China unterstützt Sozialismus-Versuch in Venezuela

China unterstützt Venezuela beim Aufbau seines Sozialmodells
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums bestätigt Chinas Unterstützung der venezolanischen Regierung und der sozioökonomischen Maßnahmen von Präsident Maduro, berichtet Gramna.
Die chinesische Regierung unterstützt Erklärungen der Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying zufolge die Maßnahmen des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro, um die Wirtschaft des südamerikanischen Landes zur Erholung zu verhelfen, und bekräftigte damit den Rückhalt für die bolivarischen Republik, wie Telesur berichtete.
Nach Angaben der lateinamerikanischen Multimedia-Website drängte die Sprecherin darauf, nicht in die inneren Angelegenheiten dieses Landes einzugreifen, und bekräftigte die Unterstützung ihrer Regierung für den südamerikanischen Staat auf seinem Weg zur Entwicklung eines eigenen Sozialmodells, das den Interessen seiner Bevölkerung entspreche.
Andererseits sprach sie sich zugunsten von Wegen aus, die es den in Venezuela an der Machtkonfrontation beteiligten Parteien ermöglichten, durch einen politischen und friedlichen Dialog eine Annäherung zu erreichen.
Der asiatische Gigant erkannte die legitime Wahl Maduros als Präsident Venezuelas an und ignorierte die Versuche der internen Opposition und ausländischer Regierungen, den neu in Venezuela vereidigten Amtsinhaber zu verleugnen.
In ihren Erklärungen versicherte Hua, dass ihr Land bereit sei, mit den Konfliktparteien zusammenzuarbeiten, um einen offenen und friedlichen Dialog zu erreichen, der die schwankende Stabilität der bolivarischen Nation zu einem Ende bringen würde.
China entwickelt sich zu einem der wichtigsten Verbündeten Venezuelas, mit dem unter anderem mehrere Abkommen in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Militär, Kultur, Technologie und Gesundheit geschlossen wurden.
Oxfam: Die Milliardäre werden jeden Tag um 2,5 Milliarden Dollar reicher - Das Volk verarmt
Die Super-Reichen werden immer reicher und quantitativ weniger - während das Volk immer ärmer wird. Auch in Deutschland wird die Kluft zwischen arm und reich immer größer.
Zu diesem Schluss kommt die Organisation Oxfam in einem Bericht, den sie am Dienstag zum Start des Weltwirtschaftsforums in Davos vorlegen will.
Demnach haben die reichsten 1900 Milliardäre ihr Vermögen im vergangenen Jahr um zwölf Prozent gesteigert, während die ärmere Hälfte der Bevölkerung (3,8 Milliarden Menschen) Einbußen von elf Prozent hinnehmen musste.
Konkret bedeutet das: Während die Milliardäre ihren Wohlstand täglich um 2,4 Milliarden Dollar vermehren konnten, musste die ärmere Hälfte jeden Tag mit 500 Millionen Euro weniger Geld auskommen.
Deutsche Milliardäre steigern ihr Vermögen
Auch in Deutschland hat sich trotz boomender Wirtschaft und gesunkener Arbeitslosigkeit laut Oxfam kaum etwas an der ungleichen Verteilung der Vermögen geändert – im Gegenteil. „Die deutschen Milliardäre und Milliardärinnen konnten ihr Vermögen im vergangenen Jahr um sagenhafte 20 Prozent steigern“, heißt es in dem Bericht. Das reichste Prozent der Deutschen verfüge damit inzwischen über ebenso viel Vermögen wie die 87 ärmeren Prozent der Bevölkerung. Nach Angaben von Oxfam ist die Ungleichheit hierzulande so hoch wie nur in wenigen anderen Industrienationen.
Die Zahlen von Oxfam machen die wachsende Ungleichheit besonders plastisch. Gleichzeitig steht die Organisation für ihre Auswertung aber auch jedes Jahr aufs neue in der Kritik. Das Problem: Sie vergleicht Daten aus zwei unterschiedlichen Quellen. Für das Vermögen der Reichsten bezieht sich Oxfam auf die Milliardärsliste des US-Magazins Forbes, die Daten über die ärmere Hälfte der Bevölkerung stammen von der Credit Suisse. Diese beiden Quellen sind allerdings kaum vergleichbar, weil sie unterschiedlich definieren, was Vermögen überhaupt ist. So versteht die Schweizer Großbank darunter Finanzanlagen und Sachwerte abzüglich aller Schulden. Das hat zum Beispiel zur Folge, dass ein amerikanischer Uniabsolvent aus der Mittelschicht mit gutem Job und Einkommen durch seinen hohen Studienkredit als ärmer eingestuft wird als der Bauer eines afrikanischen Landes, dessen Familie unter dem Existenzminimum lebt. Es werden dabei also auch Menschen als arm eingestuft, die die Allgemeinheit nicht als arm bezeichnen würden.
Das Merkel-Regime trägt sklavisch Trumps Kriegstreiberkurs gegen den Iran mit
Das Merkel Regime auf VT Aluhut-Verschwörungstheorie-Kurs
Erneut wird sichtbar, dass die Merkel-Regierung den Kriegskurs der Trump-Regierung im Stile einnes Koloniallandes ohne jede eigene Spuveränität gegen den Iran mitträgt.
Die geheim in Zusatzverträgen vereinbbarten alliierten Vorbehaltrechte der USA werden so immer wieder sichtbar.
Jetzt hat die Bundesregierung in sklavischer Untertanenmanier gegenüber dem Trump Regime die Landerechte der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air in Deutschland entzogen.
Schon vorher hatte die Trump-Regierung weltweit darauf gedrängt, dass europäische und asiatische Firmen keine Geschäfte mit dem Iran mehr betreiben, die sich in den letzten Jahren eine moderatere Rohani-Regierung gegeben haben.
Die Trump Regierung hatte das Atomabkommen mit dem Iran einseitig gekündigt.
Trotz Proteste deutscher Firmen gegen die Aggressionspolitik der US Regierung trägt das Merkel- Regime diesen Gewaltkurs gegen den Iran mit, der einen neuen Krieg mit Millionen Flüchtlingen erzeugen könnte.
Dafür muss die Groko-Regierung eine aluhut-Verschwörungstheorie stricken. Weil angeblich der Geheimdienst des Iran angeblich Mordanschläge in Europa verübe und weitere geplant habe, erwägt die Bundesregierung, der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air zumindest zeitweilig die Betriebserlaubnis in Deutschland zu entziehen.
Das Luftfahrbundesamt setzt nach einem Medienbericht noch in dieser Woche die Betriebserlaubnis für die iranische Luftfahrtgesellschaft Mahan Air aus.
Dies berichten Konzernmedien udn Staatsmedien "Süddeutsche Zeitung" (Montag), NDR und WDR. Die Airline fliege bislang pro Woche aus Teheran dreimal Düsseldorf und einmal München an.
Hinter dem Vorstoß stehe der konstruierte Verdacht, dass der Geheimdienst des Iran Mordanschläge in Europa verübe und weitere geplant habe.
Das Auswärtige Amt teilte dem Rechercheverbund auf Anfrage mit, über "interne politische Abstimmungsprozesse" keine Auskunft zu geben.
Mahan steht dem Bericht zufolge seit 2011 auch auf einer VT- Sanktionsliste der USA.
Seit Jahren drängt die Regierung in Washington Verbündete dazu, Mahan den Flugbetrieb zu untersagen. Mit den Maschinen der Airline werden nach US-Angaben Kämpfer, Waffen und Munition nach Syrien geflogen.
Die Bundesanwaltschaft ermittelt seit kurzem auch wegen Verdachts auf Spionage für einen iranischen Nachrichtendienst gegen einen Deutsch-Afghanen, der für die Bundeswehr tätig war.
Gegen den am Dienstag im Rheinland festgenommenen Mann sei am 6. Dezember des vergangenen Jahres Haftbefehl erlassen worden, hatte die Behörde mitgeteilt.
Er sei Sprachauswerter und landeskundlicher Berater der Bundeswehr gewesen. Die Bundesregierung hat diesbezüglich auch offiziell bei der iranischen Regierung protestiert. Echte Beweise dafür wurden der Öffentlichkeit bisher niicht präsentiert!
Die US Regierung macht auch in Sachen "Rußland" und Nordstream 2 gegen die deutsche Wirtschaft mobil. Der Botschafter der USA in Deutschland, Richard Grenell, könnte erneut für diplomatische Spannungen zwischen den USA und Deutschland sorgen: Offenbar hat Grenell an mehrere deutsche Unternehmen, die am Bau der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligt sind, Drohbriefe geschrieben. Darin warnt er nach Angaben der "Bild am Sonntag" vor US-Sanktionen, sollten die Firmen sich weiter an dem Projekt beteiligen.
VS: Der neue deutsche und pro-kapitalistische "Mielke" heisst Haldenwang

Unter dem rechtspopulistischen Bundes-Innenminister Seehofer ( CSU), der Asylbewerber, die sich nichts haben zu schulden kommen lassen, wilkürlich in Gefängnisse stecken will, wird der Maaßen-Vertreter, der sich als AfD- Rechtspopulistern-Versteher gezeigt hatte, der neue Präsident des Bundesverfassungsschutzen als Teil des Staatsschutzes ( vulgo Stasi) der Bundesrepublik.
Um eine Shitstorm vorzubeugen und die Öffentlichkeit zu beruhigen, gibt sich der neue deutsche Geheimdienstchef erstmal als AfD kritisch aus - ohne ein Verbot der rassistischen AfD zu fordern.
Schon vorher war erklärt worden, dass die AfD unter Beobachtung gestellt werde,
Auch der Verfassungsschutz untersteht Seehofer. Der Streit um BfV-Präsident Maaßen hatte im vergangenen Jahr zu einer Krise der schwarz-roten Koalition geführt. Maaßen hatte mit Äußerungen zu Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz Kritik auf sich gezogen. Zum Bruch mit Seehofer kam es erst, als ein Redemanuskript bekannt wurde, demzufolge Maaßen von teilweise „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen hatte.
Maaßens Nachfolger Haldenwang hat angekündigt, die AfD stärker unter die Lupe zu nehmen. Er erklärte sie offiziell zum Prüffall. Eine Partei kann zum Prüffall werden, wenn die Behörden erste Anzeichen für extremistische Bestrebungen erkennen. Es ist das erste Mal, dass eine im Bundestag vertretene Partei als Prüffall eingestuft wird.
Noch genauer hinschauen will der Inlandsgeheimdienst beim rechtsnationalen „Flügel“ um den Thüringer Partei- und Fraktionschef Björn Höcke und der Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA). Diese wurden von Haldenwang zum Verdachtsfall erklärt. In einem Verdachtsfall ist der Einsatz bestimmter nachrichtendienstlicher Mittel möglich: Zwar dürfen noch keine sogenannten V-Leute eingesetzt werden - dies ist erst im Beobachtungsfall erlaubt -, aber es ist zum Beispiel eine Observation gestattet. Es gebe gewichtige Anhaltspunkte, dass „Flügel“ und JA als „extremistische Bestrebungen“ einzustufen seien, sagte Haldenwang.
Berlin-Demo: 35 000 haben die Agrarindustrie und die CDU geführte Regierung satt

Auch eine kleine Gruppe von Aufständischen der "Aufstehen"- Bewegung marschierte am 19.1, in Berlin zusammen mit 35 000 Demonstranten gegen die Agrarindustrie und das CDU Landwirtschaftsministerium von Klöckner, die eine skrupellose SPD Kumpanei in der Groko am Leben hält, für eine gerechte Agrarreform und eine klimaschonende Landwirtschaft.
Organisatoren waren Greenpeace, campact, Brot für die Welt, BUND, Nabu, attac . Misereor und viele weitere Organisationen.
Die EU Subventionen dienen vor allem den Großbetrieben der Landwirtschaft und nicht den kleinen Agrarbetrieben.
Wir sind die breite Bewegung für die Agrarwende, für den Umbau der Landwirtschaft, für Klimagerechtigkeit, für artgerechte Tierhaltung, für gerechten Handel, für viele Bauernhöfe, für gute Landwirtschaft und gutes Essen für alle.
Und wir hören nicht auf, bis sich wirklich etwas ändert. Frau Klöckner, wir fordern eine gerechte Agrarreform lautet die Hauptforderung der Bewegung!
So viele wie noch nie: 171 Bäuerinnen und Bauern sind aus allen Himmelsrichtungen nach Berlin gekommen, um für eine bäuerliche und ökologischere Landwirtschaft zu demonstrieren. Am Vormittag übergaben sie eine bäuerliche Protestnote an die über 70 Agrarminister*innen aus aller Welt. Darin heißt es: "Unsere bäuerliche Arbeit auf den Äckern und Feldern und in den Ställen ist etwas sehr Wertvolles und vor allem Schützenswertes." Nicht zuletzt deswegen fordern wir den Umbau der Landwirtschaft - hier und weltweit!
Nein zu Rassismus und rechter Hetze
Wir haben Nazis, Rassist*innen und rechte Hetze satt! Uns eint der gewaltfreie Protest gegen die Agrarindustrie. Wir sagen Nein zu Menschenfeindlichkeit jeglicher Art, dazu gehört auch die Diffamierung von Bäuerinnen und Bauern. Die Stärke unseres Bündnisses ist die Vielfalt und Internationalität - Geflüchtete sind willkommen!
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