Rechtsfront: Konservative und Rassisten auch in Neustrelitz Hand in Hand
CDU und AfD kooperieren auch in Neustrelitz
Er begrüßte die neue Partei im Rathaussaal und bot ausdrücklich Zusammenarbeit an, „auch wenn mir aus Schwerin und Berlin immer wieder gesagt wird, wie ich mich in Bezug auf die AfD zu verhalten habe und meine Worte mich die Parteizugehörigkeit kosten können“.
Die vier AfD-Stadtvertreter kommentierten sein Freundschaftsangebot mit wohlwollendem Klopfen auf den Tisch.
In den anderen Fraktionen kam Milbredts Ansprache hingegen nicht gut an.
„Diese massive Anbiederung hat mich schockiert. Das ist eines demokratisch gewählten Stadtvertreters nicht würdig“, sagte der stellvertretende Stadtpräsident Manfred Schwarz (Die Linke) am Freitag. „Wenn es ans Eingemachte geht, verbündet sich die CDU mit dem Teufel. „Da muss man sich nicht wundern, wenn die Leute statt der CDU die AfD wählen, letztere sind wenigstens ehrlich.“
„Dann hätten er alle neuen Stadtvertreter begrüßen müssen, anstatt sich bei der AfD anzubiedern.
Vielleicht bereitet Ralf Milbredt seinen Fraktionswechsel vor“, sagte Grünen-Stadtvertreter Falk Jagszent. „Ich habe kein Verständnis dafür, warum eine Partei, die einen nationalistischen und einen etwas gemäßigteren Flügel hat, extra begrüßt werden muss.
Ich finde es besorgniserregend, dass so was immer mehr als normal angesehen wird.“
IZ History: 90% der Deutschen fordern Ende des Kapitalismus
Eine Umfrage aus dem Jahre 2010
Die Krise schien nach der Finanzkrise von 2008 langsam überwunden, doch sie hatte die Einstellung der Deutschen nachhaltig verändert: Eine große Mehrheit sieht den Kapitalismus laut einer Umfrage inzwischen äußerst skeptisch - und sehnt sich nach einer neuen Wirtschaftsordnung.
Es sind bemerkenswerte Zahlen: 88 Prozent der Deutschen wünschen sich eine "neue Wirtschaftsordnung".
Der Kapitalismus sorge weder für einen "sozialen Ausgleich in der Gesellschaft" noch für den "Schutz der Umwelt" oder einen "sorgfältigen Umgang mit den Ressourcen". Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ergeben, aus der die "Zeit" zitiert.
Die Deutschen sind sich in ihrer neuen Werteordnung quer durch alle Schichten außerordentlich einig.
So stimmten der Aussage "Wohlstand ist für mich weniger wichtig als Umweltschutz und der Abbau von Schulden" 75 Prozent der Befragten mit Abitur, aber auch 69 Prozent jener mit Hauptschulabschluss zu.
Waffenstillstand zwischen USA und China - Trump vom G 20 Gipfel gelangweilt will lieber erstmal Kim treffen
Der Handelskrieg zwischen USA und China wird erstmal auf Eis gelegt Es sollen vorerst keine neuen Sanktionen gegen Rotchina verhängt werden. Das könnte die Aktienkurse am Montag beflügeln.
Die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt zeigen also weitere Dialogbereitschaft.
Es sollen sogar Geschäftsbeziehungen zwischen dem US Tech-Giganten Huawei und US Firmen wieder erlaubt werden.
Die EU schmiedet derweil ein Bündnis mit vier lateinamerikanischen Staaten und setzt damit ein Zeichen gegen Trump und seinen Protektionismus.
Aber vor allem nähern sich Russland, China und Indien weiter an.
Merkel will den Dialog mit dem Iran fortsetzen und bittet Trump devot dafür um seine Erlaubnis. Wenig interessiert wirkend will er diesen Dialog der Europäer mit dem Iran vorerst hinnehmen.
Zu einem gemeinsamen Abschlußdokument reicht es trotzdem nicht wirklich. So kommt es lediglich zu einer 19 zu 1 Vereinbarung, wobei USA die Klimapolitik und die Migrationspolitik der anderen 19 Länder nicht mittragen wollen.
Die protektionistische Politik der USA wird also weitergeführt.
Auch Putin verkündet ein Ende der Vorherrschaft des Neoliberalismus in der Welt und eine Zäsur für eine neue Weltordnung.
Offensichtlich vom G 20 Gipfel gelangweilt treibt es Trump zu einem Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim, dass an der Grenze zu Südkorea stattfinden soll. Er werde jedenfalls an die Grenze reisen udn sort auf ein Treffen mit Kim hoffen.
Wähler-Warnung: Grüne stimmen wie Klimafeinde für umweltschädliches Fracking-"Gift"-Gas aus den USA
Vermeintliche "Freiheit" von Russland und Kniefall vor dem Trump-Regime der USA ist wichtiger als Klimaschutz: Die Grünen segnen Fracking-Verordnung im Bundesrat ab
Fracking? Wohl kaum etwas treibt dem ökologisch bewussten Wähler so sehr die Schweißperlen auf die Stirn, wie die umweltschädliche Technologie zur Gewinnung von tief im Boden schlummerndem, aber zum Beispiel in Schiefergestein schlecht erreichbarem Erdgas. Nur durch massive Giftinjektionen in das unterirdische Gestein, wobei das Grundwasser mit Chemikalien vergiftet wird, kann durch Brechen des Gesteins dieses " Giftgas" überhaupt nur gefördert werden - mit unabsehbaren Folgen für die Gesundheit von Millionen Menschen.
Die russophober Ideologie, die einst die Nazis vollendeten und die Konservative nach 1945 in Deutschland übernommen hatten, ist jetzt auch bei den verbürgerlchten Grünen angekommen, die bereits lange Zeit Koalitionen mit CDU Rechtspopulisten in Ländern betreiben.
Das wissen auch Die Grünen, dass Frackinggas höchstgradig umweltbelastend ist. Deshalb wetterten auch sie ein ums andere Mal öffentlichkeitswirksam gegen den Einsatz von Fracking-Technologien. So etwa im Oktober 2018: In einem Antrag forderte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag ein Fracking-Verbot ohne Schlupflöcher. In dem Antrag verweisen die Abgeordneten auf erhebliche Risiken für Umwelt und Gesundheit durch die entsprechenden Techniken:
Dazu gehören unter anderem Verunreinigungen des Bodens und des Grundwassers, seismische Erschütterungen, hoher Flächen- und Wasserverbrauch sowie die ungeklärte Frage der Entsorgung giftigen Rückflusses von Förderflüssigkeiten und Lagerstättenwasser", heißt es – aus wissenschaftlicher Sicht wie nach Meinung vieler Wähler – völlig zutreffend im Antrag.
Die Bundesregierung müsse daher per Gesetz den Einsatz von Fracking ohne Ausnahmen untersagen. Kritisiert wird auch, dass der "Import von gefracktem Erdgas in Form von LNG [Verflüssigtes Erdgas, Anm. d. Red.] aus Nordamerika (…) nach dem Willen der Bundesregierung verstärkt werden" soll.
Eine derart klare Haltung kommt gut an, auch bei den "Fridays for Future"-Schülern. Deshalb überreichten diese auch dem Präsidenten des Bundesrates Anfang Juni über 100.000 Unterschriften gegen den geplanten Aufbau einer LNG-Infrastruktur in Deutschland.
Noch am 28. Mai 2019, also einen Tag vor dem Ende der sogenannten "Europa"-Wahl in der EU, war es Julia Verlinden, die Grünen-Sprecherin für Energiepolitik, die sich mit folgenden Worten an den Bundestag wandte:
Verflüssigtes Erdgas hat nicht nur eine schlechte Klimabilanz, es verlängert das fossile Zeitalter. Besonders problematisch wird es, wenn zur Förderung des Erdgases das Fracking-Verfahren eingesetzt wird. LNG aus Fracking-Gas torpediert den Kampf gegen Klimakrise und Umweltgefahren in doppelter Weise. Wir lehnen Fracking daher strikt ab. Statt weiter Investitionen in Infrastruktur für Erdgas anzureizen, sollte die Bundesregierung endlich eine klare Perspektive für den Ausstieg aus dem fossilen Energieträger Erdgas schaffen.
Solche umweltpolitischen Sonntagsreden mögen den einen oder anderen dabei bestärkt haben, sein Kreuzchen doch lieber bei Den Grünen zu machen. Schließlich machte die "Umweltpartei" das Klima bereits im Vorfeld der Wahlen zum alles bestimmten Thema. Doch "vor der Wahl" ist bekanntlich eben nicht "nach der Wahl". Es ist die vom Wähler einfach nicht verstandene Bürde der "Realpolitik", die dann ganz immense Verantwortung gegenüber Wahlvolk und besonders gegenüber der Wirtschaft sowie letztlich die beschwerliche Suche nach immer neuen Kompromissen zwischen Anspruch und Wirklichkeit, die nach einer Wahl zur Abkehr von den eigenen, hehren Prinzipien führen kann. Zudem sind doch Bundestag und Bundesrat in der bundesdeutschen Demokratie bekanntlich zwei völlig verschiedene Paare Schuhe.
Aber Argumentationsnachhilfe haben Die Grünen im Fach "flexible Prinzipien" nicht nötig. So ist es zu erklären, dass die knapp zwei Wochen nach der EU-Wahl von Bundeskanzlerin Merkel vorgelegte "Verordnung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland" am 7. Juni mehrheitlich vom Bundesrat angenommen wurde – und das mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen. Die Verordnung kann somit getrost in Kraft treten.
Das "Freiheitsgas" kann nun also – und "Freiheit" hat ihren Preis – endlich seinen Weg nach Europa antreten. Es war der US-Energieminister Rick Perry, der am 2. Juni, also ganze fünf Tage vor der Annahme der LNG-Verordnung, in Brüssel davon sprach, dass 75 Jahre nach der Befreiung Europas die Vereinigten Staaten nun "erneut eine Form von Freiheit auf den europäischen Kontinent" zu liefern gedenken. Diesmal aber nicht "in Form junger amerikanischer Soldaten", sondern "in Form von verflüssigtem Erdgas" - dem "Freedom-Gas" wie es Perry – ganz ohne falsche Bescheidenheit – zuvor getauft hatte:
Die Vereinigten Staaten exportieren nicht einfach nur Energie, wir exportieren Freiheit", behauptete Perry erstmals bereits im Januar 2018.
Befreit werden müsse "Europa" diesmal nicht von den nationalsozialistischen Horden, mit denen US-Konzerne ja ebenfalls schon beste Geschäfte machten, sondern vom Einfluss Moskaus. Auch wenn Russland damals – woran man freilich die heute noch Lebenden nicht mehr gerne erinnert – den mit Abstand größten Blutzoll hatte bezahlen müssen.
Wie es der vermeintliche Zufall will, gab der US-Konzern Exxon Mobil ebenfalls wenige Tage vor der LNG-Verordnung bekannt, gemeinsam mit dem Unternehmen Qatar Petroleum (der staatlichen Ölgesellschaft des kleinen Wüstenlandes) ein 10 Milliarden US-Dollar schweres "Export-Projekt" für LNG an der texanischen Golfküste zu entwickeln. Energieminister Perry ließ sich die Ehre nicht nehmen, der feierlichen Unterzeichnung dieses Geschäfts – vermutlich im Namen der "Freiheit" Europas – beizuwohnen.
Das Projekt würde das bestehende Golden Pass LNG-Terminal, was 2010 eröffnet wurde, erheblich erweitern. Das erweiterte Terminal hätte die Kapazität, etwa 16 Millionen Tonnen LNG pro Jahr zu produzieren und Gas auf -260 Grad Celsius zu kühlen, um seine Dichte durch Verflüssigen zu erhöhen und es auf Tankschiffe für den Transport rund um den Globus verladen zu können.
Golden Pass wird eine erhöhte, zuverlässige und langfristige Versorgung der globalen Gasmärkte mit verflüssigtem Erdgas ermöglichen, das lokale Wachstum stimulieren und Tausende von Arbeitsplätzen schaffen", zeigte sich Darren Woods, CEO von Exxon, in einer Erklärung überzeugt.
Exxon und Co. wollen wieder mehr bohren und drohen mit #Fracking. Ohne uns #Gruene Sicherheit statt Risiko! http://www.volker-bajus.de/presse/meldung/artikel/gruene-kritisieren-ankuendigung-neuer-bohrkampagne.html …
In einem Interview mit der rechtspopulistischen Welt der Springer-Oligarchen übte die Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion Katrin Göring-Eckardt im Februar 2019 scharfe Kritik an der gerade im Bau befindlichen Erweiterung der seit Jahren bewährten Erdgaspipeline Nord Stream. Die Grünen seien schon immer gegen das Projekt Nord Stream 2 gewesen, weil es eben von Anfang an falsch gewesen sei:
Es bindet uns mit zusätzlichen Abnahmeverpflichtungen auf Jahrzehnte an noch mehr russisches Gas und ist eine Provokation für unsere europäischen Partner.
Wenn es darum geht, das ach so arglistige und aggressive Russland auszubooten, spielt der öffentlich beschworene "Umweltschutz" eben bestenfalls die zweite Geige.
IZ History: Das Massensterben der 5 NSU Zeugen
Das reihenweise Sterben der NSU-Zeugen
- Rätselhafte Todesfälle rund um den NSU-Prozess - nur Zufall?
- Fünf Zeugen sterben unter merkwürdigen Umständen
- Ermittler erklären den Tod jeweils schnell als "natürlich" oder selbst gewollt
- Staatsanwaltschaft will nach WDR-Informationen Fall Corelli neu untersuchen.
Die fünf toten Zeugen rund um den NSU-Prozess. Sie könnten zufällig gestorben sein. Nur wären es doch recht viele Zufälle. Immer mehr Beobachter haben Zweifel daran. "Da stimmt was nicht. Das ist zu viel Zufall", sagt zum Beispiel der Politwissenschaftler Hajo Funke, der nicht nur die NSU-Morde, sondern auch das reihenweise Sterben der Zeugen untersucht.
Dass all das nicht so weit hergeholt ist, zeigt der Fall Corelli (Thomas Richter). Er soll an einer Diabeteserkrankung gestorben sein -doch der Fall soll jetzt neu aufgerollt werden. Der Diabetes-Experte Werner Scherbaum erklärte gegenüber dem NSU-Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags, dass er weiter davon ausgehe, dass Corelli eines natürlichen Todes gestorben sei. Bei seinem Gutachten im Jahr 2014 sei ihm aber die Dimension des Falles nicht bewusst gewesen. Nach dem, was er jetzt über den Fall wisse, müsse man hier alles in Betracht ziehen – bei der Brisanz.
Die Chronologie der Todesfälle
- Februar 2016, Sascha W.: Laut den Ermittlungsbehörden soll Sascha W. Selbstmord begangen haben. Er war der Verlobte von Melissa M., die im Vorjahr verstorben war. Zu den Details von Sascha W.s Tot schweigt die Staatsanwaltschaft, die Ergebnisse seiner Obduktion sind noch nicht bekannt.
- März 2015, Melissa M.: Nur einen Monat nach ihrer Aussage im NSU-Ausschuss stirbt die 20-jährige Melissa M.. Sie ist die Exfreundin von Sascha W., der dann im Februar 2016 ebenfalls verstarb (siehe oben). Auch Melissa M.s Tod ist rätselhaft: Sie stürzte mit dem Motorrad, prellte sich dabei aber nur das Knie. Laut Obduktionsbericht starb sie wenig später an einer Lungenembolie, die durch eine Thrombose entstanden sein soll. Ihr damaliger Verlobter brachte Melissa noch in die Klinik.
- April 2014, Thomas Richter alias Corelli: Der Tod von Thomas Richter - auch er ist mysteriös. Er hatte jahrelang als V-Mann für den Verfassungsschutz gearbeitet. Nach seiner Enttarnung landete er in einem Zeugenschutzprogramm, lebte in einem Haus in Paderborn. Mitarbeiter des Verfassungsschutzes fanden ihn dort tot auf. Der 39-Jährige soll an einer unentdeckten Diabeteserkrankung gestorben sein. Auch diese Todesursache klingt zumindest merkwürdig. Die Geschichte um den Tod des V-Mannes wird gerade auch immer bizarrer. Die Staatsanwaltschaft will den Fall neu untersuchen.
- September 2013, Florian H.: Ein Mann verbrennt in seinem Auto. Es ist der 21-jährige Florian H., ein Aussteiger aus der rechten Szene. An seinem Todestag sollte er eigentlich bei der Polizei aussagen, die Staatsanwaltschaft geht dennoch von Selbstmord aus.
- Januar 2009, Arthur C.: Der erste der fünft Toten. Er soll ebenfalls Suizid begangen haben. Der 18-jährige Arthur C., sein Name taucht in den Ermittlungsakten eines NSU-Mordes auf. Im Januar 2009 verbrannte er in seinem Auto auf einem Waldparkplatz bei Heilbronn.
"Da schwirrt eine Angst herum, die nicht erklärt ist"
"Da schwirrt eine Angst herum, die nicht erklärt ist, aber auf eine Gewaltstruktur von Rechtsextremen und organisierte Kriminalität hinweist", sagt der Journalist Funke. Die Rechtsbehörden seien dieser Herausforderung bisher nicht gerecht geworden. Es ist ein unheimlicher Vorwurf: Morden tatsächlich Unbekannte weiter - lange nach den mutmaßlichen Verbrechen von Uwe Mundlos, Uwe Böhnhard und Beate Zschäpe?
Todesfälle haben mit NSU-Komplex zu tun
Seit Mai 2013 läuft der NSU-Prozess in München, die juristische Aufarbeitung des jahrelang unerkannten braunen Terrors in Deutschland. Im Mittelpunkt steht die Angeklagte Beate Zschäpe, seit 2011 in Haft. Böhnhard und Mundlos sind tot.
Der Journalist Thomas Moser recherchiert seit Jahren zu den Ungereimtheiten des NSU und glaubt nicht an all die Zufälle: "Brisanz erhalten die Todesfälle dadurch, dass die NSU-Täter damit nichts zu tun haben können. Aber die Todesfälle haben alle mit dem gesamten NSU-Komplex zu tun."
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