Linker Journalist Rainer Rupp sieht "Junge Welt" auf friedenspolitischen Irrwegen
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Offener Brief an die Reaktion von jW-Autor Rainer Rupp
Junge Welt“ Berichterstattung über die Friedensbewegung.
In der Wochenendausgabe vom 21./22. März 2015 lancierte die Tageszeitung junge Welt den bisher massivsten Angriff gegen die sogenannte „neue“ Friedensbewegung. Diesmal durfte Monty Schädel, seines Zeichens seit 2007 politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), um sich schlagen und alle Friedensbewegten aus den von ihm nicht gebilligten Gruppen, wie z.B. die „Montagsmahnwachen für den Frieden“, als verkappte Rechte oder noch Schlimmeres denunzieren.
Das unter dem Titel »Der " Friedenswinter‹ macht die Friedensbewegung kaputt "
https://www.jungewelt.de/2015/03-21/005.php
veröffentlichte Interview wurde von Stefan Huth (stellvertretender Chefredakteur) und Sebastian Carlens (Redakteur Ressort Innenpolitik) geführt und durch die „Doppelpack-Formel“ entsprechend aufgewertet. Zugleich flankierte der jW-Redakteur Carlens den Angriff Schädels mit einem eigenen Beitrag. In einem für Laien sicherlich sehr wissenschaftlich klingenden, aber dennoch genauso manipulativen wie wirren Traktat erklärt Carlens die "alte" Friedensbewegung kurzum für tot und die "neue" für „rechts“. Als Schlussfolgerung daraus empfiehlt er allen Friedensbewegten im Land, nichts zu tun und auf die Konsolidierung und das Gegenangebot der „organisierten, revolutionären Linken“ zu warten.
(Siehe „Formierte Gegenaufklärung“,
https://www.jungewelt.de/2015/03-21/010.php )
In Sorge um den weiteren Weg der jungen Welt hat die erneute Attacke auf die "neue" Friedensbewegung inzwischen weite Kreise gezogen. Sowohl für organisierte als nicht organisierte Linke und Friedensbewegte ist die jW viel zu wichtig, um über die oben erwähnten beiden Beiträge schweigend hinwegzusehen, zumal die Redaktion der Zeitung – wenig souverän – verhindert hat, dass eine Debatte darüber in der jW stattfinden kann. Deshalb muss dies nun über andere Kanäle geschehen. Dessen ungeachtet versteht es sich von selbst, dass die nachfolgende Kritik als eine mit der Zeitung solidarische ist.
Zu anderen Zeiten wäre man womöglich geneigt, das Ganze als Sturm im Wasserglas abzutun. Aber heute geschieht all dies vor dem Hintergrund weltweit sich zuspitzender Kriegsgefahren, vor allem zwei Flugstunden entfernt in der Ukraine. Zugleich hat die Friedensbewegung große Schwierigkeiten, das große Antikriegspotential in unserem Land auf die Straße zu bringen. Noch unlängst hatte Ex-CDU Minister Norbert Röttgen, seit 2014 Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses des Bundestags, in einer vom Deutschlandfunk übertragenen Diskussion über Auslandseinsätze der Bundeswehr heftig beklagt, dass alle Umfragen bestätigen, dass stabile 60 Prozent der Bevölkerung bewaffnete Interventionen im Ausland strikt ablehnen.
Angriffe auf die Friedensbewegung
Aufgabe der Friedensbewegung müsste es daher sein, mit allen alten und neuen Kräften wenigstens Teile dieses in der Bevölkerung vorhandenen Potentials zu mobilisieren. Statt sich aber auf diese Aufgabe zu konzentrieren, haben sich Monty Schädel und seine Anhänger mit medialer Unterstützung von taz aber auch von der jW vorrangig damit beschäftigt, die bereits erzielten Achtungserfolge einer Aktionseinheit der "alten" und "neuen" Friedensbewegung (z.B. im Friedenswinter) ohne konkreten Nachweis als rechtslastig und rassistisch zu denunzieren, auszugrenzen, Gräben zu vertiefen und weiter zu spalten.
In der aktuellen „Zeitung gegen den Krieg“ (Nr. 39), spricht Schädel sogar allen Gruppen, die „außerhalb“ der ‚alten’ Friedensbewegung stehen „und nicht zum linken Lager zu rechnen sind“ jegliche ernsthafte Sorge um den Frieden ab. Denn wenn diese Gruppen Themen wie ‚Widerstand gegen den Krieg’ und ‚Frieden’ aufgreifen, dann „geht es ihnen dabei oft nicht wirklich um humanistische Ziele, sondern darum, mit Forderungen und Formulierungen aus unserer Bewegung Menschen anzusprechen und unsere Strukturen zu nutzen“, um auf diese Weise „Positionen zu verbreiten, die als geschichtsverklärend, nationalistisch, antisemitisch, rassistisch oder esoterisch bezeichnet werden müssen. Diese Gruppe treffen wir überwiegend in den sogenannten „Mahnwachen für den Frieden“, so der DFG-VK Geschäftsführer.
In derselben Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg bezeichnet Schädel Menschen aus dem bürgerlichen Lager, die um den Frieden besorgt sind, als „Querfrontler“. Diese verfolgten „eine Strategie der Gleichmacherei politischer Unterschiede“ und „der angeblichen Gleichheit von rechter und linker Kapitalismus- und Gesellschaftskritik“. Auch mit solchen Leuten darf man sich laut Schädel nicht einlassen, um gemeinsam gegen Kriegsvorbereitungen zu demonstrieren. Im Umkehrschluss bedeutet das: lieber mit einer kleinen, erlesenen Gruppe von linken Gerechten zur Selbstbefriedigung 'Flagge zeigen' als gemeinsam mit bürgerlichen und anderen, nicht-linken Friedensbewegten in einer großen Menge aufzutreten um den notwendigen politischen Druck zu erzeugen.
Immerhin räumt Schädel auf den Vorhalt der jW-Interviewer ein gewisses eigenes Versagen ein, erstens, weil im vergangenen Jahr die traditionelle Friedensbewegung nicht so viele Menschen zu den Ostermärschen angezogen hat wie die Montagsmahnwachen, und zweitens, weil sie sich „über den Krieg in der Ukraine in Schweigen gehüllt oder Äquidistanz geübt“ hat. „Wir haben auf die Eskalation in der Ukraine nicht reagiert, wir haben in dieser Situation als Friedensbewegung in der Bundesrepublik versagt“, so Schädel. Der damit indirekt erhobene Anspruch auf Alleinvertretung der gesamten traditionellen Friedensbewegung blieb jedoch nicht ohne Widerspruch des Deutschen Freidenker-Verbands, einer der ältesten deutschen Friedensorganisationen, die in der Ukraine-Krise das Notwendige und Mögliche getan hat.
Für sein eigenes Unvermögen macht Schädel allerdings mit bestechender Logik nicht sich selbst sondern die „neue“ Friedensbewegung verantwortlich: „Wir müssen uns ständig gegen alles Mögliche, gegen Pegida und Endgame, gegen Elsässer und andere Rechte [gemeint sind Mahnwachen, Friedenswinter, usw.] abgrenzen, das blockiert uns in unserer Arbeit.“ … „Wir haben einfach keine Leute mobilisieren können, das haben andere für sich genutzt. … Der »Friedenswinter« macht so die Friedensbewegung kaputt“. Schädels hilflose Argumentation erinnert an einen Schüler, der die Schuld für seine Fünf in der Klassenarbeit dem Mitschüler gibt, der eine Zwei geschrieben hat.
Seine „alte“ Friedensbewegung habe sich sogar „selbst blockiert“, so Schädel, weil man sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder darüber auseinandersetzen musste, „was Faschismus ist, was rechts bedeutet“. „Und das in einer Phase, wo die Kriegsgefahr wächst?“, fragte die jW. „Richtig“, antwortet Schädel, „ohne deutliche Abgrenzung nach rechts geht Friedensbewegung nicht!“
Abgrenzung nach rechts ist also wichtiger als gegen den Krieg zu mobilisieren, eine sektiererische Position, die von den jW- Interviewern nicht hinterfragt wird. Und was „rechts“ ist bestimmt Schädel natürlich selbst. Aber darüber reden, was rechts ist, will er nicht. Beim Berliner Ostermarsch 2015 sagte er gegenüber der taz
http://www.taz.de/!157667/
„Ich will nicht öffentlich diskutieren, was rechts ist, was Faschismus ist. Das sind nicht meine Diskussionen, und sie sind einer Friedensbewegung unwürdig.“ Aber offensichtlich erscheint es Schädel der Friedensbewegung würdig, öffentlich andere Friedensaktivisten sogar namentlich als rechts zu denunzieren, was inzwischen zu seinem Markenzeichen geworden ist.
Sehen Schädel, seine Anhänger und seine medialen Unterstützer nicht, welche Wirkung der Rufmord an bekannten Protagonisten der Montagsmahnwachen auf junge, gewaltbereite Hitzköpfe aus linkssektiererischen und/oder antideutschen Gruppen hat? Die Folgen dieser sträflichen Anstiftungen hat der zum Erz-Bösewicht aufgebaute Ken Jebsen inzwischen am eigenen Leib zu spüren bekommen. In den letzten Monaten und Wochen wurde er wiederholt und mit zunehmender Häufigkeit von kleinen Gruppen „linker“ Gewaltextremisten als Nazi beschimpft und mit abgeschlagenen Flaschenhälsen und Baseballschläger physisch bedroht, nicht nur bei Demos und Kundgebungen, sondern auch beim Einkaufen mit Ehefrau und Kindern.
Vollkommen unverständlich sind die jüngsten jW-Attacken gegen Ken Jebsen vor dem Hintergrund der Tatsache, dass auf Vermittlung des Autors dieser Zeilen am 16. Februar d.J. in seinem Beisein ein fast vier Stunden langes Gespräch zwischen Jebsen und dem Chefredakteur der jW, Arnold Schölzel, stattgefunden hatte. Dabei wurden so gut wie alle relevanten Themenkomplexe besprochen. Am Ende gab Arnold Schölzel der Meinung Ausdruck, dass Ken Jebsen zwar kein Marxist, aber bestimmt auch kein Rechter sei und er kein Gegner sondern ein potentieller Partner im Kampf für den Frieden und gegen soziale Ausbeutung sein könnte. Daher lud er ihn zu einem weiterführenden Gespräch mit anderen Kollegen in die jW-Redaktion ein. Zu diesem Treffen ist es dann jedoch nicht gekommen. Stattdessen eröffnete die jW am 21/22 März die hier diskutierte neue Schlammschlacht gegen die „neue“ Friedensbewegung und gegen Ken Jebsen. Gegen Letzteren hat sich jW-Redakteur Carlens besonders hervorgetan, indem er durch eine geschickte Text-Manipulation Jebsen in die Nähe von Hitler rückte.
Manipulation statt Aufklärung
Durch eine unbedachte Bemerkung bei einer Rede habe sich Jebsen „selbst demaskiert“, so Carlens. Mit seiner Bezugnahme auf den französischen Ethnologen und Soziologen Gustave Le Bon habe Jebsen seine „Verachtung der Massen, damit auch die seines eigenen Publikums … und die Manipulierbarkeit der Straße“ zum Ausdruck gebracht. In der Jebsen zugeschriebenen Passage heißt es, dass Gustave le Bon schon vor über 100 Jahren „verdammt richtig“ lag, als er schrieb: „Die Massen urteilen gar nicht oder falsch. Die Urteile, die die Massen annehmen, sind nur aufgedrängte, niemals geprüfte Urteile“. Und dann setzt Carlens zum Todesstoß an, indem er schreibt, dass Gustave le Bon noch „ganz anderen Leuten als Stichwortgeber“ gedient habe. Dafür präsentiert er ein Zitat aus Hitlers „Mein Kampf“ und folgert daraus, dass es „kein Zufall ist, dass dieser heute vergessene Schriftsteller [Gustave le Bon] bei Jebsen seinen späten Widerhall findet“. Dass Gustave le Bon zum Thema Massenpsychologie ein zeitgenössisches Standardwerk geschrieben hatte aus dem auch bekannte Persönlichkeiten wie Max Weber zitierten, lässt Carlens dezent unter den Tisch fallen.
Das ist hinterhältigste Manipulation. Es sind die Konzerne, ihre Politiker und ihre Mainstreammedien, die – von Gustave le Bon abgeleitet – die Massen verachten und an die „Manipulierbarkeit der Straße“ glauben. Es war dieser Zusammenhang, in dem Jebsen Gustave le Bon erwähnt hatte. Dagegen besteht Jebsens eigene Hauptbotschaft bei all seinen Auftritten in dem Aufruf an seine Zuhörer: „Lasst euch nicht manipulieren! Informiert Euch selbst! Denkt für euch selbst! Widersprecht!“
„Sie lügen wie gedruckt. Wir drucken wie sie lügen.“
Diese selbst gestellte Handlungsmaxime hat die junge Welt immer wieder mit Bravour erfüllt, wenn es darum geht, mit fundierten Recherchen und Belegen die oft raffinierten Nachrichtenmanipulationen der selbsternannten Eliten in Politik und Wirtschaft und deren medialen Wasserträger zu entlarven. Was jW-Redakteur Carlens jedoch hier präsentiert hat, ist unzweifelhaft der perfideste Teil der jW-Schmähschrift gegen die „neue“ Friedensbewegung. Damit konterkariert er die Handlungsmaxime der Zeitung. (Eine umfassendere Einschätzung des Carlens-Artikels von Andreas Wehr vom Marx-Engels-Zentrum Berlin, ebenfalls langjähriger Autor der jW, ist hier zu finden:
http://www.andreas-wehr.eu/anmerkungen-zu-dem-artikel-formi…
Wie erklärt sich dieser Ausfall? Ist es ein einmaliger redaktioneller Ausrutscher? Keineswegs. Laut Aussage des Geschäftsführers der jungen Welt, Dietmar Koschmieder, auf einer Veranstaltung des Marx-Engels-Zentrums Berlin am 26.03.15 gibt der Beitrag von Sebastian Carlens die Meinung der gesamten Redaktion wieder. Allerdings hat Koschmieder dies später in einem Schreiben an Andreas Wehr dahingehend relativiert, dass der Carlens-Text das spiegelt, „was wir hier in der [jW] Redaktion diskutiert haben und auch das, was hier klarer Konsens ist“. Allerdings räumt er dann ein, dass es unter den 60 Leuten in Verlag und Redaktion auch „vereinzelt andere Auffassungen“ gibt.
Vielfalt macht die Friedensbewegung stark.
Zusammenfassend ist folgendes festzustellen: Wenn sich Anfang der 1980er Jahre die Organisatoren der damaligen Friedensbewegung gegen die nukleare Aufrüstung der NATO so verhalten hätten wie heute DFG-VK-Chef Schädel, dann wäre es nie zu Massendemonstrationen wie im Bonner Hofgarten mit fast einer halben Million Menschen gekommen. Offensichtlich haben weder Schädel und seine Anhänger, noch seine medialen Unterstützer von der Grundvoraussetzung einer erfolgreichen Friedensbewegung, die Massen auf die Strasse bringt, eine Ahnung.
Die große Stärke der Organisatoren der erfolgreichen Friedensbewegung Anfang der 1980er Jahre lag darin, dass sie die friedensbewegten Menschen unterschiedlichster Sozialisierung und Weltanschauungen, von links außen bis streng konservativ, aus diversen Organisationen, Gruppen, Parteigliederungen, Kirchen, usw. punktuell zur Sicherung des Friedens zusammengebracht haben. Dagegen versteigen sich heute Monty Schädel, seine Anhänger und seine medialen Helfer darauf, die traditionelle Friedensbewegung ausschließlich eng „links“ zu definieren und zugleich alle anderen auszugrenzen. Zugleich maßen sie sich an, für die gesamte „alte“ Friedensbewegung zu sprechen und zu bestimmen, was diese zu tun und zu lassen hat.
Die von den sogenannten Antideutschen und anderen nützlichen Idioten der Kriegstreiber mit Hilfe von Leuten wie Monty Schädel und Sebastian Carlens in die Friedensbewegung hineingebrachten Auseinandersetzungen um die Mahnwachen und um den „Friedenswinter“ sollen „alte“ und „neue“ Friedensbewegung voneinander trennen und Letztere marginalisieren. Wenn jemand den Auftrag gehabt hätte, das Zustandekommen einer wirkungsvollen Friedensbewegung als politische Kraft in unserem Land zu verhindern, hätte er sicherlich keine bessere Arbeit leisten können. Niemandem der hier namentlich Genannten soll unterstellt werden, bewusst für dieses Ziel zu arbeiten. Aber das ändert nichts am Nettoergebnis der Spaltungs- und Ausgrenzungspolitik.
Wie weiter?
Der Autor dieser Zeilen hat jahrelang bis in die jüngste Vergangenheit regelmäßig und viel in der jW veröffentlicht. Nach Lektüre der beiden oben kritisierten Artikel hatte er die Redaktion um Platz in der Zeitung gebeten, um etliche der von Schädel und Carlens gemachten Aussagen und Behauptungen zu kommentieren. Die Absage der Redaktion war unmissverständlich: „Nach den Beiträgen vom vergangenen Wochenende haben wir sehr viele Zuschriften erhalten – mit Argumenten, die in verschiedenste Richtungen gehen. Eine Debatte wollten wir zum Thema nicht organisieren“, gezeichnet Stefan (Huth)
Die jW hat offensichtlich einen auch in der eigenen Leserschaft sehr kontrovers empfundenen Angriff gegen die neue Friedensbewegung geführt, aber eine Debatte darüber will sie nicht zulassen. Dies dürfte von der Leserschaft „nicht gerade als souverän empfunden werden“, schrieb ich in meiner Mail zurück, zumal „die Debatte trotzdem stattfinden wird, wenn auch woanders.“
Ich will mit diesem Brief an die Redaktion appellieren, der Diskussion über die kontroversen Sichtweisen Raum in der Zeitung einzuräumen, damit sie dort stattfinden kann, wo sie hingehört. Dies ist im Sinne eines letzten Appells zu verstehen, da die Debatte andernfalls tatsächlich an anderer Stelle geführt wird. Aber dann wird sie sich nicht mehr nur alleine auf die Aussagen von Schädel oder Carlens beziehen, sondern zwangsläufig auch die Rolle der jW als ex-cathedra-Verkünderin der Positionen dieser beiden ins Visier der Kritik rücken.
Gezeichnet, Rainer Rupp
Sbg., den 9.4. 2015
Nachfolgend die Kopie der Mail von Rainer Rupp an die jW-Redaktion. Er hat diese Mail offensichtlich in der vergeblichen Hoffnung geschrieben, die führenden Redaktionsmitglieder doch noch zum Nachdenken zu animieren. Aber die Redaktion ignorierte Rupp Brief komplett, keine Nachricht, weder telefonisch noch schriftlich. Stattdessen hat die jW am Mittwoch den 15.4. mit einem weiteren Angriff auf die ideologisch nicht konformen Gruppen der Friedensbewegung geantwortet. Unter dem Titel „Zweierlei Querfront“ kommt der Autor Leander Sukov zum Schluss, dass „eine Linke, die weder im Reformismus noch im Nationalbolschewismus landen will, beide Querfronten“, nämlich eine von links und eine von rechts „bekämpfen muss.“ Wie zum Hohn bezeichnet die Redaktion dieses grandios konfuse Werk, als „Debattenbeitrag“. Allerdings hatte die Redaktion Rupp ein solcher Beitrag verwehrt, mit dem Hinweis, dass sie keine Debatte zu diesem Thema wollte.
Sie hierzu auch Rupps Mail an die jW-Redaktion:
An die Redaktionsmitglieder der jungen Welt.
Die jW hat in der Wochenendausgabe vom 21./22. März 2015 eine äußerst kontroverse Meinung zur Friedenbewegung veröffentlicht. Die Redaktion hat dabei ihre Position ex-cathedra als die einzig Richtige erklärt. Auf meine Bitte, mir Platz für eine davon abweichende Meinung zu geben, wurde mir kurz und knapp mitgeteilt, dass eine Debatte über dieses Thema nicht stattfinden werde. Daher habe ich mich entschlossen, meine beigefügte Streitschrift zu diesem Thema woanders zu veröffentlichen. Das soll am Mittwoch kommender Woche (15. April) geschehen.
Der Fairness halber schicke ich Euch vorweg meinen Text. Das geschieht auch in der Hoffnung, dass meine Argumente nochmals zum Nach- und besser noch zum Umdenken animieren und zwar dahin gehend, dass sich die Redaktion nicht weiterhin diskussionslos als Verfechterin der einzig richtigen Wahrheit allen anderen Meinungen verschließt, sondern die jW als Diskussionsforum für dieses auch innerhalb der Leserschaft sehr kontrovers empfunden Thema öffnet. In letzterem Fall würde ich meine beigefügte Streitschrift lieber auf der Thema-Seite der j.W. veröffentlicht sehen.
Mit der Öffnung der Zeitung zum Diskussionsforum über die Friedensbewegung und der damit hergestellten „Waffengleichkeit“ aller an der Debatte Beteiligten wäre jede weitere Kritik am Verhalten der Redaktion obsolet und die Diskussion könnte sich ausschließlich auf den Inhalt der jeweiligen Beiträge beziehen.
In Erwartung einer Nachricht von Euch verbleibe ich in Erinnerung an eine jahrelange, gute Zusammenarbeit mit besten Grüssen,
Rainer Rupp
Sbg., den 10. 4. 2015
Möglicher Abschuß gefährdete Französisch-Deutsche Außenpolitik
Kommentar von Ralph T. Niemeyer nach Gespräch mit Field McConnell
Field McConnell (links) mit Ralph T. Niemeyer in Heidelberg am 15.04.2015
Man kann Dinge stets von mehreren Seiten betrachen. Abstand tut dabei gut, und natürlich hilft es gerade bei größeren, quasi weltbewegenden Dingen, sich auch die geopolitischen Tatsachen zu vergegenwärtigen, um zu verstehen, warum Regierungen Dinge nicht beim Namen nennen wollen oder dürfen.
Im vorliegenden Fall des möglicherweise abgeschossenen Airbus 320 der Germanwings ist dies mehr als angebracht, wenn man die widersprüchlichen offiziellen Versionen sortieren möchte. Daß die Nachrichtenlage wirr ist bei derartigen Katastrophen ist erklärbar.
Nicht zu verstehen ist aber für den Normalbürger, warum die Ungereimtheiten die nach den ersten Stunden Verwirrung hinterlassen nicht nach ein paar Wochen wenigstens schrittweise aufgeklärt anstatt weiter verschleiert werden. Regierungen haben doch die Pflicht, so die allgemeine Auffassung überzeugter Demokratieanhänger, die Bürgerinnen und Bürger aufzuklären. Nunja, sie haben auch die Verpflichtung Schaden vom Volk abzuwenden und vermutlich haben Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Francois Hollande genau dies mithilfe eines geradezu überschwenglichen demonstrativen Schulterschlusses bei der Pressekonferenz nach der Katastrophe hervorragend getan.
Nach meinen Gesprächen in den letzten drei Wochen mit etlichen Luftfahrtexperten, die sich allerdings bis auf Field McConnell noch nicht outen wollen, sehe ich das Mosaik von gesicherten Erkenntniss-Steinen immer vollständiger erscheinen, sodaß sich bereits einige Verbindungslinien zur Komplettierung eines natürlich konstruierten Gesamtbildes anbieten.
Von der flugtechnisch-phsyikalischen Seite kann man davon ausgehen, daß es einem Piloten gleich welchen Alters und Erfahrunsgsschatzes unmöglich ist ein derartig geradliniges und unverruckeltes Manöver bei der angebenen Geschwindigkeit per Hand durchzuführen.
Davon ausgehend stellen sich Fragen, wie die: hat der Co-Pilot nicht doch per Autopilot fliegen lassen? War er überhaupt bei Bewusstsein? Ruhige Atmung bis zum Schluß eines angeblich bewußt herbeigeführten, also erwünschten, Absturzes ist auch medizinisch ein Wunder, es sei denn der Mensch verfüge über kein Adrenalin.
In dem Interview, welches gerade editiert wird, gehe ich mit F16-US Airforce Veteran und American Airlines A 320 Kapitän Field McConnell diesen Fragen im Detail nach. Jeder kann es sich ansehen und anhören. Eine eigene Meinung muß sich ein jeder selber bilden. Allerdings kann auch McConnell keine schlüssige Antwort auf die Frage geben, warum der Kapitän nicht mehr ins Cockpit gelangen konnte, es sei denn, der Copilot hätte, wie in der offiziellen Version behauptet, die Tür quai doppelt verriegelt.
Zur geopolitischen Frage zurückkehrend sollte man sich vergegenwärtigen, daß Frankreich und Deutschland den USA in der Ukraine - Frage heftig in die Suppe spucken, weil sie die letzten Eskalationsstufen zum Glück für alle Beteiligten nicht mitgehen wollen.
Wenn der Abschuß von Germanwings 9525 (die Mainstream Medien sind sich nicht einig, welche Bezeichnung zutreffend ist, FOCUS spricht von 4U9525, NTV auch, Tagespiegel, ZDF und ein paar andere von 4U9252, aber vielleicht waren es ja mal wieder zwei Flieger in einem?!) durch französische Mirage Abfangjäger sich bewarheiten sollte, dann wäre eine Veröffentlichung dieses Umstandes eine weitere, in diesem Falle diplomatische Katastrophe mit weitreichenden Folgen für die französisch-deutsche Entente Continentale zwischen den beiden wichtigsten Gründern der EG und EU.
Natürlich stellt sich die Sache dann anders dar, wenn man davon ausgehen muß, daß die französischen Abfangjäger keine andere Wahl hatten, als den Abschuß vorzunehmen, zum Beispiel um größeren Schaden an weitaus mehr Menschen abzuwenden. Dann könnte auch die deutsche Bundeskanzlerin sich damit anfreunden. Dies dürfte sie aber genausowenig wie der französische Staatspräsident nicht öffentlich einräumen.
Und was ist mit dem unglücklichen Co-Piloten, dessen tragische Vergangenheit durch die Presse an den weltweiten Pranger gebracht wurde? Sofern es sich tatsächlich um einen Angriff gehandelt hat, so wäre er sicher frei von Schuld, wenn man sich auch trotzdem wünschen mag, daß Piloten mental weniger zerrissen sein sollten. Wer aber wusste von seinen psychischen Problemen? Alle, die wichtig waren, so weiß man inzwischen, von seinem Arbeitgeber bis zurück zu seinen Ausbildern in Bremen und Arizona. Ein so genanntes "Grooming" (Kämmung) fördert innerhalb der zivilen ebenso wie bei der militärischen Ausbildung Schwächen zu Tage. Ein leichtes Futter für Geheimdienste, die eine Art Lee Harvey Oswald casten möchten.
Es liegt nahe, daß diejenigen, die den Angriff auf Germanwings 9525 ausgeführt haben mögen sich zuvor einen wie den jungen Mann ausgespäht haben, um nach dem Unglück den Dingen ihren lauf zu lassen und Presse wie auch Ermittlern, die teilweise ein symbiotisches Verhältnis zu pflegen scheinen, eine Spur gleich einer Herde von Elefanten zurückzulassen, um die Abläufe und Kausalitäten jenseits von flugtechnisch-physikalischen Möglichkeiten in politisch genehme Bahnen zu lenken.
Für Frau Merkel wäre es eine Premiere. Zum ersten Mal würde sie sich nicht mehr von Washington erpressen lassen. Ihr demonstrativer Schulterschluß mit Francois Hollande hat das zumindest deutlich werden lassen.
Vorab-Bericht
IZ-Konferenz mit US-Whistleblower Mc Connell über Germanwings-Flug 9525-Absturz und Fernsteuerung
Am 15.4. fand eine Konferenz über den Absturz von Germanwings-Flug 4U9525 mit dem US Luftfahrtexperten Field Mc Connell im Hotel Ritter in Heidelberg statt.
Das Treffen wurde vom Dipl. Ing. Axel Knoetig organisiert und Field Mc Connell wurde vom Journalisten Ralph T. Niemeyer interviewt und zum Vorgang des Geschehens befragt.
Dabei wurde deutlich, dass sich der US-Aktivist für Kriegsveteranen aus aller Welt für eine ergebnisoffene Untersuchung des Absturzes einsetzt und erhebliche Zweifel an der offiziellen Version des Vorganges hat, die einen angeblichen und unbewiesenen Selbstmord des Co-Piloten Andreas Laubitz als alleinige Faktenlage zulassen will. Es wird offiziell nur noch alternativlos die Verschwörungstheorie beleuchtet, wonach der Co-Pilot Lubitz sich mit dem Teufel gegen die Welt verschworen hätte.
Dazu werden in Kürze Videos entstehen, die hier auf der IZ-Plattform verlinkt werden. Auch ein ausfürliches Interview mit Ralph T. Niemeyer wird dazu erscheinen.
Die IZ-Konferenz wurde auch im Rahmen einer Radio-Show und über Livestream übertragen. Über 10 000 Zuhörer konnten diese englisch-sprachige Veranstaltung so über Abel-Danger-com live mitverfolgen.
Die jederzeit mögliche Fernsteuerung der Lufthana-Maschinen durch die Lufthansa Kontrollzentren am Boden oder durch das Militär mit Awacs-Flugzeugen oder Kampfjets stand im Mittelpunkt der Diskussion. Die durch Rüstungskonzerne wie Honeywell und Raytheon u.a. geschaffene und längst vorhandene Technik wurde erörtert. Ebenso das mögliche Hacken dieser Fernsteuerung durch Dritte. Es geht darum, diese Szenarien optional zu betrachten und sie nicht von vornherein auszuschließen. Auch das große Interesse von Obama an der Fernsteuerungstechnik und ein entsprechendes Treffen mit dem Luftfahrt-Experten Uchdorf in Texas vor 10 Jahren wurde erwähnt.
Inzwischen stellen weitere US-Luftfahrtexperten die offizielle Version in Frage und auch "Daily Mail" berichtete vor Tagen über diese kritischen Stimmen. Eine lückenlose und ergebnisoffene Untersuchung dieses Geschehens bleibt weiterhin anzumahnen.
Hintergrund:
Wie man Flugzeuge in Not wie die abgestürzte Germanwings 9252 fernsteuern kann
Die "Wirtschaftswoche" stellte sich die Frage, wie es mit der Fernsteuerung von Airbus- und Boeing-Fliegern aussieht, wenn sie entführt wurden. Über die Existenz einer Fernsteuerung gibt es unterschiedliche Informationen. Manche Zeitgenossen gehen davon aus, dass sie als Konsequenz aus den Geschehnissen von 9/11 längst existiert - und die Fernsteuerung an sich gab es auch schon vorher. Bei Airbus bereits seit 1989 und bei Boeing seit 1995.
Germanwings-Absturz - Wie sich entführte Flugzeuge fernsteuern ließen
Nach dem Germanwings-Unglück machen sich Experten Gedanken über den Risikofaktor Mensch. Theoretisch ließen sich Flugzeuge bei einem Zwischenfall vom Boden aus steuern – oder komplett per Bordcomputer.
Es ist das Horrorszenario für jeden Flugpassagier: Der Co-Pilot des Germanwings-Flugs 4U9525 verschanzte sich nach ersten Ermittlungserkenntnissen im Cockpit, um die Maschine zum Absturz zu bringen. Sein Kapitän konnte die Kontrolle über den A320 nicht zurückgewinnen, angeblich konnte niemand den Absturz verhindern. Aber stimmt das alles wirklich? So lautet jedenfalls die offizielle Verschwörungstheorie von ARD über Springer bis ZDF.
http://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/germanwings-absturz-wie-sich-entfuehrte-flugzeuge-fernsteuern-liessen/11569460.html
Dabei sind Maschinen längst per Funk mit Bodenstationen vernetzt, sie orten sich mit Hilfe von GPS-Signalen – und sogar die Triebwerke funken ihren Zustand permanent an eine Leitstelle des Herstellers. Warum also im Notfall nicht gleich die Maschine per Funk vom Boden aus steuern?
Kontrolle vom Boden
Dass dies keineswegs eine absurde Idee ist, glauben etwa die Experten eines Forschungsprojekts der EU namens Safe Automatic Flight Back and Landing of Aircraft, kurz: Sofia. Unter diesem Titel untersuchte ein Konsortium von Unternehmen und Luftfahrtorganisationen, darunter auch die Deutsche Flugsicherung, wie sich entführte Maschinen retten ließen.
Aus dem Abschlussbericht des Projekts aus dem Jahr 2009 ist ersichtlich, wie sich die Experten das vorstellen: Gerät ein Flugzeug in die Kontrolle eines Terroristen, dann ist das Ziel, das Flugzeug so schnell wie möglich sicher auf einem Flughafen zu landen. Dazu soll eine Ground Security Decision Station eingerichtet werden – eine Bodenstation, die per Funk die Notlandung des Fliegers auslöst.
GERMANWINGS-CRASH UND DER ”UNINTERRUPTIBLE AUTOPILOT”
Warum wurde 4U9525 nicht von außen übernommen und sicher gelandet?
Wer ist Field McConnell?
1978 wurde er von North Central Airlines für Inlandsflüge auf einer Convair 580 rekrutiert und ab 1979, nach dem Zusammenschluss von North Central Airlines mit Southern Airways zu Republic Airlines, eine Fluglinie die 1986 wiederum von Northwest Airlines aufgekauft wurde, flog er bis zum Jahre 2006 mehr oder weniger alle gängigen Zivil-Flugzeuge auf nationalen und internationalen Routen.
McConnell verfasste 2006 einen Bericht über die ihm bekannt gewordene illegale Modifikation mit sogenannten ”Uninterruptible Autopilot”-Systemen in Flugzeugen von Boeing und sandte diesen an die FAA (Federal Aviation Administration – die US-Flugaufsichtsbehörde), das FBI, NORAD und dergleichen. Das Ergebnis war, dass sein seinerzeitiger Arbeitgeber Northwestern Airlines ihn über ein psychologisches Gutachten zum Schweigen bringen wollte. Jedoch kündigte er schlicht seine Anstellung, da er nicht bereit war, über die geheim gehaltenen Modifikationen an heutigen Airlinern Stillschweigen zu bewahren.
Der umfangreiche, durchaus beeindruckende Lebenslauf von Field McConnell findet sich auf seiner Internetseite Abeldanger.net. Lange Rede, kurzer Sinn: Der Mann ist ein Flugveteran mit Militärausbildung und langer Karriere in der zivilen Luftfahrt und weiß offensichtlich, wovon er spricht.
Uninterruptible Autopilot
Laut Wikipedia hat das US-Unternehmen Honeywell im Jahr 2005 Gespräche mit Boeing und Airbus aufgenommen, um ”Angriffe wie an 9/11” künftig durch das Abschalten der Elektronik im Cockpit und die automatische Landung des betroffenen Flugzeugs auf einem sicheren Flugfeld zu verhindern. Ein derartiges System soll vollautomatisch funktionieren und nicht abschaltbar – ”uninterruptible” – sein. Der Beitrag findet sich ausschließlich in Englisch auf Wikipedia und die dort aufgeführte Historie endet im Jahr 2001. (…???)
Angesichts der heute verfügbaren Technik ist grundsätzlich anzunehmen, dass Systeme zur kompletten externen Übernahme von zivilen Airlinern seit vielen Jahren existieren. Bestätigt wurde dies am 4. Dezember 2006 durch dieNachricht, dass Boeing ein Patent für ein extern aktivierbares Autopilot-System zur sicheren Landung eines zivilen Flugzeugs angemeldet hatte. McConnell nahm dies zum Anlass, eine Klage vor Gericht einzureichen, was zur Beendigung seiner Karriere bei Northwestern Airlines führte.
Ferngesteuerte Drohnen
Der amerikanische Stützpunkt Ramstein spielt eine weit bedeutendere Rolle im völkerrechtlich umstrittenen US-Drohnenkrieg als bisher bekannt. Das ergaben Recherchen der Süddeutschen Zeitung, des Norddeutschen Rundfunks und des Westdeutschen Rundfunks. Bislang ging man davon aus, dass lediglich Drohnenangriffe in Afrika von Deutschland aus gesteuert werden.Dokumente des US-Militärs und die Aussage eines ehemaligen Drohnenpiloten legen nun aber nahe, dass auch Einsätze in Pakistan und in Jemen über Ramstein abgewickelt werden. In beiden Ländern sind nach Schätzung der Nichtregierungsorganisation Bureau of Investigative Journalism seit dem Jahr 2004 etwa 1000 Zivilisten bei Drohnenangriffen getötet worden.
Wenn man sich nun vor Augen führt, dass ferngesteuerte Drohnen per globaler Vernetzung so ziemlich jedes Ziel auf der Welt in Angriff nehmen können, dann stellt sich in der Tat die Frage, warum ein mit ”Remote Control” ausgestattetes Zivilflugzeug nicht einfach extern übernommen und sicher gelandet wurde? Stattdessen wurden bei dem berichteten Absturz 150 Menschenleben ausgelöscht.
Der Fall Andreas Lubitz
McConnell sagt in dem Interview mit Richie Allen, dass ihm die Adresse der Eltern von Andreas Lubitz vorliegt und er ”in direktem Kontakt mit Leuten in Deutschland” steht. Die umgehende Verurteilung von Lubitz als Verantwortlicher des Absturzes ist für McConnell unverantwortlich. ”Ich will, dass jeder in Deutschland weiß, dass der Angriff auf Andreas Lubitz zugleich ein Angriff auf mich selbst ist.”, so McConnell.
”Denn was sie mit Piloten machen, die entweder zu ehrlich, oder zu gut informiert sind […] ist, dass man sie zum Psychiater schickt.”, so der Flugveteran weiter. Seine persönliche Entscheidung zur Kündigung, bevor man ihn zwingen konnte, zum Psychiater zu gehen, habe dazu geführt, dass er seinen Wert als Experte und Zeuge erhalten habe. Dies werde sich nicht nur für die Lufthansa und Germanwings auszahlen, sondern auch der Familie, dem Gedenken, dem Vermächtnis und der Wahrheit über Andreas Lubitz zugute kommen.
Jede Menge Ungereimtheiten
Für McConnell finden sich viele Ungereimtheiten in der Berichterstattung über den Absturz. Er spricht im Interview die Seltsamkeit an, dass der Pilot das Cockpit verlassen haben soll, dass Lubitz angeblich vollkommen gleichmäßig geatmet habe und fragt, wie sich das so abgespielt haben könne, wenn die Vorschriften besagen, dass oberhalb einer Höhe von 25.000 Fuß der verbleibende Pilot eine Sauerstoffmaske aufsetzen muss, wenn der andere das Cockpit verlässt. ”Wenn Andreas Lubitz seine Sauerstoffmaske angelegt gehabt hätte, dann hätte niemand seine Atmung gehört.”, so McConnell.
Der unglaublich schnelle Informationsfluss über den Hergang des Absturzes ist für McConnell vollkommen unglaubwürdig. Er vergleicht den Crash vom 24. März mit Air France 447 aus dem Jahr 2009, bei dem die Veröffentlichung der Auswertungen ganze 6 Monate gedauert hatten. Es sei ”kein Zufall, dass das Flugzeug in den französischen Alpen abgestürzt ist” und nicht in Spanien, oder Deutschland. Von Seiten ”jener, die solche Vorfälle geschehen lassen” sei die umgehende Analyse und die Präsentation eines rationalen Szenarios offensichtlich notwendig, um die reisende Öffentlichkeit zu täuschen.
Die französischen Behörden sind seiner Ansicht nach ”zu dramatisch und zu schnell” mit der Erklärung in die Medien gegangen, dass Lubitz für den Absturz verantwortlich sei, was auch von der European Cockpit Association heftig kritisiert wurde. ”Wenn diese Art von Vorfällen geplant werden, dann müssen die Beteiligten vorher ausgesucht werden. Sie müssen bestimmte Menschen ausfindig machen, die dann später geopfert werden, damit die untersuchenden Hirne der Öffentlichkeit die Lüge schneller glauben.”, so McConnell. Ein unerfahrener junger Pilot mit einer schwangeren Freundin, die ihn gerade erst verlassen hatte und der eine psychologische Historie vorzuweisen hat, sei die perfekte Wahl. Dann sei es ein Leichtes, das betreffende Flugzeug per ”Uninterruptible Autopilot” zu zerstören.
Übernahme des Flugzeugs und ferngesteuerte Landung
McConnell weist darauf hin, dass die Lufthansa jeden einzelnen Flug ihrer und der mit ihr verbundenen Fluglinien überwacht und stellt seine Ansicht zur Disposition: ”Wenn wir wirklich glauben sollen, dass der Co-Pilot das Flugzeug mutwillig zerstören wollte, so würde nach deren eigenen Angaben, das Lufthansa-Dispatch-Centre sofort die Kontrolle übernehmen und das Flugzeug ferngesteuert auf jedem passenden Flughafen, der in deren Soft- und Hardware einprogrammiert ist, sicher landen.”. Dies sei genau der Grund, warum Technologien wie der ”Uninterruptible Autopilot” entwickelt worden seien.
1996 sei nach Angaben von McConnell eine Reihe Boeing 747-400 an Lufthansa ausgeliefert worden und die deutschen Techniker hätten die von Boeing eingebauten ”Uninterruptible Autopilot”-Systeme ausgebaut und durch eigene Technik ersetzt. Dies sei der Grund, warum er persönlich gerne mit Lufthansa fliege und er die deutsche Fluglinie für ”eine der sichersten der Welt” hält. Das System sei der ”Elefant im Glashaus” und die französischen Behörden sollten sich seiner Ansicht nach gefälligst damit auseinanderzusetzen, bevor sie irgendwelche voreiligen Rückschlüsse zögen.
Jedes Zivilflugzeug ist eine latente Drohne
Laut McConnell ist jedes Zivilflugzeug heute mit einer Technik ausgestattet, die mit der für Drohnen eingesetzten Technik vergleichbar ist. Jedes Flugzeug könne im Fall eines unvorhergesehenen Ereignisses übernommen werden. Den Piloten sei dies jedoch in der Regel unbekannt, obwohl es zur Pflicht eines Flugzeugführers gehöre, sich mit der Technik in ”seinem” Flugzeug auszukennen. Alles was notwendig wäre, sei eine 20-minütige Präsentation, in der aufgezeigt wird, dass die Flugzeuge diese Technik besitzen.
”Alles worauf das System wartet ist, dass jemand den Knopf zur externen Übernahme drückt. Im Fall der Germanwings 9525 hätte das Flugzeug pünktlich in Düsseldorf gelandet werden können, ohne dass irgendjemand an Bord zu Schaden gekommen wäre.”
Die alles entscheidenden Fragen
Gesetzt dem Fall, dass die von McConnell in dem Interview geteilten Informationen zutreffen und quasi jedes Zivilflugzeug per Fernsteuerung übernommen werden kann, dann stellen sich selbstverständlich gewisse Fragen, die im Grunde nur 2 Szenarien umfassen:
1.) Warum wurde das Flugzeug nicht extern übernommen, sobald es die im Flugplan festgehaltene Route verließ und offenbar kein Kontakt zum Piloten hergestellt werden konnte?
2.) Wurde die Kontrolle über das Flugzeug tatsächlich übernommen und die Maschine, ohne Einflussmöglichkeit der beiden Piloten, in den französischen Alpen zum Absturz gebracht?
Wenn dies der Fall ist, dann stellen sich jede Menge weitere Fragen, wobei allein die Implikation einer externen Kontrolle und des von außen mutwillig herbei geführten Crashs bereits enorme Wellen schlagen würde. Wer wäre dafür verantwortlich? Wem würde es nützen? Was wäre das Motiv?
Piloten haben selbst Familien und Freunde, sie würden bei einem Absturz selbst zum Opfer werden. Das ist einer der Punkte, der einem Fluggast ein gewisses Sicherheitsgefühl geben kann, denn ‘der Pilot will ja auch Leben’. Entsprechend ist es unschwer zu erraten, warum die ”Qualitätsmedien” das Thema nicht aufgreifen. Denn wer würde heute mit einem ”guten Gefühl” ein Flugzeug besteigen, deren Kontrolle jederzeit vom Boden aus von jemandem übernommen werden kann, der außer dem Datenkontakt im Fall eines Absturzes nichts zu verlieren hätte?
Angeblich - so berichten einige alternative Webseiten - sei in der A320 eine Entführungs-Fernsteuerung eingebaut, die bei einem Entführungs- oder Terrorfall unwiderruflich von außen die Kontrolle übernimmt und von niemandem in dem Flugzeug abgeschaltet werden kann. Diese Diskussion über eine angeblich existierende Fernsteuerung zweier Boeing-Versionen und des Airbus A 320 gab es schon zur Zeit der Anschläge vom 11. September 2001. Sie wurde aber seitdem nicht mehr geführt. Zudem verfügte 2001 auch die Boeing 757 und die Boeing 767 über solch ein 2. Remote-Control-System. In den USA sei es nach den Anschlägen bei Boeing entfernt worden. Nicht so bei Airbus, wo es angeblich bessere Absicherungen gegen Mißbrauch für dieses System gäbe.
Aber wie ist das mit der Fernsteuerung? Existiert sie und wenn ja wie funktioniert sie genau ?
Beispielsweise berichtet "USA today", dass es diese Fernsteuerungssysteme längst gibt. So kann man vom Boden aus eine Flieger landen und natürlich auch in ein Bergmassiv lenken. Wortwörtlich heisst es bei "USA today", dass so "Terroristen" ein Verkehrsflugzeug in eine Waffe verwandeln könnten, wenn sie ein solches System in die Hände bekämen. Der Berichts stammt aus dem Jahre 2001. Seitdem sind 14 Jahre vergangen.
Der US- Rüstungskonzern Raytheon arbeitete schon damals an diesem System und der US-Paketdienst Fed Ex zeiget damals schon großes Interesse.
There's little doubt that landing a plane from the ground — technology that could prevent hijackers turning a commercial jet into a weapon — could soon be feasible. Whether it's a good idea or not is another question. Raytheon is one of several companies looking to use new satellite technology that could someday allow jets to be landed by people on the ground, in much the same way that hobbyists bring in their model airplanes by remote control. The company announced Monday that its technology had guided a Federal Express 727 to a safe landing on a New Mexico Air Force base in August — all without the need of a pilot. Raytheon says the technology, primarily designed to help navigation, could be useful in a remote landing system .Military and civilian jets have been landing on autopilot for years, but the Raytheon test used technology that provides the extremely precise navigational instructions that would be required for remote control from a secure location.
Unmanned, ground controlled reconnaissance aircraft have been used by the military for missions over Iraq and Kosovo. The manufacturer for some of those aircraft — Thomas Cassidy, president of the Calif.-based General Atomics Aeronautical Systems — has written Secretary of Transportation Norman Mineta suggesting the system for possible commercial uses.
"It's a reliable system," Cassidy said in an interview Monday. "As a last resort, it's better than flying into the side of something you don't want to fly into."
Boeing spokesman John Dern said the company is waiting to hear from task forces assembled by Mineta before trying to integrate such technology into its commercial airliners.
"Translating that into the commercial world and certifying such a system would pose big challenges," he said. "For safety and reliability and redundancy, we'd certainly want to be sure that anything we'd do enhances safety." (AP).
http://usatoday30.usatoday.com/tech/techreviews/2001/10/2/remote-pilot.htm
Tausende demonstrieren gegen G7-Gipfel in Lübeck
Rußland-Isolation und Bashing geht weiter
Zum Auftakt des Außenministertreffen der G7-Staaten in Lübeck haben etwa 2000 Menschen gegen die von strengen Sicherheitsvorkehrungen begleitete Veranstaltung demonstriert. Kritiker des Gipfeltreffens in der Hansestadt hatten sich unter anderem gegen »eine neue, hoch gefährliche Konfrontationspolitik im Ukrainekonflikt« sowie generell gegen die kapitalistische Machtpolitik gewandt. »In unserer Vorstellung einer solidarischen, gerechten und friedfertigen Welt haben Machtblöcke wie die G7 keinen Platz mehr. Ihr Einfluss muss zurückgedrängt werden, damit Demokratie von unten über Grenzen hinweg wachsen kann«, hieß es in einem Aufruf zu den Protesten, schreibt das ND.
Nach einer Demonstration wurde versucht, die Zuwege zum Tagungsort der Außenminister zu blockieren. Die Polizei ging dagegen teils mit Schlagstöcken vor, auch wurde von der Einkesselung von Demonstranten berichtet. Elf Menschen seien bis etwa 23.15 Uhr in Gewahrsam genommen worden, außerdem seien 15 Platzverweise ausgesprochen worden, hieß es bei der Polizei. Die 17 Strafanzeigen gründeten sich auf Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und das Sprengstoffgesetz. Gegen Ende der Kundgebung unter dem Motto »Stopp G-7« seien Feuerwerkskörper geworfen und Sachbeschädigungen begangen worden, teilte die Polizeidirektion mit. Ein Demonstrant wurde laut Polizei leicht verletzt und ambulant behandelt.
Gysi hatte vor Tagen im "Stern" kritisiert, dass auf solchen linken Demos verdeckt agierende Staats-Spitzel oftmals Gewalt und Krawalle inszenieren, damit die Demo und deren Kernforderungen diskreditiert oder an den Rand gedrängt werden und medial nur noch über diese angebliche "Gewalt der Demonstranten" an sich am Thema vorbei geredet werde.
Die Außenminister der G-7-Staaten waren am späten Nachmittag in Lübeck zusammengekommen, US-Chefdiplomat John Kerry wurde allerdings erst am Mittwoch in Lübeck erwartet. Nach einem Empfang im Rathaus versammelten sich die Minister zu einem informellen Abendessen. Am Mittwochmorgen sollten die Beratungen weitergehen. Im Mittelpunkt stehen die Lage in der Ukraine sowie der Atomstreit mit dem Iran und weitere internationale Konflikte, besonders im Irak und in Syrien, Libyen und Jemen. Auch die Bekämpfung von Ebola sowie Fragen der maritimen Sicherheit sollten zur Sprache kommen. Zu den G7-Staaten gehören neben Deutschland, das derzeit den Vorsitz innehat, die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan, außerdem die EU.
Russland wurde wegen des Ukraine-Konflikts wieder einmal nicht eingeladen, ebensowenig zu dem G7-Gipfel im Juni auf Schloss Elmau in Bayern. Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, forderte, Russland weiterhin eine Perspektive zur Teilnahme zu bieten. »Wichtig ist, Russland klar zu machen, dass die Tür zur Rückkehr zu G7 jederzeit offen steht, wenn die russische Regierung endlich die territoriale Integrität der Ukraine akzeptiert«, sagte Nouripour der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Dies sei aber bislang nicht der Fall.
Pegida-Rassisten setzen auf Islamhass statt Judenhass und auf Wilders und 10 000 kommen
Nach einem massiven Einbruch der Pegida-Demos in Dresden in den letzten Wochen demonstrierten jetzt erstmals wieder 10 000 Rechtsradikale in Dresden gegen eine angebliche Islamisierung Europas. Als Zugpferd war der niederländische Rechtspopulist Wilders in Ostdeutschland aufgetreten.
Ähnlich wie Nazis der Nationale Front von Le Pen in Frankreich distanzeren sich die Rechtspopulisten und Rassisten sowie die Hardcore-Nazis im neuen Gewande vom Antisemitismus und sie geben sich islamfeindlich und nicht mehr judenfeindlich. Vielmehr gibt es neben Deutschlandfahnnen sogar Israelfahnen in den Reihen der Rassisten zu sehen. Apartheid-Politik-Verstehertum ist in diesen Kreisen offensichtlich angesagt.
Während Antifaschismus und damit auch Anti-Rasismus noch vor 25 Jahren in der ehemaligen DDR quasi Staatsräson war, tummeln sich jetzt wieder tausende Rassisten in ostdeutschen Städten auf ultranationalistisch und völkisch geprägten Demos und predigen eine "zweite Wende" auf diesen Montagsdemos.
Nach 25 Minuten verließ der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders am Montagabend schon wieder die Bühne in der Dresdner Flutrinne und wurde mit einer Wagenkolonne zurück zum Flughafen gebracht. Zuvor hatte Wilders in seiner Rede moniert, die meisten Politiker und Medien verschlössen ihre Augen vor den Gefahren der Islamisierung. Zugleich kritisierte er Kanzlerin Angela Merkel für ihren Satz, der Islam gehöre zu Deutschland.
Die islamfeindliche Pegida-Bewegung hatte wegen ihres illustren Gastredners mit rund 30.000 Teilnehmern gerechnet. Doch mit geschätzt etwa 10.000 Besuchern blieb die Kundgebung weit hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück. Wilders ist Gründer und Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (PVV) in den Niederlanden.
Zuvor hatten nachmittags mehr als tausend Menschen unter dem Motto "Vielfalt statt Einfalt" mit einem Sternlauf gegen Fremdenfeindlichkeit und für eine weltoffene Stadt demonstriert. Die Systemkritik ist berechtigt, wenn sie auf Klassenkampf statt Rassenkampf setzen würde. Doch diese verkappten Nazis predigen lieber den Rassismus und die Duckmäuser-Ideologie vom Treten nach unten und vom untertänigen und obrigkeitshörigen Buckeln nach oben. Der kleine Mann aus dem Ausland oder gar aus Kriegsgebieten, der selber als Billiglöhner ausgebeutet wird sei Schuld an der Misere und nicht die Zocker des globalisierten Finanzmarktkapitalismus und die Kapitaloligarchen aller Länder, wie es linke und humanistische Systemkririker sehen ..
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