Bürgerkrieg in Leipzig? - Polizei attackiert brutal unbequemen Reporter
Leipzigs Oberbürgermeister Jung sprach vom „offenen Straßenterror“. Diese Kriminellen zerstören den so wichtigen friedlichen Protest, so Jung sinngemäß.
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Das linke Medienportal Indymedia rief zu Gegendemonstrationen in Leipzig auf. Anlass waren zwei Veranstaltungen von rechten Aktivisten, darunter Alexander Kurth von „Die Rechte“ und „Offensive für Deutschland“. Weiteres kann man auf dem Internetportal abrufen. Bei der Konfrontation zwischen den beiden Lagern kam es augenscheinlich zu Eskalationen mit der Polizei. Hierbei wurde ein Journalist der Berlinier Agentur Ruptly von der Polizei angegriffen.
Im Anhang befindet sich ein Link zu Twitter, der ein Video mit dem brutalen Polizei-Angriff auf den Reporter enthält.
Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurden Polizisten aus einer Menge von etwa 1000 Menschen heraus "massiv" angegriffen. Mindestens 40 Beamte seien verletzt worden. Über die Schwere der Verletzungen konnte die Sprecherin noch keine Angaben machen. Mehrere Menschen wurden in Gewahrsam genommen - darunter den Jenaer Stadtpfarrer Lothar König.
Der Vater der Linke-Abgeordnete Katharina König hatte sich laut MDR an einer Sitzblockade beteiligt. Zudem ist nach Angaben der Tochter ein Lautsprecherwagen der Jungen Gemeinde aus der Saale-Stadt in Thüringen beschlagnahmt worden. Er hatte auf einer linken Gegendemo von seinem Lautsprecherwagen aus gesprochen. Am Abend kam er wieder frei, wie die Polizei per Twitter mitteilte - kurioserweise unter dem Hastag #freelothar, unter dem zuvor gegen die Festsetzung protestiert worden war. Laut Polizei wird gegen König unter anderem wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch ermittelt. Zudem habe er sich Beamten widersetzt.
Nach Angaben der Studentengruppe "Durchgezählt" beteiligten sich etwa 2500 Menschen an mehreren Gegendemonstrationen. Die Polizei wollte diese Zahl nicht bestätigen. Anlass der Krawalle war eine Demonstration von Rechtsextremisten im Stadtteil Südvorstadt. Dazu seien weit weniger Teilnehmer gekommen als die angemeldeten 600, so die Polizei. Zuvor war nur von 200 angemeldeten Teilnehmern die Rede gewesen. Die Demo war am Abend beendet. Ursprünglich wollten die Neonazis durch den eher links-alternativ geprägten Stadtteil Connewitz marschieren. Das wurde vom Ordnungsamt verweigert, weil dort ein Weihnachtskonzert und ein alternativer Weihnachtsmarkt stattfanden.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot und Verstärkung aus anderen Bundesländern vor Ort.
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) nannte die Ausschreitungen schockierend. "Das ist offener Straßenterror", teilte er mit. Kriminelle diskreditierten den so wichtigen, friedlichen Protest gegen Neonazis. Schon am frühen Morgen hatten Unbekannte mehrere Brände gelegt. In den Stadtteilen Südvorstadt und Connewitz brannten laut Polizei an mehreren Stellen Autoreifen sowie Container.
Anders als Berichten zur Wendezeit im Jahre 1989 in Leipzig sind Staatsmedien udn Konzernmedien im allgemeinen tenor der Berichte nicht bereit, den Anteil der Staatsgewalt an der Eskalation der Lage in Leipzig zur Kenntnis zu nehmen. Selbst der Übergriff auf Reporter wird beispielsweise von NTV und ZDF zur Zeit noch totgeschwiegen.
Linke Oppositionschefin im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht sagt, dass sie es satt hat, dass die Bundesregierung sich zum Deppen der US-Oligarchen und ihrer Regierung macht.
Endlich wird in der parlamentarischen Bundespolitik mal Tacheles gesprochen!
Die USA fordern von Deutschland mehr militärische Unterstützung im Kampf gegen den IS. Ich finde: Das ist der Gipfel der Dreistigkeit! Es war der schmutzige Krieg von George W. Bush und seiner Koalition der Willigen gegen den Irak, der zur Gründung des IS geführt hat. Dann haben die USA Syrien über Jahre bewusst destabilisiert, um ihren Einfluss in der Region zu vergrößern. Das Pentagon hat inzwischen selbst zugegeben, dass zu diesem Zweck anfänglich sogar der IS unterstützt wurde. Und ich erinnere daran: Auch in Afghanistan wurden islamistische Terrorgruppen einst von Washington finanziert und aufgebaut. Erst Terrorbanden stark machen, dann Kriege gegen sie führen und dabei andere Länder – inklusive Deutschland – mit hineinziehen? Ich habs wirklich satt, dass unsere Regierung sich zum Deppen der US-Oligarchen und ihrer Regierung in Washington macht. Wir brauchen endlich eine Wende hin zu einer souveränen und friedlichen Außenpolitik in Deutschland und Europa!
Tausende Iraker haben in Bagdad gegen die Fremdbesatzung des Irak durch US- Truppen und durch türkische Truppen demonstriert.
Der "Sultan" Erdogan trümt offensichtlich weiter von seinem Osmanischen Großreich
Währenddessen plant US- Präsident Obama wieder US- Bodentruppen in den Irak zu schicken. Gleichzeitig werden auch europäische "Alliierte" gedrängt, Bodentruppen in den Irak zu entsenden, die so eher zu Behfehlsempfängern degradiert werden sollen.
Laut dem irakischen TV-Sender Alsumaria hielten die Aktionsteilnehmer Transparte mit den Aufschriften „Keine ausländische Präsenz auf dem Boden der Heiligtümer“ und „Erdogan, du bist ein Feigling“.
Wie die Agentur France Press berichtet, gibt es unter den Demonstranten auch viele Kämpfer der schiitischen Volkswehr, die die irakische Armee im Kampf gegen die Terrormiliz Daesh („Islamischer Staat“) unterstützt.
Laut den irakischen Behörden war am 4. Dezember ein türkisches Panzerbataillon unter dem Vorwand in die irakische Provinz Nainawa eingedrungen, die kurdischen Selbstverteidigungskräfte ausbilden zu wollen, die gegen den IS (Daesh) kämpfen. Das irakische Außenministerium bezeichnete den Einmarsch als „feindliche Handlung“. Sie hat sich auch eine Protestnote an die UN gerichtet, worüber Reuters berichtet, aber westliche Medien in der Regel schweigen.
Wieder gewählter SPD-Chef Gabriel bekennt sich indirekt zur Verantwortung für das Erstarken der Nazis in Frankreich
Wer hat die Sache der sozialen Gerechtigkeit und den Kampf für den Weltfrieden zugunsten imperialer Nato-Mächte verraten? ja klar das ist die traditionelle Politik der Sozialdemokraten
Der Vizekanzler kam nur auf 74,3 Prozent Ja-Stimmen. Vor zwei Jahren waren es noch 83,6 Prozent gewesen. Das ist ein herber Rückschlag, für den Vorsitzenden, der es zulässt, dass Merkel Kanzlerin bleibt, obwohl es eine linke Mehrheit im Bundestag gibt.
Beim Bundesparteitag in Berlin wählten die Delegierten am Freitag die Trierer Bundestagsabgeordnete Katarina Barley (47) auf diesen Posten. Barley bekam 93 Prozent der Stimmen. Sie folgt auf Yasmin Fahimi, die nicht wieder antrat. Barley sitzt erst seit 2013 im Bundestag und war bisher Justiziarin der SPD-Fraktion.
SPD-Chef Gabriel bekennt sich zum Syrienkrieg und indirekt zur Verantwortung am Erstarken der Nazis von Le Pen in Frankreich. Natürlich verschweigt er den Delegierten auf dem Parteitag, dass er auf der Seite der US-Koalition kämpft, die den IS nur zum Schein dosiert bekämpft und gleichzeitig unterstützt, damit die Assad-Regierung nicht gestärkt wird. er beteiligt sich also als Vizekanzler an einer Taktik, die den Bürgerkrieg in Syrien verlängert und neue Flüchtlingswellen erzeugen wird.
Ausführlich ging er auf die Debatte um die Bundeswehrbeteiligung an der Anti-IS-Mission ein. Er rechtfertigte das Ja seiner Partei mit der Solidarität zu Frankreich. Nur waren die Attentäter keine Syrer sondern Belgier und Franzosen und außerdem ist der IS als Staat völkerrechtklich garnicht existent. Es reicht die syrische Regierung zu unterstützen, zumal es keine westlichen Bodentruppen gibt, die gegen den IS kämpfen. Zu einer möglichen Ausweitung des deutschen Engagements sagte er: "Wir wissen nicht, welche Anforderungen auf uns zukommen." Über eine direkte Kampfbeteiligung und mögliche Bodentruppen in Syrien würde er die SPD-Mitglieder abstimmen lassen. "Das verspreche ich." Natürlich verschweigt er auch , das der jetzige vom Bundestag beschlossene Kriegseinsatz verfassungswidrig ist, da das Grundgesetz in Artikel 26 Angriffskriege strikt verbietet und sogar dessen Vorbereitung schon unter Strafe stellt.
Der Linkspartei wirft er Heuchelei vor und in verlogener Manier versucht er zu suggerieren, dass die Linke die Verantwortung für den Kampf gegen die IS auf Dritt schiebe - so als wenn die westliche Koalition den IS wirklich nachhaltig bekämpfen würde. Das ist aber nicht der Fall udn deshalb liegt die Verlogenheit in der Argumentaion hier auf der Seite der SPD-Kriegspartei, die Waffenexporte in alle Welt auf Rekordniveau als Regierungspartei zu verantworten hat.
Wörtlich macht er zwar die Politik von Angela Merkel für das Erstarken von Le Pen in Frankreich verantwortlich - aber genau diese Regierungspolitik unterstützt er, indem er die Merkel- CDU in einer gemeinsamen Groko-Regierung inhaltlich udn politisch voll deckt. Da zeigen die Finnger, die er zurecht auf die CDU und auf Kanzlerin Merkel zeigt aber auch gleichzeitig auf ihn wieder zurück.
Natürlich ist die neoliberale Sparpolitik der Austerität für Lohndumping und Sozialabbau verantwortlich und das führt zum Erstarken der Rechtsradikalen - aber genau diese Politik trägt der Clown Gabriel in Deutschland und Europa voll mit. Nur gehört auch zur Wahrheit, dass auch die Sozi-Regierung in Hollande diese Sparpolitik absolut mitträgt. Auch das vergisst der Kasper der Nation zu erwähnen.
Die Abschottungspolitik ist da auch keine Lösung. Im laufenden Jahr sind einem Zeitungsbericht zufolge schon fast doppelt so viele Menschen aus Deutschland abgeschoben worden wie im gesamten Jahr 2014. Bis Ende November wurden laut einer Umfrage der Zeitung Welt (Freitagausgabe) bei den Innenministerien der Bundesländer 18.023 abgelehnte Asylbewerber ausgewiesen. Vergangenes Jahr waren es demnach noch 10.347 Menschen. Bei der Durchsetzung von Abschiebebescheiden zeigten sich die südlichen Bundesländer den Angaben zufolge deutlich rigoroser.
Im CSU-Land Bayern stieg die Zahl der davon Betroffenen laut Welt von 1.007 im vergangenen Jahr auf bislang 3.600. Im von Grünen und SPD regierten Baden-Württemberg verdoppelte sich die Menge in den ersten elf Monaten von 1.080 auf 2.058 Abgeschobene. Das von Grünen und der CDU regierte Hessen schickte nach 829 ausgewiesenen Asylbewerbern 2014 dieses Jahr 2.352 Menschen zurück, was in etwa einer Verdreifachung entspricht. Auch die Linksregierung in Thüringen beteiligt sich schändlicher Weise an dieser ausufernden Abschiebungspraxis. Auch das gehört zur Wahrheit und auch das spielt den Rechtspopulisten ideologisch in die Arme.
Die SPD fordert, dass künftig weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. »Wir können die Integration nur gut leisten, wenn die Flüchtlinge nicht mehr so schnell und nicht mehr in so großer Zahl zu uns kommen«, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin. »Wir dürfen uns nicht scheuen, diese Wahrheit auszusprechen.« Sie wandte sich trotzdem gegen Obergrenzen zur Aufnahme von Flüchtlingen und bekannte sich zum Grundrecht auf Asyl. (AFP/dpa)
Archiv: US-Armee besprühte 20 Jahre lang eigene Bevölkerung mit Biowaffen
Es klingt wie eine Verschwörungstheorie - aber die USA haben biologische Waffen an der eigenen Bevölkerung getestet. Die Militär-Forscher sorgten sich darum, welche Wirkung diese Waffen haben. Sie sollten es bald erfahren.
Es begann mit Tests auf Militärbasen. Soldaten und ihre Familien wurden Mikroben ausgesetzt, später, im Kalten Krieg, sollen die Versuche erweitert worden sein. In einem der größten Experimente versprühte die US-Navy mit gigantischen Schläuchen Bakterienwolken vor der Küste von San Francisco.( Quelle Fokus, Link inklusive Video im Anhang )
Die Forscher wollten herausfinden, wie sich die Stoffe verbreiten, berichtet "Iflscience.com". Die Folge: Die damals rund 800.000 Einwohner atmeten Millionen von Bakterien der Typen Serratia marcescens und Bacillus globigii ein – harmlose Typen, wie man damals dachte. Heute ist klar, dass Serratia marcescens Krankheiten beim Menschen hervorrufen kann und für immungeschwächte Personen durchaus gefährlich ist.
Mindestens ein Todesfall lässt sich auf die Experimente zurückführen. Bekannt ist auch, dass das US-Militär hunderte solcher Tests durchgeführt hat.
Sogar an der englischen Küste lässt sich ein derartiges Bio-Waffen-Experiment nachweisen. Verantwortlich dafür war allerdings das britische Militär. Das wahre Ausmaß der Angriffe auf die eigene Bevölkerung lässt sich also nur erahnen.
Die Redakteure von Focus online können wohl selbst nicht so recht glauben, was sie da in Bezug auf einen Bericht des Wissenschaftsblogs IFLScience vermelden: Die US-Armee hat demnach zwischen 1949 und 1969 gefährliche Krankheitserreger an der eigenen Bevölkerung getestet. Ziel der Experimente war, herauszufinden wie sich derartige Bakterien in großen Städten verbreiten. In der Versuchsanordnung wurde deshalb die Stadt San Francisco mit seinen rund 800.000 Einwohnern mittels Flugzeugen mit Bakterien Serratia marcescens und Bacillus globigii besprüht. Nach anderen Angaben wurden diese Stoffe mit Ballons und von Schiffen und U-Booten aus verteilt.
Auch in Großbritannien lässt sich ein solches Experiment nachweisen, das dort von der britischen Armee durchgeführt wurde.
IFLScience kam mittels eines tiefen Blicks in die Archive zu seinen Erkenntissen. So berichtete bereits im Jahre 1977 die Washington Post davon, dass die US-Armee selbst die Dokumente über 239 Biowaffen-Experimente an der eigenen Bevölkerung freigab. Auch Kevin Loria vom britischen Internetportal Business Insider berichtet aktuell ausführlich von den Vorgängen in San Francisco zwischen den 1950er und 1970er Jahren.
Die Geschichte reicht zwar viele Jahrzehnte in die Vergangenheit, sie belegt allerdings auch die Skrupellosigkeit hinsichtlich staatlicher Programme, die die US-Regierung zum Schaden der eigenen Bevölkerung bereit war umzusetzen. Ähnliche Fälle, die zuvor nur als wilde Verschwörungstheorien abgetan wurden, sollten daher durchaus genauer unter die Lupe genommen werden.
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Declassified 1952 Footage of the U.S. Navy’s Plans for “Offensive Biological and Chemical Warfare” is Released
Earlier this year, I published a post titled, Conspiracy Fact – How the Government Conducted 239 Secret Bioweapon Experiments on the American People. Here are a few excerpts:
It all began in late September of 1950, when over a few days, a Navy vessel used giant hoses to spray a fog of two kinds of bacteria, Serratia marcescens and Bacillus globigii — both believed at the time to be harmless — out into the fog, where they disappeared and spread over the city.
The unsuspecting residents of San Francisco certainly could not consent to the military’s germ warfare test, and there’s good evidence that it could have caused the death of at least one resident of the city, Edward Nevin, and hospitalized 10 others.
Over the next 20 years, the military would conduct 239 “germ warfare” tests over populated areas, according to news reports from the 1970s.
These tests included the large-scale releases of bacteria in the New York City subway system, on the Pennsylvania Turnpike, and in National Airport just outside Washington, D.C.
So how seriously was the U.S. military planning for offensive biological and chemical warfare? Very seriously, as this recently declassified 1952 video demonstrates (h/t to Motherboard for highlighting this):[youtube=https://www.youtube.com/watch?t=33&v=9AQ5UgL9W7M]
Surely I’m not the only one who noticed that 90% of the video is dedicated to “offensive” use of biological and chemical agents, with only a couple of minutes at the end briefly describing “defensive” capabilities.
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