Gebürtiger Deutscher schubste 20 jährige Frau in Berlin vor die U-Bahn

Ein gebürtiger 28 jähriger Deutscher schubste in Berlin am U-Bahnhof " Ernst-Reuter-Plan" eine ihn wohl völlig unbekannte Frau vor die U-Bahn. Sie starb sofort.

Der Täter wurde in Hamburg geboren und wurde in Deutschland sozialisiert.

Normalerweise würde ich die Nationalität oder Herkunft nicht nennen. Doch  seit der  Silvesternacht von  Köln ist das anders. Die Leitmedien und die politische Klasse fordert es seitdem sogar ein. Man muß sich diesem unterrdischen Niveau der Systemmedien anpassen, bis sie sich im Mainstream wieder ändert. 

Alle maßgeblichen Konzern- und Staatsmedien haben den Hinweis auf die Herkunft der angeblichen Grabscher-Täter, die in Wirklichkeit überwiegend Taschentrickdiebe waren und zum größten Teil wegen mangelnden Tatverdachtes wieder freigelassen wurden, als verbindlich eingefordert oder die Nicht-Nennung der Herkunft des Täters scharf kritisiert.

Auch die politische Klasse schloß sich der Meinung der meist rechtspopulistischen Medien wie RTL,NTV, ZDF, Springer, Focus oder Spiegel an und es kam wegen dieses Unterlasens sogar zum Sturz des Polizeipräsidenten Albers in Köln.

Also muß diese Richtlinie auch fortan strikt gelten, dass man auch bei deutschen Tätern die Herkunft nennt, zumal es nicht der erste Deutsche war, der  in jüngster  Zeit Menschen vor eine einfahrende U-Bahn stieß. 

Dieser Umstand war so peinlich, dass RTL schnell eine Lügengeschichte daraus strickte - ja es ist der Sender, wo drittklassige "Stars" im Dschungelcamp Kakerlaken verspeisen oder sich mit Ratten einsperren lassen und Blut oder Urin saufen.  Dieser Sender log dreist und machte den U- Bahn-Schubser von Berlin  zu einem Iraner. Das ist aber eine dreiste Lüge. Der Täter wurde in Hamburg geboren und ist Deutscher.  Er mag wie Sahra Wagenknecht von den Linken auch iranische Wurzeln haben, aber dadurch wird er nicht zum Iraner. Er wurde in Deutschland komplett sozialisiert und erzogen und er war schon vorher auffällig geworden und angeblich für schuldunfähig erklärt worden. 

Aber dieser Umstand ist irrelevant.Man fragte ja auch bei den Kölner  Silvester-Partygästen nicht, ob sie betrunken waren - was ganz sicher Silvester so gewesen ist - und deshalb muß die Schuldfähigkeit von deutschen Tätermn hier auch keine Rolle spielen.  


Analog zu den Ereignissen von Köln muß jetzt natürlich auch die Frage gestellt werden,  ob Deutsche nicht schärfer bestraft werden müssen.  Sollten sie analog zu Asylbewerbern ,die mit einer Doppelbestrafung belegt und ausgewiesen werden sollen, nicht auch doppelt betsraft werden?.  Ausweisen kann man sie ja nicht oder wäre eine Ausbürgerung von Deutschen , die es in der DDR ja mal gab, nicht vielleicht eine angemessene Möglichkeit die Gleichbehandlung von Deutschen und Nichtdeutschen wieder herzustellen?

Warum wird ein ehemaliger Top-Manager  wie Uli Hoeness als Deutscher nicht doppelt bestraft, der  30 Millionen  €uro  Steuergelder  hinterzogen hatte?

Man könnte Hoeness auch den Lohn bzw. das Jahres-Gehalt als Manager streichen. Auch so wäre Gerechtigkeit und Gleichbehandlung wieder hergestellt, die eine  Doppelbestrafung von Asylbewerbern beinhaltet. Wann nimmt man das endlich in Angriff?

Wie aber kann man konkret solche Gewalttaten an Bahnhöfen verhindern. Man könnte Zäune errichten und die Bahn absperren und ein Tor erst nach Einfahrt in den Bahnhof öffnen.

Warum finden hier keine wochenlangen Diskussionen über deutsche Triebtäter statt, wie im Falle der Kölner Silvesternacht, wo niemand zu Tode kam .

Warum wird ausgeblendet, dass es wohl ein Deutscher war,  der Silvester ein 11 jähriges Kind erschossen hatte? Warum wird das nicht angemessen und gleichwertig wochenlang medial diskitiert ?

Am Abend zuvor war gegen 23.40 Uhr eine 20-jährige Frau zu Tode gekommen. Aus bisher unbekannten Gründen schubste ein 28-jähriger Mann die junge Frau vor einen Zug der Linie U2, als dieser gerade in den Bahnhof einfuhr. Die Frau wurde von der U-Bahn erfasst. Sie starb auf den Gleisen an ihren schweren Verletzungen.
 

Der U-Bahnhof Ernst-Reuter-Platz ist videoüberwacht. Die BVG sagte am Mittwochvormittag, man habe die Aufzeichnungen der Mordkommission übergeben. "Wir haben die Videoaufzeichnungen sichergestellt", bestätigte ein Polizeisprecher.

Nach Angaben des Sprechers gibt es derzeit keine Hinweise darauf, dass der 28-.Jährige bei der Tat unter dem Einfluss von Drogen oder Alkohol stand. "Wir haben dem Mann Blut für einen Test abgenommen. Das Ergebnis steht noch aus", hieß es. Auch prüfe man, ob der Verdächtige unter einer psychischen Erkrankung leide.

Die Polizei bestätigte auf Nachfrage, dass der 28-Jährige wegen Gewalt- und Eigentumsdelikten polizeibekannt ist. Unter anderem soll gegen ihn wegen Körperverletzung, Raub und Einbruch ermittelt worden sein. "Diese Taten soll er vorrangig im norddeutschen Raum verübt haben", sagte ein Sprecher. Es habe sich aber um "vereinzelte Vorgänge" gehandelt.

Staatsanwaltschaft: Mann stand in Hamburg unter Betreuung

Die Berliner Staatsanwaltschaft teilte am Mittwochmittag mit, dass sich der Verdächtige in den Vernehmungen bislang noch nicht zur Tat eingelassen habe. Sprecher Martin Steltner dementierte, dass der Mann von einem Richter als "nicht schuldfähig" eingestuft worden sei.

Steltner sagte, dass der Verdächtige ohne festen Wohnsitz sei und kurz vor der Tat aus Hamburg nach Berlin gereist war. "In Hamburg stand der Mann nach derzeitigem Kenntnisstand unter Betreuung", sagte Steltner. Am Dienstag habe der 28-Jährige vergeblich versucht, einen Schlafplatz in einer Obdachlosenunterkunft zu bekommen. In der Folge habe sich die Gewalttat ereignet. "Der Mann soll die Frau mit Anlauf vor die Bahn geschubst haben", sagte Steltner. Das Opfer sei an multiplen Traumata gestorben.

Gutachter: Verdächtiger psychisch krank

Der 28-Jährige wurde noch am Mittwoch von einem Gutachter untersucht. Dieser stellte fest, dass der Mann an einer psychischen Erkrankung leidet. Justizsprecher Steltner sprach von einer "Persönlichkeitsstörung". Am Mittwochabend wurde der Verdächtige vor einen Ermittlungsrichter geführt. Dieser entschied, den Mann in einer psychiatrischen Einrichtung unterzubringen.

Aber Hintergründe sind ja seit Silvester irrelevant. Man thematisiert ja auch nicght, das nordafrikanische Jugendliche hier geduldet werden -aber nicht arbeiten dürfen udn manche deshalb am Bahnhof  schnorren gehen.

Da das ja seit Silvester irrelevant geworden ist, stellt  sich die Frage, wann Deutsche, die solche aten beghen, endlich doppelt bestraft werden ?

Immer wieder hatte es in der Vergangenheit ähnliche Vorfälle gegeben. 2011 stieß eine Frau ein andere Frau vor einen einfahrenden Zug im Lichtenberger U-Bahnhof Magdalenenstraße. Der Zug konnte noch bremsen. Beide Frauen waren zuvor in Streit geraten. Kurz vor diesem Zwischenfall schubste eine Betrunkene während eines Streits auf dem S-Bahnhof Potsdamer Platz eine 68-jährige Frau in Richtung Gleis, die sich aber auf dem Bahnsteig halten konnte.

Ein Jahr später gab es einen Prozess, bei dem sich ein damals 20-jähriger Bundeswehrsoldat wegen solch einer Tat vor Gericht verantworten musste. Auf dem Bahnhof Friedrichstraße hatte er nach einem banalen Streit einen damals 17-jährigen Schüler ins Gleisbett der S-Bahn gestoßen. Die schnelle Reaktion des S-Bahn-Lokführers verhinderte Schlimmeres. Der Soldat wurde wegen versuchten Totschlags zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.

Ende Oktober vorigen Jahres gerieten auf dem S-Bahnhof Landsberger Allee mehrere Männer in Streit. Bei der Auseinandersetzung wurde ein 22-Jähriger auf die Schienen der S-Bahn gestoßen. Zeugen konnten ihn noch rechtzeitig auf den Bahnsteig zurückziehen, bevor er von einem Zug erfasst worden wäre.

Mann wollte Frau vom Bahnsteig drängen

Schlimmeres wurde Ende November 2015 auch auf dem U-Bahnhof Rathaus Spandau verhindert. Dort hatte ein 42 Jahre alter Mann offenbar versucht, eine 17-Jährige vom Bahnsteig zu drängen. "Nur durch akute Gegenwehr der überraschten Frau, die sich schließlich zu Boden warf, konnte Schlimmeres verhindert werden", berichtete damals die Polizei. Der Fahrer der U-Bahn, die gerade in den Bahnhof einfuhr, leitete eine Vollbremsung ein und kam rechtzeitig zum Stehen.

62 superreiche Oligarchen besitzen mehr Vermögen als die Hälfte der Menschheit

62 superreiche Oligarchen besitzen mehr Vermögen als die Hälfte der Weltbevölkerung von 3,5 Mrd. Erdbewohnern

Oxfam stellt gar marxistische Forderungen auf, diese Situation zu ändern.

Soziale Ungleichheit nimmt weltweit dramatisch zu. Ein neuer Oxfam-Bericht zeigt: 62 Menschen besitzen inzwischen genauso viel wie die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung – noch vor einem Jahr waren es 80. Ein Grund für diese Entwicklung sind Steueroasen. Global Player agieren weltweit und suchen sich Steueroasen, wo sie kaum oder garkeine Steuern zahlen. 

Weniger als 1% besitzen 50 % des globalen Vermögens auf der Welt.

Grenzen kennnen diese Weltkonzerne nicht und wo ihre Macht und ihr Einfluß begrenzt wird, nehmen sie als Lobbyisten Einfluß auf ihre Regierungen diese Grenzen zu beseitigen oder notfalls gar Krieg zu führen, falls der Freihandel nicht auf freiwilliger Basis durchgesetzt werden kann. 

Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst noch schneller als erwartet: Vor einem Jahr prognostizierte Oxfam, im Jahr 2016 werde das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr besitzen als die restlichen 99 Prozent zusammen. Tatsächlich wurde diese Schwelle bereits 2015 erreicht. Dies geht aus dem Bericht „An Economy for the 1%“ hervor, den Oxfam im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos veröffentlicht. Dem Bericht zufolge droht soziale Ungleichheit die Fortschritte bei der Armutsbekämpfung zunichte zu machen.

Ein Grund für diese Entwicklung ist die unzureichende Besteuerung von großen Vermögen und Kapitalgewinnen sowie die Verschiebung von Gewinnen in Steueroasen. Investitionen von Unternehmen in Steuerparadiesen haben sich zwischen 2000 und 2014 vervierfacht. Neun von zehn der weltweit führenden Großunternehmen haben Präsenzen in mindestens einer Steueroase. Entwicklungsländern gehen auf diese Weise jedes Jahr mindestens 100 Milliarden US-Dollar an Steuereinnahmen verloren.

Alleine die afrikanischen Staaten kostet es jährlich rund 14 Milliarden US-Dollar, dass reiche Einzelpersonen ihr Vermögen in Steueroasen verschieben. Mit dem Geld ließe sich in Afrika flächendeckend die Gesundheitsversorgung für Mütter und Kinder sicherstellen, was pro Jahr rund vier Millionen Kindern das Leben retten würde.

Wir fordern dagegen ein Wirtschafts- und Finanzsystem, von dem alle profitieren:

  • Konzerne dürfen sich nicht länger aus ihrer Verantwortung stehlen. Sie müssen ihre Gewinne dort versteuern, wo sie sie erwirtschaften.
  • Die Politik muss die Anliegen der Bevölkerungsmehrheit über die Interessen der Superreichen stellen. Sie muss die Steueroasen trockenlegen.

Das Primat der Politik über das Primat der Wirtschaft zu stellen, wäre ein notwendiger Bruch mit dem kapitalistischen System, der dringend notwendig ist . Der Mensch muß im Mittelpunkt stehen und nicht das Profitinteresse multinationaler Konzerne und der superreichen Milliardäre und Oligarchen. 

1993 verdrängte er Warren Buffet: Reichster Mann der Welt ist seit Jahren Microsoft-Legende Bill Gates. Allerdings folgen ihm viele Internet-Milliardäre. Vor allem einer legt rasant an Vermögen zu.

Amazon-Gründer Jeff Bezos ist  der viertreichste Oligarch auf der Erde. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg ist  mit 40 Mrd Dollar Vermögen auf Platz 7 zu finden. Google Mitgebründer Lerry Page und Sergey Brin liegen mit etwa 33 M rd. Dollar Vermögen auf Platz 10 und 11.

Platz 5 und 6 nehmen Charles und David Koch als US-Ölriesen - Vertreter  inne. Auch Waltons vom US Einzelhandels-Riesen Walmart gehört zu den reichsten Menschen der Welt.  Donald Trump wird mit 4,5 Mrd. Dollar gelistet . Er selber nennt 10 Mrd. Dollar sein eigen.

Die 400 reichsten Milliardäre haben ein Gesamtvermögen von zusammen 2,34  Billionen Dollar- 50 Mrd. Dollar mehr als 2014. Auch das belegt, dass die Reichen immer reicher werden. Das Durchschnittsvermögen dieser Superreichen beträgt 5,8 Mrd. Dollar also 5800 Millionen pro Oligarch- auch das ist ein neuer Rekord.

 

 

 

 

Putin: 9/11 Inside Job der US Regierung - Wann lässt er die Bombe platzen?

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Die US Regierung Bush hat die Anschläge vom 11. September 2001 selbst verübt. 

Satellitenaufnahmen der russischen Regierung könnten das endgültig beweisen.

Es wird nur noch über den Zeitpunkt nachgedacht, wann Putin diese Bombe platzen lässt. Vermutlich wäre der 11. September 2016 als 15. Jahrestag der Sprengung der  WTC-Türme ein solches mögliches Datum .

Schon vor einem Jahr hatte Putin diese Bemerkung erstmals gemacht.

Einem Bericht der russischen Prawda nach will der russische Präsident Putin demnächst Beweise vorlegen, die die eindeutige Täterschaft der damaligen US Regierung für die Anschläge vom 11. September 2001 glasklar belegen würden. 

Satellitenbilder würden eindeutige Beweise liefern und zudem gäbe es auch Beweise für die Sprengung der WTC-Zwillingstürme als Inside-Job durch die US Regierung selber. 

Demnach sollte der Krieg gegen das eigene Volk die Kriegsbereitschaft der US Bürger erhöhen und einen Vorwand für Rohstoffkriege und strategische Kriege der US Weltmacht  etwa in Afghanistan und im Irak schaffen. 

Vor allem sollten die Öl-Interessen der USA gegen staatliche und nationalisierte Unternehmen im arabischen Raum durchgesetzt werden, der man anders nicht habhaft werden konnte. 

Diese krassen Enthüllungen könnten zu Massenerhebungen in der westlichen Welt führen und die USA in ihren Grundfesten erschüttern. 

Seymour Hersch, einer der bekanntesten amerikanischen Investigativ-Journalisten, berichtet, dass die US-Militärs die militärischen Erfolge der Russen in Syrien anerkennen. Die Russen seien sehr professionell vorgegangen und hätten es geschafft, die syrische Armee wieder kampfstark zu machen. Die US-Politik in der Region sei dagegen inkonsistent, weil säkulare Regimes entfernt wurden und dadurch ein Vakuum entstanden sei. In dieses seien die radikalen Islamisten gestoßen, gegen die der Westen nun kämpfen muss.

Sie haben schon vor Jahren Belege vorgelegt, dass der Sarin-Angriff nicht vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verübt wurde. Trotzdem hält sich die Lesart bis zum heutigen Tag, hat zur Zerstörung eines stabilen Landes geführt – und verhindert ein rasches Kriegsende und einen vernünftigen Neuanfang. Woher kommt der Hass auf Assad, fragten deutsche Wirtschaftsmedien?

Seymour Hersch: Ich kann das auch nicht verstehen, ganz und gar nicht. Schauen Sie, wenn wir heute eine Umfrage machen würden bei den 435 Mitgliedern des US-Kongress und den 100 Mitgliedern vom Senat, wir hätten ein Ergebnis: 533:2, die wollen, dass Assad verschwindet! Eines der Probleme mit Baschar Assad ist sicher, dass er es nach 9/11 ablehnte, an der US-Koalition gegen den Irak mitzuwirken. Sein Vater hatte sich 1991 noch der Koalition im ersten Golfkrieg angeschlossen. Das Absurde ist: Assad ist absolut säkular. Er hat bereits 2002 vor der islamistischen Gefahr gewarnt, vor allem vor der Muslim-Brüderschaft. Der syrische Geheimdienst hat hunderte Dokumente nach Washington geliefert, aus denen hervorging, dass die Islamisten Anschläge gegen den Westen und gegen die USA planen. Assad ist kein netter Politiker.Wir sind aber auch nicht nett. Wir haben  zwei Atombomben abgeworfen, die zweite auf Nagasaki war völlig ohne jede militärische Bedeutung. Wir haben die deutschen Städte Nacht für Nacht bombardiert, Dresden und die anderen. Ich glaube, Assad ist nach 9/11 vor allem in die Position geraten, zum „Reich des Bösen“ zu gehören...Der syrische Geheimdienst ist einer der besten der Welt. Er hat den Amerikanern die Informationen über Mohammed Atta und die Hamburger Terror-Zelle geliefert. Aber die Amerikaner haben vor allem eines nicht erkannt: Syrien war, wie der Irak und Libyen, ein säkularer Verbündeter des Westens, mit gemäßigten Sunniten. Und wir haben diese Länder überrannt, die Regierungen gestürzt, und damit jenen geholfen, die wir als unsere ärgsten Feinde bezeichnen – ISIS oder Daesh und all die anderen extremen Sunniten....In der Außenpolitik hat Obama vom ersten Tag an die Politik von Bush fortgesetzt. Er hat mit dem „Krieg gegen den Terror“ weitergemacht – obwohl wir nach 14 Jahren sehen, dass der Krieg zu nichts geführt hat, im Gegenteil – er hat noch alles schlimmer gemacht. Früher waren wir eines der am meisten respektierten Länder der Welt – und heute?

http://www.pravda.ru/news/world/northamerica/usacanada/07-02-2015/1247485-0/ ( Russisches Mainstreammedium)

 

 

 

SPD Vize-Vorsitzender Stegner kritisiert CDU/CSU und Merkel wegen Flüchtlingshetze

Das Problem  ist nur, dass die SPD mitregiert und somit den Merkelschen Regierungskurs, der sich zunehmend gegen Flüchtlinge richtet,  mitträgt.

Hier relevante Auszüge aus der Facebook-Rede von Stegner  - den Mist im Sinne " wir schaffen das vielleicht doch nicht" habe ich weggelassen:

Land im Fieber:
Während Angela Merkel in Sachen einer gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik als Tunix-Kanzlerin schmählich versagt, betätigt sich ihr Kollege von der bayerischen Schwesterpartei Crazy Horst Seehofer als notorischer Tunichtgut.
Er stellt der eigenen Bundesregierung Ultimaten und droht mit Verfassungsklage. Sein Generalsekretär Scheuer hat den Rechtstaat schon hinter sich gelassen und will kurzen Prozess für Ausländer, die Unterscheidbarkeit zu AFD-Höcke ist bei Null angekommen!

Derweil fordert Schäuble eine Flüchtlingsmaut zur Finanzierung der europäischen Integrationspolitik. Wenige Wochen vor drei wichtigen Landtagswahlen ist das wie eine Sondersteuer für die Rechtspopulisten von der AFD. Warum nicht Banken und Spekulanten über eine Finanztransaktionssteuer endlich gerecht beteiligen oder die Steuerhinterziehung der Großkonzerne mal aktiv bekämpfen? Nun das träfe ja die da oben - also die Falschen.
Frau Klöckner - ja die mit dem Burka-Fimmel und der Vorliebe für die Symbolthemen der Rechten geißelt das "Gutmenschentum" der rotgrünen Regierung von Malu Dreyer. Ausgerechnet mit dem Unwort des Jahres - passt doch prima.
Wissen die nicht, was sie tun? Wetten - dass??
Gegen die SPD-Initiative zur Verschärfung des Sexualstrafrechts waren die wackeren Konservativen, solange es auch um deutsche Ehemänner ging. Als in Köln DIE Flüchtlinge ins Spiel kamen - kein Problem mehr - geht doch! Schlechterbehandlung von Schwangeren und Flüchtlingskindern, Kampf gegen Familiennachzug von Ehefrauen und Kinder aus Bombengebieten - kein Ding für eine christliche Partei.
Obergrenze, Ultimaten unter Schwesterparteien, Flüchtlingsmaut, kurzer Prozess statt Rechtstaat, ist Deutschland im Fieber?
Europa als Egoistenkontinent mit Nationalisten und Neonazi- und Rechtsparteien, wohin das Auge schaut, Kampf gegen das, was die Rechten hier als "Lügenpresse" schmähen, weit weg von gemeinsamen Werten der freiheitlichen Demokratie und Fixierung auf bornierte materielle Eigeninteressen- haben wir eigentlich alle Lehren des letzten Jahrhunderts vergessen?
Die anderen europäischen Staaten sind kein Entschuldigungsgrund für uns, darauf zu verzichten, mit gutem Beispiel voranzugehen...

Frau Merkel ist schwach, was die praktische Problemlösungskompetenz angeht, aber in ihrem Kampf gegen die Seehofer-Linie sollte man sich nicht auf die falsche Seite schlagen.
Also, was ist die bessere Lösung, als entschlossen für genau die eben beschriebenen Herausforderungen praktikable und humanitäre Antworten zu finden? Was ist die Alternative dazu, für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Investitionen in Bildung und Integration zu kämpfen?!
50% der Flüchtlinge sind unter 25 Jahre alt. Wenn wir die gut ausbilden und integrieren, welche Chance ist das auch für unsere alternde Gesellschaft. Die Älteren wollen ohnehin zumeist lieber zurück in eine befriedete Heimat.
Ist es wirklich besser, die, denen es hier nicht gut geht, gegen die aufzuhetzen, die vor Krieg, Verfolgung und Elend zu uns flüchten? Ist es wirklich nötig, weiterhin Waffen in Diktaturen und Krisengebiete zu schicken oder mit unserer Art von Landwirtschaftspolitik armen Ländern die Existenzgrundlage zu entziehen?
Was also ist zu tun? Neue Mauern und Zäune bauen? Hält das verzweifelte Menschen auf?
Dublin perfektionieren und wieder Lampedusa und den massenhaften Mittelmeertod samt perverser Schlepperkriminaliät mit zynischem Gleichmut ignorieren - wie früher?
Grenzen dicht und irgendwann in letzter Konsequenz auch schießen? Aufgabe der Freizügigkeit in Europa? Neue Kreuzzüge gegen den Rest der Welt?
Bei allen Problemen, die niemand verschweigen oder übersehen sollte, aber:
Finden wir so gar nichts gut an dem Gedanken, dass Deutschland nicht mehr wie im letzten Jahrhundert ein Land von Terror und Angst, von Kriegeslust und Rassenwahn, sondern zum weltweiten Zielland der Hoffnung auf ein besseres Leben geworden ist?! .................

Bei uns brennt schon fast jede Nacht eine Flüchtlingsunterkunft - die Empörung wegen der Gewalttaten von Köln war fraglos mehr als berechtigt - über die Übergriffe von rechten Verbrechern und Gewalttätern gegen Flüchtlinge und Ausländer empört sich allerdings kaum noch jemand. Die Mörderbanden vom NSU waren Rechtextremisten und bei uns schauen viele mit Fatalismus zu, ob sich in wenigen Wochen bei Landtagswahlen die politische Rechte wohl wieder fest in deutschen Parlamenten etabliert. Andere spielen mit den Schlagworten von Rechtspopulisten und PEGIDIOTEN, weil sie hoffen, mit dieser Taktik progressive rotgrüne Mehrheiten in diesen Parlamenten so verhindern und kippen zu können.
Klar ist das noch nicht die Mehrheit. Die Hilfsbereitschaft der vielen Helferinnen und Helfer ist so groß wie nie zuvor - es gibt das freundliche und friedliche Deutschland überall - aber die Hysterie der öffentlichen Debatten zeigt doch ein anderes Deutschland!
Da sieht man nicht das wohlhabende schöne Land, das seit Jahrzehnten in unvergleichlichem Frieden und Wohlstand lebt. Da sieht man das engstirnige, hässliche und intolerante narzisstische und neurotische Deutschland.
Wir dürfen nicht zulassen, dass wegen allzu niedriger Wahlbeteiligung die Idioten und Demokratiefeinde von Rechts in Parlamente einziehen. Noch ist es nicht zu spät. Wenn wir jetzt nichts unternehmen, wird aus dem Fieber ein böses Erwachen.
Zeit, dass sich das anständige Deutschland wehrt!
Für Bildung und Integration!
Für Humanität und Toleranz!
Für ein demokratisches und solidarisches Europa!
Für unsere freiheitliche Demokratie!
Für ein Deutschland, das nicht jammert, sondern die Ärmel aufkrempelt und Probleme löst!
Wir Sozialdemokraten kennen die Lehren aus unserer Geschichte.
Wir sollten sie anwenden - mit Leidenschaft und Mut, mit Tatkraft und Verstand, mit Zuversicht und Entschlossenheit!

Bundeswehr im Inneren einsetzen: Bundesregierung bereitet sich auf Bürgerkrieg in Deutschland vor

Die Bundesregierung bereitet sich auf den Bürgerkrieg im Lande vor und sie will die Möglichkeit schaffen, die Bundeswehr im Inneren gegen das eigene Volk einzusetzen . Das fordert jedenfalls der einflußreiche CDU-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Da man keine signifikanten Terroranschläge vorfinden und vorweisen kann - auch keine selbst inszenierten - werden die Vorfälle der Kölner Silvesternacht zum Anlaß genomnmen, solche Forderungen zu erheben.

In Köln gab es 19 Verdächtige   nach exzessiven Dilvesterfeiern am Bahnhof und die offizielle Meldung der Polizei, dass es gar keine nennenswerten Vorfälle gegeben habe. Die Polizei griff also nicht ein und insofern hätte auch ein Armee-Einsatz gegen Partygäste am Bahnhof keine sinn gemacht. 

Das zeigt, dass hier nur ein Vorwand gesucht wurde und rechtspopulistische CDU-Politiker wie Schäuble glauben, diesen Vorwand hiermit gefunden zu  haben.

Ähnlich wie in der Nazizeit gab es schon vorher Maßnahmen im Lande, die die Trennung der Polizei von den Geheimdiensten durchsetzte udn trotz der Erfahrungen mit der Gestapo im 3. Reich ähnliche Versuche erneut zu realisieren.

Aber auch der Einsatz von Soldaten im Lande ist nicht wirklich neu.

Bereits im August 2012 wurde eine Sondertruppe geschaffen, die aus Reservisten der Bundeswehr besteht.

 Die Sicherheitsbehörden können seitdem in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellte die Bundeswehr neue Einheiten im Rahmen des sogenannten Heimatschutzes auf. Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) bestehen ausschließlich aus Reservisten der Bundeswehr. „In Bremen hat die Kompanie schon im Juni ihren Dienst aufgenommen“, bestätigt Oberstleutnant Uwe Roth vom Bundesverteidigungsministerium. An weiteren Standorten wurde die Truppe 2013 etabliert.

Die RSUKr-Einheiten werden insgesamt aus 2.700 Mann in 27 Kompanien bestehen, die den in den sechzehn Bundesländern vorhandenen Landeskommandos der Streitkräfte unterstellt sind. Offiziell ist die vorrangige Aufgabe, „die aktive Truppe“ im Rahmen des Heimatschutzes zu unterstützen.

Die Bundeswehr ist längt keine Verteidigungsarmee mehr. Nach ihrem Umbau zur Interventionsarmee steht auch der Einsatz im Inneren immer mehr im Fokus. Und wer hnach außen aggressive udn zum Teil illegale Kriege führt, wird früher oder später auch sein eigenes Volk im Inneren brutal militärisch bekämpfe. Das lehrt duie Geschichte.

Ihren Dienst aufnehmen sollen bundesweit die Reservisten bis zum 1. April 2013. Dann soll die Truppe insgesamt aus 27 Kompanien mit einer Personalstärke von 2.700 Mann bestehen.

Verstanden wird darunter ein Bündel von Maßnahmen wie die „Überwachung und Gewährleistung der Sicherheit des deutschen Luft- und Seeraums“ sowie die „Absicherung militärischer Anlagen im Inland“ ebenso wie beim „Inneren Notstand“ nach der Definition der Notstandsgesetze, wenn „Gefahr für den Bestand der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ bestehe.

Beim „Inneren Notstand“ bedarf es jedoch des Einsatzbefehls der Bundesregierung auf der Basis einer Zwei-Drittel-Mehrheit des Bundestages, schreibt der Bremer Rechtsanwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Rolf Gössner, in seinem Aufsatz „Neue Sicherheitsarchitektur für den alltägliche Ausnahmezustand?“.

Möglich ist jedoch der Einsatz der RSUKr-Einheiten in Rahmen der „Amtshilfe“ zur Unterstützung der Polizei beim „Schutz ziviler Objekte“, „zum Schutz kritischer Infrastruktur“ und bei der „Bekämpfung organisierter und militärischer bewaffneter Aufständischer“ oder „widerstrebender“ Bevölkerungsteile. „Hier haben wir bereits ein Element der militärischen Aufstandsbekämpfung als Unterstützungshilfe für die Polizei“, sagt Gössner.

Nach einer Generalklausel der Europäischen Union könnte der Amtshilfe-Einsatz auch beim politischen Generalstreik gegen Versorgungseinrichtungen, gewaltsamen Massenprotesten, sozialen Unruhen sowie Aktionen des zivilen Ungehorsam durch Streiks und/oder Straßenblockaden im Transport- und Energie- oder Gesundheitswesen möglich sein. Mit dieser Ausrichtung böten die neu aufgestellten RSUKr „allen interessierten und geeigneten Reservisten Chancen des Engagements“, wirbt die Bundeswehr.

Was mit der zivil-militärischen Zusammenarbeit gemeint sein kann, haben die Protestler gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm erfahren müssen, wo sich die Region im Ausnahmezustand befand. Damals waren 2.500 Bundeswehrsoldaten, Tornados, Awacs-Aufklärungsflugzeuge und Fuchs-Spürpanzer zur Aufklärung und Abschreckung über oder in der Nähe der Camps im Einsatz. Marineboote und -schiffe sicherten den Tagungsort seewärts ab.

Die innenpolitische Sprecherin der Hamburger Linkspartei, Christiane Schneider, hielt die Entwicklung mit dem Aufbau der RSUKr-Einheit Hamburg schon 2012  für gefährlich. Schon damals waren Bundeswehr-Reservisten in die Strukturen des Katastrophenschutzes integriert. „Darüber kann man ja noch streiten“, sagt Schneider der taz, „aber eine militärische Unterstützung der Polizei lehnen wir kategorisch ab.“

Das reicht Bundesfinanzminister Schäuble offensichtlich nicht. Deshalb wil er einen neuen Vorstoß wagen, der den einsatz der Bundewehr gegen das eigene Volk wohl auch ohne parlamentarische Absegnung jederzeit zulässt. 

Obwohl in Köln laut Polizeibericht nur etwa 10 Asylbewerber nach allein 2015 über 1,1 Mio Asylbewerbern neu angekommenen Asylbewerbern "auffällig" geworden waren ( also statistisch deutlich weniger als Deutsche, die auffällig oder gar kriminell werden) versucht man hier eine Hetzkampagne gegen Flüchtlinge insgesant daraus zu stricken. Zudem waren wenige Jugendliche aus Nordafrika auffällig geworden, die hier geduldet werden aber nicht arbeiten dürfen und deshalb in die Jugendkriminalität gedrängt werden. Da ginng es um etwa 6 oder 7 Personen von 19 Verdächtigen . Zudem waren zwei Deutsche und ein US Bürger unter den namentlich Verdächtigen. 

In Deutschland werden übrigens 7000 bis 8000 Straftaten je 100 000 Einwohner verübt. In der ehemaligen DDR waren es zum Vergleich jährlich etwa 600- also ein Zehntel vom heutigen Deutschland. 

Das alles hält den CDU- Bundesfinanzminister Schäuble als rechte Hand von Kanzlerin Merkel nicht davon ab, dreist zu lügen, um die Bundeswehr im Inneren durchzusetzen.

"Jedes andere Land der Welt würde notfalls Soldaten einsetzen": Nach den Ereignissen von Köln fordert der Finanzminister eine Rechtsgrundlage für einen Einsatz von Bundeswehr-Soldaten im Inneren.

Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) hat als eine Konsequenz aus den Ereignissen der Silvesternacht in Köln die Möglichkeit für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren gefordert. "Wir werden uns mit der Frage befassen müssen, warum praktisch alle anderen Länder in Europa unter klaren rechtlichen Regelungen zur Unterstützung der Polizei auf ihre Streitkräfte zurückgreifen dürfen - und wir nicht", sagte Schäuble der Süddeutschen Zeitung (Wochenend-Ausgabe).

Mit Blick auf die Verunsicherung nach den Übergriffen auf Frauen in Köln sagte Schäuble: "Die Menschen erwarten, dass der Staat, der das Gewaltmonopol hat, Sicherheit gewährleistet." Dafür brauche man mehr Polizei sowie verbesserte gesetzliche Grundlagen für die Polizei und die Nachrichtendienste.

71 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges und des Hitlerfaschismus  versucht die politische Klasse mit Konzernmedien- Hilfe einen deutschen Polizeistaat XXL im Lande durchzusetzen, der auch den Einsatz des Militärs gegen das eigene Volk umfaßt. Wehret den Anfängen. 


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