Russland plant Volksabstimmung über Beitritt zu Russland also die Wiedervereinigung mit Donezk, Lugansk und Cherson schon im Juli 2022
Russische Wiedervereinigung soll 32 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung vollzogen werden - allerdings anders als die deutsche Wiedervereinigung demokratisch legitimiert
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Duma-Außenpolitiker Sluzki hofft auf Beitritt von DVR, LVR und Gebiet Cherson zu Russland bereits im Juli
Symbolbild: Patriotische Symbolik bei einer Kundgebung in Tscheljabinsk anlässlich des Jahrestages der Wiedervereinigung der Krim mit Russland Alexander Kondratjuk / Sputnik Das Referendum über den Beitritt der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie des Gebiets Cherson zu Russland könnte bereits im Juli stattfinden, teilte der Vorsitzende des Duma-Ausschusses des russischen Parlamentes für internationale Angelegenheiten, Leonid Sluzki, am Mittwoch gegenüber RIA Nowosti mit.
Dabei schloss der Parlamentarier nicht aus, dass alle drei Volksabstimmungen gleichzeitig abgehalten werden könnten. Diese Option hielt Sluzki für "logisch". Den möglichen Ort für die Durchführung des Referendums nannte er zunächst nicht.
Sluzki bejahte auch die Frage, ob Russland über genügend Ressourcen für die Aufnahme dieser Regionen verfüge. Die Hauptsache sei allerdings, dass dieser Prozess auf Wunsch der Bewohner dieser befreiten Gebiete geschehe, fügte er hinzu.
Mariupol und Sankt Petersburg werden Partnerstädte
Die Behörden von Sankt Petersburg und Mariupol haben einen Partnerschaftsvertrag unterzeichnet, teilte der Gouverneur der nördlichen russischen Metropole Alexander Beglow mit. Er schrieb auf seinem Telegram-Kanal zu einem Video von der Unterzeichnungszeremonie:
"Mit dem Leiter der Stadtverwaltung von Mariupol Konstantin Iwaschtschenko haben wir ein Abkommen über die Partnerschaft zwischen unseren Städten unterzeichnet."
Zuvor war berichtet worden, dass die Entscheidung über die Aufnahme von Partnerschaftsbeziehungen zwischen Sankt Petersburg und Mariupol bei einem Telefongespräch zwischen Beglow, Iwaschtschenko und dem DVR-Chef Denis Puschilin getroffen worden sei. Im Rahmen des Abkommens sollen Fachkräfte aus Sankt Petersburg beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur von Mariupol helfen. Zu den wichtigsten Bereichen der Zusammenarbeit sollen außerdem das Gesundheitswesen, die Bildung und Kultur sowie der Wohnungsbau gehören.
Stadtrat von Cherson (Ukraine) - Wir sind Teil Russlands
Sie erkennen den USA hörigen Putschisten Selenski nicht als ihren Präsidenten an
Behörden von Cherson sehen Selenskij nicht als Präsidenten und wollen schnellen Beitritt zu Russland
Die erste Sitzung des Stadtrats von Cherson unter Teilnahme der Vertreter öffentlicher Organisationen und politischer Parteien Wladimir Selenskij könne nicht als Präsident der Ukraine bezeichnet werden, da er in Wirklichkeit Vertreter seiner westlichen Herren sei, erklärte Kirill Stremousow, stellvertretender Leiter der Militär- und Zivilverwaltung des Gebiets Cherson, der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
"Das ukrainische Volk ist zu einer Geisel der Vertreter der ukrainischen Nazi-Spitze geworden, die über ihre Gestapo-Organe, den SBU (Ukrainischer Sicherheitsdienst - Anm. der Red.), die Bevölkerung in Angst halten. Selenskij ist nicht in der Lage, sich als Präsident der Ukraine zu äußern", sagte er.
Selenskij und seine Clique würden aus dem Ausland gesponsert, und seine populistische Aussagen würden ihm von den westlichen Kuratoren in den Mund gelegt, so Stremousow. Der 45-Jährige ist seit Jahren in der Regionalpolitik Chersons aktiv. Er war früher Anhänger des Ex-Präsidenten Wiktor Janukowitsch und bekannt für seine prorussischen Ansichten gewesen. Nachdem die frühere Gebietsverwaltung nach dem russischen Einmarsch praktisch aufgelöst worden war, bekamen Aktivisten wie Stremousow in der neuen politischen Realität die Chance auf höhere Ämter.
"Ich persönlich betrachte die Oblast Cherson nicht als eine Republik, sondern als Teil der Russischen Föderation", sagte er. Seinen Schätzungen zufolge würden 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung seiner Region für einen Beitritt zu Russland stimmen.
Gegen "Kollaborateure" wie Stremousow wird in Kiew wegen Hochverrats ermittelt. Im März gab es eine Reihe mutmaßlicher politischer Morde, als ein Lokalpolitiker und ein Blogger auf offener Straße erschossen wurden. Die ukrainische Truppen geben die Hoffnung nicht auf, das Gebiet zurückzuerobern. Am letzten Wochenende gab es zwei Versuche eines Vorstoßes, die allerdings in einem Fall mit der kompletten Zerschlagung einer Bataillonseinsatzgruppe und im zweiten Fall mit dem fluchtartigen Rückzug der ukrainischen Verbände endeten.
Unterdessen gibt es fast täglich Meldungen aus Сherson über eine Normalisierung des gesellschaftlichen und politischen Lebens in der Region. So fand am Montag in den Räumen der Militär- und Zivilverwaltung die erste Sitzung des Stadtrats von Cherson unter Teilnahme der Vertreter öffentlicher Organisationen und politischer Parteien der Region statt.
MeinungNun zeigen auch westliche Medien Interesse an den Perspektiven der Region aus der Sicht der tatsächlichen Lenker derer Geschicke. So erklärte Stremousow am Samstag der US-Nachrichtenagentur Reuters in einem Videotelefonat, dass die Entscheidung über den offiziellen Beitrittsantrag zu Russland spätestens im nächsten Jahr fallen wird. Es sei dabei wichtig, wie sich die Situation auf dem Schlachtfeld entwickeln werde.
Auf die Frage nach dem Zeitplan für den Beitritt zu Russland antwortete er: "Das wird nicht bis zum Herbst geschehen. Wir bereiten ein Verwaltungssystem vor, und dann werden wir im nächsten Jahr sehen, wie die Lage ist." Das Prozedere könne ein Referendum beinhalten.
"Wir werden später bekannt geben, wann eine Abstimmung oder ein Plebiszit geplant ist, aber es wird nicht heute und nicht morgen sein, weil unsere erste Aufgabe darin besteht, die Ordnung in der Region Cherson wiederherzustellen", sagte er.
Reuters merkt an, dass ukrainische und westliche Geheimdienste seit März darüber sprechen, dass Moskau ein Referendum über die Eingliederung Chersons abhalten könnte, wie es dies nach der Einnahme der Krim im Jahr 2014 getan hatte.
Ein Detail fällt der US-Agentur ins Auge: Im Kabinett des provisorischen Gebietsvize Stremousow hängt ein Porträt Wladimir Putins und eine eingerollte russische Trikolore. Ihm zufolge ist das Scheitern der militärischen Einnahme von Nikolajew schuld daran, dass Cherson bislang noch keine Schritte zum Beitritt zu Russland einleitete.
Nikolajew ist die nächste Gebietshauptstadt im Schwarzmeergebiet der Südukraine und nur knapp 60 Kilometer von Cherson entfernt. Russische Truppen sahen bislang von der Erstürmung von Nikolajew ab, liefern sich aber Artillerieduelle und Positionskämpfe mit ukrainischen Truppen an der Trennlinie in ca. 20 bis 30 Kilometer Entfernung von der Stadt. Russische Truppen beschießen regelmäßig Militäreinrichtungen in Nikolajew mit Präzisionswaffen, darunter das Gebäude der Gebietsverwaltung mit dem Stab der Territorialverteidigung und eine Kaserne. Stremousow geht vom baldigen Sturm auf Nikolajew aus.
"Sobald wir von der Nikolajew-Gruppe (der ukrainischen Streitkräfte) befreit sind, die ständig die Stadt Cherson beschießt, wenn wir die Region Nikolajew einnehmen und unsere Kollegen und Bürger in den Regionen Nikolajew und Odessa befreit sind, wird es viel einfacher sein, einige Entscheidungen zu treffen."
Unabhängig von der militärischen Lage schreitet die faktische Eingliederung Chersons in die Russische Föderation jedoch weiter voran. Am 25. Mai hatte Putin einen Erlass unterzeichnet, der es den Einwohnern von Cherson und der benachbarten Region Saporoschje ermöglicht, im Schnellverfahren die russische Staatsbürgerschaft zu erwerben. Am 30. Mai stellten schon mehrere Dutzend ukrainischer Bürger in den extra dafür geöffneten Büros der russischen Migrationsbehörde ihre ersten Anträge.
Seit die Ukraine Mobilfunkdienste in den beiden "besetzten" Gebieten abgeschaltet hatte, wurden die beiden Regionen praktisch über Nacht an das russische Mobilfunknetz angeschlossen. Russland übernahm auch die Auszahlungen von Renten und Beamtengehältern in russischer Währung. Dazu sagte Stremousow: "Mit der Zeit werden wir den Dollar vollständig aufgeben, die Abhängigkeit der Griwna vom Dollar vollständig aufgeben und zum Rubel übergehen, so wie sie es auf der Krim getan haben."
Im Mai erklärten mehrere russische Amtsträger, dass es für die von Russland kontrollierte Gebiete im Süden kein Zurück in die Ukraine geben wird. So erklärte am 6. Mai Andrei Turtschak, Chef der russischen Regierungspartei Einiges Russland, bei einem Besuch in Cherson, Russland werde "für immer" in der Region bleiben. So auch der stellvertretende russische Ministerpräsident Marat Сhusnullin, der am 18. Mai bei seinem ersten Besuch dieser Region sagte:
"Ich denke, die Perspektive der Region liegt darin, in unserer einträchtigen russischen Familie zu arbeiten. Deswegen bin ich hierhergekommen, um maximale Hilfe in der Integration zu leisten."
Willkommen in Russlands Familie – Aufbauprogramm für befreite Gebiete der Südukraine angekündigt
Stadtrat von Cherson (Ukraine) - Wir sind Teil Russlands
Sie erkennen den USA hörigen Putschisten Selenski nicht als ihren Präsidenten an
Behörden von Cherson sehen Selenskij nicht als Präsidenten und wollen schnellen Beitritt zu Russland
Wladimir Selenskij könne nicht als Präsident der Ukraine bezeichnet werden, da er in Wirklichkeit Vertreter seiner westlichen Herren sei, erklärte Kirill Stremousow, stellvertretender Leiter der Militär- und Zivilverwaltung des Gebiets Cherson, der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
"Das ukrainische Volk ist zu einer Geisel der Vertreter der ukrainischen Nazi-Spitze geworden, die über ihre Gestapo-Organe, den SBU (Ukrainischer Sicherheitsdienst - Anm. der Red.), die Bevölkerung in Angst halten. Selenskij ist nicht in der Lage, sich als Präsident der Ukraine zu äußern", sagte er.
Selenskij und seine Clique würden aus dem Ausland gesponsert, und seine populistische Aussagen würden ihm von den westlichen Kuratoren in den Mund gelegt, so Stremousow. Der 45-Jährige ist seit Jahren in der Regionalpolitik Chersons aktiv. Er war früher Anhänger des Ex-Präsidenten Wiktor Janukowitsch und bekannt für seine prorussischen Ansichten gewesen. Nachdem die frühere Gebietsverwaltung nach dem russischen Einmarsch praktisch aufgelöst worden war, bekamen Aktivisten wie Stremousow in der neuen politischen Realität die Chance auf höhere Ämter.
"Ich persönlich betrachte die Oblast Cherson nicht als eine Republik, sondern als Teil der Russischen Föderation", sagte er. Seinen Schätzungen zufolge würden 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung seiner Region für einen Beitritt zu Russland stimmen.
Gegen "Kollaborateure" wie Stremousow wird in Kiew wegen Hochverrats ermittelt. Im März gab es eine Reihe mutmaßlicher politischer Morde, als ein Lokalpolitiker und ein Blogger auf offener Straße erschossen wurden. Die ukrainische Truppen geben die Hoffnung nicht auf, das Gebiet zurückzuerobern. Am letzten Wochenende gab es zwei Versuche eines Vorstoßes, die allerdings in einem Fall mit der kompletten Zerschlagung einer Bataillonseinsatzgruppe und im zweiten Fall mit dem fluchtartigen Rückzug der ukrainischen Verbände endeten.
Unterdessen gibt es fast täglich Meldungen aus Сherson über eine Normalisierung des gesellschaftlichen und politischen Lebens in der Region. So fand am Montag in den Räumen der Militär- und Zivilverwaltung die erste Sitzung des Stadtrats von Cherson unter Teilnahme der Vertreter öffentlicher Organisationen und politischer Parteien der Region statt.
Meinung
Nun zeigen auch westliche Medien Interesse an den Perspektiven der Region aus der Sicht der tatsächlichen Lenker derer Geschicke. So erklärte Stremousow am Samstag der US-Nachrichtenagentur Reuters in einem Videotelefonat, dass die Entscheidung über den offiziellen Beitrittsantrag zu Russland spätestens im nächsten Jahr fallen wird. Es sei dabei wichtig, wie sich die Situation auf dem Schlachtfeld entwickeln werde.
Auf die Frage nach dem Zeitplan für den Beitritt zu Russland antwortete er: "Das wird nicht bis zum Herbst geschehen. Wir bereiten ein Verwaltungssystem vor, und dann werden wir im nächsten Jahr sehen, wie die Lage ist." Das Prozedere könne ein Referendum beinhalten.
"Wir werden später bekannt geben, wann eine Abstimmung oder ein Plebiszit geplant ist, aber es wird nicht heute und nicht morgen sein, weil unsere erste Aufgabe darin besteht, die Ordnung in der Region Cherson wiederherzustellen", sagte er.
Reuters merkt an, dass ukrainische und westliche Geheimdienste seit März darüber sprechen, dass Moskau ein Referendum über die Eingliederung Chersons abhalten könnte, wie es dies nach der Einnahme der Krim im Jahr 2014 getan hatte.
Ein Detail fällt der US-Agentur ins Auge: Im Kabinett des provisorischen Gebietsvize Stremousow hängt ein Porträt Wladimir Putins und eine eingerollte russische Trikolore. Ihm zufolge ist das Scheitern der militärischen Einnahme von Nikolajew schuld daran, dass Cherson bislang noch keine Schritte zum Beitritt zu Russland einleitete.
Nikolajew ist die nächste Gebietshauptstadt im Schwarzmeergebiet der Südukraine und nur knapp 60 Kilometer von Cherson entfernt. Russische Truppen sahen bislang von der Erstürmung von Nikolajew ab, liefern sich aber Artillerieduelle und Positionskämpfe mit ukrainischen Truppen an der Trennlinie in ca. 20 bis 30 Kilometer Entfernung von der Stadt. Russische Truppen beschießen regelmäßig Militäreinrichtungen in Nikolajew mit Präzisionswaffen, darunter das Gebäude der Gebietsverwaltung mit dem Stab der Territorialverteidigung und eine Kaserne. Stremousow geht vom baldigen Sturm auf Nikolajew aus.
"Sobald wir von der Nikolajew-Gruppe (der ukrainischen Streitkräfte) befreit sind, die ständig die Stadt Cherson beschießt, wenn wir die Region Nikolajew einnehmen und unsere Kollegen und Bürger in den Regionen Nikolajew und Odessa befreit sind, wird es viel einfacher sein, einige Entscheidungen zu treffen."
Unabhängig von der militärischen Lage schreitet die faktische Eingliederung Chersons in die Russische Föderation jedoch weiter voran. Am 25. Mai hatte Putin einen Erlass unterzeichnet, der es den Einwohnern von Cherson und der benachbarten Region Saporoschje ermöglicht, im Schnellverfahren die russische Staatsbürgerschaft zu erwerben. Am 30. Mai stellten schon mehrere Dutzend ukrainischer Bürger in den extra dafür geöffneten Büros der russischen Migrationsbehörde ihre ersten Anträge.
Seit die Ukraine Mobilfunkdienste in den beiden "besetzten" Gebieten abgeschaltet hatte, wurden die beiden Regionen praktisch über Nacht an das russische Mobilfunknetz angeschlossen. Russland übernahm auch die Auszahlungen von Renten und Beamtengehältern in russischer Währung. Dazu sagte Stremousow: "Mit der Zeit werden wir den Dollar vollständig aufgeben, die Abhängigkeit der Griwna vom Dollar vollständig aufgeben und zum Rubel übergehen, so wie sie es auf der Krim getan haben."
Im Mai erklärten mehrere russische Amtsträger, dass es für die von Russland kontrollierte Gebiete im Süden kein Zurück in die Ukraine geben wird. So erklärte am 6. Mai Andrei Turtschak, Chef der russischen Regierungspartei Einiges Russland, bei einem Besuch in Cherson, Russland werde "für immer" in der Region bleiben. So auch der stellvertretende russische Ministerpräsident Marat Сhusnullin, der am 18. Mai bei seinem ersten Besuch dieser Region sagte:
"Ich denke, die Perspektive der Region liegt darin, in unserer einträchtigen russischen Familie zu arbeiten. Deswegen bin ich hierhergekommen, um maximale Hilfe in der Integration zu leisten."
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Ukrainische Faschisten bombardieren zwei Schulen in Donezk
Genozid an russisch sozialisierten Ukrainern geht weiter
Ukraine beschießt Schulen und tötet Kinder in Donezk – der Westen feiert den Faschisten-Kumpanen und Quasi-Oberbefehlshaber der faschistischen Asow Milizen Selenskij
Quelle: RT
Am Montag meldeten die örtlichen Behörden in Donezk ukrainischen Beschuss, bei dem fünf Zivilisten starben. Da da die beschossenen Orte hauptsächlich im Zentrum der Stadt lagen, dauerte es nicht lange, bis man zu diesem Verbrechen verlässliche Informationen hatte. Diese lauten:
Die Schule Nr. 22 wurde teilweise zerstört, wobei ein Klassenraum und das Schulfoyer direkt getroffen wurden. Bei dem Beschuss starben zwei Schulmitarbeiterinnen, zwölf Personen wurden verwundet, zwei von ihnen befinden sich in einem kritischen Zustand. Auch eine weitere Schule wurde vom Beschuss getroffen – das humanistische Gymnasium Nr. 5, wobei eine Person in einem danebenstehenden Wohnhaus verstarb.
Darüber hinaus wurde ein 14-jähriges Mädchen durch den Beschuss der Dinamowskaja Straße im Budjonnowski-Bezirk von Donezk getötet und ein weiteres Mädchen schwer verwundet. Eine Frau starb an der Kreuzung der General-Antonow-Straße mit der Straße des 50-jährigen Bestehens der UdSSR. Mehrere weitere Objekte der zivilen Infrastruktur wurden beschädigt.
Mehrere Korrespondenten vor Ort, darunter zwei RT-Kriegsreporter, eilten zum Ort des Geschehens, sprachen mit den Augenzeugen und veröffentlichten Fotos und Videos auf ihren Telegram-Kanälen. So erzählte die Leiterin der Schule Nr. 22, dass sich der Beschuss um halb zehn Uhr ereignete – genau zu jenem Zeitpunkt, als vor der Schule eine Lieferung an humanitärer Hilfe verteilt werden sollte. Wegen dem gestrigen Beschuss von Donezk wurde der Termin kurzfristig abgesagt. In dieser Zeit fand in der Schule Fernunterricht statt, wobei sich die Lehrer in den Klassenräumen befanden und Schüler zu Hause.
Die Schule Nr. 5 wurde weniger beschädigt, da die Geschosse auf dem Schulgelände explodierten. Ein RT-Video zeigt dabei einen Mann, der neben der Leiche seiner Frau weinte. Sie lag zugedeckt im Treppenhaus eines Wohnhauses. Offenbar wurde sie von einem Schrapnell beim Hinausgehen getötet.
Der RT-Korrespondent Dmitri Astrachan fuhr auch in den entfernten Außenbezirk Budjonnowski im Südosten der Stadt, wo ein Mädchen starb. "Dieses Gebiet kann nur mit Langstreckenartillerie getroffen werden", sagte er und vermutete, dass beim Beschuss die Geschütze aus NATO-Staaten zum Einsatz gekommen sein könnten. Diesen Hinweis lieferte auch das Hauptquartier für territoriale Verteidigung der DVR, wonach die Ukraine das Zentrum von Donezk mit dem NATO-Kaliber von 155 mm beschossen hat.
In den letzten Tagen häufen sich solche Meldungen. Allein am Sonntag wurden drei Zivilisten beim Beschuss von Donezk und dessen Satellitenstadt Makejewka getötet. Dieser Beschuss mit Langstreckenartillerie bedeutet nichts anderes als eine reine Terrorisierung der Zivilbevölkerung. In Donezk befindet sich keine Militärinfrastruktur, wobei ohnehin viele männliche Einwohner mobilisiert sind und sich nicht in der Stadt, sondern an der Front aufhalten. In der Stadt blieben die Kinder, Frauen und Alten zurück.
Angriffe auf Schulen in der ukrainischen Propaganda
Diese Art der Kriegsführung unterscheidet sich grundlegend von der russischen Spezialoperation. Auch russisches Militär trifft bisweilen Ziele in den ukrainischen Städten. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sind das jedoch Feuerstellungen, Waffenlager, Kasernen und für das Militär relevante Industrieanlagen, wobei Zivilisten vor dem Beschuss durch Meldungen an ukrainische Behörden gewarnt werden. Zum Einsatz kommen Präzisionswaffen, um Fehlschläge möglichst auszuschließen. Doch gänzlich vermeiden lässt sich das leider nicht. Auch bei diesen Schlägen sterben Unbeteiligte, und das gehört zweifellos auch zur tragischen Wahrheit jedes Krieges.
Zum Ziel der russischen Schläge können auch zivile Gebäude wie Schulen werden – wenn deren Räumlichkeiten militärisch genutzt werden. Dies ist sogar vom ukrainischen Militär selbst oft genug bewiesen worden, wenn Kämpfer stolz Fotos und Videos aus den zu Kasernen umfunktionierten Klassenräumen posteten.
Wird beispielsweise ein Schulgebäude von den russischen Streitkräften beschossen, wie dies offenbar in der umkämpften Stadt Belogorowka der LVR der Fall war, wird der Vorfall sofort von der westlichen Propaganda aufgenommen – vorausgesetzt, dass die Erstnachricht von einem ukrainischen Offiziellen getätigt wurde. So meldeten am 8. Mai alle deutschen Medien einstimmig, einschließlich im Fernsehen die Tagesschau:
"Nach einem russischen Luftangriff auf eine Schule im Gebiet Luhansk sprechen die ukrainischen Behörden von möglicherweise bis zu 60 Toten. Bisher seien nach dem Luftschlag auf die Schule in Bilohoriwka zwei Leichen geborgen worden, teilte der Gouverneur der Region Serhij Hajdaj am Sonntag auf seinem Telegram-Kanal mit. »Wahrscheinlich sind alle 60 Menschen, die noch unter den Trümmern des Gebäudes liegen, tot«, fügte er hinzu. Die Angaben konnten bislang noch nicht unabhängig überprüft werden."
Die Bild-Zeitung machte aus der Befürchtung kurzerhand eine Tatsachenbehauptung: "Bis zu 60 Tote bei Luft-Angriff auf Schule in Luhansk" lautete die Überschrift für ein Video. Das Gleiche machte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij, als er in einer Videoansprache kurzerhand meldete:
"Etwa 60 Menschen wurden bei einem russischen Luftangriff auf Belogorowka in der Region Lugansk getötet. Zivilisten verstecken sich in einer Schule vor dem Beschuss. Ein weiteres Verbrechen der Besatzer, für das sie unweigerlich zur Rechenschaft gezogen werden."
Und den gleichlautenden Vorwurf gegen Russland hat Selenskij auch beim Online-Treffen mit Staats- und Regierungschefs der G7- Ländern noch einmal wiederholt. Es gibt wenig Zweifel daran, dass die hochrangige Konferenz-Teilnehmer, darunter Olaf Scholz und Emmanuel Macron, ihm das auch glaubten. In der G7-Erklärung, die sie am gleichen Tag anlässlich des Jahrestages der Befreiung Europas vom Faschismus abgaben, warfen sie Russland "willkürliche Angriffe auf Zivilistinnen und Zivilisten und die zivile Infrastruktur" vor:
"Präsident Putins Vorgehen bringt Schande über Russland und die historischen Opfer seines Volkes", hieß es anmaßend im Communiqué.
Gab es aber wirklich die 60 Toten in Belogorowka, wurden die Opfer des Angriffes schließlich geborgen? Dazu gab es in den ukrainischen Medien keine Meldungen mehr. Man findet im Internet auch keine Interviews mit Überlebenden oder sonstigen angeblichen Zeugen. Dafür lieferten die russischen Medien die Hinweise, dass es sich bei zwei Getöteten um zwei bewaffnete Volontäre handeln könnte.
Dabei zeigten die westlichen Medien auch keinerlei Interesse mehr an weiteren Recherchen. Die Story vom Beschuss der Schule in Belogorowka hatte ihre Propaganda-Funktion bereits am Tag der Erstmeldung erfüllt, genauso wie etwa die Geschichte mit der Zerstörung des Schauspielhauses in Mariupol durch einen angeblich russischen Luftangriff, das in Wahrheit vom ukrainischen Militär gesprengt wurde.
Auch der Beschuss von zwei Schulen in Donezk wird nicht gemeldet. Eine Nachricht darüber fehlt in den deutschen Medien gänzlich, obwohl sowohl Behörden als auch ortsansässige Medien das Verbrechen sofort in allen Details meldeten – mit Bildern der Toten und mit Augenzeugenberichten.
Auch früher, über die ganzen acht Jahre des Donbass-Krieges der Kiewer Regierung, haben die westlichen Medien alle Meldungen, die die ukrainische Armee und die politische Führung in Kiew belasten könnten, fein säuberlich gemieden. Und auch seit dem Beginn der neuen Phase dieses Krieges, der nun wohl mit einer Niederlage der Ukraine enden könnte, existieren solche Nachrichten für den Westen grundsätzlich nicht mehr.
Deutschland sticht mit seiner "Klitschko-Connection" da besonders heraus. Am Sonntag durften die beiden Brüder Wladimir und Witali gemeinsam mit dem Präsidenten der Ukraine höchstselbst bei einem proukrainischen Konzert und einem Politspektakel am Brandenburger Tor im Zentrum der deutschen Hauptstadt wieder ihre Propaganda verbreiten – der Bundeskanzler Olaf Scholz war natürlich auch mit von der Partie.
Die deutsche Bundesregierung, angeblich so besorgt um das Leid der Zivilisten, macht sich mit ihrem Schweigen zu den Verbrechen der ukrainischen Militärführung endgültig zum Mittäter. Dies gilt umso mehr, wenn demnächst noch öfter bestätigt wird, dass ukrainische Zivilisten nun unmittelbar durch NATO-Waffen sterben.
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GLOBALE ZEITENWENDE
Russland liefert erstmals mehr Erdöl nach Asien als nach Europa
Dabei ist der Mega-Energiebedarf von China noch bei weitem nicht ausgelastet
Asiatische Länder haben Europa zum ersten Mal in Bezug auf die aus Russland bezogenen Ölmengen überholt. Dies berichtete Bloomberg unter Berufung auf Berechnungen der Kpler-Analysten aus Singapur.
In der vergangenen Woche transportierten Tanker zwischen 74 und 79 Millionen Barrel russisches Öl, fast dreimal so viel wie vor dem 24. Februar. Nach Europa wird russisches Rohöl hauptsächlich über Pipelines transportiert.
Laut der Kpler-Analystin Jane Xie stiegen russische Öltransporte auf dem Seeweg im April auf ein Rekordhoch, was vor allem auf die verstärkten Käufe Indiens und Chinas zurückzuführen ist. Sie stellte fest:
"Einige Käufer in Asien interessieren sich mehr für die Wirtschaft als für die politische Lage. Allerdings achten die USA darauf, dass Indien russisches Öl kauft, so dass es bei diesem Handelsstrom einige Abwärtsrisiken geben könnte."
Nachdem Russland eine spezielle Militäroperation in der Ukraine eingeleitet hatte, begannen die EU-Länder über ein vollständiges Embargo für russisches Öl zu diskutieren, doch bisher wurde keine Einigung erzielt. Ein Versuch, den Boykott in das sechste EU-Sanktionspaket gegen Russland aufzunehmen, stieß auf den Widerstand Ungarns. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte, Brüssel rechne damit, die Einfuhr von russischem Rohöl innerhalb von sechs Monaten und die Lieferung von Ölprodukten bis Ende 2022 einzustellen.
Anfang Mai erklärten von der Financial Times befragte Analysten, dass Moskau seine Exporte auf den asiatischen Markt umlenken müsste, wenn die Europäische Union die Einfuhr von russischem Öl verbieten würde. Sie wiesen jedoch darauf hin, dass Russland auf dem Weg zur Umkehrung der Kohlenwasserstoffströme mit logistischen Schwierigkeiten konfrontiert werden könnte, insbesondere mit einem Mangel an Tankschiffen.
Ein Beispiel für solche Probleme beschrieb Reuters im April unter Berufung auf Quellen: Der Nachrichtenagentur zufolge hatte die indische Öl- und Erdgasgesellschaft ONGC Schwierigkeiten bei der Suche nach einem Schiff, das 700.000 Barrel russisches Öl aus dem Fernen Osten transportieren sollte. Die Suche wurde durch Reputationsrisiken für die Transportunternehmen und Schwierigkeiten beim Abschluss von Versicherungen erschwert.
Schäden, die durch den Verlust des europäischen Marktes entstehen, könnten teilweise durch höhere Energiepreise ausgeglichen werden. Gleichzeitig kaufen die asiatischen Länder russisches Öl mit einem erheblichen Preisnachlass. So suchten laut Bloomberg Anfang Mai indische Käufer die Möglichkeit, russisches Öl zu einem Preis von unter 70 US-Dollar (65,3 Euro) zu kaufen, obwohl der Preis für die Referenzsorte Brent zu diesem Zeitpunkt bei 100 US-Dollar (93,3 Euro) pro Barrel lag. Am 27. Mai war ein Barrel der Sorte Brent 116 US-Dollar (108,2 Euro) wert.
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Putin warnt Scholz . "Keine Waffen an die Fascho Ukraine" oder es knallt
Letzte Warnung an Scholz und Macron
Sinngemäß hat der russische Präsident Putin eine letzte Warnung an Kanzler Scholz und Präsident Macron dringend ausgesprochen.
Sinngemäß könnte Putin damit andeuten , dass Deutschland und Frankreich Kriegsziele der russischen Armee werden, wenn sie die schweren Waffenlieferungen an die die Putschisten - und US-Marionettenregierung Selenski nicht einstellen und nicht aufhören die Ukraine für einen Krieg gegen Russland zu instrumentalisieren.
- Wladimir Putin hat mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefoniert.
- In dem Gespräch warnte er die beiden, die Ukraine weiter mit Waffen zu unterstützen.
Scholz und Macron telefonierten 80 Minuten lang mit Putin
Das Telefongespräch dauerte nach Angaben der Bundesregierung 80 Minuten und ging von Scholz und Macron aus. Dabei hätten der Bundeskanzler und der französische Präsident "auf einen sofortigen Waffenstillstand und einen Rückzug der russischen Truppen" gedrängt, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mitteilte.
"Sie riefen den russischen Präsidenten zu ernsthaften direkten Verhandlungen mit dem ukrainischen Präsidenten und einer diplomatischen Lösung des Konflikts auf", teilte Hebestreit mit. Putin betonte laut Kreml die Bereitschaft Moskaus, die "durch die Schuld Kiews" eingefrorenen Verhandlungen über eine Lösung des Konflikts wieder aufzunehmen.
Bei dem Gespräch auf ihre Initiative hin hätten der Kanzler und Macron von Russland außerdem verlangt, für eine Verbesserung der humanitären Lage der Zivilbevölkerung zu sorgen. Putin habe zugesichert, dass die in der Hafenstadt Mariupol gefangen genommene Kämpfer gemäß der Vorgaben des humanitären Völkerrechts behandelt würden. Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz solle einen ungehinderten Zugang bekommen zu den Gefangenen. In Paris hieß es, Macron und Scholz hätten die Freilassung der faschistischen Asow Kämpfer gefordert.
In dem Telefonat sagte Putin außerdem, Russland sei zur Hilfe bei der Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine bereit. Voraussetzung dafür sei aber das Ende der westlichen Sanktionen gegen Russland. Die Bundesregierung weist stets darauf hin, es gebe keine Sanktionen gegen Lebensmittel.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnet die derzeitige Lage seiner Truppen im Donbass als sehr schwierig
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