Nato und EU wollen mit "Kettenhund" Litauen den 3. Weltkrieg gegen Russland provozieren

Litauen spielt den Aggressor an der Ostfront 

Jetzt  zeigt sich welchen Grund die seit 25 Jahren betriebene Ost-Erweiterung der  Nato und der EU in Osteuropa wirklich hat.

Es geht darum über Dritte den Weltkrieg gegen Russland anzuzetteln - vorzugsweise mit ehemaligen Staaten der Sowjetunion und des ehemaligen Warschauer Paktes.

Die USA haben das Ziel Europa zu spalten und den Krieg in Europa hineinzutragen, weil nur so die unipolare US Weltherrschaft  aufrecht erhalten werden  kann.  

Der Erstarken der BRICS Staaten droht eine neue multipolare Weltordnung  zu bewirken, in der auch China, Russland und Indien wichtige Player sind.

Es ist die Aufgabe der US Imperialisten genau eine solche Ordnung zu verhindern und schnell einen Krieg gegen Russland in Litauen zu provozieren und auch  den aktuellen Ukrainekrieg der USA massiv mit immer größeren  Waffenlieferungen  zu  befeuern.

"Keine Korridore, keine Beschwichtigung": Litauen hält an Transitblockade nach Kaliningrad fest

Litauen hat angekündigt, an seiner derzeitigen willkürlichen Kontrolle und Teilblockade des Güterverkehrs in die russische Exklave Kaliningrad festhalten zu wollen. Es werde keine Ausnahmen geben, erklärte der litauische Präsident Gitanas Nausėda am Samstag auf Facebook.
"Keine Korridore, keine Beschwichtigung": Litauen hält an Transitblockade nach Kaliningrad fest
Quelle: www.globallookpress.com © Alexander Chernykh/Global Look Press

Der litauische Präsident Gitanas Nausėda hat mitgeteilt, sein Land werde an den Transitbeschränkungen für jeglichen Gütertransport auf dem Landweg in die an der Ostsee gelegene russische Exklave Kaliningrad festhalten. "Es ist absolut klar, dass Litauen die EU-Sanktionen umsetzen muss und wird", erklärte Nausėda am Samstag auf Facebook:

"Litauen muss und wird die Kontrolle über die Waren, die sein Territorium passieren, aufrechterhalten, und es kann weder 'Korridore' geben, noch kann es eine Beschwichtigung Russlands als Antwort auf die Drohungen des Kremls geben. Ich habe der Präsidentin der Europäischen Kommission gegenüber deutlich gemacht, wie Litauen die Situation sieht."

Kaliningrad ist eine russische Exklave mit knapp einer Million Einwohnern, die zwischen Litauen und Polen an der Ostsee liegt. Vor einer Woche hatte die litauische Eisenbahngesellschaft den Transit von solchen Gütern, die unter eine antirussische Sanktion fallen würden, zwischen Russland und Kaliningrad unter Berufung auf angebliche Anweisungen aus Brüssel ausgesetzt.

Konkret dürfen Güter, die unter die Export-Sanktionen der EU gegen Russland fallen, nicht mehr mit der Bahn über Litauen von Russland nach Russland (Kaliningrad) durchgelassen werden. Dazu gehören vor allem Metalle, Baumaterial, Technologiegüter und Kohle, die im Gebiet Kaliningrad für die Aufrechterhaltung normaler wirtschaftlicher Tätigkeit benötigt werden. Seit die EU im Februar ihren Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt hat, bleibt den Behörden im Kaliningrader Gebiet somit nur noch die Möglichkeit, Rohstoffe und Waren zwischen der Exklave und dem russischen Kernland über die Ostsee zu transportieren.

Als Reaktion auf den Ende Februar begonnenen Militäreinsatz in der Ukraine verhängte die EU in immer neuen Tranchen weitreichende Strafsanktionen gegen Moskau, die gegen internationales Recht verstoßen.

Angesichts dieser Sanktionen bekräftigte Nausėda am Samstag, dass seine Regierung im Einklang mit dem vierten EU-Sanktionspaket handele, das "unter aktiver Beteiligung Litauens" verabschiedet worden wäre.

Die derzeitige Blockade des Warentransits nach Kaliningrad geht unter anderem auch auf die Kommission der Europäischen Union in Brüssel zurück, die das Vorhaben Litauens bereits zuvor in Verlautbarungen unterstützte. In Russland stößt die von Litauen verhängte Unterbrechung des Transits in die russische Exklave jedoch weiterhin auf scharfe Kritik.

Die Transitbeschränkungen würden "den grundlegenden Dokumenten" der Partnerschaft zwischen der EU und Russland widersprechen. Das Partnerschaftsabkommen von 1994 sehe eben dafür einen freien Transit von Waren vor, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Eine Gegenreaktion werde vorbereitet. 

Als Reaktion auf die derzeitigen Eskalationen in dem Handelsstreit soll Italien die Europäische Kommission gemäß einem Bericht in The Times gemeinsam mit anderen europäischen Regierungen in der vergangen Woche darum gebeten haben, die Krise zu entschärfen. Es gehe nicht darum, sich zurückzuziehen, sondern darum, eine Eskalation zu vermeiden, heißt es laut diesem Bericht.

Der litauische EU-Abgeordnete Petras Auštrevičius verwies am Freitag darauf, dass ein nicht genannter EU-Mitgliedstaat der Kommission vorgeschlagen habe, den Transit von sanktionierten Waren von Russland nach Russland zu erlauben. Doch derartige Deeskalationsbemühungen seiner Kollegen gefallen diesem EU-Abgeordneten offenbar nicht. Dieser forderte vielmehr die Entscheidungsträger in Brüssel stattdessen auf, "dem Druck des Aggressors nicht nachzugeben. Es dürfe "keine extraterritorialen Ausnahmen und Zugeständnisse" geben.

Dmitri Peskow äußerte als Sprecher des russischen Präsidenten derweil die Hoffnung, dass die Entscheidung, den Transit teilweise zu verbieten, rückgängig gemacht werden können. "Hoffen wir das Beste, aber bereiten wir uns auf das Schlimmste vor. Das tun wir die ganze Zeit", sagte er am Freitag vor Reportern.

Mehr zum Thema - Zieht die NATO die Strippen? Die Blockade der Transporte nach Kaliningrad hat militärische Aspekte

 

Russland sammelt weitere Freunde?: Kasachstan, Argentinien, Saudi-Arabien, Iran, Ägypten, Indonesien, Nigeria, Senegal, die VAR und Thailand

BRICS wollen sich ausweiten - Jetzt  schon über 40 % der Weltbevölkerung 

BRICS öffnet sich für weitere Länder – Argentinien will Mitglied werden

Die BRICS-Staaten gewinnen in der Welt an Gewicht. Das Staatenbündnis öffnet sich für neue Mitglieder. BRICS positioniert sich immer stärker als Alternative zur bisherigen, US-dominierten Weltwirtschaftsordnung, die den globalen Süden benachteiligt.
Im Kern  geht es darum, ob sich die USA mit ihrer Vision einer  imperialistischen USA dominierten Weltordnung durchsetzen  oder Staaten wie Russland, China und Indien, die auf eine multipolare Weltordnung beharren. 
Darum geht es bei Konflikten im Kern - auch in der Ukraine
BRICS öffnet sich für weitere Länder – Argentinien will Mitglied werden
Quelle: www.globallookpress.com © Rao Aimin/XinHua

Die BRICS-Staaten hielten am 23. Juni das 14. BRICS-Gipfeltreffen als Videokonferenz mit China als Gastgeber in virtueller Form ab.

Der Name der im Jahr 2009 gegründeten Wirtschaftsorganisation leitet sich aus den bisherigen Mitgliedern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika ab. Präsidenten und Außenminister nahmen an den virtuellen Debatten teil.

Die Staats- und Regierungschefs zahlreicher Länder folgten den Arbeitsprozessen als beobachtende Kandidaten für eine künftige Zusammenarbeit. (Kasachstan, Argentinien, Saudi-Arabien, Iran, Ägypten, Indonesien, Nigeria, Senegal, die Vereinigten Arabischen Emirate und Thailand). Das internationale BRICS-Forum repräsentiert heute bereits 42 Prozent der Weltbevölkerung und 24 Prozent des Welthandels.

Ein neues Mitglied: Argentinien

China hatte in den letzten Monaten vorgeschlagen, die Mitgliederzahl des Bundes zu erweitern und die Aufnahme Argentiniens unterstützt.

Das Beitrittsgesuch Argentiniens hat eine Vorgeschichte. Die chinesischen Kredite und Investitionen in Argentinien nahmen im vergangenen Jahrzehnt konstant zu. Auf seiner Reise nach Peking am 5. Februar erörterte Argentiniens Präsident Alberto Fernández nun mit seinem Amtskollegen Xi Jinping die formelle BRICS-Mitgliedschaft Argentiniens und die Unterstützung Chinas für diesen Schritt.

Des Weiteren einigten sich die Präsidenten über die Eingliederung des lateinamerikanischen Landes in das internationale Projekt der wirtschaftlichen Zusammenarbeit "Neue Seidenstraße" – Chinas Initiative zur Stimulierung des Handels- und Investitionsflusses.

Der argentinische Botschafter in China Sabino Vaca schrieb im Februar auf seinem Twitter-Account:

"Mit dieser strategischen Entscheidung wird die nationale Regierung verschiedene Vereinbarungen unterzeichnen, die die Finanzierung von Investitionen und Arbeiten für mehr als 23,7 Milliarden Dollar garantieren und einen neuen Meilenstein in den bilateralen Beziehungen setzen, die in den letzten 15 Jahren erheblich ausgebaut und gestärkt wurden."

Ein Bund der Schwellen- und Entwicklungsländer

Der chinesische Außenminister Wang Yi rief dazu auf,

"… angesichts der neuen Herausforderungen der internationalen Situation eine neue Vitalität in die Kooperationsdynamik der Organisation einzubringen."

Und weiter betonte er:

"Solidarität und Zusammenarbeit mit Schwellen- und Entwicklungsländern ist eine hervorragende Tradition der BRICS-Staaten und auch ein unvermeidlicher Weg für die Entwicklung und das Wachstum des BRICS-Mechanismus."

Der russische Präsident Wladimir Putin äußerte sich ähnlich:

"Nur auf der Grundlage einer ehrlichen und für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit können wir einen Ausweg aus der Krisensituation finden, die sich in der Weltwirtschaft durch unüberlegtes und egoistisches Handeln einiger Länder entwickelt hat."

Argentiniens Beitrag für die BRICS-Gemeinschaft

Argentiniens Präsident Alberto Fernández sagte in seiner Rede, dass angesichts einer Weltordnung, die nur zum Wohle einiger weniger gearbeitet habe, der Integrationsblock für sein Land eine hervorragende Alternative zur Zusammenarbeit darstelle.

Auf der Konferenz stellte er den möglichen Beitrag seines Landes zu den BRICS-Wirtschaftsaktivitäten dar. Argentinien sei ein sicherer und verantwortungsvoller Lebensmittellieferant, der auf dem Gebiet der Biotechnologie und der angewandten Logistiktechnologie anerkannt sei. Fernández sagte:

"Damit sind wir nicht nur in der Lage, Lebensmittel zu produzieren und zu exportieren. Wir wissen auch, wie man Dienstleistungen erbringt und Fachkräfte ausbildet, damit andere Länder ihre Produktionseffizienz steigern und damit die Lebensqualität ihrer Einwohner verbessern können. Wir verfügen über große Energieressourcen."

Gleichzeitig räumte er ein, dass Argentinien mit den Schwierigkeiten eines hochverschuldeten Entwicklungslandes zu kämpfen habe. Deshalb müsse der Staat tiefgreifende Reformen durchführen. Dazu zählen die Verbesserung der Infrastruktur und neue Produktionszweige mit mehr Arbeitsplätzen.

Kritik am IWF und Debatte über dessen Richtlinien

Argentiniens Präsident legte Themen der internationalen Politik auf den Tisch, an denen multinationale Kreditorganisationen beteiligt sind. Er kritisierte bei dieser Gelegenheit auch die bisherigen Arbeitsmethoden des Internationalen Währungsfonds IWF und rief dazu auf,

"… die Richtlinien, die die allgemeine Zuweisung von Sonderziehungsrechten des Internationalen Währungsfonds bestimmen, zur Diskussion zu stellen."

Ohne die Entwicklung eines Wirtschaftsmodells, das die finanzielle Ausgrenzung beendet, gebe es keine Möglichkeit, eine gerechtere Welt aufzubauen. Dafür müssten regionale Förderbanken kapitalisiert werden. Ein entscheidender Schritt in diese Richtung sei die Neue Entwicklungsbank (New Development Bank, NDB) der BRICS-Mitglieder, mit deren Hilfe Entwicklungsprojekte finanziert werden können.

Verstärkter Einsatz nationaler Währungen

Fernández nannte im Zusammenhang mit Fragen der Währungsstabilität auch die bilaterale Abmachung zwischen China und Argentinien über die verstärkte Nutzung der nationalen Währungen bei Investitionen und im Handel.

Alles in allem habe das ökonomische Potential des BRICS-Verbundes "das institutionelle und wirtschaftliche Gewicht, um zu einem Faktor der finanziellen Stabilität zu werden", so Fernández.

Auswirkungen des Krieges auf den globalen Süden

Am Schluss seiner Rede nahm Präsident Fernández Bezug auf den Krieg in der Ukraine und erinnerte daran, dass auch die Länder des globalen Südens schwer davon betroffen sind. Er sagte:

"Ich möchte meine Stimme erheben, damit die ganze Welt versteht, dass, obwohl der Krieg in Europa geführt wird, seine tragischen Folgen Auswirkungen auf Lateinamerika und die Karibik, auf Afrika und die gesamte südliche Halbkugel der Erde haben. Wir sind die Peripherie, die leidet."

Gleichzeitig bekräftigte Fernández die Bereitschaft Argentiniens, dafür beizutragen, dass die Konfliktparteien einen Dialog führen, um den Krieg zu beenden.

Der Richtungswechsel in die östliche Welt

Aus Anlass des 14. Gipfeltreffens der BRICS-Staaten am 23. Juni 2022 sprach RT mit der Präsidentin des BRICS-Forums Purnima Anand über die Perspektiven der Organisation. Die Vertreterin Indiens glaubt, dass mit der aktuellen Krise in der Ukraine neue Allianzen gebildet werden und prognostiziert einen Richtungswechsel von der westlichen Welt in die östliche Welt.

"Mit der Ukraine-Krise werden neue Bündnisse geschlossen und die Menschen schauen mehr nach Osten."

Sie erklärte weiter: 

"Eine neue Weltordnung findet statt: Viele Länder, Gesetze, Menschen und Kulturen werden sich ändern müssen."

und betonte dabei, dass eine Alternative zur US-Sanktionspolitik erforderlich sei.

Frau Anand prognostiziert: 

"Wenn sich die BRICS-Staaten eng zusammenschließen, wird sie die stärkste Gruppe sein."

Die Präsidentin des diesjährigen Forums der Organisation erläuterte, dass die Mitglieder den Vorschlag Chinas zur Erweiterung des Blocks befürworten.

Krise der Lieferkette und nicht Lebensmittelknappheit

Andererseits kommentierte sie, dass die Welt mit einer Krise der Lieferketten und nicht mit einer Lebensmittelknappheit konfrontiert sei, und stellte fest, dass zuerst der lokale Vertrieb und dann der internationale Vertrieb geplant werden müsse.

Russland als strategischer Partner Indiens

In diesem Sinne wies sie darauf hin, dass Russland ein strategischer Partner Indiens sei, und erinnerte daran, dass Moskau und Neu-Delhi in den letzten 75 Jahren immer zusammengestanden hätten. Sie führte detailliert aus, dass Russland im Verteidigungsbereich Indien Unterstützung gewährt habe, während Indien im Geschäfts- und IT-Bereich kooperierte:

"Der Druck seitens Amerikas verlangt von uns, nichts von Russland zu kaufen und ihnen auch nichts zu verkaufen. Ich halte diese Idee für unrealistisch, weil unsere Bindungen so tief sind, dass sie nicht von US-Entscheidungen beeinflusst werden können."

Der Druck der USA auf Indien sei sehr groß, weil Indien ein neutrales Land ist. Der Sub-Kontinent sei aber immer ein Mitglied der Bewegung der blockfreien Staaten gewesen und wolle diese Position beibehalten.

Der Präsident Südafrikas fand deutliche Worte

Cyril Ramaphosa, der Präsident Südafrikas, betonte die gemeinsame historische Erfahrung der Teilnehmer.

"Wir alle teilen den Wunsch nach größerer Bedeutung und progressiven Perspektiven in Institutionen der globalen Entscheidungszentren. Wir alle teilen eine gemeinsame Geschichte des Kampfes gegen Imperialismus, Kolonialismus, Ausbeutung und fortgesetzte Unterentwicklung."

Mehr zum Thema - Xi Jinping plädiert für Frieden ohne Hegemonie und Konfrontation militärischer Blöcke

 

Weiterer Rechtsruck der Linkspartei

Linker Wagenknecht-Flügel wird weiter marginalisiert

Das antikapitalistische und anti-us-imperialistische  Wesen der PDS , die aus SED-Kadern, die eine andere und bessere DDR wollten (basisdemokratisch, sozialistisch und möglichst gesamtdeutsch), entstanden ist und sich später zur Partei DIE LINKE entwickelte, wird weiter entkernt und verblasst immer mehr.

Symbolisch dafür steht Gregor Gysi, der als letzter Chef der SED der DDR als bewusster Marxist und Leninist und als angeblicher Kooperationspartner der  Stasi der DDR ( wie "Der Spiegel"  immer wieder steif behauptete) für eine Erneuerung der  SED und der DDR  im Sinne einer sozialistischen Grundordnung angetreten war und der sich im Laufe der Jahrzehnte dem Reformismus und liberaler Sozialdemokratisierung im Rahmen der kapitalistischen Wirtschaftsordnung und der Dominanz des US Imperialismus in der westlichen Welt ideologisch unterworfen hatte und auch den Nato Austritt der BRD zuletzt torpediert hatte. 

Seitdem steht die Linke auf der Seite der US-Kapitaloligarchen wie Gates, Musk, Bezos oder Soros, dessen oligopolistische Macht nicht mehr mit Enteignung der Weltkonzerne kontern möchte.  

Zuletzt demontierte man sogar den Ehrenvorsitzenden Hans Modrow, weil er sich dem Russland  Bashing im Stile der Hitlerfaschisten  aufgrund seiner KPD Sozialisation nicht unterwerfen  wollte. Ein   ganz grosser deutscher Linker wird damit emotionslos, geschichtsvergessen und verräterisch  entsorgt. 

Während die Linke um Mélenchon in Frankreich mit der marxistischen Kommunistischen Partei und mit Linksgrünen kooperiert, versucht die deutsche Linkspartei weiterhin die  schädliche Kooperation  mit der neoliberal- turbokapitalistisch und libertär aufgestellten SPD zu ermöglichen, die zu genau der verlogenen Ampel-Politik im Interesse der Konzerne und des Militärisch-Industriellen-Komplexes führt, die Millionen Menschen mit selbst verursachten Preisexplosionen und drohender Massenverarmung  im Lande ertragen müssen.

Die vom deutschen  Faschismus abgekupferte Russophobie und angestrebte Spaltung Europas setzt sich somit auch bei sogenannten EU Linken wie Schirdewan durch.   

Die Linke hat ihre Haltung zu Russland "nachgeschärft" und den Ukraine-Krieg klar verurteilt. Mit dem Beschluss des Erfurter Parteitags vom Sonntag setzte sich die Parteispitze um die wiedergewählte Vorsitzende Janine Wissler zusammen mit dem neugewählten Martin Schirdewan (auch im EU-Parlament) gegen eine Gruppierung um die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht durch. Diese wollte die Mitverantwortung der NATO im Vorlauf zum Ukraine-Krieg betonen. Für Die Linke war das ein Grundsatzstreit nahe der Zerreißprobe. Vor dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs am 24. Februar hatten viele in der Partei großes Verständnis für die russischen Interessen geäußert.

Die Fassung der Grundsatzdokumente, für die auch Wissler geworben hatte, wirft Russland eine imperialistische Politik vor. Moskau versuche, unter postsowjetischen Staaten "autoritäre Vasallen-Regime einzurichten oder – wo das nicht gelingt – die Staaten zu destabilisieren". Russland sei "eines der geostrategischen Machtzentren im fossilen Kapitalismus".

Auch dieser Antrag kritisiert allerdings die NATO für ein "Denken in geopolitischen Einflusszonen und ein Wettrüsten insbesondere zwischen der NATO, Russland und China". Das 100-Milliarden-Euro-Programm für die Bundeswehr wird erneut verurteilt, Waffenlieferungen an die Ukraine werden abgelehnt.

 

Als pro russisch geltende Kandidaten wie Sören Pellmann als Wunschkandidat von Sahra Wagenknecht unterliegen  bei der Wahl  der Vorsitzenden.

Linken-Parteitag: Als russlandfreundlich geltende Kräfte unterliegen bei Vorsitzendenwahl

Neue Doppelspitze für die Linke: Janine Wissler und Martin Schirdewan sind am Samstag beim Bundesparteitag in Erfurt zu Parteivorsitzenden gewählt worden. Beide setzten sich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gegen mehrere Mitbewerber durch. Sie gelten als Realpolitiker, die gut miteinander auskommen.

Die 41-jährige Hessin Wissler erhielt rund 57,5 Prozent der Stimmen, der Berliner Schirdewan 61,3 Prozent.

Schirdewan setzte sich damit gegen den Leipziger Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann durch, der als letzte Hoffnung des linken Parteiflügels gegolten hatte und unter anderem von Sahra Wagenknecht unterstützt worden war.

Schirdewan trug die schändliche  Erklärung der Linke im Europaparlament mit, in der der russische Angriffskrieg auf die Ukraine „als eklatanter Bruch des Völkerrechts ohne Wenn und Aber“[18] bezeichnet wurde.

Dennoch stimmte er zusammen mit Özlem Demirel als einzige Abgeordneten aus Deutschland gegen die Resolution, die den russischen Überfall verurteilte und die Aufnahme der Ukraine als EU-Mitgliedskandidat beschloss.[19] 

Nach eigenen Angaben erfolgte diese Ablehnung aufgrund des in der Resolution enthaltenen Kurswechsels der Außen- und Sicherheitspolitik hin zu Aufrüstung und militärischer Interventionspolitik.[20]

Wissler hatte am Freitag mit einer kämpferischen Rede zu Parteitagsbeginn für sich geworben. Sie räumte Fehler ein und warb zugleich für eine Erneuerung der Partei.

Der 46-jährige Schirdewan ist der Co-Fraktionsvorsitzende der Linken im Europaparlament. Er sagte in seiner Bewerbungsrede, er habe Erfahrung damit, "eine bunte Ansammlung von Linken zu lenken und zu führen".

Mit dem Anspruch, die Partei zu einer „modernen sozialistischen, ökologischen Gerechtigkeitspartei weiterzuentwickeln“, tritt der Thüringer Europaabgeordnete Martin Schirdewan als Kandidat für den Vorsitz der Linken an. Die Ampelkoalition zeige „Tag für Tag, wie abgehoben sie von den realen Sorgen der Menschen ist“. Dem müsse die Linkspartei entschieden entgegentreten und Alternativen aufzeigen, fordert Schirdewan in einem Sieben-Punkte-Plan, der der taz vorliegt.

Schirdewan, der gemeinsam mit der Französin Manon Aubry der Linksfraktion im Europaparlament vorsteht, hatte sich  beim Parteitag der Linken vom 24. bis zum 26. Juni in Erfurt als Bundesvorsitzender beworben.

Schirdewan ist Enkel des KPD- und SED-Politikers Karl Schirdewan[21

Die Partei steckt nach einer Serie von Wahlniederlagen in einer tiefen Krise, durchschüttelt von heftigen innerparteilichen Konflikten sowie Sexismusvorwürfen. Der ganze Vorstand wird neu gewählt.

Seit dem Rücktritt der Thüringerin Susanne Hennig-Wellsow Mitte April führt die Hessin Janine Wissler alleine die Partei. Henning Wellsow war eine Strohpuppe des Rechtsabweichlers und Ministerpräsidenten Bodo Ramelow aus Thüringen.

Gegen Wissler treten die niedersächsische Landesvorsitzende Heidi Reichinnek, die wie Wissler der Bundestagsfraktion angehört, sowie die frühere sächsische Landtagsabgeordnete Julia Bonk an, die mal als Partei-Rebellin galt. 

Aussichtsreichster Gegenkandidat des als Realo und Pragmatiker geltenden Schirdewan für die zweite Position in der Doppelspitze war der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann, der von der Ex-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht unterstützt wird.

Kandidaten wie Schirdewahn haben die Partei in den letzten Jahren heruntergewirtschaftet und sie unter die 5 % Hürde bei der  Bundestagswahl gebracht. Das ist alles andere als ein Neuanfang.

Außer ihm haben bislang noch fünf weitere Männer ihre Bewerbungen um den Parteivorsitz eingereicht, die aber allesamt als chancenlos gelten.

Unmittelbare Forderungen

„Wir brauchen entschlossene Strukturreformen, eine programmatische Erneuerung und einen Kulturwandel weg von der Selbstbeschäftigung hin zu einer Alltagspraxis mit dem Gesicht zu den Menschen: Zuhören, Reden und gemeinsam handeln“, fordert Schirdewan.

Mit „Mut, Optimismus und Hoffnung“ könne die Linke wieder zu einer politikfähigen Partei werden.

Als unmittelbare Forderungen benennt Schirdewan die Deckelung der Preise für Energie und Mieten. Außerdem müssten Nahrungsmittelspekulationen verboten werden. Da sich Energiemultis und Rüstungsindustrie an dem Ukraine-Krieg „dumm und dämlich“ verdienten, müssten Krisengewinner „jetzt mit einer Übergewinnsteuer zur Kasse gebeten werden“. Das sei ein erster Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit und ein Instrument aktiver Umverteilung.

Karl Marx sprach noch von systemimmanenten und  im Kapitalismus unausweichlichen  Extraprofiten statt von  Übergewinnn-Besteuerung wie es Schirdewahn macht . Auch hier zeigt sich, dass er sich liberaler FDP Ideologie sogar in der Sprache unterworfen  hat. Das ist weder links noch sozialistisch sondern schlicht kapitalistische, systemkomforme und marktkonforme  Einheitsbrei-Ideologie! 

Weiter brauche es „eine Investitions-Offensive in gute Arbeit und mehr Beschäftigung, bezahlbares Wohnen, gute Gesundheit und Pflege, den sozial-ökologischen Umbau von Verkehr und Energieversorgung sowie bessere öffentliche Infrastruktur“. Konsequenter Klimaschutz und der Schutz der Menschen vor sozialen Härten müssten Hand in Hand gehen.

Außerdem seien Antifaschismus und die Verteidigung der Demokratie Kernfragen – hier und international. „Wir werden es nicht zulassen, dass Rechtsradikale und Rassisten triumphieren“, verspricht Schirdewan. Darüber hinaus bleibe die Linkspartei die „Stimme der Menschen in Ostdeutschland“.

Hoffnung auf „Strategisches Zentrum“

Um die selbstzerstörerischen Streitereien in der Linkspartei einzudämmen, brauche es ein „strategisches Zentrum, das Debatten mit den Mitgliedern und unseren Strukturen organisiert, Entscheidungen herbeiführt und gemeinsam politische Praxis entwickelt“, konstatiert Schirdewan. Zentral für die Außendarstellung und Politikfähigkeit sei eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Parteivorstand und der Bundestagsfraktion.

Überdies fordert Schirdewan, dass die Linke ein „sicherer Ort für alle“ sein müsse. „Die sexistischen Übergriffe in der Partei und der Umgang damit haben uns die Notwendigkeit für ernsthafte strukturelle und kulturelle Änderungen überdeutlich vor Augen geführt“, schreibt er. Die Linke sei „eine feministische Partei, das muss klar sein“.

Die Linkspartei müsse ihre Vielstimmigkeit überwinden, „die nicht zu einem wünschenswerten linken Pluralismus, sondern zu Beliebigkeit und Unkenntlichkeit führt“, so Schirdewan. Wofür sie stehe, sei „oft nicht mehr deutlich“. Das müsse sich ändern, notwendig sei die Besinnung auf Gemeinsamkeiten.

Gegenüber der taz verwies Schirdewan auf die Gründung der Linkspartei am 16. Juni 2007: „Vor 15 Jahren fanden unterschiedliche Traditionen und Strömungen der Linken in einer Partei zusammen“, sagte er. „Vereinigung statt Spaltung, allein das war ein großer Erfolg.“ Daran gelte es anzuknüpfen.

 Ein Kommentar von Georg Theis (seit Mai 2021 dieBasis, bis 2018 Mitglied und Funktionär der Partei DIE LINKE und zu einem Noch-DIE LINKE-Wähler) auf Whatsapp, den ihr mir weiterleitete: 

Zitat: 

,,Einer, der, trotz allem, bis heute DIE LINKE wählt und sich freute, dass DIE LINKE nach dem ganzen Hin und Her nun wenigstens auf dem Parteitag ein Nein zu schweren Waffen beschlossen hat und Verständnis zeigte, dass sie nicht russlandfreundlich sein kann, wegen der Meute der Medien, entgegnete ich:

Und das ist doch der springende Punkt.

Natürlich habe ich die Parteitagsdebatte verfolgt und dass solche Passagen erst durch Änderungsanträge erfolgten, soll heißen der Parteivorstand wollte nach wie vor die Partei umkrempeln.

DIE LINKE muss deiner Meinung nach im Konzert der anderen Parteien und Propagandamedien mitspielen, um nicht anzuecken. Aber warum sich unterwerfen?

Aus Angst vor den Medien, ernsthaft?

Du kennst meine Kolumnen und die Positionspapiere von mir ( unter anderem in der IZ veröffentlicht) und die Positionspapiere und das Konsensprogramm der Basis, was Beides maßgeblich von mir mit beeinflusst und erstellt wurde. 

Wir haben/ich habe Ross und Reiter in aller Deutlichkeit und Schärfe und die kapitalistischen und imperialistischen sowie geostrategischen Interessen hinter den Kriegen klar benannt.

Warum DIE LINKE nicht?

Eins noch:

Die gesamte russische Geschichte lehrt uns, dass die Russen immer nur in einen Krieg eingetreten sind zur Verteidigung und/oder um andere Länder zu befreien (Deutschland im 1. und 2. Weltkrieg, heute den Donbass und die Krim und Syrien).

Sie haben mit 27 Millionen Menschen einen hohen Preis im 2. Weltkrieg gezahlt.

Die uralte Frage lautet:

Glaubst du die Russen wollen Krieg?

Wenn DIE LINKE dies immer wieder mit Ja beantwortet, von Aggression und Annexion spricht und Solidarität mit der Ukraine fordert, so fängt bereits da schon Geschichtsrevisionismus und NATO- und Faschistenverstehertum an.

Die größten Vögel schossen aber Ramelow und Lederer ab.

Am 8. und 9. Mai Verbot von russischen und sowjetischen Fahnen und dem Sankt Georgs-Band als Symbol des Sieges über Krieg und Faschismus.

In Thüringen gab es im April keine Zulassung des Besuchs russischer Holocaustüberlebender zum Tag der Befreiung des KZ und es wurde die Behauptung aufgestellt, dass Buchenwald von den USA befreit wurde und der Angriffskrieg Hitlers gegen die Sowjetunion ein Präventivschlag gegen Stalin war. Unfassbar!

Und in Berlin gab es ein Verbot des Gedenkens an die Rote Armee, aber Fans des faschistischen Asowbataillons durften am Ehrenmal marschieren, also unter Rot-Grün-Rot und einem DIE LINKE-Kultursenator. 

Die Beiden, Ramelow und Lederer, sind sicherlich nicht repräsentativ, aber in der LINKEN und sogar jeweils in einer Regierung.

Nein, Volkmar! Ich verstehe zwar deinen Kommentar aus Sicht der sogenannten LINKEN, aber erst die Coronamaßnahmen und somit die Agenda der Pharmaindustrie und den Great Reset unterstützen und nun noch Verständnis für die Ukraine und Russlandbashing, aus Angst vor dem Gegner und den Medien, gehen in die völlig falsche Richtung.

 

Das ist Selbstaufgabe der LINKEN.

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sowie Ernst Thälmann würden sich im Grab wälzen.

Sie hätten und haben sogar ihr Leben für ihren aufrechten Gang gelassen. 

Die mussten wirklich stets Angst haben und haben sich aber nicht verbiegen lassen.

Und heute sagt man Ja und Amen, schon aus Angst vor den Systemparteien und ihren willfährigen Bütteln in den Medien?

Das ist doch ein Armutszeugnis.

Und nun, erst nach Aufschrei der Mitglieder und Wähler, gegen Waffen und Kriegsgerät an die Ukraine und die gigantische Aufrüstung zu sein, ist noch kein Einsatz für die Umsetzung der friedenspolitischen Grundsätze, keine Verurteilung des US-Imperialismus unddass die Ukraine als antirussisches Faschistenstaatskonstrukt einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führt.

Wie schon in letzten Nachrichten geschrieben, ich verstehe, dass du, trotz aller personellen und inhaltlichen Fehlentwicklungen, immer noch Hoffnung haben willst und dich in DIE LINKE hineinversetzen möchtest.

Aber bitte verstehe mich auch, dass dieser Kotau vor der offiziellen Wahrheit und Meinung mich zutiefst erschüttert und empört, gerade vor dem Hintergrund der Gründungsgeschichte der LINKEN (Gegenpol gegen den Einheitsbrei der kapitalistischen und imperialistischen Blockparteien) und ihrer historischen Wurzeln und Leitfiguren.

Das musste einfach raus. Da musste ich jetzt kontern."

  

 

Kein Welthunger - Russland will 50 Millionen Tonnen Getreide auf den Weltmarkt bringen

Putin: Wir werden 50 Millionen Tonnen Getreide auf den Weltmarkt bringen können

Obwohl Russland ursprünglich nur von einer Ernte von 27 Millionen Tonnen Getreide ausgegangen war, sieht man sich  jetzt in der Lage den Weltmarkt mit 50 Millionen Tonnen Getreide zu beliefern.

Damit könne Russland den Welthunger auf der Welt abwenden.

Das erklärte Präsident Putin auf einer Pressekonferenz. 

Der russische Präsident Wladimir Putin hat angekündigt, dass Russland in der Lage sein wird, 50 Millionen Tonnen Getreide in andere Länder zu exportieren. Dies erklärte er am Donnerstag auf dem 14. Gipfel der BRICS-Länder, der unter chinesischem Vorsitz stattfindet.

Die BRICS Staaten repräsentieren mehr als 3 Milliarden Menschen  und sie verdeutlichen, dass Russland mitnichten isoliert ist.

Eher sind USA, ( 300 Mio.) EU ( 500 Mio)  und Nato zunehmend isoliert, die gerade mal bald nur noch 10 % der Weltbevölkerung repräsentieren, wenn die Weltbevölkerung in Richtung 8 Milliarden Menschen wächst.  

Putin betonte zudem, dass Russland bereit sei, Absprachen mit den westlichen Staaten zu treffen, um die Agrarkrise zu lösen.

Das Thema des Treffens, an dem die Staats- und Regierungschefs Brasiliens, Chinas, Indiens, Russlands und Südafrikas teilnahmen, lautete "Stärkung der hochwertigen BRICS-Partnerschaft, Eintritt in eine neue Ära der globalen Entwicklung".

Diese Tendenz läutet das Ende der unipolaren US Weltherrschaftsordnung ein.