Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird bei ihrem Ukraine-Besuch nicht mit dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij zusammentreffen. Die Grünen-Politikern spricht stattdessen mit Ministerpräsident Denis Schmigal, wie aus ihrer Delegation in Kiew mitgeteilt wurde. Begründet wurde dies offiziell mit anderen Terminen. Doch einem Medienbericht zufolge, soll Selenskij das Treffen mit "Absicht abgesagt haben".

Der CNN-Journalist Jake Tapper will aus einer "der ukrainischen Regierung nahestehenden Quelle" erfahren haben, dass die Ukrainer verärgert über die deutsche Haltung zu Nord Stream 2 sind. Auf Twitter schrieb Trapper:

"Aus einer der ukrainischen Regierung nahestehenden Quelle erfahre ich, dass Präsident Selenskij sein heutiges Treffen mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock abgesagt hat, weil diese sich weigerte zu sagen, dass Deutschland die Nord-Stream-2-Pipeline auch im Falle einer russischen Invasion aufgeben würde."

Die Bundesregierung lehnt Lieferungen in Krisengebiete strikt ab. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag vor seinem Abflug zum Antrittsbesuch in Washington das deutsche Nein zu Waffenlieferungen bekräftigt. Laut Tapper sei die Absage an Baerbock kein Fehler in der Terminplanung des ukrainischen Präsidenten gewesen – es sei mit Absicht geschehen, so der Journalist unter Hinweis auf seine anonyme Quelle. Trapper weiter auf Twitter:

"Deutschland wird von vielen in Osteuropa und Kiew zunehmend mehr als russischer Verbündeter denn als westlicher Verbündeter gesehen."

Zum Auftakt ihres zweitägigen Besuches hatte Baerbock in Kiew die "Holodomor"-Gedenkstätte besucht, die an die Opfer der großen Hungersnot 1932/33 erinnert. Das ukrainische Wort Holodomor steht für "Mord durch Hunger". Damals sollen auf dem Gebiet der heutigen Ukraine mindestens drei Millionen Menschen verhungert sein.

Am Abend wollte Baerbock ein Militärkrankenhaus in Kiew besuchen, das von Deutschland mitfinanziert wird. Die Mittel sind unter anderem für medizinisches Gerät und Ausbildungshilfe für junge Ärztinnen und Ärzte bestimmt. Seit 2019 sind insgesamt 10,3 Millionen Euro in die Ausrüstung der Sanitätsstreitkräfte geflossen. In dem Krankenhaus wird abschließend entschieden, welche Schwerverletzten im Ukraine-Konflikt mit einem fliegenden Hospital der deutschen Luftwaffe zur Behandlung in Bundeswehr-Krankenhäuser in Deutschland transportiert werden. Seit 2014 waren es gut 150 Soldaten.

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Hintergrund 

Ukrainischer Präsident Selenski wirft USA Kriegs-Panikmache vor

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Aus westlicher Sicht herrscht in der Ukraine-Krise längst Alarmstufe Rot. Seit Wochen warnt die NATO vor einem Angriff aus Russland. Nach Überzeugung der US-Regierung hätte Moskau dafür genug Soldaten an der Grenze zum Nachbarland zusammen. Beinahe täglich kommen aus den USA und Europa Appelle zur Deeskalation.

Ausgerechnet an einem jedoch scheint die Kriegsangst weitgehend vorbei zu gehen: am Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj.

Ausländischen Journalisten warf Selenskyj bei einer Pressekonferenz am vergangenen Freitag Panikmache vor. Es gebe keine größere Eskalation als noch vor einem Jahr.

"Fahren bei uns etwa Panzer auf den Straßen herum? Nein! Doch das ist das Gefühl, wenn du nicht hier bist." Es sind bemerkenswerte Aussagen - hatte der Chef der ukrainischen Militäraufklärung, Kyrylo Budanow, noch vor wenigen Monaten für Ende Januar den Einmarsch prognostiziert.

Auch die USA bekamen Selenskyjs verbale Attacke ab: "Sobald das Weiße Haus begreift, dass es gewisse Risiken gibt, reden sie ständig gebetsmühlenartig und kriegstreiberisch  davon.

Meiner Meinung nach ist das ein Fehler, weil die Welt sehr stark darauf reagiert." Er sei dankbar für die konstante Unterstützung, so der 44-Jährige. "Aber ich kann nicht wie andere Politiker sein, die den Vereinigten Staaten einfach nur dankbar sind, weil sie die Vereinigten Staaten sind."

In Washington wurde dies irritiert zur Kenntnis genommen.

Viele US-Medien berichteten ausführlich. Die US-Seite legte mit Schreckensszenarien nach - konkreter denn je: Verteidigungsminister Lloyd Austin und Generalstabschef Mark Milley deklinierten gemeinsam verschiedene militärische Optionen durch, die Russland habe. Die Kriegshetze der  USA und ihrer Vasallen hat also auch unter Onkel Joe System.

Sollten die gesammelten russischen Kräfte angreifen, würde das "zu einer beträchtlichen Anzahl von Opfern führen", hieß es aus Washington. Später verteidigte die US-Regierung ihre Warnungen dann noch einmal explizit. "Wir halten es für wichtig, offen und ehrlich über die Bedrohung durch Russland zu sprechen", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Montag.

Das Dilemma von Selenskyj

Zugleich wissen die Amerikaner um ein Dilemma Selenskyjs: Dieser hat verschiedene Zuhörerschaften zu bedienen. Einerseits braucht er die finanzielle und militärische Unterstützung internationaler Partner, allen voran der USA, und muss das russische Vorgehen daher als bedrohlich darstellen. Gleichzeitig will er den Ukrainern den Eindruck zu vermitteln, er habe die Lage im Griff.

Eine große Angst offenbarte Selenskyj selbst: "Wir müssen heute die Wirtschaft unseres Landes stabilisieren. Durch all diese Signale, dass morgen Krieg ist, gibt es Panik auf den Märkten und im Finanzsektor."

Ukraine sackt wirtschaftlich immer mehr ab

Die Angst vor einer militärischen Eskalation macht der ökonomisch ohnehin schwachen Ukraine zu schaffen. Umgerechnet mehr als elf Milliarden Euro haben ausländische Investoren Selenskyj zufolge bereits abgezogen. Die Landeswährung Hrywnja fiel gegenüber dem US-Dollar auf den tiefsten Stand seit Februar 2015.

Währenddessen hetzen die Grünen wie der Ex Maoist und Leninist Bütikofer weiter und sie trommeln menschenfeindlich  und so auch öko-feindlich für den Krieg an der Ostfront! 

Im Zuge ihres Besuchs in der Ukraine begab sich Außenministerin Annalena Baerbock auch in die Nähe der Frontlinie. Mit ukrainischen Militärs besuchte sie dabei den Ort Schirokino.

Bei diesem Besuch sprach sie von "sehr bedrückenden Bildern" und "sehr bedrückenden Gefühlen".

"Man spürt, was vor Jahren passiert ist, dass Menschen von einem Tag auf den anderen alles verloren haben, was sie hatten. Kinderspielzeug liegt noch am Wegesrand."

In der Berichterstattung der deutschen Medien wird das vermittelt, als sei Baerbock für den Frieden. So schreibt die Tagesschau: "Es gebe eine 'klare Vereinbarung' über einen Waffenstillstand, der aber laut Berichten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebrochen werde. 'Das bedeutet, dieser Waffenstillstand muss eingehalten werden', forderte Baerbock."

Tatsächlich war der Ort Schirokino bis Minsk II geteilt und Ort heftigster Gefechte, sodass von den ursprünglich etwa 1.200 Einwohnern bereits 2015 nur noch 40 dort lebten. 80 Prozent der Gebäude dort sind zerstört. Gemäß den Minsker Vereinbarungen liegt Schirokino in der "grauen Zone", also auf jenem Gebiet, das von keiner der beiden Seiten besetzt werden soll. Dieser Vorgabe folgend, zogen sich die Truppen aus Donezk im Juli 2015 aus dem Ort zurück. Wer sich nicht an Minsk II hielt, war die ukrainische Seite, die gegenwärtig den Ort unter Kontrolle hat.

So berichtet die Zeit über diesen Besuch (wiedergegeben wie im Original): "Geschützt mit Helm und schusssicherer Weste hatte sich Baerbock von einem Kommandeur der Regierungstruppen die Lage im Donbass erklären lassen und den Ort Schyrokyne besucht. Danach sagte sie: 'Einstmal ein Ferienort gewesen, jetzt ein Zeugnis dessen, dass wir mitten in Europa Krieg haben.'"

"Wir werden diese Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können", erklärte Baerbock während dieses Besuches und erweckte damit den Eindruck, die Verwüstung des Ortes Schirokino habe irgendetwas mit russischer Aggression und nichts mit den Geschützen der ukrainischen Armee zu tun.

Der Besuch Baerbocks in Schirokino war in dieser Form selbst ein Verstoß gegen Minsk II, da sich die deutsche Außenministerin von der ukrainischen Armee begleiten ließ, die sich nicht in der grauen Zone aufhalten dürfte. Sie hätte den Ort ohne jede Kollision mit der von Deutschland mit ausgehandelten Vereinbarung in Begleitung der OSZE besuchen können. Damit ist deutlich sichtbar, welchen Stellenwert Minsk II für das Auswärtige Amt noch besitzt.

Somit beteilig sich Baerbock an völkerrechtswirdrigen Handlungen  und  an  einer illegalen Aggression gegen  Russland

Ob es Unwissenheit, Dummheit, Nähe zu Nazidenken  oder völkischem Ultranationalismus oder Unerfahrenheit ist, sollte  untersucht werden . Ihr gefälschter Lebenslauf lässt ja einiges in dieser Richtung stark vermuten und viele Fragen offen! 

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Für den einen oder anderen mag es klingen wie das Drehbuch eines dystopischen Science-Fiction-Films: Ein milliardenschwerer Software-Mogul stellt sich an die Spitze einer Schar von "Philanthropen", um die Geschicke der Menschheit in die eigenen Hände zu nehmen. Diesmal treiben sie die Entwicklung einer Technologie zur künstlichen Abschwächung der Sonneneinstrahlung voran. So soll das bisher durch die Atmosphäre dringende Sonnenlicht abgeschwächt auf die Erde treffen und dadurch dem Anstieg der globalen Temperaturen Einhalt geboten werden.

Planspiele von US-Forschern: Manipulation der Erdatmosphäre soll Klimawandel aufhalten

Geo-Engineering für das Klima

Doch wie so oft übertrifft auch in diesem Fall die Realität schon längst die Fantasie von Drehbuchautoren. Stratospheric Controlled Perturbation Experiment (SCoPEx) nennt sich das entsprechende und von Wissenschaftlern der Harvard University ins Leben gerufene Projekt. Dort widmet man sich der Vision, durch das Versprühen u. a. von sonnenlichtreflektierendem Kalziumkarbonat-(CaCO3)-Aerosol in die Erdatmosphäre die globale Erwärmung zu verlangsamen und deren Auswirkungen zu kompensieren.

SCoPEx sei ein Experiment im Rahmen einer "Art des Geoengineering, die als Solar Radiation Management (SRM) bekannt ist". Die SRM-Techniken zielten darauf ab, das "Sonnenlicht zu blockieren oder zu reflektieren, bevor es die Erdatmosphäre erreicht, was hypothetisch den globalen Temperaturanstieg verlangsamen würde".

"SCoPEx zielt darauf ab, eine Form von SRM zu entwickeln, die als stratosphärische Aerosol-Injektion bekannt ist."

Getragen wird dieser Eingriff in das globale Klimasystem von Ideen an der US-amerikanischen Harvard-Universität und ihrem Solar Geoengineering Research Program. Diese werden wiederum finanziert durch Microsoft-Gründer Bill Gates (offensichtlich nicht im Rahmen der Bill & Melinda Gates Stiftung), mehrere Risikokapitalanleger, diverse Hedgefonds-Größen, einen ehemaligen Vizepräsidenten des US-Technologiekonzerns Google, Stiftungen und Organisationen wie Reflective Earth und ein außenpolitisches Harvard-Forschungszentrum mit Verbindungen zum US-Militär.

Skeptiker befürchten unkalkulierbare Folgen

Die weitverbreitete Forschung zum solaren Geo-Engineering ist seit dem Aufkommen dieser Ideen umstritten. Kritiker befürchten, dass derlei Eingriffe in hochkomplexe natürliche Abläufe mit unvorhersehbaren Risiken einhergehen, wobei unkalkulierbare und potentiell extreme Veränderungen der globalen Wettermuster lediglich zu den offensichtlichsten zählen – so etwa einer Erwärmung der unteren tropischen Stratosphäre. Umweltschützer argumentieren, dass bei SCoPEx die Symptome, aber nicht die Ursachen der Erderwärmung in Form von Verbrauchs- und Produktionsstrukturen im Vordergrund stünden.

Befürworter des Geo-Engineerings verweisen auf die globale Abkühlung durch Vulkanausbrüche. So führte etwa die Freisetzung enormer Mengen von Schwefelasche durch den Ausbruch des Mount Tambora in Indonesien im Jahr 1815 zum sogenannten "Jahr ohne Sommer". Durch den Ausbruch des Mount Pinatubo auf den Philippinen im Jahr 1991 wurde die globale Durchschnittstemperatur für einige Monate um 0,5 Grad Celsius gesenkt.

Derweil bemüht sich David Keith, Professor für angewandte Physik an der Harvard University, die "sehr vielen realen Bedenken" der Skeptiker zu zerstreuen. Es sei zutreffend, dass niemand wisse, was passiere, wenn CaCO3 in der Stratosphäre freigesetzt wird. Daher, so die Schlussfolgerung, müsse genau dies untersucht werden, um etwa festzustellen, ob die Ozonschicht tatsächlich Schaden nehmen könne, so Keith und andere SCoPEx-Wissenschaftler in einer Studie.

"Weitere Forschungen zu dieser und ähnlichen Methoden könnten zu einer Verringerung der Risiken und einer verbesserten Wirksamkeit von solaren Geo-Engineering-Methoden führen."

Die Wissenschaftler sind überzeugt, dass ihre Forschung einen entscheidenden Beitrag zur Erfüllung der Klimaziele leisten könne.

"Die Kombination aus Emissionssenkungen und solarem Geo-Engineering könnte die Klimarisiken auf eine Weise reduzieren, die durch Emissionssenkungen allein nicht erreicht werden kann."

Auf diese Weise könnte dazu beigetragen werden, die "in Paris vereinbarte 1,5-Grad-Marke" zu halten. Die entsprechende Forschung sei jedoch in der Tat "mit vielen Risiken verbunden".

In Schweden beginnt praktische Testphase

Und nun geht es einen entscheidenden Schritt weiter in Richtung eines ersten Reality-Checks. In der Nähe der schwedischen Stadt Kiruna soll im Juni ein propellerbetriebener Ballon mit 600 Kilogramm wissenschaftlicher Ausrüstung in etwa 20 Kilometer Höhe aufsteigen. Geleitet wird das Vorhaben vor Ort von der Schwedischen Raumfahrtgesellschaft. Nach offiziellen Angaben sei es jedoch noch nicht vorgesehen, Aerosole freizusetzen:

"Der Start wird keine stratosphärischen Aerosole freisetzen. Vielmehr dient er als Test, um den Ballon zu manövrieren und die Kommunikations- und Steuerungssysteme zu prüfen."

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Bei Erfolg könnte dies jedoch ein Schritt in Richtung einer "zweiten Versuchsstufe sein, die eine kleine Menge CaCO3-Staub in die Atmosphäre freisetzen würde". Sobald eine sichere experimentelle Menge an CaCO3 freigesetzt worden sei, solle der Ballon anhand von integrierten Sensoren und Messgeräten die Reaktionen der Atmosphäre erfassen.

Zu diesem Zweck werde dann "eine kleine Menge Aerosol (weniger als ein Kilogramm) in etwa 20 Kilometern Höhe injiziert", so Frank Keutsch, Atmosphärenchemiker und Leiter des SCoPEx-Projekts. Die dadurch entstehende Wolke werde etwa einen Kilometer lang sein und einen Durchmesser von einigen hundert Metern besitzen.

"Der angetriebene Ballon wird dann durch die [Aerosol-] Wolke zurückgeflogen, um die zeitliche Entwicklung der aus der Wolke resultierenden Beeinflussung zu messen und zu untersuchen, wie sich das Aerosol in der Wolke entwickelt."

Es geht also um die Suche nach der optimalen Mischung, dem optimalen Aerosol, um die Erdatmosphäre zu "impfen" und die Gefahr potentieller Kollateralschäden zu minimieren. Keutsch ist überzeugt, dass im Falle des Erfolgs die fragile Chemie der Stratosphäre nicht unmittelbar beeinflusst würde.

"Es würde lediglich die maximale Sonneneinstrahlung abhalten und damit den Planeten abkühlen."

Profite und Klimarettung zum Schnäppchenpreis

Und die Profite der Projekt-Geldgeber maximieren, ist zumindest der Geoengineering Monitor überzeugt, denn die politischen Effekte des Projekts lägen auf der Hand. Weltweit befinden sich die Regierungen im Kampf um die Klimaziele. Damit hätten die Geo-Ingenieure gute Argumente für weitere und größere Experimente zur Hand. Allerdings handele es sich "dabei nicht um objektive Wissenschaftler, sondern um Unternehmer, die von Risikokapitalanlegern unterstützt werden, die märchenhaft reich werden könnten, wenn sich die Regierungen in Zukunft für ein SRM-Projekt entscheiden sollten".

Diese Entscheidung könnte auch durch einen attraktiven, weil günstigen Preis beeinflusst werden. Nach Angaben des Weltklimarats könnte das SCoPEx-Verfahren zu einer Senkung der globalen Temperaturen um 1,5 Grad Celsius beitragen – und das für nicht mehr als ein bis zehn Milliarden US-Dollar pro Jahr.

Derweil verweist David Keith auf das enorme Potenzial des vorangetriebenen Projekts:

"Es gibt ein echtes Potenzial, vielleicht ein erhebliches Potenzial, um die Risiken des Klimawandels in diesem Jahrhundert zu reduzieren – und zwar um einiges."

Keith ist kein Unbekannter, wenn es um entsprechende Experimente geht. Im Jahr 2012 planten Keith und Harvard-Ingenieur James Anderson das erste Outdoor-Experiment im Bereich des Solar Geo-Engineering. Geplant war die Freisetzung von Partikeln über einem Gebiet des US-Bundesstaats New Mexiko. Das Ziel der beiden Wissenschaftler war es zu beobachten, wie sich die Freisetzung von Sulfat in der Stratosphäre auf die Chemie der Ozonschicht auswirken würde.

Doch das Timing war ungünstig, denn kurz vorher war nach internationalen Protesten ein Feldversuch eines von der britischen Regierung finanzierten Projekts abgesagt worden. Es handelte sich um das sogenannte SPICE-Projekt (Stratospheric Particle Injection for Climate Engineering). Dazu erklärte Keith:

"Diejenigen, die gegen solche Experimente sind, werden es als Sieg ansehen und versuchen, auch andere Experimente zu stoppen."

Doch nachdem Keiths eigenes Projekt an die Öffentlichkeit gedrungen war, musste auch dieses eingestellt werden. Anfang des Jahres 2017 war er dann Mitinitiator des Solar Geo-Engineering Research Program an der Havard University. Dort verfügt man jetzt über ein "externes Beratungsgremium", um Bedenken von Wissenschaftlern und Umweltschützern zu überprüfen.