Russland bringt die Wende im Syrienkrieg
Während die USA und ihre Geheimdienste laut offengelegter Geheimberichte einen Korridor von der Türkei aus in Richtung Syrien bis in den Irak hinein geschaffen hatten, der Dschihadisten mit Kämpfern und Waffen versorgte um ein Gegengewicht gegen die Assad-Regierung zu schaffen, die so mit der Etablierung eines IS-Gegenstaates bezwungen werden sollte, jammert die US-Regierung jetzt darüber, dass der CIA diese Verbindungswege in Syrien durch den russischen Kriegseinsatz im Lande drastisch beschnitten worden sind und selbige gekappt wurden und verloren gehen.
Das geht aus einem Artikel der New York Times und des Russian Observer hervor.
Seit Wochen führt die syrische Armee eine Großoffensive gegen zumeist dschihadistisch geprägte Rebellenformationen in und um Aleppo durch. Zuvor wurden sie von ihrer strategischen Versorgungsroute in die nördliche Türkei abgeschnitten. Mittels der Unterstützung durch die russische Luftwaffe stehen die Regierungstruppen mittlerweile kurz davor, die syrische Metropole Aleppo vollständig einzukesseln. Militäranalysten sprechen bereits vom “Stalingrad der syrischen Opposition”.
Das Gute am Kriegseinsatz der Russen ist, dass der IS jetzt wirklich entscheidend geschlagen wird und das die USA um Frieden betteln müssen, da ihre Kontingente in Form von Dschihad-Söldnern immer stärker aufgerieben und immer weiter zurückgedrängt werden.
Mr. Kerry enters the negotiations with very little leverage: The Russians have cut off many of the pathways the C.I.A. has been using for a not-very-secret effort to arm rebel groups, according to several current and former officials. Mr. Kerry’s supporters inside the administration say he has been increasingly frustrated by the low level of American military activity, which he views as essential to bolstering his negotiation effort.
Plötzlich wird dieser Azaz-Kriegskorridor des heimlichen Nato-Krieges gegen Syrien in der Propaganda des US-Imperialismus als "humanitärer Korridor" umgedichtet, der sterbende Syrer aus dem Lande evakuieren soll.
Dabei wird genauso ausgeblendet, dass auch die USA Aleppo massiv bombardieren und auch die Tatsache ignoriertm dass ausgerechnet die Nato-Türkei diesen Korridor an der syrisch-türkiischen Grenze für Flüchtlinge aus Syrien selber geschlossen hat. Vielleicht sogar nach Absprach mit Washington.
For months now the United States has insisted there can be no military solution to the Syrian civil war, only a political accord between President Bashar al-Assad and the fractured, divided opposition groups that have been trying to topple him.
But after days of intense bombing that could soon put the critical city of Aleppo back into the hands of Mr. Assad’s forces, the Russians may be proving the United States wrong. There may be a military solution, one senior American official conceded Wednesday, “just not our solution,” but that of President Vladimir V. Putin of Russia.
Dieser Korridor südlich des US Militärstützpunktes Incirlik in der Türkei galt als Einfallstor nach Syrien . Jetzt ist der Katzenjammer groß, weil ohne diesen Korridor die USA und ihre Verbündeten in Syrien jede Option auf einen Sieg im Krieg verlieren, zumal tausende FSA-Kämpfer zu den Assad-Truppen übergelaufen sein sollen.
As analysts have pointed out, US Secretary of State John Kerry repeatedly implored Russian Foreign Minister Sergei Lavrov to keep the Azaz corridor open.
Dieser Korridor wurde auch für den Waffenhandel von "gemässigten" FSA-Rebellen mit der Al Kaida nahen Nusra Front und auch mit dem IS genutzt. Ohne diesen Korridor fefhlt den Anti-Assad-Kräften jede logistische Option, zumal russische Kampfjets zudem auch die Öl-Infrastruktur des Landes und Konvois von IS-Öltransporten massiv bombardieren.
For at least the last three years, the CIA has been smuggling arms into Syria via Turkey and Jordan. Not anymore. The rebels are increasingly cut off from their arms suppliers -- and the US is now begging for peace.
This conflict is far from over, and despite reports of a tentative peace agreement, escalation still remains a very grim possibility.
But the US has been outplayed in Syria. Period. The CIA will have to go crawling back to Langley with its tail between its legs -- until it finds a new country to destabilize. Maybe Turkey?
Für diese Aggression des US-Imperialismus gegen Syrien gilt erstmal der Grundsatz : Game over
Unmenschlich - Insbesondere die "Familienpartei" CDU will nichtdeutsche Flüchtlingskinder jahrelang von ihren Eltern trennen
Das intakte Familienbild gilt CDU-Chefideologen offensichtlich nur für deutsche Familien - insbesondere syrischen Kriegsflüchtlingen und anderen Flüchtlingen soll die Trennung der Eltern von ihren Kindern ud Kleinkindern zugemutet werden.
So will man verhindern, dass unbegleitete Kinder - oft Vollweisen oder Heimnkinder, die Elternteile im Krieg verloren haben - ihre Eltern oder Geschwister nachholen können udn die Familien jahrelang trennen.
hre Einigung ist weniger ein Kompromiss als eine "Klarstellung". So bewertet es jedenfalls auch Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Denn grundsätzlich bleibt es dabei: Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte wird zwei Jahre ausgesetzt. So hatten es die Parteichefs der großen Koalition im November vereinbart und im Januar bekräftigt, so hatte es das Kabinett letzte Woche beschlossen. Deshalb twittert nun CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: "Endlich und längst überfällig!" Die CSU habe sich durchgesetzt. Dem Sozialdemokraten Heiko Maas zufolge hat sich "die Humanität durchgesetzt".
Und das nur, weil die inhumnane und menschenverachtende udn familienfeindliche Politik der SPD/CDU- Groko-Regierung nach langem Hin und Her jetzt Ausnahmen im Rahmen einer Härtefallregelung zulässt, die für alle Familien gelten müsste.
Wenn Kinder schwer krank sind oder misshandelt wurden, dann dürfen ihre Eltern auch künftig nach Deutschland kommen. Auch dann, wenn die Kinder nur subsidiären, das heißt eingeschränkten Schutz genießen. So haben es die Minister Maas (SPD) und de Maiziere (CDU) beschlossen. Ob ein Härtefall vorliegt, sollen künftig Außen- und Innenministerium "im Einvernehmen“ entscheiden. Maas' CDU-Verhandlungspartner, Innenminister de Maiziere, betont: "Eine Änderung des verabredeten Asylpakets II wird es nicht geben." Das bedeutet, dass der Gesetzentwurf nicht noch einmal ins Kabinett muss. Er kann jetzt direkt vom Bundestag beraten werden.
Die unmenschliche Politik der Groko-Regierung soll in der nächsten Woche im Bundestag durchgepeitscht werden.
Doppelmoral: USA-Luftwaffe bombardierte die Stadt Aleppo in Syrien
Seitdem Russland in den Krieg gegen den IS eingetreten ist, wird der IS wirklich ernsthaft und nachhaltig bekämpft und massiv zurückgedrängt. Vorher hatten die USA den IS eher zum Schein so marginal bekämpft, dass er sich trotz US-Angriffen effektiv und breit ausweiten konnte und Stadt für Stadt in Syrien und im Irak erobert hatte.
Seit Wochen bombardieren russische Kampfflugzeuge die Stadt. Bei 510 Einsätzen habe man 1900 Ziele von militanten Kämpfern getroffen, so die Angaben des Kreml.
Die russische Regierung hingegen meldet Bemühungen um Frieden. Unmittelbar vor den Syrien-Gesprächen in München erklärte Vize-Außenminister Gennadi Gatilow laut Nachrichtenagentur Tass: "Wir sind bereit, über die Modalitäten einer Waffenruhe zu sprechen." Zugleich stellte er der Agentur Interfax zufolge eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen vor dem 25. Februar in Aussicht.
"Zuerst bringen sie unbegründete Anschuldigungen gegen uns vor – um die Schuld von sich abzulenken. Wenn es so weitergeht, werden wir bald zwei Medienbriefings machen: eins für uns, ein weiteres für diese Koalitions-Typen", sagte Konaschenkow.
Westliche Länder haben bisher keine Informationen zu Terroristen in Syrien mit Moskau geteilt, obwohl sie russische Karten mit markierten Positionen von Terroristen akzeptierten, so der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums.
"Jetzt kritisieren sie uns und sagen, dass wir falsch fliegen und die falschen Orten bombardieren. Sollten wir ihnen weitere Karten schicken?" fragte Konaschenkow.
Er erinnerte daran, worauf das russische Verteidigungsministerium schon früher hingewiesen hatte – je mehr Terroristen Russland eliminiert, desto mehr wird es wahlloser Luftangriffe beschuldigt:
"Schaut man sich an, wie westliche Medien Informationen präsentieren, sieht es so aus, als ob die Städte, die nicht von der syrischen Regierung kontrolliert werden, voll friedlicher Opposition und Menschenrechtsaktivisten wären."
Das russische Verteidigungsministerium und seine Partner in Syrien arbeiten mit einem mehrstufigen System der Aufklärung durch mehrere Nachrichtendiensten sowie mit "zweifelsfreier Ziel-Anvisierung".
Nachdem Kanzlerin Merkel die russische Regierung beschuldigt hatte, durch das Bombardement von Aleppo in Syrien eine Massenflucht von Syrern in Richtuing Türkei auszulösen, stellte sich jetzt heraus, dass die USA Luftwaffe die Stadt selber massiv bombardiert.
Amerikanische Kampfflugzeuge haben am Mittwoch die syrische Stadt Aleppo beschossen, wie der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, mitteilte.
Gestern sind um 13:55 Uhr Moskauer Zeit vom Territorium der Türkei aus zwei Kampfflugzeuge vom Typ A-10 der US-Luftwaffe mit direktem Kurs auf Aleppo in den syrischen Luftraum geflogen und haben mit vollem Einsatz Objekte in der Stadt ‚bearbeitet‘“ bzw. beschossen, sagte Konaschenkow gegenüber Journalisten.
60 % für Bernie Sanders- Hillary Clinton deklassiert
Polarisierung im US-Vorwahlkampf
Bei den US- Präsidentschaftsvorwahlen in New Hampshire gewinnt bei den Demokratten der demokratische Sozialist Bermie Sanders haushoch vor Hillary Clinton, die dem politischen Establishment in den USA angehört.
Gleichzeitig geht auf Seiten der Republikaner der Oligarch und Milliardär Donald Trump als klarer Sieger hervor.
Die Vorwahlen in New Hampshire haben der Opposition gegen das Politik-Establishment in den beiden großen Parteien einen deutlichen Sieg beschert. Der Sozialist Bernie Sanders hat bei den Vorwahlen 60 Prozent der Stimmen eingefahren.
Das Kernanliegen des Senators ist eine "politische Revolution", um den Wohlstand in den USA gerechter zu verteilen und den Einfluss reicher Wahlspender auf die Demokratie zu begrenzen.Wenn der 74-Jährige Reden hält, brüllen Anhänger seine Botschaft an die Milliardärskaste mit: "Genug ist genug."
In der Außenpolitik ist er ein Gegner von US-Militäreinsätzen und von imperialistischen Eroberungskriegen. Auch das ist eine Kampfansage an die Rüstungsindustrie und an die Global Player udn Oligarchen in den USA, die von Kriegen in erster Linie profitieren.
Für us-amerikanische Verhältnisse ist es ein sozialistisches und von Karl Marx inspiriertes Programm, mit dem der amerikanische Senator Sanders während der demokratischen Vorwahlen in Iowa schon einen überraschenden großen Erfolg erreichen konnte. Jetzt erreicht er gar 60 % der Wählerstimmen vor Hillary Clinton.
Kostenloses Studium, hoher Mindestlohn, Bankentrusts zerschlagen – Sanders tritt mit einem Programm an, das auch in Europa nur in Teilen Gesetz ist. Mit einigen Vorschlägen wäre er auch östlich des Atlantiks ziemlich links. Er selbst bezeichnet sich als „demokratischen Sozialisten“.
In den USA galt so eine Bezeichnung lange als Schimpfwort. Doch jetzt kommt sie gut an, viele Amerikaner sind von ihrer Volkswirtschaft enttäuscht. Seit Jahren wächst die Wirtschaft nur langsam, die Einkommen von Unter- und Mittelschicht steigen nicht, nur die Reichsten können ihre Einkommen erhöhen.
Der Mittelstand zerbricht und die Armen werden immer ärmer und zahlreicher, während die Superreichen immer reicher und weniger werden. Das führt selbst in Mittelschichten zu der Einstellungm, den Kapitalismus an sich in Frage zu stellen - zumal er in den USA immer mehr als Oligarchie und Plutikratie weniger Superreiche erscheint.
Unter Amerikas Demokraten entscheiden offenbar viele nun dafür, den Mindestlohn zu erhöhen und den Staat mehr Geld umverteilen zu lassen – auch wenn sie dafür einen 76 Jahre alten parteilosen Senator wählen müssen, an den sich etwa junge Occupy-Aktivisten wohl erst zu gewöhnen hätten. „Sanders ist eher eine Idee als eine Person“, resümiert das amerikanische Magazin Businessweek. Grund genug, seine Ideen anzugucken:
Höhere Erbschaftsteuer: Die Erbschaftsteuer ist in Amerika schon relativ hoch, viele Milliardäre spenden auch deshalb ihr Vermögen lieber zu Lebzeiten. Für vererbte Vermögen über 3,5 Millionen Dollar soll die Erbschaftsteuer weiter steigen.
Finanztransaktionssteuer: Auf jeden Aktienkauf sollen 0,5 Prozent Steuern fällig werden, auch auf Anleihen und andere Finanzprodukte sollen Käufer und Verkäufer Steuern zahlen. Damit wird die Zockerei an den Börsen gebremst, die immer weniger den Fokus auf die Realwirtaschst richtet und immer mehr Zockerei an den Finanzmärkten bremsen soll.
Höhere Einkommensteuer: Die normale Einkommensteuer soll erhöht werden.
Höherer Mindestlohn: Unter dem Schlagwort „Living Wage“ fordern US-Bürger schon lange einen Mindestlohn von 15 Dollar. In einigen Städten und Branchen ist der schon Realität. Bernie Sanders will diesen Mindestlohn im ganzen Land flächendeckend durchsetzen.
Öffentliche Investitionen: Eine Billion Dollar will Sanders in Straßen und Brücken stecken. So sollen 13 Millionen Stellen entstehen. Das Geld hofft er einzunehmen, indem er Steuerschlupflöcher für Unternehmen schließt. Ein keynesianistischer Ansatz, der auch den herrschenden Neoliberalismus in Frage stellt.
Protektionismus: Freihandelsabkommen mit Kanada, Mexiko oder China will Sanders zurückdrehen. Amerikanische Unternehmen sollten mehr in Amerika produzieren. Damit wendet er sich gegen die neoliberal ausgerichtete Globalisierung der internationalen Märkte.
Kostenloses Studium: Öffentliche Universitäten sollen keine Studiengebühren mehr verlangen – das Geld dafür soll aus der Finanztransaktionssteuer kommen. Jeder Bürger soll studieren können und nicht nur die Kinder der Top-Elite an privaten Universitäten.
Einheitliche Krankenversicherung: Barack Obama hat sie sehr lückenhaft und rudimentär eingeführt. Sanders will, dass im Land der privaten Krankenversicherungen jeder US-Bürger Anspruch auf eine Versicherung hat. Sanders will auch eine einheitliche Krankenversicherung einführen. Anders gesagt soll es ein Recht auf eine Krankenversicherung als Menschenrecht geben.
Höhere Sozialleistungen: Vor allem die Rente will Sanders erhöhen – und das Geld dafür bei jenen holen, die mehr als 250.000 Dollar im Jahr verdienen. Deren Beiträge werden bisher gekappt, das soll sich ändern.
Mehr bezahlte freie Tage: Zwei Wochen bezahlten Urlaub, zwölf Wochen für junge Eltern und Arbeitnehmer, die sich um ihre Eltern kümmern müssen – und mindestens sieben bezahlte Tage im Krankheitsfall will Sanders erreichen, indem er die Einnahmen aus einer höheren Einkommensteuer verwendet.
Banken zerschlagen: Große Finanzinstitute, die als „too big to fail“ gelten, also als so systemrelevant, dass die Regierung sie nicht pleitegehen lässt, will Sanders in kleinere aufbrechen. Damit legt sich Sanders mit der Wallstreet und der Banken-Lobby an.
Selbstzerfleischung in der Union
CSU-Chef Seehofer suggeriert Unrechtsstaatlichkeit der Merkel-Regierungsherrschaft.
Deshalb muß jetzt die Rechtsstaatskeule für die Propaganda der Rechtspopulisten herhalten.
Bisher haben die Rechtspopulisten die Unrechtsstaatskeule nur im Hinblick auf die ehemalige DDR benutzt. Jetzt trifft sie das Merkel-Regime.
CSU-Chef Seehofer rückt die Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens von Unrechtstaaten. Sollten die Flüchtlingszahlen nicht sinken, könnte Bayern die Kanzlerin noch vor den Landtagswahlen im März verklagen.
CSU-Chef Seehofer rückt die von Angela Merkel am 4. September vergangenen Jahres verkündete Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens von Unrechtstaaten: „Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung“, klagt er in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“. „Es ist eine Herrschaft des Unrechts.“ Der bayerische Ministerpräsident hebt darauf ab, dass Flüchtlinge und Migranten ohne gültige Einreisepapiere ungehindert ins Land kommen dürfen. Formulierungen wie „Herrschaft des Unrechts“ verwendete die CSU bislang für Diktaturen wie die frühere DDR.
Die angedrohte Verfassungsklage gegen den Kurs von CDU-Chefin Merkel in der Asylpolitik könnte Bayern noch vor den Landtagswahlen Mitte März einreichen, wenn die Flüchtlingszahlen nicht begrenzt würden. Er könne „da nicht opportunistisch handeln und eine Klage unterlassen, nur weil ich befürchten muss, dass mich dafür nicht alle lieben“, meint Seehofer.
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