G20 Demo Hamburg 2017 - Wieder als Autonome verkleidete vermummte Polizisten unter den Krawallmachern der "Welcome to hell" - Demo
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Bereits 2006 hatten vermummte und verkleidete Bremer Zivilpolizisten als Autonome des Schwarzen Blocks verkleidete Provokateure Demonstranten in Heiligensee während der G 8 Demo Steine geworfen und die Menschen zum Steine werfen aufgefordert. Auifgebrachte Demonstranten hatten den Bremer Polizisten seinerzeit erkannt und der Polizei übergeben.
Bereits seit der Anti-Globalisieruingsdemo in Genua war Aktivisten diese Mitmach-Taktik der Polizei zumehmend aufgefallen.
Auch vor 10 Monaten ereignete sich in Hamburg während des G 20 - Gipfels eine ähnliche Berteiligung militanter Polizisten, die sich als gewaltbereite Autonome verkleidet und in den Demonstrationszug eingeschmuggelt hatten.
Mehr als zehn Monate nach den schweren Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg setzen neue Erkenntnisse die Polizei unter Druck. Als Zeuge im Prozess gegen einen mutmaßlichen Randalierer sagte ein Zivilpolizist, er sei während der Demonstration "Welcome to Hell" gemeinsam mit drei Kollegen im gewaltbereiten schwarzen Block gewesen.
Die vier Männer gehörten demnach zu einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Bereitschaftspolizei Sachsen und waren als Tatbeobachter im Einsatz. Deren Aufgabe ist es eighentlich in der Regel, Straftäter aus der Menge an die Kollegen zu melden.
"Der Zeuge hat ausgesagt, man sei dunkel gekleidet gewesen und hätte sich ein schwarzes Tuch bis unter die Nase gezogen", sagte der Sprecher der Hamburger Strafgerichte. Als Grund habe der Polizist angegeben, man habe während des verdeckten Einsatzes nicht auffallen wollen.
Konzern- udn Staatsmedien hatten die gewalteskalation linken Autonomen in die Schuhe geschoben, obwohl auch schwarz gekleidete Nationale Autonome also Rechtsradikale sich ebenfalls erstmasls massiv als Autonome verkleidet hatten.
Schon damals war aufgefallen, dass die Polizei einen Vorwand suchte die Demo zu stoppen. Verkleidete und vermummte Polizisten innerhalb der Demo selber könnten so einen gewaltsamen Einsatz der Polizei gegen die Demonstranten selber herbeigeführt haben.
Der Aufmarsch mit etwa 12.000 Teilnehmern startete am Abend vor dem Gipfel am Hamburger Fischmarkt. Die Polizei stoppte den Zug bereits nach wenigen Hundert Metern, weil Mitglieder des schwarzen Blocks vermummt waren. Nach einer knappen Stunde weigerten sich manche Teilnehmer noch immer, ihre schwarzen Tücher aus dem Gesicht zu nehmen.
Lino Peters, Verteidiger des mutmaßlichen Randalierers in dem Prozess, griff die Einsatzkräfte scharf an. Die Aussage des Zeugen mache deutlich, dass die Polizei gegen ihre gesetzlichen Vorgaben verstoßen habe. "Statt Straftaten zu verhindern, hat die Polizei Straftaten begangen."
Ähnlich äußerte sich Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Linken in der Hamburger Bürgerschaft. Sie sagte, die Polizei habe stets betont, die strafbare Vermummung von Teilnehmern sei der Grund gewesen, die Demo aufzulösen. Nun dränge sich der Schluss auf: "Die Tatbeobachter haben sich bewusst als Provokateure betätigt, um die Lage eskalieren zu lassen."