USA wirken als Ölräuber in Syrien - USA Kolonialismus 2.0
Auch aussenpolitisch hat sich unter Trump vielerorts nichts verändert
Quelle Reuters
Die USA hetzen zwar oft gegen Kriminalität und internationalen Terrorismus - Doch wenden sie selber vergleichbare Raubmethoden an. Auch hier ist kein Unterschied zur Regierung Obama erkennbar.
Der geheime Krieg der USA gegen Syrien ist damit in eine neue Ausbeutungsphase eingetreten.
Die syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete, dass ein Konvoi von 37 Tankwagen Syrien am Dienstagabend über den Grenzübergang al-Walid in der Nähe der Stadt al-Yaarubiyah verlassen habe und in Richtung irakischen Territoriums gefahren sei. Mehrere gepanzerte Fahrzeuge des US-Militärs und Militante der sogenannten Demokratischen Kräften Syriens (SDF) sollen den Konvoi eskortiert haben, bis er am Grenzübergang ankam.
Die Plünderung der syrischen Ölreserven durch die USA wurde Ende Juli bekannt. In seiner Rede vor dem auswärtigen Ausschuss des US-Senats am 30. Juli bestätigte US-Außenminister Mike Pompeo zum ersten Mal, dass eine US-amerikanische Ölgesellschaft ihre Arbeit im Nordosten Syriens aufnehmen werde, das von SDF-Kämpfern kontrolliert wird.
Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien zeigen die USA Interesse an den Ölfeldern im Nordosten des Landes. Trotz der Ankündigung im Dezember 2018, dass sich das US-Militär aus der Region zurückziehen wolle, sagte Trump, dass eine kleine Zahl an US-Streitkräften "dort bleibt, wo es Öl gibt". Die kurdische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens hatte bereits im August ein Ölabkommen mit den USA geschlossen. Die syrische Regierung verurteilte seinerzeit das unterzeichnete Abkommen, Syriens Öl mit Unterstützung der US-Regierung zu stehlen, aufs Schärfste.
Syriens Ölminister Bassam Tuma hatte im September erklärt, dass das sogenannte Caesar-Gesetz – ein US-Sanktionspaket gegen Syrien – mehrere importierte Lieferungen behindert habe. Er erklärte, dass die Treibstoffkrise, die sein Land hart getroffen habe, das Ergebnis "westlicher Sanktionen" sei, während Ölfelder in den östlichen Regionen unter die Kontrolle US-amerikanischer Truppen und der von den USA unterstützten syrisch-kurdischen Kämpfer gefallen seien.
Mehr zum Thema - Iranische Öltanker treffen mit Eskorte der russischen Marine in Syrien ein
Der Corona - Impfstoff ist da
Gleichzeitig hat Venezuela ein Medikament entwickelt, dass Corona ohne Impfung wirksam bekämpfen könne.
Unter dem Namen „EpiVacCorona“ ist in Russland ein zweiter Impfstoff gegen das Corona-Virus freigegeben worden. Nach Sputnik V handelt es sich dabei schon um den zweiten russischen Impfstoff. Ein dritter Impfstoff soll kurz vor der Zulassung stehen.
Endgültig für alle Menschen soll der Wirkstoff am 1. Januar 2021 erhältlich sein. Gleichzeitig verkündete das sozialistische Venezuela ein Medikament entwickelt zu haben, dass Corona ohne Impfung wirksam bekämpfen könne.
Währenddessen muss der Chefvirologe der USA namens Dr. Fauci zugeben, dass westliche Pharmakonzerne nicht vor Februar 2021 einen Impfstoff haben werden - wenn überhaupt. Noch ist da nicht einmal ein Durchbruch in Sichtweite.
Bei misslungenen Menschenversuchen des britischen Pharmakonzerns Astra Zeneca gab es bereits einen ersten Impftoten und die Versuche mussten zeitweise abgebrochen werden.
Das russische zweite Mittel sei am Mittwoch registriert worden, sagte Präsident Wladimir Putin der Staatsagentur Tass zufolge in Moskau. Das Serum wurde im Forschungszentrum „Vektor“ in der sibirischen Großstadt Nowosibirsk entwickelt.
„Soweit ich weiß, haben wir bereits einen dritten Impfstoff in der Entwicklung“, meinte der Kremlchef. Dieses Serum wird derzeit am Tschumakow-Forschungszentrum für immunobiologische Präparate der Russischen Akademie der Wissenschaften getestet.
Russland hatte Mitte August den weltweit ersten Impfstoff gegen das Coronavirus für eine breite Anwendung in der Bevölkerung freigegeben. International haben Wissenschaftler erhebliche Bedenken gegen „Sputnik V“ geäußert, weil das Serum noch vor Abschluss wichtiger Tests registriert wurde. Russische Wissenschaftler haben die Kritik zurückgewiesen und behaupten, der Impfstoff erzeuge Immunität und habe keine schwerwiegenden Nebenwirkungen.
Vor Massenimpfungen zum Jahresende sollen Lehrer und Ärzte den Impfstoff freiwillig bekommen . „Wir müssen jetzt die Produktion unseres ersten und unseres zweiten Impfstoffs erhöhen“, sagte Putin. Zuerst solle der russische Markt bedient werden.
Die Freigabe des zweiten Impfstoffs erfolgte am Tag mit der höchsten Zahl von Corona-Neuinfektion.
Mehr als 14.000 Menschen in Russland haben sich innerhalb eines Tages mit dem Coronavirus infiziert. Damit gibt es bislang mehr als 1,3 Millionen Infektionen. Über eine Million Menschen gelten als genesen.
https://www.berliner-zeitung.de/news/russland-gibt-zweiten-impfstoff-gegen-corona-frei-li.111515
WHO stuft Covid 19 Sterblichkeitsrate ungefähr wie Grippe-Tödlichkeit ein
Bereits am 5. Oktober hatte die Weltgesundheitsorganisation WHO auf einer Sondersitzung ihres 34 köpfigen Führungs-Board unter Mitwirkung von Dr Michael Ryan verkündet, dass die globale Gefährlichkeit von Covid 19 jetzt näher bestimmt werden könne.
Dazu wurden Untersuchungen aus aller Welt ausgewertet.
Die Untersuchung kam zum Ergebnis, dass die Tödlichkeit von Covid 19 entgegen bisherigen Annahmen nicht wesentlich höher sei wie bei der gemeinen Influenza Grippe (Flu).
Es geht nicht darum, die Gefährlichkeit des Virus in Frage zu stellen - so wie auch das Aids-Virus, das Influenza-Grippe - Virus oder das Tuberkolose-Virus nicht in Frage gestellt werden soll. Es geht um einen panikfreien sachlichen Umgang mit dem Virus, der bald durch eine Impfung - wie die russische Sputnik- Impfung oder durch ein Medikament, dass Venezeula in diesen Tagen auf den Markt bringt, besiegt werden könnte. Zu warnen ist vor der Gentechnik-Impfung westlicher Pharmakonzerne, die Oligarchen wie Gates und Rockefeller puschen. Es wurde festgestellt, dass nach extrapolierten Hochrechnungen bereits 10 % der Weltbevölkerung mit Covid 19 infiziert sind. Das entspricht bei 7,8 Milliarden Menschen in etwa 780 Millionen Corona Infizierte. Davon sind ca 1 Million Menschen gestorben. Das entspricht einer Sterblichkeitsrate von 0,14 % . Das ist trotz unterschiedlicher Statistiken nicht signifikant anders als bei den Influenza Grippetoten.
The World Health Organization has finally confirmed what we (and many experts and studies) have been saying for months – the coronavirus is no more deadly or dangerous than seasonal flu.
The WHO’s top brass made this announcement during a special session of the WHO’s 34-member executive board on Monday October 5th, it’s just nobody seemed to really understand it.
In fact, they didn’t seem to completely understand it themselves.
At the session, Dr Michael Ryan, the WHO’s Head of Emergencies revealed that they believe roughly 10% of the world has been infected with Sars-Cov-2. This is their “best estimate”, and a huge increase over the number of officially recognised cases (around 35 million).
Dr. Margaret Harris, a WHO spokeswoman, later confirmed the figure, stating it was based on the average results of all the broad seroprevalence studies done around the world.
As much as the WHO were attempting to spin this as a bad thing – Dr Ryan even said it means “the vast majority of the world remains at risk.” – it’s actually good news. And confirms, once more, that the virus is nothing like as deadly as everyone predicted.
The global population is roughly 7.8 billion people, if 10% have been infected that is 780 million cases. The global death toll currently attributed to Sars-Cov-2 infections is 1,061,539.
That’s an infection fatality rate of roughly or 0.14%. Right in line with seasonal flu and the predictions of many experts from all around the world.
0.14% is over 24 times LOWER than the WHO’s “provisional figure” of 3.4% back in March. This figure was used in the models which were used to justify lockdowns and other draconian policies.
In fact, given the over-reporting of alleged Covid deaths, the IFR is likely even lower than 0.14%, and could show Covid to be much less dangerous than flu.
None of the mainstream press picked up on this. Though many outlets reported Dr Ryan’s words, they all attempted to make it a scary headline and spread more panic.
Apparently neither they, nor the WHO, were capable of doing the simple maths that shows us this is good news. And that the Covid sceptics have been right all along.
UPDATE 9/10/20: In the interest of thoroughness, a desire to rely on primary sources, and not depending purely on mainstream sources (which may remove or amend articles), I decided to find the actual video of Dr Ryan’s remarks.
For some reason, although this was an important WHO meeting during an allegedly hyper-serious pandemic, the video is hard to find. The only place you are able to see it is the WHO’s own website, and even then you have to scrub through almost 6 hours of footage. Well, I did that, and you are welcome.
You can’t embed the WHO’s stream, but I can tell you to go to this page, click “Session 1” and skip to 1:01:33 to hear the exact quote:
Our current best estimates tell us that about ten percent of the global population may have been infected by this virus. This varies depending on country, it varies from urban to rural, it varies between different groups.”
Covid 19 hat bisher ungefähr eine Million Menschen das Leben gekostet . Jeder Tote ist ein Toter zu viel . Statistisch ist bei 780 Millionen infizierten laut WHO und einer Sterblichkeitsrate von ca 0,14% oder ca. eine Million Menschen keine statistische Übersterblichkeit festzustellen.
Übrigens sterben seit vielen Jahren über eine Million Menschen jährlich an Aids und auch an Tuberkulose. Diese Infektionskrankheiten muss man deshalb genauso ernst nehmen wie die Grippe oder wie Aids und Tuberkulose
Das Recherche-Magazin "Correctiv" versucht durch selektive Kritik an einigen Berichterstattern dieser WHO Konferenz und somit quasi durch Fake News diese Information zu verunglimpfen.
So schreibt das Recherche-Magazin "Correctiv"
Der Regierungsauftrag des " unabhängigen" Recherche-Netzwerk " Correctiv" scheint zu sein, die Menschen mit Desinformation zu versorgen - zumal sie gewisse Haarspaltereien bei Konzernmedien und Staatsmedien niemals anprangern.
So schreibt das Netzwerk " Correctiv" lauthals:
Zitat
"Nein, die WHO hat nicht bestätigt, dass Covid-19 weniger schlimm als eine Grippe sei
Angeblich habe die WHO in einer Sondersitzung am 5. Oktober bestätigt, dass die saisonale Grippe gefährlicher als das Coronavirus sei. Das stimmt nicht. In der Quelle, die den Facebook-Beiträgen zugrunde liegt, werden lediglich vorsichtige Schätzungen zur weltweiten Durchseuchung genannt.
Auf mehreren Facebook–Profilen wurde die Behauptung verbreitet, die WHO habe „zufällig“ zugegeben, dass Covid-19 weniger gefährlich sei als die saisonale Grippe. Das stimmt jedoch nicht. Ein WHO-Mitarbeiter hat lediglich bei einer Präsentation den geschätzten Anteil der mit SARS-CoV-2 Infizierten an der Weltbevölkerung genannt. Um die Gefährlichkeit der saisonalen Grippe ging es nicht.
Wörtlich heißt es in dem mehrere tausend Male geteilten Beitrag: „Während der Sitzung gab Dr. Michael Ryan, der Leiter der WHO für Notfälle, bekannt, dass etwa 10% der Welt mit Sars-Cov-2 infiziert sind. […] Die Weltbevölkerung beträgt ungefähr 7,8 Milliarden Menschen, wenn 10% infiziert wurden, das sind 780 Millionen Fälle. Die weltweite Zahl der Todesopfer, die derzeit auf Sars-Cov-2-Infektionen zurückzuführen sind, beträgt 1.061.539. Das ist eine Infektionssterblichkeitsrate von ungefähr oder 0,14%. Genau im Einklang mit der saisonalen Grippe und den Vorhersagen vieler Experten aus der ganzen Welt.“
Am Ende des Beitrages wird auf die vermeintliche Quelle hingewiesen: Eine Aufzeichnung einer WHO-Versammlung am 5. und 6. Oktober 2020, die tatsächlich auf der Seite der WHO zu finden ist. Geht man in der ersten der drei Aufzeichnungen (Session 1) zu Minute 1:01:33, sagt Michael Ryan, Direktor des World Health Emergencies Programme der WHO, wörtlich: „Momentan ist unsere beste Schätzung, dass zehn Prozent der Weltbevölkerung mit dem Virus infiziert gewesen sein könnten.“
WHO hat nicht „zufällig“ Ungefährlichkeit von Covid-19 bestätigt
Michael Ryan bestätigt in seinem Vortrag nicht, dass das Coronavirus weniger gefährlich wäre als die Grippe. Er nimmt an keiner Stelle des Vortrags Bezug auf Influenza-Erkrankungen. Zitat Ende
Folgendes ist zu den irreführenden Ausführungen von "Correctiv" zu sagen: Es werden Interpretationen der Untersuchung von Laien genommen, die mit dem Kern der Aussage der Untersuchung rein garnichts zu tun haben.
Eine anglikanische Quelle namens " Off-Guardian org" benutzt in Klammern den Begriff "accidentally" , der mit "zufällig " übersetzt werden kann. Wahrscheinlich will das englisch sprachige Medium damit nur ausdrücken, dass als Nebenaspekt der Untersuchung herauskam, dass Covid 19 nicht signifikant tödlicher ist als die Influenza Grippe.
"Correctiv" reitet auf dieses Verb herum. Dabei geht es nicht darum, ob die WHO Untersuchung "zufällig" zu diesem Ergebnis kam oder ob das Ergebnis einfach die logische Schlussfolgerung dieser Untersuchung war. " Correctiv" führt so die Leser aber in die Irre, die glauben sollen, dass es diesen Befund bezüglich der Sterbichkeit garnicht gegeben habe. Doch den hat es gegeben. Das Recerche-Magazin bemängeltlieber, dass dieser Vergleich so nicht wörtlich im Untersuchungstext zu finden ist .
Das ist aber irrelevant, weil der Befund steht, dass eine Tödlichkeit von 0,14 % der Infizierten festgestellt wurde, nachdem in früheren Untersuchungen der WHO bisher von einer Sterblichkeit von 3,4 % ausgegangen war. Deshalb ist dies Zahl sehr wohl sehr aussagekräftig - völlig unabhängig davon ob dieser Wert zufällig ermittelt wurde oder nicht.
Für das manipulative " Correctiv"- Team zählt nur, dass die Aussage falsch sei, dass die WHO bestätigt habe, dass Covid 19 weniger gefährlich als eine Grippe sei.
Man kann darüber streiten, ob die Tödlichkeitsrate von Covid 19 mit 0,14 % deutlich über der Todesrate von Influenza-Toten liegt, weil sie unterschiedlich angegeben wird - aber teilweise auch nur mit 0,10 % - je nach Untersuchung. Das wäre demnach sehrwohl niedriger als die Todesrate von Covid 19. Es gibt auch Untersuchungen mit leicht höheren Todesraten. Aber auch das ist am Kern der Sache vorbei. Es reicht wenn festgestellt wird, dass die WHO eine ähnliche Todesrate wie bei der Influenza Grippe festestellt hat - die also sozusagen nicht signifikant höher liegt - nachdem die WHO bisher von deutlich höheren Todeszahlen nämlich von 3,4 % der Infizierten ausgegangen war. Damit verglichen sind die ermittelten 0,14 % sehrwohl ein Quantensprung nach unten und der Korridor der Vergleichbarkeit der beiden Krankheiten ist somit zumindest nahezu erreicht.
Zumindest gibt das dubiose "Recherche-Netzwerk" zu, dass diese Sitzung der WHO zu covid 19 tatsächlich stattgefunden hat. Mit der Ansteckung von 10 % der Weltbevölkerung durch Covid bestätigt " Correctiv" übrigens ungewollt das Rechenwerk der WHO. da diese Ausage als so getätigt zitiert und bestätigt wird.
Die quantitative Analyse wird also nicht in Frage gestellt . Da fragt sich was diese Wortklauberei des Netzwerkes also überhaupz soll . Offensichtlich geht es nur um Irreführung der Menschen udn mit Gewalt darum, die durch die Bundesregierung und durch Konzernmedien herbeigeschriebene angebliche singulare Lage zu bestätigen!
Das ist devot-untertänige Hofberichterstattung und kein neutrale Recherche!
Venezuela meldet 100 % - Corona-Killer - Medikament - Impfung wäre überflüssig
Das sozialistische Venezuela meldet Durchbruch bei Coronavirus-Killer-Medikament
Wenn sich diese Meldung bewahrheitet ist ein Impfstoff gegen das Corona-Virus praktisch überflüssig.
Der Wirkstoff soll das Coronavirus zu 100 Prozent abtöten und keine Nebenwirkungen haben. Eine wissenschaftliche Prüfung steht allerdings noch aus.
In Venezuela ist angeblich ein hochwirksames Mittel gegen das Coronavirus entdeckt worden. Ein Molekül namens DR-10 vernichte COVID-19 zu 100 Prozent, ohne Nebenwirkungen zu verursachen, verkündete der autoritäre Staatspräsident Nicolás Maduro am Sonntag (Ortszeit) in einer Ansprache.
Das habe eine sechsmonatige Studie des staatlichen Forschungsinstituts IVIC ergeben. Sowohl er als auch das IVIC per Twitter bezeichneten COVID-19 fälschlicherweise als Virus - vermutlich meinten sie das Coronavirus, das die Krankheit COVID-19 auslöst.
Das Molekül sei bereits zur Behandlung von Hepatitis C, humanen Papillomviren und Ebola genutzt worden, sagte Maduro weiter. Der Prozess der Zulassung durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO), um der Welt diese Behandlung anzubieten, habe schon begonnen.
Die WHO hatte vor Kurzem mitgeteilt, dass mehrere in weltweiten Testreihen überprüfte, potenzielle Corona-Medikamente wenig oder keinen Nutzen gezeigt hätten. Darunter war auch Remdesivir, das die US-Arzneimittelbehörde FDA vergangene Woche zur Behandlung von COVID-19-Erkrankungen zuließ.
Die Daten der von der WHO koordinierten Solidaritätsstudie waren allerdings noch in keinem begutachteten Fachjournal erschienen und von Wissenschaftlern geprüft worden.
Chaos-Regierung: Angeblicher Infektions-Explosion folgt kleiner Lockdown
Durch fragwürdig manipulierte PCR Coronatests, die Kritiker als Hokuspokus und Idiotentest ohne Aussagekraft bezeichnen, wird eine tägliche Mega-Infektion von angeblich über 14 000 Infizierten herbeigedichtet, die obgleich als angeblich unumkehrbarer Dammbruch interpretiert wird, dennoch nur einen "kleinen" Lockdown zur Folge haben soll.
Was wirklich von den PCR Tests und den angeblich steigenden Infektionszahlen zu halten ist: https://internetz-zeitung.eu/6394-die-taeuschung-der-weltoeffentlichkeit-durch-systemmedien-und-politische-klasse
Die Wirtschaft soll nicht wieder heruntergefahren werden - obwohl die Lage angeblich kritischer ist als vor dem ersten Lockdown.
Die Schulen und Kitas sollen nicht geschlossen werden. Den Hauptinfektionsherd verortet die Groko im Privaten.
Welch eine Bankrotterklärung der Merkel/Scholz- Regierung.
Die Gesellschaft wird unterdessen weiter tief gespalten.
Die eine Seite hat im Coronakampf für sich entschieden der Merkel-Regierung blind obrigkeitshörig und devot zu folgen und die andere Seite sieht hinter der Corona-Kampagne eine konzertierte Aktion von Regierung und Kapital um ihre Agenda widerstandslos durchdrücken zu können - inklusive dem Abbau vieler Grundrechte und im Interesse der Pharmakonzerne, die ihre Impfstoffe und Medikamente profitabel an den Mann und die Frau bringen wollen.
Durch diese aus der Sicht der Corona-Paniker halbherzigen Methoden könnte die Front der Merkel-Scholz-Apologeten stark bröckeln.
Die Wahrheit der CDU Versager Regierung ist anders Der Umgang der Regierenden in Bund und Länder mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss weiter laufen; dafür müssen die Werktätigen weiter arbeiten. Mit ihren Ängsten um die Gesundheit werden sie allein gelassen. Schlimmer: Spahns „Wir haben es in der Hand“ suggeriert, sie seien selbst verantwortlich für die zweite Welle und ihre Gefährdung, weil sie nicht auf Kneipengänge und Feierei verzichten könnten. Die Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung sind konfus. Sie betreffen meist das Privatleben, die Erholung. So darf ein Bürger aus Essen an der Ruhr in einigen Bundesländern keine Ferienwohnung mehr nehmen, dafür muss er jeden Morgen in überfüllten Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren.
Wenn man schon der übertriebenen Panikmache der gleichgeschalteten Systemmedien und der politischen Klasse Glauben schenkt, kann man andererseits mit diesen wenigen wenig wirksamen Maßnahmen, die die Infektion nicht wirklich stoppen können, nicht zufrieden sein.
So fordern SPD Politiker wie Lauterbach auch schon weitergehende Maßnahmen der Beschränkung der Freiheitsrechte.
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert Corona-Kontrollen auch in Privatwohnungen. Der „Rheinischen Post“ sagte er, wir befänden uns in einer nationalen Notlage, die schlimmer als im Frühjahr werden kann. „Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein.“
Mit Kontrollen in Privatwohnungen solle der „Wellenbrecher-Shutdown“ unterstützt werden, den Lauterbach bereits am Dienstag gefordert hatte. Der SPD Kader weiter: „Wenn private Feiern in Wohnungen und Häusern die öffentliche Gesundheit und damit die Sicherheit gefährden, müssen die Behörden einschreiten können.“
In Wahrheit haben wir keine Corona-Krise sondern eine Krise des oligopolen Monopolkapitalismus, der immer mehr abgehängte kleine und mittlere Selbständige in den Ruin treibt. Corona ist nur ein Katalysator in einem Konzentrationsprozeß des Großkapitals, der den Durchmarsch von Amazon auch gegenüber deutschen Handelsketten wie Karstadt Kaufhof nur beschleunigt - während deutsche Innenstädte veröden und zwar in Wahrheit nicht nur wegen Corona!
Auch der desolate Zustand des durch Neoliberale und Konservative weitgehend privatisierte und totgesparte Gesundheitswesen trägt dazu bei, das in Ländern wie USA GB Italien, Spanien oder Frankreich die Krankenhäuser in einem desolaten Zustand sind, wo Erkrankte wie Fliegen sterben.
Auch das ist ein Versagen von CDU und SPD hierzulande, die in einer Art Zweiparteiendiktatur das Land seit bald 75 Jahren regieren. Auch in Deutschland marodiert das Gesundheitswesen. Es gab allerdings lange Zeit eine sozialdemokratische Gesundheitsministerin namens Ulla Schmidt mit marxistischem Hintergrund als ehemalige KBW- Maoistin, die hierzulande die Privatisierung und den Neoliberalismus im Gesundheitswesen zeitweise gestoppt hatte. Zudem führte sie die Pflichtversicherung für alle Menschen im Lande ein - deshalb sieht es hier noch vergleichsweise gut in Europa aus. Besonders CDU und FDP wollten das seinerzeit mit aller Gewalt vergeblich verhindern. Sonst hätten wir heute italienische Verhältnisse.
Der bessere Zustand hierzulande hat also nichts mit der CDU und Merkel an sich zu tun. Ganz im Gegenteil. Ihre Vorgänger wie Kohl hatten das Rad schon in Richtung Sozialabbau und marktradikalem Privatisierungsfetisch gedreht.
Inzwischen will also das Merkel Regime einen Umgang mit dem Virus, den die Befürworter der Regierungsmassnahmen immer abgelehnt haben . Es wird interssant zu beobachten sein, wie die Merkel-Apologeten jetzt darauf reagieren .
Und auch Wirtschaftsverbände versuchen jetzt zu beschwichtigen und das Virus inkonsequent zu relativieren Einen zweiten Lockdown könne man sich nicht leisten. Die wirtschaftspolitischen Instrumente seien weitgehend ausgereizt“, warnt Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), im Handelsblatt-Gastbeitrag.
Er verlangt: „Wir müssen uns auch deshalb der ethisch herausfordernden Aufgabe stellen, zwischen konkurrierenden Grundrechten abzuwägen.“ Die Gesellschaft müsse lernen, mit dem Virus zu leben.
Das ist eine Totalumkehr verglichen mit dem bisherigen Umgang von Regierung und Kapital mit dem Corona-Virus.
Man weiss es aber aus ihrer Sicht vorausgesetzt man glaubt an die steigenden Infektionszahlen ( trotz rückläufiger schwerer Erkrankungen und Todesfälle) so betrachtet selber besser.
„Es kann keine wirtschaftliche Erholung geben, wenn die Pandemie nicht unter Kontrolle ist. Es besteht kein Konflikt zwischen gesundheits- und wirtschaftspolitischen Anliegen“, sagt Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Seit die zweite Corona-Welle durch Europa rollt, ist der anfangs starke Aufschwung nach der Rezession wieder gebremst worden. Das Ifo-Geschäftsklima wies darauf hin, dass ein erneuter Abschwung bevorstehen könnte. Auch die Ifo-Exporterwartungen zeigten schlechte Aussichten für die nächsten Wochen.
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), ist überzeugt: „Der größte Schaden für die deutsche Wirtschaft entsteht durch eine starke, lang anhaltende zweite Infektionswelle, nicht durch gezielte Beschränkungen des täglichen Lebens.“ Je weniger die Lage unter Kontrolle sei, desto stärker werde das Vertrauen leiden. Wenn viele sich ansteckten, fehlten sie in den Betrieben. Weniger Konsum, weniger Investitionen und ein neuerlicher Abschwung wären die Folge.
Natürlich hat die tiefe Krise des Kapitalismus trotzdem nichts mit dem Virus alleine zu tun.
Es geht darum, dass die Menschen bei einem weiteren Zusammenbruch des globalen Kapitalismus glauben sollen, dass die Misere nicht am Kapitalismus selber liege, der jetzt schon den Hungertod von 36 000 Menschen täglich bewirkt - sondern an einem grippeähnlichen Virus, der die Weltwirtschaft und die Länder lahmlege.
Es gibt also auch in Teilen des Mainstreams und der Top Wirtschaft ein Umdenken und selbst das "Handelsblatt" mahnt:.
- Wer gegen einzelne Regeln aufbegehrt, sieht sich schnell in die Nähe von Maskenverweigerern und Virusleugnern gerückt. Dabei braucht es eine Debatte um das richtige Verständnis von Liberalismus in Zeiten der Pandemie.
Das ist ein krasser Kurswechsel. Ein Teil des Establishments will die Keule gegen Corona-Kritiker wieder einpacken, weil sie sich selbst einem Kurs nähern, der die Gefährlichkeit des Virus in Wirklichkeit stark relativiert und in Frage stellt - beispielsweise durch die Weigerung einen echten zweiten Lockdown durchzuführen.
Mal sehen wie die Corona-Jünger und Groko Fans darauf reagieren werden!
Nachtrag : Kritik kommt jetzt auch von einzelnen Ministerpräsidenten.
Regelrecht verärgert zeigte sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke). Auch er tagte am Dienstag mit seinem Kabinett und veröffentlichte danach eine ausführliche Erklärung, in der er ganz grundsätzlich argumentiert. Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nehme als Selbstorganisation der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in der laufenden Pandemiebewältigung eine wichtige strukturierende Aufgabe wahr, heißt es darin zwar. „Diese Aufgabe darf sie jedoch nicht überstrapazieren“, sagte Ramelow. „Die MPK muss sich im Hinblick auf die Stärkung der Legislative bei der Pandemiebewältigung ihrer Funktion und den Grenzen ihrer Kompetenzen bewusst sein.“ Ausdrücklich schließt sich Ramelow der Forderung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an, der zuvor angemahnt hatte, dass der Bundestag eine zentrale Rolle beim Beschluss von Pandemiemaßnahmen haben müsse.
Er sei nicht mehr länger mit einer Verfahrensweise in der Ministerpräsidentenkonferenz einverstanden, „in der äußerst kurzfristig eingebrachte Beschlussvorlagen mit solchen besonders eingriffsintensiven Maßnahmen verhandelt und beschlossen werden sollen“, so Ramelow weiter. Aus der Staatskanzlei hieß es, dass Ramelow verärgert darüber sei, dass die Ministerpräsidenten bereits zum zweiten Mal zur einer MPK einberufen werden, für die es auch am Vortag noch keine Beschlussvorlage gebe.
Ohne Parlament dürfe es solche Massnahmen nicht mehr geben. Das habe nichts mit Demokratie zu tun die Legislative auszugrenzen. Praktisch gesehen ist das sogar diktatorisch.
Dass die Kanzlerin einen Teil-Lockdown erwäge, hatte am Montag zuerst die Bild-Zeitung berichtet. Aus Unionskreisen hieß es, dass es dazu kein konkretes Papier, sondern eher einen „Torso“ gebe. Über Einzelheiten wollte die Kanzlerin zumindest die Unionsfraktion am Dienstag informieren.
Ramelow setzte derweil weiter auf lokale Maßnahmen. Man müsse erst einmal deren Wirkung abwarten, bevor man ein ständig größere und weiterreichende Schritte vorschlage, hieß es aus Erfurt.
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die vorab bekanntgewordenen Pläne des Bundes für die Corona-Schalte mit den Ministerpräsidenten als "vielfach unverhältnismäßig und ineffektiv" kritisiert. Das sei ein Plan, wie man die Bürger verliere, schrieb Bartsch am Mittwoch bei Twitter. "Man treibt die Menschen geradezu in den privaten Raum, wo die meisten Infektionen stattfinden. Das kann niemals bundeseinheitlich über das ganze Land verhängt werden."
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