UN Botschafter: Ukraine verbreitet Fake-Videos zum Absturz der MH 17

Uno-Botschafter: Ukraine verbreitet Fakes zum Boeing-Absturz

Human Right Watch verurteilt selbst inszenierten Terror der USA 

Auch für Planung von Terror von US Behörde bezahlt - FBI macht Terroristen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat das Vorgehen der US-Bundespolizei FBI bei verdeckten Terrorermittlungen scharf kritisiert. Das FBI habe Muslime nach den Anschlägen vom 11. September 2001 zu Terrorplänen angestiftet und bisweilen sogar dafür bezahlt, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht von HRW.

Mit Hilfe von Juristen der Columbia-Universität nahm die Organisation 27 sogenannte Sting Operations unter die Lupe, bei denen die Bundespolizei mit dem Einsatz verdeckter Ermittler gegen mutmaßliche Terroristen vorging. „In einigen Fällen könnte das FBI aus unbescholtenen Bürgern Terroristen gemacht haben, indem die Idee eines Terrorakts vorgeschlagen oder die Zielperson zum Handeln ermutigt wurde“, steht in dem Bericht.

Aktive Rolle in „30 Prozent der Fälle“

In der Hälfte der begutachteten Fälle waren die Verurteilungen der Verdächtigen demnach direkte Folge einer dieser sogenannten Sting Operations. Bei 30 Prozent dieser Fälle habe der verdeckte Ermittler eine aktive Rolle bei der Terrorplanung gespielt.

„Amerikanern wurde gesagt, dass ihre Regierung sie mit der Verhütung und der Strafverfolgung von Terrorismus innerhalb der USA schützt“, sagte HRW-Sprecherin Andrea Prasow. „Wenn man aber näher hinsieht, merkt man, dass viele dieser Leute nie ein Verbrechen begangen hätten, wenn es nicht die Ermutigung der Strafverfolgungsbehörden gegeben hätte.“

„Menschen mit beeinträchtigter Intelligenz“

Oft nehme das FBI Menschen mit psychischen Problemen oder beeinträchtigter Intelligenz ins Visier. Die Regierung agierte durch Informanten, plante die Anschläge, überzeugte oder drängte die Zielpersonen dazu, sich zu beteiligen, und stellte die notwendigen Ressourcen zur Verfügung, heißt es in dem Bericht weiter.

Auch wurden in vielen Fällen verfahrensrechtliche Grundsätze verletzt und die Verdächtigen menschenrechtswidrigen Haftbedingungen ausgesetzt. Beides habe zu unverhältnismäßig langen Gefängnisstrafen geführt, so der Bericht.

Umfangreiche Interviews

Der Bericht basiere auf mehr als 215 Interviews mit Personen, denen Verbrechen im Zusammenhang mit Terrorismus zur Last gelegt oder die für solche verurteilt wurden, mit ihren Familienangehörigen und Mitgliedern ihrer Gemeinschaft, mit Verteidigern, Richtern, aktiven und ehemaligen Staatsanwälten, Regierungsangehörigen, Wissenschaftlern und anderen Experten.

„Hindernisse aus dem Weg geräumt“

Als Beispiel führt der Bericht den Fall von vier Islamkonvertiten aus Newburgh im Bundesstaat New York an, denen vorgeworfen wurde, Bombenangriffe auf eine Synagoge und eine US-Militärbasis geplant zu haben. Ein Richter sei dort zu dem Schluss gekommen, dass die Regierung das Verbrechen erdacht und die Mittel bereitgestellt habe.

Beispielsweise sagte ein Richter im Prozess gegen die vier „Newburgh-Terroristen“, die Regierung „hat sich das Verbrechen ausgedacht, die Mittel zur Verfügung gestellt und alle wichtigen Hindernisse aus dem Weg geräumt“. So habe sie einen Mann zu einem Terroristen gemacht, „der ein Possenreißer Shakespeare’schen Ausmaßes ist“. Ein verdeckter FBI-Agent hatte die Männer zum Schein mit nicht funktionsfähigen Waffen und Sprengstoff versorgt, hatte es bei der Festnahme bereits offiziell geheißen.

„Offensichtlich“ psychische Probleme

Als weiteres Beispiel führt der Bericht den Fall von Rezwan Ferdaus an. Ferdaus wurde wegen des Versuchs, ein Regierungsgebäude in die Luft zu sprengen, zu 17 Jahren Haft verurteilt. Laut dem HRW-Bericht sagte allerdings ein FBI-Agent zu Ferdaus Vater, dass sein Sohn „offensichtlich“ psychische Probleme habe. Der Geheimdienst wählte ihn für eine verdeckte Operation aus und installierte einen Informanten in seiner Moschee.

Dieser Informant entwickelte gemeinsam mit Ferdaus den Plan, das Pentagon und das Kapitol anzugreifen, so die Vorwürfe in dem Bericht. Das FBI versorgte sie mit falschen Waffen und zahlte Ferdaus’ Reisekosten, heißt es weiter. Ferdaus psychischer und körperlicher Zustand soll sich laut dem Bericht im Laufe der Anschlagsplanung verschlechtert haben. Er habe so stark unter Depressionen und Krampfanfällen gelitten, dass sein Vater seine Arbeit aufgeben musste, um ihn zu pflegen, so der Bericht weiter.

Prasow: Anstiftung „fast unmöglich zu beweisen“

US-Justizminister Eric Holder hat den Einsatz von verdeckten Ermittlern stets als „unerlässlich“ im Kampf gegen den Terrorismus verteidigt. „Diese Einsätze werden mit außerordentlicher Sorgfalt und Präzision ausgeführt“, sagte Holder etwa Anfang Juli bei einem Besuch in Norwegen. Das FBI stelle sicher, dass Verdächtige nicht zu Verbrechen verführt würden.

„Die US-Regierung muss damit aufhören, amerikanische Muslime wie Terroristen in Wartehaltung zu behandeln“, sagt Prasow. „Es ist unter US-Recht für einen Terrorverdächtigen fast unmöglich zu beweisen, dass er zu der Tat verleitet wurde“, so das Fazit Prasows.

Links:

• HRW
• HRW-Bericht (PDF, engl.)
• http://orf.at/stories/2238806/2238805/

MH 17 wohl vom ukrainischen Kampfjet SU 24 abgeschossen

Sowohl die Einschußlöcher in den Tragflächen wie auch die nicht über Kilometer verteilten Wrackteile deuten darauf hin, dass die Verkehrsmaschine der Malaysian Airline (MG 17)  weder von einer Boden-Luft-Rakete noch von einer BUK- Rakete vom Boden   sondern von einem Kampfjet mit Maschinen-Gewehr- Salven in der  Luft abgeschossen wurde.

Auch die russische Flugsicherheit veröffentlichte Radardaten, die einen Kampfjet in der Nähe der von der Hauptroute abgewichenen Verkehrsmaschine orten konnten.

Vier Tage nach dem Absturz der Boeing über der Ost-Ukraine hat der russische Generalstab seine Radardaten veröffentlicht. Demnach wurde ein ukrainischer Kampfjet kurz vor der Katastrophe unweit von der malaysischen Verkehrsmaschine geortet.

Passagierliste MH17 HIER

via Ria Novosti

Vier Tage nach dem Absturz der Boeing über der Ost-Ukraine hat der russische Generalstab seine Radardaten veröffentlicht. Demnach wurde ein ukrainischer Kampfjet kurz vor der Katastrophe unweit von der malaysischen Verkehrsmaschine geortet.

„Es wurden insgesamt drei zivile Flugzeuge, darunter auch die malaysische Boeing 777 registriert“, teilte General Andrej Kartapolow am Montag in Moskau mit. „Gleichzeitig wurde ein aufsteigendes Flugzeug der ukrainischen Luftwaffe, vermutlich eine Su-25, in einer Entfernung von drei bis fünf Kilometer von der Boeing 777 geortet."

Unmittelbar vor dem Absturz habe die Boeing an Geschwindigkeit verloren, hieß es weiter. „Ab 17.20 Uhr wurde ein stabiler Geschwindigkeitsverlust registriert. Um 17.23 Uhr verschwand  das Flugzeug von den russischen Radarbildschirmen“, sagte der General. „Als die Geschwindigkeit auf 200 km/h gefallen war, tauchte um 17.21 Uhr über dem Absturzort ein neues Flugobjekt auf. Dieses Objekt blieb vier Minuten lang auf den Radaren.“ Die Daten dieses Objekts haben nicht angefragt werden können, weil es offenbar mit keinem Sekundärradar ausgestattet gewesen sei, was für Militärflugzeuge typisch sei.

Ferner präsentierte Kartapolow Journalisten Fotos der Flugbahn der Boeing. „Bis Donezk flog das Flugzeug im geplanten Korridor, wich dann von der Route um maximal 14 km nach Norden ab. Danach leitete die Boeing ein Manöver ein, um in den Korridor zurückzukehren. Die Besatzung schaffte es aber nicht, das begonnene Manöver zu Ende zu führen.“ Nur die Flugschreiber könnten Aufschluss darüber geben, warum die malaysische Maschine von der Route abgekommen sei, so der General weiter. Er mutmaßte einen Navigationsfehler der Crew oder eine Anweisung der ukrainischen Flugsicherung Dnjepropetrowskoje. Der General kündigte an, die Radardaten an die internationalen Experten zu übergeben.

Pressekonferenz Video:

Hintergrund: Die ganze Story in dem folgenden Link

http://internetz-zeitung.eu/index.php/2186-mh-17-eingetroffene-niederl%C3%A4nder-sollen-leichen-untersuchen ( siehe unten roter Voll-Link) 

GAZA UNDER FIRE - GAZA BLOG LIVE - ALJAZEERA

Israelische Offensive in Gaza: "Immer schlimmer und schlimmer" - 25 israelische Soldaten getötet

UN : 550 Tote - 3000 Verletzte - über 100 Krankenhäuser  und Schulen zerstört 

In Al Jazeera wurden die entspr. UN-Leiter interviewt.  Sie sagten:

60 000 Menschen ohne Wohnung
550 Tote 
18 (13 gestern) - israel. Soldaten:
ca. 3000 Verletzte
60 UN-Einrichtungen beschädigt
85 Schulen beschädigt oder zerstört
18 Hospitals besch. oder zerst.
900.000 Menschen ohne Wasser

Massaker an Zivilisten in einem kompletten Viertel von Gaza (Video und Foto) - Durch die Bombardierung von Al Shayaia, einem reinen Wohnviertel von Gaza, sind fast alle Gebäude zerstört worden, unter den Trümmern fand man bisher mindestens 80 Leichen, viele weitere werden unter den Trümmern vermutet. Mehr als zehn Ambulanzen und Fahrzeuge im medizinischen Dienst sind zerstört worden, mehr als 20 Ärzte und medizinisches Hilfspersonal wurden getötet. 

Es war der blutigste Angriff auf Gaza seit Jahren: Tausende Palästinenser rannten um ihr Leben, mindestens 87 Menschen starben. Auch das israelische Militär hatte erstmals größere Verluste zu beklagen.

Ganze Straßenzüge in dem Stadtviertel von Gaza-Stadt liegen in Trümmern. Die Straßen wirken verlassen, fast jeder, der hier wohnte, ist geflohen - oft ohne Schuhe oder noch im Schlafanzug. Tausende Menschen gingen zu Fuß, andere quetschten sich auf die Ladeflächen von Trucks.

Die Bilanz des Wochenendes ist schrecklich: Mindestens 87 Palästinenser sollen ums Leben gekommen sein, darunter viele Frauen und Kinder. Hunderte Menschen wurden verletzt. In Gaza-Stadt schleppten sich scharenweise Verletzte ins Schifa -Krankenhaus, mit Ruß im Gesicht und blutgetränkter Kleidung. Die meisten wurden von Granatsplittern getroffen.

Auch das israelische Militär hatte erstmals größere Verluste zu beklagen. 13 Soldaten der Brigade Golani seien bei den Gefechten in der Nacht getötet worden, teilte die Armee mit.

Die palästinensische Politikerin Hanan Aschrawi warf Israel vor, in Gaza ein Massaker anzurichten: Israel übe mit seiner Offensive im Gazastreifen "Staatsterrorismus" aus. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte zuvor eine dreitägige Staatstrauer angeordnet. Nabil Elaraby, der Generalsekretär der Arabischen Liga bezeichnete die israelischen Angriffe als Kriegsverbrechen.

Israels Premier Netanjahu zeigte sich unbeeindruckt. Er sagte in einem CNN-Interview, man werde die gegen Israel gerichteten Raketenattacken aus Gaza stoppen, unabhängig davon, welches Vorgehen dafür nötig sei. 

Unterdessen erklärte ein israelischer Geheimdienstler, dass die Hamas nur ein Vorwandwar und man das ganze Gaza- Gebiet dauergaft besetzen und beherrschen wolle.  Demnach soll das Gaza- Ghetto wieder völlig völkerrechtswidrig unter Militärbesatzung gestellt werden. Manche Beobachter fürchten einen Genozid oder die Umsiedlung aller Palästinenser.  

Der für die Geheimdienste zuständige Kabinettsminister Juwal Steinitz brachte in einem Interview auch eine erneute Besetzung des Küstenstreifens ins Gespräch. "Ungeachtet der Tatsache, dass es hart sein wird, schwierig und kostspielig, werden wir Gaza zeitweise übernehmen müssen..., berichtet die ARD Tagesschau schon am 9.7. 

Bei Gefechten im Gazastreifen sind nach Angaben der israelischen Armee weitere sieben Soldaten getötet worden. "In den vergangenen 24 Stunden wurden sieben IDF-Soldaten bei Kämpfen mit Hamas-Terroristen in Gaza getötet", erklärte das Militär am Montag. Damit wurden bislang 25 israelische Soldaten seit Beginn der Kämpfe am 8. Juli getötet, auf palästinensischer Seite starben bis Montagnachmittag rund 550 Menschen.