Analyse
Es scheint unüblich zu sein, dass die Regierung Selenski ohne Rücksprache mit Washington solch wichtige Entscheidungen in der Ukraine fällt. Betrachtet ihn die US Regierung in Wahrheit doch als Marionette und als Erfüllungsgehilfen.
New York Times spekuliert - lässt USA Selenski fallen?
Götterdämmerung in Kiew
Vielleicht hat das Leugnen des Holocaustes in Osteuropa durch Selenskis Botschafter Melnyk das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht.
Wie ein bekannter Kolumnist der New York Times enthüllt, machen sich US- Regierungsbeamte mehr Sorgen um die ukrainische Führung, als sie öffentlich zugeben.
Demnach habe Washington massive Probleme mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij. Es herrsche inzwischen ein "tiefes Misstrauen".
Quelle: AFP © US Department of Defense / AFP
Laut Thomas L. Friedman, dem bekannten Kolumnisten für Außenpolitik der New York Times, herrscht ein "tiefes Misstrauen" zwischen der Regierung von US-Präsident Joe Biden und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij.
Die USA haben die Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland bisher am stärksten unterstützt, indem sie Milliarden von US-Dollar an Militärhilfe und Geheimdienstinformationen bereitstellten, doch laut Friedman sind die Beziehungen zwischen Washington und Kiew nicht so, wie sie scheinen. Der dreimalige Pulitzer-Preisträger berichtet:
"Insgeheim sind US-Beamte viel besorgter über die ukrainische Führung, als sie zugeben. Zwischen dem Weißen Haus und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij herrscht tiefes Misstrauen. Wesentlich mehr als berichtet wurde."
Der Autor beschreibt Selenskijs Entscheidung, die Generalstaatsanwältin Irina Wenediktowa und den Chef des Staatssicherheitsdienstes (SBU) Iwan Bakanow Mitte Juli zu entlassen, als "komische Dinge, die in Kiew vor sich gehen".
"Am 17. Juli entließ Selenskij die Generalstaatsanwältin seines Landes und den Leiter des Inlandsgeheimdienstes – die bedeutendste Erschütterung seiner Regierung seit der russischen Invasion im Februar. Das wäre so, als würde Biden am selben Tag Merrick Garland [US-Justizminister] und Bill Burns [Chef der CIA] feuern."
Friedman merkte an, dass er in den US-Medien noch keine Berichte gesehen habe, die überzeugend erklären, was es damit auf sich habe. Friedman, der im US-Politbetrieb als bestens vernetzt gilt, kommt zu dem Fazit:
"Es hat den Anschein, als wollten wir in Kiew nicht zu genau unter die Decke schauen, aus Angst vor Korruption oder Skandalen, die wir entdecken könnten – nachdem wir dort so viel investiert haben."
Bei den Schilderungen dürfte es sich nicht bloß um Mutmaßungen des Autors handeln.
Friedman kündigte an, zu einem späteren Zeitpunkt mehr über die Gefahren zu berichten.
Der Beitrag zu Selenskij findet sich in einem Text, der sich vorrangig um den damals noch unbestätigten Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi auf der selbstverwalteten chinesischen Insel Taiwan drehte, den Friedman als "völlig unbedacht, gefährlich und unverantwortlich" kritisierte.
Zu den negativen Folgen könnte eine "militärische Antwort Chinas gehören, die dazu führen könnte, dass die USA in indirekte Konflikte mit einem atomar bewaffneten Russland und einem atomar bewaffneten China gleichzeitig verwickelt werden", warnte Friedman. Der Kolumnist forderte Washington auf, "den Preis im Auge zu behalten", anstatt Peking zu provozieren.
USA können Waffenlieferungen an die Ukraine nicht nachverfolgen
Klatsche für Habeck: Diktatur Katar liefert kein Gas!
Hofknicks nicht nur umsonst sondern auch vergebens
Abgesehen davon, dass Fracking-Gas auch viel teurer als russisches Discount-Pipeline-Gas wäre, haben die Diktatoren des Landes den Bundeswirtschaftsminister Habeck und seinem SPD Chef Bundeskanzler Olaf Scholz jetzt endgültig eine Absage erteilt.
Da hat auch der Hofknicks für das Foto des Jahres im März nichts genutzt: Katar wird der Bundesregierung kein Gas zur Verfügung stellen. Für Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wird es allmählich eng. Er sollte zurücktreten bevor in Deutschland die Lichter und die Heizungen ganz ausgehen.
Quelle: www.globallookpress.com © Bernd von Jutrczenka
Droht Deutschland der Gas-Kollaps?
Robert Habecks Gas-Deal mit Katar ist jedenfalls vom Tisch. Laut einem Artikel vom Focus zeigt sich, dass deutsche Unternehmen bislang keine Verträge zu Gaslieferungen mit Katar abgeschlossen haben. Bereits am Wochenende äußerte sich der grüne Wirtschaftsminister kleinlaut gegenüber der Bild:
"Die Kataris haben sich entschieden, kein gutes Angebot zu machen."
Doch von Anfang an stand fest: Vor Mitte der 2020er Jahre könne der kleine Wüstenstaat sowieso nicht liefern, feste Zusagen gab es aber auch diesbezüglich nicht. Katar wollte offenbar auch nicht als "Lückenfüller" dienen, denn auch dort hat sich herumgesprochen, dass in Deutschland mittel- und langfristig viele Unternehmen auf erneuerbare Energien setzen bzw. setzen müssen.
Für Habeck wird es nun allmählich eng.
Nach wie vor wird zwar an den LNG-Terminals für umweltschädliches US-amerikanisches Flüssiggas gebaut – ein teurer und langfristiger Vorgang.
Die Liefermengen für Erdgas aus Norwegen und den Niederlanden sind bereits am Limit und werden eher verringert werden, weil Niederlande die Gasproduktion womöglich ganz einstellen wird. Der lachhafte EU-Vertrag über Gas-Lieferungen mit der Vorzeigedemokratie Aserbaidschan, den EU-Chefin Ursula von der Leyen im Juli mit dem kriegsführenden Land abgeschlossen hat, wird für die deutsche Wirtschaft auf jeden Fall zu wenig und extrem teuer sein.
Nur die aller dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber, sagte einst der große deutsche Dichter Berthold Brecht!
USA Taiwan Provokation beweist: USA sind die Brandstifter nicht Russland
Taiwan Krise zielt auf Frontalangriff der USA gegen China
Entgegen der Propaganda unserer infantilen Mainstreammedien ist der globale Brandstifter auch in der Ukraine nicht Russland sondern die USA
Ich sagte bereits bei Beginn des Ukrainekrieges, den in Wahrheit die USA systematisch seit 2014 herbeigeführt haben, dass es in der Ukraine letztendlich auch gar nicht um Russland geht.
Der von den USA auf dem Maidan 2014 bereits geschürte Krieg gegen Russland, der unter Einsatz von geförderten Nazi Milizen vorbereitet und durchgezogen wurde, ist nur das Vorspiel für den eigentlichen krieg der USA um globale Weltherrschaft, der sich gegen Rotchina richtet.
Die Pelosi-Provokation der Pseudodemokratie USA macht deutlich, dass es den USA wie vorher schon im Kosovo 1998, bei dem selbst inszenierten Anschlag am 11. September 2001 , bei dem Krieg gegen Afghanistan und Irak, der Konfrontationspolitik gegenüber dem Iran und den Kriegen gegen Libyen, Syrien oder Jemen oder bei dem Ukrainekrieg 2022 um reine USA Weltherrschaftsambitionen mit dem Ziel des Erhalts der unipolaren Weltordnung gegen die Ambitionen der BRICS Staaten für eine gerechtere und multipolare Weltordnung geht.
Die gleichen Akteure aus Politik und Medien in Dunkeldeutschland, die wieder einmal gleichgeschaltet eine Wiedervereinigung Chinas mit Taiwan oder eine Wiedervereinigung Russlands mit der Ostukraine und der Krim verweigern, die russisch besiedelt sind, haben die deutsche Wiedervereinigung derart völkisch abgefeiert, so dass man sich an Grossdeutschland-Ambitionen Hitlerdeutschlands erinnert sah. Die "Wir-sind-widere-wer" Ideologie der Nazis schien zurück zu sein.
Dadurch wird übrigens die deutsche Wiedervereinigung mit der DDR als reiner Rassismus und Ultranationalismus sowie deutscher Grössenwahn im nachhinein diskreditiert.
Es ist eben kein Privileg deutscher Herrenmenschen, sich zu vereinigen und es ist purer Rassismus, wenn man anderen Völkern dieses recht eben nicht zugesteht oder gar verwehrt! Dadurch outet man sich als Ewiggestriger - auch wenn man sich gerne moralisch über sogenannte "Autokratien" erhebt.
Nur Ignoranten glauben, dass die USA eine Demokratie sei - ist sich doch in Wahrheit eine diktatorische Oligarchie der Kapitaleliten der Spezialform "Plutokratie", wie selbst US Politologen längst festgestellt haben. Die Propaganda zieht immer weniger und die BRICS Staaten erstarken immer mehr. Isoliert ist inzwischen nur noch der Westen bestehend aus USA und EU, der mit ca 800 Millionen Menschen zudem auch nur noch etwas mehr als 10 % der Weltbevölkerung repräsentiert.
Fortsetzung folgt
Bundeswehr und damit Scholz Regierung als Besatzer in Mali unerwünscht?
Immer mehr Ablehnung der Bundeswehr im Lande
Nachdem sich die malische Regierung russische Militärs und Regierung nähert und im Lande duldet, ist gleichzeitig eine immer feindlichere Haltung gegen die Bundesrepublik und somit gegen die Nato festzustellen.
Die Behörden in dem westafrikanischen Land entzogen jetzt die Überfluggenehmigung für den Militärtransporter A400M, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in einer Unterrichtung den Obleuten im Verteidigungsausschuss des Bundestags am Mittwoch mitteilte. Hintergründe hierfür seien nicht bekannt, hieß es.
Die Bundeswehr ist den Angaben zufolge auch von der Anweisung der malischen Regierung betroffen, dass ausländischen Soldaten der Aufenthalt auf einem Teil des Flughafens in der Hauptstadt Bamako nicht mehr gestattet wird. Sämtliche Soldaten – darunter 60 der Bundeswehr – müssen demnach das Betriebsgelände der Firma »Sahel Aviation Services« (SAS) innerhalb von 72 Stunden verlassen. Die Bundeswehr ist nach eigenen Angaben Mieter bei der Firma SAS, um am Flughafen einen Logistik-Hub zu betreiben.
Die Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) behauptete nach der Ausschusssitzung am Mittwoch: »Die Deutschen sind dort grundsätzlich sehr gern gesehen.« Es gebe aber Probleme in der Kommunikation. Es handele sich um ein Mandat, in dem Deutschland um Hilfe gebeten werde, so die FDP-Politikerin. »Wir sind hier keine Besatzer, sondern wir sind eingeladen. Und wenn eine Regierung die Staaten nicht mehr will, dann muss man in der Tat gehen. Aber an dem Punkt sehe ich das noch nicht.« (dpa/jW)
Amnesty International kritisiert ukrainische Kriegsverbrechen
Zivilisten werden als menschliche Schutzschilde missbraucht
Amnesty International deckt Kiews Verstöße gegen Kriegsvölkerrecht auf
Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty verschanzt sich die ukrainische Armee teilweise in Schulen und Krankenhäusern - und gefährdet so die eigene Bevölkerung. Dies sei "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht".
Amnesty International wirft der ukrainischen Armee vor, durch ihre Militärtaktik unnötig Zivilisten gefährdet zu haben. Die Soldaten hätten "wiederholt aus Wohngebieten heraus operiert", erklärte Janine Uhlmannsiek, Expertin für Europa und Zentralasien bei Amnesty International Deutschland. Die Menschenrechtsorganisation hatte dazu im Kriegsgebiet eigene Untersuchungen durchgeführt.
Die Ukraine verstößt gegen das Kriegsvölkerrecht und gefährdet das Leben von Zivilisten, indem sie Kriegsgerät und Waffen gezielt in Schulen und Krankenhäusern stationiert. Das erklärte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Agnès Callamard, die Generalsekretärin von Amnesty International, betonte:
"Wir haben dokumentiert, dass die ukrainischen Truppen Zivilisten gefährdet und das Kriegsvölkerrecht verletzt haben, während sie in dicht besiedelten Gebieten operierten."
In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass Menschenrechtsaktivisten in 19 ukrainischen Städten und Gemeinden, darunter in den Gebieten Donbass, Charkow und Nikolajew, Fälle von Angriffen der ukrainischen Streitkräfte auf Wohnhäuser und den Einsatz von Waffen auf zivile Infrastrukturen registriert haben. Außerdem habe die ukrainische Militärführung dem Bericht zufolge die Bevölkerung nicht aus den benachbarten Gebäuden evakuiert, um die Verluste durch einen möglichen Vergeltungsschlag der russischen Streitkräfte zu minimieren.
Die Experten von Amnesty International kamen insbesondere zu dem Schluss, dass 22 der 29 Schulen, die sie in den südöstlichen Gebieten der Ukraine besuchten, entweder Personal der ukrainischen Streitkräfte oder ukrainische Militärausrüstung und Waffen beherbergten. Es wird betont, dass ukrainische Soldaten beispielsweise in Odessa gepanzerte Fahrzeuge direkt in dicht besiedelten Wohngebieten abstellten und in Bachmut ein Universitätsgebäude als Militärbasis nutzten.
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