Der blutrünstige Diktator und Menschenschlächter Erdogan verübt massive Massaker gegen Kurden in der Ost-Türkei
15 000 demonstrieren in NRW gegen Erdogan für Freiheit der Kurden
Die Kurdenpartei HDP machte schon die Regierung für das Massaker vor Wochen in Ankara verantwortlich.
Nach dem Anschlag auf eine Friedensdemonstration von Regierungskritikern in der türkischen Hauptstadt Ankara mit fast 100 Toten suchten die Behörden nur zum Schein nach den Verantwortlichen des Attentates.
Ziel des Anschlags war allerdings eine Kundgebung, zu der auch viele Kurden erwartet wurden. Sie richtete sich gegen die Gewalteskalation zwischen türkischen Sicherheitskräften und kurdischen Rebellen und sollte zu mehr Demokratie in der Türkei aufrufen.
Inzwischen ist der Krieg von Erdogan gegen das eigene Volk bzw. gegen die Völker im Lande voll entbrannt. Viele Beobachter sprechen von einem Genozid in der Türkei.
Mit Panzern und Scharfschützen kämpfen türkische Sicherheitskräfte gegen die PKK - mitten in Wohngebieten. Bei vielen Kurden wächst nicht nur der Hass auf den Staat. Sie fühlen ohnmächtige Wut, dass die EU bisher kein Wort zur Gewalt Erdogans gegen das Volk gesagt hat.
Tränengas nebelt den Polizei-Kontrollposten ein, Helikopter kreisen am Himmel über Diyarbakir, Schüsse sind aus dem abgeriegelten Stadtviertel Sur zu hören. Im Zentrum der südosttürkischen Millionenmetropole gehen Sicherheitskräfte mit großer Härte gegen Kämpfer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Seit dem 2. Dezember gilt – mit einer kurzen Unterbrechung – rund um die Uhr eine Ausgangssperre in weiten Teilen der Altstadt. Übertragen auf Deutschland wäre das so, als würden Bundeswehr und Polizei seit Monatsbeginn im abgeriegelten Zentrum Kölns kämpfen.
Noch im Frühjahr verhandelte die Regierung mit der PKK über Frieden. Inzwischen herrschen in Teilen der Südosttürkei bürgerkriegsähnliche Zustände. Kämpfer der PKK-Jugendorganisation YDG-H heben Gräben aus, bauen Barrikaden und liefern sich Gefechte mit Sicherheitskräften.
«In diesen Häusern sind keine Terroristen, sondern Zivilisten», sagt Abdusselam Inceören von der Menschenrechtsvereinigung IHD in Diyarbakir. Er hält die tagelangen Ausgangssperren für illegal – und wirft den Sicherheitskräften Menschenrechtsverletzungen vor. «Sie setzen Raketen und Panzer ein. Sie nehmen keine Rücksicht auf Frauen, Kinder und Alte.» Der IHD-Vertreter für die Südosttürkei ist überzeugt: «Die Angriffe gelten dem kurdischen Volk.»
Die EU schweigt
Inceören wundert vor allem: «Es gibt keine Reaktion der EU. Europa verurteilt die Gewalt nicht einmal.» Tatsächlich ist Kritik aus der EU am Beitrittskandidaten und Nato-Partner Türkei leise geworden, seit Ankara als Partner in der Flüchtlingskrise hofiert wird.
Der 21-jährige Serdil Cengiz wurde am vergangenen Montag in Diyarbakir bei gewaltsamen Protesten gegen die Ausgangssperre in Sur von Sicherheitskräften erschossen. Bei der Trauerfeier sagt ein naher Verwandter, dem Studenten sei gezielt in den Kopf geschossen worden. Entgegen der Angaben der Polizei sei Cengiz nicht bewaffnet gewesen. «Der Staat hat ihn getötet.» Die Regierung verübe ein «Massaker» an den Kurden, die sie für nichts besseres als Tiere halte. «Wir sind noch nicht einmal Bürger zweiter Klasse.»
Am Tag nach dem Tod von Cengiz und einem weiteren Demonstranten zündet die PKK einen Sprengsatz auf der Straße, die von Diyarbakir in die 80 Kilometer entfernte Stadt Silvan führt; drei Polizisten werden getötet. Die Explosion ist so gewaltig, dass eine Fahrspur weggesprengt wird. Auf dem Weg nach Silvan patrouillieren dieser Tage Panzerfahrzeuge. Zu Fuß suchen Soldaten am Straßenrand nach weiteren Sprengsätzen.
Ein buntes Fahnenmeer sammelte sich am Samstag vor dem DGB-Haus an der Friedrich-Ebert-Straße. Zahlreiche Organisationen hatten bundesweit aufgerufen, in Düsseldorf gegen die Massaker in Kurdistan zu demonstrieren. 15.000 Menschen waren dem Aufruf gefolgt, so die Einsatzleitung der Polizei. Sie zogen in einem langem Zug bis vor den Landtag. Das sind weit mehr Menschen als bei rechtspopulistischen Pegida-Demos in Leipzig oder Dresden erscheinen.
Ein bunter Zug zog durch die Innenstadt
Der Europäischer Rat für Frieden und Demokratie, ABDEM, Demokratik Gücbirligi, Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, NAV-DEM und die Kurdische Frauenbewegung in Europa, TJK-E, fordern gemeinsam das Ende des staatlichen Terrors des AKP-Regimes in Kurdistan.
Sie fordern zudem die Freilassung des seit 15 Jahren in der Türkei in Kerkerhaft einsitzenden PKK-Vorsitzenden Öcalan.
Sie plädieren dafür, die Friedensverhandlungen mit dem PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan wieder aufzunehmen und damit die Selbstverwaltung in den kurdischen Gebieten der Türkei zu ermöglichen.
Allein 200.000 Menschen aus den Städten Nordkudistans/Südosttürkei seien derzeit auf der auf der Flucht, da Recep Tayyip Erdoğan und die AKP kurdische Städte belagern und Menschen ermorden würden. Über 200 Menschen wurden gerade aktuell getötet - darunter viele Zivilisten und Freiheitskämpfer.
Erst werden die Kurden von der internationalen Staatengemeinschaft gegen den IS in den Kampf geschickt – mit kaum mehr als Gewehren und ein paar alten Waffen. Nun kommt ihnen niemand zur Hilfe, weil man glaubt, Erdoğan zu brauchen, um die Flüchtlinge fernzuhalten.
Das ist ein handfester Skandal und auf den wurde aufmerksam gemacht. Die Regierung Merkel/Gabriel ignoriert Menschenrechtsverletzungen und eine drohenden Genozid, weil man mot dem autoritären Erdogan-Regime kooperieren will. Die Kooperation des Erdogan-Regimes mit dem IS und die massive Schleusung von Dschihadisten und Waffen nach Syrien runden dieses aggressive Bild des Nato-Staates im Syrienkrieg und als Unruheherd der Region kennzeichnend ab.
Türkisches Militär steuerte offensichtlich IS-Terror-Zelle in Syrien
IS wurde erneut als mögliches Geheimdienstkonstrukt enttarnt
Ein Geheimdienstpapier des US-Militärgeheimdienstes DIA hatte bereits offenbart, dass die US-Geheimdienste die Entstehung des IS im Irak und in Syrien kommen sahen und diesen Prozeß begrüßten. ( Originaldokument: https://www.judicialwatch.org/wp-content/uploads/2015/05/Pg.-291-Pgs.-287-293-JW-v-DOD-and-State-14-812-DOD-Release-2015-04-10-final-version11.pdf). Auch "ntv" mußte in gewisser Weise diesen Sachverhalt bestätigen. http://www.n-tv.de/politik/USA-liessen-den-IS-gewaehren-article15177536.html
Man erhoffte sich durch die Errichtung eines islamischen Gegenstaates ein Bollwerk gegen die Assad-Regierung zu etablieren, der letztendlich den Sturz der Regierung zum Ziel hatte. Saudi Arabien sollte diese Bewegung stellvertretend unterstützen.
Zu diesem Zwecke sollte südlich des US-Stützpunktes Incirlik ein Korridor für Waffen und Nachschub von Dschihadisten von der türkisch-syrischen Grenze durch Syrien entlang des Euphrat bis tief hinein in den Irak geschaffen werden.
Jetzt ist ein Artikel in der renommierten türkischen Zeitung "Cumhurriyet" aufgetaucht, der diese Kooperation zwischen Nato-Militärs der Türkei und dem IS weiter erhärtet.
Nach dem Verschwinden von sechs türkischen Bürgern durch den IS war es zu Untersuchungen türkischer Behörden gekommen, die Gespräche von 19 Verdächtigen von insgesamt 27 Verdächtigen in der Türkei und in Syrien abhörten. Es war auch nicht ausgeschlossen worden, dass sich die Verschwundene dem IS angeschlossen hatten. Deshalb verliefen die Ermittlungen des türkischen Generalbundesanwaltes ergebnisoffen.
Die Ermittlungen ergaben, dass in den Fall verwickelte Personen Anleitungen vom türkischen Militär in Telefonaten erhalten haben, die sogar als "ideologische Schulung" durch Militärs bezeichnet wurden.
2014 hatte schon der Spiegel von einer anderen Geiselnahme des IS im irakischen Mosul berichtet, die hinter den Kulissen abgewickelt worden war.
Außenminister Cavusoglu erklärte am Samstagvormittag, IS hätte als Zeitpunkt für die Freilassung den 20. September genannt, nachdem frühere Termine ohne Ergebnis verstrichen waren. Damit räumte er ein, dass es Verhandlungen zwischen Ankara und IS gegeben hat.
Die Geiselnahme hatte enorme Verrenkungen für die türkische Regierung zur Folge: Sie weigerte sich beharrlich, IS als Terrororganisation zu bezeichnen. Erdogan, bis Ende August noch Premierminister, hatte erklärt, er lasse sich nicht zu einer Wortwahl drängen, die die türkischen Geiseln in Gefahr bringe.
Als vor einer Woche US-Außenminister John Kerry nach Ankara reiste, um die Türkei zur Unterstützung im Kampf gegen IS zu bewegen, holte er sich eine Abfuhr ab. Der Nato-Partner gab sich zögerlich und erlaubte nicht einmal, dass der Luftwaffenstützpunkt Incirlik nahe der syrischen Grenze für Luftschläge gegen IS-Stellungen genutzt werden darf. Lediglich humanitäre Hilfe würde man leisten. Mehrere hunderttausend Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien leben derzeit in der Türkei. Eine Offensive in Syrien löste eine neue Massenflucht aus.
Ensprechend schreibt die türkische Zeitung "Cumhurriyet":
"Those who often used [the] Elbeyli district [of Kilis] as a passage by traveling about Gaziantep and Kilis in the village capable of which is subordinate to Syria's Al-Bab, [the ISIS joined] of Ankara," said the report, as quoted by newspaper Today's Zaman.
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People talk as they stand next to oil barrels in a makeshift oil refinery site in al-Mansoura village in Raqqa countryside © Hamid Khatib most smuggled ISIS oil goes to Turkey, sold at low prices - Norwegian report
A note in one of the transcripts for the wiretappings written supposedly determined that the person designated as "X2" in the Protocol shall be considered a member of the military, the Cumhuriyet reported.
One of the talks will be said as follows:
--Yes brother.
X2: We are on the mined land where I delivered the vehicle. We have to put our lights on. [We have the] material to us; come here with their husbands of this page ...
Ein US - Geheimdienstbericht des DIA enthüllt: USA setzten in Syrien auf den IS
Eine der gängigsten Behauptungen zum Islamischen Staat, die bisher als Verschwörungstheorien abgetan wurden, ist die Aussage, er sei ein Produkt der USA und deren Geheimdienste . Die Enthüllung geheimer Dokumente zeigte aber schon im Mai, dass die USA der Entstehung des IS zumindest nichts entgegensetzt haben und sie sogar wohlwollend begrüßt hatte - weil sie darin ein Chance sahen, eine Trasse von der Türkei entlang des Euphrat bis in den Irak zu spannen. Diese Trasse dient dem Waffennachschub für die IS von der Nato-Türkei aus in Richtung Syrien und Irak, wo der IS inzwischen den "Islamischen Staat" etablieren konnte.
Die Regierung der USA ahnte schon vor drei Jahren, dass eine islamistische Terrororganisation im Osten Syriens einen eigenen Staat ausrufen könnte. Das belegen Dokumente der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA), die der britische Enthüllungsjournalist Nafeez Ahmed ausgewertet hat. Der Artikel ist auf der durch freiwillige Spenden ("Crowdfunding") finanzierten Plattform "Insurge Intelligence" erschienen. Auch NTV berichtete seinerzeit entsprechend. Das DIA- Originaldokument befindet sich als PDF-Datei im Anhang.
Wörtlich heißt es in dem unten verlinkten DIA- Geheimdienstbericht:
If the situation unravels there is the possibility of establishing a declared or undeclared Salafist principality in eastern Syria (Hasaka and Der Zor), and this is exactly what the supporting powers to the opposition want, in order to isolate the Syrian regime, which is considered the strategic depth of the Shia expansion (Iraq and Iran).
Der Bericht benennt genau die Parteien in diesem Stellvertrterkrieg in Syrien
The West, Gulf countries, and Turkey support the opposition; while Russia, China, and Iran support the regime.
Das Medium "Neo" berichtet, dass der IS kein "Staat" sondern eher ein Konstrukt der Nato ist, dass diesen Stellvertreterkrieg der Nato in Syrien strategisch steuert. Zudem dient ein Korridor im Norden Syriens als Einfallstor für Waffen und neue Dschihadisten nach Syrien. Deshalb wird dort politisch auch immer wieder eine "Flugverbotszone" gefordert, so dass man Luftwaffe des regulären Assad - Militärs udn jetzt auch die russische Luftwaffe von diesem Schmuggel-Korridor fernhalten kann.:
And to this day, by simply looking at any number of maps detailing territory held by various factions amid the Syrian conflict, it is clear that ISIS is not a “state” of any kind, but an ongoing invasion emanating from NATO-member Turkey’s territory, with its primary supply corridor crossing the Turkish-Syrian border between the Syrian town of Ad Dana and the western bank of the Euphrates River, a supply corridor now increasingly shrinking.
Dieser Korridor geht seit dem Eintritt Rußlands in den Krieg gegen Syrien zunehmend verloren. Deshalb überlegen die USA, selber Bodentruppen nach Syrien zu schicken, was in beschränkter Form auch schon passiert ist. Deshalb könnte die USA ein Interesse daran haben, dass auch Länder wie Frankreich in den Krieg gegen Syrien verstärkt eintreten sollen und Bodentruppen schicken. Deshalb stellt sich die Frage, ob die Anschläge vom 13. 11. 2015 in Paris dazu dienten, den Eintritt Frankreichs in den Krieg in Syrien zu puschen ? Das ist natürlich nur eine Vermutun, aber sie machte weltstrategisch betrachtet und Theoretisch gesehen durchaus Sinn.
Ahmed schreibt unter Berufung auf die Dokumente, dass die USA und westliche Staaten gemeinsam mit der Türkei und sunnitischen Golfstaaten wissentlich radikal-islamische Gruppen in Syrien unterstützt hätten. Dabei hätten sie in Kauf genommen, dass sich diese im weiteren Verlauf des Krieges zu einer großen neuen islamistischen Terrorgruppe zusammenschließen könnten.
Genau das ist mit dem "Islamischen Staat" vor etwa zwei Jahren auch geschehen. Es wurde vom Pentagon jedoch - trotz aller ebenfalls erkannten Gefahren - als hilfreich bei der Destabilisierung des syrischen Regimes gesehen. Die offizielle Version, wonach die USA nur "moderate" Rebellengruppen im Syrienkrieg unterstützt haben, sei damit falsch. Womöglich ist das eine Erklärung dafür, dass der IS sich lange Zeit ungehindert formieren und ausbreiten konnte.
Bereits 2012, als das nun in Auszügen öffentlich gewordene DIA-Dokument verfasst wurde, war den US-Behörden klar, dass Al-Kaida im Irak eine maßgebliche Rolle bei der Unterstützung der syrischen Opposition spielte. Die Terrorfiliale gilt als Vorläuferorganisation des IS, bei dem frühere Geheimdienstler des irakischen Baath-Regimes unter Saddam Hussein die Hauptstrategen sind. Bereits damals war den USA klar, dass der Konflikt in einen Stellvertreterkrieg von Sunniten und Schiiten münden würde.
Wörtlich heißt es in dem zitierten Dokument, es bestünde die Möglichkeit, dass sich im Osten Syriens ein neues salafistisches Staatswesen etablieren könnte. "Und das ist genau was die die Opposition unterstützenden Mächte wollen, um das syrische Regime zu isolieren", heißt es. Das Regime wiederum wird hier als Teil einer vom Iran unterwanderten schiitischen Achse gesehen.
Journalist Ahmed schreibt, dass die US-Regierung durchaus schon durchblicken ließ, welch ungeheure Summen an die extremistischen Gruppen in Syrien und im Irak geflossen sind. Allerdings habe Vizepräsident Joe Biden dabei nur die direkten Geldgeber Saudi-Arabien, Katar, Vereinigte Arabische Emirate und die Türkei erwähnt - nicht aber, dass die gesamte Strategie der Regionalmächte durch die USA, Großbritannien, Frankreich, Israel und andere westliche Regierungen gebilligt und überwacht oder besser gesagt gesteuert worden sei.
Auch der US - Investigativjournalist Seymour Hersh von der New York Times berichtete in einem 9-Seiten-Papier und in einem Interview, dass es eine Umleitung ( Redirection) in Syrien so geben sollte und die Assad-Regierung durch die Nutzung sektiererischer Dschihadgruppen destabilisiert und gestürzt und Syrien so insgesamt zugunsten der Islamisten geschwächt werden sollte. Explizit sollte laut Papier auch die Al Kaida instrumentalisiert werden und auch bewaffnet werden - und zwar getarnt durch die Einbindung des Verbündeten Saudi Arabien:
The rise of ISIS was revealed as early as 2007 in interviews conducted by Pulitzer Prize-winning journalist Seymour Hersh in his 9-page report “The Redirection.” The interviews revealed a plan to destabilize and overthrow the government of Syria through the use of sectarian extremists – more specifically, Al Qaeda – with arms and funds laundered through America’s oldest and stanchest regional ally, Saudi Arabia.
Auch die letzten Coups des IS wurden bereits 2012 vorhergesehen: Neben der Eroberung von Mossul, das seit dem vergangenen Sommer die irakische Hauptstadt des IS ist, holten sich die Dschihadisten damals die Provinzhauptstadt Ramadi zurück.
Deshalb gibt es auch berechtigte Zweifel an der offiziellen Paris-IS-Verschwörungstheorie, zumal die Aktion mit einem Netz in Frankreich selber exakt und präzise vorbereitet und generalstabsmäßig durchgeführt worden war.
Die Konzernmedien und Staatsmedien von ARD über NTV, Spiegel bis ZDF halten weiter an ihrer Paris - Verschwörungstheorie fest. Angeblich steht der IS als Täter schon fest, weil es ein Bekennerschreiben gab. Wer hinter dem IS steckt wird nicht hinterfragt . Allenfalls werden bei rechtspopulistischen Medien irgendwelche Islamängste geschürt.
Das Bekennerschreiben des IS bezüglich des Abschusses eines russischen Verkehrsflugzeuges über Sinai hat man hingegen gleich als Fake und Wichtigtuerei abgetan. Aber jetzt soll es stimmen. Merkwürdig.
Dabei sind bisher nur zwei Franzosen als Täter identifiziert worden, die keiner islamistischen Organisation angehörten und die wohl perfekt französisch gesprochen hatten. Ein Attentäter wurde in Frankreich sozialisiert.
Ein Fake-Pass aus Syrien wird jetzt sogar offiziell hinterfragt. Der Pass gilt laut US- Geheimdiensten als gefälscht. Wer deponierte ihn aber in der Nähe des Attentäters? Und warum beschäftigen sich im Detail damit US-Geheimdienste?
Gleichzeitig führt eine Spur nach Belgien, wo ganz zufällig das Nato - Hauptquartier sitzt. Ansonsten verschweigt man weiterhin die Identität der anderen getöteten Attentäter. Welch Zufall und warum? Gleichzeitig trifft sich an diesem Wochenende die kapitalistischen G 20 - Hauptmächte mit Erdogan in der Türkei. Ebenso traf sich gerade in diesen Tagen eine Syrien - Verhandlungsrunde.
In Brüssel wurden Wohnungen durchsucht und Autos von Attentätern angemietet. Da war doch was mit Nato, Gladio- Attentaten im eigenen Nato-Raum und Oktoberfest in München. Trotzdem berichten Medien immer noch nur in Richtung IS. Diese Verschwörungstheoretiker von ARD, ZDF, RTL, Sat 1 oder NTV scheinen nichts dazuzulernen. Es könnte auch sein, dass der IS einen Doppelcharakter hat. Einmal als Dschihadisten Zelle und gleichzeitig einmal als geheimdienstgelenktes Konstrukt wie die NSU hierzulande.
Stichwort Doppelagententum wie Tino Brandt bei der NSU. Man muß weiter ergebnisoffen untersuchen! Zudem ist man sich wohl einig, dass es hier in Europa ein Netzwerk gegeben habe und keine alleinige Steuerung vom "Islamischen Staat" in Syrien aus.
Turkey needs to be much more proactive in countering terrorism in Syria and Iraq, stop turning a blind eye and aiding the Islamic State terrorists through illegal oil trade, Iraqi MP and a former national security adviser, Mowaffak al Rubaie told RT.Ankara is “smuggling Iraqi oil and Syrian oil through the borders and selling it on the black marker in Turkey,” Rubaie told RT.
“
Turkish authorities need to do a lot more than what they are doing now to come clean from the accusations that they are siding, or at least that they are turning a blind eye to the movement of these terrorists from Turkey to Syria and Iraq and vise versa,” the MP said.
The politician says there is “mounting evidence” from all over the world, including Iraq, that “Turkey is playing not a very clean game,” when it comes to Islamic State (IS, previously ISIS/ISIL).
Vor einem Jahr begann offiziell die "Operation Inherent Resolve". Seitdem die von den USA geführte Koalition damit begann, Luftangriffe auf syrisches Hoheitsgebiet zu fliegen, liegen weiterhin keine verbindlichen Angaben über getötete Zivilisten vor. Die "Operation Inherent Resolve" startete offiziell im Dezember 2014. Seitdem führten Flugzeuge von über zwölf beteiligten Staaten mehr als 50.000 Flüge über Syrien und dem Irak durch. Der Auftrag der Militäraktion lautet, die Terrororganisation "Islamischer Staat" zu schwächen oder zu zerstören.
Nach einer Recherche der britischen Tageszeitung The Guardian kamen bis Anfang August dieses Jahres mindestens 460 Zivilisten ums Leben, darunter etwa 100 Kinder. Die Führung der "Operation Inherent Resolve" hatte für diesen Zeitraum nur zwei Tote unter Unbeteiligten eingeräumt. Inzwischen dürfte diese Zahl deutlich höher liegen. General Hestermann, Leiter der Operation, bezeichnete sie gegenüber der Presse als "präziseste und disziplinierteste" Kampagne in der Geschichte des Luftkriegs.
Das Projekt Airwars benennt die Anzahl der in diesem Rahmen getöteten Zivilisten aktuell auf zwischen 750 und 2.200 Tote. Alleine auf syrisches Territorium fanden mehr als 3.000 Angriffe statt, weitere 6.000 Luftangriffe trafen den Irak. Der absolut überwiegende Teil der Angriffe wird durch die US-Luftwaffe durchgeführt. Aus den von Airwars aufgestellten Zahlen geht außerdem hervor, dass die Bombenangriffe auf Syrien in den vergangenen zwölf Monaten kontinuierlich zunahmen.
Möglicherweise liegen die Zahlen der getöteten Zivisten jedoch auch deutlich höher. Das "Syrische Beobachtungszentrum für Menschenrechte" nannte nur für den gestrigen 22. Dezember die Zahl von 68 getöteten Zivilisten in Syrien. Allerdings lassen sich diese Angaben nicht überpüfen. Sie umfassen unterschiedliche Kampfhandlungen. Die Gruppe zählt zur Opposition gegen die Regierung in Damaskus.
Einig sind sich Militärs und politische Beobachter hingegen, dass die "Operation Inherent Resolve" bis zum Sommer 2015 ihr Ziel verfehlte, den "Islamischen Staat" wesentlich zu schwächen. Im Gegenteil: Bis September 2015 weitete die Organisation ihre Kontrolle über ein zunehmend größeres Gebiet aus. Gegenüber dem Wall Street Journal antwortete der Sprecher des US-Zentralkommandos, Patrick Ryder, auf entsprechende Vorwürfe:
"Es war niemals unser Auftrag, Geländegewinne in Syrien zu machen."
Die britische NGO Amnesty International (AI) legte gestern erstmals einen Bericht zu getöteten Zivilisten vor, die durch internationale Luftangriffe in Syrien ums Leben kamen. Dabei konzentriert die Organisation sich allerdings exklusiv auf zivile Opfer, welche durch Einsätze der Streitkräfte der Russischen Föderation verursacht wurden. Nach eigenen Angaben ließ AI sechs Fälle von Luftangriffen untersuchen, um die Behauptung der russischen Behörden zu widerlegen, es habe bisher "keine zivilen Opfer" gegeben. Von der US-amerikanischen NGO Human Rights Watch liegt bisher ebenfalls keine Bilanz zu "Operation Inherent Resolve" vor.
Auch in den USA selbst haben Militärs Widerstand gegen die politischen Linie im Syrienkrieg der USA geäußert.
Die hartnäckige Beharrlichkeit Obamas, dass Baschar Assad zurücktreten muss und dass es in Syrien eine moderate Opposition gibt, die ihn stürzen könnte, hat in den letzten Jahren unter hochrangigen Pentagon-Offizieren Widerstand hervorgerufen. Das behauptet der US-Enthüllungsjournalist Seymour M. Hersh in seinem Artikel „Military to Military“.
Der Widerstand des US-Militärs gehe auf den Sommer 2013 zurück. Damals seien der US-Verteidigungsnachrichtendienst (DIA) und die Joint Chiefs of Staff, die damals von General Martin Dempsey geleitet wurden, in einem gemeinsamen Bewertungsdokument zu dem Schluss gekommen, so Hersch, dass der Fall des Regimes von Assad zum Chaos und potenziell zu der Übernahme Syriens durch Dschihadisten führen würde, wie es in Libyen der Fall war.
Einem ehemaligen Berater der Joint Chiefs zufolge stellt das Dokument eine gründliche Analyse dar, basierend auf Aufklärungsdaten sowohl von Satelliten als auch von Geheimdienstlern. Das Dokument würde Obamas feste Absicht, die so genannten moderaten Rebellengruppen weiterhin zu finanzieren und zu bewaffnen, pessimistisch beurteilen.
In dem Dokument hieß es laut dem Joint Chiefs-Berater, „dass das, was als geheimes US-Programm eingeleitet worden war, um die moderate Opposition, die gegen Assad kämpft, zu bewaffnen und zu unterstützen, durch die Türkei mit-initiiert war und sich zu einem grenzüberschreitenden technischen, Waffen- und Logistik-Programm für die gesamte Opposition, einschließlich Jebhat al-Nusra und Islamischer Staat, entwickelt hat“.
Die so genannte moderate Opposition sei verschwunden, und die Freie syrische Armee stelle eine übriggebliebene Teilgruppe dar, die auf einem Stützpunkt in der Türkei basiert. Die Schlussfolgerung in dem Dokument soll düster gewesen sein. Demnach gäbe es keine lebensfähige moderate Opposition in Syrien, und die USA würden die Extremisten mit Waffen beliefern.Generalleutnant Michael Flynn, Chef des DIA zwischen 2012 und 2014, hat laut Hersch bestätigt, dass sein Dienst an die Zivilführung ununterbrochen Warnungen über die schrecklichen Folgen des Sturzes von Assad geschickt hätte. Ihm zufolge würden die Dschihadisten die gesamte Opposition unter Kontrolle halten. Die Türkei soll dabei keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen haben, um den Schmuggel von ausländischen Kämpfern und Waffen über die Grenze zu stoppen.
„Wenn die amerikanische Öffentlichkeit die Geheiminformation, die wir täglich erzeugt haben, erfahren hätte, wäre sie wütend geworden“, zitiert Hersch Flynn. „Wir haben die langfristige IS-Strategie und seine Pläne verstanden und auch die Tatsache erörtert, dass die Türkei weggeschaut hat, als der Islamische Staat in Syrien stärker wurde“, so Flynn weiter. Dem DIA-Chef zufolge sei der Bericht des Dienstes auf „enormen Widerstand“ in Obamas Präsidialverwaltung gestoßen. „Ich habe gefühlt, dass sie die Wahrheit nicht hören wollen.“
“Unsere Politik, die darauf ausgerichtet war, Assads Opposition mit Waffen zu versorgen, war erfolglos und hatte in Wirklichkeit einen negativen Einfluss“, zitiert Hersch den ehemaligen Berater der Joint Chiefs. Die Joint Chiefs sollen damals geglaubt haben, dass Assad nicht durch Fundamentalisten ersetzt werden sollte.
Aus diesem Grund sollen sie sich im Herbst 2013 dafür entschieden haben, heimlich damit zu beginnen, „dem Militär anderer Länder US-Aufklärungsdaten zur Verfügung zu stellen, da sie wussten, dass diese an die syrische Regierungsarmee weitergeleitet würden“. Sie sollen US-Aufklärungsdaten nach Deutschland, Russland und Israel geschickt haben, die diese dann an Assad weitergaben.
Dabei sollen sie die Absicht gehabt haben, Obamas Anstrengungen, Assad zu stürzen, zu untergraben und die Aufmerksamkeit stattdessen auf den Kampf gegen die Terrormiliz Daesh und andere Extremisten zu richten.
Das ZDF wurde nach Putin-Bericht als Lügenmedium überführt.
Ein Kronzeuge in der Putin-Doku behauptet für die ZDF Doku gelogen zu haben und dafür bezahlt worden zu sein. Dafür wurde ein arbeitsloser Russe geworben, der in ärmlichsten Verhältnissen lebt.
Auch das Mainstreammedium "Süddeutsche Zeitung" muß zugeben, dass dieser Bericht den deutschen quasi Staatsmedien enorm schadet und einen schweren Imageverlust zur Folge haben kann.
Der Zeuge sollte in gestellten Szenen wahrheitswidrig behaupten, dass zigtausende Russen in der Ost-Ukraine kämpfen und zigtausende Russen in der Ukraine offiziell kämpfen würden.
Dies ist eine verzerrte und zudem keine sensationelle Aussage, wie der Film insgesamt wenig Neues enthält. Moskau bestreitet längst nicht mehr, dass in der Ostukraine einzelne russische Staatsbürger als Freiwillige kämpfen - aber eben als Freiwillige. Vergangene Woche sagte Putin sogar in seiner Jahrespressekonferenz: "Wir haben nie bestritten, dass dort auch einzelne Personen bestimmte Aufgaben erfüllen, unter anderem im militärischen Bereich".
Das geht noch über die Aussage von "Igor" hinaus. Dafür, dass in der Ukraine auch Angehörige russischer Spezialeinheiten kämpften und starben, gibt es inzwischen hinlänglich Beweise: Von den Gräbern gefallener Soldaten in Pskow über Fotos in sozialen Netzwerken bis zur Aussage eines verwundeten Panzerschützen aus Jakutien.Aber die Inszenierung und diese gefakte Aussage macht den Bericht zu einem Lügenkopnstrukt.
Offenbar machte sich das ZDF-Team zudem nicht selbst die Mühe in den Donbass zu fahren, sondern entschied sich bei dieser Sache für Outsourcing und beauftragte den russischsprachigen Filmemacher Valery Bobkov.
Dieser wollte seinen Auftrag wohl schnell zu Ende bringen und bezahlte laut dem russischen Sender Rossija 1 einen gewissen Juri dafür, im Film einen russischen Armeeangehörigen namens "Igor" im Donbass zu spielen. Dadurch sollte, so das ZDF, belegt werden, dass sich reguläre russische Einheiten in der Ostukraine befinden.
Juri präsentiert gegenüber dem russischen Fernsehen nun Rohmaterial, auf denen klar Regieanweisungen zu hören sind. Die gestellten Szenen tauchen dann auch genau so im ZDF-Film auf, doch statt der Regieanweisungen wurde ein Klangteppich aus dramatischer Musik eingespielt. Den Original-Clip aus dem russischen Fernsehen gibt es mit deutscher Untertitelung hier:
{youtube}QCBg_W6g-gk{/youtube}
Vieles ist noch unklar in dieser Geschichte, aber eines ist jetzt schon sicher: Sie schadet der Glaubwürdigkeit des deutschen Fernsehens massiv und gibt den Lügenpresse-Rufern neues Futter. Der Verdacht drängt sich auf, dass sie genau mit diesem Ziel eingefädelt wurde.
Am Dienstag voriger Woche strahlte das ZDF um 20.15 Uhr die Dokumentation Machtmensch Putin aus, den zweiten Teil eines Porträts über den russischen Präsidenten. ( Süddeutsche Zeitung)
Der junge Russe Juri sagt gegenüber russischen Medien, die Filmemacher haben ihn dafür bezahlt, vor der Kamera zu lügen.
Ca. 6000 Teilnehmer demonstrierten am Montag rechtspopulistisch für Pegida und Islamfeindlichkeit in Dresden - 4000 Gegendemonstranten für Herz statt Hetze
Viel Nazi-Symbolik unter Teilnehmern der Demo
Die Erkenntnis, dass die Islamfeindlichkeit der Antisemitismus des 21. Jh. ist und das wieder Flüchtlingsheime brennen wie damals Synagogen, hat sich bei den Befürwortern der Veranstaltung immer noch nicht herumgesprochen.
Die rechtspopulistische Pegida-Bewegung wollte ihren sogenannten Montagsspaziergang eigentlich durch die Dresdner Neustadt führen, weil am Theaterplatz bereits die Kundgebung der Pegida-Gegner angemeldet war. Doch das Verwaltungsgericht der Stadt bestätigte am Nachmittag ein Verbot der Stadtverwaltung, durch die Neustadt zu laufen. Deshalb mussten die Pegida-Anhänger auf das Königsufer an der Elbe ausweichen, eine Wiesenfläche auf der Neustädter Seite.
Einige Tausend Teilnehmer haben sich in Dresden bei einer Gegenveranstaltung zur Demonstration des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses versammelt, laut der Initiative »Durchgezählt« waren es zwischenzeitlich rund 4000 Teilnehmer. Die Menschen kamen am Montagabend auf dem Dresdner Theaterplatz zusammen. Zu Beginn der Gegendemonstration ertönte die »Ode an die Freude«, gespielt von der Staatsoper Dresden, auch das Staatsschauspiel wirkte an der Veranstaltung mit.
»Mit den Kundgebungen und Kulturbeiträgen auf dem Theaterplatz kann Dresden zum Jahresende noch ein wichtiges Zeichen setzen. Die Botschaft des Abends ist vielen Dresdnerinnen und Dresdnern eine wirkliche Herzensangelegenheit, sie stehen für Vielfalt und Zusammenhalt«, erklärte Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping kurz vor Beginn der Veranstaltung von »Herz statt Hetze« auf dem Thetaerplatz. Inzwischen hat die Veranstaltung begonnen, der Platz ist gut gefüllt. Inzwischen dürften es einige tausend Menschen sein.
Auf dem Schlesischen Platz in der Dresdner Neustadt haben sich ebenfalls bereits nach Angaben von »Dresden Nazifrei« mehr als 600 Menschen zum Protest gegen Pegida versammelt.
Die Pegida-Kundgebung selber wurde von der Polizei weiträumig abgesperrt . Lutz Bachmann begrüßte die Anwesenden »ganz rechts herzlich« – und kündigte dann an, wegen der Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Dresden mit einer Feststellungsklage durch alle gerichtlichen Instanzen zu ziehen.
Siegfried Däbritz bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als »Königin der Krimigranten« und forderte einen Bundeswehreinsatz im Inneren, da es wieder eine »Flut« gäbe.
Tatjana Festerling griff die Kirchen wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingsfrage an – sie würden sich wie im Dritten Reich einem angeblichen Meinungsdiktat unterwerfen. Laut der Initiative »Durchgezählt« sind heute 6000 – 8000 Menschen bei der fremdenfeindlichen Demonstration.
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