Oskar Lafontaine tritt aus Linkspartei aus

Spätestens die Parteinahme für ein Putsch-Regime, dass sich auf  Nazis in der Ukraine und auf  Asow-Nazi-Todesschwadronen stützt und Waffenlieferungen der Nato an die Ukraine unterstützt, die  auch bei Nazi-Milizen  landen, die offiziell dem Selenski Regime unterstellt sind, hat das Fass wohl endgültig zum Überlaufen gebracht - zumal Gregor Gysi 2014 noch  selber die Regierung in der Ukraine als Bande von Faschisten und Putschisten angegriffen hatte und die einseitige Nato-Osterweiterung nach dem Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes immer verurteilt hatte - zumal die Nato seit 1998 und dem illegalen Kosovokrieg gegen Jugoslawien/Serbien de facto ein Angriffskriegsbündnis ist.  

Der Mitgründer und einstige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, ist aus der Partei ausgetreten. Dies teilte der 78-Jährige am Donnerstag in Saarbrücken mit.
 
„Ich wollte, dass es im politischen Spektrum eine linke Alternative zur Politik sozialer Unsicherheit und Ungleichheit gibt, deshalb habe ich die Partei Die Linke mitgegründet. Die heutige Linke hat diesen Anspruch aufgegeben“, so Lafontaine.

Hintergrund sei „die schleichende Änderung des politischen Profils der Linken“ ab 2015, schrieb Lafontaine in einer 44 Zeilen langen Erklärung.

Sie sei zu einer Partei geworden, „in der die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner und eine auf Völkerrecht und Frieden orientierte Außenpolitik nicht mehr im Mittelpunkt stehen“.

Zudem unterstütze die Partei ein im Saarland etabliertes Betrugssystem bei der Akquise von Mitgliedern - das er nicht mehr mittragen könne.

Sahra Wagenknecht hat sich dem Schritt noch nicht angeschlossen. 

Am Mittwoch erst war Lafontaine im Landtag mit vielen Dankesworten verabschiedet worden. Hatte er doch mit Unterbrechungen dem Landtag 31 Jahre lang angehört. Damit gingen für ihn gut 50 Jahre aktive Politik zu Ende. Er war fast alles, was man in einem politischen Leben in Deutschland werden kann: Oberbürgermeister von Saarbrücken, SPD-Landesvorsitzender, Ministerpräsident des Saarlandes (1985-1998), SPD-Kanzlerkandidat (1990), SPD-Bundesvorsitzender, Bundesfinanzminister, Mitgründer der Linkspartei und deren Partei- und Fraktionsvorsitzender im Bundestag.

Als Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU) dessen Verdienste würdigte, hatte Lafontaine seine Erklärung zum Austritt bereits geschrieben. Darin erklärte er weiter: „Nach dem sozialen Profil sollen jetzt auch noch die friedenspolitischen Grundsätze der Linken abgeräumt werden.“ Führende Linke hätten sich nach dem völkerrechtswidrigen Russland-Krieg gegen die Ukraine für steigende Rüstungsausgaben und umfassende Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.

„Ich wollte immer etwas für die Leute erreichen, denen es nicht so gut geht“, sagte Lafontaine vorher. Die Linke sei gegründet worden, „um den Sozialabbau und die Lohndrückerei der Agenda 2010 rückgängig zu machen“, erklärte er. Zudem sollte „nach der Beteiligung Deutschlands am völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg und am Krieg in Afghanistan eine neue Kraft“ für Frieden und Abrüstung entstehen.

 

450 Al Kaida Terroristen kämpfen auf der Seite der Ukraine gegen Russland

 Der Journalist Richard Medhurst berichtet beipielsweise mit Verweis auf das Medium "Almayadeen" darüber.
 
 
 
 
 
Richard Medhurst
 
@richimedhurst
 
Almayadeen reports that 450 fighters have arrived in Ukraine from northern Syria (of various nationalities), including fighter from HTS, which is a rebrand of Al Nusra, itself a rebrand of Al Qaeda. Hate to say it, but we all saw this coming.
 
Auf der Seite Russlands kämpfen Milizen der Sicherheitsfirma "Wagner" und Milizen, die in Syrien auf der Seite Russlands gegen Al Kaida und den IS  und oftmals auch an der Seite der Kurden gekämpft hatten.
 
Auf der anderen Seite erklärte die syrische Regierung kürzlich, dass sich zahlreiche islamistische Söldner aus Idlib bereit erklärt hätten, an der Seite des Westens gegen die russische Armee in der Ukraine zu kämpfen. Der stellvertretende syrische Außenminister Baschar al-Dschafari sagte, dass der Westen dabei kein Hindernis sehe, selbst den "Teufel" gegen Russland zu bewaffnen.

Die Dschihadisten sollen über die Türkei in die Ukraine verlegt worden sein. Es machen Gerüchte die Runde, dass die Türkei seit Anbeginn des Konfliktes ihre islamistischen Stellvertreter und Verbündeten von Istanbul in die Westukraine fliegen würde, wo sie dann die ukrainischen Streitkräfte unterstützen. Nach der militärischen Intervention der Türkei im syrischen Konflikt baute sich der nördliche Nachbarstaat eine Stellvertretergruppe in Nordsyrien auf, die sogenannte "Syrische Nationalarmee" (SNA), die ein Zusammenschluss verschiedener islamistischer Gruppen ist. Al Mayadeen vermeldete bereits, dass 450 Dschihadisten aus Nordsyrien mit verschiedenen Nationalitäten in der Ukraine eingetroffen sind, darunter auch Kämpfer von der islamistischen Terrorguppe Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS). Dabei ist zu erwähnen, dass sich die Nusra-Front im Jahr 2017 in HTS benannte, um offene Unterstützung durch westliche Staaten zu ermöglichen. 

Erläuterung 

Investigativjournalisten hatten auf Basis von DIA Geheimdienstpapieren der USA Militär-Geheimdienste herausgefunden, dass der Syrienkrieg seit 2010 in Wahrheit  ein Geheimkrieg der USA gegen das Assad Regime in Syrien ist.

https://www.internetz-zeitung.eu/4529-new-york-times-usa-f%C3%BChrten-geheimkrieg-gegen-syrien-iz-berichtete-seit-jahren-dar%C3%BCber

New York Times - USA führten Geheimkrieg gegen Syrien - IZ berichtete seit Jahren darüber 

Milliarden Geheim Budget für die CIA Operation Sycamore 

Die IZ berichtet seit Jahren darüber - Jetzt berichtet auch die New York Times 

Die New York Times bestätigt, was Beobachter des Syrienkrieges schon lange wissen: Die CIA hat während vielen Jahren unter Präsident Obama einen geheimen Krieg gegen Syrien geführt (Operation Timber Sycamore). Ohne UNO Mandat natürlich und daher illegal. Die UNO verbietet ganz klar "das Entsenden bewaffneter Banden, Gruppen, Freischärler oder Söldner durch einen Staat oder in seinem Namen, wenn diese mit Waffengewalt Handlungen gegen einen anderen Staat ausführen". Doch genau das taten die CIA Söldner: Radikale Islamisten wurden von der CIA mit einer Milliarde Dollar (!) unterstützt, mit Anti-Panzer Raketen ausgerüstet und in geheimen Lagern in Jordanien und der Türkei trainiert, wie Daniele Ganser in seinem Buch "Illegale Kriege" detailliert darlege und wie jetzt auch die New York Times bestätigt. Präsident Trump hat nun scheinbar diesen geheimen Krieg der CIA in Syrien gestoppt, wie die New York Times unter dem Titel "Behind the Sudden Death of a $1 Billion Secret CIA War in Syria" am 2. August 2017 berichtet. Vieles was Trump tut ist falsch. Doch wenn er wirklich den geheimen Krieg der CIA in Syrien stoppt, wäre das ein kluger Entscheid, denn es ist illegal, eine Regierung in einem fremden Land durch CIA Söldner zu stürzen.

Doch zunächst führte Trump mit einem Angriff mit 59 Raketen auf Syrien diesen illegalen und geheimen Angriffskrieg der USA gegen Syrien fort.

Jetzt kündigte er an, auch den Afghanistankrieg fortführen zu wollen. Trotz entgegengesetzter Wahlversprechen.   

https://www.nytimes.com/…/cia-syria-rebel-arm-train-trump.h…

Die IZ berichtete schon vor Jahren . Beispielsweise hier:  Link unten im Anhang 

Ein US - Geheimdienstbericht  des DIA enthüllt: USA setzten in Syrien auf den IS

Eine der gängigsten Behauptungen zum Islamischen Staat,  die bisher als Verschwörungstheorien abgetan wurden, ist die Aussage, er sei ein Produkt der USA und deren Geheimdienste . Die Enthüllung geheimer Dokumente zeigte aber schon im Mai, dass die USA der Entstehung des IS zumindest nichts entgegensetzt haben und sie sogar wohlwollend begrüßt hatte - weil sie darin ein Chance sahen, eine Trasse von  der Türkei entlang des Euphrat bis in den Irak zu spannen. Diese Trasse dient dem Waffennachschub für die IS von der Nato-Türkei aus in Richtung Syrien und Irak, wo der IS inzwischen den "Islamischen Staat" etablieren konnte.

Die Regierung der USA ahnte schon vor drei Jahren, dass eine islamistische Terrororganisation im Osten Syriens einen eigenen Staat ausrufen könnte. Das belegen Dokumente der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA), die der britische Enthüllungsjournalist Nafeez Ahmed ausgewertet hat. Der Artikel ist auf der durch freiwillige Spenden ("Crowdfunding") finanzierten Plattform "Insurge Intelligence" erschienen. Auch NTV berichtete seinerzeit entsprechend. Das DIA- Originaldokument befindet sich als PDF-Datei im Anhang.

Wörtlich heißt es in dem unten verlinkten DIA- Geheimdienstbericht: 

 

If the situation unravels there is the possibility of establishing a declared or undeclared Salafist principality in eastern Syria (Hasaka and Der Zor), and this is exactly what the supporting powers to the opposition want, in order to isolate the Syrian regime, which is considered the strategic depth of the Shia expansion (Iraq and Iran).

Der Bericht benennt genau die Parteien in diesem Stellvertreterkrieg in Syrien

 

The West, Gulf countries, and Turkey support the opposition; while Russia, China, and Iran support the regime.

Das Medium "Neo" berichtet, dass der IS kein "Staat" sondern eher ein Konstrukt der Nato ist, dass diesen Stellvertreterkrieg der Nato in Syrien strategisch steuert. Zudem dient ein Korridor im Norden Syriens als Einfallstor für Waffen und neue Dschihadisten nach Syrien. Deshalb wird dort politisch auch immer wieder eine "Flugverbotszone" gefordert, so dass man Luftwaffe des regulären Assad - Militärs und jetzt auch die russische Luftwaffe von diesem Schmuggel-Korridor fernhalten kann.:

 

And to this day, by simply looking at any number of maps detailing territory held by various factions amid the Syrian conflict, it is clear that ISIS is not a “state” of any kind, but an ongoing invasion emanating from NATO-member Turkey’s territory, with its primary supply corridor crossing the Turkish-Syrian border between the Syrian town of Ad Dana and the western bank of the Euphrates River, a supply corridor now increasingly shrinking.

Dieser Korridor geht seit dem Eintritt Rußlands in den Krieg gegen Syrien zunehmend verloren. Deshalb überlegen die USA, selber  Bodentruppen nach Syrien zu schicken, was in beschränkter Form auch schon passiert ist.  Deshalb könnte die USA ein Interesse daran haben, dass auch Länder wie Frankreich in den Krieg gegen Syrien verstärkt eintreten sollen und Bodentruppen schicken. Deshalb stellt sich die Frage, ob die Anschläge vom 13. 11. 2015 in Paris dazu dienten, den Eintritt Frankreichs in den Krieg in Syrien zu puschen ? Das ist natürlich nur eine Vermutun, aber sie machte weltstrategisch betrachtet und Theoretisch gesehen  durchaus Sinn. 

Ahmed schreibt unter Berufung auf die Dokumente, dass die USA und westliche Staaten gemeinsam mit der Türkei und sunnitischen Golfstaaten wissentlich radikal-islamische Gruppen in Syrien unterstützt hätten. Dabei hätten sie in Kauf genommen, dass sich diese im weiteren Verlauf des Krieges zu einer großen neuen islamistischen Terrorgruppe zusammenschließen könnten.

Genau das ist mit dem "Islamischen Staat" vor etwa zwei Jahren auch geschehen. Es wurde vom Pentagon jedoch - trotz aller ebenfalls erkannten Gefahren - als hilfreich bei der Destabilisierung des syrischen Regimes gesehen. Die offizielle Version, wonach die USA nur "moderate" Rebellengruppen im Syrienkrieg unterstützt haben, sei damit falsch. Womöglich ist das eine Erklärung dafür, dass der IS sich lange Zeit ungehindert formieren und ausbreitenkonnte.

Bereits 2012, als das nun in Auszügen öffentlich gewordene DIA-Dokument verfasst wurde, war den US-Behörden klar, dass Al-Kaida im Irak eine maßgebliche Rolle bei der Unterstützung der syrischen Opposition spielte. Die Terrorfiliale gilt als Vorläuferorganisation des IS, bei dem frühere Geheimdienstler des irakischen Baath-Regimes unter Saddam Hussein die Hauptstrategen sind. Bereits damals war den USA klar, dass der Konflikt in einen Stellvertreterkrieg von Sunniten und Schiiten münden würde.

Wörtlich heißt es in dem zitierten Dokument, es bestünde die Möglichkeit, dass sich im Osten Syriens ein neues salafistisches Staatswesen etablieren könnte. "Und das ist genau was die die Opposition unterstützenden Mächte wollen, um das syrische Regime zu isolieren", heißt es. Das Regime wiederum wird hier als Teil einer vom Iran unterwanderten schiitischen Achse gesehen.

Journalist Ahmed schreibt, dass die US-Regierung durchaus schon durchblicken ließ, welch ungeheure Summen an die extremistischen Gruppen in Syrien und im Irak geflossen sind. Allerdings habe Vizepräsident Joe Biden dabei nur die direkten Geldgeber Saudi-Arabien, Katar, Vereinigte Arabische Emirate und die Türkei erwähnt - nicht aber, dass die gesamte Strategie der Regionalmächte durch die USA, Großbritannien, Frankreich, Israel und andere westliche Regierungen gebilligt und überwacht oder besser gesagt gesteuert worden sei.

Auch  der US - Investigativjournalist Seymour Hersh von der New York Times berichtete in einem 9-Seiten-Papier und in einem Interview, dass es eine Umleitung ( Redirection) in Syrien so geben sollte und die Assad-Regierung durch die Nutzung sektiererischer Dschihadgruppen destabilisiert und  gestürzt und Syrien so insgesamt zugunsten der Islamisten geschwächt werden sollte. Explizit sollte laut Papier auch die Al Kaida instrumentalisiert werden und auch bewaffnet werden  - und zwar  getarnt durch die Einbindung des Verbündeten Saudi Arabien: 

 

The rise of ISIS was revealed as early as 2007 in interviews conducted by Pulitzer Prize-winning journalist Seymour Hersh in his 9-page report “The Redirection.” The interviews revealed a plan to destabilize and overthrow the government of Syria through the use of sectarian extremists – more specifically, Al Qaeda – with arms and funds laundered through America’s oldest and stanchest regional ally, Saudi Arabia.

Auch die letzten Coups des IS wurden bereits 2012 vorhergesehen: Neben der Eroberung von Mossul, das seit dem vergangenen Sommer die irakische Hauptstadt des IS ist, holten sich die Dschihadisten damals die Provinzhauptstadt Ramadi zurück.

Deshalb gibt es auch berechtigte Zweifel an der offiziellen Paris-IS-Verschwörungstheorie, zumal die Aktion mit einem Netz in Frankreich selber exakt und präzise vorbereitet und generalstabsmäßig durchgeführt worden war. 

Die Konzernmedien und Staatsmedien von ARD über NTV, Spiegel bis ZDF halten weiter an ihrer Paris - Verschwörungstheorie fest. Angeblich steht der IS als Täter schon fest, weil es ein Bekennerschreiben gab. Wer hinter dem IS steckt wird nicht hinterfragt . Allenfalls werden bei rechtspopulistischen Medien irgendwelche Islamängste geschürt.

Das Bekennerschreiben des IS bezüglich des Abschusses eines russischen Verkehrsflugzeuges über Sinai hat man hingegen gleich als Fake und Wichtigtuerei abgetan. Aber jetzt soll es stimmen. Merkwürdig.

Dabei sind bisher nur zwei Franzosen als Täter identifiziert worden, die keiner islamistischen Organisation angehörten und die wohl perfekt französisch gesprochen hatten. Ein Attentäter wurde in Frankreich sozialisiert.

Ein Fake-Pass aus Syrien wird jetzt sogar offiziell hinterfragt. Der Pass gilt laut US- Geheimdiensten als gefälscht. Wer deponierte ihn aber in der Nähe des Attentäters? Und warum beschäftigen sich im Detail damit US-Geheimdienste?

Gleichzeitig führt eine Spur nach Belgien, wo ganz zufällig das Nato - Hauptquartier sitzt. Ansonsten verschweigt man weiterhin die Identität der anderen getöteten Attentäter. Welch Zufall und warum? Gleichzeitig trifft sich an diesem Wochenende die kapitalistischen G 20 - Hauptmächte mit Erdogan in der Türkei. Ebenso traf sich gerade in diesen Tagen eine Syrien - Verhandlungsrunde.

In Brüssel wurden Wohnungen durchsucht und Autos von Attentätern angemietet. Da war doch was mit Nato, Gladio- Attentaten im eigenen Nato-Raum und Oktoberfest in München. Trotzdem berichten Medien immer noch nur in Richtung IS. Diese Verschwörungstheoretiker von ARD, ZDF, RTL, Sat 1 oder NTV scheinen nichts dazuzulernen. Es könnte auch sein, dass der IS einen Doppelcharakter hat. Einmal als Dschihadisten Zelle und gleichzeitig einmal als geheimdienstgelenktes Konstrukt wie die NSU hierzulande.

 

Stichwort Doppelagententum wie Tino Brandt bei der NSU. Man muß weiter ergebnisoffen untersuchen! Zudem ist man sich wohl einig, dass es hier in Europa ein Netzwerk gegeben habe und keine alleinige Steuerung vom "Islamischen Staat" in Syrien aus. 

Behind the Sudden Death of a $1 Billion Secret C.I.A. War in Syria

The shuttering of the C.I.A. program, one of the most expensive efforts to arm and train Syrian rebels since the 1980s, has forced a reckoning over its…
NYTIMES.COM

Unter Nutzung des US Militärstützpunktes Incirlik in der Südtürkei wurden über Raqqa über 10 00  000 Al Kaida Kämpfer aus aller Welt  in den Bürgerkrieg gegen Assad eingeschleust.

Im Rahen einer Doppelstrategie  haben die USA die Dschihadisten einerseits genutzt und andererseits offiziell bekämpft  - auch um  unabhängig vom völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen Syrien einen Vorwand für die Kriegseinmischung in Syrien zu haben.  

Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS, arabisch هيئة تحرير الشام Haiʾat Taḥrīr aš-Šām ‚Komitee zur Befreiung der Levante‘) ist ein extremistisch-islamistisches Bündnis verschiedener Milizen, die im Bürgerkrieg in Syrien kämpfen.

Es wird international mehrheitlich als Terrororganisation angesehen, unter anderem von der Türkei, Kanada und den USA.[3] Die iranische Regierung vermutet eine Unterstützung der Dschihadisten durch Saudi-Arabien und Katar.[4]

Im Rahmen einer Doppelstrategie auch mit ihren Geheimdiensten  haben die USA die Al Kaida und den IS immer als Söldner im Krieg gegen Syrien instrumentalisiert. 

Die Ausrüstung mit modernsten Nato Gerät machte immer deutlich, dass finanzstarke Akteure hinter diesen Dschihadisten stehen.   

https://www.internetz-zeitung.eu/4529-new-york-times-usa-f%C3%BChrten-geheimkrieg-gegen-syrien-iz-berichtete-seit-jahren-dar%C3%BCber

 

Bombenattentat der Ukrainer fordert 20 tote  Zivilisten in Donezk

Grausame Bilder nach Bombenattentat mit Splitterbombe 

 

Am Montag um 11.31 Uhr Ortszeit hat eine ukrainische ballistische Rakete des Typs Totschka-U das belebte Zentrum der Millionenstadt Donezk getroffen. Die Behörden geben die Zahl der Todesopfer des Anschlags derzeit mit 20 an. 33 Verletzte mussten hospitalisiert werden.
Zentrum von Donezk: Entsetzliche Bilder nach ukrainischem Raketenbeschuss
 

Die Innenstadt von Donezk wurde um 11.31 Uhr Ortszeit von einem Raketeneinschlag getroffen. Dabei handelte es sich offensichtlich um eine ukrainische ballistische Rakete des Typs "Totschka-U".  Nach Angaben des Sprechers der Sicherheitsorgane der Volksrepublik Donezk, Eduard Bassurin, explodierte nur eine der Kassetten der Rakete. Wären alle Kassetten explodiert, wären die Folgen noch verheerender gewesen. 

Währenddessen will  die ukrainische Seite  Al Kaida Milizen der ehemaligen Nusrafront/Al Kaida  im Krieg in der Ukraine einsetzen.

Der Beschuss, der nach Angaben der örtlichen Behörden von der ukrainischen Seite der immer noch unmittelbar im Norden und Westen der Stadt verlaufenden Front ausging, zielte offensichtlich auf das Regierungsgebäude der Volksrepublik Donezk, verfehlte dieses jedoch und landete auf einem belebten und dicht befahrenen Boulevard in unmittelbarer Nähe. Nach abweichenden Angaben konnte die Rakete kurz vor dem Verwaltungshochhaus durch die Luftabwehr zerstört werden und zerfiel in mehrere Teile, von denen eines den Boulevard traf. 

Die todbringenden Elemente (Bomblets), mit denen die Rakete beladen war, wurden nach deren Explosion in alle Richtungen geschleudert und trafen Passanten und vorbeifahrende Busse und Autos. Derzeit gehen die Behörden von mindestens 20 Toten und Dutzenden Verletzten aus. 33 Personen sollen nach neuesten Angaben mit schweren Verletzungen hospitalisiert worden sein.

Allein in einem der getroffenen Busse starben acht Fahrgäste, hauptsächlich Frauen im Rentenalter. Unter den Toten und Verletzten sollen sich auch Kinder befinden. 

In einer ersten Reaktion nannte der Chef der Volksrepublik Donezk Denis Puschilin den Raketenbeschuss ein Kriegsverbrechen. In der Innenstadt von Donezk gäbe es keine militärischen Ziele, der Beschuss habe bewusst der zivilen Verwaltung, der Infrastruktur und den Zivilisten in der zu dieser Stunde belebten Innenstadt gegolten, sagte er zu Journalisten am Ort des Raketeneinschlags. Die Militäroperation gegen die ukrainischen Truppen im Donbass werde fortgeführt und müsse nun weiter forciert werden, betonte er. 
 

Ein Sprecher der ukrainischen Streitkräfte hat inzwischen bestritten, dass die ukrainische Armee für den Beschuss verantwortlich ist. 

Donezk steht seit fast acht Jahren unter permanentem Artilleriebeschuss durch die ukrainischen Truppen, insbesondere sind die nördlichen und die westlichen Stadtteile betroffen. Ballistische Raketen kamen jedoch seit 2015 nicht mehr zum Einsatz, so dass die Innenstadt bislang weitgehend verschont blieb. 

 
 
 

 

 

Mexiko kritisiert Ukrainepolitik der EU und koloniales Denken im Westen

Genug der Korruption in der EU

Mit scharfen Worten hat Mexiko auf Kritik des EU-Parlaments an der Lage der Medien im Land reagiert. Die Abgeordneten hätten sich "wie Schafe der reaktionären und putschistischen Strategie" der Opposition angeschlossen. Mexiko sei keine Kolonie ( der USA ) mehr.
 

Mit deutlichen Worten hat sich die mexikanische Regierung gegen eine Resolution des EU-Parlaments verwehrt, in der dieses die angeblichen "Angriffe auf die Medienfreiheit" und die Morde an Journalisten in Mexiko kritisiert hatte.

In der von der Präsidialverwaltung am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung heißt es wörtlich:

"An die Mitglieder des Europäischen Parlaments:

Genug der Korruption, der Lügen und der Heuchelei!

Es ist bedauerlich, dass sie sich wie Schafe der reaktionären und putschistischen Strategie der korrupten Gruppe anschließen, die sich der Vierten Transformation widersetzt, die von Millionen von Mexikanern gefördert wird, um sich der monströsen Ungleichheit und Gewalt zu stellen, die ein Erbe der neoliberalen Wirtschaftspolitik ist, welche 36 Jahre lang in unserem Land durchgesetzt wurde.

Die Abgeordneten sollen wissen, dass Mexiko kein erobertes Land mehr ist, und das die libertären Prinzipien der Gleichheit und Demokratie durchgesetzt werden wie kaum je in seiner Geschichte. Hier wird niemand unterdrückt, die Meinungsfreiheit und die Arbeit von Journalisten werden respektiert. Der Staat verletzt die Menschenrechte nicht wie in früheren Regierungen, als Sie übrigens stillschweigend mitschuldig waren."

Unter Anspielung auf die Waffenlieferungen der EU an die Ukraine heißt es weiter:

"Mexiko ist ein friedliches Land, das sich für Gewaltlosigkeit entschieden hat, und wir sind für Dialog, nicht für Krieg. Wir schicken unter keinen Umständen Waffen in irgendein Land, wie Sie es jetzt tun."

Der mexikanische Präsident verfüge über deutlich größeren Rückhalt in der Bevölkerung als die Machthaber in der EU. Weiter heißt es:

"Für das nächste Mal informieren Sie sich und lesen Sie sich die Ihnen vorgelegten Entschließungen gut durch, bevor Sie Ihre Stimme abgeben. Und vergessen Sie nicht, dass wir nicht mehr jedermanns Kolonie sind. Mexiko ist ein freies, unabhängiges und souveränes Land.

Entwickeln Sie sich weiter, lassen Sie Ihre Interventionsmanie hinter sich, die sie hinter guten Absichten verstecken. Sie sind nicht die Weltregierung und vergessen Sie nicht, was Benito Juárez sagte, dieser Gigant Amerikas: 'Unter den Menschen, wie unter den Nationen, ist die Achtung der Rechte der anderen Frieden.'"

In der Resolution des EU-Parlaments, die dem Präsidenten Mexikos, Andrés Manuel López Obrador, "populistische Rhetorik" vorhielt, heißt es unter anderem:

"Das Europäische Parlament ... 

3.  betont, dass die Redefreiheit – sowohl online als auch offline –, die Pressefreiheit und die Versammlungsfreiheit grundlegende Elemente für das Funktionieren einer gesunden Demokratie sind; fordert die mexikanischen Staatsorgane auf, alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um den Schutz und die Schaffung eines sicheren Umfelds für Journalisten und Menschenrechtsverteidiger im Einklang mit anerkannten internationalen Standards zu gewährleisten, unter anderem indem sie sowohl auf gesamtstaatlicher als auch auf föderaler Ebene die weitverbreitete Korruption, die unzureichende Ausbildung, die unzureichenden Ressourcen, die Mittäterschaft einiger Beamter und die unzulänglichen Justizsysteme bekämpfen, wobei es sich um Probleme handelt, die mit einer sehr hohen Straffreiheitsquote einhergehen;

4.  nimmt mit Besorgnis die systematische und harte Kritik zur Kenntnis, die von den höchsten Stellen der mexikanischen Regierung an Journalisten und ihrer Arbeit geübt wird, und verurteilt die häufigen Angriffe auf die Medienfreiheit und insbesondere auf Journalisten und Medienschaffende; bekräftigt, dass Journalismus nur in einem Umfeld ausgeübt werden kann, das frei von Drohungen, physischer, psychischer und moralischer Aggression oder anderen Formen von Einschüchterung und Schikanierung ist, und fordert die mexikanischen Behörden auf, die höchsten Standards für den Schutz der Redefreiheit, der Versammlungsfreiheit und der Wahlfreiheit zu wahren und zu schützen ..."

 

Wenige Tage vor Verabschiedung dieser Resolution hatte das EU-Parlament mit sehr großer Mehrheit dem Verbot der Verbreitung von RT und Sputnik in der EU zugestimmt. Angeblich soll diese Maßnahme der Bekämpfung von Desinformation und Propaganda dienen. Auch in den sozialen Netzwerken greift die Zensur abweichender Meinungen in der EU immer weiter um sich.

 

Moskau will 180 Nazi Söldner und Waffenlieferungen aus dem Westen vernichtet haben

Russland setzt  angeblich Waffenstillstandsabkommen der Deutschen mit Russland aus dem Jahre 1945 ausser Kraft - Sind wir damit wieder im Krieg mit Russland? 

Am Morgen des 13. März sollen präzisionsgelenkte russische Langstreckenwaffen in den Ausbildungszentren der ukrainischen Streitkräfte in Staritschi und auf dem Truppenübungsplatz Jaworowski eingeschlagen haben. Dies berichtet der Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow.

Das Kiewer Regime hatte in diesen Einrichtungen eine Ausbildungs- und Kampftrainingseinrichtung für ausländische Söldner vor ihrer Entsendung in die Gebiete, in denen sie gegen russische Soldaten eingesetzt werden, sowie ein Lager für Waffen und militärische Ausrüstung aus dem Ausland eingerichtet. Beim Angriff sollen bis zu 180 ausländische Söldner getötet und eine große Ladung ausländischer Waffen vernichtet worden sein, so Konaschenkow weiter. Die Beseitigung ausländischer Söldner, die in die Ukraine kommen, werde fortgesetzt, so das russische Militär.

Moskau meldet Befreiung in Cherson

78. Jahrestag: Cherson feiert wieder den Tag der Befreiung von den Nazis

Am Tag der Befreiung Chersons von den Nazis (der am 13. März gefeiert wird) kommen die Einwohner der Stadt traditionell zur Ewigen Flamme, um den Befreiern ihren Respekt zu erweisen und das Andenken an die Gefallenen zu ehren. Das Ewige Feuer war für lange Zeit verlöscht. 

Am Ort der Massenerschießung von Einwohnern der Stadt Popasnaja durch die ukrainischen Streitkräfte soll es Überlebende geben. Dies teilte Iwan Filiponenko, ein Mitglied der Lugansker Volksmiliz, mit.

Filiponenko vermutet, dass ukrainische Truppen während ihres Rückzugs auf Anwohner geschossen hätten: Diese seien entweder "als menschliche Schutzschilde benutzt" oder getötet worden, weil sie Zeugen "der Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte" geworden waren. Die Verletzten würden nun medizinisch versorgt. Weiter hieß es:

"Aber die Tatsache bleibt. Jetzt hat sich die Vormarschroute buchstäblich hundert oder zweihundert Meter von dieser Stelle entfernt, so dass der Zugang zu diesem Ort eingeschränkt möglich ist. Das sind keine Gräber, das sind tatsächlich erschossene Menschen. Laut unseren Einheiten gibt es jedoch auch Überlebende."

 

Mit dem heutigen Datum wurde der "Bundesregierung" offiziell mitgeteilt, dass der Waffenstillstand von 1945 durch das Zwei-Plus-Vier-Abkommen mit sofortiger Wirkung aufgehoben wurde. Das teilte das Russische Ministerium an das Bundeskabinett / Kanzleramt von Berlin mit. Der Waffenstillstand von 1945 zwischen Russland und Deutschland wurde mit dem heutigen Datum aufgrund der Waffenlieferungen und Einmischung in der Ukraine zur Unterstützung für nichtig erklärt. Das Russische Abkommen wurde von seitens Deutschlands gebrochen und befindet sich wieder mit dem heutigen Datum im Kriegszustand von 1945.