Volksentscheid: Mehrheit der Berliner für Enteignung von Wohnungsbaukonzernen

57 % ist eine absolute Mehrheit für Vergesellschaftung!

Die rot rot grüne Regierung in Berlin hat wieder eine deutliche Mehrheit erlangt.

Gleichzeitig votierten die Mehrheit  der Bürger in einem Volksentscheid für die Enteignung der großen Wohnungsbaukonzerne. 

Die SPD hat mit Giffey jetzt die freie Wahl die Linksregierung fortzusetzen oder aber mit der FDP zu regieren und somit  einen weiteren Volksbetrug und Volksverrat zu verüben, weil mit der neoliberalen FDP eine  sozialistische Enteignung nicht zu machen ist. 

Es bleibt spannend

Fortsetzung folgt   

Die SPD/Grünen-Regierungsanbiederei hat die Linke fast aus dem Bundestag geworfen

Opportunismus und Postenschacherei könnten sich als Sargnagel der Linken erweisen

Ich habe es seit Jahren vorhergesagt, dass die opportunistische Anbiederung der Führung der Linken an die neoliberale Politik  bevorzugende Scholz SPD die Linkspartei im Parlament überflüssig machen wird. 

Tatsächlich bewirkte die Propaganda der Mainstreammedien, die den Wahlkampf auf einen Dreikampf zwischen SPD, CDU/CSU und Grünen verkürzen wollten, dass viele Linke dann erst recht die SPD gewählt haben um Armin Laschet zu  verhindern. Auch die Propaganda der Linken-Führer machte die Linkspartei immer weniger von der Scholz-SPD unterscheidbar.

Dietmar Bartsch hatte als Fraktionsvorsitzender zuletzt sogar imperialistische Kriege also die Nato-Frage nicht mehr zum Kriterium für eine Nicht-Zusammenarbeit mit der SPD in einer Regierung gemacht. 

Das war der letzte Sargnagel für die 5 % Hürde, so das die Linkspartei mit 4,9 % nur noch über 3 Direktmandate in den Bundestag einziehen und zurecht viele Sitze im Bundestag verlieren wird.

Im Osten hast die Linkspartei ihr Alleinstellungsmerkmal als Protestpartei verloren, die mal über 30 %  oder gar 40 % in der Fläche in den Ostbundesländern erhalten hatte.

Dadurch wurde der Aufstieg einer zweiten Protestpartei im Osten namens AfD erst möglich, die sich immer mehr als Anwalt der Ostdeutschen  aufspielte  aber in Wahrheit keine Protestpartei sondern ebenso eine neoliberale Systempartei ist wie CDU und FDP ist. Statt Klassenkampf der PDS bzw. Linken bot sie den Menschen einen völkischen Rassenkampf gegen Flüchtlinge an, der bei vielen Ostdeutschen verfing, da sie nach 30 Jahren Westfernsehen  und Kapitalismus in Reinkultur ebenfalls weitgehend gehirngewaschen  und rechtspopulistisch umgepolt wurden.  Der marxistische Protest wurde im Osten so zum  völkisch-rassistischen Protest umgepolt.

Der Verrat der Prinzipien der Linken wie die Vergesellschaftung des Monopolkapitals, die in keiner Regierung im Osten  wie in Thüringen mit Ramelow erhoben wurde, hat die Linkspartei entkernt und zur billigen Kopie der SPD in  gemeinsamen Linksregierungen gemacht. 

Zur Dienerschaft für die Konzernherrschaft der Superreichen braucht es keine Linke.  Wenn sie nicht wieder zu ihren sozialistischen Wurzeln zurückfindet, wird die Linkspartei trotz der drei Direktmandate dauerhaft überflüssig bleiben. 

Die Reformisten und Opportunisten sowie Postenjäger sollten  sich lieber gleich der SPD anschliessen, damit die Linke zurück zu ihren marxistischen Wurzeln finden kann, die sie einst zur  fast zweistelligen Bundestagspartei machte.

Dann auch noch die besten sozialistischen  Köpfe wie Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zu vergraulen, war die grösste Dummheit der Führungselite der Linkspartei - auch wenn sie auch Positionen vertritt, die ich nicht absolut teile. 

Da half auch nichts mehr in letzter Minute ein Antikapitalistin mit Janine Wissler an die Parteispitze zu bringen, die ein einziger Lichtblick war und die einen noch tieferen Absturz durch gute TV Auftritte verhinderte.    

Die Mehrheit der Parteiführung vertrat aber den Kurs der Anbiederung und Unterordnung unter die neoliberal und transatlantisch-imperialistisch ausgerichteten SPD und russophobe Grüne, die da in der Tradition der Hitlerfaschisten stehen. 

Dadurch machte sich die Linke  seit Jahren systematisch selber überflüssig. 

Die Reformisten und Opportunisten sollten als Kader ihre Funktionen endlich niederlegen und den Weg für echte Sozialisten und Antikapitalisten freimachen!    Back to the roots. 

Wahlergebnis 21: Vier weitere Jahre Stillstand

Nur 5 % für die Linke dürfen stark angezweifelt werden - Linksbündnis soll verhindert werden

Wahlsieger ist die "Partei der Nichtwähler"  Allerdings werden dieser "Mehrheitspartei keine Sitze und Stimmen im Bundestag zugestanden"  

Den gleichgeschalteten Mainstreammedien geht es seit Jahren nur darum, Rot Rot Grün im Bund zu verhindern.

Da wird ein Ergebnis auch notfalls hingebogen, damit dieses Ergebnis erreicht wird.

Die SPD liegt mit 26 % 2 Prozent vor der CDU mit 24 % 

Vor der Wahl sagte die CDU, das sie nur eine Regierungsbildung versucht, wenn sie stärkste Partei wird.

Hier betreibt die CDU mit Generalsekretär Ziemiak den ersten Wahlbetrug.

Somit ist noch ein grausameres und unsozialeres Szenario möglich nämlich die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und bürgerlichen Grünen, die praktisch ein Mitte Rechts Bündnis stützen würden.  Somit würde eine 20 jährige CDU Vorherrschaft auch nach Merkel mit grüner Schützenhilfe realisierbar. 

Und  auch der Blender-Sozi Scholz kann seine pseudo soziale Politik mit Verweis auf die Schwäche der Linken und die Notwendigkeit einer rot-grünen Koalition mit der FDP abbrechen, wenn es für Rot Rot Grün nicht reicht. 

So wird man alle sozialpolitische Ziele wie 12 €uro Mindestlohn, Vermögenssteuer und die höhere  Besteuerung der Wohlhabenden genauso streichen wie mehr soziale Gerechtigkeit und einen Klimawandel, der nicht die Ärmsten am stärksten trifft, weil diese Ziele mit der neoliberalen FDP als Partei der Superreichen und Millionäre nicht  zu machen  ist. 

Aber Scholz wollte auch nie eine echte gerechte Sozialpolitik machen und hat jetzt auch die passende Ausrede, wenn es nicht doch noch für Rot Rot Grün reicht und die Linkspartei die 5 % Hürde nicht schafft.   

Also auch eine SPD Kanzlerschaft  wird mit einem Verrat und mit Wahllügen starten!

So ändert sich im Kern gar nichts, weil ein grüner Anstrich wertlos ist, wenn er nicht sozialpolitisch gerecht ausgerichtet wird und nur den Konzernen und Superreichen dient! 

Auch die Grünen sind nach Prognosen von 28 % lediglich bei 14 % gelandet und so gesehen auch massiv abgestürzt. 

FDP mit 12 % werden auf eine asoziale und menschenfeindliche Politik in der Bundesregierung  weiterhin bestehen! Sie sind das Zünglein an der Waage. 

Die Groko hätte ebenso zusammen gerade  50 %. Auch insofern ist theoretisch ein Weiter So möglich! 

SPD und  Grüne zusammen bekommen nur ca. 40 % - Somit lassen sich alle sozialpolitischen Ziele wie Kindergrundsicherung oder Bürgerversicherung nicht durchsetzen - ebenso kein Grundeinkommen! Das alles wird nicht gehen! 

So bleibt es beim Stillstand und dem neoliberalen und imperialistischen Weiter so, wenn die Linke rausmanipuliert werden sollte. 

Aber auch der Linkspartei trifft eine große Schuld, was ich seit Jahren sage.

Die Anbiederung an der hin zum Neoliberalismus offene SPD hat die SPD nicht linker gemacht aber die Linkspartei eher zu einer Neoliberalismus-Versteher Partei wie in Thüringen und Berlin.

Die Linkspartei hätte ihr sozialistisches und regimekritisches Profil  beibehalten müssen und hätte jetzt statt 10 %  wohl eher 20 % . So aber machte sich die Linke überflüssig, denn auch Grüne und FDP können einer SPD Kanzlerschaft  hündisch dienen :

Zuletzt wollte man sogar Natokriege  und damit imperialistische Kolonialexpansion Deutschlands hinnehmen . Das haben Linkswähler zurecht abgestraft!    

Dietmar Bartsch steht an der Spitze besonders für diesen falschen Kurs und er sollte deshalb  jetzt auch dafür die Konsequenzen tragen und zurücktreten.

Wenigstens  spielt die rassistische AfD mit 10 % keine Rolle solange sich nicht die Ultrarechten um Merz oder Söder  in der CDU durchsetzen, denen ich eine Koalition mit der AfD nach dem Sturz von Armin Laschet zutraue, die aber auch nur 34 % und auch keine Mehrheit hätte!  

US Forscher Kirsch: Pfizer Impfung tötet mehr als es rettet

Experte Steve Kirsch bestätigt dass Impfstoff mehr Menschen tötet als rettet

Ein Expertengremium der US-Arzneimittelbehörde FDA hat mit überwältigender Mehrheit einen Antrag auf Zulassung der Corona-Auffrischungsimpfung von Pfizer abgelehnt und dabei Zweifel an der Sicherheit geäußert.

Während seines Vortrags gegenüber dem Gremium erklärte der führende Corona-Forscher Steve Kirsch, dass "der Impfstoff von Pfizer mehr Menschen tötet, als er rettet".

Demnach töten wir mit der Impfung zwei Menschen um einen Menschen zu retten.

Kirsch stützt sich auf israelische Daten! 

411 Todesfälle auf 1 Mio Dosen hat er errechnet. 

115 000 Menschen sind demnach an den Impfstoffen bereits gestorben.

https://www.youtube.com/watch?v=R56aSpad8to