politik einleitet. Dazu gehört die Unterstützung der KurdInnen in Kobanê im politischen, diplomatischen und logistischen Bereich, sowie im Bereich der Selbstverteidigung.
2. Die CDU und die deutsche Regierung haben die Möglichkeiten, die Türkei unter Druck zu setzen, damit sie ihre Unterstützung an die IS einstellt. Diesbezüglich erwarten wir Schritte von der CDU. Auch besitzt die CDU die Möglichkeiten eine bevorstehende Besatzung Rojavas/Nord-Syriens durch die Türkei zu verhindern. Dafür sollte die CDU vor allem den Friedensprozess in Nord-Kurdistan/Türkei unterstützen.
3. Die CDU und die Bundesregierung müssen endlich Schritte einleiten um das PKK Verbot in Deutschland und der EU im Interesse der Völker aufzuheben. Gegen den IS müssen viel effektivere Maßnahmen in der BRD unternommen werden.
4. Um unsere Forderungen besser zu kommunizieren wünschen wir uns ein Gespräche mit dem CDU Bundestagsabgeordneten Steffen Kanitz und der CDU NRW-Landtagsabgeordnetin Claudia Middendorf.
Wir rufen außerdem die Presse dazu auf zur Dortmunder CDU-Zentrale zu kommen, damit wir unsere Forderungen ihnen gegenüber erneut zur Sprache bringen können.
Die Mörderbanden des »Islamischen Staates« (IS) sind offenbar in das Stadtgebiet von Kobanê eingedrungen. Das berichten kurdische und syrische Informationsquellen aus der nahe der Grenze zur Türkei gelegenen Stadt. Die Dschihadisten stoßen offenbar weiter auf erbitterten Widerstand der kurdischen Volksbefreiungskräfte (YPG), es soll zu heftigen Straßenkämpfen kommen. Erst vor wenigen Stunden hatten kurdische Politiker die internationale Gemeinschaft zum Handeln aufgerufen, um ein Massaker in der als Zentrum der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Syrien geltenden Stadt zu verhindern.
Der Ko-Vorsitzende des »Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurden in Deutschland« (NAV-DEM), Yüksel Koc, erklärte, dass niemand von den Kurden erwarten könne, dass sie schweigend zu Hause sitzen blieben, wenn in Kobanê die Bevölkerung massakriert werde. Die Proteste richteten sich auch gegen die deutsche Bundesregierung, die ihr Schweigen endlich brechen solle. »Jedes Schweigen kommt einer Zustimmung gleich. Und jede Zustimmung kommt einer Mittäterschaft gleich«, so Koc.
In mehreren deutschen Städten haben als Reaktion auf das drohende Massaker am späten Montagabend Protestaktionen begonnen. So ruft die Antifaschistische Linke Freiburg zu einer Dauermahnwache auf dem Rathausplatz auf. Ihr Sprecher Nils Bornstedt erklärte dazu: »Die kurdische Bewegung ist in Kobani extrem in Gefahr. Und die einzige Kraft, welche die Menschen in der Region vor der Barbarei des IS schützt, sind die Militanten der PKK und der YPG/YPJ, deren Organisationen in der BRD verfolgt und kriminalisiert werden. Daher fordern wir: Weg mit dem PKK-Verbot. Darüber hinaus ist es wichtig, solidarisch mit der kurdischen Bewegung zu sein! Denn die Folgen eines Einmarsches des IS in Kobani wären schrecklich! Wir dürfen nicht schweigen sondern müssen unsere Stimme erheben gegen dieses Unrecht und aktiv werden.«
Kundgebungen und Mahnwachen wurden gemeldet aus Frankfurt (türkisches Konsulat), Stuttgart (Schlossplatz), Bremen (Flughafen), Hamburg (Rathausmarkt), Hannover (Hauptbahnhof), Duisburg (Hauptbahnhof), Düsseldorf (US-Konsulat), Bonn (Gebäude der Deutschen Welle), Köln (Am Dom – Trimbornstr.), Mannheim (Paradeplatz), Dortmund (Flughafen), Berlin (Brandenburger Tor), Gießen (Berliner Platz). Göttingen ((Gänseliesel), Saarbrücken (Johaneskirche) und Essen (Hauptbahnhof)
Verband der Studierenden aus Kurdistan – YXK
Cîwanên Azad – Freie demokratische Jugend
Ist Steinmeier SPD auch Agent der USA gewesen?
Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge hat der BND unter Abdeckung des damaligen Geheimdienstkoordinators Frank-Walter Steinmeier zwischen 2004 und 2008 unter der Code-Bezeichnung "Eikonal" einen Bypass am Frankfurter Knotenpunkt DE-CIX gelegt, dem weltweit größten seiner Art. Die gesplitteten Signale wurden nach Pullach ausgeleitet und sollten von der damaligen BND-Zentrale aus um die "deutsche Kommunikation" gefiltert an die NSA gehen, deren Kabel am vormaligen NSA-Abhörstützpunkt Bad Aibling nach Input dürsteten.
Der amtierende Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der sich einst das Verdienst der Schließung des NSA-Stützpunktes in Bad Aibling anrechnete, wird nun heikle Fragen zu beantworten haben:
- Wieso wurde die zur Kontrolle von Abhörmaßnahmen eingerichtete G10-Kommission nicht von Eikonal unterrichtet, wie es das G10-Gesetz für Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis verlangt?
- Wie begründen BND und Bundeskanzleramt die zutage getretene Auffassung, Art. 10 GG gelte nur für "Deutsche" bzw. "deutschen" Nachrichtenverkehr?
- Wieso konnte der Sündenfall fortgesetzt werden, nachdem der BND bemerkte, dass die amerikanischen Freunde den Abfluss zu Zwecken von Wirtschaftsspionage nutzten?
Wie es der Geheimdienstkenner Erich Schmidt-Eenboom zu Beginn der Snowden-Krise zutreffend kommentiert hatte, war die Empörung der Bundesregierung über die NSA nichts als gespieltes "Staatstheater", da die Beteiligten miteinander im selben Bett liegen. Der BND ist auf den großen Bruder angewiesen, da er den Möglichkeiten der gigantischen NSA schon aufgrund des Größenunterschieds wenig entgegen zu setzen vermag.
http://www.heise.de/tp/news/Doppelagent-Steinmeier-enttarnt-2411623.html
Steinbrück ermöglichte größten Steuerbetrug der BRD
von Ralph T. Niemeyer
Die Staatsanwaltschaft München, so wird heute berichtet, ermittele gegen eine in München ansässigen Kapitalanlagefondsgesellschaft wegen Verdachts des Steuerbetruges mithilfe von CUM-EX Geschäften in Höhe von 350 Millionen Euro.
Die Banken entdeckten bereits Ende der 90er-Jahre eine Lücke bei der Besteuerung von Dividenden, welche die Rot-Grüne Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder offenbar bewußt zuließ, die sie für lukrative Geschäfte auf Kosten der Steuerzahler nutzten. So gab es bis 2012 einen toten Winkel im Abwicklungssystem für Wertpapiergeschäfte, der es ermöglichte, durch den Verkauf einer Aktie kurz vor dem Dividendenstichtag für nur einmal gezahlte Kapitalertragsteuer mehrere Steuergutschriften zu erhalten.
Der Trick funktionierte so: Ein Händler verkaufte zunächst die Aktie in einem Moment, in dem er sie noch gar nicht besaß – ein sogenannter Leerverkauf. Aufgrund der Trägheit der Abwicklungssysteme ist dann rund 48 Stunden lang nicht klar, wer der Eigentümer des Wertpapiers ist, und es werden zwei Steuergutschriften ausgestellt.
Der damalige Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) will die Lage nicht erkannt haben und wehrt sich erbittert gegen den Vorwurf, der Finanzindustrie einen Gefallen getan zu haben. In Wahrheit war schon das von Rot-Grün verabschiedete Finanzmarktderegulierungsgesetz ein Einfallstor für Banken, Hedge Fonds und Spekulanten, die fortan auch in Deutschland das tun konnten, was sie in USA und Großbritannien schon einige Jahrzehnte lang taten.
Der damalige SPD Fraktionsvorsitzende Frank Walter Steinmeier brach im September 2012 wütend eine Pressekonferenz ab, als ich ihn danach fragte. Deutschland sei keine Insel und im Übrigen sei die Republik nicht so sehr liberalisiert worden, wie England. Ich solle keine solchen Fragen mehr stellen, zischte er. (Siehe Video unten).
Es ist klar, warum die Nerven blank lagen: Peer Steinbrück war gerade auf dem Wege SPD Kanzlerkandidat zu werden und hatte selber als Bundesfinanzminister in der ersten großen Merkel-Koalition die so genannten CUM-EX - Geschäfte nicht nur weiterlaufen lassen, sondern bewußt auch die durch seine Beamten im Bundesfinanzministerium aufgedeckten Lücken nicht geschlossen. Er ließ sich zu dieser Zeit anstelle von den 1.500 Ministerialbeamten, die alle zwei Staatsexamen mit guten Noten vorweisen müssen, um an ihre Position zu gelangen, von der Bankenlobby-Anwaltskanzlei Freshfield's Deringer Brukhaus beraten, denen er auch einen millionenschweren Auftrag zur Erarbeitung von Bankenrettungspaketen zugeschanzt hatte.
Später wurde bekannt, daß Steinbrück von eben jener Anwaltskanzlei, quasi als Gegenleistung, Honorarvorträge zu 25.000 € pro Abend vermittelt bekommen hat, nach seiner Zeit als Bundesfinanzminister, versteht sich. Insgesamt sackte Steinbrück knapp eine Million Euro an rückwirkenden Bestechungsgeldern ein.
Mir gegenüber bestritt er hartnäckig diese Fakten.
(Siehe Videos unten)
Der Überzeugungstäter
titelte der "Stern" vor Jahren.
Er galt als Vordenker der neuen Weltordnung. Paul Wolfowitz war "nur" Vize-Verteidigungsminister, aber als Chefstratege der Bush-Regierung hat er sich mit seiner Vision von der Vorherrschaft Amerikas durchgesetzt.
Am Tag, als in Bagdad Plünderer die Paläste und Krankenhäuser stürm ten und im Wüstenhauptquartier von Doha General Vincent Brooks Spielkarten mit den führenden Köpfen des irakischen Regimes präsentierte, stand an der Heimatfront Paul Wolfowitz Rede und Antwort. Er stand hinter einem Pult im Foreign Press Center in Washington, und der Raum war voll. Korrespondenten aus der ganzen Welt waren gekommen. Sie erwarteten Aufklärung von jenem Mann, der als Mastermind und Strippenzieher dieses Krieges gilt. Den man in Washington einen "intellektuellen Ideologen" nennt oder "Rumsfelds Alter Ego" und im Nahen Osten "Zionist" und "Superfalke".
In den Tagen zuvor hatte der stellvertretende Verteidigungsminister Wolfowitz, 59, bereits die Runde gemacht. Saß in Fernsehstudios und erzählte von der Kraft der Demokratie, von Befreiung und Signalen. Und er drohte. "Syrien verhält sich schlecht", sagte er zum Beispiel. Und er hoffe, dass die Regierung in Damaskus die Botschaft verstehe. Es war eine klare Botschaft. Paul Wolfowitz vermied das Wort "Krieg", aber jeder wusste, was er meinte.
http://www.stern.de/politik/ausland/paul-wolfowitz-der-ueberzeugungstaeter-506672.html
Und es sieht so aus, das die Hardliner Wolfowitz und Mc Cain bis heute ihre Einfluß auf die US Regierungspolitik nicht verloren haben.
Lai war auch Wolfowitz 'Hilfe bei der Sicherung verschiedener Geschäfte in Myanmar behilflich. Die South China Morning Post berichtete: "Jimmy Lai bezahlt Paul Wolfowitz 75.000 US-Dollar für die Hilfe in Myanmar".
Durchgesickerte Dokumente belegen, dass Apple Daily-Gründer Jimmy Lai Chee-ying den ehemaligen stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz 75.000 US-Dollar für seine Hilfe bei Projekten in Myanmar bezahlte.
Laut einer Nachricht der Shanhai Sparkasse vom 22. Juli 2013 erhielt Wolfowitz das Geld von Lai als "Entschädigung für Dienstleistungen in Bezug auf Myanmar".
Es gibt auch noch den "Studentenführer" Joshua Wong, der inmitten der Proteste festgenommen worden war. Wong ist auch mit dem NDI ( Tochtergesellschaft des NED) verbunden.
Zusätzlich zu SynergyNet, CCPL und HKCW, gibt es mehrere andere US-finanzierte NGOs im Umfeld von "Occupy Central".
Unter ihnen ist der US-NED-finanzierte "Hong Kong Transition Project". Die Organisation soll klar auf das chinesische Festland wirken und ganz China destabilsieren.
In diesem Kontext gibt es eine "Pro-Demokratie-Referendum" Bewegung.
Das Projekt ist mit andere Projekten verknüpft. Auch mit USA finanzierten Organisationen, darunter die in Hongkong ansässige "Denkfabrik" Civic Exchange. Gefördert durch Exxon, der US-Außenministeriums NDI, dem British Council, der Rockefeller Brothers Fund, Morgan Stanley, Citi Group, das britische Konsulat selbst, und viele andere.
Video: Friedensdemo Kalkar 3.10.2014 - Rede Reiner Braun gegen Nato-Kriege
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Rede von Hunko u a
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