Lützerath: Rebellion der Öko-Basis auch gegen den Verrat der Grünen

Räumung des Dorfes Lützerath wird gegen massiven Volkswiderstand vorbereitet

„Der Deal zwischen Grünen und RWE (Kohleausstieg kommt früher, dafür geht ein Dorf drauf), soll als fairer"Kompromiss" gelten, den die Klimabewegung gut finden muss. Dabei ist der Deal in erster Linie die Unterwanderung einesKompromisses Kurzum, die Grünen haben ein Ziel der Klimabewegung genommen(Kohleausstieg 2030), komplett entkernt (in dem man den Zeitraum bis 2030 mit Kohleverbrennung derart vollgestopft hat, dass mehr CO2 produziert wird als ohne Deal), & fordern die Klimabewegung nun auf zu klatschen.'«Luisa Neubauer

https://pbs.twimg.com/media/Fl8icMjXgAANOeD?format=jpg&name=900x900

Viele Menschen mit bunten Fahnen und ein Tripod.

Aus der ganzen Bundesrepublik werden schwer bewaffnete Polizisten herangekarrt, um den Volkswiderstand in Lützerath zu brechen und im Interesse des RWE Konzerns und deren Profite , der auch US Oligarchen von Blackrock gehört, mit Gewalt durchzusetzen.

https://www.welt.de/wirtschaft/gallery159306584/So-viele-Anteile-haelt-BlackRock-an-deutschen-Fir

Die RWE-Tochter Innogy soll bei dem Börsengang in wenigen Wochen mit bis zu 20 Milliarden Euro bewertet werden. Bei dem Gang aufs Parkett von Innogy, die das Geschäft mit erneuerbaren Energien des Stromkonzerns RWE bündelt, sollen insgesamt rund 5 Milliarden Euro eingesammelt werden. Allein RWE will bis zu 1,6 Milliarden Euro erlösen. Der weltgrößte Vermögensverwalter Blackrock hat sich vorab bereits ein Aktienpaket im Wert von 940 Millionen Euro gesichert. "Der Börsengang scheint gut vorbereitet zu sein", sagte ein Börsianer. Das stärke die Erfolgsaussichten und damit auch die Perspektiven für die RWE-Aktie. Das berichtete NTV im September 2016.

Selbst die Partei der Grünen haben der Abbaggerung des Dorfes zugestimmt. Das wird von Ökogruppen wie Friday von Future oder Greenpeace als Verrat an der Sache betrachtet. 

Image

Kurz vor einer möglichen Räumung des Dorfes Lützerath versammelten sich dort am Sonntag tausende Menschen am Tagebau Garzweiler. Ein Konzert der Band AnnenMayKantereit musste räumlich verlegt werden.

Image

Als vor vielen Jahren die DDR Regierung ohne Widerstand ein Dorf in der Lausitz abbaggerte, ergoss sich eine pauschale Hetze gegen den DDR-Staat, der willkürlich gegen den  Willen der Bewohner gnadenlos im diktatorischen Stil Dörfer Platt mache.  Geschieht das Gleiche in der BRD werden lauter fadenscheinige Begründungen herangezogen, die lediglich der Volksverdummung dienen. 

Zuletzt sollte das Dorf Klitten in der Lausitz Ende der 80 er Jahre abgebaggert werden. Der Widerstand verhinderte die Abbaggerung. Warum soll das heute nicht auch in Lützerath gelingen? https://www.mdr.de/geschichte/ddr/wirtschaft/braunkohle-lausitz-abbaggern-revier-bergbau-tagebau-100.html

Die Zahl der Klimaaktivisten in Lützerath, die verhindern wollen, dass das Dorf am Rand des Braunkohletagebaus Garzweiler abgerissen wird, steigt stetig. Nach Angaben einer Sprecherin der Initiative "Ende Gelände" waren am Sonntagnachmittag mehr als 1.000 Demonstranten vor Ort. Die Polizei Aachen ging sogar von 1.500 Personen aus.

Bereits am Vormittag des 8.1. 2023 hatte sich das Bündnis "Lützerath unräumbar" vorgestellt, zu dem sich neben Ende Gelände auch Organisationen und Initiativen wie Fridays for Future, Alle Dörfer bleiben und Letzte Generation zusammengeschlossen haben. Die Verbände sehen Chancen, dass der Abriss des Dorfes Lützerath am Tagebau Garzweiler in letzter Minute verhindert werden kann.

Zu einem geplanten Dorfspaziergang - Lützerath besteht aus nur noch wenigen ehemaligen Gehöften und Häusern - kam auch die Klimaaktivistin und Fridays-for-future-Sprecherin Luisa Neubauer. Vorab hatte sie Unterstützer dazu aufgerufen, ebenfalls zu kommen.

"Man merkt, dass anscheinend unterschätzt wurde, welche Kraft in diesem Ort steckt", sagte Neubauer in Lützerath. "Hier zeigt eine Gesellschaft, dass sie versteht: Es geht um alles. Das Dorf hier ist überlaufen von Menschen, die aus der ganzen Republik angereist sind." Die Politik traue sich noch nicht, das anzuerkennen, "aber die Zivilgesellschaft schon", so Neubauer. Die Kohle müsse im Boden bleiben. "Seit Jahren erleben wir die Klimafolgen, im Sommer 2022 wüteten in ganz Europa die gravierendsten Waldbrände, die Zerstörung muss aufhören, die bisher durch die deutsche Politik und Wirtschaft befeuert wird."

Auch Vertreter von Campact, Greenpeace und des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) kritisierten die Regierungen von Bund und Land NRW. Lützerath sei das Symbol für den Protest gegen eine "unambitionierte und mutlose Klimapolitik", sagte Christoph Bautz von Campact. Das Argument der Regierenden, der Tagebau sei energiepolitisch notwendig, hätten mehrere Gutachten widerlegt.

Karsten Smid von Greenpeace betonte, die CO2-Emissionen durch Kohleverbrennung seien im vergangenen Jahr noch gestiegen. Damit sei klar, dass der Energiesektor und auch der Verkehrssektor für das Erreichen der gesteckten Klimaschutzziele ausfielen.

Der Kampf um den Hambacher Forst habe gezeigt, dass durch gesellschaftlichen Druck etwas erreicht werden könne - in dem Fall der Erhalt des Waldes am Tagebau Hambach. Auch jetzt werde der Druck am Tagebau Garzweiler hoffentlich Wirkung zeigen, sagte Dirk Jansen vom BUND. Er forderte gleichzeitig, mehr Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um ein Klimaschutz-Sofortprogramm durchzusetzen.

Unterdessen lief auch eine juristische Auseinandersetzung um die bevorstehende Räumung weiter. Das Verwaltungsgericht Aachen hatte am Donnerstag das vom Kreis Heinsberg verhängte Aufenthaltsverbot für Lützerath als "voraussichtlich rechtmäßig" eingestuft und einen Eilantrag der Klimaaktivisten abgelehnt. Am Freitag lag der Fall nun beim NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster. Eine Entscheidung stand zunächst noch aus.

Die Polizei hat für Montag (09.01.23) eine Pressekonferenz angekündigt. Darin will sie bekannt geben, wie die Räumung ablaufen soll. Seit Tagen sind mehrere Hundertschaften der Polizei in Lützerath im Einsatz. Sie sichern die vorbereitenden Räumungsmaßnahmen von RWE ab. Dabei war es bereits zu Auseinandersetzungen mit Aktivisten gekommen.

Image

Verhaftungswelle: Hetze gegen Muslime oder reale islamistische Gefahr

Iraner verhaftet - Muslimverfolgung im Stile einstiger Judenverfolgung? 

Sind unsere Mainstreammedien rechtspopulistisch bis faschistoid oder gibt es eine reale "islamistische Gefahr" nachdem  der IS offiziell als besiegt gilt. 

Von Anfang an entpuppte sich die Hetze gegen den Islamismus und die angebliche Terrorismusgefahr zumindest als teilweise auch selber konstruiert.

So war der angebliche Terrorfürst Osama Bin Laden  von Anfang an auch ein Werkzeug des CIA, der als Söldner mit 30 000 Mann hochgerüstet wurde, um gegen die russische Besatzung Afghanistans um 1979 im Auftrag der USA dort Krieg zu führen.

Auffällig ist es, dass die sogenannte islamistische Gefahr  selbst bei den  Anschlägen vom 11. September nie  mit  Iranern verbunden wurde, da die angeblichen Täter  eher Saudis, Pakistani, Marokkaner, Afghanen (was auch eine Lüge war um Afghanistan deswegen mit Krieg überziehen zu können) usw. waren und nicht Iraner.

Selbst der letzte Mega-IS-Attentäter Anis Amri entpuppte sich als Zeitgenosse, der durch Polizeispitzel von Westdeutschland in einem PKW nach Berlin verfrachtet wurde und bei dem bis heute Verbindungen zu westlichen Geheimdiensten im Raum stehen.

Auch der aktuell verhaftete Iraner wurde von "pro-westlichen " Geheimdiensten an deutsche Behörden  verraten.

Das beweist erneut, dass die westlichen Nato affinen Geheimdienste den Mann entweder auf dem Schirm hatten oder ihn gar als "Stasi- Agenten" führten. 

Selbst deutsche Geheimdienstexperten müssen gegenüber deutschen TV Sendern zugeben, dass es eigentlich  kein Al Kaida oder IS Netzwerk mehr gibt und es allenfalls versprengte Einzel-Attentäter noch gibt.

Das alles muss man wissen, wenn deutsche Mainstreammedien,. die immer Fake News über den Islamismus verbreitet haben, jetzt plötzlich wieder eine angebliche islamistische Gefahr an die Wand malen.

Verschärfend kommt hinzu, dass angeblich  gesuchte biowaffenartige Substanzen wie Rizzin bei der Hausdurchsuchung nicht mal real gefunden wurden.

Auch das deutet auf den Fake-Charakter der aktuellen Story hin. 

Ausgerechnet der Berliner Tagesspiegel tituliert: 

Offenbar Anschlag geplant: Haftbefehle gegen Brüder nach Anti-Terror-Einsatz beantragt

In Castrop-Rauxel ist in der Nacht zum Sonntag möglicherweise ein Giftanschlag vereitelt worden.

Das Fake News Medium schränkt die Meldung durch den Begriff " möglicherweise " ein, um trotzdem erstmal Stimmung im Sinne der Ideologie des Rechtspopulismus und Rassismus gegen Muslime zu machen, die deutsche systemische  Herrschaftsmedien schon in den 30 er Jahren praktizierten : Damals allerdings gegen Juden statt gegenüber Muslimen  .

Tatsächlich  wurde kein Giftstoff wie Rizzin gefunden. 

Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel hat die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf Haftbefehle gegen zwei Iraner im Alter von 32 und 25 Jahren beantragt. Das teilte die Behörde am Sonntag mit. Den Brüdern wird unter anderem vorgeworfen, dass sie sich Giftstoffe für einen islamistisch motivierten Anschlag beschaffen wollten.

Der Hinweis auf einen möglicherweise geplanten Terroranschlag ist nach Angaben aus Sicherheitskreisen von den US-Geheimdiensten gekommen. Er wurde im Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern bewertet und am Samstag an die zuständige Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf weitergeleitet.

Die ließ noch in der Nacht zu Sonntag die Wohnung eines 32-jährigen Iraners in Castrop-Rauxel durchsuchen. Der von einem Spezialeinsatzkommando Abgeführte wird verdächtigt, zusammen mit seinem Bruder die Tötung möglichst vieler „Ungläubiger“ geplant zu haben.

Sahra Wagenknecht verurteilt Panzerlieferungen der Kriegstreiber-Regierung von Scholz an die Ukraine
 
Panzerlieferungen machen 3. Weltkrieg wahrscheinlicher
 
Die Entscheidung, Marder-Panzer an die Ukraine zu liefern, stößt bei Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht auf heftige Kritik. Die Bundesregierung trage damit weiter zur Eskalation bei. Ihre Ablehnung begründet sie auch mit NS-Verbrechen gegen Russen im Zweiten Weltkrieg.
 
Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht hat der Bundesregierung schwere sicherheitspolitische Fehler vorgeworfen. „Mit dem Beschluss zur Lieferung von Marder-Panzern trägt die Ampel im gefährlichsten Konflikt seit dem Zweiten Weltkrieg weiter zur Eskalation bei“, sagte Wagenknecht gegenüber Springer-Konzernmedien des deutschen Oligarchen Clans Springer.
 
 Damit handele die Regierung „gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung, da laut Umfragen zwei Drittel keine Ausweitung der Waffenlieferungen an die Ukraine unterstützen“.
 
Die Bundestagsabgeordnete sagte weiter: „Statt Deutschland auf verantwortungslose Weise immer tiefer in diesen Krieg hineinzuziehen, hätte Scholz die von Putin angeordnete Feuerpause zum orthodoxen Weihnachtsfest für eine diplomatische Friedensinitiative nutzen können und müssen.“ Dass die Regierung auf einen militärischen Sieg der Ukraine gegen die Atommacht Russland setze, statt auf zügige Friedensverhandlungen hinzuwirken, sei völlig unrealistisch und verlängere nur das Leiden und Sterben in der Ukraine.
 
Die Panzer-Lieferung sei außerdem auf beschämende Weise geschichtsvergessen, monierte Wagenknecht. „Wir sollten uns daran erinnern, dass in dem grausamen Vernichtungsfeldzug der Nazis gegen die damalige Sowjetunion 27 Millionen Menschen, darunter viele Millionen Russen, getötet wurden.“
 
Unterdessen forciert das Selenski-Regime die Christenverfolgungen in der Ukraine.
 

Diktator Selenski forciert Christenverfolgungen in Europa

Priestern der ukrainisch-orthodoxen Kirche wird die Staatsangehörigkeit genommen

Russische Regierung sieht Parallelen zur Judenverfolgung in der Ukraine von einst und Züge von Satanismus des Selenski Regimes  

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete die jüngste Entscheidung von Wladimir Selenskij, 13 Priestern der ukrainisch-orthodoxen Kirche die ukrainische Staatsbürgerschaft zu entziehen, als "satanisch". Auf ihrem Telegram kommentierte Sacharowa das Vorgehen des ukrainischen Staatschefs so:

"Das ist der wahre Satanismus."

Zuvor war bekannt geworden, dass Wladimir Selenskij 13 Priestern der kanonischen ukrainisch-orthodoxen Kirche per Dekret die Staatsbürgerschaft entzogen hatte.

Im Wortlaut: Sacharowa: Entzug der Staatsbürgerschaft für orthodoxe Priester ist satanisch

Hintergrund

Diktator Selenski forciert Christenverfolgungen in der Ukraine

Massenhafte Durchsuchungen der ukrainisch-orthodoxen Kirche in der Ukraine

Repressionswelle reißt nicht ab: Razzien in 19 orthodoxen Kirchen in der Ukraine an nur einem Tag

Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU hat am Mittwoch Razzien in 19 Kirchen und Klöstern der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats durchgeführt.
 
Damit erreicht die Repressionswelle gegen die christliche Glaubensgemeinschaft einen vorläufigen Höhepunkt.
 
Bereits im September 2018 hatten die neonazistischen Rechter-Sektor-Milizen mit Duldung des Selenski-Regimes Kirchen in der Ukraine gestürmt und besetzt.
 
Mitglieder der faschistischen  Organisation Rechter Sektor haben eine ukrainisch-orthodoxe Kirche im Westen des Landes eingenommen.
 
Zwei Kirchgänger wurden dabei verletzt, hieß es in einer Mitteilung auf der offiziellen Webseite der Kirche.
 
 

Diktator Selenski forciert Christenverfolgungen in Europa

Priestern der ukrainisch-orthodoxen Kirche wird die Staatsangehörigkeit genommen

Russische Regierung sieht Parallelen zur Judenverfolgung in der Ukraine von einst und Züge von Satanismus des Selenski Regimes  

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete die jüngste Entscheidung von Wladimir Selenskij, 13 Priestern der ukrainisch-orthodoxen Kirche die ukrainische Staatsbürgerschaft zu entziehen, als "satanisch". Auf ihrem Telegram kommentierte Sacharowa das Vorgehen des ukrainischen Staatschefs so:

"Das ist der wahre Satanismus."

Zuvor war bekannt geworden, dass Wladimir Selenskij 13 Priestern der kanonischen ukrainisch-orthodoxen Kirche per Dekret die Staatsbürgerschaft entzogen hatte.

Im Wortlaut: Sacharowa: Entzug der Staatsbürgerschaft für orthodoxe Priester ist satanisch

Hintergrund

Diktator Selenski forciert Christenverfolgungen in der Ukraine

Massenhafte Durchsuchungen der ukrainisch-orthodoxen Kirche in der Ukraine

Repressionswelle reißt nicht ab: Razzien in 19 orthodoxen Kirchen in der Ukraine an nur einem Tag

Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU hat am Mittwoch Razzien in 19 Kirchen und Klöstern der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats durchgeführt.
 
Damit erreicht die Repressionswelle gegen die christliche Glaubensgemeinschaft einen vorläufigen Höhepunkt.
 
Bereits im September 2018 hatten die neonazistischen Rechter-Sektor-Milizen mit Duldung des Selenski-Regimes Kirchen in der Ukraine gestürmt und besetzt.
 
Mitglieder der faschistischen  Organisation Rechter Sektor haben eine ukrainisch-orthodoxe Kirche im Westen des Landes eingenommen.
 
Zwei Kirchgänger wurden dabei verletzt, hieß es in einer Mitteilung auf der offiziellen Webseite der Kirche.
Repressionswelle reißt nicht ab: Razzien in 19 orthodoxen Kirchen in der Ukraine an nur einem Tag
© SBU

Die seit einigen Wochen laufende Durchsuchungswelle in Kirchen und Klöstern der kanonisch zum Moskauer Patriarchat zählenden Ukrainisch-Orthodoxen Kirche fand mit Razzien in gleich 19 Kirchen und Klöstern der Glaubensgemeinschaft am Mittwoch ihren vorläufigen Höhepunkt.

Berichtet wird, dass am frühen Morgen Mitarbeiter des ukrainischen Stasi-Geheimdienstes SBU in Begleitung eines massiven Polizeiaufgebots sowie der Nationalgarde in die Gotteshäuser in den Bezirken Transkarpatien, Tschernowzy, Rowno, Wolyn, Nikolaew, Sumy, Lwow, Schitomir und Cherson eingedrungen sind. 

Die Nachrichtenplattform Erster Kosakensender hat eine Reihe von Aufnahmen dieser Durchsuchungsaktionen auf ihrem Telegram-Kanal veröffentlicht.  

Seit dem Sieg des nationalistischen und faschistoiden Maidan im Februar 2014 steht die Ukrainische Orthodoxe Kirche wegen ihrer traditionellen, wenn auch in letzter Zeit nur noch symbolischen Zugehörigkeit zum Moskauer Patriarchat unter massivem Druck.
 
Die Kirche verwaltet sich seit 1990 weitgehend selbst.
 
Zwei Abspaltungen wurden von den neuen Machthabern seitdem unverhohlen bevorzugt und mit staatlichen Mitteln, etwa im Rahmen der Einführung der Militärkapläne, bedacht.
 
Ungehindert, zum Teil sogar mit staatlicher Unterstützung, bringen Anhänger dieser Ableger Kirchengebäude teils gewaltsam in ihren Besitz und verdrängen die traditionellen Gemeinden.

Ende 2018 wurden die Abspaltungen unter der Schirmherrschaft des damaligen Präsidenten Poroschenko zur "Orthodoxen Kirche der Ukraine" vereinigt, die 2019 vom Patriarchen von Konstantinopel als "unabhängig" anerkannt wurde.

In der orthodoxen Weltkirche ist dieser Akt umstritten und wird teilweise als nicht kanonischer Eingriff in den Hoheitsbereich des Moskauer Patriarchen verurteilt.

Bislang haben nur vier der je nach Deutung 14 oder 15 Orthodoxen Kirchen die "Orthodoxe Kirche der Ukraine" anerkannt. Auch unter ukrainischen Gläubigen hat die Neugründung bislang nur begrenzten Erfolg

Im ukrainischen Parlament (Werchowna Rada) wird derzeit ein Gesetzentwurf zum Verbot der Ukrainischen Orthodoxen Kirche diskutiert.

Präsident Selenskij hat am Freitag seine Absicht bekräftigt, den Einfluss der UOK zurückdrängen zu wollen. 

Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat gegen die Priester des Kiewer Höhlenklosters nun offiziell ein Strafverfahren eingeleitet. Die Männer werden beschuldigt, "Russland verherrlicht" zu haben.

"Der ukrainische Sicherheitsdienst hat den Organisatoren eines Gottesdienstes im Kiew-Petschersker Kloster, in welchem die 'russische Welt' gelobt wurde, den Verdacht förmlich mitgeteilt",

teilte der SBU auf seinem Telegram-Kanal am Donnerstag mit.

Vertreter des Sicherheitsdienstes gaben an, dass die Verdächtigen auf Grundlage des Paragraphen des ukrainischen Strafgesetzbuches über die Rechtfertigung oder Leugnung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine oder die Verherrlichung ihrer Teilnehmer angeklagt wurden.

Russische Medien hatten über die Durchsuchungen in dem Höhlenkloster und anderen Klostern der nach kanonischem Recht zum Moskauer Patriarchat zählenden Ukrainischen Orthodoxen Kirche berichtet. Anlass war, dass Gläubige während eines Gottesdienstes das Lied "An die Muttergottes" angestimmt hatten, das eine Liedzeile über die Wiedergeburt der Heiligen Rus enthält. Die Fahnder hatten im Rahmen der Durchsuchungen mehr als 50 Personen verhört und "pro-russische Literatur" beschlagnahmt. Dabei handelte es sich offensichtlich um religiöse Literatur, darunter Osterbotschaften des Patriarchen Kirill, die an alle Diözesen des Moskauer Patriarchats geschickt wurden, sowie Bücher, die die Abspaltung von der Kirche anprangerten.

Der Pressesprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Andrei Jusow, hatte zunächst erklärt, dass die festgenommenen Priester gegen ukrainische Soldaten in russischer Gefangenschaft ausgetauscht werden könnten. Insider kommentieren dies damit, dass der Zweck des Vorgehens gegen die Orthodoxe Kirche sowohl die Schaffung eines "Fonds" für künftigen Gefangenenaustausch, als auch die Zerstörung der Kirche selbst sei. Die Äußerungen des Sprechers scheinen jedoch etwas voreilig gewesen zu sein, denn bislang wurde noch keiner der Priester oder Mönche festgenommen, wie der Sprecher der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche am Nachmittag klarstellte. 

Ebenfalls am Donnerstag hat der SBU die "Ergebnisse der Durchsuchung" des Kyrill-und-Methodius-Kloster im Dorf Drachyno in der Westukraine veröffentlicht. Die Nonnen hätten angeblich "zum Erwachen von Mütterchen Rus" aufgerufen.

 

Umfrage: Zustimmung Putins steigt in Russland auf ca 80 % - Zustimmung für US Präsident und Bundeskanzler Scholz sinkt

Zustimmungswerte von Putin steigen - Die Abstimmungswerte von Biden und Kanzler Scholz sind weit schlechter - Zustimmung zu Biden  und Scholz fällt unter 50 % 

Umfrage: Die Russen bewerten die Resultate der Militäroperation mit deutlicher Mehrheit positiv

Eine per Telefonumfrage ermittelte Bilanz der russischen militärischen Sonderoperation zeigt ein überwiegend zustimmendes Verhältnis der Bürger zu deren Ergebnissen. Zu den ersten greifbaren Resultaten der Militäroperation gehören neben der Angliederung neuer Territorien auch Veränderungen in der russischen Gesellschaft.
Umfrage: Die Russen bewerten die Resultate der Militäroperation mit deutlicher Mehrheit positiv
Quelle: www.globallookpress.com

Die Mehrheit der Russen hält die Aufhebung der Wasserblockade der Krim für das wichtigste Ereignis der russischen Militäroperation in der Ukraine. Dies geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Allrussischen Zentrums für Meinungsforschung (WZIOM) hervor.

Obwohl die Konfliktlösung in und um die Ukraine wohl auch nach der jüngsten Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin ein langwieriger Prozess sein wird, sprechen die Russen bereits von bedeutenden Ergebnissen der Sonderoperation, so die Meinungsforscher.

"Die wichtigsten Ereignisse der Sonderoperation sind in den Augen der Russen die Aufhebung der Wasserblockade der Krim (der Wert der absoluten Unterstützergruppe liegt bei 85 Prozent), der Abschluss der Befreiung der Lugankser Volksrepublik (LVR) und eines bedeutenden Teils der Donezker Volksrepublik (DVR) (80 Prozent), die Konsolidierung der russischen Gesellschaft inmitten der Unterstützung für die russischen Soldaten (79 Prozent)", heißt es in dem WZIOM-Bericht.

Zusammen mit den Ergebnissen liefern die Forscher auch die Grundlagen für ihre Berechnungen. Der Index wurde als Differenz zwischen dem Anteil der positiven und negativen Bewertungen bei der Frage "Sind Ereignisse und Fakten für unser Land eher wichtig oder eher nicht wichtig?" berechnet. Außerdem konnten die Teilnehmer ihr negatives Verhältnis zu den Ereignissen in Zusammenhang mit der Militäroperation zum Ausdruck bringen, als sie gefragt wurden "wie stehen Sie zu den oben genannten Ereignissen: eher positiv, eher negativ oder gleichgültig?"

Mit 76 Prozent den niedrigsten Zustimmungswert des Bedeutungsindexes wies die Eingliederung der Regionen DVR, LVR, Saporoschje und Cherson in Russland auf. Dieses Ereignis deckt sich allerdings im Wesentlichen mit dem Ereignis, die Bewohner der neuen Gebiete hätten die Möglichkeit, nach ihren Traditionen und ihrer Kultur zu leben und in ihrer Muttersprache zu kommunizieren (79 Prozent).

Die Erhebung wurde mittels Telefonumfrage nach einem Zufallsgenerator am 27. Dezember unter 1600 erwachsenen Russen durchgeführt.

Sie ist ein weiterer Beleg für das überwiegend zustimmende Verhältnis der russischen Gesellschaft für den Militäreinsatz in der Ukraine. Deren Ergebnisse decken sich mit gestiegenen Zustimmungswerten für die Tätigkeit des russischen Präsidenten. Dies wird durch den Vergleich mit einem Umfrageergebnis aus dem Vorjahr deutlich. Der WZIOM-Geschäftsführer Waleri Fjodorow hebt laut einer Tass-Meldung hervor:

"Vergleichen wir den November 2021 mit dem November 2022, sehen wir: Damals sprachen 64 Prozent der Befragten Vertrauen gegenüber Putin aus, und in diesem November bis zu 79 Prozent. Misstrauen sprachen im Vorjahr 31 Prozent aus und in diesem 17 Prozent."

Putin hat den Beginn der Militäroperation am 24. Februar angekündigt und deren Notwendigkeit in einer Ansprache ausführlich begründet. Seitdem hat es für Russland im Verlauf der Operation auch mehrere militärische Rückschläge gegeben, wie beispielsweise den Rückzug auf dem rechtsufrigen Teil des Gebiets Cherson. Infolgedessen haben solche Probleme wie etwa unzureichende Ausstattung der Soldaten mit technischen Mitteln die Rolle der Zivilgesellschaft gesteigert. Auch angesichts des beispiellosen Sanktionsdrucks des Westens befindet sich das Land ganz offensichtlich in einer neuen Selbstfindung- und Orientierungsphase.

Gleichzeitig sinkt die Zustimmungsrate der Kanzler-Partei SPD auf 20 %.

Die SPD befindet sich weiterhin im Sinkflug, und mit ihr auch Kanzler Olaf Scholz. Während die Sozialdemokraten in der jüngsten Forsa-Umfrage nur noch auf 19 Prozent kommen, fällt die Zustimmung für den Regierungschef.

Auch bei der Kanzlerfrage fällt die Zustimmung für Olaf Scholz (SPD). Wenn die Bürger den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich aktuell 39 Prozent aller Wahlberechtigten (minus 2 Prozentpunkte) für Scholz entscheiden.

Damit ist die Zustimmungsrate von Scholz etwa halb so groß wie die Zustimmungsrate von Putin.

Auch die Zustimmungsraten von Biden sind weit niedriger und sie liegen ebenfalls unter 50 % bei 43 %.

Seine Zustimmungswerte begannen im Durchschnitt bei knapp 55 Prozent – weit besser als es die von Donald Trumps jemals waren. Getrieben von Stillstand im Kongress sowie steigender Inflation und Lebenshaltungskosten sind die Werte des Präsidenten mittlerweile stark gefallen.

https://www.amerikaswahl.de/umfragen/joe-bidens-beliebtheitswerte/

,

 

 

t tot – Eine Transformation mit offenem Ausgang