Wagenknecht: Linke gegen neoliberales Rot Rot Grün - für einen neuen Sozialismus
Linke in der Tradition der KPD Gründer Luxemburg und Liebknecht
DIE LINKE und ein neoliberales Rot - Grün, NEIN
DIE LINKE und ein neoliberales Rot - Grün, NEIN
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"Der neue Sozialismus muss ein anderer sein. Ich halte es für ausgeschlossen, dass der Kapitalismus das Ende der Geschichte ist. Wir erleben zurzeit in Europa besonders drastisch wie die aktuelle Krise den Wohlstand verringert, selbst in Deutschland erwartet kaum noch einer, dass es seinen Kindern und Enkeln einmal besser gehen wird. Das ist ein doch ein Beleg für das Versagen der aktuellen Wirtschaftsordnung.Heute ist Kapitalismuskritik längst keine Außenseiterposition mehr. Es ist nur ein Beleg dafür, dass #Sozialismus etwas anderes sein muss als das frühere System in #Osteuropa. Damals war die Idee, die #Marktmechanismen ganz aufzuheben und durch eine zentrale Planung zu ersetzen. Die parlamentarische Demokratie wurde durch ein sehr restriktives staatliches #System abgelöst. Diese #Konzepte sind gescheitert. Nicht die Märkte sind das Problem, sondern das private Eigentum an großen Unternehmen, das gesellschaftliche Macht und die leistungslose Aneignung der Arbeitsergebnisse anderer ermöglicht. Die #Märkte müssen allerdings begrenzt werden auf die Bereiche, in denen sie funktionieren können. Märkte sind in vielen Bereichen sinnvoll, aber wir müssen #begreifen, wann sie funktionieren. Ein negatives Beispiel ist die #Energiewirtschaft. Dass es eine verrückte Idee war, die #Energiewende marktkonform zu organisieren, zeigt sich jetzt. Hier wäre eine organisierte Gestaltung dringend notwendig, wenn die aktuelle Abzocke der Haushalte gestoppt werden soll.
Auch im #Gesundheitsbereich: Dass #Krankenhäuser privatisiert werden und am Ende 20 Prozent Rendite generieren sollen, ist einfach absurd und gegen jeden humanen #Anspruch. #Kranke sind doch keine "Kunden", die man danach bewerten kann, ob sie viel oder wenig Geld mitbringen und ob ihre Behandlung sich rentiert. Das gleiche gilt für Schüler, deshalb ist #Privatisierung auch in der #Bildung völlig fehl am Platz. Und an die segensreiche Wirkung von #Finanzmärkten glaubt hoffentlich heute kaum noch einer. #Kreativität muss sich lohnen. Wer eine gute Idee hat, etwas erfunden hat oder ein neues Unternehmen gründen will, der muss dabei unterstützt werden. Wer hilfsbedürftig ist, dem muss ein menschenwürdiger Standard garantiert werden. Aber niemand sollte mehr die Möglichkeit haben, von der Arbeit anderer zu leben, weil er reiche Eltern hatte und ein #Riesenvermögen in die Wiege gelegt bekommen hat. Es geht nicht ums Einfamilienhaus oder ein Sparbuch, sondern um konzentrierte #Millionenvermögen, die von Generation zu #Generation weitergegeben werden. Das hat nichts mit #Leistungsgerechtigkeit zu tun und führt zu einer immer größeren Machtkonzentration. Mein Vorschlag ist, #Erbschaften bis zu einer Million Euro als #Freibetrag zuzulassen, mehr nicht. Bei #Unternehmen sollte das darüber liegende #Betriebsvermögen in die #Hände der Belegschaft übergehen, die dieses Vermögen ja auch erarbeitet hat. Es fehlt an Bewegungen. Wenn wir uns die demütigenden Lebensverhältnisse von Menschen in #Werkverträgen, #Leiharbeitern, #Minijobbern, unzähligen kleinen Selbständigen und #Hartz-IV-Beziehenden ansehen, müsste es eigentlich längst massive #Gegenwehr geben. Wer alles dafür tun muss, um irgendwie über die #Runden zu kommen, dem fehlt oft die Kraft, sich aufzulehnen. Da bleibt auch wenig Zeit, überhaupt darüber nachzudenken, ob man so leben will wie man lebt. Mein #Optimismus speist sich aus der #Geschichte. #Bewegungen sind oft völlig unerwartet entstanden, manchmal hat sich der Funke an abseitigen und eher kleinen Themen entzündet, und plötzlich ging es dann ums Ganze. Die Stärke der Linken im #Bundestag wird darüber entscheiden, wie viel Sozialabbau sich die nächste #Regierung trauen wird./... ."
Zitat: © Sahra Wagenknecht, aus http://www.zeit.de/…/interview-sahra-wagenknecht-kapitalism…
Amnesty International: Obama hat hunderte Frauen und Kinder in Syrien getötet
Amnesty International wirft der US geführten Koalition in Syrien vor, hunderte Zivilisten - vor allem Frauen und Kinder - getötet zu haben.
Amnesty International wirft der US-geführten Anti-IS-Koalition vor, bei Angriffen in Syrien zu wenig auf den Schutz von Zivilisten zu achten. Viele Unschuldige seien getötet worden.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Angriffe des von den USA angeführten Militärbündnisses in Syrien als unverhältnismäßig und willkürlich kritisiert. Bei elf Angriffen in den vergangenen zwei Jahren seien bis zu 300 Zivilisten getötet worden. Die Bevölkerung werde zu wenig geschützt, sagte Lynn Maalouf vom Büro der Menschenrechtsorganisation in Beirut. In jedem dieser Fälle seien nur unzureichende Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung ergriffen worden.
Kritik dieser Art gab es in den vergangenen Monaten immer wieder: So kamen bei einem Luftangriff der Anti-IS-Koalition im Norden Syriens nach Angaben von Amnesty etwa mindestens 60 Menschen ums Leben. Die Organisation forderte daraufhin eine offizielle Untersuchung der Vorfälle.
Einseitige transatlantische Nato-Medien wie ARD, ZDF, RTL und NTV hatten Russland einseitig vorgeworfen, tote Zivilisten in Aleppo in Kauf zu nehmen . Diese Lügenmedien im Mainstream können als widerlegt betrachtet werden.
https://de.sputniknews.com/politik/20161025313100114-us-angriff-auf-maedchenschule-in-mossul/
Die Linkspartei positioniert sich zum rechten Terror im Lande, der sich fast verdoppelt hat.
Rechtspopulistische Leitmedien haben die ideologische Basis für das Erstarken des Rassismus und der Afd gelegt.
Die Linke erklärt sich dazu in einer Presseerklärung - Katja Kipping meint:
Hasskriminalität und Fremdenfeindlichkeit auf Höchststand seit 15 Jahren – Regierung muss handeln
Die rechte Gewalt in Deutschland eskaliert. Das belegt auch der Abschlussbericht zum Bürgerdialog „Gutes Leben in Deutschland“, der morgen von der Bundesregierung beraten wird. Im letzten Jahr hat sich die Zahl rechter Hassverbrechen gegenüber dem Vorjahr mit über 9426 fast verdoppelt. Darunter fast 1000 Gewalttaten. Die Warnungen, dass Antisemitismus zunehmend mit Flüchtlingen importiert wird, bestätigen die Zahlen bislang nicht. Laut Innenministerium sind im Jahr 2015 mit 1246 Taten fast ausschließlich Rechte für antisemitische Hassverbrechen verantwortlich. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Bundesregierung muss den Kampf gegen rechten Terror endlich zur Chefsache machen. Bundeskanzlerin Merkel muss dieses in einer Regierungserklärung verkünden und Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen entsprechenden Maßnahmenplan vorstellen.
Die Sicherheitsbehörden müssen für den Kampf gegen den braunen Terror sensibilisiert sowie entsprechend organisiert und ausgestattet werden. Die Unterstützung der rechten Szene durch Geheimdienste muss untersucht und beendet werden. Zudem muss zivilgesellschaftliches Engagement gegen rechts massiv gefördert und dessen Kriminalisierung eingestellt werden.
Bereits 2015 war die rechte Terror-Gewalt massiv angestiegen.
Rechtsextreme Straftaten haben in Deutschland stark zugenommen. Nach vorläufigen Zahlen registrierten die Sicherheitsbehörden im vergangenen Jahr 13.846 einschlägige Delikte - das entspricht einer Steigerung um mehr als 30 Prozent im Vergleich zu 2014.
Das ergibt sich aus Zahlen, die die Linke-Politikerin Petra Pau regelmäßig beim Bundesinnenministerium abfragt. Da nun auch die Angaben für Dezember vorliegen, veröffentlichte Pau am Mittwochabend die Jahresübersicht für 2015.
Kein Rot-Rot-Grün: Rosa Luxemburg und Jürgen Meyer positionieren sich gegen die Sozialdemokratie
Zitat von Jürgen Meyer:
Grafik von Tobias Veidl bei Facebook erstellt - keine Eigenproduktion
Hillary Clinton ist die Kandidatin der Wallstreet und der Finanzspekulanten
Clinton ist die Kandidatin der am meisten kriegerisch-aggressiven Teile des Oligopolkapitals
Kritiker sehen in der Erklärung eine weitere Bestätigung ihrer Befürchtungen, eine Wahl Clintons würde den Einfluss von Großbanken auf die Politik erheblich vergrößern.
Gegenüber CNN brach der CEO von Goldman Sachs, Lloyd Blankfein, mit seinem früherem Versprechen, nicht bekannt zu geben, welchen der Kandidaten er im Rennen um die kommende US-Präsidentschaft unterstützt. Dem Moderator der Sendung GPS, Fareed Zakaria, teilte der einflussreiche Banker mit:
Ich unterstütze Hillary Clinton. Das heißt nicht, dass ich all ihren politischen Ansichten zustimme. Das tue ich nicht.
Die enge Verbindung zwischen Hillary Clinton und der Wall Street sorgt schon seit Beginn der Wahlkampagne der früheren Außenministerin für heftige Kritik und belastet ihre Versuche, ein progressives Image aufzubauen. Versprechungen, vor allem das Wohl der Mitte der Gesellschaft im Auge zu haben, verlieren angesichts üppiger Honorare für Reden vor Wall-Street-Bankern, beachtlicher Spenden aus dem Finanzsektor und schließlich auch der öffentlichen Unterstützung durch Akteure wie Blankfein zunehmend an Glaubwürdigkeit.
Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten erhielt Berichten zufolge im Jahr 2013 rund drei Millionen Dollar für Vorträge vor Vertretern der Finanzindustrie, und dies nur wenige Monate, nachdem Clinton ihr Amt als Außenministerin abgegeben hatte. Ganze 675.000 Dollar davon stammten aus den Kassen von Blankfeins Goldman Sachs.
Im Zuge der jüngsten WikiLeaks-Enthüllungen wurden am 15. Oktober auch Abschriften der Clinton-Vortäge vor den Wall-Street-Bossen öffentlich. Die Kandidatin selbst hatte sich zuvor beharrlich geweigert, die Worte bekannt zu geben, die sie an die Banker gerichtet hatte.
Blankfein sieht die engen Bande zwischen dem Bankensektor und der hohen Politik erwartungsgemäß wenig kritisch. Sein Unternehmen müsse sich mit Clinton gut stellen, da diese großen "Einfluss auf das Finanzsystem hat". Dass dieser Einfluss im Sinne der US-amerikanischen Wähler zum Tragen kommt, ist angesichts des freundlichen Engagements des Goldman-Sachs-Bankers für Clinton jedoch mehr als fraglich.
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