90 Bundestags-Sozis der SPD-Fraktion fordern nach TTIP-Greenpeace-Leak Abbruch der Freihandels-Verhandlungen mit den USA
Sprecher der parlamentarischen "Linken" in der SPD, Miersch
Die SPD-Linken im Bundestag fordern nach den jüngsten TTIP-Enthüllungen den Abbruch der Verhandlungen zwischen EU und USA. Der Sprecher des linken Flügels, Matthias Miersch, erklärte, die neuen Enthüllungen bestätigten das tief sitzende Misstrauen gegenüber der amerikanischen Position. »Ich sehe in dieser Situation keine Grundlage mehr, um neues Vertrauen aufzubauen. Unter solchen Bedingungen macht es keinen Sinn, weiter zu verhandeln«, sagte Miersch am Montag der dpa.
Mit der aktuellen Festlegung der mit fast 90 Abgeordneten größten Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion auf ein Nein zu TTIP dürfte es für Parteichef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel noch schwieriger werden, die geplanten Handelsabkommen mit Nordamerika in den eigenen Reihen durchzusetzen.
Die SPD hatte auf ihrem Dezember-Parteitag rote Verhandlungslinien bekräftigt, ohne deren Einhaltung die Partei die EU-Abkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) nicht mittragen will.
SPD-Generalsekretärin: wird TTIP ohne Bewegung bei USA scheitern lassen
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat klargestellt, dass ihre Partei das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ablehnen wird, wenn sich die USA nicht in zentralen Streitfragen bewegen. »Wenn die Position der USA bleiben sollte, dann wird an der SPD jedenfalls dieses Abkommen scheitern«, sagte Barley am Montag in Berlin. Sie machte auch deutlich, dass es Geheimverhandlungen wie bei TTIP künftig so nicht mehr geben werde.
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hatte am Montagvormittag geheime Verhandlungstexte aus den Gesprächen zwischen EU und USA über das geplante Freihandelsabkommen TTIP veröffentlicht. Demnach üben die USA in den Verhandlungen starken Druck aus und wollen das grundlegende Vorsorgeprinzip beim EU-Verbraucherschutz kippen.
Die Veröffentlichungen hätten gezeigt, »was allerdings auch vorher schon klar war«, dass »die Verhandlungspositionen der Europäischen Union und der USA meilenweit auseinanderliegen«, sagte dazu Barley. Sie sehe im Augenblick keine Bewegung und was die weiteren Verhandlungen angehe, sei sie »nach meiner persönlichen Einschätzung inzwischen relativ skeptisch«. Allerdings müssten natürlich die weiteren Gespräche abgewartet werden.
»Für uns ist klar: Die in Europa bewährten Standards im Bereich Verbraucherschutz, Umweltschutz, Arbeitnehmerschutz werden nicht aufgeweicht im Rahmen der Verhandlungen«, sagte Barley weiter. »Private Schiedsgerichte wird es mit uns nicht geben und das in Europa geltende Vorsorgeprinzip bleibt unangetastet«.
Wieder mobilisiert marxistische CGT 500 000 Demonstranten gegen neoliberale Sozi-Regierung in Frankreich
Wieder demonstriert eine halbe Million gegen das Gesetzesvorhaben der französischen Regierung zur Arbeitszeit. Die Repression nimmt weiter zu. Drohnen und Hubschrauber überwachten die Demos.
Am gestrigen nationalen Mobiliserungstag in Frankreich ging laut Angaben der CGT eine halbe Million Menschen gegen das Arbeitsgesetz „El Khomri“ auf die Straße. Der nach der Arbeitsministerin benannte Gesetzesentwurf soll niedrigere Löhne bei mehr Arbeit und niedrigerem Kündigungsschutz festschreiben. Nach dem am 9. März, 31. März und dem 9. April ist es der vierte nationale Mobilisierungstag gegen das Gesetz, zu dem die größten Gewerkschaftsverbände aufriefen.
Wieder wurden die Demonstrationen von Streiks vor allem im Verkehrssektor begleitet. Bei Air France, der Bahn (SNCF) und im öffentlichen Nahverkehr legten die Beschäftigten die Arbeit nieder. Doch konnten diesmal mehr als 90 % der Züge der SNCF fahren. Nur in Le Havre war alles wie immer: Der Hafen und die Stadt waren dicht, weil die 2.000 Hafenarbeiter*innen mit der Jugend streikten.
Die größte Demonstration fand in Paris mit 60.000 Teilnehmer*innen statt. Dort kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, die in großer Präsenz auftrat. Sie griff die Demonstration mehrmals an. Landesweit wurden 124 Demonstrierende festgenommen. Besonders hart war die Repression, als 200 Menschen den Hafen von Gennevilliers blockierten. Allein dort wurden 78 Personen festgenommen. Die Polizei überwachte die Demonstrationen verstärkt mit Drohnen und Hubschraubern.
In Frankreich protestierten bereits im März Gewerkschaften, Studentenverbände und Schüler gegen eine geplante Arbeitsmarktreform der sozialdemokratischen Regierung. Tausende Angestellte, Studenten und Schüler gingen in mehreren Städten auf die Straße, um gegen das im linken Lager als zu arbeitgeberfreundlich kritisierte Reformvorhaben zu protestieren. Nach Angaben der größten Gewerkschaft CGT waren damals im ganzen Land mehr als 140 Demonstrationsmärsche angesetzt.
Sie wollen die 35-Stunden-Woche abschaffen, betriebsbedingte Kündigungen also Hire and Fire erleichtern und eine Obergrenze für Abfindungen bei sogenannten ungerechtfertigten Entlassungen einführen. Ebemnso sollen Gesetze ähnlich der deutschen Hartz IV Gesetze eingeführt und der Sozialabbau forciert werden. Die Arbeitslosigkeit ist in Frankreich seit Jahren hoch, sie liegt bei etwa zehn Prozent.
Mit der Neuauflage des Arbeitsmarktreform brachte Präsident Hollande nun endgültig den linken Flügel der Regierungspartei Parti Socialiste gegen sich auf. Zwar hat die Regierung inzwischen einige Abstriche gemacht. Sie bezeichnet den neuen Entwurf als „Kompromiss“, der mit den reformistischen Gewerkschaftsverbänden CFDT und mit dem Unternehmerverband Medef ausgehandelt worden sei.
Der Kern des Projektes bleibt jedoch unberührt: Die Kriterien für die Entlassung von Mitarbeitern werden aufgeweicht. Die gesetzlich verankerte 35-Stunden-Arbeitswoche kann auf betrieblicher Ebene neu ausgehandelt werden. Damit wird die Regelung faktisch außer Kraft gesetzt.
Das ist das genaue Gegenteil von der durch Präsident François Hollande immer wiederholten Versicherung, die 35-Stunden-Woche werde nicht angetastet“, zitiert die Tageszeitung Neues Deutschland den Vorsitzenden des Gewerkschaftsbundes Confédération générale du travail (CGT), Philippe Martinez.
Die Gewerkschaften sehen in dem Gesetz einen Versuch, die hart erkämpften Branchenverträge abzulösen und die Arbeiter und Angestellten stattdessen auf der Ebene der Betriebe neu verhandeln zu lassen.
„Viele Betriebsräte sind nicht stark genug, um sich den Ansinnen der Unternehmensleitung entgegenzustellen“, beschreibt Martinez den zu erwartenden Effekt. „Diese Reform liest sich, als sei sie durch den Unternehmerverband Medef selbst formuliert worden. Das ist ein Rückfall ins 19. Jahrhundert.“
Arbeitsministerin Myriam El Khomri preist die geplante Reform weiterhin als „Grundlage für das soziale Modell des 21. Jahrhunderts“. Beim aktuellen Entwurf handele es sich um einen „ausgewogenen Kompromiss“ mit „neuer Flexibilität für die Unternehmen“. Zudem enthalte das Gesetz ihrer Meinung nach „neue Absicherungen und Rechte für die Beschäftigten“.
Dieser Argumentation wollten heute Tausende Franzosen nicht folgen. In allen großen Städten des Landes kam es zu Massendemonstrationen. In Paris griffen teils vermummte Jugendliche die Sicherheitskräfte mit Wurfgeschossen an und zündeten Rauchbomben. Auch in Nantes und Rennes gab es Zusammenstöße.
Schüler blockierten rund 200 Gymnasien im ganzen Land. Wegen Streiks bei der Staatsbahn SNCF, den Pariser Verkehrsbetrieben und der Fluglotsen kam es zu Behinderungen im Nah-, Fern- und Flugverkehr. Bis die Nationalversammlung Anfang Mai über die Reform abstimmt, sind weitere Demonstrationen geplant. Präsident Hollande steht erheblich unter Druck. Die Reform des Arbeitsrechts könnte sein letztes großes politisches Projekt werden - nächstes Jahr sind Präsidentschaftswahlen. Er gilt schon jetzt als der unbeliebteste französische Präsident seit Jahrzehnten.
Jürgen Todenhöfer : Wir müssen AfD Rassismus im Keim ersticken
Liebe Freunde, bei den Nazis hieß das Feindbild Judentum, bei der AfD heißt es Islam. Wir müssen diese Religionshetze im Keim ersticken. Der Islam ist eine Religion der Barmherzigkeit. Und über 99% unserer muslimischen Mitbürger haben mit Extremismus und Terrorismus so wenig zu tun wie das Christentum mit dem Ku-Klux-Klan. Sie sind Deutsche wie Du und ich. Und Freunde der Demokratie, die sie seit Jahrzehnten mitgestalten. Konstruktiver als viele AfD-Mitglieder. Die Brandstifter der AfD machen sich mit ihrer rassistischen Islamhetze zu nützlichen Idioten des 'IS': Scharfe Konflikte zwischen Christen und Muslimen sind genau das, was der 'IS' ersehnt.
Die Aussagen der AfD zum Thema Islam sind von einer Ignoranz, die weh tut:
1.) Der Islam ist mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung sehr wohl vereinbar. Unsere muslimischen Mitbürger haben sogar ein besseres Verhältnis zur Demokratie als Nichtmuslime. Nach einer Studie des European Social Survey (ESS) von 2014 bewerten die Muslime Deutschlands das Funktionieren der deutschen Demokratie sogar noch positiver als deutsche Christen. Zum selben Ergebnis kam die EES-Studie schon 2012 und 2010. Das zeigt: Die AfD hat vom gelebten Islam in Deutschland keine Ahnung. (Siehe auch 'Tages-Anzeiger': http://www.tagesanzeiger.ch/…/schweizer-musl…/story/21212901)
2.) Die AfD-Führung behauptet, 'dem Islam wohne als Religion eine Gefahr inne, die andere Religionen so nicht hätten' (AfD-Chef Jörg Meuthen, FAZ). Auch hier zeigt der Faktencheck eine peinliche Unkenntnis der Realitäten: Durch die ausdrücklich christlich begründeten Anti-Terrorkriege ('Kreuzzüge') George W. Bushs starben in Afghanistan, Pakistan und im Irak laut 'Ärzte gegen den Atomkrieg' bis heute 1.3 Mio. Menschen. Durch den Terrorismus von Al Qaida und des 'IS' starben seit dem Jahr 2.000 im Westen einschließlich 9/11 rund 3.750 Unschuldige. Man muss diese Zahlen leider immer wiederholen, bis die Scharfmacher dieser Welt aufhören, Ursache und Wirkung zu verdrehen. Nicht nur Terror, auch Kriege sind ein Krebsgeschwür der Menschheit. Westliche Kriege sind sogar Hauptursache des Terrorismus.
3.) Der Islam ist - anders als von der AfD dargestellt - keine Gefahr für Europa, sondern ein Gewinn. Das gesamte Abendland einschließlich Deutschlands wurde 8 Jahrhunderte lang durch die islamische Hochkultur bereichert. Erst die Brillanz islamischer Philosophie, Mathematik, Astronomie, Chemie, Physik und Technik brachte uns jene Kenntnisse, die vor 500 Jahren den fulminanten Aufstieg Europas ermöglichten. Der Islam gehört selbstverständlich zu Europa und zu Deutschland.
4.) Der Islam ist - anders als die AfD behauptet - auch keine Ideologie, sondern eine große Weltreligion. Abrahamitisch wie das Christentum und das Judentum. Mit demselben monotheistischen Kern. Der Koran ist im Grunde das "Neueste Testament" Gottes, der im Judentum nun mal Jahwe und auf arabisch Allah heißt. Auch bei christlichen Arabern. Der Islam ist unsere jüngste Bruderreligion. 136mal wird im Koran der Name Mose, 25mal der Name Jesu und 34mal der Name Maria erwähnt. Eine Sure trägt sogar den Namen Marias. Prophet Mohammed wird 4mal namentlich erwähnt.
5.) Von Minaretten, die laut Petry angeblich 'Herrschaftssymbole des Islam' sind, erschallt in Deutschland gerade mal in drei Städten der Ruf des Muezzin. In Gladbeck, Neumünster und Rendsburg. So wie in vielen muslimischen Ländern von christlichen Kirchtürmen (unseren Minaretten) fröhlich die Glocken läuten. Unsere Kirchtürme als 'Herrschafts-Symbole des Christentums'? "Haben Sie Ihren Schwachsinn mal zu Ende gedacht, Frau Petry?"
Selbst in Teheran und Isfahan (Iran) läuten von christlichen Kirchtürmen die Glocken. In den Vereinigten Emiraten sind in den letzten Jahren auf geschenktem Staatsland über 35 Kirchen errichtet worden. Mit Glockentürmen. In der Türkei wird gerade demonstrativ die erste Kirche seit 1923 gebaut. Ägypten lässt derzeit eine Gedenkkirche für die im vergangenen Jahr in Libyen vom 'IS' ermordeten koptischen Christen errichten.
Dass Saudi-Arabien in Sachen Glaubensfreiheit eine traurige Ausnahme bildet, ist weltweit bekannt. Will sich die AfD in Religionsfragen ausgerechnet Saudi-Arabien zum Vorbild nehmen? Wahhabitische Intoleranz als Leitbild der AfD?
Kurz: Der Islam ist keine Gefahr für unser Land. Die Brandstifter der AfD sehr wohl. Religiöse Intoleranz war immer der schlechteste Ratgeber der Deutschen. Die 'AfD' ist keine Alternative für Deutschland. Sondern eine 'Alternative für Dumme', die aus der Geschichte nichts gelernt haben. Euer JT
Wagenknecht: CDU Bundes-Innenminister de Maiziere machte sich zum Handlanger von US Geheimdiensten- Vasallentreue ist anzuprangern
De Maizière ist als Minister nicht mehr haltbar
Erklärung von Sahra Wagenknecht vom 29.04.2015
Thomas de Maizière hat das Parlament belogen und über Jahre tatenlos zugesehen, wie deutsche sowie französische Politiker und Unternehmen von US-amerikanischen Geheimdiensten ausspioniert wurden. Damit ist er als Innenminister völlig untragbar. Organisationen wie der BND, die als Handlanger der NSA agieren und die Interessen des eigenen Landes verraten, sind überflüssig und gefährlich. Auch das verfassungswidrige Projekt der Vorratsdatenspeicherung muss umgehend gestoppt werden, wenn wir nicht wollen, dass sämtliche Kommunikationsdaten von ausländischen Geheimdiensten ungehindert abgegriffen werden können", kommentiert Sahra Wagenknecht Medienberichte, nach denen de Maizière den Bundestag mehrfach über seine Kenntnisse der illegalen Spionagepraxis von NSA und BND belogen hat. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"In Deutschland wie in Frankreich muss die Öffentlichkeit umfassend darüber informiert werden, welche Unternehmen und Politiker durch den BND in Zusammenarbeit mit der NSA ausspioniert wurden. Da die Bundesregierung sich vor Hörigkeit und Vasallentreue nicht traut, mit den USA auf Augenhöhe zu sprechen und die USA dazu zu bringen, elementare Grundregeln einzuhalten, sollten schon aus diesem Grund die Verhandlungen über ein gemeinsames Handelsabkommen (TTIP) sofort gestoppt werden. Gleiches gilt für das geheime Dienstleistungsabkommen TiSA, das nach derzeitigem Stand massiv gegen persönliche Grundrechte und europäische Datenschutzregeln verstoßen wird."
Zur Kritik am Keynesianismus
Ob Löcher buddeln, Panzer bauen oder Tunnel bohren, ist für eine keynesianische Wirtschaftspolitik egal. Wichtig ist einzig, dass der Staat kreditfinanziert Investitionen tätigt, um die Ökonomie anzukurbeln (Bau eines Straßentunnels in New York im Rahmen des New Deals in den 1930er Jahren)
Vor 70 Jahren, am 21. April 1946, starb der britische Ökonomen John Maynard Keynes. Zehn Jahre zuvor war sein Hauptwerk, die »Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes«, erschienen.
Im Rahmen der bürgerlichen Makroökonomie nimmt Keynes mit seinem Werk zunächst eine oppositionelle Haltung gegenüber den im ersten Viertel des 20. Jahrhunderts vorherrschenden klassischen und neoklassischen Vorstellungen ein. Mit ihnen wird dem »freien Markt« der Ausgleich von Angebot und Nachfrage nicht nur in der Güterproduktion und im Warenabsatz, sondern auch in bezug auf das Preisniveau und insbesondere auf die Arbeitslosigkeit zugeschrieben. Es wird somit eine Tendenz zur Vollbeschäftigung unterstellt. Keynes hingegen vertrat den Gedanken einer Tendenz zum Gleichgewicht bei Unterbeschäftigung und attestierte der neoklassischen Theorie Wunschdenken und unzutreffende Annahmen, wenn er festhielt, dass »die Postulate der klassischen Theorie nur in einem Sonderfall, aber nicht im allgemeinen gültig sind, weil der Zustand, den sie voraussetzt, nur ein Grenzpunkt der möglichen Gleichgewichtslagen ist.«1
Unfreiwillige Arbeitslosigkeit, im neoklassischen System logisch ausgeschlossen, ist für Keynes das Ergebnis ausbleibender Investitionen aufgrund geringer Profiterwartungen des Kapitals, wobei er diesbezüglich neben objektiven auch subjektive, psychologische Entscheidungskriterien einkalkuliert. Keynes schreibt: »Das Verhältnis zwischen dem voraussichtlichen Erträgnis eines Kapitalwertes und seinem Angebotspreis oder seinen Ersatzkosten, das heißt das Verhältnis zwischen dem voraussichtlichen Erträgnis einer weiteren Einheit jener Art Kapital und den Erzeugungskosten jener Einheit, liefert uns die Grenzleistungsfähigkeit des Kapitals«.2 Die geringen Profiterwartungen, soll das heißen, basieren auf unattraktiv hohen Zinssätzen für Kredite, vor allem aber auf zu geringem privaten Konsum. Dieser Konsumrückgang führt eben keineswegs in Form von Ersparnissen zu mehr Angebot am Kapitalmarkt, niedrigeren Zinsen und größeren Investitionen. Fehlende Investitionen bedeuten Rückgang der Produktion, Arbeitslosigkeit, niedrigere Löhne, Verarmung der Haushalte, abermals Konsumrückgang – eine Wirtschaftskrise. So weit Keynes’ Kausalitäten.
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https://www.jungewelt.de/2016/04-29/048.php
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