EZB dreht Griechenland faktisch den Geldhahn zu 

Die Zerschlagung des €uro rückt näher 

EZB Chef Draghi schlägt zu - Im Interesse der globalen Dollar-Vorherrschaft? 

Griechenland will die mit Sparzwang und Volksverelendung verbundenen Auflagen und Spielregeln europäischer Institutionen nicht mehr akzeptieren. Auch die Zusammenarbeit mit der Troika wurde eingestellt. Die EZB reagiert jetzt mit einer Kampfansage an das griechische Volk.

Die Zentralbanken sorgen für Liquidität und mit der Ausgabe zentralbank-gesicherter Staatsanleihen refinanzieren sich verschuldete Staaten normalerweise auf eine relativ sichere Art und Weise.  Aucn für Griechenland wurde das bisher akzeptiert, obwohl die Staatsanleihen keine ausreichende Bonität hatten und   zu schwach auf Ramschstatus vom Rating her bewertet waren.

Die Europäische Zentralbank (EZB) will griechische Staatsanleihen nicht länger als Sicherheit bei ihren geldpolitischen Operationen akzeptieren. Damit können etwa griechische Banken Staatsanleihen des Euro-Krisenlandes nicht länger bei der EZB hinterlegen, um im Gegenzug Liquidität zu erhalten. Die Entscheidung sei nötig, weil derzeit nicht davon ausgegangen werden könne, dass die Überprüfung des laufenden Troika-Programms zum Abschluss kommen werde, teilte die Zentralbank am Mittwochabend mit. Bislang galt eine Ausnahmeregel für griechische Anleihen: Trotz ihrer unzureichenden Bonität konnten sie bislang als Pfand bei der Notenbank hinterlegt werden. Laut Beobachtern dreht die EZB mit ihrem Schritt den griechischen Banken faktisch den Geldhahn ab. (dts). 

"Die Erpressungspolitik der Europäischen Zentralbank gegenüber Athen ist anmaßend und dumm. Wer den Banken Unmengen an Schrottpapieren abkauft, der soll gefälligst auch der griechischen Regierung jetzt die nötige Atempause verschaffen, damit über einen Ausweg aus der europäischen Schuldenkrise verhandelt werden kann", kommentiert Sahra Wagenknecht die Entscheidung der EZB, bald keine griechischen Staatsanleihen als Sicherheiten für Bankkredite mehr zu akzeptieren, sagt Sahra Wagenknecht.  

Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Es muss endlich Schluss damit sein, dass demokratisch nicht legitimierte Beamte sich als Herren über das Schicksal ganzer Länder aufspielen. Dies gilt für die Troika, für die EZB, aber auch für die Rating-Agenturen, deren Urteil noch immer über Wohl und Wehe ganzer Volkswirtschaften entscheidet. Es ist ein Armutszeugnis für Europa und die EZB, dass sie sich von den Urteilen dieser Ratingagenturen weiterhin so abhängig machen, obwohl diese in der letzten Finanzkrise so gewaltigen Schaden angerichtet haben. Die Menschen in Europa haben eine Finanzdiktatur satt, die im Interesse reicher Oligarchen Billionensummen an Banken verteilt und gleichzeitig unbarmherzige Lohn- und Sozialkürzungen diktiert. Diese Finanzdiktatur wurde in Griechenland abgewählt und andere Länder werden folgen."

SPD-Chef Gabriel mutiert wohl zum Pegida-Rassismus-Versteher

Der Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel mutiert offenbar zu einem Pegida-Rassismus-Versteher. Vorher hatte er sich schon an einem Treffen der Bewegung beteiligt. 

Unterdessen hatten viele Linke zu Gegendemonstrationen zu Pegida im ganzen Land aufgerufen, die die Teilnehmerzahl der Pegida-Demonstranten bei weitem übertroffen hatte - aber medial weitgehend totgeschwiegen wurde. 

Das Pegida-Verstehertum von Gabriel geht aus einem Taz-Artikel hervor. Vorher hatte die SPD via Außenminister Steinmeier (SPD) auch schon mit den Swoboda-Faschisten in der Ukraine kooperiert.

Gleichzeitig nennt SPD-Vorstandsmitglied Steger die antikapitalistische und linke Syriza-Bewegung in Griechenland für die ganze Linke in Europa schädlich.

„Wir sollten nicht glauben, bloß weil der Spuk auf den Straßen abnimmt, hätten sich die Probleme von selbst erledigt“, sagte der Vizekanzler laut Vorabmeldung vom Mittwoch in einem Interview mit dem Magazin Stern. Schließlich dächten die Menschen „ja nicht plötzlich anders. „Ihr Treibstoff ist immer noch da: Wut, Angst, Verunsicherung, mitunter auch Ausländerhass“, warnte Gabriel.

Pegida und somit Judenfeindlichkeit - sorry Islamfeindlichkeit gehöre zudem zu Deutschland. Den verkappten und anti-semitischen Rassismus der Bewegung will er offensichtlich nicht erkennen. 

„Egal ob es einem gefällt oder nicht“ gebe es ein „demokratisches Recht darauf, rechts zu sein oder deutschnational„ oder sogar „Dummheiten zu verbreiten“, meint er.

Dieses Verständnis hatte Gabriel gegen den eher links aufgestellten Friedensmahnwachen allerdings nicht aufgebracht . Da gefiel sich die SPD in blanker Ablehnung der Bewegung für den Weltfrieden, die zudem Rußlandbashing und Faschismus in der Ukraine angeprangert hatte. 

Rechtspopulismus,Nationalismus und Rassismus verniedlicht er somit als "deutschnational" und als "Dummheit". 

Nein Rassismus ist keine Dummheit sondern ein Verbrechen. 

Gabriel warf Berliner Politikern und Journalisten vor, sie hätten „manchmal ein leicht gestörtes Verhältnis zur Realität in Deutschland“, pltert er weiter. 

Wenigstens erken er, dass die Bewegung rechtspopulistische und rassistische Hintermänner und Drahtzieher habe. Aber warum will er dann ausgerechnet diese Bewegung salonfäig machen?

Offensichtlich merkt auch er nicht, dass die islamfeindlichkeit der Antisemitismus des 21. Jh.ist, den auch beispielsweise die Nazi-Bewegung von Le Pen in Frankreich als neues Zugpfed entdeckt hatte, damit ihre rassistische Ideologie in der Mitte der Gesellschaft ankommt. Wehret den Anfängen.    

Griechenland bleibt trotz deutscher Lügenmedien-Verzerrung bei der Forderung nach Schuldenerlass 

aus der JW von Heike Schrader - Klarstellung deutscher Medienlügen 

Glaubt man der deutschen bürgerlichen Presse, ist die Linksregierung in Griechenland nur wenige Tage nach der Wahl bereits eingeknickt: »Athen fordert Schuldenschnitt nicht mehr«, verlautbarte Focus onlineam Dienstag morgen. In der Süddeutschen Zeitung und der Welt hieß es wortgleich »Griechenland rückt vom Schuldenschnitt ab«, und auch die Wirtschaftswoche titelte »Athens Finanzminister rückt von Forderung nach Schuldenschnitt ab«. Alle Schlagzeilen beziehen sich auf ein Interview, das der neue griechische Finanzminister am Montag der Financial Times (FT) gegeben hatte. Darin spricht Gianis Varoufakis allerdings keineswegs davon, dass seine Partei von der Forderung nach einer für Griechenland tragbaren Lösung der Schuldenfrage abweicht. Um den aufgeladenen Begriff »Schuldenschnitt« zu vermeiden, benutze er lieber die Formulierung »smart dept engineering« (intelligentes Schuldenmanagement) hatte Varoufakis dem Finanzblatt gegenüber erklärt. Unter diesem versteht der frühere Hochschullehrer eine Umschuldung (menu of dept swaps), bei der die griechischen Staatsschulden durch zwei Arten neuer Verbindlichkeitspapiere abgelöst werden sollen. Zum einen durch Anleihen, deren Rückzahlung an die Wirtschaftsleistung gekoppelt ist. Diese würden erst dann bezahlt, wenn Griechenland ein so hohes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts verzeichnet, dass von der Rückzahlung andere Staatsausgaben beispielsweise für Bildung und Gesundheitsfürsorge nicht beeinträchtigt werden. Und zum anderen durch Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit, sogenannte »perpetual bonds« (»ewige Anleihen«). Bei diesen muss der Schuldner das Kapital nur verzinsen, aber nie zurückzahlen (was ja Staaten erfahrungsgemäß ohnehin kaum tun). Er werde den Partnern sagen »helft uns, unser Land zu reformieren und gebt uns finanziellen Spielraum, dies zu tun, andernfalls werden wir weiter ersticken«, hatte Varoufakis im Interview mit der in London erscheinenden FT erklärt.
Nach dem Sturm im internationalen und insbesondere im deutschen Blätterwald sah sich die griechische Regierung zu einer Klarstellung gezwungen. Bei den Äußerungen des Finanzministers handele es sich keinesfalls um einen »Rückzieher«, erklärte Regierungssprecher Gavriil Sakelaridis am Dienstag morgen gegenüber dem griechischen Fernsehsender ANT1. Ziel sei es nach wie vor, ein Schuldenniveau herzustellen, das auch bedienbar sei. »Dies kann technisch auf verschiedene Arten erreicht werden«, sagte Sakelaridis. Eine davon sei die von Varoufakis vorgeschlagene. »Was uns in diesem Moment interessiert, ist, dass die öffentlichen Schulden tragbar werden, dass die griechische Gesellschaft Luft zum Atmen bekommt und das reale Wirtschaftswachstum gestärkt wird«, fasste der Regierungssprecher die nach wie vor geltenden Forderungen der Linksregierung in Athen zusammen.

Auch Varoufakis legte am Dienstag morgen nach. »Wenn es nötig ist, Euphemismen und Finanzierungsinstrumente zu benutzen, um Griechenland aus der Schuldenknechtschaft herauszuführen, dann werden wir dies tun«, erklärte Varoufakis. »Das Wesentliche bleibt dasselbe«, stellte er klar, »die griechischen Staatsschulden werden tragbar werden.« Er schloss mit den Worten, »die Regierung und der Finanzminister weichen nicht zurück, so sehr sich auch einige über unsere Entschlossenheit grämen mögen«.

Nicht alle EU-Politiker halten die Wortklauberei der Medien für einen geeigneten Umgang mit der neuen Athener Politikergeneration. Zumindest verbal teilt auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einige Handlungsansätze von Ministerpräsident Alexis Tsipras und dessen Finanzminister: Der SPD-Chef forderte am Dienstag in Bild die EU-Mitgliedstaaten auf, Konten griechischer Steuerbetrüger einzufrieren. »Wenn jetzt die neue griechische Regierung ernst macht mit der Bekämpfung von Korruption und Steuerhinterziehung, dann sollte die gesamte Europäische Union das aktiv unterstützen«, sagte Gabriel. Dazu zähle »bei schweren Steuerdelikten griechischer Staatsbürger auch das Einfrieren von Vermögen und Konten der Superreichen im EU-Ausland, bis durchgesetzt ist, dass alle Steuerpflichtigen in Griechenland ihre Steuern bezahlt haben«.

Die Bekämpfung von Steuerflucht und -hinterziehung der Reichen und Superreichen zählt zu den wichtigsten Vorhaben der neuen griechischen Regierung. Auch die seit Freitag in Athen nicht mehr geduldete Troika dürfte ausgedient haben. Nachdem am Montag bereits Gerüchte kolportiert worden waren, dass man auch in Brüssel mit dem Kontrollgremium aus Vertretern der Europäischen Zentralbank, des Internationalen Währungsfonds und der EU-Kommission nicht zufrieden sei, hatte es nur aus Berlin Einwände gegeben. »Es gibt aus Sicht der Bundesregierung keinen Anlass, von diesem bewährten Mechanismus abzuweichen«, sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag. Allerdings scheint die große, mächtige Führungsmacht der EU damit ziemlich allein zu stehen. (mit: dpa, Reuters)

https://www.jungewelt.de/2015/02-04/022.php

US-Sklaverei 2.0: Jeder Apple-IPhone 6- Kunde sollte sich in Grund und Boden schämen

Tip: Gebt euer "blutüberströmtes" IPhone 6 zurück!

Zeigt dem Kapitaloligarchen Steve Jobs und seinen Erben die Rote Karte

 "Ein Vorarbeiter weckte dort sofort 8.000 Arbeiter in den Schlafsälen von Foxconn in Shenzhen. Jeder bekam einen Keks und eine Tasse Tee und wurde an den Arbeitsplatz geführt. Binnen 30 Minuten war alles für den Beginn einer Zwölfstundenschicht vorbereitet, bei der passende Gläser in die Gehäuse eingesetzt wurden. Binnen 96 Stunden betrug die Tagesproduktion bereits 10.000 iPhones." ( Golem) 

Was für ein Sklavenloch. Menschen die zwangsweise in Großsschlafsälen gehalten werden um jederzeit umenschliche Monsterschichten einzustellen. 

Damit Steve Jobs, dieser  perverse Ausbeuter und Plutokrat, möglichst schnell Milliardenprofite  generieren kann.

Apple erzielt so den größten 3-Jahres-Profit aller Zeiten. 

Insgesamt konnte Apple 74,6 Milliarden US-Dollar einnehmen, was 17 Milliarden US-Dollar mehr sind als im Vorjahr. Diese Einnahmen sind aufgeteilt auf 21,4 Millionen verkaufte iPads, 74,5 Millionen verkaufte iPhones und 5,5 Millionen verkaufte Macs. Apple zählt einen Gewinn von 18 Milliarden US-Dollar.

Unter den Bedingungen der Lohn-Sklaverei müssen Apple-Arbeiter für den US-Oligopolisten Handys und Tablets in China unter menschenunwürdigen Bedingungen zusammenbauen.

Die Arbeiter bekommen einen Stundenlohn von etwa einem €uro und arbeiten bis zur Erschöpfung . Überstunden und Müdigkeit sind an der Tagesordnung. 

Die Produktionskosten von 6 Dollar für ein iPhone-6  lässt sich die Ausbeuterfirma mit 600 Dollar für ein solches  Handy fürstlich vergolden.

Währenddessen steigt die Selbstmordrate der Apple-Arbeiter in China.

Über 10.000 Schüler und Studenten müssen in den Fabriken unter teils lebensgefährlichen Umständen arbeiten.

Die Arbeitsbedingungen in chinesischen Fabriken, die Apple-Produkte wie iPad und iPhone herstellen, sind schlimmer als bislang bekannt. Das behauptet ein umfangreicher Report der Nichtregierungsorganisation China Labor Watch (CLW), der diese Woche veröffentlicht werden soll.

Die Vertragsfabriken von Apple verstoßen laut CLW systematisch gegen chinesisches Arbeitsrecht. Über 10.000 Schüler und Studenten müssen in den Fabriken unter teils gefährlichen Umständen arbeiten, so ein Spiegel-Report.

Vermittelt werden sie von ihren Lehrern und Schulen, die angeblich einen Teil des Lohns für sich einbehalten. Einige Beschäftigte müssen den ganzen Tag stehen, eine Schicht dauert oft länger als zwölf Stunden, 80 Überstunden pro Monat sind keine Seltenheit, so der Bericht. Auch Minderjährige und Schwangere müssen weit länger als acht Stunden am Tag arbeiten.

Kaschiert werden diese Missstände angeblich durch ein betrügerisches Abrechnungssystem, das Überstunden systematisch unterschlage. Der Umgangston in den Fabriken sei ausgesprochen rüde, die Arbeiter würden systematisch angepöbelt und eingeschüchtert, so CLW.

Außerdem mangele es in den Fabriken am Sicherheitstraining, an Fluchtwegen und sogar an grundlegender Erste-Hilfe-Ausrüstung. Viele der jungen Arbeiter kündigen vorzeitig. Doch wer kürzer als ein Dutzend Tage gearbeitet hat, werde oft einfach um den Lohn geprellt, so der Bericht. Die Enthüllungen kommen ungelegen für Apple, denn die Firma steht seit Jahren in der Kritik wegen der Zustände bei dem Hardware-Zulieferer Foxconn.

Die Verlagerung eines Teils der Produktion zu anderen Herstellern sollte auch den drohenden Imageschaden begrenzen. Doch die Arbeitsbedingungen bei neuen Herstellern wie Pegatron sind sogar noch schlechter als bei Foxconn, so scheint es: "Apple hat diese Fabriken gewählt, weil sie zu noch geringeren Kosten produzieren – aber den Preis dafür zahlen die Sklaven-Arbeiter", so ein Informant. Apple wollte sich nicht zu den Vorwürfen äußern. Ein Sprecher von Pegatron versichert: "Der besondere Schutz unserer Mitarbeiter ist unsere oberste Priorität." Zynismus in Reinkultur.

 Die Dokumentation “Die Story im Ersten: Sklavenarbeit für unseren Fortschritt” zeigt  erschütternde Bilder dieser Ausbeutung. Ob Waschmaschine oder Handy, ob Windrad oder Auto, zur Herstellung von Wohlstandsprodukten werden seltene Rohstoffe wie Zinn, Wolfram, Tantal oder auch Gold benötigt.

Und weil die Nachfrage boomt, strömen in Asien, Afrika und Südamerika Millionen Menschen in den Bergbau und graben die Rohstoffe für die Hightech-Produkte aus der Erde. Oft illegal, unkontrolliert – unter unsäglichen Bedingungen. Archaisch, wie zu biblischen Zeiten, holt Clement im Kongo mit bloßen Händen Gold aus dem Berg. Militär, Polizei und Behörden kassieren ihn ab.

Dann wird das Gold aus dem ehemaligen Kriegsgebiet Ostkongo geschmuggelt. Clements Familie ist hoffnungslos verschuldet, obwohl Clement oft Tag und Nacht schuftet. Christina in Bolivien gräbt nach Wolfram. Das Metall ist extrem hart, das bedeutet zwölf Stunden täglich Steine zertrümmern, bei Kälte und Nässe auf 4.300 Metern Höhe. Sie hat keine Wahl. Sie muss sich und die Kinder durchbringen. Ihr Mann ist tot. Krankheit und Unfälle in der Wolframmine gehören zum Alltag.

Der Autor Tilmann Achtnich macht sich auf die Suche nach der Herkunft seltener Rohstoffe in den Minen Afrikas und Südamerikas und erzählt die Geschichten der Minenarbeiter. Und sie fragt nach: Welche Rolle spielt Industrie? Gibt es Auswege? Mediathek: Sklavenarbeit für unseren Fortschritt

Glühbirnen, Nylonstrümpfe, Drucker, Mobiltelefone – bei den meisten dieser Produkte ist das Abnutzungsdatum bereits geplant. Die Verbraucher sollen veranlasst werden, lieber einen neuen Artikel zu kaufen, als den defekten reparieren zu lassen. Die bewusste Verkürzung der Lebensdauer eines Industrieerzeugnisses, zum Zweck die Wirtschaft in Schwung zu halten, nennt man “geplante Obsoleszenz”. Siehe dazu Geplante Obsoleszenz: Kaufen für die Müllhalde

Genau ein Jahr ist es her, da boomte der Verkauf von IPHONE 5 – Zwei Millionen Bestellungen in 24 Stunden,und weltweit twitterten Fans, er ist da- der NEUE von Apple. Stundenlang standen Fans weltweit für die Applestores und warteten dass sie ihr erspartes Geld für das „teure“ Handy auf den Ladentisch legen konnten. Würden diese Fans von dem neuen iPhone auch dann kaufen, wenn sie wüssten, unter welchen Missständen diese gebaut wurden? Ich befürchte ja.

Trotzdem sollten wir immer wieder darauf aufmerksam machen, wie viel Leid mit diesen iPhones verbunden ist.

Mehr als 90% aller Kinder und Jugendlichen im Alter von 12 bis 19 Jahren besitzen heute ein eigenes Handy. Der Siegeszug des Handys in dieser Altersgruppe ist gleichzeitig ein Beleg für die wichtige Rolle, dieses Produkt in der Alltagswelt von Jugendlichen spielt.

Gerade bei diesen Altersklassen sollte eine besondere Aufklärung erfolgen. Hier sind u.a. die Schulen und Eltern  gefragt.

Ein Leben ohne Handy – kaum noch vorstellbar!

Die schöne Welt der Mobiltelefone hat eine dunkle, blutige Seite. Rebellengruppen im Ostkongo erobern Coltanminen und verkaufen illegal das seltene Erz, das für die Herstellung von Handys benötigt wird. Die Zivilbevölkerung wird brutal vertrieben. Vergewaltigungen werden als Kriegswaffe eingesetzt. Wenn man weiß, dass man Coltan verwendet oder kauft, für das eine ganze Dorfgemeinschaft niedergemetzelt worden ist, dann muss uns das zum Umdenken bringen.

Das Apple-Handy mag für viele ein tolles Gerät sein, keine Frage. Aber jede(r) KäuferIn sollte sich folgendes bewusst werden:

Mindestens 240 Euro Gewinn macht Apple mit jedem verkauften iPhone 5. Denn Apple produziert zu relativ niedrigen Kosten – und greift den Käufern trotzdem tief in die Tasche.

In einem 3/4 Jahr kommt wieder das Neue, und danach das Neue und so weiter. Hinzu kommt ein Raubbau an Ressourcen (Apple Handys sind kaum wartbar und müssen weggeschmissen werden), Ausbeutung der Mitarbeiter in den Zuliefer-Firmen, überhöhte Preise  und vieles mehr.

… und das alles für ein mobiles Telefon.