Rechtspopulismus: Gefahr des Rechtsruck droht bei Europawahlen

Wenn die Linke den Rechtspopulisten die berechtigte Europakritik überlässt, wird sie zugunsten der Rechtsaussen massiv Stimmen verlieren. 

Die richtige Analyse, die jetzige EU als neoliberale, militaristische und weitgehend undemokratische Macht zu bezeichnen, die Rassismus bewirkt, wäre die richtige Antwort der Linken auf die falsche völkisch und ultranationalistische Politik der Ultranationalisten gewesen.

So wird der notgwendige Klassenkampf gegen Oligarchen, Superreiche und Milliardäre in Europa von Linken durch den völkischen Rassenkampf der Rechtsradikalen überlagert, die Europaskepsis für sich okkupieren und  so massiv auf Stimmenfang gehen können.    

Hier einige Beispiele erstarkter rechtspopulistischer und ultranationalistischer Bewegungen in Europa. 

Nigel Farage, Vorsitzender der britischen UKIP

"Ich interessiere mich für Europa, da ich es mit all meinen Kräften bekämpfe", erklärte Marine Le Pen einst in einem Interview. Solche europafeindlichen Töne kommen gut an: In einer jüngsten Umfrage zur Europawahl liegt ihre Partei, der Front National (FN), in Frankreich auf dem ersten Platz. 

Doch nicht nur in Frankreich – fast überall in Europa haben sich rechtspopulistische Parteien "als relevante politische Kräfte etabliert", heißt es in einer am heutigen Montag veröffentlichten Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Besonders in Dänemark, den Niederlanden, Schweiz, Österreich und Großbritannien "machen sie ihren Einfluss sowohl in ihrem jeweiligen Heimatland als auch auf europäischer Ebene geltend" und sind aus der politischen Landschaft nicht mehr wegzudenken. 

Die "Wahren Finnen" erhielten bei den Parlamentswahlen vor zwei Jahren 19,1 Prozent der Stimmen. In Schweden sitzen die Sverigedemokraterna ("Schweden soll schwedisch bleiben") seit 2010 mit 20 Abgeordneten im Reichstag. Europaskeptische und migrationsfeindliche Positionen vertritt auch die Dänische Volkspartei, die vor zwei Jahren gut zwölf Prozent einheimste.

In den Niederlanden wettert die Freiheitspartei des Geert Wilders gegen die Austerity-Politik und propagiert den Austritt aus der EU. Nach jüngsten Umfragen würde sie 27 von 150 Parlamentsmandaten erobern. In Griechenland geben die Umfragen der rassistischen, antisemitischen, antidemokratischen und zumindest partiell kriminellen Goldenen Morgendämmerung 13 Prozent der Stimmen.

Marie Le Pen (F). Gert Wilders 

Laut der Studie sind Rechtspopulisten notorische "Nein-Sager": Sie sind gegen Einwanderung, gegen Pluralismus, gegen kulturelle Vielfalt und gegen die europäische Integration. Inzwischen hätten die Parteien stabile Wählergruppen aus allen politischen Spektren.

Die EFD ist die Fraktion der Rechtspopulisten 

Der Krieg der Nato-Staaten um Afrika hat  längst begonnen 

Libyen war nur das Vorspiel für den Krieg um Afrika und seiner für die westlichen Global Player wichtigen Ressourcen. 

Weltwirtschaft

Schon 2006 schrieb die Faz: 

"China rollt den afrikanischen Kontinent auf

12.05.2006  ·  Fast unbemerkt von der Welt erobern Chinas Unternehmer Afrika. Es geht ihnen nicht nur um die Sicherung von Rohstoffen, sondern auch um neue Absatzmärkte. Afrika begrüßt und fürchtet das Engagement gleichermaßen.Sie sind mittlerweile überall anzutreffen, auf den hitzeflirrenden Ölfeldern in Sudan, beim Straßenbaubau 

im staubigen äthiopischen Hochland, selbst auf den Märkten im Stadtzentrum von Johannesburg, wo sie billige Textilien, Heilmittel und Plastikartikel feilbieten: Chinesische Ingenieure, Techniker und Händler sind dabei, den afrikanischen Kontinent zu erobern.

China hat Afrika entdeckt, und der Rest der Welt merkt es nicht. Denn im Gegensatz zu Europa oder den Vereinigten Staaten sieht China in Afrika nicht zuallererst den Hunger- und Katastrophenkontinent, sondern einen mit allen wichtigen Rohstoffen gesegneten Kontinent, der zudem den letzten konsumtechnisch nicht erschlossenen Flecken Erde darstellt. Wenn man so will, rollt China gerade Afrika auf", schrieb die FAZ schon 2006.

Das ist der wahre Grund dafür, dass Nato-Staaten aus USA und EU zunehmend Militäreinsätze in Afrika  starten. Man will den chinesischen Einfluß zurückdrängen .

Angebliche Massaker zu verhindern wird wieder einmal als Kriegsgrund nur vorgeschoben.Um Menschenrechte geht es den Nato-Staaten mit Sicherheit nicht. 

Oder man schürt sogar selber Konflikte und kauft sich Banden und Söldner um einen Vorwand für militärisches Agieren zu konstruieren. 

Bundeswehr und Nato-  Raus aus Afrika! 

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur/weltwirtschaft-china-rollt-den-afrikanischen-kontinent-auf-1328220.html

FB Kampagne gegen Gen-Mais: Shitstorm gegen CDU, SPD und Merkel  

Bitte mitmachen und die Kampagne auf Facebook unterstützen 

https://www.facebook.com/groups/1404698806454892/

Wir haben unser Etappenziel von über 20 Tausend Einladungen mehr als erreicht - seit Samstag abend wohlgemerkt! Und immerhin schon 1324 Zusagen. 

Das ist Spitze und auf diesem Erfolg können wir aufbauen! Es ist auch ein gutes Gefühl, mit seinen Missmut über die kaltschnäuzige Arroganz der Politik gegenüber seinen Bürgern nicht alleine zu sein. Die Bäume werden für uns nicht in den Himmel wachsen, aber wir sollten auch nicht verzagen.

Ich denke, es ist kein unrealistisches Ziel, bis nächsten Montag die Einladungen auf mindestens 40 Tausend zu verdoppeln - wenn jeder mithilft schaffen wir das! Das ist konservativ geschätzt und wenn es noch mehr werden, können wir uns umso mehr freuen.

Nächstes Wochende ist auch ein guter Zeitpunkt, über eine weitere Vernetzung und Konkretisierung der Arbeit in der Gruppe und hier im Forum zu sprechen. In der Gruppe einen Koordinierungs-Admin zu bilden und weitergehende Aktionen zu planen. Bis dahin sollten wir die Aktionsform so beibehalten wie gesagt.

In diesem Sinne - 
Vielen Dank für Eure heutige Unterstützung

Allen eine geruhsame Nacht.

Frank Hagen

Greenpeace-Studie bringt es ans Licht

Luxus-Klamotten von  Versace, Louis Vuitton, Dior, Adidas, Puma, Nike, Primark und Co sind giftig und können den Krebstod bewirken

Kauft keine Marken-Ware. Nicht nur , weil damit Superreiche stärkt und überteuerte Produkte erworben werden, deren Namen man mitbezahlt-  soindern weil deren Waren oftmals giftig und krebserregend sind.

Die Stoffe seien hormonell wirksam, krebserregend und schadeten der Umwelt in Produktionsländern, rügt die Umweltorganisation.

Die Umweltschutzorganisation hat 82 Kleidungsstücke für Kinder von zwölf internationalen Modefirmen wie Adidas, Burberry oder Primark getestet und bei jeder Marke Weichmacher, Nonylphenolethoxylate oder per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) gefunden.

Nonyphenolethoxylaten (NPE) und Weichmacher wirken nach Angaben von Greenpeace wie Hormone, per- und polyflourierte Chemikalien (PFC) sind zum Teil krebserregend. Zudem seien diese Chemikalien extrem langlebig und lagern sich in der Umwelt und im Körper des Kindes ab.

Egal, ob teuer oder billig, Schadstoffe fanden sich in allen Kleidungsstücken. „Teure Klamotten sind nicht sauberer produziert als billige“, erklärte Manfred Santen Chemieexperte von Greenpeace.

So sei der teure Burberry-Badeanzug genauso belastet wie der billige von Primark. Die Belastung sei zudem genauso hoch wie bei der Mode für Erwachsene. „Nur schaden diese Chemikalien den Kindern viel mehr“, sagt Manfred Santen.

Ein T-Shirt von Primark habe elf Prozent Weichmacher enthalten, in einem Strampelanzug von American Apparel seien sind 0,6 Prozent davon entdeckt worden.

Für Kinderspielzeug wären diese Werte verboten gewesen. Aber diese EU-Regelung greift nicht für Kinderkleidung. Bei Anziehsachen mit Plastik-Aufdrucken fanden die Tester sogar in 33 von 35 Textilien Weichmacher. Krebserregende per- oder polyfluorierte Chemikalien wurden auch in Kleidung von adidas, Puma, Nike, Burberry und H&M gefunden. 

Kleidung internationaler Luxusmarken ist teilweise mit gefährlichen Chemikalien belastet. Getestet wurde insbesondere auch Kinderbekleidung.

Das ist das Ergebnis eines Tests, in dem Greenpeace 22 Kleidungsstücke und fünf Paar Schuhe der Marken Dior, Dolce & Gabbana, Giorgio Armani, Hermès, Louis Vuitton, Marc Jacobs, Trussardi und Versace getestet hat.

Bei fast allen Marken außer Trussardi habe die Umweltschutzorganisation giftige Chemikalien gefunden, die teilweise den Hormonhaushalt beeinflussen oder sogar krebserregend seien, teilte Greenpeace am Montag mit.

Gleichzeitig würde der Einsatz dieser Stoffe  Flüsse und Trinkwasser kontaminieren und diue Umwelt stark belkasten unddas vor allem in den Produktionsländern selber, bemängerlten die Experten.

Insbesondere schädlich für Kinder und Umwelt

Demnach war ein Ballerina-Schuh der Marke Louis Vuitton beim Test am stärksten mit Nonyphenolethoxylaten (NPE) verunreinigt (760 Milligramm pro Kilo). 

NPE baut sich in der Umwelt zu Nonylphenol ab, das den Hormonhaushalt der Kinder verändert und besonders schädlich für Wasserorganismen ist.

Laut Greenpeace überschreitet der Wert deutlich den branchenüblichen Vergleichswert, einen gesetzlichen Grenzwert gebe es nicht. Louis Vitton sagte auf ZDF-Nachfrage: "Dieses wie jedes andere Produkt des Hauses erfüllt die internationalen Standards und Gesetzgebung", so die Pressesprecherin des Unternehmens.

Auch drei Dior-Oberteilen enthalten laut Greenpeace hohe NPE-Konzentrationen.

Zudem sei in einer wasserdichten Kinderjacke von Versace der höchste Perfluorcarbone (PFC)-Wert (374 Mikrogramm pro Kilo) gemessen geworden.

Einige PFC könnten das Immunsystem und die Fruchtbarkeit beeinträchtigen und zu Schilddrüsenerkrankungen führen.

Der Test wies Perfluorcarbone auch in Artikeln von Dior und Armani auf. Der Ballerina-Schuh von Louis Vuitton sei neben NPE auch stark mit nicht-flüchtigen PFC belastet, darunter auch mit der als krebserregend geltende Perfluoroktansäure (PFOA), heiß es im Test.

Stark belastet - trotz "Made in Italy"

Greenpeace gab an, dass sieben der zwölf mit NPE kontaminierten Kleidungsstücke laut Etikett "Made in Italy" sind.

Die sehr hohen NPE-Werte bei vier Artikeln lege die Vermutung nahe, dass während der Produktion in Europa illegale NPE-Mengen eingesetzt wurden. Dies deute darauf hin, dass diese Kleidung teilweise außerhalb Europas hergestellt wurde.

"Das Made in Italy-Etikett garantiert nicht, dass die Kleidung unter den strengeren europäischen Bestimmungen produziert wurde,“ sagt Manfred Santen, Chemie-Experte von Greenpeace.

Das streitet Louis Vuitton ab. "Bis auf Kleinlederwaren produzieren wir alles ausschließlich in Europa", bekräftigt die Sprecherin. "Wir halten uns an die europäischen Standards und versuchen sogar, unter den gesetzlichen Richtlinien zu liegen."

Im Rahmen einer "Detox-Kampagne" fordert Greenpeace Mode- und Outdoormarken auf, Schadstoffe durch ungefährliche Substanzen zu ersetzen. 17 große Textil-Firmen, darunter H&M, Levis oder Nike, haben sich bereits der Detox-Kampagne angeschlossen und versprochen, bis zum Jahr 2020 gefährliche Chemikalien wie PFC vollständig ersetzen und ihre Produktionswege überprüfbar zu machen.