
Strafanzeige gegen Graf Lambsdorf, Plassbeck ZDF und Hofreiter wegen Volksverhetzung
Anstachelung zum illegalen Angriffskrieg und Volksverhetzung lauf Strafgesetzbuch rangiert ?!
Mein langjähriger FB Freund und E-Mail-Korrespondenzpartner Arbeitsrechtler Dr Rolf Geffken aus Bremen und Hamburg erstattet jetzt Strafanzeige wegen Volksverhetzung _ Jeder Bürger kann sich an dieser Anzeige beteiligen.
Im Wortlaut
Strafanzeige gegen Graf Lambsdorff und andere
An die Staatsanwaltschaft Berlin-Mitte
Turmstrasse 91
10559 B e r l i n
Fax 030 90143310
Datum: 16.4.2022
Strafanzeige wegen Volksverhetzung § 130 StGB
Sehr geehrte Damen und Herren,
die nachfolgende Strafanzeige erstatte ich nicht als Anwalt sondern in eigenem Namen.
Da es bei den hier angegriffenen öffentlichen Äußerungen sich sämtlich um bundesweit veröffentlichte Äußerungen handelt, dürfte die Staatsanwaltschaft Berlin örtlich zuständig sein, auch wenn einer der Beschuldigten seinen Wohnsitz in Wermelskirchen hat.
Die Anzeige richtet sich gegen:
1. Alexander Graf Lambsdorff, MdB, Bundestag, Berlin und Wohnort Bonn.
Herr Lambsdorff hat Anfang April 2022 nach übereinstimmenden Presseberichten
„die Ostermarschierer“ als „die fünfte Kolonne Wladimir Putins, politisch und militärisch"
bezeichnet. Diese Erklärung war für die Öffentlichkeit bestimmt und wurde über zahllose öffentlichen Medien verbreitet.
Der Beschuldigte hat sich damit strafbar gemacht gemäß § 130 I und II StGB. Er hat gegen Teile der Bevölkerung („Ostermarschierer“) zum Hass aufgestachelt und deren Menschenwürde angegriffen, indem er diese böswillig verächtlich gemacht und verleumdet hat.
Als „fünfte Kolonne“ bezeichnet man der Subversion verdächtigte Gruppen, die insgeheim mit den Interessen einer äußeren feindlichen Macht sympathisieren und mit dieser kollaborieren (wikipedia). Die Ostermarschbewegung hat sich seit ihrem Entstehen gegen Wiederbewaffnung und Aufrüstung sowie für eine aktive Friedenspolitik eingesetzt. Sie hat sich weder objektiv noch subjektiv als Gruppe im Interesse einer äußeren feindlichen Macht verstanden, mit der sie kollaboriert hätte.
Im Übrigen ist trotz des Krieges in der Ukraine Rußland, auf das der Beschuldigte offenbar anspielt, keine „feindliche“ Macht Deutschlands. Im Gegenteil: Dadurch daß der Beschuldigte dies insinuiert, stachelt er zusätzlich Teile der Bevölkerung gegen diesen vermeintlichen „Feind“ auf. Besonders verwerflich und verächtlich machend ist die Behauptung,
die Ostermarschierer würden sich „politisch u n d militärisch“ für eine feindliche Macht engagieren.
Sämtliche offiziellen Verlautbarungen der Ostermarschierer haben den Angriffskrieg auf die Ukraine verurteilt. Aber ebenso tritt die Bewegung darin für eine Verständigung der Kriegsparteien im Interesse des Weltfriedens ein und macht auf die lebensbedrohliche Gefahr einer Eskalation des Konflikts aufmerksam.
2. Frank Plasberg, Journalist, Wermelskirchen
Plasberg ist verantwortlicher Moderator der vom Unternehmen „Ansager und Schnipselmann GmbH & Co KG“ (das Plasberg zusammen mit dem Produzenten Jürgen Schulte gehört) produzierten und vom WDR ausgestrahlten TV- Sendung „hart aber fair“. Die am 11.4.2022 ausgestrahlte Sendung stand unter dem von Plasberg vertretenen (und mutmaßlich auch von ihm stammenden) Motto
„Was muß geschehen, damit die Ukraine s i e g e n kann?“
In dem auf der Website des Senders abgedruckten Artikel über die Sendung heißt es:
„Kann die Ukraine mit so einem Feind noch einen Frieden aushandeln ?Oder muß Deutschland mehr Waffen liefern..., damit es die russische Armee ganz besiegen (!) kann ?"
Mit dieser rhetorischen Fragestellung wird faktisch dem Fernsehpublikum insinuiert, es könne überhaupt einen S i e g über Rußland geben und die Tatsache verschwiegen, daß ein solcher „Sieg“ nur durch ein gigantisches Blutvergießen möglich wäre und einem „totalen Krieg“ in der Ukraine gleichkäme. Zugleich wird damit eine eindeutig antirussische Stimmung verbreitet, die Deutschland zu einer Kriegspartei macht und besonnene Stimmen für einen Erhalt des Friedens ausgrenzt. Daß dies keine theoretische Behauptung ist hat der Unterzeichnete selbst in den sozialen Medien erfahren müssen als seine Aufrufe zu mehr Verständigungsversuchen mit Kategorisierungen wie „Putinverehrer“ usw. beantwortet wurden. Dabei ist die Bezugnahme auf angebliche „schwerste Kriegsverbrechen“ besonders verwerflich. Noch gibt es keine unabhängigen internationalen Untersuchungen. Alle diesbezüglichen Behauptungen beruhen auf Angaben der ukrainischen Seite und dennoch wird die rhetorische Frage gestellt: „Kann man mit s o einem Feind noch einen Frieden aushandeln“. Das ist faktisch ein Aufruf zur Verschärfung des Krieges, der zudem in besonderer Weise die russischstämmigen Teile der deutschen Bevölkerung gefährdet und einem massiven Russenhass aussetzt.
3. Anton Hofreiter, MdB, Berlin und Wohnort Sauerlach
Hofreiter hat Anfang April gegenüber der Öffentlichkeit und Verbreitung über öffentliche Medien erklärt:
„Wir müssen jetzt endlich anfangen der Ukraine das zu liefern, was sie braucht: Schwere Waffen !"
Im allgemeinen und von Hofreiter vorausgesetzten Begriffsverständnis heißt dies: Panzer und schwere Artillerie!
Auch Hofreiter nahm bei seiner Forderung Bezug auf angeblich schwerste Kriegsverbrechen Rußlands obwohl diese nachwievor nicht untersucht wurden. Die Realisierung seiner Forderung würde zu einer Verlängerung und Intensivierung des Kriegs zwischen Rußland und der Ukraine führen, n i c h t zu einer Verkürzung. Enorme Verluste an Menschenleben würden zu verzeichnen sein. Millionen von Kriegsflüchtlingen könnten vermutlich auf Dauer nicht in ihre Heimat zurückkehren. Die vehement vorgetragene Forderung Hofreiters, mit der er sogar massive Angriffe gegen den Bundeskanzler verband, wird eine mediale Verschärfung des Konflikts auch hierzulande durch Angriffe auf Andersdenkende, auf Russen und angebliche „Russenfreunde“ zur Folge haben. Man muß angesichts der bereits laufenden Verschärfung des Tons in der Öffentlichkeit und angesichts der bekannten Vorbildfunktion von Politikern davon ausgehen, daß diese Folgen Hofreiter durchaus bekannt sind und er sie in Kauf genommen hat.
Die Äußerungen aller drei Personen sind unverantwortlich. Sie treiben die Öffentlichkeit in eine Kriegsstimmung hinein, verbauen jede Rückkehr zu einer aktiven Friedenspolitik und machen Deutschland Schritt für Schritt zur Kriegspartei. Sie gefährden damit nicht nur den äußeren Frieden sondern auch den für unsere Demokratie unverzichtbaren inneren Frieden !
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rolf Geffken
https://www.drgeffken.de/48_Detailansicht_gesamter_Kurztext.php?IDbaustein=557&ursprung=%2Findex.php
PS: Die Anzeige kann unterstützt werden, wenn Ihr der StA Berlin-Mitte "unter Bezugnahme auf die Anzeige von Dr. Rolf Geffken gegen Graf Lambsdorff und andere wegen Volksverhetzung" schreibt, daß ihr "die Anzeige auch in eigenem Namen unterstützt". Vergesst Eure Adresse nicht. Sonst ist die Unterstützung wertlos ...... Die Wohnanschrift !!!
Nato führt längst Krieg in der Ukraine und liefert schwere Waffen
Die Frage ist nur wann es eskaliert - nicht ob es eskaliert
Seit dem USA gesteuerten faschistischen Putsch auf dem Maidan in der Ukraine im Jahre 2014 beliefern Nato Staaten massiv die Ukraine mit schwersten Waffen.
Inzwischen ist die Ukraine der 10 stärkste Waffenexporteur der Welt und nicht nur das und die Ukraine ist längst eine Waffen-Bastion der Nato an der russischen Grenze ohne formal Mitglied des Aggressionsbündnisses zu sein,
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Maria Sacharowa wirft westlichen Ausbildern vor, Kampfhandlungen in der Ukraine mit anzuführen

Marija Sacharowa (Archivbild)RUSSLANDS AUSSENMINISTERIUM / Sputnik Die russische Außenamtssprecherin Marija Sacharowa hat auf Telegram Berichte kommentiert, nach denen 20 Ausbilder der britischen Spezialeinheit SAS in der Nähe der westukrainischen Stadt Lwow ukrainischen Soldaten den Umgang mit NATO-Waffen beibringen sollen. Der Diplomatin zufolge sei dies schon längst keine Geheiminformation mehr.
"Polnische, britische, US-amerikanische, kanadische und andere Ausbilder betreuen seit langem neonazistische Kämpfer. Eigentlich sind das gar keine Ausbilder. Das sind Geheimdienste der NATO-Länder."
Sacharowa teilte ferner mit, es seien nicht Dutzende, sondern Hunderte und Tausende westliche Ausbilder. Man müsse die Dinge beim Namen nennen:
"Sie beteiligen sich an der Leitung von Kampfhandlungen in der Ukraine."
Zuvor hatte der Leiter des Ermittlungskomitees Russlands, Alexander Bastrykin, seinem Ressort befohlen, Informationen über die Einschleusung von 20 britischen SAS-Kräften zu prüfen. In der entsprechenden Mitteilung der Behörde hieß es, dass zu den Aufgaben der britischen Spezialeinheit auch Sabotageoperationen, Morde an Politikern und Organisation von massenhaften Protesten zählen.
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12:36 Uhr
Lettlands Botschafter kehrt nach Kiew zurück
Gut acht Wochen nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine ist Lettlands Botschafter Ilgvars Kļava wieder nach Kiew zurückgekehrt. Der diplomatische Vertreter des baltischen EU- und NATO-Landes nahm seine Arbeit in der ukrainischen Hauptstadt wieder auf. Der lettische Außenminister Edgars Rinkēvičs veröffentlichte am Freitagabend auf Twitter ein Foto, auf dem der Botschafter und offenbar andere Mitarbeiter vor der diplomatischen Vertretung des baltischen Landes in Kiew zu sehen waren.
Der lettische Botschafter und das Botschaftspersonal hatten wie auch Diplomaten anderer Länder die ukrainische Hauptstadt verlassen. Nach ihrer zwischenzeitlichen Verlegung nach Lwow im Westen der Ukraine öffnete die lettische Vertretung am 7. April ihre Türen in Kiew wieder. Der Botschafter blieb zunächst aber noch zu Konsultationen in Riga.
Russland erklärt das zu 95 % russisch sozialisierte Mariupol für befreit
Sieg über den Faschismus dort auch ohne Sturm auf das Asovtal-Werk möglich
Schoigu erklärt Mariupol für befreit – Putin bläst Sturm auf Industriegelände ab

Am Donnerstagmorgen hat der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu bei einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin die Hafenstadt Mariupol für vom Faschismus und internationalem Söldnertum befreit erklärt.
Ihm zufolge habe die Gruppierung der ukrainischen Armee, der nationalistischen Verbände und der ausländischen Söldner zum Zeitpunkt der Umzingelung der Stadt am Asowschen Meer ungefähr 8.100 Mann betragen.
Mehr als 4.000 von ihnen seien bei der Befreiung Mariupols getötet worden, 1.478 hätten sich ergeben. Die restliche Gruppierung, die mehr als 2.000 Kämpfer zähle, sei auf dem Industriegelände von Asowstal festgesetzt.

Schoigu fügte hinzu, dass die russischen Streitkräfte drei bis vier Tage bräuchten, um den Einsatz zur Befreiung des Hüttenwerks zu Ende zu bringen. Die restliche Stadt sei völlig unter Kontrolle der russischen Streitkräfte sowie der Truppen der Volksrepubliken Donezk und Lugansk.
Unterdessen befahl Putin den russischen Streitkräften, keinen Sturm auf das Industriegelände in Mariupol durchzuführen und das Hüttenwerk so abzuriegeln, "dass keine Fliege durchkommt":
"Den vorgeschlagenen Sturm des Industriegeländes halte ich für unzweckmäßig. Ich befehle, ihn abzublasen."
Putin begründete seine Entscheidung mit der Sorge um das Leben und die Gesundheit der russischen Soldaten und Offiziere. Es ergebe keinen Sinn, "in diese Katakomben zu steigen und unterirdisch in diesen Industrieanlagen herumzukriechen".
Zugleich versprach Putin, alle im Hüttenwerk verschanzten ukrainischen Soldaten, die sich ergeben würden, am Leben zu lassen. Allen Verwundeten werde man fachkundige medizinische Hilfe erweisen.
Darüber hinaus erklärte Schoigu, man habe trotz des Widerstandes der Kämpfer mehr als 142.000 Menschen aus Mariupol evakuiert. Im Hafen seien alle Geiseln befreit worden. Putin nannte die Befreiung der Stadt einen Erfolg und gratulierte dem Verteidigungsminister und den Truppen dazu.
Donezker Volksrepublik: Ukrainisches Militär beschlagnahmt Autos und tötet deren Insassen
USA bereiten Einsatz von ABC Waffen in der Ukraine vor
CDU will DICH durch Eskalation und schwere Waffenlieferungen wie einst die NSDAP in den Weltkrieg gegen Russen treiben
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Russisches Verteidigungsministerium: USA bereiten Provokationen mit ABC-Waffen in Ukraine vor

Auf dem Symbolbild: Soldaten üben bei einem internationalen Manöver am 2. Juni 2014 im jordanischen Ausbildungszentrum "Prinz Hashem Bin Abdullah II." die Abwehr von Chemie-Waffen-Angriffen.KHALIL MAZRAAWI / AFP Der Befehlshaber der russischen ABC-Schutztruppen Igor Kirillow hat auf einem Pressebriefing am Samstag in Moskau gesagt, Russlands Verteidigungsministerium besitze Informationen, wonach die USA Provokationen vorbereiten sollen, um den russischen Streitkräften einen Einsatz von Massenvernichtungswaffen in der Ukraine zu unterstellen. Der entsprechende US-Plan sei bereits ausgearbeitet und stelle eine Reaktion auf die Erfolge des russischen Militärs dar.
Kirillow verwies dabei auf "regelmäßige provokative Erklärungen", die mehrere westliche hochrangige Amtsträger im März und im April abgegeben hätten, wonach Russland im Nachbarland ABC-Waffen einsetzen könnte. Vor diesem Hintergrund habe das US-Außenministerium vorläufig eine Lieferung von 400.000 persönlichen Schutzausrüstungen, 390 ABC-Erkundungsgeräten und 15 ABC-Spürfahrzeugen des Typs Stryker gebilligt. Außerdem erklärte der hochrangige russische Militär, die USA seien das einzige Land in der Weltgeschichte, das alle drei Typen der Massenvernichtungswaffen eingesetzt habe.
Kirillow schloss eine ukrainische Provokation in den nuklearen Objekten des Landes nicht aus. In erster Linie könnte das von den russischen Streitkräften kontrollierte Atomkraftwerk Saporoschje zum Ziel einer solchen Provokation unter falscher Flagge werden. Das Regime in Kiew sei fähig, Szenarien umzusetzen, die den Tod von zigtausenden ukrainischen Bürgern sowie eine ökologische und humanitäre Katastrophe herbeiführen könnten.
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SPD-Chef Lars Klingbeil wirft Union "Krawallkurs" in der Ukraine-Politik vor

Frank Hoermann / SVEN SIMON / www.globallookpress.com SPD-Chef Lars Klingbeil hat das Vorgehen der Union in der Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine scharf kritisiert. Der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte er mit Blick auf den von der CDU/CSU-Fraktion geplanten Antrag für Waffenlieferungen im Bundestag:
"Ich glaube, dass dieser Krawallkurs der Union schaden wird."
Die Union suche ihre Rolle in der Opposition. Das merke man, sagte der Politiker.
"In der Ukraine herrscht Krieg, dort sterben Menschen. Diesen grausamen Krieg sollte man nicht für parteitaktische Spiele nutzen."
Klingbeil forderte die Union auch auf, dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für die Bundeswehr zuzustimmen. Auch hier sollte die Union nach seinen Worten auf parteitaktische Spielchen verzichten.
"Es geht um eine bessere Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten und um eine funktionsfähige Bundeswehr."
Die größte Oppositionsfraktion will über Waffenlieferungen an die Ukraine möglichst schon nächste Woche abstimmen lassen und hofft auf Zustimmung auch von Koalitionspolitikern der Grünen und der FDP, die sich für Waffenlieferungen ausgesprochen haben. In der SPD sieht man das als taktisches Manöver. Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung schwerer Waffen aus den Beständen der Bundeswehr zunächst eine Absage erteilt. Die Bundesregierung will stattdessen Waffenlieferungen der Industrie finanzieren und Abgaben von Bündnispartnern mit Ersatzleistungen, Ausbildung oder Munition unterstützen.
CDU will DICH durch Eskalation und schwere Waffenlieferungen wie einst die NSDAP in den Weltkrieg gegen Russen treiben.
USA naher bzw abhängiger CDU Chef Merz fordert totale Aufrüstung wie Adolf Hitler einst den totalen Krieg gegen Russland.
Kanzler Scholz hatte gesagt, dass er gegen die Lieferung schwerer Waffen durch Nato Staaten ist, weil damit der Einsatz von Atomwaffen in Europa als Gegeneskalationsstufe provoziert werde.
In der politischen Klasse der durch die USA ferngesteuerten militaristischen EU hat man sich ansonsten auch schon darauf geeinigt, dass dieser Krieg militärisch entschieden werden müsse.
Borell zündelt und benutzt einen Konflikt, der ein Ergebnis des Zerfalls der Sowjetunion ist, den die USA mit dem Maidan-Putsch in der Ukraine 2014 mit entfachten, zur Vorbereitung für einen Krieg der Europäer, der in Wirklichkeit ein neuer Weltkrieg sein wird.
Stoppt diese Nato und EU bevor sie die Menschheit in den Untergang stürzt.
ZDF-Lanz setzt mit Marie Luise Beck (Grüne) Fake News über Ukrainekrieg gnadenlos fort
Marie Luise Beck lügt über Völkermord in der Ukraine, der in Wahrheit russisch stämmige Bürger trifft
Der Völkermord in der Ukraine im Osten findet in de r Tat seit 8 Jahren statt.
Nach dem illegalen und verfassungswidrigen USA gesteuerten Putsch 2014 wurde eine USA Marionettenregierung installiert, die trotz der Volksabstimmungen in Donbass, die russisch stämmige Bevölkerung seit 8 Jahren bombardiert. 15 000 Menschen kamen dabei ums Leben b.
Man kann Putin allenfalls vorwerfen, da zu spät nach dem Hilferuf der Volksrepubliken im Donbass eingeschritten zu haben.
Über 95 % der Bürger von Mariupol im Osten sprechen zu Hause russisch sind also russisch sozialisiert und sie haben sich in einem Volksreferendum klar für die Abspaltung von der Putschisten -Ukraine ausgesprochen. Die dreiste grüne Lügnerin Marie Luise Beck spricht aber von Lanz unwidersprochen, der wohl nicht die hellste Leuchte ist, von einem Völkermord an Ukrainern. Das ZDF verbreitet also auch hier bewusst Fake News über den Ukraine-Krieg. Das ist grottenschlechter Journalismus. Inzwischen berichten immer mehr Bürger von Mariupol nach der weitgehenden Befreiung der Stadt, dass es die faschistischen Asow-Batallione waren , die das Scholz-Regime mit bewaffnet, die gezielt auf Wohnhäuser und Zivilisten in der Stadt geschossen haben.
https://www.jungewelt.de/artikel/424249.reportage-im-zerst%C3%B6rten-mariupol.html
Dan gab es noch weitere dreiste Kriegslügen von Lanz und Beck. So seien 500 000 bis 800 000 Menschen nach Russland zwangsdeportiert worden.
In Wahrheit gab es immer Fluchtkorridore und humanitäre Trassen sowohl in Richtung Westukraine also im Osten natürlich auch Richtung Russland und Weissrussland. Und da die Menschen z. B. in Mariupol zu über 95 % russisch sozialisiert sind, flüchteten natürlich auch viele Menschen lieber in Richtung Russland! All das verschweigt Beck aus ideologische Gründen und kann Lanz aufgrund intellektueller Schwächen und Wissensdefizite nicht kontern.
Währenddessen hetzt dass ZDF die Menschen weiter zu einem Krieg gegen Russland auf, in dem es trotz der Ermordung von 27 Millionen Russen im 2. Weltkrieg durch Deutsche, indem es permanent für Waffenlieferungen für den Kriege gegen Russland an der Ostfront trommelt!
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