Mike Pompeo, Director of the CIA, will become our new Secretary of State. He will do a fantastic job! Thank you to Rex Tillerson for his service! Gina Haspel will become the new Director of the CIA, and the first woman so chosen. Congratulations to all!
Wahlen: KP Kandidat Grunidin erhält 16 % Platz 2. Sieger ist Putin mit 71 %
Der Kandidat der KP Russland namens Grunidin ist der Überraschungssieger der Präsidentschaftwahlen in Rußland. Er erreicht klar den 2. Platz hinter Putin, der auf 71 % der Wählerstimmen kommt. Grunidin kommt zwisxchenzeitlich auf 1,8 Mio. Wählerstimmen.
Das ergibt eine Zwischen-Auszählung der Wahl.
Die ARD Tagesschau verschweigt das Ergebnis der einzelnen Kandidaten, die nicht auf Putin entfielen. Damit soll propagandistisch der Eindruck der Wahllosigkeit suggeriert werden,
Tatsächlich erhielt de Kandidat der Rechtspopulisten , Schirinowski, mit momentan 6,9 % weit weniger Stimmen als die AfD Rechtspopulisten in Deutschland.
50. Jahrestag der USA Massaker an 504 Zivilisten in My Lay
Vor 50 Jahren verübten US-Truppen im vietnamesischen Dorf My Lai ein Massaker. Dieses ging als eines der blutigsten in die Geschichte der US-Armee ein. Am 16. März 1968 wurden innerhalb weniger Stunden 504 Menschen ermordet, darunter auch sehr viele Kinder.
Tausende Menschen kamen am heutigen Freitag in das kleine Dorf My Lai in Südvietnam, darunter auch Überlebende und amerikanische Veteranen. Sie gedachten des Massakers von vor 50 Jahren. Die Kompanie "Charlie" hatte den Auftrag erhalten, am 16. März 1968 im vietnamesischen Dorf My Lai, welches die Amerikaner Pinkville nannten, gegen marxistische Vietcong-Rebellen anzugehen.
Drei bis vier Stunden dauerte das Töten, Gegenwehr gab es keine. Unter den Getöteten waren mehrheitlich Frauen, Kinder und ältere Männer. Der Provinzvorsteher Dang Ngoc Dung anlässlich der Gedenkveranstaltung:
My Lai ist ein typischer Fall brutaler Verbrechen, durchgeführt von aggressiven und feindlichen Streitkräften.
US-Einheit drohte auf eigene Soldaten zu schießen
Einer der Überlebenden, Do Ba, war gerade neun Jahre alt, als die US-Truppen einfielen. Seine Mutter, drei Geschwister und er selbst wurden in einen Graben geworfen. Nur er überlebte verletzt, begraben unter den Toten. Eine US-Einheit, die in einem Helikopter anrückte, stoppte das Massaker. Hugh Thompson, Pilot des Helikopters, zwang die Soldaten, Frauen und Kinder zu verschonen und drohte, dass seine Bordschützen andernfalls auf die eigenen Soldaten feuern würden. Elf Menschen rettete Thompson auf diese Weise das Leben.
Die Einsatzkräfte fanden Do Ba und nahmen ihn mit. "Verurteilt" wurde unterdessen nur einer der Täter. William Calley jr. erhielt als Strafe dreieinhalb Jahre Hausarrest. Damit war das Kapitel absolut unangemesen aufgearbeitet worden - bis heute.
Erst ein Jahr, nachdem 504 vietnamesische Zivilisten zu den Ereignissen ausgesagt hatten, erfuhr die Öffentlichkeit von dem Verbrechen. Neben dem Morden kam es auch zu vielen Vergewaltigungen. Das Bekanntwerden des Massakers ließ den Rückhalt für US-Einsätze in Südostasien langsam schwinden.
Gravierender waren die Auswirkungen der My-Lai-Enthüllungen auf die öffentliche Meinung in den USA. Sie trugen nicht nur unmittelbar, sondern auch mittelbar dazu bei, dass der Krieg weiter an Akzeptanz verlor.
Zum Beispiel durch Filme wie den am 12. August 1970 gestarteten Soldier Blue, der die My-Lai-Vorwürfe unter Rückgriff auf das Sand-Creek-Massaker von 1864 vorbringt, bei dem Soldaten die Geschlechtsteile getöteter Cheyenne sammelten und sie über ihre Sattelknäufe und Hüte stülpten.
In Vietnam waren es keine Geschlechtsteile, sondern gesammelte Ohren, mit denen die (allerdings nicht an My Lai beteiligte) Tiger-Einheit Aufsehen erregte.
Direkt in Filmen angesprochen wurden Vietnamkriegsgräuel erst später - zum Beispiel in Francis Ford Coppolas und John Milius' Apocalypse Now oder in Oliver Stones Platoon (vgl. Über My Lai und besondere Morde im Krieg).
Dafür wirkt die dauerhafte US-Niederlage des 20. Jahrhunderts, die dem Land ein nationales Trauma bescherte, in Serien wie Fargo bis heute nach. Der Vietnam-Krieg endete im Jahr 1975 und die Amerikaner zogen ab.
Heute regiert wie in China und wie in Nordkorea eine Kommunistische Partei das Land, die eine Re-kolonialisierung des Landes mit aller Kraft verhindern will.
Trotzdem kam es wie in China z eine gewissen wirtschaftspolitischen Öffnung des Landes und zu einem Wirtschaftsaufschwung in der Region.
Sahra Wagenknecht will linke Sammlungsbewegung unter linker Avantgarde
In einem Gespräch mit dem Konzernmedium "Der Spiegel" wiederholte Sahra Wagenknecht ihre Absichtt, eine linke Sammlungsbewegung gründen und etablieren zu wollen.
Auf die Bewegung der neuen linken Sammlumgsbewegung mit 1300 Interessenten und zehntausenden Gästen dieser Gründungsseite bisher auf Facebook ging die linke Fraktionschefin im Bundestag nicht explizit ein.
Stattdessen machte sie deutlich, dass die Bewegung verbreitert werden sollte und auch enttäuschte Sozialdemokraten gewinnen sollte.
Damit erteilt sie der Konkurrenzveranstaltung des Dortmunder SPD Bundestagsabgeordneten Bülow eine Absage. Er wollte mit der PSG- Plattform eine Sammlung von enttäuschten Sozialdemokraten unter sozialdemokratischer Federführung gründen, die sich allerdings klar von Sahra Wagenknecht und ihrem Programm distanziert.
Somit bleibt die Sammlungsbewegung der Neuen Linken die wichtigste dieser Bewegungen. Konkurrierende und immer wieder neue Sammlungen hatte Wagenknecht schon an anderer Stelle als nicht zielführend bezeichnet.
Somit sind auch ehemalige Sozialdemokraten und Marxisten aufgerufen, sich dieser unten verlinkten Plattform weiterhin anzuschliessen. Anfragen können auch an den Autor dieses Artikels als einen der Gründungsmoderatoren oder an die IZ-Redaktion gerichtet werden.
Letztendlich müsse die Machtfrage gestelt werden. Angesichts des Zusammenbruches der Sozialdemokratie und der Stagnation der Linken erkennt auch der Politologe Nölke eine Leerstelle im linken Lager, dass eine neue linke Bewegung gut schliessen könnte. Die Bewegung könnte sich solzialpolitisch und wirtschaftspolitisch links verorten und auch eine Politik im Sinne von " Deutschland zuerst" praktizieren - ohne den inernationalistischen Geist der Linken aufzugeben. Die politische Kraft könnte sich also seiner Meinung nach linkspopulär aufstellen.
Bereits die KPD der Weimarer Republik hatte unter Thälmann den patriotischen Ansatz im Interesse der deutschen Arbeiterbewegung und des deutschen Prekariats und gleichzeitig einen internationalistischen und pro-russiischen Ansatz verfochten.
Wagenknecht ruft seit Wochen zur Formierung einer neuen linken Sammlungsbewegung auf. Dabei setzt sie auf einen linksnationalen Kurs. Zielgruppe von Wagenknechts Sammlungsbewegung sind Menschen, die von der Globalisierung nicht profitieren und denen offene Grenzen Angst machen. "Es geht um Menschen, die sich von der SPD nicht mehr repräsentiert sehen", so Wagenknecht, "diese Potenziale wollen wir wieder aktivieren." Wagenknecht glaubt , auch Nichtwähler und Wähler der AfD zurückholen zu können.
Vor allem aber macht Wagenknecht deutlich, dass die organisierten udn bisher unabhängigen Linken in einem solchen breiten Linksbündnis anders als in den Konzeptionen von Katja Kipping keinesfalls nur der Juniorpartner von Sozialdemokraten in dieser Bewegung sei.
Im Linkanhang befindet sich auch das vorläufige Manifest der Neuen Linken.
Bitte unterstützt weiterhin die Neue Linke Sammlungsbewegiung (NLB).
Kriegsverbrecherin Tina Haspel wird neue CIA Chefin
aus der Freiheitsliebe
Sie koordinierte die US CIA- Geheimgefängnisse in Thailand und illegale Lager wie Abu Ghreib im Irak, wo nachweislich gefoltert wurde.
Gina Haspel wird aller Voraussicht nach neue CIA-Chefin. Unter Bush und Obama war Haspel verantwortlich sogar für die weltweite Koordinierung der US-Foltergefängnisse und war dabei direkt in Folter von Gefangenen involviert.
Am Dienstag ernannte US-Präsident Donald Trump die CIA-Vizechefin Gina Haspel zur neuen CIA-Chefin, die damit die erste Frau an der Spitze des bekanntesten Geheimdienstes der Welt sein wird. Die Personalie muss noch vom US-Senat bestätigt werden, was angesichts der republikanischen Mehrheit in allen Kammern jedoch eine reine Formalität zu sein scheint.
Haspels lange Historie der Folter
Bereits wenige Tage nach seiner Amtsübernahme ernannte Trump am 2. Februar 2017 Gina Haspel zur stellvertretenden CIA-Direktorin. Am vergangenen Dienstag feuerte Trump schließlich per Twitter ohne dessen Vorkenntnis seinen Außenminister Rex Tillerson, ernannte CIA-Chef Mike Pompeo zum neuen Außenminister und beförderte Gina Haspel zur neuen CIA-Chefin – Neubesetzung von zwei der mächtigsten Jobs der Welt mit nicht mehr als 253 Zeichen:
Trump nannte Haspels Ernennung als erste Frau an der Spitze der berühmtberüchtigten Agency einen „historischen Meilenstein“, Haspel sei eine „herausragende Person“.
Haspel arbeitet seit 33 Jahren für die CIA, leitete CIA-Büros in London und New York und hatte zuvor verschiedene leitende Positionen im National Clandestine Service inne, deren Interimschefin sie seit 2013 war.
Der Clandestine Service ist eine Dachorganisation aller US-Geheimdienste, die sämtliche globalen Human-Intelligence-Aktivitäten koordiniert, der Informationsgewinnung mithilfe menschlicher Quellen also.
Gina Haspel arbeitet seit 33 Jahren für die CIA und leitete ein geheimes Foltergefängnis in Thailand.
In die Verantwortung des Clandestine Service fällt die Koordinierung des von George W. Bush initiierten „rendition programme“, über das Terrorverdächtige entführt werden und in ein dichtgespanntes Netz illegaler CIA-Foltergefängnisse – Black Sites – in Afghanistan, Ägypten, Bulgarien, Dschibuti, Großbritannien, Irak, Jemen, Jordanien, Kasachstan, Kuba, Libyen, Litauen, Marokko, Myanmar, Pakistan, Polen, Rumänien, Serbien, Syrien, Thailand, Ukraine und Usbekistan, unterstützt durch Deutschland, Frankreich und Spanien, überstellt werden und dort von der CIA selbst gefoltert werden oder dies für finanzielle oder sonstige Gefälligkeiten an lokale Folterknechte vor Ort outgesourct wird.
Gina Haspel war eine treibende Kraft hinter diesem weltumspannenden Folternetzwerk.
Haspel kann gewiss auf eine lange Erfahrung illegaler Folter zurückblicken. Die in Berlin ansässige und weltweit renommierte Juristen-NGO European Center for Constitutional and Human Rights e.V., ECCHR – die bereits Klagen gegen Donald Rumsfeld und George W. Bush vorangetrieben hat, woraufhin Bush 2011 aus Angst vor Inhaftierung eine Reise in die Schweiz absagte – forderte bereits zu Haspels Ernennung zur CIA-Vizechefin den Generalbundesanwalt in Karlsruhe auf, nach dem Weltrechtsprinzip wegen Haspels Folterhistorie gegen sie zu ermitteln. „Die Architekten und Verantwortlichen des Folter-Systems … gehören vor Gericht“, erklärte ECCHR-Generalsekretär Wolfgang Kaleck letztes Jahr. „Sollte [Gina Haspel] nach Deutschland oder Europa einreisen, muss sie verhaftet werden.“
Donald Trump macht eine Kriegsverbrecherin zur Chefin der CIA.
Der erste Folterknast der George-Bush-Ära
Besondere Aufmerksamkeit in Haspels Historie der Folter verdient der Fall Abu Zubaydah, ein Palästinenser, der seit 16 Jahren in US-Haft sitzt, ohne je verurteilt oder gar irgendeines Verbrechens bezichtigt worden zu sein. Zubaydah war der erste Gefangene, an dem die von George Bush autorisierten „erweiterten Verhörmethoden“ – George Orwell wäre stolz auf diese absurde Wortpervertierung – angewandt wurden, obwohl die CIA selbst einräumte, dass er nie Mitglied von Al-Qaida war. Zubaydah wurde von einem CIA-Foltergefängnis zum nächsten verschoben, Marokko, Polen, Litauen und schließlich nach Guantanamo auf Kuba – nach erfolgreicher Klage Zubaydahs wurde Polen als Bauernopfer vom Europäischen Gerichtshof zur Zahlung von 130.000 Euro verurteilt.
Doch Zubaydahs Folterreise begann woanders, nämlich in Fernost: im von Gina Haspel geleiteten Folterkeller in Thailand, dem ersten Foltergefängnis der CIA in Übersee. Haspel leitete die Black Site nicht nur, sondern war in einer „umfassenden Rolle“ auch „direkt involviert“ in den Prozess der Folter selbst. Unter Haspels Verantwortung wurde Zubaydah „mehr als drei Wochen lang … fast rund um die Uhr gefoltert“.
Der Palästinenser Abu Zubaydah war nach George Bushs Autorisierung der erste Verdächtige, der von der CIA gefoltert wurde – von Gina Haspel in Thailand. By DoD, Wikimedia Commons, published under public domain.
Haspel war außerdem persönlich in die Vernichtung von Videotapes involviert, die die Folter in Thailand dokumentierten, obwohl US-Bundesgerichte und die 9/11-Kommission die Herausgabe der Videos anwiesen.
Der Menschenhass der Gina Haspel
Zu den Foltermethoden, denen Zubaydah in Thailand unter Haspels Aufsicht ausgesetzt war, zählen Schlafentzug, langes Stehen in Stresspositionen, Kopf gegen die Wand schlagen, unerträglich lautes Musikabspielen in seiner Zelle, Erzeugung von Krämpfen, Auslösen von Panikattacken, er wurde lange Zeit nackt und unter permanentem Hunger gehalten und mindestens 83 Mal dem Waterboarding unterzogen, eine Foltermethode, die bei Gefolterten das Gefühl des Ertrinkens und damit Todesangst hervorruft. Während seiner CIA-Gefangenschaft verlor Zubaydah sein linkes Auge.
Einen einmaligen Einblick in die sadistische Psyche und den Menschenhass von Frau Haspel liefert insbesondere eine spezielle Foltermethode: Zubaydah wurde in enge Kisten gepfercht. Insgesamt verbrachte er 295 Stunden in diesen verriegelten Kisten, die oft noch grausamer mit Insekten gefüllt wurden. Die eine Kiste – die „große“ – hatte Form und Größe eines gewöhnlichen Sarges. Die kleine Kiste hatte die Maße von 76x76x56cm.
Wer einen Menschen, der unter Insektenphobie leidet, zusammen mit Insekten über Stunden hinweg in eine winzige Kiste sperrt, gehört wegen massiver psychischer Störungen in professionelle Behandlung und nicht an die Spitze der CIA.
Der Islam gehört zu Deutschland - Ca. 5 Mio. Muslime leben im Lande
Der deutsche Innenminister und CSU-Rechtspopulist Seehofer erklärt, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Damit nähert er sich Positionen der verkappten AfD- Rassisten weiter an.
Vorher hatten der ehemalige Bundespräsident und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel immer wieder erklärt, dass der Islam sehr wohl zu Deutschland gehöre.
Die Bundeskanzlerin liegt ist falsch. Hier liegt sie mal richtig. Vielleicht hängt es mit der christlich-kommunistischen Sozialisation durch ihren Vater Horst Kasner zusammen, der sich als Christ und Kommunist bezeichnet hatte.
Das Grundgesetz garantiert die Religionsfreiheit als Grundrecht und als Menschenrecht. Somit ist die Religion unveräusserlich mit dem Menschen verbunden. Deshalb zeugt es allenfalls von mangelnder Intelligenz, wenn Innenminister Seehofer zwischen dem Islam und den Muslimen unterscheidet, die auch seiner Meinung nach zu Deutschland gehörten.
Als Bundesinnenminister sollte man aber auf dem Boden der Verfassung stehen. Allein deshalb ist er eine Fehlbesetzung in diesem Amt.
Inzwischen leben 4,7 Millionen Muslime im Lande und sie gehören natürlich zu Deutschland. Die Migrationsforscherin Anja Stichs hat die Studie erstellt und schreibt zusammenfassend:
"In Deutschland lebten am 31. Dezember 2015 zwischen 4,4 und 4,7 Millionen Muslime. Bei einer Einwohnerzahl von insgesamt 82,2 Millionen Personen in Deutschland ergibt sich, dass der Anteil der Muslime zwischen 5,4 Prozent und 5,7 Prozent liegt." Deutsche Konvertiten kommen noch hinzu. Insgesamt könnte man also von ca. 5 Millionen Muslime ausgehen. Jeder Einzelne dieser Muslime gehört natürlich zum Lande und prägt es so auch in seiner kulturellen Vielfalt.
2,3 Millionen der in Deutschland lebenden Muslime haben ihre Wurzeln in der Türkei. Ihr Anteil an allen Muslimen beträgt 50 Prozent. Knapp 800.000 Muslime stammen aus dem Nahen Osten. Die drittgrößte Gruppe mit gut 500.000 Personen setzt sich aus südosteuropäischen Muslimen zusammen.
Die imperialistische Kriegspolitik des Westens könnte die Anzahl der Kriegsflüchtlinge noch erhöhen, zumal die USA beispielsweise die Unterstützung des geheimen Krieges von Dschihadisten in Syrien nicht aufgeben.
Genauso wäre es unsinnig zu sagen, dass Atheisten und Juden nicht zu Deutschland gehören - nur weil sie keine Mehrheit verkörpern. Noch sind Christen des Katholizismus der evangelischen Kirchen knapp in der Mehrheit. Aber auch die Christen werden bald in der Minderheit sein. Gemäß dieser Logik würden dann auch Christen nicht mehr zu Deutschland gehören. Hier wird ersichtlich, dass die Sichtweise des Bundesinneministers ewig gestrig ist.
Hintergrund dieser Diskussion, die ihren Ursprung mit der Entstehung der selbst geschaffenen Al Kaida in den USA hat, ist der Wunsch der US- Christenfundamentalisten angesichts des dramatischen Rückgangs der Zahl der US Christen, der Religion eine neue Legitimation zu geben. Deshalb ist das Feindbild " Islam" zu diesem Zwecke mit der Inszenierung der Anschläge vom 11. September 2001 entwickelt worden.
Es geht darum das 21. Jahrhundert wieder zu einem Jahrhundert zu machen, in der das Christentum wieder Relevanz gewinnen soll.
Die Verquickung der politischen Eliten der USA mit dem Christenfundamentalismus - aber auch mit dem rassistisch-christlichen Ku Klux Klan, bereitet den Politakteuren denBoden . Selbst Trump, dessen Vater christlich-rasisstisches Ku Klux Klan Mitgied war, musst mit Pence einen Christenfundamentalisten zu seinem Vize-US-Präsidenten machen.
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