Malu Dreyer schliesst Rot-Rot-Grün nicht mehr aus -Machtoptipon jenseits der CDU- Vorherrschaft
Die CDU Herrschaft muss gebrochen werden. Diese Erkenntnis setzt sich auch bei der kommissarischen Übergangs-SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer durch.
Die Grünen haben gepunktet weil die globalen Eliten sie puschen.
Sie brauchen für ihre neoliberale globale Weltordnung ein globales Thema Kapitalismus, Welthunger und US Kriege oder Imperialismus wollen sie nicht diskutieren
Deshalb puschen die Eliten das Thema Klima, das irgendwie alle angeht. Es wird aber wieder pro-kapitalistisch gesteuert. z b indem eine CO 2 Steuer auf das Volk als Abgabe abgewälzt wird.
Dazu brauchen sie die Grünen als Reserverad der CDU, wenn sich CDU - AfD Regierung wie in Österreich nicht durchsetzen lässt.
Es geht also um die ewige quasi diktatorische CDU Herrschaft, über deren Zerstörung der Youtuber Rezo laut und medienwirksam ausserhalb der Mainstreammedien nachdachte.
Nachdem die Leitmedien jahrelang die AfD Rechtspopulisten puschten und ihr Hauptthema der Flüchtlingsfrage zu ihrem Hauptthema machten, wollen Leitmedien sicher gehen und auch für den Fall, dass sich der globalistische Soros-Freihandelsflügel im Großkapital durchsetzt, eine grün-liberalere Machtoption für die CDU Herrschaft aufbauen.
Dafür braucht man starke und CDU affine Grüne, die die Monopolmachtstellung der CDU absichert. Das ist der Auftrag der Konzernmedien und der cdu affinen Staatsmedien wie ZDF.
Grüne sind inzwischen bürgerlich und cdu affin geworden und stehen nicht mehr singulär für Rot-Rot-Grün. Seit diesem Punkt puschen liberale Konzernmedien die Grünen ganz gewaltig, um eine CDU-Grüne Regierung optional zu ermöglichen und so das CDU Regime auch nach der Groko mit der SPD fortzusetzen.
So decken die Medienmogule einerseits die Trump-Herrschaftsoption mit Nationalismus und Protektionismus mit einer möglichen CDU-AfD- Regierung genauso ab wie eine mögliche Clinton-Lindner affine und sich auf Soros-Linie befindliche libertäre Welt-Freihandelsvariante mit offenen Grenzen für die Konzernherrschaft der Oligarchen.
Die IZ zeigt seit Jahren diese Entwicklung auf . Aber seit dem Video des Youtubers Rezo könnte auch bei einigen Sozialdemokraten diese Erkenntnis sich durchsetzen. Manche fordern sogar Kevin Kühnert mit seinen marxistischen und vergesellschaftungssozialistioschen Enteignungforderungen als neuen SPD Vorsitzenden.
Das Umdenken könnte endlich einsetzen.
Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer glaubt, dass sich die SPD nur jenseits der großen Koalition erholen kann. "Wir brauchen andere Konstellationen, um stärker zur Geltung zu kommen", sagte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz der "Süddeutschen Zeitung".
Sie strebe Mehrheiten jenseits der Union an. "Eine Option kann da natürlich auch eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken sein." Sie wies auf Bremen hin, wo die drei Parteien nach der Bürgerschaftswahl eine solche Koalition ausloten.
Dreyer verwies auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Revisionsklausel, die eine Überprüfung der Regierungsarbeit nach der Hälfte der Legislaturperiode vorsieht. Zugleich sagte sie auch: "Es ist ein bisschen einfach zu glauben, dass man mit einem großen Knall aus der Koalition aussteigt, und dann wird alles gut."
Am 24. Juni will die SPD-Spitze darüber diskutieren, wie ihre Führung künftig aussehen soll und wie dabei die Mitglieder stärker einbezogen werden können.
Auch Sahra Wagenknecht denkt über die SPD neu nach - wohl wissend das ein echter Wandel der SPD sehr unwahrscheinlich ist.
Auch der SPD-"General" äussert sich ähnlich.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt nach dem Votum für eine rot-grün-rote Koalition in Bremen ein ähnliches Bündnis auf Bundesebene nicht aus. „Wir haben für ein rot-grün-rotes Bündnis gekämpft, um ein soziales Bremen zu sichern“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. „Ein solches Bündnis ist der richtige Schritt für die Menschen in Bremen“, betonte der Generalsekretär.
Klingbeil optimistisch für neue Mehrheiten auf Bundesebene
„Auf Bundesebene konzentrieren wir uns jetzt darauf, die SPD wieder zu stärken, dann ergeben sich auch hier neue Möglichkeiten jenseits der großen Koalition“, zeigte er sich optimistisch für neue Mehrheiten auf Bundesebene. „Das ist die richtige Reihenfolge“, fügte Klingbeil hinzu.
Doch der Zusatnd der SPD wird immer desatröser.
Der frühere SPD-Chef und heutige Linke-Politiker Oskar Lafontaine hält einen völligen Niedergang der SPD für möglich. „In Italien oder Frankreich haben sich die sozialdemokratischen Parteien mehr oder weniger aufgelöst“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Das kann auch der SPD passieren, wenn sie ihre Politik nicht ändert.“
Die SPD verliere seit 1999 Wähler, weil die Regierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer im Zusammenwirken mit CDU, CSU und FDP Gesetze verabschiedet habe, welche die Hälfte der Bevölkerung in einem dramatischen Ausmaß schlechter stellten. „Daran hat sich bis heute nichts geändert.
Das hat nur niemand in der SPD-Führung realisiert“, sagte der Fraktionschef der Linken im saarländischen Landtag.
Auch Simone Lange fordert radikalen Kurswechsel:
Frau Lange, Sie traten 2018 auf einem aussichtslosen Platz gegen Andrea Nahles um den SPD-Bundesparteivorsitz an und erhielten mit 28 Prozent mehr Stimmen, als Ihnen damals fast jeder zugetraut hätte. Wie sehen Sie heute den Zustand der SPD? Ist die Partei existenziell gefährdet?
Simone Lange: Ja, es ist existenziell. Das ist keine neue Feststellung, wir haben jetzt nur leider mit der Europawahl den eindeutigen Beleg dafür bekommen. Die Situation der SPD ist mehr als kritisch. In so einem Zustand stecken aber auch viele Chancen: Die Notwendigkeit eines radikalen Kurswechsels wird jetzt umso deutlicher. ( Quelle Augsburger Allgemeine).
Live-Video: Alexander Neu ( Die Linke) im Bundestag über "Politik der offenen Tür" als knallharte Nato-Machtpolitik
Die Aufnahme der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYRoM) in die NATO folgt dem altbekannten Muster, es geht wieder um geopolitische Machtspiele: die Sicherung von Einflusssphären durch räumliche Ausdehnung. Die Versprechen, die NATO nicht nach Osten auszudehnen, zählen dabei nicht. Es gibt eine Alternative zu diesem Machtkampf: Stabilität und Frieden durch gemeinsame Sicherheit und Respekt vor dem Völkerrecht statt Destabilisierung durch NATO-Expansion.
Groko hat menschenverachtende an Rassisten anbiedernde Asylgesetze im Bundestag verabschiedet
In der heutigen Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke ( Die Linke) machte deutlich, dass die 7 heute verabschiedeten asyl- und migrationspolitischen Gesetze die Menschenrechte und Grundrechte mit Füßen treten und eine Anbiederung von Gesetzen an Rassisten bedeuten. Außerdem würden sie gegen EU Gesetze verstoßen.
Asylbewerber können zusammen mit Schwerkriminellen eingesperrt, obwohl sie sich nach dem Wunsch nach Reisefreiheit und Freozügigkeit nichts haben zu Schulden kommen ölassen . Das ist ein eines Willkürgesetze dass trotz Richtervorbehalt das Ende des Rechtsstaates markiert.
Es steht in der Tradition der Rassegesetze der Nazis, die Menschen nur aufgrund ihrer Herkunft abstrafte.
Die SPD habe sich diesen pro-rassistischen Gesetzen unterworfen, die den Geist der CDU Rechtspopulisten und der AfD Rassisten tragen würden.
Selbst am Boden liegend tritt die SPD auf die Schwächsten ein, meint Jelpke.
„Die von der Koalition geplanten Verschärfungen des Asyl- und Migrationsrechts sind nicht nur menschenrechtlich verheerend, sondern in vielen Aspekten schlicht verfassungswidrig.
Das wurde in fünf Sachverständigenanhörungen, die am gestrigen Montag stattfanden, deutlich. Trotzdem will die Groko die Gesetze im Schnellverfahren ohne lange parlamentarische Debatte durchboxen.
Offensichtlich will die Union diese Schweinereien auf Teufel komm raus durchs Parlament peitschen, solange die Koalition mit der SPD noch hält“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum Vorhaben der Bundesregierung, mehrere asyl- und migrationspolitische Gesetze in dieser Sitzungswoche im Bundestag abstimmen zu lassen.
Die Abgeordnete weiter:
„Die Koalition will Schutzsuchende aushungern, die über andere EU-Staaten nach Deutschland gekommen sind. Sie will die Bekanntgabe von Abschiebeterminen kriminalisieren und damit solidarische Unterstützer von Geflüchteten einschüchtern.
Sie setzt auf immer mehr Inhaftierungen und Abschiebungen – dabei gibt es für vermeintliche Defizite bei Abschiebungen und Rückkehr keinerlei substantielle Belege. Und was öffentlich bislang kaum thematisiert wurde: Es droht die Nichtanerkennung und Abschiebung vieler traumatisierter Flüchtlinge, weil die Koalition ohne jede inhaltliche Begründung die gutachterlichen Stellungnahmen von psychologischen Psychotherapeuten nicht mehr akzeptieren will. Auch das ist verfassungswidrig und inakzeptabel.
Die Rolle der SPD, die gerade selbst am Boden liegt, ist dabei einfach nur schäbig. Selbst in ihren letzten Atemzügen tritt sie noch auf die Schwächsten in der Gesellschaft ein. Wenn die SPD noch ein Fünkchen Selbstachtung hätte, würde sie jetzt auf die Koalitionsdisziplin pfeifen, anstatt sich weiterhin zur Handlangerin bei der Demontage der Rechte von Schutzsuchenden bis zur Unkenntlichkeit zu machen.“
CDU Ministerin Klöckner von Nestle als "Konzernhure" am Pranger?
Machtpolitiker stehen ohnehin in den Verdcht, als Lobbyiosten die Interessen der Konzernherrschaft der Superreichen zu vertreten.
Die "Schleichwerbung" der CDU Ministerin für den Lebensmittelkonzern "Nestle" in einem Video, der u. a. wegen Kinderarbeit am Pranger steht, könnte ein medienpolitisches Nachspiel haben.
Im Video wurde der mangelnde Fett- und Zuckergehalt der Nestle-Produkte gewürdigt. Das Ministerium von Klöckner stellte das Beweihräucherungsvideo online.
CDU Ministerin als Klöckner von Nestle als "Konzernhure" am Pranger?
Das Video von Julia Klöckner (CDU) mit dem Nahrungsmittelkonzern hat der Ernährungsministerin viel Ärger eingebracht, bei Twitter wurde sie unter anderem als "Konzernhure" beschimpft.
Nun prüft auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg den Clip. "Wir wollen erstmal hören, was da passiert ist", sagte eine Sprecherin der Medienanstalt.
Die Behörde wolle sich mit dem Ministerium über den Hintergrund des Videos austauschen.
Das Ministerium hatte das Video bereits am Montag bei Twitter gepostet.
Darin bedankt sich die Ministerin bei Nestlé-Deutschlandchef Marc-Aurel Boersch für die Unterstützung des Konzerns bei Klöckners Initiative für weniger Zucker, Fette und Salz in Lebensmitteln.
Nestlé werden teils fragwürdige Geschäfte vorgeworfen. So prangerte die Umweltorganisation Greenpeace 2010 an, das Unternehmen trage mit der Verwendung von Palmöl zur Zerstörung von Regenwald bei. Nestlé hat versprochen, bis 2020 nur noch Palmöl aus nachhaltiger Produktion zu nutzen.
Im Dokumentarfilm "Bottled Life" wurde Nestlé 2012 vorgeworfen, in Weltregionen, die unter Dürre leiden, Geschäfte mit Grundwasser zu machen, das gereinigt und in Plastikflaschen teuer verkauft wird. In Pakistan sei das Unternehmen für die Austrocknung einer Region mitverantwortlich.
Laut dem Unternehmen zeigt der Film ein verzerrtes Bild und manipuliert die Zuschauer. Nestlé habe in der Region Lahore in Pakistan nur zwei Tiefbrunnen, während dort 680.000 Brunnen für die Bewässerung der Landwirtschaft sowie Industrie und die kommunale Wasserversorgung genutzt würden.
D Day Geschichtsklitterung auf allen Kanälen
Wir sind die Guten: Geschichtsklitterung rund ums D-Day-Gedenken
In Wahrheit wurde der 2. Weltkrieg an der Ostfront entschieden. Erst als Hitler durch die Rote Armee am Kursker Bogen und vor Stalingrad militärisch auf dem Feld geschlagen wurde und die Rote Armee unaufhaltsam auf Berlin vorrückte, haben sich die Westalliierten ganz zum Schluß am direkten Krieg gegen Hitlerdeutschland militärisch beteiligt, damit sie auch was vom Europa-Kuchen abbekommen und nicht ganz Euiropa bis an die Normandie an Stalin fällt.
Der Krieg war also längst entschieden als die West- Allierten im Juni 1944 in der Normandie anlandeten - weniger als 1 Jahr vor Kriegsende.
Das ist der tasächliche historische Kontext, Doch erzählt wird eine ganz andere Geschichte.
Angela Merkel nimmt am D-Day-Gedenken teil und wird von den Briten als Vertreter einer damals alliierten Nation präsentiert.
Ein Fauxpas, sicher, aber irgendwie auch nicht. Ebensowenig wie das Fehlen von Vertretern der Länder, die die Hauptlast des Krieges trugen wie die Sowjetunion.
Dieser Tage wird vor allem in Frankreich und England der Landung der West-Alliierten in der Normandie gedacht. Dieser 75. Jahrestag bietet einige Besonderheiten. Die alljährliche Frage, wer denn den Zweiten Weltkrieg entschieden und das faschistische Deutschland besiegt habe, wird implizit mit immer lauterer Vollmundigkeit beantwortet: Natürlich die West-Alliierten, allen voran die USA-Amerikaner und die Briten.
Ein Blick auf die historischen Tatsachen entlarvt diese Darstellung als Märchenstunde für die Nachkriegsgenerationen. Nur zur Erinnerung: Der Großteil der Divisionen der Wehrmacht kämpfte an der Ostfront, vier von fünf gefallenen deutschen Soldaten starben im Osten. In entgegengesetzter Richtung trugen bei der Verteidigung ihrer Heimat und letztendlich der Befreiung Europas die Völker der Sowjetunion die Hauptlast des Krieges, was sich auch an der Zahl ihrer Todesopfer zeigt, der militärischen wie der zivilen.
Es schmälert nicht die Anerkennung des Einsatzes und der Opfer der westalliierten Soldaten, darauf hinzuweisen, dass der Krieg vor Moskau, in Stalingrad und am Kursker Bogen seine entscheidenden Wendungen nahm, weder in Nordafrika noch auf Sizilien oder in der Normandie. Dass also die Zerschlagung der Heeresgruppe Mitte durch die Rote Armee der Wehrmacht das Rückgrat brach und nicht die Landung der Westalliierten in Frankreich.
Der großen Mehrheit der Europäer waren diese Tatsachen unmittelbar nach dem Krieg vollkommen bewusst. Jahrzehntelange Indoktrination führte zu einem Wandel in dieser Wahrnehmung, wie diese Grafik am Beispiel Frankreichs zeigt:
Einen wichtigen Teil dieser Indoktrination leisteten und leisten bis heute die Medien, auch die deutschen, auch wieder in diesen Tagen. Veranstaltungen, wie sie dieser Tage in Südengland und in der Normandie abgehalten werden, sind aber ebenso wichtig. In Portsmouth empfing die britische Königin Staatsoberhäupter und Regierungschefs der verbündeten Nationen, die am sogenannten D-Day beteiligt waren.
Nicht dabei waren Vertreter Russlands, Weißrusslands und der Ukraine, also der Nachfolgestaaten der Sowjetunion, deren Völker mit ihren Opfern die Landung an der französischen Atlantikküste überhaupt erst ermöglicht hatten. Selbst vor fünf Jahren war das noch anders.
Interessanter noch: Zu den Vertretern der Alliierten gesellte sich diesmal die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Den ehemaligen Gegner zum Gedenken einzuladen, ist erst einmal nicht verwerflich, ihn aber als damaligen Verbündeten zu präsentieren, entbehrt nicht eines gewissen Zynismus.
Das britische Königshaus veröffentlichte einen Tweet, in dem die Begrüßung Merkels durch Königin Elisabeth zu sehen war. Die Beschreibung stellte sie als Führerin einer am D-Day beteiligten alliierten Nation dar. Der Tweet wurde später gelöscht.
Der Twitter-Account von @RoyalFamily wartete zum 75. Jahrestag der Landung in der Normandie mit einer interessanten Interpretation von #Geschichte auf. Wir fragen uns: Gegen wen haben die Alliierten eigentlich gekämpft
#DDay75
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