US Journalist berichtet als Zeuge über ukrainische Kriegsverbrechen

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Nazi-Ukraine: Jüdische Medien berichten über Entrussifizierung der Ukraine

In der Tradition von Adolf Hitler gegen das Feindbild Russland

Die  Russen sind die neuen Juden 

Während sich die Mainstreammedien und  die politische Klasse inklusive konservativer Opposition sich wie  einst Adolf Hitler zu einem de facto Krieg gegen Russland bekennt, berichten  jüdische Medien  wie Haaretz  über den Nazi Charakter des Selenski-Regimes und über eine Entrussifizierung der Ukraine durch   herrschende Faschisten .

Angebliche Gegner des Rechtsradikalismus stellen sich  also von  ARD bis ZDF und von NTV bis RTL wie von SPD bis CDU  als auch von GRÜNEN bis FDP glasklar auf die Seite des Faschismus in der Ukraine.

Ihr ganzes Querfrontgerede als angeblich Antirechte entpuppt sich als grosse Heuchelei der Mainstreammedien und der politischen Klasse, die nur den Konzerninteressen und den Oligarchen  der  Kapitalelite dient.  

Offensichtlich ist man sich darüber einig  Hitlers Kriege gegen Russland und dessen Niederlage  in Stalingrad rächen zu wollen - zumal es ja bis heute keinen Friedensvertrag gibt. 

Trotz immer neuer Sanktionen der EU gegen Russland ist man angeblich immer noch nicht in der Absicht tätig eine Mauer in Europa bauen zu wollen - an der  man aber  jeden Tag kräftig strickt. 

Nach Lawrows Warnung vor Nazi-Elementen in Ukraine: Haaretz berichtet über Entrussifizierung in Kiew

Die ukrainischen Regierungsbehörden haben eine neue Kampagne zur Umbenennung der Straßen nach Nazi-Kollaborateuren gestartet. Der russische Außenminister zog kürzlich einen Vergleich zwischen Selenskij und Hitler, wobei er vor Nazi-Elementen in der Ukraine warnte. Indes sind israelische Beamte seit Beginn des Ukraine-Kriegs bestrebt, jedwede Vergleiche mit dem Holocaust abzuwehren.
Nach Lawrows Warnung vor Nazi-Elementen in Ukraine: Haaretz berichtet über Entrussifizierung in Kiew
Quelle: AFP © Sergei Supinsky

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat am Wochenende gegenüber einem italienischen Fernsehsender einen Vergleich zwischen Wladimir Selenskij und Adolf Hitler gezogen, wobei er vor Nazi-Elementen in der Ukraine warnte. Seine Äußerungen sorgten in den westlichen Medien für Empörung. 

Die ukrainischen Behörden sind offenbar längst dabei, alles Russische im Land zu entfernen. Nun berichtet die israelische Zeitung Haaretz, eine ukrainische Regierungsbehörde, die mit der Bewahrung der nationalen Geschichte beauftragt sei, habe im Rahmen der "Entrussifizierungs"-Bemühungen die Umbenennung mehrerer Straßen in Kiew nach "Nazi-Kollaborateuren" gefordert.

Das Ukrainische Institut für das Nationale Gedächtnis veröffentlichte am Samstag eine Liste mit Namen von Personen, die angeblich "wichtige Beiträge zur ukrainischen oder Weltkultur" geleistet hätten.

Während das Institut empfiehlt, Straßen nach der in Kiew geborenen Golda Meir zu benennen, die von 1969 bis 1974 Israels Premierministerin war, listet es ebenso historische Persönlichkeiten auf wie Andrei Melnyk und Jewgen Onazkij, die offenbar
Mitglied der Organisation Ukrainischer Nationalisten waren. Solche Umbenennungen seien notwendig, "um mit ideologischen Klischees und Mythen des russischen imperialen Erbes aufzuräumen", heißt es auf der Webseite des Instituts.

Die israelische Tageszeitung Haaretz kommentierte jüngst, die Entscheidung, Persönlichkeiten wie Melnyk und Onazkij zu würdigen, sei für Historiker und führende jüdische Persönlichkeiten zutiefst beunruhigend. Vor allem, wo derzeit doch "große Anstrengungen" unternommen würden, um gegen die "russische Propaganda" vorzugehen, die die ukrainische Regierung als Nazis und Antisemiten darstelle.

Die Organisation Ukrainischer Nationalisten wurde 1929 gegründet und führte den Kampf um die Unabhängigkeit der Ukraine an. Unter anderem mittels ihres paramilitärischen Flügels, der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA). Diese unterstützte die Nazi-Besatzungstruppen dabei, während des Zweiten Weltkriegs Gräueltaten gegen jüdischen Gemeinden im Land zu verüben.

"Angesichts des Krieges in der Ukraine verstehen wir den Wunsch des ukrainischen Staates und insbesondere der Stadtverwaltung von Kiew, Straßennamen zu ändern, die mit pro-russischen Personen in Verbindung stehen", erklärte die Yad Vashem Holocaust-Gedenkstätte in Israel.

"Gleichzeitig müssen sich die ukrainischen Behörden jedoch der Geschichte bewusst sein und darauf achten, keine Personen zu verehren, die die mörderische Kampagne der Nazis gegen die Juden unterstützt oder mit ihr zusammengearbeitet haben – darunter Andrij Melnyk, einer von zwei ukrainischen nationalistischen Führern, die bis Kriegsende Hitler und seine Komplizen während des Holocausts unterstützten."

Vertreter Israels sind seit dem Ukraine-Krieg bestrebt, Vergleiche des Konflikts in der Ukraine mit dem Holocaust und der nationalsozialistischen Ära abzuwehren. Am Montag bestellte das israelische Außenministerium den russischen Botschafter Anatoli Wiktorow ein, wobei Israels Außenminister Jair Lapid seinen russischen Amtskollegen Lawrow für dessen Hitler-Vergleich kritisierte. Selenskij hatte zuvor in einer Rede vor der Knesset Mitte März den russischen Angriff auf sein Land mit Hitlers "Endlösung" in Verbindung gebracht. Das hatte in Israel ebenfalls harsche Kritik hervorgerufen. 

Mehr zum Thema - Steuern Russland und Israel auf eine direkte Konfrontation in Syrien zu?

 

 

Trotz aller Propaganda - Dokumentation ukrainischer Kriegsverbrechen - Ein RT Interview

Chef des russischen Ermittlungskomitees im RT-Gespräch über ukrainische Kriegsverbrechen

Acht Jahre nach Beginn des Konflikts in der Ostukraine sterben immer noch Zivilisten. Die Ermittler untersuchen jeden dieser Vorfälle. Der Vorsitzende des russischen Ermittlungskomitees Alexander Bastrykin sprach mit RT über diese Arbeit und ihre Ergebnisse.
Chef des russischen Ermittlungskomitees im RT-Gespräch über ukrainische Kriegsverbrechen
© Telegram НЗНП | Не забудем, не простим! |

RT: Alexander Iwanowitsch, seit Langem führen das Ermittlungskomitee und RT ein gemeinsames Projekt durch, das die von der ukrainischen Seite begangenen Kriegsverbrechen gegen die Bewohner des Donbass aufzeigen soll. Könnten Sie uns die neuesten Informationen geben: Was hat die russische Untersuchung in diesen Jahren gebracht?

Bastrykin: In acht Jahren hat der Untersuchungsausschuss bereits rund 800 Strafverfahren im Zusammenhang mit den Ereignissen im Donbass und in der Ukraine eingeleitet. Bei den beteiligten Personen handelt es sich um Vertreter der militärischen und politischen Führung, der Sicherheitskräfte und radikaler nationalistischer Organisationen in der Ukraine – bisher insgesamt 287 Personen. Fast die Hälfte von ihnen ist angeklagt worden.

Dazu gehören der ehemalige Innenminister Arsen Awakow und der Gouverneur der Region Dnjepropetrowsk Igor Kolomojski, der stellvertretende Innenminister Anton Geraschtschenko, die ehemaligen Verteidigungsminister Waleri Geletei und Stepan Poltorak, die ersten stellvertretenden und stellvertretenden Verteidigungsminister Iwan Rusnak, Igor Pawlowski, Oleg Schewtschuk und Alexander Dubljan, die Kommandeure bestimmter Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und Mitglieder der nationalistischen Bataillone.

Der Großteil der von den ukrainischen Sicherheitskräften begangenen Verbrechen besteht im Beschuss der Zivilbevölkerung mit Artilleriegeschützen, taktischen Raketensystemen, Mörsern und Kleinwaffen. Solche Taten werden als Misshandlung der Zivilbevölkerung, Einsatz verbotener Mittel und Methoden in bewaffneten Konflikten und sogar als Völkermord eingestuft.

An diesen Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit der Menschheit sind 115 Personen beteiligt, von denen 63 angeklagt worden sind. Aber diese Zahlen sind, wie wir alle wissen, noch lange nicht endgültig. Jeden Tag werden im Rahmen der Ermittlungen neue Beschuldigte ermittelt und neue Anklagen gegen Befehlshaber ukrainischer Streitkräfte und Mitglieder nationalistischer Formationen erhoben.

Die ukrainischen Nationalisten beschießen weiterhin Wohnhäuser und Infrastruktur mit schweren, tödlichen Waffen. Wir sehen und registrieren alles. Unsere Ermittler arbeiten vor Ort, und wir erhalten immer mehr konkrete Beweise für besonders schwere Verbrechen, die an den russischsprachigen Bewohnern des Donbass begangen wurden, die mit der nationalistischen Politik Kiews und dem Verbot der russischen Sprache nicht einverstanden waren und sich für die Schaffung von Autonomie für die südöstlichen Regionen der Ukraine zusammenschlossen. Die Menschen sprechen seit Jahren darüber, was passiert.

Während des gesamten Untersuchungszeitraums haben wir mehr als 181.000 Personen befragt, und mehr als 59.000 Personen wurden als Opfer anerkannt, darunter mehr als 10.000 Minderjährige.

RT: Die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden sowie der Internationale Strafgerichtshof eröffnen auch strafrechtliche Verfahren gegen russische Amtsträger und Politiker. Wie bewerten Sie diese Maßnahmen?

Bastrykin: Das sind absurde Beschlüsse auf fadenscheiniger Grundlage. Und sie zeigen, wie eigentümlich deren Rechtsauffassung ist. Es ist sehr überraschend, dass die ukrainische Seite in der Lage ist, echte Verbrechen gegen ihre eigene friedliche Bürger zu ignorieren. Acht Jahre lang haben die Ukraine und die westlichen Länder die Augen vor den Gräueltaten der ukrainischen Sicherheitskräfte im Donbass verschlossen. Bislang wurde noch niemand für den Massenmord im Gewerkschaftshaus in Odessa verantwortlich gemacht.

Deshalb hat unser Land die Verantwortung für die Untersuchung der vom ukrainischen Regime begangenen Verbrechen übernommen.

RT: Was ist kennzeichnend für die Handlungen der ukrainischen Nationalisten und der ukrainischen Armee?

Bastrykin: Sie zeichnen sich durch besondere Grausamkeit, Wahllosigkeit, Zynismus und Rücksichtslosigkeit aus, auch gegenüber ihren Landsleuten, die ihre nationalistischen Ansichten nicht teilen. Durch den Einsatz von verbotener Munition. Es ist bekannt, dass sie verboten ist, es gibt eine entsprechende Konvention. Aber es ist bereits zur absoluten Norm geworden, dass das ukrainische Militär Zivilisten mit solcher verbotener Munition beschießt. Sie werden in den bekannten taktischen Totschka-U-Raketen verwendet. Sein Einsatz führt zu großen Verlusten und Zerstörungen.

Im März starben bei einem Totschka-U-Angriff in Donezk mehr als 20 Menschen, und mehr als 30 wurden verletzt. Diese Waffe kommt ausschließlich in der ukrainischen Armee zum Einsatz. Nach der Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen kam das Ermittlungskomitee zu dem Schluss, dass die 19. separate Raketenbrigade der ukrainischen Armee unter dem Kommando von Fjodor Jaroschewitsch, die drei Abteilungen mit jeweils acht Raketenwerfern umfasste, an diesen Raketenstarts beteiligt war. Wir haben diese Fakten gesammelt und ausgewertet. Gegen Jaroschewitsch wurde eine Zwangsmaßnahme in Form von Abwesenheitsarrest verhängt.

 

Im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen werden auch andere ukrainische bewaffnete Einheiten ermittelt, die diese verbotenen Methoden angewandt haben könnten.

Auch hören wir immer wieder vom Einsatz von Menschen als menschliche Schutzschilde durch die Nationalisten. Und jetzt haben wir immer mehr Beweise, die dies bestätigen. Menschen, die aus dem Donbass und der Ukraine nach Russland gekommen sind, haben von der Stationierung von Kämpfern und militärischer Ausrüstung in der Nähe von fünf Schulen und der Nutzung von Krankenhäusern und einer Entbindungsklinik als Unterschlupf für ukrainische Soldaten erzählt. Ihnen feuerten Asow-Soldaten vom Einkaufszentrum Primorje (in Mariupol) Mörsergranaten ab und richteten auf den Dächern von Wohnhäusern Feuerpositionen ein. Diese und zahlreiche andere Tatsachen sind auch in den Unterlagen zu den Strafverfahren dokumentiert.

RTEine weitere skandalöse Geschichte im Zusammenhang mit der Ukraine ist die Folterung von Kriegsgefangenen. Gibt es eine Chance, dass die Täter gefunden und bestraft werden?

Bastrykin: Im Rahmen der Ermittlungen wird eine Reihe solcher Straftaten untersucht. So zum Beispiel, als mehrere russische Soldaten von ukrainischen Sicherheitskräften beschossen und in der ukrainischen Region Saporoschje gefangen genommen wurden. Sie wurden an Beamte des ukrainischen Geheimdienstes SBU übergeben, die sie zehn Tage lang unrechtmäßig festgehalten und gegen sie physische Gewalt angewendet hatten. Sie hatten versucht, von ihnen Informationen über den Verlauf der russischen militärischen Sonderaktion zu erhalten.

Es besteht immer die Möglichkeit, die Beteiligten zu identifizieren, denn wie wir wissen, gibt es kein Verbrechen ohne Spuren. Wir arbeiten in dieser Richtung mit unseren Kollegen von DVR und LVR sowie den operativen Diensten zusammen.

RT: Wie läuft die Arbeit mit Kriegsgefangenen auf unserer Seite ab? Wie viele von ihnen gibt es überhaupt?

Bastrykin: Jeder kann sehen, dass die ukrainischen Soldaten, egal wie es in den westlichen Medien und den sozialen Propagandamedien klingen mag, es vorziehen, sich bei jeder Gelegenheit zu ergeben. Sie wissen, dass Widerstand zwecklos ist. Auf russischem Territorium befinden sich mehr als 2.000 ukrainische Soldaten, die ihre Waffen freiwillig niedergelegt haben. Unter ihnen sind fünf Kommandeure der Brigaden, die gegen die Bevölkerung des Donbass gekämpft haben. Die Ermittler arbeiten mit ihnen zusammen und erfahren viele Details über die Umstände der Verbrechen des ukrainischen Regimes.

 

Diese Beweise betreffen unter anderem die Zusammenarbeit mit ausländischen Ausbildern und die Beschäftigung von Bürgern anderer Länder als Söldner. Auf der Grundlage der verfügbaren Daten wurden Strafverfahren gegen 75 Söldner eingeleitet, die an Kampfhandlungen auf ukrainischer Seite beteiligt sind. Wir wissen, dass sie aus dem Vereinigten Königreich, den USA, Norwegen, Kanada, Georgien und anderen Ländern stammen.

RT: Es gibt Leute, die das Problem der nationalistischen Stimmung in der modernen Ukraine für weit hergeholt oder zumindest für übertrieben halten. Sie sind sich der tatsächlichen Situation sicher bewusst. Wie ist es um den Nationalismus im Donbass bestellt? Wie verbreitet sind seine Erscheinungsformen?

Bastrykin: Hier nur einige Fakten zur Veranschaulichung. In erster Linie handelt es sich um die Verherrlichung der SS-Division "Galizien" und die Verleihung des Titels "Held der Ukraine" an den Nazikollaborateur Roman Schuchewitsch, der an der Ausrottung der jüdischen Bevölkerung der Ukraine und an der ethnischen Säuberung der Polen beteiligt war. Davon zeugen auch die Verleihung des Titels "Held der Ukraine" an Stepan Bandera und die Feierlichkeiten zu seinem Geburtstag auf staatlicher Ebene. 

Zweitens verpflichtet das Gesetz der Ukraine über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache alle Bürger, die ukrainische Sprache in fast allen Lebensbereichen zu verwenden, mit Ausnahme von privaten Unterhaltungen und religiösen Zeremonien. Dieses Gesetz verstößt sowohl gegen internationale rechtliche Verpflichtungen als auch gegen die Verfassung der Ukraine. Eine weitere Bestimmung des genannten Gesetzes ist in diesem Jahr in Kraft getreten. Es verpflichtet die Printmedien in der Ukraine, Materialien in ukrainischer Sprache zu veröffentlichen.

Darüber hinaus verfälschen die neuen ukrainischen Schulbücher historische Fakten und zielen im Wesentlichen darauf ab, Hass auf Russland zu schüren. In der Ukraine rufen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens über die Medien zur Tötung von Russen auf. Derartige Äußerungen sind inzwischen zur Norm geworden.

Dies ist ein weiterer Vorwand, um Fremdenfeindlichkeit und Rassenhass zu verbreiten, die Rechte nationaler Minderheiten zu verletzen und die Menschenrechte einzuschränken. Es gibt auch keine Rechtfertigung für den wilden Sadismus, mit dem ukrainische Nazis russische Kriegsgefangene behandeln.

Eine Reihe von Provokationen, insbesondere die Inszenierung der angeblichen Tötung von Zivilisten durch russische Soldaten am 3. April 2022 in Butscha, sind ebenfalls Ausdruck des Nazismus. Das Ermittlungskomitee ermittelt in diesem Zusammenhang auch in einer Strafsache, und je weiter die Ereignisse voranschreiten, desto mehr Beweise tauchen auf, die die Version der Untersuchung bestätigen, dass die ukrainische Seite die Absicht hatte, die russischen Soldaten zu diskreditieren.

Mehr zum Thema - Obduktionen zu Butscha: Kein Massaker, keine Russen ...

 

Der Papst wird zum Putin-Versteher - Nato hat Russland provoziert

NATO könnte Russland wegen Ukraine  wohl provoziert haben – Papst Franziskus schlägt ungewöhnliche Töne an

Das Bellen der Nato an der Tür Russlands war zu viel Aggression gegen Russland und gefährdete den Weltfrieden 
 

Papst Franziskus hat geäußert, dass die Osterweiterung der NATO den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Angriff auf die Ukraine provoziert haben könnte.

Demnach könnte die 25 Jahre lange Ostexpansion des aggressiven Nato-Kriegsbündnisses seit 1997  - insbesondere nach dem illegalen Kosovokrieg der Nato 1998 - bis an  die russische Grenze in der Ukraine-Frage das Fass zum Überlaufen gebracht  haben. 

In einem Interview, das am Dienstag von der italienischen Tageszeitung Corriere Della Sera veröffentlicht wurde, spekulierte der Pontifex, dass "das Bellen der NATO vor Russlands Tür" den Kreml dazu gebracht haben könnte, die Militäraktion am 24. Februar zu starten.

"Ich kann nicht sagen, ob er provoziert wurde, aber vielleicht wohl ja", sagte er.

Franziskus erklärte auch, dass er in den ersten Wochen des Konflikts um ein Treffen mit Putin gebeten, aber noch keine Antwort erhalten habe.

Mit dem Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kyrill, wolle er sich aber vorerst nicht treffen.

Seiner Meinung nach habe der russische Kirchenvorsteher die Offensive Russlands gerechtfertigt, als er während eines Zoom-Gesprächs die Gründe für den Einmarsch genannt habe.

"Davon verstehe ich nichts. Bruder, wir sind keine Staatskleriker, wir können nicht die Sprache der Politik verwenden, sondern (müssen) die Sprache Jesu verwenden", monierte Frankziskus. 

Der Papst war zuvor kritisiert worden, weil er Russland in den ersten Tagen des Angriffs nicht direkt verurteilt hatte.

Im März rief er zu einer "anderen Art, die Welt zu regieren" auf, und forderte die Zivilisation auf, das reflexartige Bedürfnis nach "mehr Waffen, mehr Sanktionen, mehr politisch-militärischen Allianzen" zu überwinden.

Die völkerrechtswidrigen Kriege der USA  hatte er auch nie verurteilt - aber deutlich gemacht, dass der Krieg das Wesen des klassischen Kapitalismus darstelle - und das wurde zuerst als Kritik an der USA Weltherrschaftspolitik betrachtet.

  

 

Bundestag-Gutachten - Deutschland ist wohl schon Kriegspartei

Bundestagsgutachten: Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden wohl schon Kriegsbeteiligung

Führt das Scholz -Regime den Krieg von Adolf Hitler gegen Russland fort ? Einen Friedensvertrag gab es ja auch nie!  Doch für viele Zeitgenossen ist der Dritte Weltkrieg längst  da. 

Die USA bilden bereits ukrainische Streitkräfte in Deutschland aus.
 
Dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag zufolge bedeuten Waffenlieferungen an die Ukraine keinen Kriegseintritt, doch wohl die Ausbildung ukrainischer Soldaten. Der Regierungssprecher sieht das anders.
Bundestagsgutachten: Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden wohl KriegsbeteiligungQuelle: AFP © Michael Mandt / Bundeswehr

Seit Wochen wird Berlin vorgeworfen, zu zögerlich bei der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine zu sein. Am Dienstag hat die Bundesregierung Kiew dann doch noch schwere Waffen wie etwa Gepard-Flugabwehrpanzer zugesichert. Kritiker dieses Schritts verwiesen auf die Gefahr einer möglichen Kriegsbeteiligung Deutschlands. Laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag könne die westliche Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen völkerrechtlich nicht als Kriegseintritt gewertet werden. Dies berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf das zwölfseitige Dokument.

"Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme" heißt das Gutachten, das bereits im März erstellt worden sei. Demnach erlaube es die Charta der Vereinten Nationen, an die sich auch Russland gebunden fühlt, jedem Staat, einen "angegriffenen Staat zu unterstützen, ohne dabei selbst Konfliktpartei werden zu müssen". Dem RND zufolge heißt es konkret in dem Gutachten:

"Dabei nimmt der unterstützende Staat eine nicht-neutrale, gleichwohl aber am Konflikt unbeteiligte Rolle ein."

Es handele sich um die Rolle der sogenannten "Nichtkriegsführung", die die "traditionelle Neutralität" inzwischen völkerrechtlich ersetzt habe. Demnach würden die Waffenlieferungen nicht als Kriegseintritt gelten, "unabhängig vom Umfang der Lieferungen" und auch unabhängig von der Frage, ob es sich um "offensive" oder "defensive" Waffen handelt.

Doch wie aus dem Papier hervorgehe, könnte dem RND-Bericht zufolge die Unterstützung für Kiew allerdings unter einer Bedingung dennoch anders gewertet werden. So heißt es:

"Erst wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei bzw. Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen."

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass das US-Verteidigungsministerium in Deutschland bereits Angehörige ukrainischer Streitkräfte ausbilden lässt. Demnach hätten die USA mit Unterstützung der Bundesregierung mit der zusätzlichen Ausbildung ukrainischer Soldaten in US-Militäreinrichtungen in Deutschland begonnen, erklärte Pentagon-Sprecher John Kirby am vergangenen Freitag.

Welcher Militärstützpunkt genutzt wird, wurde dabei nicht präzisiert. Die Bundesrepublik sei einer von "mehreren Standorten", an denen die USA Ukrainer außerhalb der Ukraine ausbilden.

Wenige Tage zuvor hatte schon Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein angekündigt, dass "in Zukunft Soldaten aus der Ukraine auf deutschem Boden an Artilleriesystemen ausgebildet werden sollen". Auch Kirby erklärte am Freitag, dass derzeit die "anfängliche Artillerieausbildung" stattfinde sowie "eine Ausbildung an Radarsystemen und gepanzerten Fahrzeugen, die kürzlich als Teil der Sicherheitshilfepakete angekündigt wurden".

Den Aussagen des Pentagon-Sprechers zufolge werde der Großteil der Ausbildung von der Nationalgarde Floridas durchgeführt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hatte laut Kirby im Februar "die vorübergehende Verlegung von etwa 160 Angehörigen" der Nationalgarde angeordnet, "die damals die Gemeinsame Multinationale Ausbildungsgruppe Ukraine unterstützten".

Und während die Bundestagsfraktion der Linke betont, dass die Bundesrepublik mit diesem Schritt riskiere, direkt in den Krieg in der Ukraine hineingezogen zu werden, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin, dass die Bundesregierung weiter davon ausgeht, dass Deutschland mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten völkerrechtlich betrachtet nicht zur Kriegspartei wird. Der Bundesregierung sei das Gutachten bekannt, so Hebestreit. Jedem sei klar, dass man sich immer wieder in einer schwierigen Abwägung befinde. Der Regierungssprecher fügte zugleich hinzu:

"Unsere Überzeugung ist, dass auch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland an Waffensystemen weiterhin keinen direkten Kriegseintritt bedeutet."

Żaklin Nastić, Obfrau im Verteidigungsausschuss der Linken, erklärte andererseits gegenüberdem RND, dass die Bundesregierung mit ihrem Handeln "ganz Europa einer völlig unkontrollierbaren Gefahr" aussetze, "die im schlimmsten Fall in einem Atomkrieg enden kann, wie auch Kanzler Scholz noch vor wenigen Tagen gewarnt hat".

Mehr zum Thema - Ukraine: Waffen geliefert in den Abgrund – und was wirklich mit ihnen passiert

Theoretisch hätte Russland jetzt schon das  Recht zurückzuschlagen. Politische Klasse und gleichgeschaltete Medien treiben uns in den Weltkrieg .  Den sieht auch der ukrainische Botschafter Melny als längst existierend

Melnyk an Deutschland: Wir wollen 88 Leopard-Panzer – und der Dritte Weltkrieg läuft bereits

Angst vor dem Dritten Weltkrieg? Unsinn, findet der ukrainische Diplomat Andrei Melnyk. Der laufe längst, und Deutschland sei für Russland bereits Kriegspartei. Um gegen die russische Armee bestehen zu können, brauche man modernste deutsche Waffen.
Melnyk an Deutschland: Wir wollen 88 Leopard-Panzer – und der Dritte Weltkrieg läuft bereits
Quelle: www.globallookpress.com © Monika Skolimowska/dpa

Andrei Melnyk, der umstrittene ukrainische Botschafter in Deutschland, hat von der Bundesregierung die Lieferung modernster deutscher Waffen an sein Land gefordert. Dem Springer-Blatt Bild am Sonntag (BamS) sagte der Diplomat:

"Wir wünschen uns die zügige Ausfuhr von 88 Leopard-Panzern, 100 Marder-Panzern, Panzerhaubitzen und vielem mehr. Aber entscheidend ist ein Umdenken in den Köpfen. Wir erleben den größten Krieg in Europa seit 80 Jahren. Den gewinnt man nicht mit 30 oder 100 Panzern mehr. Wichtig wäre ein deutsches Lend-Lease-Gesetz wie in den USA und eine langfristige Allianz gegen Russland." 

Die angekündigte Lieferung von 30 Gepard-Panzern bezeichnete Melnyk als Schritt in die richtige Richtung, der aber nicht genüge. Es fehle Munition, außerdem "sind die Gepard-Panzer 40 Jahre alt – um Russland zu besiegen, brauchen wir modernste deutsche Waffen."

Den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz bezichtigte der undiplomatisch auftretende Diplomat einmal mehr der Feigheit:

"Das zeigt die Trägheit der deutschen Politik. Olaf Scholz macht es wohl wie Angela Merkel: Erst mal abwarten, zuschauen und irgendwann später entscheiden oder auch nicht. Was fehlt, sind Fantasie und Mut. Viele Deutsche würden sich einen tatkräftigen Kanzler wünschen. Die Politik der ruhigen Hand ist Geschichte."

Die in der deutschen Gesellschaft verbreiteten Befürchtungen, dass die Lieferung schwerer Waffen den Konflikt zu einem Dritten Weltkrieg eskalieren lassen und Deutschland zur Kriegspartei machen würde, tat der Botschafter mit der Bemerkung ab, dass der Weltkrieg schon begonnen habe und Deutschland für den russischen Präsidenten längst Kriegspartei sei:

"Der Dritte Weltkrieg hat bereits begonnen. Putins Angriff auf die Ukraine betrifft alle, auch die Deutschen, wenn auch noch nicht militärisch. (...) Die Angst, durch Waffenlieferungen zur Kriegspartei zu werden, ist völliger Quatsch. Für Putin ist Deutschland längst Kriegspartei. Wer eine Ausweitung seines Kriegs verhindern möchte, muss uns jetzt helfen, Putin in die Schranken zu weisen."

Die milliardenschwere deutsche Unterstützung für die Ukraine spielte Melnyk herunter:

"Eine Milliarde Euro Hilfe für die Ukraine klingt viel. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass das gerade beschlossene Entlastungspaket der Bundesregierung für die Deutschen 15 Milliarden Euro beträgt."

Auf eine entsprechende Frage der sehr verständnisvollen BamS-Journalisten erklärte der Diplomat, dass er von der SPD den Ausschluss des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder erwarte – wegen seiner Verbindungen zu Russland:

"Schröder ist ein Fremdkörper in der deutschen Gesellschaft und hoffentlich bald auch in der SPD. Ich kann nicht verstehen, dass diese Partei so viel Geduld mit jemandem hat, der Image und Ansehen der SPD und der Bundesrepublik so massiv beschädigt. Schröder ist der Inbegriff von politischer Käuflichkeit. Niemand kann erwarten, dass er zur Vernunft kommt oder freiwillig die SPD verlässt. Klar ist: Solange Schröder Mitglied der SPD ist, kann diese Partei nicht glaubwürdig gegen Putins Russland agieren."

 

Beim von der Bundespressekonferenz (BPK) im Hotel veranstalteten Bundespresseball hatte sich Ehrengast Melnyk am Freitag herzlich bei der deutschen Presse bedankt – und die Bundesregierung wieder einmal in scharfen Worten kritisiert. In einem Tweet vom Sonnabend schrieb der Botschafter:

"Liebe deutsche Journalistinnen und Journalisten, herzlichen Dank für Ihre unermüdliche Arbeit! Nur mit Ihrer Hilfe & Unterstützung kann die Ukraine diesen Krieg gewinnen."