IZ History: CDU Vorsitzender-Kandidat Friedrich Merz will Hartz IV auf 132 €uro senken

Der Anti-Sozialismus-Kandidat der CDU 

Lobbyist war Friedrich Merz schon immer. Bevor er 1989 überhaupt „Berufspolitiker“ wurde, war er bereits Lobbyist des Verbands der Chemischen Industrie. Zahlreiche andere Geldgeber folgten und spätestens seit seiner Niederlage beim Duell um den Fraktionsvorsitz gegen Angela Merkel im Jahre 2002 sind bei Friedrich Merz sämtliche Dämme gebrochen. Merz war lange „Berufspolitiker“ – ob er aber jemals hauptberuflich oder doch eher nebenberuflich in Partei und Bundestag tätig war, ist nicht so einfach zu sagen.

Der Kandidat der Zocker-Banken

Von 2005 bis 2014 – bis 2009 noch neben dem Bundestagsmandat – war Merz als Partner der internationalen Anwaltskanzlei Mayer, Brown, Rowe & Maw LLP tätig – ein Schwergewicht der Branche mit einem Jahresumsatz in Milliardenhöhe, das zu den zwanzig größten Anwaltskanzleien der Welt gehört und vor allem Wall-Street-Firmen vertritt. Als Repräsentant dieser Kanzlei wurde Merz 2010 als Anwalt vom Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) beauftragt, einen Käufer für die marode WestLB zu finden, nachdem die Kanzlei Mayer Brown bereits die Auslagerung der Ramschpapiere dieser Bank im Werte von 77 Milliarden Euro in eine mit Steuergeldern finanzierte Bad Bank gemanagt hatte. Für Merz und Mayer Brown hat sich dieser Deal zweifelsohne gelohnt: Friedrich Merz, der in seinen politischen Reden stets darauf hinweist, dass der Staat kein Selbstbedienungsladen sei, bekam für seine Dienste ein Honorar in Höhe von 5.000 Euro – nicht pro Monat, sondern pro Tag! Indirekt bezahlt wurde dieses „Traumhonorar“ übrigens von all den Krankenschwestern, Paketboten und Handwerkern, sprich dem Steuerzahler. Sein Engagement war übrigens durchaus ein Erfolg; nur halt nicht für den Steuerzahler, sondern für das Bankhaus HSBC Trinkaus & Burkhardt, das bei der Übernahme der WestLB-Aktiva zum Zuge kam. Als Dank dafür durfte Merz den sicher gut dotierten Vorsitz des Verwaltungsrats von HSBC übernehmen, den er heute noch bekleidet. Den Steuerzahler kostete die Zerschlagung der WestLB hingegen 18 Milliarden Euro. Gemäß des Sprichworts, nach dem das Geld nie weg, sondern jetzt nur wo anders ist, fragt man sich ja immer, wer die Profiteure dieser Milliardenpleite waren: Friedrich Merz ist einer davon, berichten aktuell die "Nachdenkseiten".

Bereits nach Einführung der Agenda 2010 setzte sich der CDU Funktionär und Wirtschaftslobbyist Friedrich Merz im Jahre 2008 dafür ein, den Hartz IV Satz auf 132 €uro monatlich zu senken. 

Erst wollte er die Steuererklärung auf einem Bierdeckel einführen und vor allem die Top-Wirtschaft massiv entlasten, dann verteidigt CDU-Politiker Friedrich Merz die umstrittene Hartz-IV-Studie, die einen Regelsatz von 132 Euro für ausreichend hält.

Merkel tritt zurück.

Angela Merkel tritt im Dezember als CDU Pasrteivorsitzende zurück.

In der Nachfolge wir es darum gehen, ob sich die CDU zur AfD hin kompatibel aufstellen wird und einen rechtsgerichteten Kandidaten wie Jens Spahn ( der für Sozialabbau und Rentenkürzungen steht)  wählt oder eine linken Kandidaten wie Kramp-Karrenbauer, die die CDU un Richtung neoliberaler grünen öffnen könnte. 

Rechtspopulisten wie Springer favorisieren noch einen rechtsgerichteten und konzernfreundlichen Kanddaten wie Friedrich Merz, der sich seit langer Zeit der Top Wirtschaft der Oligarchen angedient hat. 

Merkel will sich wohl  nach der Wahlschlappe in Hessen  ( CDU Minus 11 %) auf das Amt der Bundeskanzlerin konzentrieren. 

Die Börsen steigen schon mal signifikant. Allerdings kan es auch daran liegen, dass China die importzölle für deutsche Autokonzerne um 50 % senkt. 

Kramp-Karrenbauer wäre die Personifizierung der Annäherung der CDU an SPD und Grünen und sie ist am ehesten  mit der Groko-Politik der Kanzlerin kompatibel. 

Jens Spahn steht hingegen für erinen Rechtsruck der CDU und für eine Annäherung an die rechtspopulistisch-rassistische AfD aber auch an die CSU,

Der Transatlantiker und Wirtschaftslobbyist Friedrich Merz würde die Partei offen als Partei der Konzernherrschaft der Oligarchen aufstellen . Im Dezember hatte er in einem Interview mit der FAZ noch ausgeschlossen in die Bundespolitik zurückzukehren. 

Als Black-Rock-Schattenbanken-Lobbyist könnte er trotz Rechtsruck auch den transatlanzisch- freihandelsoffenen Anti-Trump im Interesse der Neoliberalen und des Welthandels in der EU mimen. 

UPDATE 29.10.

Schwarzgrün in Hessen abgestraft - Merkel-Dämmerung naht - SPD vor dem Kollaps

Merkel erklärt Verzicht auf CDU Vorsitz im Bund.

Das ist das schlechzeste Ergebnis der SPD in der Geschichte Hessens überhaupt.

Groko verliert fast 22 % Wählerstimmen. 

Trotz des Medienhype durch Staats- und Konzernmedien für die Grünen wurde die schwarz-grüne Regierung aus CDU und Grüne in Hessen  beinahe abgewählt. Sie hatte bei zwischenzeitlichen Hochrechnungen keine Mehrheit mehr.

Nach der Auszählung ist aber auch eine Regierung aus SPD, Grünen ud FDP ohne CDU möglich, wenn die Grünen das Bündnis mit  der CDU in Hessen beenden. 

Ebenso wäre eine Groko-Regierung nach Beendigung der Auszählung möglich. 

Es bleibt aber wohl bei der dann 25 jährigen Herrschaft der CDU in Hessen. Ein demokratischer Wechsel scheint hier im  dauerhaften CDU Regime-Land nicht möglich zu sein. Das ist der Hauptvorwurf an die Grünen. 

Zusammen mit der FDP  womöglich ist eine Jamaika-Regierung ähnlich wie in Schleswig Holstein möglich - weil es statt zu 62 Sitzen nun zu 63 Sitzen reicht. 

In der Hochrechnung hatten auch SPD und CDU  zwischenzeitlich zusammen keine Mehrheit, da sie beide ca 11 % verloren haben.  Nach der 2. Hochrechnung könnte es aber so gerade für eine hessische Groko-Regierung reichen und so ist es auch am Ende. 

SPD und Grüne bleiben jeweils knapp unter 20 %. Die CDU kommt auf 27 %, wenn man die Nichtwähler nicht berücksichtigt.

Die Linke  kommt nur etwa auf 6,5 % während die AfD ca 13 % also doppelt so viele Stimmen erreichen kann 

Die meisten  neuen AfD Wähler kommen aus der CDU Wählerschaft. 

Die Niederlage der CDU wird als eine Schlappe für Merkel betrachtet - auch  weil eine zukünftige CDU-Grünen- Perspektiv-Koalition  abgewählt wurde. 

P S. Nach späterer Hochrechnung könnte es trotz herber zweistelliger CDU Verluste knapp für CDU und Grüne reichen. Ansonsten steht die FDP für eine bürgerliche Regierung zur Verfügung. 

Die Linkspartei hatte wenigstens 8 % erwartet . Jetzt sind es nur ca. 6,5 %. Die Nähe zur SPD als möglicher Koalitionspartner hat die Glaubwürdigkeit der Linkspartei als Protestpartei und als systemische Alternative  beschädigt. Die AfD konnte sich als  Fundamentalopposition aufspielen, die mit ca 13 % doppelt so viele Stimmen als die Linkspartei erhalten hat.  

Die FDP erlangte ca 7 %. So könnte es zur Jamaika Regierung reichen 

In Sachen  "Aufstehen"-Klüngel: Austrittserklärung von Peter Ö. aus den "Geheimstrukturen" von "Aufstehen - Er ist ebenfalls SPD Mitglied 

Jemand aus dem Adminteam von "Aufstehen" (SMT) beklagt sich auf Facebook (bzw. wird da in öffentlichen Gruppen zitiert ) in Sachen Intrigen im Modteam von "Aufstehen" im Vorfeld des Austritts von Peter Ö., der frustriert  aus Führungsstrukturen von "Aufstehen" aus Protest zurücktrat. 

In diesem Kontext werden starke Konflikte im Adminteam von "Aufstehen " sichtbar.  Die Leitung des SMT Team mit Bauer, Reitzig, Rauch reagiert angeblich nicht auf diese Zerwürfnisse im Team, beklagen untergeordnete Moderatoren.   

SMT ist das Internet-Lenkungsteam von "Aufstehen", das vom SAMT Team gesteuert wird. Gegenseitige Verleumdungen unterstellen sich Moderatoren gegenseitig. 

Moderatoren werden gefügig gemacht und auf Protokolle  bzw. Kenntnis gegen eine angebliche Meyer/Weiler /Veidl/Abbas - Viererbande eingeschworen.    

Im Ergebnis verfassen Moderatoren Statements zu den Vorgängen beispielsweise mit dem Titel: 

"Klarstellung zu verleumderischen Aussagen zu meiner Admin-Tätigkeit durch S. F. (Admin) im Kontext zur  angeblichen Unterwanderung durch das Netzwerk #Meyer-Weiler-Abbas-#Veidl" 
-----------------------------------------------------------------------------

Nach vorheriger Absprache mit mehreren Orga-Mitgliedern wurde gegen eine kritische "Aufstehen " Dortmund Gruppe am  9.9.2018 die offizielle Ortsgruppe Aufstehen Dortmund als Gegengewicht gegründet. So finden Machtspielchen gegen die Basis statt. Marcel #Bauer wurde am gleichen Abend nach offizieller Kaperung auch dort sofort Admin.

Zu dem Zeitpunkt gab es aber wohl schon eine Gruppe "Aufstehen" Dortmund, mit der man auch verhandelte. So kaperten die "Offiziellen" eine weitere unabhängige  Gruppe.  

Offizielle Admins und Moderatoren behaupten, dass zu dieser Zeit  Jürgen Meyer ( angeblich)  die Bewegung #Aufstehen bereits sehr aktiv  gekapert habe und zwar mit mehreren FB-Seiten und Gruppen, die auch namentlich suggerieren sollten, es gäbe zum Original-Projekt Aufstehen eine enge Verbindung und man stünde mit Sahra Wagenknecht in regem Austausch und Kontakt.

Strategisch wurden und werden so Interessierte  laut Admin angeblich  in die Bewegung NLB Neue Linke umgelenkt.

Aber auch das ist eine dreiste Lüge, denn die "Neue Linke Bewegung" hat sich nie als Konkurrenz zu "Aufstehen" betrachtet sondern als eine  linke Sammlungsbewegung  von Linken auf Facebook unter dem Dachverband "Aufstehen", den sowohl Wagenknecht als auch Bülow immer als Dachorganisation verschiedener linker Sammlungsbewegungen bezeichnet haben. 

( Dabei sah sich die Neue Linke Bewegung nie als Konkurrenz zu "Aufstehen" sondern allenfalls als linken Flügel der Bewegung - Im Gegensatz zum dominierenden SPD-Bülow- Flügel der "Progressiven", Anmerkung der Red.) 

Es ging lediglich darum, dass Sozialdemokraten die Bewegung "Aufstehen" nicht alleine steuern und kritische Linke nicht aussperren. Doch genau das ist massenhaft erfolgt.  Dabei haben sich angeblich"offizielle" Aufstehen Gruppen eine Sonderstellung und Privilegien gegenüber spontan entstandenen unabhängigen "Aufstehen" Gruppen, für die sie keinerlei demokratische Legitimation der Aufstehen-Basis hatten. Dieser diktatorische  und selbstherrliche Eingriff in "Aufstehen " Gruppen durch Admins war der erste Sündenfall.   (Red.) 

Während kein einziger Linker der Neuen Linken Bewegung Mitglied des Orga-Teams wurde, haben Sozialdemokraten und Neoliberalismus-Versteher wie Daniel Reitzig die offiziellen Gruppen gekapert und Linke systematisch gesperrt, die sich diesen Strukturen nicht vorbehaltlos unterordnen.  So wurden etliche "Aufstehen" Gruppen von den Offiziellen gekapert und  moderationstechnich gleichgeschaltet. 

Das ist der wahre Hintergrund dieser Auseinandersetzung von Linken und Sozis immerhalb von "Aufstehen".  

Es geht um kein "Meyer Netzwerk", wie verleumderisch unterstellt wird - zumal der Angesprochene  Jürgen Meyer seit 10 Jahren Linksgruppen  mit über 10 000 Linken auf Facebook als Admin leitet. ( Anmerkung der Redaktion). Sie haben sich immer als  links-überparteiliches Sammelbecken von Linken verstanden.  ( Anm. Ende).  

Als Admins am 19.9. mit Entsetzen feststellten, dass Veidl (Moderator bei Abbas/ Meyer) plötzlich Mitglied in der Dortmund-Gruppe war (hineingelassen von F.s Admin-Kollegen Dominik M., Admin für Aufstehen Kreis >COESFELD<, um 2:53 Uhr nachts) und Veidl um 12:31 Uhr Jürgen Meyer hineinliess, hat der Admin sich sofort an Marcel Bauer gewandt, der die Gruppeneinstellungen - die es seinerzeit möglich machten, dass jedes Gruppenmitglied Beitrittsanfragen bestätigen konnte - umgehend korrigierte.

( Andererseits hat Peter Ö. in den letzten Wochen sogar per Nachricht  bedauert, dass Jürgen Meyer in den letzten Wochen nicht mehr so aktiv auf Facebook gewesen sei. Das bedaure er sehr. ) ( Red.) 

Also wurde von Admins der Admin der inoffiziellen Aufstehen-Dortmund Gruppe nämlich Veidl vorerst stummgeschaltet und Meyer geblockt. 

Auszug aus einem Moderationsprotokoll:

•[ Admin  hat Tobias Veidl bis Donnerstag, 20. September 2018 um 17:56 stumm geschaltet.
19.09.2018, 17:56 ],
• [ Admin hat Jürgen Meyer aus der Gruppe entfernt. 19.09.2018, 17:54 ]

Es muss sich wohl um die Gruppe "Aufstehen" Dortmund selber handeln. ( Anm. Red.  Ich hatte überhaupt nicht bemerkt, da gesperrt worden zu sein, weil ich in der 2. Dortmund-Gruppe von Veidl gleichen Namens war.) 

Zudem unterstellen Admins neben der angeblichen Meyer-Viererbande  verschwörungstheoretisch und spekulativ  die Existenz einer feindlichen  Achse zu Movassat.( Linke MdB)  (Der Beitrag ist wie die meisten meiner Beiträge für alle öffentlich zugänglich. meint eine Administratorin) .

Möge sich nun jeder ein eigenes Bild machen...

-------------------------------------------------------------------------------------

Solche Vorgänge u.a. veranlassten Peter Ö. als Admin die Strukturen von "Aufstehen " zu verlassen.

Die merkwürdigen Reaktionen des Orga-Teams und die spätere noch stärkere organisatorische Einbindung F. s (durch Reitzig und Bauer) waren für mich der Grund, die Aufstehen-Online-Strukturen zu verlassen, so Peter Ö.). 

"Aufstehen" darf kein neoliberaler SPD Wahlverein werden

Die Distanzierung von der #Ausgehetzt-Demo durch Sahra Wagenknecht war ein großer  politischer Fehler, zumal die Demo von einem Marxisten und Hausbesetzer-Aktivisten namens Lukas Thieme  mit klarer  antikapitalistischer Stoßrichtung angemeldet worden war und eben nicht von neoliberalen Soros-Jüngern. 

Die Demo hatte im Aufruf eine klare antikapitalistische Stoßrichtung, die Soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Mietwucher beinhaltete - genauso wie den Kampf gegen Rassismus und gegen kapitalistische Kriege, die Flüchtlingsstöme schaffen. 

250 000 Menschen hätten bei ihrer #Ausgehetzt Demo, die sich auch gegen Hetze gegen Migranten richtete  und für eine offene Gesellschaft jenseits vom Neoliberalismus plädierte, von der #Aufstehen-Bewegung unterstützt werden müssen.  Das geschah leider nur vereinzelt durch wenige Aufsteher, die in der Regel der Neuen Linken Bewegung  und somit dem linken Flügel zuzuorden sind, der Vergesellschaftungssozialismus anstrebt.   

Nachdem Linke auf Facebook-Gruppen von #Aufstehen systematisch gesperrt worden waren und kein Linker der Neuen Linken Bewegung ( NLB) Mitglied des Arbeitsausschusses von #Aufstehen geworden ist, haben Sozialdemokraten und der rechte Sozi-Flügel von Bülow und ihre Sammlung, die so Facebook-Gruppen kaperten auch den Arbeitsauschuß von #Aufstehen unter ihre Kontrolle gebracht. 

Die Initiatoren haben einen Arbeitsausschuss gebildet, der sich regelmäßig trifft und über strategische Fragen der Sammlungsbewegung diskutiert und politische und organisatorische Entscheidungen trifft.

Bis zum Jahresende wird ein Vorschlag entwickelt, wie Aufstehen lokale Delegationen bilden kann.

Dem Arbeitsausschuss gehören Ludger Volmer, Antje Vollmer, Sahra Wagenknecht, Simone Lange, Bernd Stegemann, Ralf Köpke, Lühr Henken, Steve Hudson, Marco Bülow, Ingo Schulze, Andre Schubert, Ida Schillen, Hans-Michael Albers, Peter Brandt, Sevim Dagdelen, Fabio De Masi, Andreas Nölke, Florian Kirner, Wolfgang Zarnack, Torsten Teichert, Achim Hagemann und Frank Havemann an. 

Peter Brandt schreibt beispielsweise für die rechtspopulistische "Junge Freiheit" Artikel. Auch deshalb wollte man keine Linken ausserhalb des Wagenknecht-Umfeldes in der Leitung der Bewegung haben. So gehören nur Vertraute von Wagenknecht wie Dagdelen oder Fabio de Masi ( Ex Mitarbeiter von Wagenknecht) der Führung an. 

Nachdem die SPD in Bayern unter 10 % absackte und auch bundesweit zuletzt nur noch bei 14 % liegt, haben manche Mitglieder der Linkspartei immer noch nicht kapiert, dass die Zusammenarbeit mit der neoliberal entarteten SPD den Untergang auch der Linken bewirkt, die sich der SPD wie in Thüringen unter einem linken Ministerpräsidenten total unterwerfen.

So landete auch die Linkspartei in Bayern nur bei ca. 3 %, die sich eben auch  dort im Lande nicht von der SPD fundamental distanziert. 

Und selbst da wo die Linke zusammen mit der SPD regiert - wie in Thüringen unter Ramelow - sackt die regierende Linkspartei auf 20 % ab, während die  völkisch-rassistische AfD sie mit 21 % sogar überflügelt. Auch hier nimmt den Ausverkauf der Linken  an die SPD niemand mehr als linken Aufbruch oder linke Systemkritik wahr. Deshalb sucht man sich  vermeintliche systemkritische Alternativen wie  die AfD.

Aber auch #Aufstehen macht genau den Fehler der Linken, der eine linke Volksbewegung als Protestbewegung eben verhindert nämlich den Kotau vor einer neoliberal  verformten SPD zu kuschen oder sich dieser Partei perspektivisch als Koalitionspartner anzubiedern.

Damit hat #Aufstehen momentan noch nichts mit erfolgreichen linken Volksbewegungen wie Syriza in Griechenland oder la insoumise  mit Melenchon in Frankreich zu tun, die sich strikt und  klar von der neoliberal tickenden Sozialdemokratie sich dort scharf abgrenzte und nur so zu 25 % bis 40 % Volksbewegungen wurden.

Genau deshalbverharrt die Linke in Bayern auch bei 3 % und im Bund bei 10 % . Die echte systemische Alternative zum Neoliberalismus und Kapitalismus kann man in dieser deutschen Linken nicht erkennen - momemtan noch genausowenig wie bei #Aufstehen.

An einem linken, systemkritischen und vergesellschaftungssozialistischen Programm wird #Aufstehen nicht vorbeikommen, wenn es erfolgreich werden will. 

So wird #Aufstehen nie zu einem  massenhaften Aufstand der "Volksmassen! führen, den sich die Hauptbegründerin der Bewegung mal wünschte.