CDU plant Anti-Juden-Gesetz
Wird die CDU jetzt richtig antisemitisch und islamophob?
In einer sogenannten "Berliner Erklärung" fordern CDU Innenminister ein eingeschränktes bzw. teilweises Burka-Verbot, was sich auf den öffentlichen Raum beziehen soll und bei Verstoß als Ordnungswidrigkeit bestraft werden soll.
Damit könnten dann voll mit Burka oder Niqab verschleierte Muslime und Juden das Haus nicht mehr verlassen oder aus Saudi Arabien oder Israel auch nicht mehr als Touristen einreisen, wenn sie Buka-Trägerinnen sind.
Das schränkt die Freiheit von Juden und Muslimen ein, zumal gemäss einer Umfrage selbst der rechtspopulistischen Konrad-Adenauer-Stiftung Muslime das Kopftuch und die Verschleierung an sich zu 97 % aus rein religiösen Gründen tragen und damit nicht aus Zwang.
Juden und Jüdinnen im Bürgerkriegsland Jemen - Würden sie nach Europa flüchten, würden sie wohl auch unter das geplante Burka-Verbot fallen,
Folglich sagt auch die Parteivorsitzende der Linkspartei zurecht, dass es Frauen selber überlassen bleiben sollte, was sie tragen . Eine Kleiderordnung passt nicht in die heutige Zeit und sie ist offensichtlich rein rassitisch motiviert, denn auch Hitler stigmatisierte auch nur selektiv die Juden, so wie viele Rechtspopulisten heute nur die Muslime singulär stigmatisieren.
Würde sic si ein Burka- Verbots - Gesetz gar nur auif Muslime und nicht auf Juden udn Chrristen beziehen wäre es ebenso faktishc ein Rassegesetz, das Islamfeindlichkeit wie Antisemitismus schlicht versteckter Rassismus ist.
Zu den Punkten in der Erklärung, die unter den Unions-Innenministern noch umstritten sind, gehört das in dem Papier verlangte Burka-Verbot. „Wir fordern ein Verbot der Vollverschleierung. Verstöße sind als Ordnungswidrigkeit zu ahnden“, heißt es in dem Entwurf. Ein derartiges Vollverschleierungs-Verbot in der Öffentlichkeit würde entweder die Burka betreffen, bei der die Betrachterin die Welt durch ein Stoffgitter sieht, oder den Nikab, der die Augen freilässt.
Burka-Verbote gibt es in Europa unter anderem in Belgien, Frankreich und im Schweizer Kanton Tessin. Das Beispiel Frankreichs zeigt, dass ein Verbot der Vollverschleierung in der Praxis schwer umzusetzen ist. Im Nachbarland droht Frauen – egal ob Französinnen oder Touristinnen aus Saudi-Arabien – ein Bußgeld bis zu 150 Euro, wenn sie Burka oder Nikab tragen. Allerdings ist das während der Amtszeit des damaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy erlassene Verbot weitgehend ins Leere gelaufen. Zwischen dem Inkrafttreten des Gesetzes im April 2011 und dem vergangenen April haben die Polizeibeamten gerade einmal 1569 Bußgelder verhängt, wobei die Zahl seit dem vergangenen Jahr stark rückläufig ist. Dass Nikab-Trägerinnen auch weiterhin zum Straßenbild gehören, hängt damit zusammen, dass es sich Geschäftsleute wie der in Frankreich geborene algerische Immobilienunternehmer Rachid Nekkaz zur Aufgabe gemacht haben, die Bußgelder systematisch zu übernehmen.
Damit nähert sich die CDU den Positionen von AfD und NPD in dieser Frage an, die ebenfalls Islamophobie stark bedienen. Eine Rechtsfront wird für 2017 wahrscheinlicher, zumal die Medien die Bundesrepublik durch diese einseitige Berichterstattung auch stark nach rechts rücken.
Zudem sieht die Berliner Erklärung den Ausbau des Polizeistaates mit 15 000 Polizisten und die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und somit doe Rückkehr zur Blut- und Bodenideologie bezüglich der Staatsbürgerschaft, wie sie auch die Nazis praktizierten. Sogar der Entzug der Zweit-Staatsbürgerschaft also eine Ausbürgerung nur für Nicht-Deutsche ist geplant.
Bundeswehr im Auftrag der EU und des US Imperialismus international aktiv
Ungeklaerte Todesfaelle pflastern den Weg der Patin Hillary Clinton
Sechs Tote in fünf Wochen: Mysteriöse Todesfälle im Umfeld von Hillary Clinton
Mysteriöse Todesfälle ereignen sich im Umfeld von Hillary Clinton. In den vergangenen Wochen starben sechs Männer, die alle versuchten die Machenschaften der Clintons ans Tageslicht zu bringen, oder die Opposition der US-Präsidentschaftskandidatin unterstützen.
Bei den Toten handelt es sich ausschließlich um Personen, die versucht hatten, brisante Informationen über die Clintons ans Tageslicht zu bringen.
Seth Rich, eines der Opfer, wurde am 10. Juli 2016 in Washington ermordet. Der 27-jährige Mitarbeiter des „Demokratischen Nationalkomitees“ DNC, befasste sich mit dem DNC-Wahlbetrug zugunsten von Hillary Clinton und zum Schaden von Bernie Sanders.
Dazu veröffentlichte WikiLeaks unlängst Hunderte von hochbrisanten E-Mails aus dem Inneren des DNC. Die E-Mails belegten, wie große Teile des Establishments der Demokratischen Partei in verschwörerischer Absicht zur Verhinderung von Bernie Sanders Kandidatur mit betrügerischen und teils kriminellen Mitteln die Vorwahlen zugunsten von Hillary Clinton manipuliert hatten. Die E-Mails waren WikiLeaks zugespielt worden, dass dann die enthüllenden Dokumente zur Veröffentlichung an die Medien weiter gab, berichtet RT.
Demnach hatte Rich Kontakt zu WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Dieser deutete in einem Interview an, dass Rich die Person war, die ihm die E-Mails über den DNC-Wahlbetrug zugespielt hatte.
Der Mord von Seth Rich bleibt rätselhaft. Auf ihn wurde eingeprügelt und mehrere Schüsse wurden abgegeben. Ein Raubmord wird ausgeschlossen, da weder sein Handy, seine Uhr, oder sein Schmuck gestohlen worden sind.
Weitere mysteriöse Todesfälle
Am 22. Juni wurde John Ashe getötet. Es war der erste in dieser jüngsten Reihe von Clinton assoziierten Todesfällen.
Ashe war ehemaliger Präsidenten der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 2013 und 2014 uns hätte gemeinsam mit seinem Mitangeklagten, dem chinesischen Geschäftsmann Ng Lap Seng, wegen eines Korruptionsverfahrens in Milliardenhöhe vor Gericht stehen sollen. Zugleich sollte Ashe als Zeuge für mehrere große, illegale Geldtransfers von Seng an das Demokratische Nationalkomitee unter der Präsidentschaft von Bill Clinton aussagen.
Die UNO behauptete, dass er an einem Herzinfarkt gestorben war. Lokale Polizeibeamte in seinem Wohnort Dobbs Ferry bei New York bestritten später diese Behauptung und sagten stattdessen, dass er sich beim Fitnesstraining seinen Kehlkopf zertrümmert hatte und so zu Tode gekommen war, berichtet RT.
Mike Flynn starb am 23. Juni auf ungeklärte Weise. Der 49-jährige anerkannte investigative Journalist war bei „Breitbart News” für Regierungsangelegenheiten zuständig. Am Tag seines Todes wurde sein Artikel über die Geldmaschine der Clintons veröffentlicht. Dabei handelt es sich um die „Clinton Stiftung“ mit ihren zahllosen Niederlassung rund um die Welt, u.a. auch in Hong Kong. Gegen politische Gefälligkeiten wurde dort die Stiftung der Clintons von reichen chinesischen Geschäftsleuten und sogar von Regierungsstellen in Peking finanziell unterstützt.
RT zitiert das bekannte Portal für Finanznachrichten Zero Hedge, das zu der Angelegenheit eine Zusammenfassung machte:
„Man kann es Verschwörungstheorie, Zufall oder einfach nur Pech nennen, aber jedes Mal, wenn jemand in der Lage ist, Hillary Clinton durch Zeugenaussagen vor Gericht zu Fall zu bringen, dann wird er tot aufgefunden. In der Tat gibt es eine lange Liste von Leichen, die den Weg der Clintons säumen, Dutzende von Menschen, die unter mysteriösen Umständen starben.“
„Der vielleicht bemerkenswerteste Falls ist Vince Foster. Foster war ein Partner bei Clintons Anwaltskanzlei und wusste über das Innenleben der Clinton-Geldmaschine bestens Bescheid. Als er im White Water Betrugsfall gegen die Clintons aussagen sollte, starb auch er unter seltsamen Umständen. Die Polizei entschied, dass es Selbstmord war, aber sehr viele Leute gehen davon aus, dass Foster ‚geselbstmordet‘ worden ist.“
Am 25. Juli wurde Joe Montano tot aufgefunden. Er war Helfer für Hillarys möglichen Vizepräsidenten Tim Kaine. Offiziellen Angaben zufolge starb er im Alter von 47 an einem Herzinfarkt. Sein Tot ereignete sich zufällig genau an dem Tag als der Konvent der Demokraten begann, und unmittelbar nach der Wikileaks Ankündigung über weitere Informationen zum Emailskandal.
Victor Thorn starb am 1. August. Er schrieb Bücher über sexuelle Übergriffe von Bill Clinton. Auch schrieb er Bücher über Hillarys zunehmende Spur von Leichen. Es heißt, Thorn habe sich an seinem Geburtstag selbst erschossen.
Am 2. August verstarb Shawn Lucas plötzlich. Er hatte behauptet, dass das Präsidentschafts-Rennen Betrug sei. Wie er zu Tode gekommen ist, ist noch unklar. Er könnte im Schlaf, oder auf dem Badezimmerboden gestorben sein, heißt es. (so)
ARD Tagesschau puscht wieder den rechten AfD affinen Flügel der CDU
Nicht nur das ZDF sondern auch die ARD puscht die Themen des rechten AfD affinen Flügels der CDU, der in Person des CDU Innenministers Henkel und des CDU Spitzenkandidaten in Mecklemburg-Vorpommern ein Burka-Verbot genauso durchsetzen will wie die Rückkehr zur völkisch-rassistischen Blut- und Boden- Ideologie im Staatsbürgerschaftsrecht nämlich der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft, die dieses Prinzip ansatzweise aufgebrochen hat.
Am Abend versuchen die Unionsinnenminister der Länder, in Berlin einen Konsens über die Punkte der "Berliner Erklärung" zu finden. Doch die Meinungen, was zu tun ist, um für mehr Sicherheit zu sorgen, gehen auch Stunden vor dem Treffen noch weit auseinander.
Vor allem bei zwei Themen spalten sich die Meinungslager: beim Burkaverbot und der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Insbesondere der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU) und sein Parteikollege, der Berliner Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel, hatten sich für diese beiden Punkte stark gemacht.
Frank Henkel, Senator für Inneres in Berlin (CDU)
Lorenz Caffier, Innenminister Mecklenburg-Vorpommern (CDU)
Selbst der CDU zentristische Innenminister de Maiziere lehnt ein Burka-Verbot allerdings ab. Das hindert die Medien der sonst generell praktizierten Hofberichterstattung nicht daran, dieses Thema breit in den Fokus der Öffentlichkeit zu drücken.
Das ist Wahlkampfhilfe für die AfD, den es bei ARD beispielsweise in Richtung DKP oder MLPD nie gibt.
So drücken Staatsmedien die Republik stark nach rechtsaussen.
Immer wieder schaffen es so AfD- Themen in den Fokus der Staatsmedien und auch der Konzernmedien, wie bei den rechtspopulistischen Springer-Oligarchen, die diese Themen auch gerne aufgreifen und puschen.
Mit dieser Form der einseitigen Berichterstattung werden auch ARD und ZDF den Nimbus als " Lügenmedium" kaum loswerden.
Gerade vor Landtagswahlen versuchen ARD und ZDF die Themen der Rechten wie "Sicherheit", Terrorangst, Flüchtlinge und Integration zu puschen und völkisch- ultranationalistisch bis rassistisch zu wenden, damit rechte Parteien wie CDU und AfD möglichst gut abschneiden und damit linke Parteien wie die Linkspartei eingedämmt werden.
Schottische Fußball- Fans solidarisieren sich mit Palästina gegen Israels Apartheidregierung
Gestern Abend hat Celtic Glasgow gegen eine israelische Mannschaft gespielt. Die Celtic Fans hielten palästinensische Fahnen hoch um ihre Solidarität mit den unterdrückten Palästinensern zu zeigen. Die Uefa will sie dafür nun bestrafen. Ich hoffe die Strafe wird abgewendet. Internationale Solidarität ist Hoffnung und kein Verbrechen. Danke Celtic, free Palestine!
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