Chaoten-Merkel muß wegen Pfusch-Gesetz über 6 Mrd. € an die Atomkonzerne zahlen

Wegen eines schlampig gemachten Gesetzes zur Brennelementesteuer  von Angela Merkel  braucht die Atomindustrie die Kosten  für die Rückabwicklung der Atomkraftwerke bis 2020 nicht aus eigener Tasche zu bezahlen.

In Form einer Atomsteuer wurde die Atomwirtschaft bisher mit über 6 Mrd. €uro zur Kasse gebeten, die fehlerhaft als Verbrauchsteuer in Gesetzesform gegossen wurde, obwohl es sich im Kern um garkeine Verbrauchssteuer gehandelt hatte, weil diese Steuer nicht der Endverbraucher zahlt.

Vielmehr hat das Gericht die Steuer als beteuerung der Produktionsmittel eingeordnet, die deshalb fälschlich erhoben wurde.  

So konnte die Atomlobby erfolgreich klagen.  

Jetzt muß der Steuerzahler diese 6 Mrd. €uro an die Atomwirtschaft zurückzahlen.

Das Geld könnte jetzt an anderer Stelle im Bundeshaushalt fehlen, zumal Merkel auch noach bis zu  30 Mrd €uro jährlich zusätzlich für Waffen und Kriege verpulvern will und so den Kniefall vor Trump macht . 

Insbesondere RWE und EON profitieren von dieser Entscheidung des Gerichts. 

Das Urteil ist bitter", bringt Hubertus Zdebel auf den Punkt, was heute das #Bundesverfassungsgericht in Sachen #Brennelementesteuer entschieden hat:

"Jetzt rächt es sich, dass das Gesetz zur Neuordnung der Finanzierung der Atommüllentsorgung kurz vor Weihnachten 2016 mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen im Bundestag beschlossen wurde, ohne die Konzerne auf die Rücknahme aller ihrer Klagen zu verpflichten.

Das war unverantwortlich, und wir haben es als einzige Fraktion im Bundestag immer deutlich kritisiert und abgelehnt". Die Verstaatlichung der Risiko-Kosten von Atomkraft und Atommüll-Lagerung ist mit der LINKEN nicht zu machen.

Eine totale Niederlage sei nicht eingepreist gewesen, heißt es in Regierungskreisen. Nun stellt sich die Frage, wie die Bundesregierung damit umgehen soll.

Mindestens so schlimm wie das fehlende Geld dürfte die Bundesregierung – allen voran die Bundeskanzlerin – schmerzen, dass das Urteil der Richter Merkels Atom- und Energiepolitik als  absolut grundgesetzwidrig und als  illegal verreißt.

Wie Fukushima alles ändert was Hiroshima insbesondere wegen der Scheuklappen von CDU und SPD noch nicht geändert hatte.

Um das Urteil zu verstehen, muss man sich an seine Entstehung erinnern. Die Fraktionen von Union und FDP beschlossen Anfang 2011 die sogenannte Brennelementesteuer im Gegenzug für den Ausstieg aus dem Ausstieg der Atomenergie. Schwarz-Gelb war damals der Auffassung, dass das von der Vorgängerregierung beschlossene Aus für die Kernkraft ein Fehler sei.

Sie einigten sich mit den Energiekonzernen daraufhin auf längere Laufzeiten. Im Gegenzug beschlossen sie die Steuer. Ab 1. Januar 2011 bis Ende vergangenen Jahres wurde damit der Verbrauch von Kernbrennstoff zur Erzeugung von Strom besteuert.

Für die Bundeskanzlerin war das der Anlass für eine radikale Wende in ihrer Energiepolitik. Völlig unerwartet verkündete Angela Merkel den schnellen Ausstieg aus der Kernenergie. Die mit den Kernkraftwerksbetreibern gefundenen Vereinbarungen waren für sie nicht mehr bindend. Ende 2022 soll daher das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz gehen.

Die Konzerne wehrten sich in dem daraufhin beginnenden Streit um die Entscheidung der Koalition. E.on klagte dann unter anderem gegen die Brennelementesteuer. Schon am 19. September 2011 bezweifelte das Finanzgericht Hamburg die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die Kernbrennstoffsteuer, da sie eben keine Verbrauchsteuer sei und der Bund nicht einfach neue  Steuern einfach erfinden dürfe.

Brennelementesteuer ist also insofern keine Verbrauchsteuer

Das Bundesverfassungsgericht gab dieser Sichtweise nun Recht. „Außerhalb der durch das Grundgesetz vorgegebenen Kompetenzordnung hätten Bund und Länder kein Steuererfindungsrecht“, heißt es in der Urteilsbegründung. „Da sich die Kernbrennstoffsteuer nicht dem Typus der Verbrauchsteuer im Sinn des Artikels 106 Grundgesetz zuordnen lasse, fehlte dem Bundesgesetzgeber die Gesetzgebungskompetenz für den Erlass des Kernbrennstoffsteuergesetzes.“

Für Normalsterbliche ist die Urteilsbegründung erklärungsbedürftig: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist im Ergebnis auf handwerkliche Mängel des Gesetzgebers zurückzuführen“, sagt Peter Rosin, Partner der Rechtsanwaltskanzlei White and Case.

Bund will das Geld zurückzahlen

„Neue Steuern sind auf ihre Kongruenz mit den aus hergebrachter Sicht typusprägenden Merkmalen der Einzelsteuerbegriffe der Artikel 105 und 106 Grundgesetz zu prüfen“, heißt es.

Die Kernbrennstoffsteuer sei eine Steuer im finanzverfassungsrechtlichen Sinne, denn sie sei ohne individuelle Gegenleistung zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs erhoben worden. Nur: „Sie entspricht aber nicht dem Typus der Verbrauchsteuer gemäß Artikel 106 Absatz 1 Nr. 2 Grundgesetz.“

„Das ursprüngliche politische Ansinnen, die mit der Laufzeitverlängerung verbundenen Gewinne abzuschöpfen, findet nach der Auffassung des Verfassungsgerichts im Gesetz wegen handwerklicher Fehler selbst keinen Ausdruck.
 
Deswegen ist die Brennelementesteuer nicht als Vorzugslast, die Vorteile abschöpft, oder als Sonderabgabe, die der Finanzierung eines bestimmten Zwecks dient, sondern als Steuer zu qualifizieren.“

Eines macht der Experte auch klar: „Mangels Koppelung an die Laufzeitverlängerung ist der vorgezogene Ausstieg aus der Kernenergie nicht der Grund für die Verfassungswidrigkeit der Brennelementesteuer. Der vorgezogene Ausstieg aus der Kernenergie war nicht entscheidungsrelevant.“

Als Steuer fehle es dem Bund jedoch an der Gesetzgebungskompetenz, da es eben keine Verbrauchssteuer sei.

„Eine Verbrauchssteuer liegt regelmäßig nur dann vor, wenn die Steuerlast am Ende von den privaten Verbrauchern getragen wird. Dies hat der Gesetzgeber in der Gesetzesbegründung aufgrund der Marktmechanismen zur Bildung des Strompreises selbst verneint.“

Sollte es  gar kein Pfusch sein und pure Absicht vorliegen, damit ein Gesetz nicht wirksam werden kann, weil die Atomlobby erfolgreich klagen kann, wäre es noch schlimmer und dann vielelicht sogar bewußter Betrug am Steuerzahler. 

SATIRE    Selbstgemachte Fake News von Aktuelles 24 

Outing: Linker MP Ramelow bekennt sich zur Sozialdemokratie 

Parteiaustritt und Wechsel zur SPD sei optional denkbar  

Nach dem Shitstorm wegen seiner Befürwortung der neoliberalen Privatisierung der Autobahnen durch die ÖPP- Hintertür im Bundesrat, lässt Bodo Ramelow die Hosen runter. 

In einem Interview mit der Tageszeitung "Tribüne" erklärt Bodo Ramelow: "Ich war schon immer Sozialdemokrat und ich werde Sozialdemokrat bleiben. Mir ist nur die SPD als Partei abhanden gekommen."

Das an sich ist keine Neuigkeit, denn bereits im Januar 1997 gehörte Ramelow zu den Initiatoren und Erstunterzeichnern der Erfurter Erklärung, eines Aufrufs von knapp 40 Künstlern, Intellektuellen, Gewerkschaftern und Politikern für mehr soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel durch engere Zusammenarbeit von SPD, Grünen und PDS. 

Interessant ist auch viel mehr auf seine, auf Nachfrage gemachte Äußerung: "Mit einem Sozialdemokraten und Gewerkschafter - wie ich es bin - an der Spitze, wäre auch die SPD wählbar und erfolgreich."

Das könnte bedeuten , dass er sich noch mal mit SPD Ticket zum Ministerpräsidenten  von Thüringen wählen lassen will. 

Als die Redakteurin nachhakt, ob er sich damit anböte, antwortet Ramelow mit einem "Warum nicht?"

Was offen bleibt ist die Frage, ob der LINKE Thüringer-Ministerpräsident einen Parteiwechsel oder gar eine Parteienfusion in seinem Bundesland plant.

Legendär bleibt jedenfalls sein Spruch:
"Kommunisten ( damit meint er wohl Marxisten, die den Neoliberalismus ablehnen)  haben in der LINKEN nichts zu suchen, wir sind Teil der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung."

IS Rekrutierer in London wurden vom Geheimdienst MI5 gedeckt 

London Attentäter  wurden selbst gemacht 

Die drei London-Attentäter bewegten sich im Umfeld von IS Rekrutieren in London, die sich frei bewegen und Kämpfer rekrutieren konnten.

Eine Zeit lang wurde sogar in englischen und deutschen Medien  ganz  offen mit  diesen Rekrutierern des Dschihadismus für einen Krieg gegen Assad geworben. 

Dabei benutzte man den Trick die Dschihadisten in Europa in gemässigte udn radikale IS Kämpfer zu unterteilen . In Wirklichkeit reisten die Jugendlichen aus ganz Europa dann nach Syrien und schlossen sich da in erster Linie dem IS oder der Nusrafront der Al Kaida an - alleine weil die FSA Gruppen viel zu klein und unbedeutend waren und die Kämpfer sich  lieber den stärksten Gruppen anschlossen.

Teilweise agierten diese gemässigten FSA Gruppen einfach auch nur  als Mittler und Agenten um die Dschihad- Kämpfer  dann  heimlich  an Al Kaida und IS weiterzuleiten. 

Der Investigativjournalist Nefeez Ahmed macht in einem englschsprachigen Artikel diese Zusammenhänge deutlich. 

Das gleiche Netzwerk, dass damals Kämpfer rekrutierte und offen in London agierte produzierte jetztauch jene IS Attentäter, die das London Attentat verübten.

Dem quasi US Regierungssender CNN erzählte aber jetzt eine britische geheimdienstquelle, dass 

Vor allem aber kooperierete dieses Netzwerk eng mit britischen Behörden und auch mit dem Geheimdienst MI5. 

Khuram Shazad Butt, Rachid Redouane und Youssef Zaghba waren die Hauptakteure des tower Bridge Attentates vor wenigen Tagen.

Dieses Netzwerk trägt den Namen al-Muhajiroun- Netzwerk . Nach 9/11 entstanden diese Gruppen in Großbritanneien, die auch unter dem Namen Shariah4UK, Muslims4Crusades und Islam4UK firmierten. 

Ursprünglich wurden sie von dem Libanesen  Omar Bakri Mohammed gegründet.

Nach dem Londoner 7/7- Attentat tauchte er unter. Seitdem führt Anjem Choudary.das Netzwerk.   

Der quasi US Regierungssender CNN berichtet jetzt aber unter Berufung auf eine britische Geheimdienstquelle, dass Choudary in einem ganzen Paket voller Maßnahmen auch für britische Behörden eine viel wichtigere Rolle spielt als bisher angenommen wurde.

Gerade dieser Butt, der sgareien IS Flagge im Zentrum Londons ausgerollt hatte, wurde als Top  IS- Terrorist eingestuft. Er war den Behörden wohl bekannt - aber man ließ ihn bewußt gewähren . Da fragt sich warum?

Laut "Telegraph" kämpfte  der zweite Attentäter namens Redouane für den lybischen Al Kaida Ableger LIFG, der  auch lange Zeit insbesondere via Belhadj  mit dem britischen Geheimdienst  gegen die Gadaffi Regierung kooperiert hatte. 

Die Al Kaida in Libyen schickte nach dem Sturz von Gadaffi und deren Machtergreifung in Teilen des Landes auch von dort aus Kämpfer nach Syrien, die als Dschihadisten gegen die Assad regierung kämpften udn den Islamischen Staat in Syrien mit aufbauten.  Ähnlichwie in Libyen siolltzen sie die syrische Regierung stürzen. Auch aus London wurden Kämpfer der Dschihadisten nach Syrien geschickt.

As British foreign policy analyst Mark Curtis reports: “The Liwa al-Ummah was formed by a deputy of Abdul Hakim Belhaj, the former emir of the al Qaeda-linked Libyan Islamic Fighting Group.” Belhaj went on to become a military commander for the NATO-backed National Transition Council in Tripoli to bring down Qadafi in 2011. And in 2012, Liwa al-Ummah fighters in Syria merged with main rebel force, the Free Syrian Army (FSA) — which received direct military and logistical support from the US and UK militaries, as well as the Gulf states and Turkey.

Auch der dritte Attentäter , der Italiener Zagba, war auf dem Radar des italienischen und des marokkanischen Geheimdienstes. Die britischen Behörden geben sich ahnungslos.

Obwohl er auf einer EU Watchlist war, konnte er problemlos nach London einreisen. Auch das ist verdächtig, 

Selbst im Viertel bei den Bewohnern waren diese Leute als IS Rekrutierer bekannt. 

Another source based in north London knew both Butt and Redouane as followers of Anjem Choudary. He said that they had joined al Muhajiroun after 9/11, and whenever he would bump into them they would talk “all about fighting infidel shia, they worse than Jews, etc.”

He said that they openly campaigned in support of ISIS: “Man, these guys were loud and clear. They thought of Iraq and Syria as land of the caliphate. As before they loved Taliban but criticised them for not making it caliphate. They always invited people to join jihad and Syria. Nothing new there.

Eine Untersuchung von "Middle east Eye"  macht deutlich, dass der britische Geheimdienst MI5 eine Politik der offenen Tür gegenüber diesen Dschihadisten praktizierte.   Hier die investigation von Middle East Eye. 

Ein Kämpfer sagte nach Rückkehr gegenüber britischen Behörden aus: 

The fighter provided them the name and phone number of an MI5 officer. Following a quick phone call to him, he was waved through.

 

“As he waited to board the plane, he said the same MI5 officer called him to tell him that he had ‘sorted it out’…
Another British citizen with experience of fighting in both Libya and in Syria with rebel groups also told MEE that he had been able to travel to and from the UK without disruption.
‘No questions were asked,’ he said.”

Lange Zeit war Theresa May britische Innenministerin und für diese Praxis gegenüber den Dschihadisten mitverantwortlich. 

The ‘open door’ policy was designed to augment US and British support to opposition forces seeking to overthrow Gaddafi and Bashar al-Assad in Syria. Funnelled through our allies, the Gulf states and Turkey, the bulk of this support went not to secular rebels but to hardline Islamist groups, including both al-Qaeda and ISIS.

Choudary hat  mindstens 500 der 850 Briten in den  syrischen Krieg vermittelt. Er kann deshalb als der Hauptakteur für den Dschihadismus-Tourismus der Briten betrachtet werden.  

Of the 850 Britons who went to join various insurgent groups in Syria, Iraq and Libya, most of them — fully 500 — had been recruited by Choudary to fight with ISIS. Choudary had also been linked to as many as 15 terror plots since 2001. These astonishing figures were revealed by the police after Choudary was convicted last year.

Sensitive ISIS documents corroborate the former al-Muhajiroun network’s crucial role in this British-ISIS terror funnel. The documents, leaked in early 2016, identified Choudary’s mentor — Omar Bakri Mohammed — as a sponsor of Britons trying to be inducted into ISIS.

Die Verbindungen des IS Rekrutierers Choudry zum britischen Geheimdienst MI5 werden nur hinter vorgehaltener Hand intern diskutiert. Aber schon sein Vorgänger Bakri war  Informant des  britischen Geheimdienstes wie Pulitzer Preisträger Süskind in seinem Buch " The way of the world"  erläutert. 

In his book The Way of the World, Pulitzer Prize winning reporter Ron Suskind recounts how he was told by a senior MI5 officer that Bakri had long been an informant for the security service, who “had helped MI5 on several of its investigations.”

Bakri confirmed the same in an interview with Suskind. “Bakri enjoyed his notoriety and was willing to pay for it with information he passed to the police,” wrote Suskind.

Bakri’s ties with British intelligence to support foreign operations, moreover, go back decades.

As I wrote in the Independent on Sunday:

“According to a former US Army intelligence officer, John Loftus, three senior al-Muhajiroun figures — Mr Bakri Mohammed, Abu Hamza and Haroon Rashid Aswat — were recruited by MI6 in 1996 to influence Islamist activities in the Balkans.”

When the US and British militaries were working with the Turks to train various Syrian rebel groups, many military officers knew that among those we were training was the next round of jihadists,” said Alastair Crooke, a former 30 year senior MI6 officer who dealt with Islamist groups across the Muslim world. “But the CIA was fixated on regime change. We knew that even if at any moment ISIS was eventually defeated, these Islamist groups would move against secular and moderate forces.

Die britischen Behörden wußten also über alles Bescheid, Nur war ihnen der Geheimkrieg gegen Syrien undAssad wichtiger als der Kampf gegen den IS,. Ganz im Gegenteil . Dschihadisten inklusive IS wurden aktiv in den gemeinsamen Kampf westlicher Geheimdienste gegen die Assad Regierung eingebunden. Dafür brauchte m,andie Dschihadisten - auch die in Europa! 

Trump bombt in Syrien faktisch wieder für den IS

Während die syrische Regierungsarmee und Kräfte der oppositionellen YPG/PKK- kurdisch geführten SDA Kräfte eine finale Operation auf Raqqa starten, bombardieren US Militärs syrische Regierungskräfte in der Schutzzone in Syrien.

Faktisch entlasten sie so den IS in Raqqa, der seine finale Schlacht in der Hauptstadt des "Islamischen Staates" führt. 

Schon vorher hatten US Militärs syrische Militärs angegriffen. Es kann nur als Waffenhilfe für den IS und der Al Kaida in Syrien gewertet werden, die als Hauptkräfte in dissem Krieg  gegn das US  Geheimdienstkonstrukt IS zu betrachten sind.   

Die US-geführte Koalition hat am Dienstag in Syrien erneut einen Schlag gegen die regierungstreuen Kräfte im Raum von At Tanf innerhalb einer Schutzzone geführt. Das geht aus einer Mitteilung der Koalition hervor.

Der erste derartige Angriff sei am 18. Mai in derselben Gegend erfolgt.

Am 18. Mai hatten Kampfjets der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition eine Kolonne der syrischen Armee mit 27 Technikeinheiten im Raum At Tanf in einer festgelegten Deeskalationszone beschossen.

60 Kämpfer  seien in die  Zone eingedrungen. Angeblich sollen diese Kräfte eine Bedrohung für die Einheiten der syrischen Opposition dargestellt haben. In Wahrheit kooperieren aber die syrischen Regierungstruppen mit den Kurden der YPG und dem SDA gegen den IS. Insofern ist die Schwächung der Anti-IS- Kräfte nicht schlüssig.  

 

 

Jürgen Todenhöfer erklärt die wahren Gründe der Isolation von Katar 

Die Mainstreammedien übernehmen in der Regel die dumme Begründung 

Liebe Freunde, hier die 3 wahren Gründe des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und Katar: von Jürgen Todenhöfer 


1.) Katar ist nicht bereit, die Total-Konfrontation der Achse Saudi-Arabien/USA/Israel gegen Iran mitzutragen. Es sucht als Nachbar Irans den Ausgleich. ( Der Iran ist auch an der Gasproduktion in Katar beteiligt. Red.) 

2.) Katar unterstützt, anders als die Saudis, in der arabischen Welt nicht den radikalen Wahabismus, sondern die Muslimbruderschaft. Zum Beispiel In Ägypten.

3.) Das winzige Katar führt in der Region zunehmend das große Wort. Über Al Jazeera sogar weltweit. Es stiehlt dadurch dem 187-mal größeren Saudi-Arabien die Show. Das wollen sich die saudischen Scheichs nicht länger gefallen lassen.

Durch die nun verhängte Totalblockade sollen die Kataris auf die anti-iranische Linie gezwungen und unter saudische Vormundschaft gestellt werden. Es stimmt: Katar hat in den letzten Jahren in Syrien Rebellen,

Extremisten und auch Terroristen unterstützt. Wie viele andere, einschließlich westlicher Staaten. Dass jedoch ausgerechnet Saudi-Arabien, das auf vielen verschlungenen Wegen Terror-Gruppen wie Al Qaida und den IS unterstützt hat, nun Katar Terror-Sponsoring vorwirft, ist an Absurdität nicht zu übertreffen.

In Wahrheit geht es bei diesem Konflikt - wie so oft - nicht um Terror und seine Bekämpfung, sondern um die Vormacht im Mittleren Osten. Und um Iran. Stehen wir heute, am 50. Jahrestag des 6-Tage-Krieges, vor einer weiteren Katastrophe in der Region? Saudi-Arabien, offenbar kräftig ermuntert von Donald Trump, rasselt immer lauter mit dem Säbel.

Euer JT

Hinzu kommt noch der Umstand, dass sich Katar im Rahmen der OPEC weigert , die Ölproduktion zu drosseln und so dem mächtigen OPEC Kartell die Suppe versalzt. Sie hoffen so auf steigende Weltmarktpreise am Ölmarkt.