Linke: Gysi und Kipping haben den Gong nicht gehärt - Weiter naive und weltfremde Illusionen in Rot Rot-Grün

Nicht mal rechnerisch gäbe es eine Mehrheit - zumal die Grünen inzwischen mit Özdemir und Göring-Eckardt einen CDU affinen Kurs betreiben

Obwohl die SPD glasklar gemacht hat, dass sie im Kern nicht von der Agenda 2010 mit dem Spitzenkandisten Schulz abrückt, haben Teile der Führung der Linken immer noch Illusionen in eine Regierungsfähigkeit der neoliberal orientierten SPD, die den Konzerninteressen dient und nicht dem Volk.

Vielmehr sollte man deutlich machen, dass mit dieser neoliberalen und kriegsgeilen sowie Nato fixierten SPD kein linker Wechsel im Lande möglich ist - ein antikapitalistischer Kurs schon garnicht.  Nur haben der Europapolitiker Gysi und die Co Parteivorsitzende Kipping den Gong offensichtlich noch nicht gehört.  

Während sich die Linken in Frankreich mit dem KP Partner Melenchon  von den Sozialdemokraten der  PS klar distanzieren  - so wie sich Labour in Großbritannien mit einem klar marxistischen Kandidaten Corbyn prositioniert hat,  steht aber auch die deutsche Linke mit Sahra Wagenknecht an der  Fraktionsspitze klar für einen Kurs der Abgrenuzung zur neoliberal und asozial aufgestellten SPD Führung.

Vor dem Bundesparteitag der Linkspartei in Hannover hat Parteichefin Katja Kipping SPD und Grüne aber erneut udn völlig weltfremd zu einem gemeinsamen Politikwechsel aufgerufen. »Wir als LINKE machen ganz konkrete, seriös durchgerechnete Vorschläge, wie wir die Mittelschichten besser stellen können und wie wir garantieren, dass hierzulande niemand, kein Kind, kein Rentner, kein Erwerbsloser in Armut fallen muss«, sagte Kipping am Freitag im ZDF-»Morgenmagazin«. Von der Arbeiterklasse udn unteren einkopmmensgruppen scheint man sich auch  entfernt zu haben , denn "Mittelschichten" sind Großunternehmen in  der zweiten Reihe hinter den Global Playern und nicht  wie Kipping irrtümlich glaubt die Facharbeiter im  Lande. Sie verwechselt mittleres Einkommen in der Progression mit Mittelklasse vom Vermögen her betrachtet.  Die Fachsrbeiter gehören vielmehr zu den unteren Klassen der Gesellschaft.   

SPD und Grüne müssten nun die Frage beantworten, ob sie gemeinsam mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl für mehr Gerechtigkeit sorgen wollten. »Wenn man das möchte, muss man auch bereit sein, sich mit Konzernen und Millionären anzulegen und die stärker zur Kasse zu bitten, damit das finanzierbar ist«, fügte Kipping hinzu. Die SPD fahre in dieser Frage derzeit aber einen »Schlangenlinienkurs«.

Auch der langjährige LINKEN-Fraktionschef Gregor Gysi warb für die Option auf eine rot-rot-grüne Regierungsmehrheit. »Ich bin dafür, dass wir das anbieten, weil wir ja eine alternative Politik wollen«, so Gysi am Freitag im Südwestrundfunk. Es gebe »lauter Dinge, wo man nicht sagen kann: Naja, das fordern wir weiter aus der Opposition«.

»Wir wollen ja die Rentenstruktur verändern, Armut überwinden, prekäre Beschäftigungsverhältnisse überwinden, Frieden sichern«, nannte Gysi als konkrete Ziele seiner Partei. Er hob hervor, in der Opposition könne die LINKE zwar den Zeitgeist verändern, aber wenn es die reale Möglichkeit gebe, in der Regierung zu sitzen, dann müsse dafür gestritten werden, sie auch wirklich einzulösen.

Dabei hatte Schulz zuletzt nur ganz marginale Korrekturen bei der Rente angekündigt. Es solle die jetzuge Substanz erhalten werden - ohne die Rente etwa durch eine Bürgerversuicherung, in der alle einzahlen, wirklich zukunftssicher zu machen. 

In so einer Regierungskoalition müsse die Linkspartei auch bereit sein, Kompromisse einzugehen, erklärte Gysi weiter: »Wer nicht kompromissfähig ist, ist nicht demokratiefähig«. Wer allerdings zu viele Kompromisse mache, der »gibt seine Identität auf«, fügte er hinzu, besonders wenn man »bei gewichtigen Fragen Schritten in die falsche Richtung« zustimme.

Das ist genau das Problam, dass die Identität der Linken verloren gehenb würde. Sie würde beliebig und Teil des käuflichen Establishments im Dienste der Top Wirtschaft werden  - obwohl verbal vermeintliche Mittelschichten gepuscht werden sollen. 

Die LINKE berät auf ihrem Parteitag ab Freitagnachmittag über ihr Programm für die Bundestagswahl. Sie will Reiche stärker zur Kasse bitten, um damit Verbesserungen für Rentner, Geringverdiener und Arbeitslose zu finanzieren.

Neben den Parteichefs Kipping und Bernd Riexinger wollen auch die Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht vor den Delegierten sprechen. AFP/nd

Ex BVG-Richter Papier : Groko-Gesetz zum Bund-Länder Finanzausgleich ist offensichtich verfassungswidrig - Zentralstaat wird  befürchtet.

Das Gesetz zum Bund-Länder-Finanzausgleich ist offensichtlich verfassungswidrig.

Diese Auffassung vertreten mehere Verfassungsrechtler - u. a. der Ex Bundesverfasungsrichter Hans-Jürgen Papier.

Wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Bilanz zieht zu vier Jahren Großer Koalition, dann betont sie dieser Tage die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. „Ein ziemlich wichtiges, fundamentales Werk“ würden Bundestag und Bundesrat beschließen, „das viele Neuerungen bringt im Verhältnis“ der Staatseinheiten.„Da geht es nicht nur um Geld“, sagt sie. In der Tat: Das Gesetzespaket enthält auch einen Verfassungsverstoß, über den alle lieber schweigen.

Das Reformvorhaben gehört zu dem wichtigsten in dieser Wahlperiode. Im Rahmen des Gesetzespakets wurde auch die mögliche Privatisierung der Autobahnen durch die ÖPP- Hintertür beschlossen, der auch die linksregierten drei Bundesländer in Ostdeutschland zustimmten.

Statt einer Zweidrittelmehrheit ist dafür jetzt nur noch eine einfache Regierungsmehrheit erforderlich. 

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Die Länder erwarten so Mehrzahlungen in Milliardenhöhe durch den Bund, die insbesondere nach Wegfall des Bund-Länder-Finanzausgleiches in einigen Jahren greifen sollen.

Ähnlich wie beim Gesetz über die Brennelementesteuer sind Verfassungsrichter über die Machart des fragwürdigen Gesetzes sehr schockiert.

Deshalb wundert sich Papier, dass dies nicht geschehen sei. Es gäbe doch viele andere Parallelfälle wie Grundgesetzartikel zum Luftverkehr oder der Wasserstraßen, wo dies gesdchehen sei.

Liegt hier ähnlich wie beim Gesetz über die Brennelementesteuer eine absichtliche Rückversicherung vor, die das Gesetz leicht wieder zum Kippen bringen könnte?

Jedenfalls muß  jetzt der Sozialdemokrat und Bundespräsident Steinmeier dieser schlampig formulierte Gesetz ebenfall unterschreiben .
Aber auch dann könnte es beispieklsweise durch die Linkspartei vor dem Verfassungsgericht leicht zu Fall gebracht werden.

Im Fall des Brennelementegesetzes könnte die Atomlobby das nicht rechtssichere Gesetz mitdiktiert haben . Aber wer hat hier nicht rechtssicher mitdiktiert ? Möglicherweise die SPD Fraktion im Bundestag in der ungeliebten Groko, die man lieber heute als morgen beenden würde ud die so Merkel noch eine Schlappe kurz vor der Wahl mitgeben könnte ? 

Wenn im Grundgestz die Verwaltung der Autobahnen im Bund verankert wird, ( wie hier ja geschehen), dann muß auch  die Möglichkeit der Rückübertragung von Teilbereichen an die Länder im Grundgesetz verankert sein, sagte

Papier dem Handelsblatt 

 

Der Marxist Corbyn ist der große Gewinner der Wahlen in Großbritannien - wenn man Ergebniserwartungen berücksichtigt -  Torries verlieren massiv  - Labour gewinnt stark hinzu 

Corbyn  fordert Rücktritt von Theresa May 

Im "Telegraph" war einst zu lesen, dass Corbyn Karl Marx für den größten Ökonomen der Weltgeschichte hält. Das ist nicht nur eine Absage an den Neoliberalismus sondern auch an den sozialdemokratischen Keynesiansismus, den viele deutsche Sozialdemokraten hochhalten.

 has described Karl Marx as a “great economist” as the Labou

Jeremy Corbyn

r leader leapt to the defence of John McDonnell.

Mr McDonnell, the shadow chancellor, sparked the prospect of a Labour Party revolt on Sunday when he said there is “a lot to learn” from Marx’s communist tract Das Kapital.

Deshalb passt es nicht, wen sich jetztzt der Spitzenkandidat der deutschern Sozioaldemokraten, Martin Schulz, mit dem Erfolg des Marxisten und Antizionisten Corbyn sonnen will.   The Telegraph 

Besonders die britische Jugend feiert den Marxisten Corbyn wie einen Nationalhelden. 

Das spiegelt die Entwicklung der Stimmungen in Großbritannien recht präzise wider. Im April schien Theresa May noch vor einem Durchmarsch und einem deutlichen Ausbau der absoluten Tory-Mehrheit zu stehen. Ihr Ziel war es, damit auch die Position in den Brexit-Verhandlungen zu verbessern. 

Konservative haben ihr Land ins Chaos gestürzt

Das Problem war eben nur, dass sie stattdessen ängstlich, schwach und konfus daherkam. Ihre Weigerung, sich einem TV-Duell mit ihrem Herausforderer zu stellen, lief dabei genauso quer zu ihrer eigenen Wahlbotschaft wie die Tatsache, dass sie einen Teil ihres Parteiprogramms mitten im Wahlkampf wieder zurücknehmen musste. Und auch wenn sie jetzt vorerst im Amt bleibt, ist May damit so beschädigt, dass sie sich dauerhaft kaum an der Spitze ihrer Partei halten können wird.

Hintergrund: 

Die Wahl in Großbritannien hat keinen klaren Sieger hervorgebracht - dabei ist das Wahlrecht genau darauf ausgerichtet. Das Resultat: ein sogenanntes "hung parliament". Seit Ende des 19. Jahrhunderts kam das erst sechsmal vor.

Die vorgezogene Parlamentswahl in Großbritannien hat zu einem "hung parliament" geführt - einer parlamentarischen Hängepartie, in der keine Partei aus eigener Kraft regieren kann. Die konservativen Tories blieben zwar stärkste Fraktion, verfehlten aber die absolute Mehrheit von mindestens 326 Mandaten im Unterhaus. Da das britische Mehrheitswahlrecht darauf angelegt ist, eindeutige Verhältnisse zu produzieren, kommt diese Situation nur äußerst selten vor.

Seit Ende des 19. Jahrhunderts gingen erst sechs Parlamentswahlen ohne klare Mehrheitsverhältnisse aus, zuletzt 2010. Damals erhielten die Tories unter David Cameron nicht genügend Stimmen für eine Alleinregierung. Die Konservativen bildeten daraufhin eine Koalition mit den Liberaldemokraten unter Nick Clegg. 2015 erreichte Cameron dann wieder eine absolute Mehrheit.

Jeremy Corbyn, Chef der Labour-Partei, dagegen schien weit abgeschlagen. Eine historische Niederlage der Sozialdemokraten stand nach den damaligen Umfragewerten verschiedener Institute bevor. Auf die Frage, wer Regierungschef werden sollte, war May im April noch einer Umfrage des Instituts Kantar zufolge mit 61 Prozent unangefochten, Corbyn kam nur auf 23 Prozent. Ihr Wert sank auf 47 Prozent, seine Beliebtheit stieg bis zum 8. Juni, dem Tag der Wahl, auf 36 Prozent. Neun Prozent trennten sie. Ein Amtsinhaberbonus, der sonst weitaus höher ausfällt, ist das nicht mehr.  

Der Erfolg Jeremy Corbyns beruht vor allem auf dem Zuspruch junger Wähler. Wie aus den Erhebungen von Kantar aus den zurückliegenden Wochen hervorgeht, stieg sein Zuspruch besonders in der Gruppe der unter 30-jährigen Wähler kontinuierlich weiter an. In einer Umfrage des Institut Ipsos Mori zeigt sich, dass unter den 18 bis 34 Jahre alten Wählern nahezu die Hälfte (49 Prozent) für Labour stimmten, nur ein Viertel für die Konservativen. Das umgekehrte Bild zeigt sich bei den Wählern ab 55: Hier wollten 56 Prozent für die Konservativen stimmen, nur 27 Prozent für Labour. Auch in den Umfragen von YouGov zeigen sich ähnliche Trends: Besonders stark punkten kann Jeremy Corbyn bei den 18- bis 22-Jährigen, Theresa May bei Wählern im Rentenalter (über 65-Jährige sollen danach mit über 50 Prozent Tories gewählt haben). Bei der Direktwahlfrage punktet May mit absoluter Mehrheit bei allen Wählern der Altersgruppen ab 40, unter Rentnern sind es über 60 Prozent.

Zwischenzeitlich sauste der britische Pfund gegenüber Euro und Dollar massiv in den Keller. Auch der Top Wirtschaft missfällt das Wahlerghebnis, die auf eine absolute Mehrheit der Konservativen hoffte. 

Die Frau, die sich grandios verzockt hat, scheute am Freitag die Öffentlichkeit. Kurzfristig sagte Premierministerin Theresa May am Vormittag einen Auftritt vor der Presse in London ab. Stattdessen ließ sie durchsickern, sie strebe eine Minderheitsregierung mit Duldung der nordirischen DUP (Democratic Unionist Party) an.

Nuir die evangelikanen DUP-Sektierer in Nortdirland können die Herrschaft der Rechten noch garantieren. 

May hat sich verkalkuliert, zwei ihrer wesentlichen Annahmen haben sich als falsch erwiesen. Zum einen glaubte sie, bei ihrem Kurs eine breite Mehrheit der Bevölkerung hinter sich zu haben. Dabei zeigen die meisten Umfragen, dass die Briten eben keinen harten Brexit wollen. Sie wollen auch in Zukunft ohne Visum in die EU reisen können und dort eventuell auch arbeiten. Allerdings steht auch Corbyn hinter dem EU kritischen Brexit.

 Vor allem in Wahlkreisen, die beim Brexit-Referendum 2016 mehrheitlich für einen Verbleib in der EU stimmten, büßten die Tories Stimmen ein.

Mays zweiter Fehler war, zusammen mit einem Großteil der britischen Presse Labour-Chef Jeremy Corbyn als Terroristenfreund und wirren Linksextremen darzustellen, der nicht geeignet sei, die Brexit-Verhandlungen zu führen. Viele Wähler, vor allem Jüngere und EU-Befürworter, sahen in Corbyn dagegen einen Mann, der ihr Gefühl aufgriff, in Großbritannien gehe es nicht gerecht zu. 

Trotz der massiv geschrumpften Werte will May eine Minderheitsregierung bilden. 

Die britische Premierministerin Theresa May hat angefragt und  von Königin Elizabeth II. trotzdem den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung bekommen. Sie bekräftigte ihre Absicht, dem Willen des Volkes gerecht zu werden und die Briten aus der EU zu führen. Die EU-Verhandlungen über den Brexit will May am 19. Juni beginnen. 

Nach der Niederlage Mays hat der bisherige Oppositionsführer Jeremy Corbyn selbst Führungsansprüche angemeldet. Er warte darauf, „dem Land zu dienen“, sagte der Labour-Chef. Er wiederholte seine Forderung an May, als Regierungschefin zurückzutreten.

Begräbnis: Linksparteipolitiker Hans Modrow verabschiedet sich vom Ex-DDR-Verteidigungsminister Keßler 

Trauerfeier mit DDR-Symbolik: Mehr als 100 Menschen haben am Mittwoch in Berlin Abschied von dem früheren DDR-Verteidigungsminister Heinz Keßler genommen. Der Armeegeneral war am 2. Mai im Alter von 97 Jahren nach kurzer Krankheit gestorben.

Vor seinem Grabstein mit der Aufschrift „Geliebt und unvergessen (...)“ legten Freunde und Weggefährten Kränze mit Flaggen verschiedener DDR-Institutionen ab - darunter auch die Flagge der Nationalen Volksarmee (NVA).

Er sollte als Wehrmachtssoldat  für Hitler gegen die Sowjetunion kämpfen - aber da rebellierte er.  

Drei Wochen nach Beginn des Krieges gegen die Sowjetunion lief er am 15. Juli 1941 zur Roten Armee über und kam zunächst in sowjetische Kriegsgefangenschaft. In Folge seines Übertritts wurde er vom Reichskriegsgericht als Fahnenflüchtling zum Tode verurteilt[3] und seine Mutter von 1941 bis 1945 im KZ Ravensbrück inhaftiert. Er kam zunächst in das Lager 27 in Krasnogorsk bei Moskau, dann mit dem Überläufer Franz Gold nach Spasso-Sawodsk bei Karaganda in Kasachstan. Hier lernte er Heinz Hoffmann kennen. ( Hoffman war später auch DDR Verteidiguingsminister udn er hatte sogar im Spanischen Bürgerkrieg gegen Franco und Hitlerfaschismus gekämpft.)  Mit Gold und Hoffmann erhielt er eine fünfmonatige Ausbildung an der neugeschaffenen Antifa-Schule in Gorki. Zusammen mit Gold wurde er im Kriegsgefangenenlager 27 eingesetzt und dann Mitarbeiter der 7. Verwaltung der Politischen Hauptverwaltung der Roten Armee. Im Dezember 1942 kam es zu seinem ersten Fronteinsatz in Welikije Luki. Gold und Keßler wurden nach weiteren Fronteinsätzen zur Mitbegründung des Nationalkomitees Freies Deutschland (NKFD) nach Krasnogorsk beordert. Gemeinsam mit den übrigen Mitgründern des NKFD unterschrieb Keßler das Manifest vom 12. Juli 1943. Dort engagierte er sich als einer der wichtigsten Jugendfunktionäre sowie als Frontbeauftragter an der Brjansker Front.[4] In dieser Funktion rief er deutsche Soldaten zum Überlaufen auf.(Wiki)

1945 war Keßler Mitglied des Zentralen Antifaschistischen Jugendausschusses und 1946 eines der Gründungsmitglieder der Freien Deutschen Jugend (FDJ). Er trat der KPD bei, die sich 1946 mit der SPD zur SED vereinigte. Im gleichen Jahr wurde er Mitglied des Parteivorstandes der SED, ab 1950 Zentralkomitees (ZK) der SED. Von 1948 bis 1950 war er Sekretär des Zentralrats der FDJ. In dieser Zeit nahm er auch an Agitationseinsätzen in der Bundesrepublik teil („Ich habe versucht, die Jugendverbände zu agitieren und dafür zu gewinnen, mit uns gegen die Pariser Verträge aufzutreten“). Später wurde er General der Armee in der DDR. 

Bei der Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung auf dem Städtischen Friedhof Baumschulenweg in Treptow erinnerte Keßlers Sohn Frank-Ulrich in einer Rede an seinen Vater. Für den „leidenschaftlichen Fußballspieler“, sei der Untergang der DDR eine Lebenstragödie gewesen. Sein Vater sei Offizier geworden, „weil er den Krieg hasste“. Nach der Rede wurde die DDR-Nationalhymne gespielt. – 

Unter den Gästen waren der letzte DDR-Ministerpräsident mit SED-Parteibuch, Hans Modrow, Egon Krenz, Nachfolger Erich Honeckers an der SED-Spitze, der frühere Vize-Verteidigungsminister Fritz Streletz sowie der letzte Chef der DDR-Auslandsspionage, Werner Großmann. Viele der Gäste legten Kränze mit roten Nelken ab. –

Von den einstigen Top-DDR-Funktionären leben nur noch wenige. Keßler war von 1985 bis zu seinem Rücktritt 1989 Verteidigungsminister. Nach dem Mauerfall wurde er wegen seiner Mitverantwortung für die Todesschüsse auf DDR-Flüchtlinge zu einer Gefängnisstrafe von siebeneinhalb Jahren verurteilt, musste aber wegen seiner angeschlagenen Gesundheit nur einen Teil absitzen. Er hatte jegliche Schuld am Tod von Flüchtlingen von sich gewiesen und bis zum Schluss den Sozialismus verteidigt. –

Quelle: http://www.mz-web.de/27756350 ©2017