Aufstand in der CDU - Mohring soll zurücktreten
Nach der Kumpanei mit der AfD ist Mohring verbrannt
Quelle Watson
Der in einem Schmierentheater von CDU, AfD und FDP gewählte Kemmerich hat wenigstens seine rücktritt nach 48 Stunden im Amt angekündigt.
Kimmerich (FDP) war mit den Stimmen der CDU und der AfD zum Nachfolger des Ex-Ministerpräsidenten Bodo Ranelow ( Die Linke ) gewählt worden.
Auch FDP Chef Lindner war im Vorfeld informiert worden und er hatte in einer ersten Reaktion die Wahl verteidigt und den Rassisten-Versteher gegeben.
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat zwei Tage vor der Wahl des Thüringer FDP-Landeschefs Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten im Freistaat grünes Licht für eine Wahl Kemmerichs auch mit rassistischen AfD-Stimmen gegeben.
Das berichtet das digitale Wirtschaftsmagazins „Business Insider“. Demnach hatte Kemmerich am Montagabend nach einer Sitzung des Landesvorstandes mit Lindner telefoniert.
Dabei informierte Kemmerich seinen Parteivorsitzenden, dass er im dritten Wahlgang antritt, sollten dann Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und AfD-Kandidat Christoph Kindervater (parteilos) weiter zur Wahl stehen. Die Begründung: Man wolle dem bürgerlichen Lager ein alternatives Angebot machen.
Einen Tag nach der Wahl ruderte er dann erst zurück, nachdem die mediale Empörung in Medien und auf der Strasse zu groß wurde.
Für Kemmerich lohnt sich der 24 Stunden -Job. Das Grundgehalt liegt in dem ostdeutschen Bundesland bei 16.617,74 Euro brutto im Monat. Dazu kommt eine Dienstaufwandsentschädigung von 766 Euro. Weil Kemmerich verheiratet ist, erhält er zudem einen Familienzuschlag in Höhe von 153 Euro, wie das Ministerium mitteilte. Zusammen ergibt dies einen Betrag von 17.536,74 Euro. Er bekommt das Gehalt mindestens 6 Monate lang und somit mindestens 93 000 €uro.
Anders der CDU Vorsitzende Mohring CDU in Thüringen, der sich nach wie vor gegen eine Auflösung des Landtages wehrt und diesen Deal der Schande mit der AfD so faktisch auch noch verteidigt. Dabei gibt es keinerlei Mehrheiten für die bürgerliche Regierung ohne die Stimmen der rassistischen AfD.
Das Verhalten des CDU Bonzen bringt selbt in der CDU Thüringen das Fass zum Überlaufen, zumal er als verbrannter Politiker wohl auch an dem Fraktionsvorsitz festhalten will.
"Es wird nun unausweichlich zu einer formalen Vertrauensfrage in der Fraktion kommen müssen. Das wollten wir ihm gestern ersparen", sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Herrgott gegenüber der Deutschen Presse Agentur (dpa).
Man habe Mohring am Donnerstag nach langer und intensiver Diskussion die Möglichkeit gegeben, heute die erbetene, gesichtswahrende Lösung selbst anzusprechen und seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz zum Mai zu verkünden. Mit seinen unklaren Äußerungen am Vormittag in Berlin habe Mohring aber gegen diese Vereinbarung verstoßen. Die Äußerungen zeigten, "dass man sich auf sein Wort nicht verlassen kann", sagte Herrgott.
Mohring hatte in seinen Äußerungen in Berlin auch auf mehrmalige Nachfragen hin offen gelassen, ob er sich im Mai wieder um den Fraktionsvorsitz bewerben wolle. Die Thüringer CDU-Fraktion hatte sich in der Nacht zu Freitag bis in die frühen Morgenstunden beraten.
Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen sei es dabei sehr emotional zugegangen. Die Fraktion wolle nun einen Schlussstrich ziehen, hieß es am Freitag.
Eine so verbrannte CDU hätte bei Neuwahlen mit Mohring nach der Kumpanei mit der AfD wohl keine Erfolgsaussicht udn Rot-Rot-Grün würde wohl sicher eine Mehrheit bekommen.
Deshalb steigt die Panik bei der inzwischen rechtsoffenen CDU.
Kritiker betrachten das Experiment in Thüringen als Testballon der bürgerlichen Klasse gegen Rot-Rot-Grün, der nur deshalb platzte, weil die mediale Empörung gegen den konservativ-liberal-faschistischen Pakt zu groß geworden war.
Laut Verwaltungsgerichtsurteil in Meiningen darf AfD Chef Höcke nämlich als Faschist bezeichnet werden, weil die Antragsteller glaubhaft darlegten, dass hier eine entsprechend rechtsradikale Gesinnung vorliegt.
Höcke selbst hatte Kemmerich gebeugt per Handschlag gratuliert. Das Bild erinnerte an die Verbeugung von Hitler gegenüber Hindenburg, nachdem dieser ihn zum Reichskanzler der Deutschen ernannt hatte. Wieder einmal paktierten Konservative mit Nazis und das ist der eigentliche nachhaltig nachwirkende politische Skandal im Lande.
Hintergrund
Ein Deal wurde im Vorfeld angedacht.
Ein Brief von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke aus dem November zu genau diesem Thema macht nun im Internet die Runde.
Denn bereits am 1. November hatte sich der AfD-Chef von Thüringen an CDU und FDP gewandt.
- In einem Brief bot Höcke den Vorsitzenden der beiden Parteien eine "Expertenregierung" mit der AfD oder die Tolerierung einer Minderheitsregierung durch die AfD an.
- Höcke schrieb in dem Brief, dass eine Koalition aus AfD, CDU und FDP möglich sei.
- Er müsse jedoch "zur Kenntnis nehmen, dass die Grundbedingungen für eine solche Koalition zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gegeben sind". Daher sein Vorschlag mit der Expertenregierung.
Die damalige Reaktion des CDU-Chefs Mike Mohring: Die Thüringer CDU werde weder eine Koalition mit der AfD eingehen, noch werde sie eine andere Form der Zusammenarbeit anstreben. Auch eine "Grauzone dazwischen" werde es nicht geben.
Nun zeigt sich , dass die tatsächliche Reaktion ganz im Gegenteil dazu stand. Ohne eine geheime Absprache zwischen CDU FDP und AfD hätte dieses Ergebnis im 3. Wahlgang nämlich garnicht zustande kommen können .
Nicht ein AfD ler wählte den eigenen Kandidaten Kindervater und auch kein CDU ler wählte Kindervater, der vorher von der CDU ebeno gestützt und als Kandidat aufgestellt worden war.
Das Schmierentheater in Thüringen geht also weiter, weil für eine Auflösung des Landtages eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist, die nur mit den Stimmen der blockenden CDU zustande kommen kann. Bis dahin bleibt Kemmerich von CDU und AfD Gnmaden geschäftsführend weiter im Amt. Das Verhalten der CDU zerstört die Demokratie nachhaltig.
Annegret Kramp Karrenbauer stützt als CDU Vorsitzende diese Machtspielchen, indem sie erneut einen bürgerlichen Kandidaten wie Kemmerich FDP fordert, der aber FAKTISCH nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit hätte. Genau das war aber bereits geschehen . Auch hier zeigt sich die CDU Vorsitzende als absolute Fehlbesetzung. Aus reinen egoistischen Machtgründen lehnt die CDU Neuwahlen im Lande ab, die völlig alternativlos sind.
CDU Thüringen blockiert Abwahl von Kemmerich ( FDP) und stützt somit den wohl geheimen CDU Deal mit der AfD
Testballon für eine CDU-AfD-FDP- Regierung
Es handelte sich in Thüringen um einern Versuch der CDU einen Testballon für eine CDU-AfD-Regierung zu starten . Die FDP wurde da als 5 % Partei wohl eher benutzt - hat diesen Deal gegen eine mögliche Rot-Rot-Grüne Minderheitsregierung aber als bürgerliche Partei mitgetragen.
Das Entsetzen war selbst in bürgerlichen Medien groß.
Am Tag der Wahl hatte FDP Chef Lindner das Ergebnis der Wahl noch verteidigt. In ersten Reaktionen der CDU war auch keine Empörung zu erkennen.
Der Ostbeauftragte der CDU SPD Bundesregierung , Hirte, feierte sogar den Sieg von Kemmerich, der nur mit allen Stimmen der CDU und der Stimmen der AfD möglich wurde, die nur zum Schein einen eigenen Kandifaten aufgestellt hatten, der NULL Stimmen bekam. Auch AfD ler versichern, dass dies mit CDU und FDP abgesprochen worden sei.
Wäre es in der CDU nicht abgesprochen gewesen, hätte der CDU Kandidat Kindervater im 3. Wahlgang wenigstens einige Stimmen erhalten und nicht null Stimmen und nicht 100 % der CDU Abgeordneten hätten den FDP Kandidaten gewählt - wie übrigens auch 100 % der AfD Abgeordneten . Das war ein reines Schmierentheater! .
Auch der rechtsextreme ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen bejubelte zunächst die Abwahl der linken Ramelow-Regierung. Damit outet sich ein CDU naher Kader als AfD- Rassisten-versteher.
Ansonsten hätte diese koordinierte Aktion weder Sinn gemacht noch hätte sie erfolgreich gegen Ramelow durchgezogen werden können.
Die Abgeordneten von CDU, FDP und AfD wussten also sehr genau, was sie da machten.
Im Vorfeld gab es eine SMS zwischen FDP Chef Lindner und CDU Chefin AKK, die die Causa Thüringen zum Inhalt hatte. Trotzdem kam es zum Ergebnis der Wahl des Ministerpräsidenten Kimmerich mit den Stimmen der CDU und der AfD.
Offensichtlich hat die Bundesspitze von CDU und FDP garnicht gegen diesen Coup protestiert - oder nur halbherzig, so dass sie auf Landesebene machten was sie wollten.
Werden die erzkonservativen Christdemokraten in Thüringen einer Auflösung des Landtages zustimmen? Das aber wäre die Voraussetzung für einen Neustart im Freistaat – und würde der großen Koalition in Berlin eine Zerreißprobe ersparen. Aber genau das lehnt die CDU in Thüringen bisher ab.
Damit wird deutlich, dass insbesondere die CDU ein interesse an diesem schmutzigen Deal hatte. Niemand kann glauben, dass die Abgeordneten allesamt so naiv Erneut outet sich ein CDU naher Funktionär der politischen Klasse als AfD Rassismus-Versteher. waren und das spiel der AfD nicht durchschaut hatten , dessen Chef Höcke laut Verwaltungsgericht in Meiningen als Rassist und gar als Faschist bezeichnet werden darf.
Gleich am Mittwoch hatte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Telefon der CDU-Vorsitzenden klargemacht, dass eine von AfD, CDU und FDP tolerierte Regierung der Zusammenarbeit in Berlin die Basis entziehen würde, nämlich „die gemeinsame Verteidigung der Demokratie“, wie Walter-Borjans erklärte. Auch für ihn ist der Thüringer Ministerpräsident Kemmerich nur ein Strohmann, der helfen sollte, die AfD salonfähig zu machen.
„Es gibt über alle Strömungen in der Partei hinweg keinen Zweifel, dass wir auch jetzt den Anfängen wehren müssen“, erläutert der SPD-Vorsitzende. Vielleicht war die neue SPD-Führung um Saskia Esken und Walter-Borjans nie so nah beieinander wie in diesen Tagen.
Die Linke Sachsen plakatierte sogar, dass CDU und FDP so sogar den Faschismus salonfähig machten .
Erst als der mediale Aufschrei einen Tag später das politische System der Bundesrepublik erschüttert hatte, ruderten CDU und FDP auf Bundesebene zurück. Der Testballon für eine schwarz-blau-braune Regierung war geplatzt.
Ramelow hat jetzt alle Chancen gewählt zu werden und die FDP wird es wohl in den nächsten Landtag nicht mehr schaffen. Auch die CDU ist angeschlagen.
Das ist für Rot Rot Grün eine gute Ausgangslage bei Neuwahlen. Laut letzter Forsa Umfrage rutscht die FDP demnach hingegen unter die 5 % Marke und die CDU verliert ca 10 % auf nur noch ca. 12 %.
CDU und FDP paktieren in Thüringen mit einem Rassisten
Linke Sachsen spricht gar von einem Bündnis mit einem Faschisten
In Thüringen darf der Führer der Afd namens Höcke sogar als Faschist bezeichnet werden.
Das hindert die rechte CDU nicht daran, einen Kandidaten gegen einen möglichen linken Ministerpräsidenten Ramelow zu unterstützen, der gemeinsamer möglicher Kandidat der CDU und auch der AfD in Thüringen ist.
In den beiden ersten Wahlgängen hat kein Kandidat für die Wahl zum Ministerpräsidenten eine Mehrheit erhalten. Ein dritter Wahlgang wird notwendiig, in dem die einfache Mehrheit reicht.
Dann kam es aber zu einer dicken Überraschung. Nicht Ramelow oder Kindervater als Kandidat der Rechten siegte sondern der FDP Kandidat Kemmerich, obwohl die FDP in Thüringen nur eine Splitterpartei ist.
Thomas Kemmerich ist neuer Ministerpräsident in Thüringen. Im dritten Wahlgang setzte sich der FDP-Politiker mit 45 Stimmen gegen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch. Der AfD-Kandidat Christoph Kindervater erhielt keine Stimme. Es gab eine Enthaltung. Kemmerich wurde bereits vereidigt.
Im ersten Wahlgang konnte sich Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) nicht durchsetzen. Von den 90 Abgeordneten hatten 43 ihre Stimme für den Ministerpräsidenten abgegeben. Der parteilose Kandidat der AfD, Christoph Kindervater, erhielt 25 Stimmen. 22 Abgeordnete enthielten sich. Rot-Rot-Grün kommt zusammen nur auf 42 Stimmen, erreicht damit nicht die absolute Mehrheit. Im ersten Wahlgang erhielt Ramelow also bereits eine Stimme aus der Opposition.
Damit hat sich die politische einschätzung des politischen Systems der Bundesrepublik wieder einmaql bewahrheitet.
Um einen linken oder gar kommunistischen Ministerpräsidenten in Thüringen zu verhindern, sind Rechtskonservative uden rechtspopulisten der CDU als auch Rechtsliberale der marktradikalen FDP bereit, sich von einem Nazi wie Björn Höcke zum ministepräsidenten wählen z lassen . Damit ist der von mir oft erklärte Dammbruch auch in Thüringen und somit in der ehemaligen DDR nach ganz rechts vollzogen worden.
Die weimarer republik lässt grüssen. Bereits damals haben Konservative der Volkspartei DNVP die Nazis mitgewählt und Adolf Hitler zum Kanzler der Deutschen gemacht, der sich dann von Gnaden der Konservativen und von deutschen Rassisten reichskanzler nennen durfte.
CDU und FDP sollten sich schämen , so erneut einen Ministerpräsidenten gewählt zu haben, der seine Macht auf die Stimmen der rassistischen AfD basieren lässt.
Der tödliche Corona-Virus erreicht Europa
Ausserhalb Chinas wirkt der Virus noch in abgeschwächter Form
Fangen wir mal bei der Geschichte der Viren an, die auch eine Geschichte der Manipulation und vom Missbrauch von Viren ist.
Bereits in den 50 er Jahren haben die USA Experimente mit biologischen Waffen an Menschen in den USA ausgeführt, wie inzwischen veröffentlichte Militär-Videos der USA aus den 50 er Jahren klar beweisen.
Es gab immer wieder Berichte darüber, dass mit Viren experimentiert wird.
Staatliche Stellen manipulierten im Auftrag staatlicher Wissenschaftseinrichtungen oder im Auftrag ihrer Geheimdienste immer wieder an " Killer-Viren", die als Form der biologischen Kriegsführung genutzt werden können.
Also es ist Fakt, dass staatliche Stellen Forscher und Geheimdienste an Viren rummanipulieren.
Für alle Zeitgenossen, die sich das grundsätzlich nicht vorstellen können hier ein alter Spiegel Bericht aus dem Jahre 2012. Was in den Niederlanden möglich ist, kann in den USA und anderswo natürlich genauso praktiziert werden. https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-83977267.html
Das Severe Acute Respiratory Syndrome (SARS, Schweres Akutes Atemwegssyndrom) beispielsweise ist eine Infektionskrankheit, die erstmals im November 2002 in der chinesischen Provinz Guangdong beobachtet wurde.
Als Ursache für die Erkrankung wurde im März 2003 das, bis dahin unbekannte, SARS-assoziiertes Coronavirus (SARS-CoV) ausgemacht. Die neue Krankheit breitete sich in den Jahren 2002/03 schnell zu einer Pandemie aus, welche etwa 1000 Menschenleben, vor allem in der VR China, forderte.
SARS als biologiesch Waffe
Sergei Kolesnikov, ein russischer Wissenschaftler, Duma-Abgeordneter und Mitglied der russischen Akademie der Medizin, publizierte 11. April 2003 seine Behauptung, das SARS ein Coronavirus aus der Synthese von Masern und Mumps sei, welche nur unter Laborbedingungen enstehen hätte können.
Kolesnikov spekulierte weiter, das das Virus versehentlich aus einem chinesischen Bio-Waffenlabor gelangt sei.
Die Theorie wurde von chinesischen Medien aufgegriffen, wobei man den Verweis auf chinesische Bio-Waffenlabors natürlich ausklammerte. Statt dessen kamen Spekulationen auf das der Virus von Anti-Chinesischen Kräften, wie etwa den USA oder der Republik China, verbreitet wurden, um die aufstrebende Wirtschaftsmacht China zu schwächen.
Als Beleg hierfür galt etwa das der Virus fast ausschließlich Chinesen befallen hatte und sich nur vereinzelt über die Grenzen des Landes ausgebreitet hätte.
(WIKI)
Wuhan ist zudem das erste Gebiet mit kompletter 5 G Abdeckung. Schon komisch dass ausgerechnet dort der Virus ausbricht, wo der technologische Vorsprung der Chinesen gegenüber den USA am deutlichsten ist. Auch deshalb bekämpfen die USA Huawei als Technologieführer bis aufs Messer. Selbst Johnson Premier GB ist für seinen Kumpel Trump plötzlich ein Feind - nur weil er Huawei nicht bannt. Auch die EU soll genötigt werden Huawei als 5 G Weltmarktführer auszugrenzen.
Diese Ausbreitung gerade dort lässt düstere Vermutungen gegen den US Imperialismus und deren Weltherrschaftsbestrebungen entstehen, die wir hier lieber nicht aussprechen wollen.
Allerdings scheint der Virus ausserhalb Chinas nicht ganz so tödlich zu sein wie in China selber - sich also sozusagen abschwächt.
Naja wir wissen insgesamt noch wenig und die Gefährlichkeit scheint ausserhalb Chinas auch noch nicht gegeben zu sein, Bisher gab es wohl hierzulande nur wenige Todesfälle.
Viel interessanter aber ist die Frage, wer den Virus gemacht hat, der offensichtlich menschengemacht ist und ein Labor Produkt sein könnte.
Da man sich aber vielerorts nur an Mainstreammedien orientiert, findet diese Diskussion in der Öffentlichkeit kaum statt. In Medien wie ZEIT wird diese Frage aber sicherlich kaum diskutiert werden.
Gestern las ich ein Forscher geht davon aus dass er von 2 Schlangenarten stammt ( u a chinesische Cobra) . Ein anderer Forscher widerspricht und sagt es könne nur von Säugetieren auf Menschen übertragen werden. Ein dritter Forscher glaubt an Schlangenvirus zusammen mit einem Fledermausvirus. Man weiss also nichts. Vorher hatten russische und chinesiche Forscher im Falle des ähnlichen SARS Virus festgestellt, dass er nur im Labor menschengemacht sein könne und der neue Virus klare Ähnlichkeiten zu dem alten Virius aufweise . Da wurde festgestellt, dass dieser Virus eine Laborkreuzung aus Mumps und Masern sei, die nur im Labor eines Geheimdienstes hergestellt worden sein kann und somit definitiv menschengemacht sei. Also man sollte da ergebnisoffen rangehen. Zwei Ansichten sind da also im Raum..
Also auch wenn man der offiziellen Lesrat folgt, kann man die einseitige Berichterstattung in den Mainstreammedien durchaus in Frage stellen.
Hintergrund
In der IZ war schon vor Jahren zu lesen, dass biologische Substanzen über Teile der Bevölkerung gesprüht als Experiment schon in den 50 er Jahren stattgefunden haben . Ein entsprechender US Militärfilm wurde dazu verlinkt.
Es gab aber weitere IZ Berichte wie folgenden, der die Mechanismen der Manipulation von Viren durch US Stellen in der Vergangenheit belegt.
Im Wortlaut
USA haben wohl an Zecken als Borreliose-Bio-Waffen gearbeitet und sie aktiviert
Wieder einmal könnte sich einer gezielte Infektion mit Zecken als das Werk US amerikanischer Geheimdienste herausstellen, was man früher als Verschwörungstheorie abgetan hätte.
Doch diesmal fordern Abgeordnete der regierenden Partei der Konservativen Republikaner eine dringende Untersuchung der Vorgänge von von 1950 bis in die 70 er Jahre.
Es stellt sich die Frage ob die Borreliose-Erreger absichtlich in die Zecken verbracht wurden?
Schweizer Forscher: Lyme-Borreliose entstand aus militärischem Experiment – US-Abgeordnete verlangen Aufklärung
Zecken können die Lyme-Borreliose übertragen. Chris Smith ist auch Vorsitzender des Kongressausschusses, der sich mit der Lyme-Borreliose beschäftigt. Willy Burgdorfer, nach dem der Erreger Borrelia burgdorferi benannt ist, impft im Rocky Mountain Laboratory in Hamilton Zecken.
Das Forschungszentrum Plum Island (New York).
Das US-Repräsentantenhaus fordert, eine Untersuchung einzuleiten, die sich mit der möglichen Verwendung von Zecken als Biowaffe befasst. Die Mehrheit der Abgeordneten unterstützte bei der Abstimmung am 11. Juli einen Antrag des republikanischen Parlamentariers Chris Smith (New Jersey).
Dieser fordert das Verteidigungsministerium auf, Auskunft über "Experimente mit Zecken und Insekten" zu geben, die zwischen 1950 und 1975 stattgefunden haben sollen
Smith begründet seinen Antrag mit der Lektüre des im Mai erschienenen Buchs "Bitten: The Secret History of Lyme Disease and Biological Weapons" der Stanford-Medizinerin Kris Newby. In diesem wird Willy Burgdorfer, der Entdecker der Lyme-Borreliose, mit der Aussage zitiert, die Krankheit habe sich ausgebreitet, nachdem in den 60er-Jahren ein militärisches Experiment fehlgeschlagen sei.
Infizierte Kleintiere
Der 2014 verstorbene Schweizer forschte für das US-Militär an biologischen Waffen. Zu seinen Aufgaben zählte es Burgdorfer zufolge, Flöhe, Mücken und Zecken zu züchten und diese mit für Menschen gefährlichen Pathogenen zu infizieren.
Die Kleintiere hätten dem Buch zufolge in Feindesland aus der Luft abgeworfen werden sollen.
.@RepChrisSmith cites @KrisNewby’s BITTEN, and amends H.R. 2500 with an investigation into DoD’s use of ticks and other insects as biological weapons. #Lymedisease @Lymenews @Harper_Wave https://www.youtube.com/watch?v=FIR-uyIoqJI&feature=youtu.be&t=8366 …
In den USA seien nicht infizierte Tiere in Wohngegenden ausgesetzt worden, um deren Ausbreitung zu erforschen. Gezüchtet wurden die Zecken Newby zufolge in den Forschungszentren Fort Detrick in Maryland und auf Plum Island (New York), beide im Osten der USA. Präsident Richard Nixon untersagte 1969 weitere Forschungen an Biowaffen, seitdem darf das Militär nur noch erkunden, wie Soldaten vor diesen geschützt werden können, erklärt Smith. Die Krankheit wurde erstmals 1975 in Old Lyme, Connecticut, entdeckt.
Senat muss zustimmen
Das Auskunftsbegehren des Repräsentantenhauses ist Teil des Verteidigungsbudgets. Der Senat hat einen eigenen Gesetzesentwurf eingebracht, in dem biologische Waffen nicht erwähnt werden. Nun müssen sich die beiden Kammern des US-Kongresses auf einen gemeinsamen Entwurf einigen.
In den USA erkranken jedes Jahr zwischen 300.000 und 427.000 Menschen an Lyme-Borreliose, in Europa 65.000. Eine Impfung ist nicht möglich, seit der Hersteller Glaxo Smith Kline 2002 einen Impfstoff wegen schwerer Nebenwirkungen vom Markt genommen hat. (bed, 17.7.2019)
Warum hassen USA Regierungen den Weltfrieden so sehr?
US Imperialismus ist so aggressiv wie eh und je seit 1945
Nach dem Ende der Sowjetunion um 1990 war dem US Imperialismus ein Weltfeind und damit eine Begründung für immer neue imperiale Kriege weggefallen.
Es dauerte nur 10 Jahre bis die USA im Jahre 2001 durch den selbst inszenierten Vorfall am 11. September 2001 in den USA einen Ersatz-Weltfeind im politischen Islam des Osama bin Laden geschaffen hatten. Seine CIA nahe Vergangenheit wurde dabei medial im Falle von Berichten über angebliche " islamische Attentate" verschwiegen.
Dadurch konnten neue imperiale Kriege und Kriegsdrohungen seither wie gegen Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen oder den Iran usw gerechtfertigt werden.
Die Mainstreammedien der westlichen Nato Welt tun alles. damit diese kriegerische Ader des US Imperialismus von der Menschheit nicht erkannt wird.
Deshalb ist die Ermordung des iranischen Generals Soleimani im Irak durch Trump so bezeichnend.
Die NachDenkSeiten hatten bereits vor Tagen darauf hingewiesen, dass ein wichtiges Detail des US-Attentats auf den iranischen General Soleimani von den allermeisten Medien nicht erwähnt wird – und zwar, dass der General nach Aussagen des irakischen Ministerpräsidenten als Emissär und Friedensverhandler der iranischen Regierung in den Irak gekommen ist, um ihm die Antwort Irans auf eine Friedensinitiative zu übermitteln, die Irak zwischen den verfeindeten Golfstaaten Saudi-Arabien und Iran vermittelt. Ein Frieden im Jemenkrieg, den US Verbündete mit Waffen aus den USA immer wieder anfachen, sollte zudem ebenfalls wohl angestrebt werden.
Es ist schon erstaunlich. Am 5. Januar verschickte die Nachrichtenagentur Reuters in ihrem von allen größeren Medien abonnierten „World-News“-Feed einen recht umfassenden Bericht zur Debatte im irakischen Parlament, in der Ministerpräsident Mahdi den Hintergrund der Bagdad-Reise des iranischen Generals erklärte. Deutsche Medien, wie der SPIEGEL, berichteten zwar unter ausdrücklicher Bezugnahme auf Reuters von dieser Debatte, erwähnten aber Mahdis Äußerungen zur diplomatischen Mission Soleimanis nicht. Quer durch die Bank fehlt dieses nicht eben unwichtige Detail in allen in den großen Medien gesichteten Nachrichtenmeldungen zur Debatte.
Löbliche Ausnahmen bestätigen leider nur die Regel
Wie es besser gehen kann, zeigte der WDR, der in seinem Rundfunkformat „Echo der Tages“ auf WDR 5 (Sendung vom 5. Januar ab Minute 6:50) sogar O-Töne aus der Debatte brachte und sie ausführlich und lückenlos wiedergab. Ein Leser wies darauf hin, dass auch Bayern 5 diese Meldung brachte, was aber leider aufgrund der eingeschränkten BR-Mediathek nicht mehr zu überprüfen ist. Als weitere vereinzelte Ausnahmen sind lediglich drei Artikel zu nennen – die Deutsche Welle brachte die Meldung eingerahmt in einen redaktionellen Hintergrundartikel, die Süddeutsche erwähnte die Meldung ebenfalls in einem Hintergrundartikel und sogar auf SPIEGEL Online wird die Aussage Mahdis in einem Artikel zumindest als Nebensatz erwähnt.
Während der viel relevanteren und öffentlichkeits-wirksameren Hauptnachrichtensendungen von ARD Tagesschau oder ZDF heute werden im Rahmen des Berichts über die Ermordung des iranischen Generals Soleimani diese Fakten für Millionen TV User allerdings weggelassen. Die Berichterstattung hat also Methode und die Lügen und Zensur durch Weglassen erfolgen beispielsweise bei der ARD offensichtlich absichtlich.
Doch diese Ausnahmen muss man ins Verhältnis setzen. SPIEGEL Online hat beispielsweise zum Attentat insgesamt 43 Artikel veröffentlicht und in 42 davon fehlt diese Information. Der Höhepunkt ist dabei eine nur für Abonnenten zugängliche ausführliche „Rekonstruktion“ der letzten Stunden von General Soleimani, in der die beiden Redakteure Roland Nelles und Maximilian Popp „SPIEGEL-typisch“ den Eindruck erwecken, über intime Insiderkenntnisse zu verfügen, und dabei beispielsweise die Automarken des beschossenen Konvois sowie zahlreiche Details zur Bagdad-Reise nennen, den Grund dieser Reise aber mit keinem einzigen Wort erwähnen. Ähnlich verhält es sich mit der Süddeutschen, die in keinem der zahlreichen Leitartikel zum Thema noch einmal auf die Meldung eingeht, die in einem einzigen Artikel zum Thema aufgegriffen wurde, berichtet NDS entsprechend.
Die US Regierung Trump hat wie vorher die US Regierungen von Obama und George W. Bush seinerzeit keinerlei Interesse an einem Weltfrieden.
Eine Überprüfung der Archive der großen deutschen Leit- Medien ergab, dass diese Meldung zwar sehr wohl von einigen wenigen Medien veröffentlicht wurde, aber allen voran die großen meinungsbildenden Nachrichtenformate der Öffentlich-Rechtlichen diese Meldung bis heute komplett ignoriert haben.
Dieses Fallbeispiel zeigt, wie prekär es um diese großen Nachrichtenformate bestellt ist. Wer sich nur über die Tagesschau und Heute informiert, bleibt im besten Falle uninformiert und wird im schlimmsten Falle desinformiert.
Eine weiterführende genaue Untersuchung lohnt sich, wer überhaupt diese Vermittler - oder Friedensverhandlungsrolle des iranischen Generals Soleimani in Hauptnachrichtensendungen oder in politischen Magazinen und Mainstream-Zeitungen überhaupt erwähnte oder entsprechend verschwieg.
Vergleicht man die Auflage dieser Medien und die Zahl der Zuschauer von ARD und ZDF bzw deren Hauptnachrichtensendungen , deren Hauptinformationsquelle diese Medien von den meisten Menschen sind, kann man davon ausgehen, das über geschätzte 95 % der Menschen desinformiert oder lückenhaft über diesen Mordanschlag informiert worden sind.
So werden die Leitmedien zu Fake News Medien, zumal die Regierungsparteien CDU und SPD sowie Regierungskommentare zum Fall auf genau der gleichen politischen Linie der Desinformation und Pro-Kriegspropaganda in diesem Fall setzen.
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