Liebes ZDF, nach dem breiten Protest gegen Markus #Lanz´ Gesprächsstil zu behaupten, ich sei zufrieden gewesen, ist doch etwas arg frech.
Aufruf zu einem Europäischen Frühling- für eine neue GRAPO - Große APO
Aufruf zu einem Europäischen Frühling
Es wird Zeit für eine Große Außer-parlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Macht-konzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft hat Konstantin Wecker neben anderen Initiatoren diesen Aufruf verfasst. Wer mit ihm im Wesentlichen übereinstimmt und ihn gern unterschreiben möchte, wende sich bitte per Mail an den Mitverfasser Michael Vilsmeier: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD basiert auf einem Wortbruch. Der Politikwechsel wurde verhindert, das Versprechen der SPD-Führung, Angela Merkel als Kanzlerin abzulösen, erwies sich als Wahlbetrug. Das neoliberale Bündnis aus Union, SPD und Wirtschaft spaltet und polarisiert die Gesellschaft. Die Marktwirtschaf werden 16 Millionen Arme und Ausgegrenzte gezählt. Union und SPD verharmlosen diese Realität als Missstand. Im Koalitionsvertrag verweisen sie auf wirtschaftliche Rahmendaten, die eine heile Welt suggerieren. Doch die scheinbaren Erfolge neoliberaler Politik unter Schröder und Merkel stehen in krassem Gegensatz zur Demontage der Sozialsysteme. Der Zusammenhang zwischen exorbitant wachsendem Reichtum Weniger und grassierender Armut wird geleugnet. „Weiter so!“ ist die Devise der Großen Koalition. – Wachstum um jeden Preis ist das erklärte Ziel, ihm werden Mensch und Natur in allen Politikfeldern untergeordnet.
Die Große Koalition will, ungeachtet der NSA-Affäre, Polizei, Geheimdienste und Verfassungsschutz mit den neuesten Technologien der Sicherheits- und Informationstechnik ausstatten und auf europäischer und euroatlantischer Ebene verknüpfen. Der Koalitionsvertrag sieht den Wandel der Bundeswehr von der Verteidigungsarmee zur „Armee im Einsatz“ für „Frieden und Freiheit weltweit“ vor. Die Einführung einer „neuen Generation von Waffensystemen“, die „über Aufklärung hinaus weitergehende Kampffähigkeiten besitzen“, ist Kernstück dieser Neuausrichtung. Im Rahmen der Rüstungskooperation innerhalb der EU und in der NATO sind der Erhalt und die Weiterentwicklung der Rüstungsindustrien vorgesehen. Cybersysteme erfordern, wie in den USA bereits üblich, die Übertragung militärischer Aufgaben an privatwirtschaftliche Unternehmen der IT-Branche. Unter Federführung der Europäischen Verteidigungsagentur stellen sie künftig Personendaten, geografische Daten und technische Infrastrukturen für den Einsatz von Drohnen und Kampfrobotern. Die neuen Waffensysteme senken die Schwelle zum Einsatz militärischer Gewalt.
Eine Wende ist notwendig! – Der Finanzsektor muss reguliert werden. Die Geheimverhandlungen um das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA müssen der Kontrolle des Europäischen Parlaments unterworfen werden. Die Energiewende darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Rente und Pflege müssen in menschenwürdiger Höhe gesichert werden, wir brauchen die Bürgerversicherung. Die Steuerlasten müssen zugunsten der Gering- und Durchschnittsverdiener neu verteilt werden. Die Korruption muss effektiv bekämpft werden. Mindestlöhne müssen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Hartz IV muss durch ein Bürgergeld ersetzt werden, das zweifelsfrei das menschenwürdige Existenzmininum zu sichern vermag. Die Arbeitszeit muss gesenkt werden. Die Geheimdienste müssen kontrolliert werden. Der Verfassungsschutz darf nicht Staat im Staate bleiben. Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen. Wir fordern ein Ende aller Auslandseinsätze. Die Rüstungsindustrie muss zurückgefahren werden, statt sie weiter auszubauen. Der Besuch von Schulen und Universitäten darf nicht nur nichts kosten, er muss auch durch ausreichendes BAföG jenen ermöglicht werden, die ihn sich sonst nicht leisten können. Wir wollen ein starkes demokratisches Europa und das Zurückdrängen nationalistischer Bestrebungen.
Die Große Koalition aus Union und SPD regiert mit einer Mehrheit von 80 % der Stimmen im Deutschen Bundestag. Das Fehlen einer starken parlamentarischen Opposition erhöht die Gefahr unkontrollierter Machtentfaltung. Da uns die Zukunft nicht gleichgültig ist, rufen wir dazu auf, dem neoliberalen Bündnis aus Union, SPD und Wirtschaft eine zivile Gegenmacht entgegenzusetzen. Es ist Zeit für einen Europäischen Frühling, Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition! Wir wollen mehr als 100.000 Unterschriften unter diesem Aufruf versammeln. Aber wir wollen nicht nur die bloße Zustimmung. Wir brauchen konkretes Handeln: Ein konstituierender Kongress soll schnell nach Erreichen der 100.000 Unterschriften in Berlin stattfinden. Mit einer Kundgebung soll dem Protest gegen die Agenda der Großen Koalition vor dem Reichstag Ausdruck verliehen werden. Wir wissen, dass es damit nicht getan sein darf. Die Straßen und Plätze, die sichtbare, hörbare Opposition wird sich immer wieder zu kreativem Protest für die Verteidigung sozialer Sicherheit, individueller Freiheit und Frieden zusammenfinden müssen.
Wir bitten Sie, Ihre Unterschrift unter diesen Aufruf zu setzen und diesen im Internet und den Ihnen zugänglichen Medien zu verbreiten!
Autoren des Aufrufs:
Heinz Michael Vilsmeier, Publizist, Deggendorf
Leander Sukov, Schriftsteller, Berlin
Konstantin Wecker, Liedermacher, München
Holdger Platta, Autor, Suderhausen
Prinz Chaos II., Liedermacher, Weitersroda
Erstunterzeichner (Stand 16.01.14 – 19:00 Uhr):
Reinhold Alsheimer Musiker, München
Simone Barrientos Verlegerin, Berlin
Chriss Bass Musiker, Bonn
Roberto J. De Lapuente Autor, Heppenheim
Michi Dietmayr Musikkabarettist, München
Manfred Maurenbrecher Musiker, München
Csaba Gál Csaba Gál Chansonpoet, München
Margareth Gorges Bürgerjournalistin, Homburg/Saar
Alban Nicolai Herbst Autor, Berlin
Marly Jedelhauser Grafikerin, München
Sandra Kreisler Schauspielerin, Wien
Berni Maisberger Musiker, München
Sarah Manß Liedermacherin, Masserberg
Cynthia Nickschas Liedermacherin, Bonn
Christian Nürnberger Publizist, Mainz
Anna Osowski Autorin, Hamburg
Heidelinde Penndorf Literaturkritikerin, Weißenfels
Lollo Peters Uni. Köln
Marlene Pfaffenzeller Nervenärztin und Psychoanalytikerin, Berlin
Michael Sailer Künstler, München
Ilja Schierbaum Musiker, München
Christoph Theussl Künstler, München
Hans-Eckardt Wenzel Musiker, Berlin
Tom W. Wolf Freier Journalist und Redakteur, Hamburg
Dr. Seltsam Wolfgang Kröske Kommunistischer Entertainer, Berlin
Nepo Fitz Musiker, München
Thomas Vogelmayer Bayerischer Liedermacher, Straubing
Sybille Marggraf Literaturpädagogin, Sudershausen
Gewalt eskaliert: Rechtsradikale werfen Molotow-Cocktails auf Polizisten in Kiew
Russische Medien wie RIA Novosti berichten von Gewaltexzessen der rechtsradikal-ultranationalistischen Demonstranten gegen ukrainische Polizisten in Kiew
Die Gewalt in Kiew lässt nicht nach: Am Mittwoch haben radikale Oppositionsanhänger die Sicherheitskräfte erneut mit Molotow-Cocktails angegriffen. Die Regierung hat trotz frostiger Temperaturen den Einsatz von Wasserwerfern gegen Demonstranten erlaubt.
Wie ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort berichtet, wurden Molotow-Cocktails auf die Polizisten geworfen, die den Präsidentensitz in Kiew bewachen. Ob es dabei Verletzte gab, ist unklar. Im Gebäude berieten zu jenem Zeitpunkt Spitzenvertreter der Opposition mit dem Sicherheitsratschef Andrej Kljujew über eine Beilegung der Krise.
Nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums wappnen sich die Demonstranten mit selbstgemachten Metallkeulen und Molotow-Cocktails. Hierzu würden Baugerüste auseinander genommen. Im Zeltlager des Euro-Maidan würden Zündmischungen gebastelt.
Am Mittwoch hat die Regierung die Regelung, die der Polizei den Einsatz von Wasserwerfern bei Minustemperaturen verbietet, aufgehoben. Nach der neuen Rechtslage darf die Polizei Wasserwerfer unter anderem zur Verhinderung von Massenunruhen, zur Abwehr von Angriffen sowie zum Schutz der Bürger wie auch zum Selbstschutz einsetzen. Die Lufttemperaturen in Kiew liegen am Mittwoch bei minus zehn Grad Celsius. In den nächsten Tagen soll es noch kälter werden.
Schwere Zusammenstöße im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt brachen am Sonntag aus, als Demonstranten versuchten, sich in das von den Sicherheitskräften abgeriegelte Regierungsviertel durchzukämpfen. Randalierer bewarfen Polizisten mit Steinen und Molotow-Cocktails. Die Polizei antwortete mit Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten. Es gibt Hunderte Verletzte auf beiden Seiten. Am Mittwoch berichtete das ukrainische Fernsehen von einemTodesopfer bei den Zusammenstößen.
Migrationsbericht 2012 - Die Lüge von der massenhaften Zuwanderung ist widerlegt
Migrationsbericht 2012 widerlegt rechte Stammtischparolen
In der Vorwoche legte die Bundesregierung den inzwischen 11. Migrationsbericht vor. Für das Berichtsjahr 2012 kommt die amtliche Statistik auf eine Zuwanderung von 1,08 Millionen Menschen – so viele wie zuletzt Mitte der neunziger Jahre. Wasser auf die Mühlen populistischer und rechter Stimmungsmacher? Mitnichten! Denn Migration 2012 ist deutlich komplexer, als das simple Stammtischgerede von der „Armutsmigration“ weis macht.
In der öffentlichen Wahrnehmung bestimmten in der jüngsten Vergangenheit Rumänen und Bulgaren das Bild der Zuwanderer. Dabei ist bereits seit 1996 der unangefochtene Spitzenreiter bei der Zuwanderung Polen. 2012 kamen laut dem 11. Migrationsbericht (pdf-Datei) 184.325 Personen aus unserem östlichen Nachbarland nach Deutschland. Dem gegenüber steht die Statistik der Fortzüge, bei der Polen mit 114.425 Personen Platz zwei direkt nach den Deutschen inne hat. Macht im Saldo ein Wanderungsplus von Polen nach Deutschland von 69.900 Menschen bzw. knapp 0,2 Prozent der polnischen Bevölkerung.
Dass die Wanderung von Polen nach Deutschland nicht neu ist, wissen Fans der Deutschen Fussball-Nationalmannschaft bereits seit längerem. Lukas Podolski und Miroslav Klose haben als Leistungsträger im deutschen Trikot bewiesen, dass Migration unser Land vor allem bereichert.
Rumänen und Bulgaren lagen 2012 auf Platz 2 und 3 der Zuzüge, wobei Bulgarien durch die hohen Fortzüge im Wanderungssaldo nur auf dem vierten Platz liegt. Trotzdem muss man sich vor Augen führen, dass gemessen an der bulgarischen Gesamtbevölkerung das Land 2012 0,34 Prozent seiner Bevölkerung verloren hat. Zum Vergleich: Die italienische Wanderungsbewegung nach Deutschland macht an der Gesamtbevölkerung lediglich 0,04 Prozent aus.
Um die aktuellen Zahlen des Migrationsberichtes 2012 besser einzuordnen, lohnt sich auch ein Blick in die Vergangenheit. Zwischen 1974 und 2012 zogen durchschnittlich 792.894 Menschen pro Jahr nach Deutschland – insgesamt knapp 31 Millionen in 39 Jahren. Durchschnittlich verblieben nach Abzug der Fortzüge im Saldo 184.869 Menschen pro Jahr in Deutschland bzw. insgesamt 7,2 Millionen Menschen. Die deutsche Gesamtbevölkerung schrumpfte seit 2003 trotzdem um zwei Millionen Menschen.
Zudem birgt der Wanderungssaldo ein Problem: Er liegt aller Wahrscheinlichkeit nach zu hoch, weil die Zahl der Fortzüge in der Statistik niedriger als der tatsächliche Wert liegt. Gerade bei den Fortzügen sind deutsche Behörden für eine ordnungsgemäße Statistik darauf angewiesen, dass die Fortziehenden sich auf einem deutschen Amt auch ordnungsgemäß abmelden.
Dass dies nicht immer wie gewünscht erfolgt, konnte man an den Ergebnissen des Mikrozensus 2011 sehen. Auf einen Schlag „verlor“ Deutschland 871.300 Ausländer, sank der Anteil über Nacht von 8,8 auf 7,88 Prozent der Gesamtbevölkerung. Insofern nicht verwunderlich, dass die NPD diesen Fakt nicht kommentierte: Wer wird mit seiner Ideologie schon gerne zur Nachkommastelle degradiert?
Apropos NPD. Diese tönt im Zusammenhang mit Migration gerne von der Gefährdung der „Deutschen“ durch die angeblich hohe Fertilität der Menschen mit Migrationshintergrund. Auch hier lohnt der Blick in die Statistik: Der Anteil deutscher Mütter lag 2012 bei 83,0 Prozent und damit knapp unter dem Durchschnittswert von 83,4 Prozent, den der Anteil deutscher Mütter an allen Lebendgeburten seit 1990 aufweist.
An den Stammtischen wird Migration gerne mit „Armutsmigration“ gleichgesetzt. Wer über den Tellerrand des Migrationsberichtes 2012 hinausschaut, wird feststellen, dass im März 2013 102.514 Rumänen und Bulgaren in Deutschland einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen sind: ein Plus von 28,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In geringfügiger Beschäftigung befanden sich im März 2013 aus diesen beiden Ländern 21.869 Menschen, von denen ein Teil, genauso wie jeder deutsche Mitbürger, den zum Leben nicht ausreichenden Lohn mit Sozialleistungen aufstockt. Mit Armutsmigration im Sinne von „in die soziale Hängematte legen“ hat dies nichts zu tun. Mit Migration in ärmliche Verhältnisse schon eher.
http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/politik/artikel/migrationsbericht-2012-widerlegt-rechte-stammtischparolen.html
Nächste Syrien- Kriegslügen -Orgie von ARD, ZDF und RTL
Unseriöse rechtspopulistische Medien wie ARD, ZDF und RTL faseln von Kriegsverbrechen des Assad-Regimes uind zwar ohne jeden Beweis auf Basis einer wagen und anonymen sowie nicht nachprüfbaren Behauptung.
Gleichzeitig werden Massaker und Tötungen sowie Folterungen der Dschihadisten der FSA und der Al Kaida ausgeblendet und nicht erwähnt.
Nachdem der unter Zuhilfenahme eines von den Alloush-Banden der FSA begangenen False-Flag-Terroranschlags zusammengelogene Vorwurf gegen die syrische Regierung, sie hätte Giftgas eingesetzt, sich praktisch in Luft aufgelöst hat, weil die fraglichen Raketen von so kurzer Reichweite waren, dass sie nur aus von Alloush-Banden kontrollierten Gebiet abgeschossen werden konnten, versucht die NATO-GCC-Propaganda Syrien nun rechtzeitig zur Genf-II-Konferenz mit einem neuen gruseligen Propaganda-Märchen unter Druck zu setzen.
Diesmal soll, so die Behauptung der anti-syrischen Propaganda-Maschine, ein angeblicher Überläufer, der seinen Namen nicht genannt wissen will, 55.000 Fotos von angeblich rund 11.000 Toten, irgendwelchen von Katar bezahlten Personen, von denen ein Teil mal in leitender Position für den total korrupten ICC arbeitete, übergeben haben, und er soll dazu behaupten, die Fotos der teilweise offenbar gräßlich zu Tode gefolterten Menschen würden Personen zeigen, die in den letzten drei Jahren in syrischen Gefängnissen gestorben seien. Die von Katar bezahlten Personen haben daraus ein rund 30-seitiges PDF mit wenig faktischem Inhalt erstellt, in dem eine handvoll der Bilder wiedergegeben wird. Dabei wurden allerdings vorher Beschriftungen, die eine Identifizierung der Leichen ermöglichen könnten und den Bericht widerlgebar machen würden, absichtlich entfernt. Die Angabe, dass es sich bei den fotografierten Leichen um Personen handelt, die in syrischen Gefängnissen gestorben sind, soll die Öffentlichkeit dem Überbringer der Fotos, der seinen Namen nicht genannt wissen will, glauben. Wer’s glaubt wird selig.
Zumindest eines aus der Serie der für den “Bericht” verwursteten Fotos hat vor rund 10 Tagen ein Twitterkanal, der den in Syrien aktiven Terroristen nahesteht, unzensiert veröffentlicht. Dem ersten Eindruck dieses Bildes nach zu urteilen, könnte es sich bei den da abgebildeten Leichen um Personen handeln, die von Terroristen entführt, eine Weile gefangen gehalten, dabei gefoltert, dann ermordet und irgendwo am Straßenrand abgelegt wurden, und die dann anschließend nach ihrer Auffindung und Bergung zwecks Ermöglichung einer späteren Identifizierung vor ihrer Beerdigung von einer staatlichen Stelle fotografiert und katalogisiert wurden. Die Bidler können aber auch sonstwie, sonstwo oder sonstwann entstanden sein. Nichts genaues weiß man nicht und die Macher des von Katar finanzierten “Reports” bemühen sich nach Kräften, nichts dazu beizutragen, was tatsächlich nachprüfbare Rückschlüsse auf die Identität der in ihrem Bericht verwursteten Leichen zulassen würde.
Fortsetzung folgt
Mega-Eklat: Raus mit Markus Lanz aus dem ZDF - 150 000 gegen Lanz
Jetzt ist der Eklat in der Talk-Sendung " Lanz" auch bei den bürgerlichen Medien angekommen.
Es gibt nicht viele Moderatoren im deutschen Fernsehen, die sich konsequent so heftig kritisieren lassen müssen wie Markus Lanz. Vor allem nach jeder Ausgabe von Wetten, dass..? lassen sich Zuschauer und Journalisten darüber aus, wie unprofessionell, unlustig und unsouverän der 44-Jährige vor dem Bildschirm agiert. Meistens ist die Kritik berechtigt, auch wenn manche Formulierungen heftig sind.
Vor laufenden Kameras nagelt #Lanz Sahra Wagenknecht auf das Gehalt von Abgeordneten fest, derzeit 8.252 € brutto im Monat. Er selbst verdient im ZDF jährlich 1.248.000 €: Er verdient ungleich mehr als Wagenknecht, macht seinen Job aber ungleich schlechter! Ein einfach nur dreister und peinlicher Versuch von Lanz, Angriffsfläche für seine Diffamierungsversuche bei Sahra Wagenknecht zu finden.
Lasst uns 1.248.000 € an Rundfunkgebühren jährlich sparen und das ZDF zwingen, sich von Lanz zu trennen!
Lanz hatte jetzt vor Tagen in einem arroganten Stil die Linken-Co-Fraktionsvorsitzende Sarah Wagenknecht eingeladen und nicht aussprechen lassen. Ständig wurde sie unterbrochen.
Zudem hat er zusammen mit Jörges vom Stern eine regelrechte "Hetz-Kampagne" gegen Wagenknecht veranstaltet, die mit Unterstellungen und Verzerrungen von Tatschen gespickt war.
Jetzt fordert eine Online-Petition die Absetzung des ZDF Moderators Lanz.
Wenige Tage nach der ZDF-Sendung "Markus Lanz" fordern Internet-User, dass die Sendung abgesetzt wird. Mehr als 26.000 Männer und Frauen haben eine entsprechende Online-Petition unterzeichnet.
Raus mit Markus Lanz aus meiner Rundfunkgebühr!", heißt es in der Bittschrift, die sich eine Frau namens Maren Müller erdacht hat. Begründung: "Die Sendung Markus Lanz vom 16. Januar 2014 zeigte zum wiederholten Male, dass Herr Lanz weder fähig noch willens ist, seinen Gästen gleichberechtigt Wohlwollen, Rederecht und Anstand entgegenzubringen."
Die Rundfunkbeitrag beträgt seit dem 1. Januar 2013 pro Wohnung pauschal 17,98 Euro.
Die Kritik richtet sich vor allem gegen das Gespräch mit der Vize-Chefin der Partei Die Linke, Sahra Wagenknecht. Lanz sprach mit ihr über die Europäische Union, den Euro und das Europaparlament, ließ seine Interview-Partnerin aber nur selten ausreden.
"Ich habe mich über Frau Wagenknecht gewundert, dass sie bei den offensichtlichen Anfeindungen trotzdem ruhig blieb und immer wieder versuchte, auf die Fragen zu antworten, trotz ständiger unqualifizierter Unterbrechungen durch den Moderator, welcher inhaltlich gar nicht mitreden konnte", schreibt ein Unterzeichner – und teilt damit die Meinung vieler. "Der im explizitem Falle miserable Stil im Umgang mit Sahra Wagenknecht spiegelt in drastischem Maße wider, dass politische Neutralität für Lanz ein Fremdwort ist", heißt es außerdem.
Müller kündigte an, die Petition an das ZDF zu schicken, sollte sie mehr als 10.000 Mitstreiter finden. Da die Zahl der Lanz-Kritiker stündlich zunimmt, und mittlerweile auf mehr als 26.000 Unterzeichner angestiegen ist, wird die Petition bald dem Sender übergeben. "Ich fordere das ZDF daher auf, sich von Markus Lanz zu trennen", schreibt die Petitions-Verfasserin.
Bis zum 16. März können Lanz-Kritiker noch unterschreiben. „Für gewöhnlich suchen die Petenten dann eine Möglichkeit, die Unterschriften zu übergeben, in diesem Fall an das ZDF“, sagt Fritz Schadow, Pressesprecher von openPetition, der tz. Vom Mainzer Sender war am Dienstag Folgendes zu hören: „Viele Zuschauer haben den Stil der Diskussion mit Frau Wagenknecht kritisiert. Diese Kritik nehmen wir ernst und haben das auch intern diskutiert.“ Markus Lanz selbst hatte keine Zeit, sich zu äußern.
Das ZDF verteidigt seinen Moderator natürlich – zum Unmut Wagenknechts. So dementierte sie auf ihrem Twitter-Account die Behauptung des ZDF, sie sei zufrieden mit der Sendung gewesen.
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