Extra-Tweet für Trump - Lass die iranischen Tanker in Ruhe Donald du Honk
Offensichtlich hat Donald Trump als US Präsident seine britischen Kettenhunde in der Strasse von Gibraltar von der Leine gelassen und einen iranischen Tanker festgesetzt, der angeblich dringend benötigtes Öl in das völlig zerstörte Bürgerkriegsland Syrien bringen wollte.
Selbst Spanien, dass die Ex Kolonie Gibraltar skeptisch betrachtet und eigentlich zu Spanien gehören müsste, hat diese Aktion des britischen Militärs verurteilt.
Offensichtlich will man so Ölsanktionen gegen den Iran durchsetzen .
Jetzt kam es sogar zur willkürlichen Festnahme des Kapitäns des Frachters.
Im Gegenzug hat die iranische Marine ein Schiff der Briten in der Strasse von Hormuz bedrängt -aber noch nicht gekapert.
Bereits vor Wochen hatte ein Kruegsschiff von Trump offensichtlich - jedenfalls laut Augenzeugen - einen japanischen Frachter beschossen und den Vorfall dummdreist den Iranern in die Schuhe geschoben.
Dazu giobt es bissige Kommentare auf Facebook.
Eine Reihe von Journalisten machen sich bedenkenlos zum öffentlichen Echo irgendeines dahergelaufenen US-Generalstabchefs (Joseph Dunford), der über „eine internationale Militärkoalition“ am Golf spekuliert und sich wünscht, Deutschland in die Golf-Krise hineinzuziehen. Nachdem die deplazierte Bitte eines US-Syrien-Beauftragten in Berlin gescheitert war (8.7.), will ein x-beliebiger General dieselbe Sache noch einmal wiederholen, um Deutschlands Marine zu kompromittieren.
Seit wann führt ein General die US-Außenpolitik?
Schon die Vorstellung, die Bundesmarine an einer Militärkoalition unter fremden Oberkommando zu beteiligen mit dem Vorwand „den Handel in der Golfregion zu sichern“, grenzt an reinen Wahnsinn.
Hierauf ist ohne Umschweife als politische Partei, die deutsche Interessen wahrnimmt, zu reagieren!
Schon seit Jahren agiert eine US-britisch-französische Koalition auf kriegerische Weise in der Nahost-Region - auch unter Zuhilfenahme deutscher Regierungsstellen (Bundeswehr, Dienste) - hinter der verlogenen Maskerade, eine Anti-IS Koalition zu sein. Die Lage hat sich schon seit längerem durch das Auffahren immer mehr Kriegsmaschinerie der USA am Persischen Golf zugespitzt mit der Folge einer Reihe von Provokationen, die US-Falken im Komplott mit Saudi Arabien und Israel inszeniert haben.
Und jetzt wollen einige völlig desorientierte Leute in Politik und Medien die Bundesmarine an der Verschwörung gegen den Iran beteiligt sehen? Nicht einmal die Regierung Trump hat sich mit diesem abenteuerlichen Ansinnen an das Bundeskanzleramt gewandt, weder das Weiße Haus, noch das State Department, nicht einmal das Verteidigungsministerium. Ein US-Generalstabschef wagt seine eigene verrückte Eskapade und schon hecheln einige Medien wie die Süddeutsche Zeitung hinterher. Wollen die Bundestagsparteien etwa das alles ignorieren, weil der Urlaub bevorsteht. fragt beispielsweise Jan Lenkait?
Kapitalisten haben Umwelt und Natur zerstört. Das Volk soll die Zeche mit CO 2 Steuer oder Zertifikatehandel bezahlen
Die Konzerne der Industrie und im Bergbau haben die Umwelt durch CO 2 Emissionen massiv belastet .
Sie haben die Dreckschleudern betrieben und sich geweigert angemessen Filteranlagen einzubauen,
Sie haben als Autobauer die Dreckschleudern entwickelt, die seit Jahrzehnten mit PKW und LKW die Umwelt verschmutzen.
Sie haben die Flugzeuge und Kreuzfahrtschiffe gebaut, die massive Schadstoff-Emissionen produzieren.
Die Konzernherren proftierten mit Milliardengewinnen von dieser fortgesetzten Umweltverschmutzung.
Die chemische Industrie produzierte Plastik für Verpackungen und machte damit Milliardenumsätze - auf Kosten der Umwelt.
Doch der manipulierte als auch ins Boot geholte und so missbrauchte Arbeiter der Betriebe und die Konsumenten sollen die Zeche zahlen.
Auch das Heizen, das Fahren mit dem Auto als auch Wohnen und Energie wird teurer und die Entlastung wird in Form der Abschaffung der Stromsteuer nur einen kleinen Teil dieser Mehrbelastungen auffangen. Genauso wie die vollmundig versprochene Rückerstattung von ca 100 €uro pro Person im Jahr,
Ein neues Gutachten der konservativ-liberalen Wirtschaftsweisen befeuert diese Linie der Groko. Sie fordern, das der CO 2 Verbrauch eine Preis braucht.
Aber den Streit um die Klimasteuer wollen die Ökonomen Christoph Schmidt und Ottmar Edenhofer nicht entscheiden.
Nach der Ansicht der bürgerlichen "Wirtschaftsweisen" geht es nicht allein ums Autofahren udn die Belastung der Autofahrer , sondern um eine umfassende Strategie für den Klimaschutz, die angeblich alle Wirtschaftssektoren gemeinsam betrachtet.
Wenn Deutschland seine internationalen Verpflichtungen im Kampf gegen die Erderwärmung einhalten will, muss der Ausstoß von CO2 teurer werden.
Daran führe kein Weg vorbei. Der Weg wird praktisch als alternativlos dargestellt. Bei der Stromerzeugung und der Industrie haben wir in dieser Hinsicht schon einiges erreicht, nun müssen wir das Prinzip auch im Verkehrs- und Gebäudesektor durchsetzen.
Also auch Heizen und Wohnen sol auf Kosten der Normalbürger teurer werden.
Dabei wird weder das Abholzen der Wälder durch die Fortswirtschaft angeprangert noch eine millionenfache Aufforstung der Wälder durch Neubepflanzungen erwogen, die massiv CO 2 eliminieren würde.
Laut Berechnungen des federführenden Instituts schätzen sie, dass der Preis pro Tonne CO2 anfangs bei 50 Euro liegen müsste.
Bis 2030 müsste er dann schrittweise auf 130 Euro ansteigen. Für die Autofahrer würde sich der Preis für einen Liter Benzin, inklusive Umsatzwertsteuer, dadurch anfangs um 14 Cent und bis zum Jahr 2030 um insgesamt 37 Cent erhöhen.
Wenn dan noch der Preis pro Barrel Öl ( 159 l) von derzeit 60 €uro auf 80 oder gar 100 €uro steigen würde, wäre die CO 2 Steuer noch höher und der Preis pro Liter Benzin könnte dann bis 2010 durchaus bei 3 €uro pro Liter oder mehr landen.
Sie können dabei keine genauen Prognosen machen, weil beispielsweise die Zahl der E Autos in der Zukunft oder die Anzahl neuerer Heizungen in Gebäuden nicht wirklich bekannt ist.
Und wer seine 80-Quadratmeter-Wohnung mit Gas heizt, müsste aber anfangs 45 Euro und 2030 dann 230 Euro im Jahr mehr zahlen als heute.
Oskar Lafontaine bezeichnet US Kriegs-Politik als grösste Fluchtursache der Welt
Im Wortlaut
Fluchtursachen bekämpfen
„Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen“, sagen alle diejenigen, die gefragt werden, wie man das Elend der Flüchtlinge in der Welt verringern kann. Aber die wichtigste Fluchtursache wird so gut wie nie benannt: Die USA. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss die Vereinigten Staaten - sprich ihre Führungs-Clique - bekämpfen.
Jetzt sucht die Trump-Regierung eine „Koalition der Willigen“, um die Öltransporte an der Straße von Hormus zwischen dem Iran und Oman abzusichern. Aber jeder weiß, dass die Kriegsverbrecher und Kriegstreiber Mike Pompeo und John Bolton einen Vorwand suchen, um, ähnlich wie in Syrien und im Irak, einen Krieg mit dem Iran zu beginnen. Dann müssten wieder Millionen Flüchtlinge außerhalb des Irans Zuflucht suchen.
Die korrupte US-Oligarchie verfügt über mehr als 800 Militärstationen weltweit, hat den mit Abstand größten Kriegshaushalt aller Staaten, führt Bombenkriege, verdeckte Kriege und Drohnenkriege in vielen Ländern und befindet sich fast mit der ganzen Welt im Handelskrieg. Schon durch die Sanktionen des Handelskrieges ermordet die US-Oligarchie täglich Menschen, weil sie die notwendigen Medikamente nicht zur Verfügung haben. (Die bekanntesten Beispiele: Im Irak starben über 500.000 Kinder, was die damalige US-Außenministerin Madelaine Albright richtig fand. Und in Venezuela starben aufgrund der US-Sanktionen allein in einem Jahr mehr als 40.000 Menschen.)
Solange Europa nicht erkennt, dass die US-Oligarchie die größte Fluchtursache ist, und sich daher gegen die Tyrannei der Trump-Regierung zur Wehr setzt, ist die Forderung nach Bekämpfung der Fluchtursachen leeres Geschwätz. Das gilt besonders für die Partei der Grünen, die bekanntlich die treuesten Vasallen der US-Politik im Deutschen Bundestag sind.
#usa #trump #iran #krieg #frieden #peace #drohnenmord #ramstein #venezuela #fucktheusimperialism#fluchtursachenbekämpfen #fluchtursacheusa #oskar #lafontaine #aufstehen #oskarlafontaine
AfD nahe Identitäre Bewegung als rechtsradikal eingestuft
Sie geben sich modern und sie kommen doch mit reaktionärem, ewiggestrigen völkischen sowie rassistischen Denken um die Ecke.
Schon seit 2016 hegt der Verfassungsschutz den Verdacht, die sogenannte "Identitäre Bewegung" (IB) könnte eine rechtsextremistische Organisation sein. Anlass dafür: Der verfassungsfeindliche Hintergrund einiger Aktivisten oder auch bestimmte Aktionen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise.
Der damalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hatte sie daraufhin offiziell zum so genannten "Verdachtsfall" erklärt.
Maaßens Nachfolger Thomas Haldenwang hat sich nach rund drei Jahren Prüfung nun festgelegt: Die "Identitäre Bewegung" ist kein "Verdachtsfall" mehr, sondern insgesamt als "rechtsextremistische Bewegung" einzustufen. Sie verstößt also nach Ansicht des Bundesamts für Verfassungsschutz gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in Deutschland.
Der Bewegung wird ein menschenverachtendes Weltbild attestiert.
"Der Bundesverfassungsschutz steht fremdenfeindlicher und demokratiefeindlicher Ideologie nicht tatenlos gegenüber“, betont Haldenwang. Mit dieser neuen Eingruppierung hat der Verfassungsschutz nun mehr Möglichkeiten, die "Identitäre Bewegung" mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu überziehen, wie es im Fachjargon heißt. Konkret: Er hat zusätzliche Befugnisse, die IB-Gruppierung zu überwachen als bislang.
Die "Identitäre Bewegung" spiele "eine zentrale Rolle bei der zunehmend auch internationalen Vernetzung der immer gewaltbereiteren rechtsextremen und rechtsterroristischen Szene". Das hätten nicht zuletzt die Verbindungen des Attentäters von Christchurch zur "Identitären Bewegung" gezeigt, sagte von Notz dem ARD-Hauptstadtstudio. "Die enge Zusammenarbeit der IB mit der AfD, auch im parlamentarischen Raum, ist eine Realität.
3 % Digitalsteuer für Google, Twitter, Facebook und Co beschlossen
Frankreich hat im Alleingang die Einführung von 3 % Digitalsteuer für US-Internetkonzerne beschlossen.
Frankreich geht bei der Digitalsteuer einen nationalen Sonderweg. Der Senat - das französische Parlament - hat am Donnerstag dem Gesetzesvorhaben der Regierung zugestimmt. Die Steuer zielt auf international tätige Internetkonzerne wie Google 
, Amazon , Facebook und Apple . Sie sollen drei Prozent Steuern unter anderem auf online erzielte Werbeerlöse zahlen.
Betroffen sind demzufolge Konzerne, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro und in Frankreich von mehr als 25 Millionen Euro erzielen.
Die Regierung hatte angekündigt, dass die Steuer rückwirkend ab Januar dieses Jahres gelten werde. Frankreich rechnet laut der Nachrichtenagentur AFP mit Einnahmen von rund 650 Millionen Euro im Jahr 2020.
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