Jürgen Meyer IZ 02.02.25
Das Abstimmungsverhalten der CDU,. aber auch des BSW zusammen mit der AfD in diesem Zusammenhang für das "Zustrombegrenzungsgesetz" war im Bundestag ein Fehler. Die Brandmauer der CDU nach rechts ist abgebrannt und das ist eine Tragödie.
Es war ein CDU Antrag, der explizit auf die Stimmen der AfD Rechtspopulisten in der Migrationsfrage setzte.
Abgesehen davon, dass dieser völkische und rechtspopulistische Gesetzesentwurf im Bundesrat sowieso gescheitert wäre und er viele rechtswidrige und verfassungsfeindliche Punkte erhielt, ist es für eine linke Partei ein No Go dem Vorgelegten zuzustimmen.
Zudem wird das Thema zum absoluten Topthema im Wahlkampf gemacht und das nutzt nur den Rechtsparteien.
Soziale Gerechtigkeit, bezahlbare Wohnungen, Weltfrieden u.a. Themen fallen dadurch unten durch und werden marginalisiert .
2015 machte dieses Topthema der AfD und der Medien die AfD schon einmal zur starken Bundestagspartei und man hätte zumindest einen eigenen Gesetzesentwurf einbringen müssen.
Es ist auch ein Unterschied, ob man der AfD in Fragen des Weltfrieden zustimmt oder bei Corona oder bei völkischen Migrationsfragen. Beim letzteren Thema geht es garnicht.
Das Gesetz wäre sowieso illegal gewesen und die Gerichte hätten es kassiert.
Familiennachzug als Partei der Familie wie die CDU es wollte ist eine rassistische Forderung, weil die CDU die heilige Familie ansonsten bei Deutschen immer hochhält. Jetzt will man Familien trennen das ist antihumanistisch.
Die Grenzen dauerhaft dich zu machen widerspricht dem Schengenabkommen und das Grundrecht auf Asyl so einzuschränken ist schlicht verfassungsfeindlich.
Dauerhafte Grenzkontrollen verstossen gegen EU Recht.
Dann muss man vorher als CDU sagen, dass man die EU nicht mehr will und sie abschaffen oder reformieren.
Aber das machen sie eben nicht. Eine Begrenzung des Zuzugs gibt es bereits. In diesem Jahr gab es deutlich weniger neue Migranten im Lande.
Es geht um eine Steuerung der Migration, weil man Fachkräftezuzug benötigt.
Masseninhaftierungen von Menschen, die nur Freizügigkeit anstreben und denen, die es bis zur Grenze schaffen, das Grundrecht auf Asyl zu verweigern ist schlicht verfassungsfeindlich.
Das Gesetz verstösst gegen Europarecht und das Grundgesetz und deshalb haben sogar 12 FDP Liberale dem Gesetz nicht zugestimmt. Klar muss man in der Frage was machen . Aber man darf keinen Aktionismus betreiben und vor allem nicht das Problem mit völkische Rechtsparteien lösen wollen!
Was der Experte auf Phönix oder BILD sagt ist reiner Unsinn bzw. rein rechtsradikal denkend motiviert.
Selbst die Bundestagsabgeordneten des BSW haben ja selber zugegeben, dass sie sich bei der Abstimmung in ihrer Haut nicht wohlfühlten. Das kann ich verstehen. Es ging Merz nur darum, die AfD Rassisten salonfähig zu machen und seine Regierungs-Optionen nach der Bundestagswahl zu erhöhen.
Nach der gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD in der Migrationsfrage demonstrieren Hunderttausend Menschen gegen den Abbruch der Brandmauer durch die CDU Bundestagsfraktion, die zu einer großen Niederlage der CDU und zum Einbruch bei Wählerstimmen für die CDU führen wird.
In vielen Städten haben Hunderttausende gegen einen möglichen Rechtsruck der Republik protestiert.
Landesweit gibt es Proteste für eine Abgrenzung nach rechts. Die Union hatte für eine Abstimmung Stimmen der AfD in Kauf genommen und so eine öffentliche Debatte ausgelöst.
Aus Protest gegen die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind erneut zahlreiche Menschen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Allein in Berlin sprach die Polizei am späten Nachmittag von rund 160.000 Menschen, die Veranstalter gaben 250.000 Teilnehmer an.
Die Demonstration erstreckte sich von der Siegessäule bis zur CDU-Parteizentrale. Auch die Straße des 17. Juni vor dem Brandenburger Tor war voll. Nach Angaben einer Polizeisprecherin war der Platz zwischen der CDU-Parteizentrale und der Siegessäule zu 100 Prozent voll. "Da geht gar nichts mehr", sagte sie. Auch in Bonn, Regensburg, Ulm, Kiel, Potsdam und Braunschweig zog es teils Tausende Menschen auf die Straße, während es in Köln eine Bootsdemo auf dem Rhein gab.
Anlass der Demonstrationen ist, dass CDU und CSU am Mittwoch im Bundestag mithilfe der AfD einen Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik durchgesetzt hatten. Erstmals beschaffte die AfD dabei im Plenum eine Mehrheit - der beschlossene Antrag hat aber keine bindende Wirkung. Ein von der Union eingebrachter Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration war am Freitag gescheitert.
Wassersportler demonstrieren mit 350 Booten auf dem Rhein
Unter dem Motto "Bunt statt braun" demonstrierten in Köln Wassersportler mit insgesamt 350 Booten. Bei sonnigem Wetter reihten sie sich vor der Skyline mit dem Dom hintereinander auf dem Rhein auf. Dazu hielten sie Transparente mit Aufschriften wie "Kein Rassismus" und "Für Demokratie und Vielfalt" hoch.
In vielen Städten haben Hunderttausende gegen einen möglichen Rechtsruck protestiert. In Berlin warnte der Publizist Michel Friedman vor einer Gleichsetzung von AfD und CDU.
Landesweit gibt es Proteste für eine Abgrenzung nach rechts. Die Union hatte für eine Abstimmung Stimmen der AfD in Kauf genommen und so eine öffentliche Debatte ausgelöst
Aus Protest gegen die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind erneut zahlreiche Menschen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Allein in Berlin sprach die Polizei am späten Nachmittag von rund 160.000 Menschen, die Veranstalter gaben 250.000 Teilnehmer an.
Die Demonstration erstreckte sich von der Siegessäule bis zur CDU-Parteizentrale. Auch die Straße des 17. Juni vor dem Brandenburger Tor war voll. Nach Angaben einer Polizeisprecherin war der Platz zwischen der CDU-Parteizentrale und der Siegessäule zu 100 Prozent voll. "Da geht gar nichts mehr", sagte sie. Auch in Bonn, Regensburg, Ulm, Kiel, Potsdam und Braunschweig zog es teils Tausende Menschen auf die Straße, während es in Köln eine Bootsdemo auf dem Rhein gab.
Anlass der Demonstrationen ist, dass CDU und CSU am Mittwoch im Bundestag mithilfe der AfD einen Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik durchgesetzt hatten. Erstmals beschaffte die AfD dabei im Plenum eine Mehrheit - der beschlossene Antrag hat aber keine bindende Wirkung. Ein von der Union eingebrachter Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration war am Freitag gescheitert.
Bedford-Strohm: So eine Abstimmung darf nie wieder passieren
Der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, sagte in Berlin, eine Abstimmung wie die von Union und AfD dürfe es nie wieder geben - zumal nur kurz zuvor der Opfer des Nationalsozialismus gedacht worden sei. Ab jetzt müsse gelten: Man macht nicht gemeinsame Sache mit denen, die die Menschenwürde mit Füßen treten. Punkt.
Endlösung der Palästinenserfrage wird angestrebt
Jürgen Meyer IZ 02.02.25
Der neue US-Präsident Trump fordert die Umsiedlung aller Palästinenser aus Gaza. Sie sollen in arabischen Nachbarstaaten untergebracht werden.
Zudem sei die Bausubstanz in Gaza ohnehin nahezu vollständig zerstört und das Land sei nicht mehr bewohnbar.
Natürlich versucht Israel das Land wie das Westjordanland zu kolonialisieren und die ethnische Säuberung in dem Gebiet zu vollenden.
Arabische Nachbarstaaten fürchten eine Vollendung des Völkermordes an Palästinensern und zeigen sich empört.
Genauso könnte er die Umsiedlung der Ukrainer nach Russland, Weissrussland, Polen und Deutschland vorschlagen.
Die Außenminister mehrerer einflussreicher arabischer Staaten haben eine Massendeportation und Umsiedlung von Palästinensern aus dem Gazastreifen zurückgewiesen.
Sie reagierten damit auf einen Vorschlag von US-Präsident Donald Trump, dass Ägypten und Jordanien die Palästinenser aus Gaza aufnehmen sollten. Das könne vorübergehend oder langfristig sein, beantwortete er eine entsprechende Journalistenfrage. Der Gazastreifen sei buchstäblich eine Abrissbrache, fast alles werde abgerissen, sagte Trump weiter.
Tatsächlich hat Donald Trump den Genozid in Gaza zugunsten eines Großisrael faktisch immer unterstützt.
Der Palästinenserstaat muss endlich geschaffen werden. Wir brauchen keinen ungebildeten Stümper als US-Präsidenten. Die Menschen brauchen eine Lösung auf Basis des Völkerrechtes und keine neuen Brandstifter namens Donald Trump.
Auch wenn viele Menschen es nicht verstehen und durchschauen
Jürgen Meyer IZ 02.02.25
In der Sendung RTL aktuell am 1.2. 25 in der Abendsendung wird darüber berichtet, dass die "Terrororganisation Hamas Geiseln freigelassen habe", die zum Teil namentlich genannt werden und dessen Schicksal individuell als Unrecht gebrandmarkt wird.Demnach befinden sich nur die Israelis in der Opferrolle.
Gleichzeitig wird von der Freilassung Gefangener aus israelischen Gefängnissen geredet, die "zum Teil lebenslange Freiheitsstrafen" verbüßen müssten und die von " Hamas-Terroristen" gefeiert werden würden.
Warum ist diese RTL/NTV-Berichterstattung zutiefst rassistisch? Eigentlich sagen sie doch das, was alle Parteien der Mitte und was alle Mainstreammedien wie auch ARD und ZDF so berichten. Und dennoch ist diese Berichterstattung einseitig und menschenfeindlich.
Zugegeben ist es deshalb auf den ersten Blick nicht erkennbar, dass die Berichterstattung rassistisch ist - zumal sich der Sender doch immer so weltoffen und globalistisch sowie multi-kulturell gibt.
Aber wenn man die in der Meldung verschwiegenen Fakten objektiv beleuchtet, erkennt man den rassistischen Charakter der RTL-Berichterstattung. Die Menschen dumm zu halten, verschleiert diese Absicht der dort inhaltlich Ton angebenden Rechtspopulisten des Senders.
Was ist jetzt die objektive Lage des gegenwärtigen und der letzten immer wieder entfachten Gazakriege und der Kriege gegen das weitgehend kolonial besetzte Westjordanland, die Israel seit Jahrzehnten immer wieder führt?
Ähnlich wie im Ukrainekrieg greift man selektiv ein Ergebnis des 78-jährigen Krieges der Palästinenser seit 1947 für ihre Freiheit und für einen souveränen Palästinenserstaat heraus. Im Falle des Gazakonfliktes nimmt man den 7. Oktober als angeblichen Beginn des Krieges. Aber das ist eine dreiste Lüge des Fake-TV-Senders. Der Krieg tobt schon seit Jahrzehnten.
Die Völkergemeinschaft (damaliger Völkerbund) hatte nämlich 1947 die Gründung zweier Staaten auf dem ehemaligen britischen "Kolonialgebiet" bzw. Mandatsgebiet Palästina beschlossen.
Während der Staat Israel 1947 dann auch tatsächlich sofort gegründet wurde, wurde der arabische Palästinenserstaat auf dem Rest des Gebietes der Doppelstaatsgründung faktisch bis heute nie gegründet. Vielmehr wurden sogar Gebiete, die für den Palästinenserstaat vorgesehen waren, von den Israelis sukzessive besetzt und der Landraub im Westjordanland findet bis heute fast tagtäglich statt - während die Palästinenser in Gaza abgeriegelt, ausgehungert, isoliert und ghettoisiert werden, da Israel dort die Außengrenzen wie auch die Meeresseite und die Lufthoheit im Stile einer Kolonialmacht für sich alleine beansprucht und im Stile einer Besatzungsmacht kontrolliert.
Es ist also geltendes Völkerrecht, dass der Palästinenserstaat in diesen Gebieten endlich gegründet und die Besatzungs- und Abriegelungspolitik der Israelis dort beendet wird. Das ist ein legitimer Kampf und geltendes Recht.
Kein Wort darüber, dass die Hamas auch die demokratisch gewählte Volkspartei in Gaza ist, die sogar die Fatah/PLO in Wahlen dort besiegt hatte (auch wenn die Wahlen längere Zeit her sind) und die Verwaltung sowie die Polizei des Gazagebietes leitet. Und bei erneuten Wahlen würde die Hamas wieder die Wahlen gewinnen - ob es gefällt oder nicht!
Es ist kein Antisemitismus auf das Völkerrecht zu pochen und den legitimen Kampf der Palästinenser pauschal als Terrorismus zu diffamieren, ist eine zutiefst einseitige Sichtweise des Konfliktes - nur weil wie übrigens auch die Ukrainer teilweise mit terroristischen Mitteln im asynchronen Krieg agieren, sind die dort verantwortlichen Palästinenser nicht "nur" Terroristen.
Entweder sind die Macher und Chefredakteure von RTL und NTV wirklich strohdumm und maximal ungebildet oder sie betreiben absichtlich eine rassistisch eingefärbte tägliche antimuslimische ( und das ist nicht besser als eine antisemitische Berichterstattung - zumal hin beide Denkansätze unterschiedliche Rassismus-Ideologien umfassen). Berichterstattung, die Hass und Hetze gegen Muslime zum Ziel hat? Das wäre besonders verwerflich, weil mehr Muslime als Juden im Lande leben und so Millionen Menschen pauschal diffamiert werden.
Warum ist RTL darüber hinaus ein Sender, der rassistische Ideologien verbreitet. Es kommt zum legitimen Freiheitskampf der Palästinenser noch ein Aspekt hinzu, den der rechtspopulistische Sender in dieser Meldung ebenfalls unterschlägt.
Die Gefangenen in Israel sind nämlich zum größten Teil auch Geiseln, die widerrechtlich in Israel ohne Prozess verhaftet wurden, z. B. weil sie angeblich Steine auf Besatzungssoldaten geworfen haben, was übrigens laut Völkerrecht juristisch völlig legitim ist.
Die Israelis sind keine rassistisch betrachtet höherwertigen Menschen als die Palästinenser in der Region und es gibt keinen Grund das Schicksal der Palästinenser nicht auch individuell in ihre Opferrolle zu betrachten. Da es aber gemacht wird, ist es pro-rassistisch oder gar offen rassistisch.
Oder aber RTL lügt bewusst und betreibt bewusst die Verbreitung von Fake News.
Jedenfalls sind auch die Gefangenen in Israel - darunter viele Kinder und Jugendliche - Geiseln, die widerrechtlich und ohne Gerichtsverhandlung eingekerkert wurden.
Amnesty International berichtet beispielsweise, dass viele Gefangene in Gaza gefoltert werden und in Isolationshaft psychisch zu menschlichen Wracks gemacht werden
Auch das verschweigt RTL. Vielmehr versucht der "Hetzsender" in der Meldung den Eindruck zu erwecken dass es sich um den palästinensischen Gefangenen um Schwerkriminelle handelt, die zu Recht inhaftiert waren. Auch das ist eine Lüge - weil der Widerstand gegen Besatzer grundsätzlich vom Völkerrecht gedeckt und legitim ist.
Folter, Isolationshaft und erniedrigende Behandlung: Die unbefristete Inhaftierung von Palästinenser*innen aus dem besetzten Gazastreifen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren auf Grundlage des "Gesetzes zu ungesetzlichen Kombattanten" stellt einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Amnesty International fordert die israelischen Behörden auf, dies unverzüglich zu beenden.
- Missbräuchliches israelisches Gesetz dient zur willkürlichen Inhaftierung von Palästinenser*innen aus dem Gazastreifen auf unbegrenzte Zeit ohne Anklage oder Prozess
- Das "Gesetz über ungesetzliche Kombattanten", das die Isolationshaft legalisiert und das erzwungene Verschwindenlassen ermöglicht, muss dringend abgeschafft werden
- Erschütternde Folterberichte von 27 ehemaligen Häftlingen, darunter ein 14-jähriger Junge
Amnesty hat die Fälle von 27 ehemaligen palästinensischen Häftlingen dokumentiert, darunter fünf Frauen, 21 Männer und ein 14-jähriger Junge. Sie wurden unter diesem Gesetz teilweise bis zu viereinhalb Monate ohne Zugang zu ihren Rechtsbeiständen oder Kontakt zu ihren Familien festgehalten. Alle von Amnesty International befragten Personen gaben an, während ihrer Isolationshaft von israelischen Militär-, Geheimdienst- und Polizeikräften Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung ausgesetzt worden zu sein. In einigen Fällen kam ihre Isolationshaft dem erzwungenen Verschwindenlassen gleich.
Das "Gesetz über ungesetzliche Kombattanten" verleiht dem israelischen Militär weitreichende Befugnisse: Alle Personen aus dem Gazastreifen, die verdächtigt werden, an Feindseligkeiten gegen Israel beteiligt zu sein oder eine Bedrohung für die Sicherheit des Staates darstellen, können für unbegrenzt verlängerbare Zeiträume festgehalten werden. Dabei müssen von den israelischen Behörden keine Beweise zur Untermauerung dieser Behauptungen vorgelegt werden.
RTL und NTV sollten ihre pro-rassistische Berichterstattung umgehend einstellen - und es wird auch nicht dadurch besser, dass ARD und ZDF im gleichen Modus als Fake News Sender berichten!
Antisemitismus bekämpft man auch nicht dadurch, dass man so selber Islamhass streut. Islamhass ist nicht besser als Judenhass und nur eine andere Form des Rassismus in Deutschland - zumal viele echte orthodoxe Hardcore-Juden den Staat Israel als von Menschen und explizit nicht von Gott gemacht strikt ablehnen. Nur Gott könne demnach einen Judenstaat gründen und das habe er bisher nicht getan.
Wie wird Rassismus objektiv im Lexikon definiert?
Heute spricht man in der Sozialforschung von "gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit"", die sich auf verschiedene Rassen aber auch auf Religionen also auch kollektiv auf Muslime beziehen kann, die sich dort als Gruppe kollektiv in einer Auseinandersetzung mit Israelis befinden. Diese Gruppe pauschal als ausschließlich "terroristisch" zu diffamieren ist schlicht rassistisch.Islamfeindlichkeit beschreibt Feindschaft gegen, Stereotype über und Abwertung des Islams als Religion, seiner Einrichtungen und Symbole. Antimuslimischer Rassismus besteht in der Diskriminierung, Ausgrenzung, stereotypen Darstellung und Gewalt gegen Muslim:innen und Menschen, die für Muslim:innen gehalten werden.
Vielleicht sollte der unterbelichtete Sender RTL sich auf Formate konzentrieren, wo C-Promis im Dschungel Kakerlaken fressen. Ich denke, damit wäre uns allen geholfen! Intellektualität, Bildung und Wissen ist nicht so deren Ding!
Spurlos verschwunden
Wurde das Geld für Biowaffenlabore in der Ukraine, in Waffenschiebereien oder für Prostitution der Oligarchen ausgegeben oder ist es gleich in die Taschen der Nomenklatura der Ukraine geflossen?
Patel, der neue FBI-Chef unter Trumps Präsidentschaft, forderte eine Untersuchung darüber, wofür Kiew vor anderthalb Jahren Geld ausgegeben hat:
"Ich möchte den Kongress bitten, zu untersuchen, wohin das Geld gegangen ist. " Amerikaner brauchen Antworten auf diese Frage. Weil es unser Geld ist, unsere Steuern.
▪︎[Es gibt viel zu aufzuklären, weil die Ukraine als Ort der Korruption und Geldwäsche bekannt ist. ]
Sicherlich. Okay, wenn wir ihnen eine Milliarde Dollar schicken.
Obwohl diese Zahl nicht klein ist. Aber wir haben 100 Mal mehr geschickt also 100 Milliarden Dollar.
Ich weiß nicht, warum dieser Kongress das einfach so macht.
Zugleich verkündete Zelenski der ganzen Welt, dass Russland eine Rakete in Richtung Polen gestartet hat, was buchstäblich ein Kriegsakt sein würde. Es stellte sich heraus, dass Russland so eine Rakete nicht abgefeuert hat. Die Ukraine hat es möglich gemacht. Eine Rakete flog aus der Ukraine und wurde in Richtung Polen abgefeuert.
▪︎[Und es war tatsächlich ein Fehler oder eine Fake News der Ukrainer . ]
Zelenski fleht immer wieder die ganze Welt an, ihm immer mehr Geld zu geben.
Er fliegt in die USA, in den Kongress und sagt, er will mehr Geld.
Und dann ruft er an und fordert, dass der neue Sprecher des Hauses ihm mehr Geld gibt, ruft Mitch McConnell an und sagt, dass er mehr Technologie braucht.
In diesem Fall sollte er besser auf globale Aussagen vorbereitet sein, die uns an den Rande des Krieges bringen.
Wir können ihm einfach nicht glauben und vertrauen, wenn wir ihm 100 Milliarden Dollar geben und als Antwort hören wir: "Ich werde nicht sagen, wofür das Geld ausgegeben wurde. "