Trump erklärt Deutschland den Handels-Krieg und bezeichnet sich schon mal als Sieger 

Im Dienste der Stahlbarone der USA erhebt US Präsident Donald Trump  drastische Schutzzölle, die die Einfuhr von Stahl und Aluminium  aus dem Ausland verhindern sollen. 

Nach Ansicht von  Trump geht es quasi um die Existenz der USA. "Wenn unser Land kein Aluminium und Stahl herstellen kann", sagte der US-Präsident am Donnerstag, "hat man fast kein richtiges Land mehr."

Im Beisein von Managern kündigte er dann heftige Strafzölle auf die Metalle an.Besonders die deutsche Exportwirtschaft wird von diesem Protektionismus des regierenden  Rechtspopulisten  mehr als andere Länder in der EU stark getroffen.

Trump spricht auf Twitter selber von Krieg und macht deutlich, dass er den Handelskrieg  als Kriegsvariante bevorzuge, weil es so einfach umzusetzen sei.

Die Börsenwerte für Aluminium stiegen in den USA daraufhin stark an, während der deutsche Aktienindex heute über  2 % verlor. 

Die EU reagierte zaghaft mit Gegen-Zöllen für Lewis Jeans und Bourbon Whiskey aus den USA.

Trump hatte mit seiner Ankündigung von umfassenden Einfuhrzöllen für Stahlimporte die Tür zu einem Handelskrieg geöffnet. Trump kündigte am Donnerstag an, auf Stahlimporte künftig einen pauschalen Zoll von 25 Prozent erheben zu wollen. Die EU reagierte prompt und kündigte umgehend Vergeltungsmaßnahmen an. „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie unsere Industrie durch unfaire Maßnahmen getroffen wird, die Tausende europäische Arbeitsplätze gefährden“, kündigte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend in Brüssel an.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte kritisiert.. Die Bundesregierung lehne solche Zölle ab, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Sie würden die internationalen Handelsströme "empfindlich treffen" und das Problem globaler Überkapazitäten nicht lösen. Die Bundesregierung werde sich Trumps Entscheidungen nun genau anschauen und die Auswirkungen bewerten. Die EU stehe für eine Reaktion bereit.

Das Problem der weltweiten Überkapazitäten in diesen Bereichen lasse sich mit solchen einseitigen Maßnahmen der USA nicht lösen. Man stehe an der Seite der für Handelspolitik zuständigen EU-Kommission, die bereits Vergeltungsmaßnahmen angekündigt hat. Ein „Handelskrieg“ könne „in überhaupt niemandes Interesse sein“, betonte Seibert, auch nicht in dem der US-Wirtschaft: „Wir haben immer wieder betont, dass wir ein sehr großes Interesse haben, mit Amerika eine lebendige, eine faire, eine freie Wirtschaftpartnerschaft, Handelspartnerschaft zu haben.“ 

Der SPD-Handelsexperte Bernd Lange prognostizierte eine Isolierung der USA. „Das ist rücksichtloser Nationalismus und Protektionismus in Reinform“, kommentierte der Europaabgeordnete. Den Amerikanern müsse mit harten Gegenmaßnahmen aufgezeigt werden, „wo die Grenzen unseres Verständnisses für einen irrational und protektionistisch handelnden US-Präsidenten liegen“.
Im Gegensatz zu Stahl soll bei Aluminium nur ein Strafzoll von zehn Prozent gelten. Mit den Maßnahmen will Trump die schwächelnde heimische Industrie wieder aufpäppeln. „Wir werden neue Jobs bekommen und pulsierende Unternehmen“, sagte Trump unter dem Beifall eingeladener US-Unternehmer im Weißen Haus.

Deutschlands Maschinenbauer warnen. „Die von US-Präsident Trump angekündigten Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte sind für alle Seiten schädlich“, sagte Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes VDMA am Freitag in Frankfurt. Es drohe eine Spirale wechselseitiger Behinderungen. Die von Trump geplanten Strafzölle stünden nicht im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO, kritisierte Brodtmann.

Der US-Präsident ist wschon lange  der Meinung, dass seine Heimat im Welthandel übers Ohr gehauen wird. Im Jahr 1990 sagte Trump, falls er einmal US-Präsident werde, werde er "eine Steuer auf jeden Mercedes-Benz packen, der in dieses Land rollt". Als er dann 27 Jahre später tatsächlich Präsident wurde, drohte er zum Amtsantritt mit einer Grenzsteuer, die auf Auto-Importe aus Mexiko fällig werden sollte. Dieser Plan gilt mittlerweile als verworfen, und auch sonst beließ es Trump lange bei Drohungen.

Im Januar kündigten die USA dann aber  Strafzölle auf Waschmaschinen und Solaranlagen an, nun folgten Stahl und Aluminium. Damit scheinen sich in der Regierung handelspolitische Hardliner wie Wirtschaftsminister Wilbur Ross oder der Chef des Nationalen Handelsrats im Interesse der US Oligarchie durchzusetzen. 

Die Konturen des Sozialismus von Jeremy Corbyn 

Warum der Chef der britischen Labour-Partei eine "neue sozialistische Gesellschaft" anstrebt. ÖPP beerdigen 

Karl Marx is back in London 

Der Labour Chef Jeremy Corbyn ist bekenneder Antikapitalist und zudem auch noch Antizionist . Das ist Grund genug,  warum er auch manchen deutschen Linken ein Dorn im Auge ist - Auszüge aus der "Zeit", 

Die  Arbeiterpartei will  wieder gegen die Ausbeutung der Arbeiterklasse durch das Patriarchat des Kapitals kämpfen - so das Credo der  neuen Labour-Partei .

In den letzten 40 Jahren, in denen Großbritannien zum Inbegriff des Wirtschaftsliberalismus wurde, fühlte sie sich in ihrem Kampf auch innerhalb ihrer Labour-Partei politisch isoliert. Doch an diesem Samstag im Februar scheint sich das geändert zu haben. Labours Parteichef Jeremy Corbyn hat einige Hundert Aktivisten von der Basis in das Konferenzzentrum eingeladen.

Er spricht sie mit "Genossen" an, und er stellt den Entwurf einer "neuen sozialistischen Gesellschaft" vor. Es scheint, als würden sich ausgerechnet die traditionsliebenden Briten nach einem sozialistischen Königreich sehnen. Wenn an diesem Sonntag Wahlen wären, würde Jeremy Corbyn wahrscheinlich gewinnen.

Was er dem Wahlvolk als echten Sozialismus verkauft, erscheint jenseits der Insel ebenfalls ziemlich revolutionär. Jeremy Corbyn sagt, er wolle keineswegs die reine britische Verstaatlichungspolitik des 20. Jahrhunderts wiederauferstehen lassen, die an den Wirtschaftszentralismus der DDR erinnerte.

Stattdessen wolle er  auch neue  Form  der Vergesellschaftung  des öffentlichen Eigentums einführen - auch kommunale und genossenchaftliche bzw. Belegschaftseigentum,  Ganz oben auf seiner Liste stehen dabei die Versorgungsbetriebe der  öffentlichen Daseinsvorsorge  - aber auch die Banken und die Bahn-Infrastruktur. 

Mit der Privatisierung der Wasserversorger begann Großbritannien Ende der achtziger Jahre mit dem Abbau des staatlichen Monopols bei Versorgungsbetrieben. Es galt damals als unwirtschaftlich, den Steuerzahler koste es nur unnötig Geld. Also wurde die gesamte Infrastruktur (Brunnen, Pumpwerke, Leitungssysteme sowie die Entsorgung und Aufbereitung von Abwasser) an private Unternehmen abgegeben. Es entwickelte sich ein Markt, auf dem heute 20 Firmen miteinander in Konkurrenz stehen.

Als Nächstes stellt Labour die Verstaatlichung der britischen Bahn in Aussicht.

Dass bei der Privatisierung Anfang der neunziger Jahre schwere Fehler gemacht wurden, steht außer Frage. Damals wurde das Streckennetz samt Brücken und Tunnels und Signalanlagen an ein Infrastrukturunternehmen verkauft und die Bahnlinien separat an Franchisenehmer. Das Ergebnis waren zu geringe Investitionen in den Erhalt des Schienennetzes.

Nach einer Reihe schwerer Zugunglücke wurde die Privatisierung teilweise wieder rückgängig gemacht. Seit 2014 ist zumindest die Bahninfrastruktur wieder in der Hand des Staatsunternehmens Network Rail. Die Bahnlinien aber werden nach wie vor von privaten Unternehmen betrieben. Genau wie im Fall der Versorger hat das allerdings nicht zu niedrigeren Preisen für die Kunden geführt. Im europaweiten Vergleich zahlen die Briten der OECD zufolge durchschnittlich 60 Prozent mehr fürs Bahnreisen. Gleichzeitig wurde nur ein Bruchteil des Streckennetzes elektrifiziert, kann also ohne luftverpestende Dieselloks betrieben werden.

Hier versprechen Corbyn und McDonnell ebenfalls Besserung durch die staatliche Hand. Auch in diesem Fall soll es den Steuerzahler kein zusätzliches Geld kosten. Derzeit teilen sich 41 Franchisenehmer das Streckennetz. Mit dem Ablauf ihrer Verträge würde, unter einer Labour-Regierung, der Staat nach und nach das operative Geschäft selber übernehmen.

So mangelhaft die privatisierte britische Bahn auch fährt, Labours Modell kann wohl nicht alle Probleme lösen. Jonathan Cowie, Verkehrsökonom an der Napier-Universität Edinburgh, erklärt, dass der Staat auch die langfristigen Investitionsverpflichtungen der Franchisenehmer übernehmen müsste, und die liegen derzeit bei knapp 17 Milliarden Pfund. Außerdem sieht er ein Problem bei der Abwicklung der Schuldenlast der Unternehmen von 50 Milliarden Pfund. "Ein Großteil davon sind Rentenansprüche der Mitarbeiter, und die werden am Ende an der Regierung hängen bleiben", so Cowie. Für den Steuerzahler könnte es also doch teuer werden.

Abgesehen davon, dass eine Labour-Regierung keinesfalls neue ÖPP-Verträge abschließen will, ist noch nicht klar, wie sie mit den bestehenden Verträgen umgehen würde. Nur so viel hat John McDonnell erklärt: Die Summe der Steuern, die ÖPP-Dienstleister sparten, indem sie ihre Gelder nach Jersey und Guernsey oder sonst wohin verschöben, belaufe sich auf einen zweistelligen Milliardenbetrag. "Davon werden wir uns einiges wiederholen", sagt er.

EU bastelt mit PESCO eigene russophobe EU-Aggressionsarmee - Aufrüstungsdoktrin inklusive 

So positiv eine Befreiung europäischer Streitkräfte von der US Vorherrschaft zu betrachten ist, ist eine Europa-Armee, die sich  gegen Rußland feindlich positioniert, ebenfalls strikt abzulehnen - Zumal an der  weltweit Kriegs-Aggression auslösenden und USA dominierten  Nato-Mitgliedschaft festgehalten wird.

Ohne großen Wirbel baut sich die Europäische Union langsam eine eigene Streitmacht auf. Diese nennt sich PESCO ("Ständige Strukturierte Zusammenarbeit"). Hinter diesem unscheinbaren Namen verbirgt sich das Ziel, eine eigene "Armee der Europäer" aufzubauen.

IZ History: Vault 7 oder wie der CIA uns einen russischen Hackerangriff vortäuscht 

Wenn’s so aussieht, als wären es die Russen gewesen, dann kann man garantieren, dass es nicht die Russen waren.“
Wir befinden uns mitten in einem Krieg gegen unsere Privatsphäre. Völlig ahnungslose Bürger geraten ins Visier der Geheimdienste…

Die jüngst von WikiLeaks veröffentlichten, mehr als 8.000 CIA-Dokumente aus der so genannten Vault-7-Datenschatzkammer des US-Auslandsgeheimdienstes haben die Welt aufgerüttelt. Es ist die bisher größte Datenmenge aller Zeiten über die Cyber-Spionage der CIA. 

Zu den sicher wichtigsten Erkenntnissen einer ersten Analyse gehört nach einhelliger Meinung von Experten auch die Bestätigung einer seit langem gehegten Vermutung. Die Leaks offenbaren, dass die CIA sich systematisch die Fähigkeit zugelegt hat, Cyberangriffe unter falscher Flagge durchzuführen.

Natürlich können die US-Geheimdienste, die mit Hochtechnologie und IT-Genies bestens ausgestattet sind, schon lange rund um die Welt Computersysteme ausspionieren. Dies tun sie entweder unbemerkt oder zumindest unerkannt. Das ist die eine Seite der Medaille.

Die andere ist, dass die CIA es für genauso wichtig hält, in bestimmten Fällen Cyberangriffe zu lancieren, die mit veralteten Methoden oder obsoleter Technologie derart ungeschickt durchführt werden, dass der Angegriffene es bemerkt und lauthals Alarm schlägt.

Wenn dann der Angegriffene die Attacken analysiert, dann soll er die vom CIA gelegten Spuren finden und daraus die beabsichtigten falschen Schlüsse ziehen. Das heißt: Mithilfe eines solchen Cyberangriffs unter, wie man sagt, falscher Flagge sollen die gefundenen Indizien genau dorthin führen, wo die CIA Misstrauen wecken und Zwietracht säen will, um Staaten gegeneinander auszuspielen.

Die Tatsache, dass es Cyberangriffe unter falscher Flagge gibt, ist an sich nichts Neues. Sensationell und neu ist hingegen, dass WikiLeaks mit der Veröffentlichung von Vault-7 den Beweis erbringt, dass die CIA im Rahmen einer als UMBRAGE bezeichneten Gruppe systematisch Cyberangriffe unter falscher Flagge vorbereitet. Dazu legt der Dienst so genannte Bibliotheken an, in denen er nach Ländern getrennt Methoden und Vorgehensweisen von Cyberangriffen aus aller Welt und jeder Art sammelt – von Professionellen und Amateuren. Alles mit dem Zweck, diese eventuell später zu verwenden.

„Ich kenne deine Handschrift“

In dieser Bibliothek sind fein säuberlich die unterschiedlichen Vorgehensweisen aufgelistet: z. B. Eigenarten und Redewendungen in den jeweiligen Programmiersprachen; die speziellen technischen Tricks für so genannte Abkürzungen, die bei der Suche nach Schwachstelle des zu hackenden Systems zum Einsatz kommen; oder die verwendeten Algorithmen und vieles, vieles mehr.

Letztlich hat jeder Cyberangriff so etwas wie einen einzigartigen elektronischen Fingerabdruck. Mit der Bibliothek hat sich die CIA bildlich gesprochen die Möglichkeit geschaffen, in jedes fremde Haus einzubrechen. Dabei kann sie in einer für den Eigentümer sofort erkennbaren Weise Dinge stehlen oder wie ein Vandale Sachen zerschlage -, und zugleich überall die Fingerabdrücke einer vollkommen unbeteiligten Person hinterlassen. Das könnte theoretisch der des eigenen Nachbarn sein, wenn man gerade diesen in Schwierigkeiten bringen will.

Auf Grund des hohen technischen Niveaus der CIA-Cyber-Kriegsführung ist es so gut wie unmöglich, die Agency als Angreifer oder als Hintermann dieses meist mit primitiven Mitteln durchgeführten Angriffs zu identifizieren. Es sei denn, ein Whistleblower kommt zu Hilfe, wie Snowden und Wikileaks bereits im Fall des NSA-Angriffs auf das Handy von Kanzlerin Merkel.

Man kann getrost davon ausgehen, dass die Russen und Chinesen in Bezug auf Cyberangriffe zu reinen Spionagezwecken technisch nicht schlechter ausgestattet sind als die Amerikaner. Wenn also der russische Geheimdienst wie behauptet die Computer des Nationalen Wahlkonvents der Demokraten (DNC) gehackt hätte, hätte man dort höchst wahrscheinlich nichts davon gemerkt.

Wenn doch, hätte man die Spur aber ganz sicherlich nicht nach Russland zurückverfolgen können. Allerdings steht in dem FBI-Bericht vom Dezember 2016 genau das Gegenteil, dass nämlich die Spur eindeutig nach Russland weist, unter anderem wegen russischer Wörter und Begriffe im Programm der sichergestellten Hackersoftware.

Wenn es nach den Russen aussieht, waren es sicher nicht sie

Experten wie John McAfee, der Gründer der weltbekannten Sicherheitssoftware gleichen Namens, haben den technischen Anhang des FBI-Berichts analysiert und widersprechen der offiziellen Darstellung vehement. Sie verweisen unter anderem auf das stümperhafte und primitive Vorgehen der angeblichen Russenhacker. In deren Schadenssoftware findet man sogar bequemerweise russische Begriffe. Dümmer geht es nicht.

Auf Grund seiner jahrzehntelangen Erfahrung auf dem Gebiet der IT-Sicherheit kam McAfee in einem Interview  daher zu dem überraschenden, aber absolut logischen Schluss:

„Wenn es so aussieht, als wären es die Russen gewesen, dann kann ich garantieren, dass es nicht die Russen waren.“

Aber auch hierzulande glauben viele Leute immer noch den offiziellen Märchenerzählern, dass die bösen Russen für die Cyberangriffe auf den Wahlkonvent der Demokraten verantwortlich sind.Mithilfe der gestohlenen Emails habe dann Moskau den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen zugunsten des Kreml-Vasallen Donald Trump manipuliert, heißt es weiter.

Warum lügt meine Regierung mich an?

Viele Menschen können sich einfach nicht vorstellen, dass ihre Regierungen und Behörden, nicht zuletzt aber auch ihre ach so vertrauenswürdigen Qualitätsmedien nach Strich und Faden lügen, wenn sie damit ihre Agenda voranbringen können.

Allerdings müssten die jüngsten WikiLeaks-Enthüllungen über die UMBRAGE-Gruppe der CIA auch dem Gutgläubigsten Grund zum Zweifel geben. Denn der Fund angeblicher russische Fingerabdrücke am DNC-Tatort passt eins zu eins in das CIA-Angriffsschema unter falscher Flagge. Aber was sollte dieser Angriff bezwecken?

Tatsächlich verfolgt der politisch-mediale Komplex mit der Behauptung „Die Russen waren es“ zwei Ziele. Erstens wollen sie den Buhmann des neoliberalen Establishments, Donald Trump, trotz seines Wahlsieges delegitimieren und für ein Amtsenthebungsverfahren weich klopfen. Zweitens bleiben Wladimir Putin und Russland als resolute Gegner der neoliberalen US-Weltordnung dem militärisch-industriellen Komplex in den USA als Hauptfeind erhalten.

Für das US-Establishment steht viel auf dem Spiel und es war offensichtlich bereit, auch mit unkonventionellen Methoden zu arbeiten – was halsbrecherische Konsequenzen für die internationale Stabilität zur Folge hatte. Die Wikileaks-Enthüllung der False-Flag-Cyberangriffe der darauf spezialisierten UMBRAGE-Gruppe kam aber gerade noch zur rechten Zeit. Sie hat auf jeden Fall das Zeug dazu, die Glaubwürdigkeit Donald Trumps erheblich zu stärken.

Quellen: „Goldenes Zeitalter“ für die Spionage – RT-Deutsch