CDU plant neue völkische Gesetze und wird so noch rechtsradikaler
Die CDU beugt sich dem Druck durch die AfD und fordert als Reaktion auf den vom Westen selbst geschaffenen dschihadistischen Terorismus neue völkische Gesetze, die vom Geist des Ultranationalismus geprägt sind.
Zur Erläuterung: Bei der Zuschreibung völkisch handelt es sich um eine alte Ableitung von Volk, die seit dem Ausgang des 19. Jahrhunderts in der Sprache des Alltags, der Medien und der Politik von Bedeutung wurde.
Seit der Mitte des 20. Jahrhunderts wurde das Wort dort seltener verwendet, wird aber seit dem Erstarken entsprechender Bewegungen in Deutschland zu deren Beschreibung in jüngster Zeit wieder vermehrt herangezogen.
Völkisch transportiert in seiner modernen Variante einen rassistischen Volksbegriff und ist stark antisemitisch bzw. islamfeindlich ( Red.) konnotiert. Johann Gottlieb Fichte (hatte) bereits 1811 völkisch als Erklärung für deutsch gebraucht. Hermann von Pfister schlug 1875 vor den Ausdruck völkisch als Verdeutschung von national zu verwenden.[1] Wikipedia
So soll der Doppelpass wieder abgeschafft werden, der die frühere rein von der Blut- und Boden- Ideologie der völkisch denkenden Erzkonservativen des 19. Jh. und später der Nazis unter Hitler abgeleiteten und so bis in die Neuzeit praktizierten deutschen Staatsbürgerschaft unter Kanzler Schröder endlich ersetzt hatte.
Der Polizeistaat soll ausgebaut werden. 15 000 zusätzliche Polizisten sollen eingestellt werden.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hatte berichtet, die Unions-Innenminister wollten in einer "Berliner Erklärung" die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft fordern, weil diese Regelung angeblich ein großes Integrationshindernis sei, was nicht der Realität entspricht.
Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft ausgeschlossen. Dies sei "mit der SPD nicht zu machen", sagte der Vizekanzler der "Berliner Zeitung". "Das wäre das völlig falsche Signal." Wer etwa seit Jahrzehnten im Land lebende Deutsch-Türken unter Generalverdacht stelle, spiele ungewollt das Spiel des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, nach dem Motto: "Wer nicht für mich, ist gegen mich".
Die doppelte Staatsbürgerschaft war eines der wichtigsten Reformprojekte der rot-grünen Koalition unter SPD-Kanzler Schröder.
Seit Dezember 2014 gilt, dass Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, unter bestimmten Bedingungen neben der ausländischen Staatsangehörigkeit der Eltern auch die deutsche dauerhaft behalten können. Die Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft war nach der Großkundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Erdogan in Köln unter Rechtspopulisten neu entbrannt.
Burka-Verbot und Ausweisung von "Hasspredigern"
Die Gesetzesverschärfungen sollten ein Burka-Verbot und die strengere Kontrolle von Moschee-Finanzen umfassen, so das Redaktionsnetzwerk. Außerdem müssten "nicht-deutsche Hassprediger" umgehend ausgewiesen werden. Die Vorschläge wolle Bundesinnenminister de Meiziere (CDU) bei einem Treffen mit seinen Unionskollegen aus den Ländern in der kommenden Woche verabschieden.
Auch das Burkaverbot ist ein rassistisches gesetz, wenn es nur die Mismlime betrifft und nicht Juden und Christen, die ebenfalls Formen der Vollverschleierung praktizieren.
Auch Hitler hatte mnur selektiv Juden und deren Verhaltensweisen, Charaktere und Kleidungsvorschriften angegriffen - ohne gleichzeitig bei Christemn oder Muslimen diese Traditionen zu thematisieren .
Diese selektive Kritik oder besser gesagt Hetze gegen Muslime macht das Gesetz zu einem rassistischen CDU. Gesetz, weil nicht die Religion selber sondern der Mensch aus Fleich und Blut hinter der Religion gemeint ist .
Diese lertztendlich faktische Reduzierung auf die Blutsherkunft der Menschen ist abzulehnen.
Bereits am Donnerstag will de Maizière anderen Berichten zufolge eigene, nicht ganz so weit reichende Vorschläge vorstellen, die er mit der Koalition noch in dieser Legislaturperiode umsetzen wolle. Kernpunkt sei hier die schnellere Abschiebung ausländischer "Gefährder", berichteten "Bild" und "Kölner Stadt-Anzeiger".
Dazu wolle de Maizière einen neuen Grund für Abschiebungen einführen - "die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit". Sowohl für ausländische "Gefährder" als auch für straffällige ausreisepflichtige Ausländer solle künftig das Schnellverfahren bei Asylantrag und Abschiebung gelten. Die Pläne des Innenministeriums sähen dabei auch vor, dass Menschen, die sich ihrer Abschiebung widersetzen oder sie mutwillig verzögern, das Bleiberecht entzogen werde, berichtete die rechtspopulistisch-völkische "Bild".
Mehr Personal und Ausrüstung für die Polizei
Darüber hinaus sollen die Sicherheitsbehörden kräftig aufgestockt werden. Zwischen 2015 und 2020 sollten 15.000 zusätzliche Polizisten bei Bund und Ländern eingestellt werden, heißt es dem Bericht zufolge in dem Unionspapier. Öffentliche Plätze und Verkehrsknotenpunkte sollten stärker durch Videokameras überwacht, Polizisten mit Langwaffen und Körperkameras ausgerüstet werden.
Nach Informationen der rechtspopuklistisch-völkischen "Bild" der Springer-Oligarchen will de Maizière im Kampf gegen den Terror auch die ärztliche Schweigepflicht aufweichen.
Danach soll es eine Gesetzesänderung Ärzten künftig ermöglichen, die Behörden über geplante Straftaten ihrer Patienten zu informieren. Davor warnte der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, eindringlich. "Das Patientengeheimnis dient dem Schutz der Privatsphäre der Patientinnen und Patienten und wird als Grundrecht durch die Verfassung geschützt." Montgomery unterstrich, Ärzte dürften durchaus jetzt schon Auskunft geben, insbesondere wenn sie von der Schweigepflicht entbunden worden seien oder wenn die Offenbarung zum Schutze eines höherwertigen Rechtsgutes - wie der Freiheit oder der körperlichen Unversehrtheit - erforderlich sei.
Ein führender SPD-Parlamentarier erklärte gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger", de Maizière werde mit dem Maßnahmenpaket den kürzlich von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) präsentierten Neun-Punkte-Plan konkretisieren. Dieser war eine Reaktion auf die Gewalttaten von Würzburg, Reutlingen und Ansbach, die von kriegstraumatisierten und von Abschiebung bedrohten Flüchtlingen in einer Kurzschlußreaktion begangen wurden.
Saudis finanzierten 9/11- Attentäter - Zum Dank gibt es grünes Licht für Waffen im Wert von über 1 Milliarde Dollar
Mehr als eine Milliarde Dollar ist der Auftrag wert: Saudi-Arabien will in den USA 153 Panzer, 419 Maschinengewehre und weitere Rüstungsgüter kaufen. Die US-Regierung stimmte dem Export nun zu und lobte die saudische Regierung - trotz der jüngsten UN-Rüge.
Die US-Regierung hat den Export von Panzern und Waffen an Saudi-Arabien im Gesamtwert von 1,15 Milliarden Dollar genehmigt. Die Freigabe umfasst eine Lieferung von 153 Panzern und 419 Maschinengewehren. Hinzu kommen Granatwerfer, gepanzerte Fahrzeuge und Munition. Der saudische König hatte die Exportgenehmigung für das geplante Rüstungsgeschäft beantragt. Der US-Kongress muss nun noch zustimmen. Die Parlamentarier haben 30 Tage Zeit, um den Verkauf zu blockieren - dies geschieht aber nur selten.
Saudi-Arabien sei ein strategischer Partner der USA, der entscheidend zur "politischen Stabilität" und zum wirtschaftlichen Fortschritt in der Golf-Region beitrage, erklärte die für Rüstungsexporte zuständige US-Behörde DSCA in ihrer Mitteilung zur Exportgenehmigung. Das Geschäft trage zur nationalen Sicherheit der USA bei, indem es die Sicherheit eines strategischen Partners in der Region verbessere. Das vorgeschlagene Rüstungsgeschäft verändere zudem nicht das militärische Gleichgewicht in der Region.
Die Vereinten Nationen hatten Saudi-Arabien und seinen Verbündeten im Juni vorgeworfen, bei ihren Luftangriffen im Jemen auch hunderte Kinder getötet zu haben. Verschiedene Menschenrechtsorganisationen hatten anschließend Strafmaßnahmen der UN gegen Saudi-Arabien gefordert.
Kürzlich wurde ein Parlamentspapier in den USA veröffentlicht, dass die Finanzierung der 9/11 Attentäter durch Saudi Arabien beweist.
Geheimdossier: Mitglied der 9/11-Kommission sieht klare Beweise für Verwicklung Saudi-Arabiens.
Für John F. Lehman, einstiges Mitglied der 9/11-Kommission, besteht kein Zweifel: Die amerikanische Regierung verfüge über klare Beweise, dass Saudi-Arabien zu den Unterstützern des Terror-Netzwerkes um Al-Kaida zählt, die die Anschläge am 11. September 2001 in den USA verübt haben.
Lehman, republikanischer Abgeordneter und Navy-Sekretär unter der Reagan-Administration, wurde noch deutlicher: Bei den Unterstützern habe es sich um hochrangige Mitarbeiter der saudischen Regierung gehandelt, sagte Lehman der britischen Zeitung „The Guardian“.
Obamas Regierung wäre nach Lehmans Meinung gut beraten, den 28-seitigen Bericht, der noch immer der Geheimhaltung unterliegt, schnellstens zu veröffentlichen. Inzwischen erfolgte die Veröffentlichung vor geraumer Zeit. Saudi-Arabien versuchte, die Veröffentlichung des Dossiers unter allen Umständen zu verhindern und drohte damit, US-Wertpapiere in Höhe von 750 Milliarden Dollar zu verkaufen.
Bericht hätte Saudis niemals entlasten dürfen"
„Es gab eine unglaubliche hohe Unterstützung der Attentäter durch saudische Individuen, und einige dieser Personen arbeiteten in der saudischen Regierung“, sagte Lehman der Zeitung. Es sei ein Fehler der Kommission gewesen, nicht eindeutig Stellung zu diesen Inhalten bezogen zu haben. „Der Bericht hätte niemals als Entlastung Saudi-Arabiens interpretiert werden dürfen.“
Die ehemaligen Chefs der 9/11-Kommissions Tom Kean (Republikaner) und Lee Hamilton (Demokraten) rühmen Saudi-Arabien den Angaben des „Guardian“ zufolge weiterhin als „Verbündeten der USA im Kampf gegen den Terrorismus“.
Von der Regierung Saudi-Arabiens sei laut Kean und Hamilton lediglich ein einziges Mitglied in die Anschläge verwickelt – ein ehemaliger Diplomat namens Fahad al-Thumairy, der im saudischen Konsulat in Los Angeles gearbeitet habe.
Lehman widersprach dieser Darstellung gegenüber dem „Guardian“. Seinen Angaben zufolge habe es „mindestens fünf Mitarbeiter der saudischen Regierung“ gegeben, die ernsthaft in die Anschläge verwickelt seien.
Erschreckend viele Hinweise
„Der Bericht enthält erschreckend viele Hinweise auf ihre Verstrickung“, so der Republikaner weiter. Zudem sei Al-Thumairy anschließend zwar aus den USA ausgewiesen, wegen der Kollaboration mit den Terroristen aber nie angeklagt worden, kritisierte Lehman.
Er wies darauf hin, dass sich die Ermittlungen des als „29 pages“ bekannt gewordenen Berichts auf Mitarbeiter des saudischen Ministeriums für Islamische Angelegenheiten konzentriert hätten. Dieses Ministerium habe den saudischen Diplomaten al-Fahad in Los Angeles finanziell unterstützt und lange unter dem Verdacht gestanden, Verbindungen zu extremistischen Gruppen zu pflegen.
Trump: Hillary Clinton ist IS - Gründerin - TV Sender bricht Übertragung ab
Der amerikanische TV-Sender ABC hat die Live-Übertragung der Rede des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump unterbrochen, als dieser den Aufschwung des Terrorismus zu Clintons Amtszeit als Außenministerin thematisierte, berichtete das Polit-Portal „Polititscheskaja Rossija“.
Bei seinem Auftritt stellte Trump einen Zusammenhang zwischen der Tätigkeit Clintons als Außenministerin mit der Ausbreitung der Islamisten im Nahen Osten und in Nordafrika her.
Sehen Sie sich Orlando, San Bernardino, das World Trade Center an, sehen Sie sich an, was in der Welt passiert. Und wir haben es dem IS (auch Islamischer Staat, Daesh) ermöglicht, diese Position einzunehmen", sagte Trump und ging noch einen Schritt weiter, bevor der Sender die Übertragung abbrach: „Es war Hillary Clinton! Sie sollten ihr eine Auszeichnung als Gründerin des IS verleihen." Dann wurde die Live-Sendung gestoppt.
Trump hatte zuvor wiederholt Clinton eine Mitschuld am Aufschwung der Terrororganisation gegeben. Wie das Online-Portal schreibt, hatte er beispielsweise in einem Interview mit dem Fernsehsender CBS gesagt, die ehemalige Außenministerin habe „die Terrormiliz Daesh mit ihrer dummen Politik ins Leben gerufen" und solle nun die Verantwortung dafür tragen.
In einer Anhörung vor Jahren hatte Clinton zugegeben, dass die USA Al Kaida selber geschaffen haben. IS ging 2006 aus der AlKaida in Irak hervor.
Hillary Clinton Admits ISIS Was Created By U.S. Government
The mainstream media are covering up the fact that Hillary Clinton admitted in public that the U.S. government created both ISIS and Al Qaeda.
Why are most mainstream media outlets refusing to tell the public that the U.S. has never actively fought ISIS, but has instead supported them secretly in the Middle East?
Chuckbaldwinlive.com reports:
I’ll tell you why: the MSM is nothing more than a propaganda machine for the U.S. government–no matter which party is in power. The MSM doesn’t work for the U.S. citizenry. It doesn’t even work for its corporate sponsors. It works for the Washington Power Elite permanently ensconced in D.C. (and yes, those same Power Elite control most of those media corporate sponsors).
It is a sad reality that if one wants to get accurate news reporting, one must mostly bypass the U.S. propaganda media and look to sources outside the U.S. Here is a Canadian publication that covered the Hillary admission: The following video features Presidential candidate Hillary Clinton acknowledging that America created and funded Al Qaeda as a terrorist organization in the heyday of the Soviet-Afghan war:
“‘Let’s remember here… the people we are fighting today we funded them twenty years ago.
“‘Let’s go recruit these mujahideen.
“‘And great, let them come from Saudi Arabia and other countries, importing their Wahabi brand of Islam so that we can go beat the Soviet Union.’”
“What she does not mention is that at no time in the course of the last 35 years has the US ceased to support and finance Al Qaeda as a means to destabilizing sovereign countries. It was ‘a pretty good idea’, says Hillary, and it remains a good idea today:
“Amply documented, the ISIS and Al Nusrah Mujahideen are recruited by NATO and the Turkish High command, with the support of Saudi Arabia, Qatar and Israel.
GB - Geheim-Soldaten kämpfen in Syrien auf der Seite der Dschihadisten
Nicht nur in Nordafrika werden geheim Nato-Soldaten aus Europa eingesetzt - jetzt gibt es auch Hinweise auf den Einsatz britischer Nato-Geheim-Soldaten im Syrienkrieg.
Allein deshalb ist die EU auch verpflichtet alle Kriegsflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen.
In Syrien, nahe der syrisch-irakischen Grenze sollen die Bilder entstanden sein. Sie zeigen Soldaten einer britischen Spezialeinheit, schwer bewaffnet mit Maschinen- und Scharfschützengewehren, sowie Panzerabwehrraketen und Raketenwerfen. Weiterhin sind die Soldaten mit Al-Thalab-Fahrzeugen ausgestattet. Diese werden vor allem in unwegsamen Gelände genutzt. Die Zahl der Soldaten belaufe sich, nach Schätzungen eines BBC-Reporters, auf "rund ein Dutzend".
Die Bilder stammen nach BBC-Angaben vom Juni dieses Jahres.
Aufgenommen wurden die Bilder, kurz nachdem der IS einen Angriff gegen die Militärbasis in al-Tanaf durchführte. In der Militärbasis sind hauptsächlich Mitglieder der Neuen Syrischen Armee (NSA) stationiert. Bei dem Angriff wurden neun Soldaten der NSA getötet.
Die NSA ist ein Bündnis aus Überläufern der regulären syrischen Armee sowie Islamisten und lokalen Milizen. Sie ist Teil der Freien Syrischen Armee (FSA), die vom Westen als "moderat" bezeichnet wird.
Vor zwei Tagen vermeldete die IS-nahe Nachrichtenagentur Amaq erneut einen Angriff gegen die NSA, ebenfalls nahe der syrisch-irakischen Grenze.
Zeugenberichten zufolge seien die britischen Soldaten in der Militärbasis stationiert, um sie gegen Angriffe zu verteidigen und um die Umgebung abzusichern.
Das britische Verteidigungsministerium wollte sich bisher nicht zu den Bildern äußern.
Ein Sprecher der NSA bestätigte jedoch "die Hilfe von britischen Spezialeinheiten".
Wörtlich sagte er der BBC:
Wir erhalten Training von Spezialeinheiten unserer britischen und US-amerikanischen Partner. Wir erhalten auch Waffen und Ausrüstung vom Pentagon, genauso wie vollständige Luftunterstützung."
Sollten sich die Bilder verifizieren lassen, wären sie Beweis für einen erneuten Bruch der syrischen Souveränität. Keine Truppen, außer der russischen haben die Erlaubnis erhalten, syrischen Boden zu betreten. Der syrische Präsident Bashar Al-Assad hat diesen Punkt in der Vergangenheit bereits mehrere Male betont. Unter anderem in Bezug auf Luftangriffe der Anti-ISIS-Koaltion auf syrischem Boden.
Auch französische Truppen befinden sich in Syrien. Sie sollen die Demokratischen Kräfte Syriens unterstützen und ausbilden.
BBC obtains exclusive photos showing British special forces operating in Syria against IS http://bbc.in/1dB9JTU
BBC News (UK)
Olympia: Deutsche Mannschaft als Totalversager- keine Medallie nach drei Tagen
Beim vergeblichen Warten auf die erste Olympia-Medaille hat das deutsche Team in Rio de Janeiro einen unrühmlichen Rekord aufgestellt. Noch nie zuvor blieb die Mannschaft des wiedervereinigten Deutschlands bei Sommerspielen an den ersten drei Wettkampftagen ohne Edelmetall.
Zum Abschluss des Montags gelang auch Schwimm-Weltrekordler Paul Biedermann nicht der ersehnte Befreiungsschlag.
Für einen weiteren Tiefpunkt sorgte Fahnenträger Timo Boll mit seinem Achtelfinal-Aus im Tischtennisturnier gegen den Nigerianer Quadri Aruna. "Da müssen wir klar sagen, der Start ist nicht so wie wir uns das gewünscht haben, alles andere wäre schöngeredet", konstatierte Alfons Hörmann, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbunds.
Nachdem eine Studie der Humboldt-Unioversität schon vor Jahren systematischhes Doping auch in Deutschland nachgewiesen hatte, stellt sich die Frage, ob man jetzt zu wenig dopt oder ob andere Nationen wie die USA eben noch weit mehr dopen und deshalb mehr Medallien abgreifen.
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