Sahra Wagenknecht beantwortet Offenen Brief von Aufstehen-Kritikern

"Liebe Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des offenen Briefes,

Wir haben Verständnis für Eure Fragen. Durch die Ereignisse der letzten Monate, den großen Zulauf zu Aufstehen seit der Gründung und unsere Arbeitsbelastung konnten wir viele Dinge nicht schnell genug entscheiden. Wir brauchen sicher effizientere und transparentere Strukturen, die es den vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern ermöglichen sich einzubringen. Über konkrete Schritte dahin wollen wir auf unserem nächsten Treffen des Arbeitsausschuss beraten. Wir werden ab sofort auch Ergebnisprotokolle unserer Sitzungen anfertigen. Im Nachgang unserer letzen Sitzung wurden etwa in Foren falsche Informationen gestreut und einzelne Personen persönlich angegriffen - was wir natürlich zurückweisen und nicht die politische Kultur von Aufstehen sein darf.

Herzliche Grüße für den Arbeitsausschuss,

Sahra Wagenknecht, Marco Bülow und Ludger Volmer"

Die mangelnde Transparenz wird in der knappen Erklärung schon dadurch weitergeführt, dass die Mitglieder des "Arbeitsausschußes" nicht  alle namentlich genannt werden. 

Immerhin wird mehr Transparenz und ein Arbeitspapier als Ergebnis von Ausschußsitzungen geplant. Allerdings haben solche Sitzungen dann auch immer eine als  nicht öffentlich deklarierten Teil der Sitzungen des Arbeitsausschußes als oberstes Gremium der Aufstehen-Bewegung. Im Nachtrag befindet sich im Anhang ein Link  der Sitzung des Arbeitsausschußes vom 13.12.

Es wird von "falschen Informationen in Foren " berichtet - ohne Ross und Reiter zu nennen.

So hatte das SMT Mitglied Artur Leier aus der letzten Sitzung berichtet, dass Florian Kirner alias Prinz Chaos sich angeboten hatte, alleiniger Chef und Politkommissar von "Aufstehen " zu werden und  so die hierarchisch-antidemokratischen Strukturen im Inneren zu verfestigen. Der Sozialdemokrat  und jetzige Bundestags Ich AG Bülow soll dieser  antidemokratischen Forderung zugestimmt haben. Zudem wurde ausgerechnet dieser Ex-Sozialdemokrat MdB Bülow zum Teamleiter der neuen Kampagnen der Bewegung bestimmt, so das er die politische Linie der Bewegung ideologisch  weitgehend mit vorgeben kann.

Eine wichtige Rolle spielt auch der Rechtspopulisten-Versteher und "Junge Freiheit"- Autor Peter Brandt, der sogar die Vorgaben für ein "Regierungsprogramm" federführend erarbeiten soll.    

Neben Michael Brie und Peter Brandt (verantwortlich) gibt eine Reihe von Autoren, die sich mit den Vorschlägen für verschiedene Kapitel Textes für ein Regierungsprogramm beschäftigen werden. Ein ausführlicher Bericht befindet sich  als Anhang zum Artikel weiter unten. DasSMT-Mitglied Artur Leier hatte diese Erklärung auf Facebook geteilt und er wurde daraufhin intern massiv unter Druck gesetzt.   

Die Grünen Ex-Bundestagsabgeordnete Antje Vollmer soll sich dem antidemokratischen Trend beim inneren Ausbau von "Aufstehen " angeschlossen haben und gefordert haben, dass nur noch Mitglieder, die wenigstens 30 €uro zahlen, ein Stimmrecht haben sollen und armen Mitgliedern und Wenigzahlern das Stimmrecht entzogen werden soll. 

Durch die Formulierung von Wagenknecht entsteht der Eindruck, dass nicht so sehr der Inhalt konkret zurückgewiesen wird sondern kulturell als Form der Auseinandersetzung in Frage gestellt wird. Konkret werden einzelne angebliche Falschbehauptungen im Einzelnen nämlich nicht genannt.    

Offener Brief an die Aufstehen Initiatoren

Vorbemerkung: Mit dem Social Media Team (SMT)  hat sich die Aufstehen Orga ein Machtinstrument in der virtuellen Facebook-Welt geschaffen, dass auf hierarchische Strukturen basiert und den Machern durch den Einsatz sogenannter "Admins" willkürliche  Herrschaft innerhalb der Top Down Organisation von oben durchzusetzen. Oft wird die Spitze des Orga Teams als SAMT - ZK bezeichnet - hier im Aufruf ist  neusprachlich von "Arbeitsausschuß" die Rede.

Besonders Delikat ist die Erkenntnis, dass mit Anne Ruppert  nach letztem Kenntnisstand selber ein Mitglied dieser Viererbande zu den Unterzeichnern gehört -- aber auch SMT Mitglieder wie Uwe Kloth-  nachdem ihre erste Arbeit als SMT darin bestanden hatte, die angebliche Meyer-Abbas-Weiler-Veidl-Viererbande bei "Aufstehen" von oben willkürlich auszuschalten. 

Marcel Bauer und Daniel Reitzig (SPD) wurden hier als Ober-Zensoren eingesetzt. Sie sperrten auch Jürgen Meyer als erste Aktion nach ihrer Machübernahme. Später wurde  nach letztem Kenntnisstand eine Anja G. die vierte Ober-Admina. 

Der Offene Brief nochmal im Wortlaut 

Hallo liebe Mitstreiter*innen von aufstehen, dieser Brief ging gestern in die Arbeitsausschuss-Sitzung.

Wir wollen Euch natürlich darüber informieren.

Wir halten eine Antwort bis nächste Woche Freitag für angemessen und werden Euch berichten, ob und was seitens des Arbeitsausschusses geantwortet wird. Wenn ihr dieses Anliegen unterstützt, würden wir uns sehr darüber freuen, wenn ihr diesen Aufruf den Kommentaren auf.

https://aufgestanden.org/2018/12/14/offener-brief-an-aufstehen/ mit unterzeichnet.

Außerdem könnt ihr diesen Brief gerne auf allen Kanälen teilen! 

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Hallo, liebe Mitglieder des Arbeitsausschusses von aufstehen, wir sind von Anfang an bei der Bewegung dabei.

Wir sind engagiert, opfern mit Leidenschaft und viel Enthusiasmus unsere Freizeit, um über aufstehen für Menschen in Deutschland wieder eine lebenswerte Zukunft zu schaffen. Wir sind alle Gründer und Treiber lokaler und regionaler Gruppen sowie Mitglieder in einer Vielzahl von Arbeitsgruppen, die einzelne Themen der Bewegung voranbringen möchten - ob kreative Kampagnen, Vernetzung, Technologieplattformen oder die Kommunikation.

Wir sind kein formal repräsentatives Gremium, wir stehen aber mit besonders vielen Mitstreitern in Kontakt und können daher ein transparentes Bild der Stimmung in der Bewegung und der Gesamtsituation abgeben.

Aufstehen ist fulminant gestartet!

Etliche Mitglieder arbeiten daran, für Deutschland eine wirksame soziale Politik einzufordern.

Doch jetzt stellt sich bei Vielen das Gefühl ein, dass sich so gut wie nichts mehr bewegt. Wir sind dabei, das Momentum der Bewegung ungenutzt verstreichen zu lassen. Schlimmer noch: Dies führt bereits zu Resignation und Abspaltungstendenzen Einzelner und ganzer Gruppen - auch von realen Aktivgruppen.

Das macht uns besondere Sorgen und treibt uns um: Transparenz und Kommunikation. Wir sind so etwas wie der Mittelbau und wichtige Multiplikatoren für die Strategie und die politischen Kernbotschaften der Bewegung zwischen der Basis und der politischen Führung.

Was wir vermissen, ist interne Kommunikation zu den Strategien von aufstehen.

Was im Arbeitsausschuss und Arbeitsstab diskutiert und entschieden wird, tragen wir gerne als Botschaft zu den Mitstreitern.

Allein es fehlt uns an Informationen darüber. Von einer Präambel als Regierungsprogramm, der Planung eines Kongresses oder eines basisdemokratischen Verfahrens für ein Regierungsprogramm erfahren wir bspw. nur über den allgemeinen Newsletter.

Wir können grundlegende Fragen zu Euren Arbeitsaufträgen nicht beantworten, weil es uns an wichtigen Informationen fehlt.

Unsere Mitstreiter erwarten Antworten auf Fragen wie: - Wer trifft im Arbeitsstab und im Arbeitsausschuss die Entscheidungen? - Nach welchen Verfahren werden die Entscheidungen getroffen? - Wie werden die Entscheidungen dokumentiert? - Wie werden die Entscheidungen kommuniziert? - Welche Entscheidungen wurden bisher getroffen? - Wie sieht der auf der Webseite (www.aufstehen.de/teams) in Aussicht gestellte Vorschlag zur Bildung lokaler Delegationen aus? - Wie wird eine Partizipation der Basis an der Entscheidungsfindung künftig sichergestellt?

Die Basis verfügt über viel Know-How, welches wichtig für die Entwicklung der Bewegung ist - und sie hat eine Vielzahl von guten und wichtigen Ideen, die Schlagkraft für uns entwickeln können. Dieses Potenzial verpufft ungenutzt!

Zusätzlich schadet die fehlende Durchlässigkeit der Bewegung massiv. Die Menschen fühlen sich unverstanden, nicht gehört und im Stich gelassen. Sie reagieren darauf mit Misstrauen und Ablehnung. Die sich aktuell vollziehende Spaltung der Bewegung ist eine direkte Folge der fehlenden Kommunikation.

Bewegungsarbeit. Die Aktiven, die sich in der Infrastruktur und in den Ortsgruppen engagieren, brauchen Eure direkte Unterstützung und Wertschätzung vor Ort. Wir benötigen dringend öffentliche und pressewirksame Aufrufe unserer prominenten Mitstreiter und deren Beteiligung an unseren Aktionen. Damit sprechen wir Euch alle an. Es ist nicht ausreichend, wenn nur die Auftaktveranstaltungen besucht werden.

Es sind die vielen Aktiven vor Ort, die Euer Aller Unterstützung und Zuspruch benötigen. - Wie können wir Euch für eine Teilnahme an unseren Aktionen gewinnen? - Gibt es Konzepte, um als Bewegung zu wachsen? Wenn ja, welche? - Welche Aufgaben hat das Organizing-Team? Wer ist darin vertreten? Social Media als Echokammer. Da es bisher weder ein Forum, noch eine anderweitige Community-Plattform für aufstehen gibt, hat sich Facebook zur Echokammer der Bewegung entwickelt. Hier sammeln sich Spalter, Trolle und selbstverliebte, selbsternannte Politführer. Hier scharen sie mehr und mehr Anhänger um sich und torpedieren die Arbeit der redlichen Mitstreiter und sämtlicher Entscheidungsträger im Social Media Bereich.

Alle Beteiligten sind dem ständigen destruktiven Input ausgesetzt. Zum Teil wird gezielt gegen Euch Stimmung gemacht.

Diese Stimmungsmacher finden immer mehr Gehör und stellen schon jetzt eine massive Störung dar, die sich sogar auf die realen Aktivgruppen immer stärker auswirkt. Die oben beschriebene Intransparenz und die fehlende Durchlässigkeit spielen dabei den Gegnern der Bewegung direkt in die Hände. Sowohl online als auch real werden immer mehr Stimmen laut, die die Existenzberechtigung des Arbeitsausschusses, des Arbeitsstabs und aller, durch sie eingesetzten Personen, bezweifeln. Es hat sich mit der Zeit eine immer größere, zerstörerische Gegenbewegung gebildet und positioniert, die sich von “denen da oben” nicht mehr vertreten fühlt. Sie fordert teilweise offen ein “Aufstehen 2.0”. Diese Gegenbewegung arbeitet inzwischen sehr gezielt auf eine Übernahme oder Zerstörung der Bewegung hin. Technische Arbeitsplattform. Den Mitgliedern fehlt eine einheitliche technische aufstehen-Infrastruktur, um sich zielgerichtet auszutauschen, zu koordinieren sowie um Arbeitsziele festzulegen und deren Fortschritt zu verfolgen. Dabei beruht der Erfolg von anderen Bewegungen, zum Beispiel Momentum, People for Bernie oder Podemos, ja gerade auf ihrer hohen digitalen Schlagkraft! Es fehlt an einem Forum oder einer Online-Community als zentrale Arbeitsplattform.

Lokale E-Mail-Adressen für die Ortsgruppen zur direkten Ansprache für Interessierte und zur Entlastung des Helpdesks wurden schon sehr lange versprochen. Das gilt auch für die Administration der Länderseiten durch die Aktivgruppen. Leider steht den Aufstehern nichts dergleichen zur Verfügung. Wenn es keine technischen Lösungen gäbe oder diese hohe Kosten verursachten, könnten wir dafür noch Verständnis aufbringen. Doch diese Lösungen existieren! Es fehlt am Entscheidungswillen und der Bereitschaft, Hilfe anzunehmen. Ein Resultat dieser Situation ist, dass es einen Wildwuchs von Gruppen und Foren gibt, die von aktiven Gegnern der Bewegung durchsetzt sind. Bitte versteht dieses Schreiben als Warnung und Hilferuf EURER Leute, die direkt am Puls der Bewegung sitzen. Wir machen uns große Sorgen und glauben, dass unsere Bewegung an einem wichtigen Scheide- und Entwicklungspunkt steht.

Nur zu einer Ansammlung von E-Mail-Adressen zu gehören, um innerparteilichen Druck auszuüben, reicht uns nicht aus. Wir sind überzeugt davon, dass auch Ihr viel mehr in dieser Bewegung seht! Wie Ihr, verstehen wir aufstehen als eine echte Bewegung, welche die aktuelle Politik aller Parteien - und vor allem der Regierungsparteien - unter Druck setzen soll, damit es endlich wieder eine starke politische linke Kraft in Deutschland gibt.

Wir werden weiterhin alles dafür tun, die Idee von aufstehen zu beleben und benötigen dafür Eure Unterstützung! Gleichzeitig drängt die Zeit! Wir freuen uns auf den Dialog mit Euch! Liebe Grüße - Andrea Schaaf, Cedric Hoyer, Anne Rupert, Uwe Kloth, Inge Such, Bernd Grah, Lisa de Zanet und Jörg Kiveris.

Aufstehen-Inside : Das Aufstehen -SMT- Mitglied und Donezk Aktivist Artur  Leier packt aus 

Im Wortlaut 

Wie ihr wisst, musste die Webseite von aufstehen.de auf aufstehenbewegung.de umziehen. Grund dafür war, dass einige der Initiatoren seit Wochen versuchen unserer Sammlungsbewegung und Sahra Wagenknecht persönlich maximal zu schaden. ( Es handelt sich dabei um Schubert und Schmidt, Red.) 

Es geht dabei leider nicht nur um die Betrügerfirma, welche vom Marx21-Trotzkisten Ole Rauch empfohlen wurde und nun den Wechsel der Webadresse erzwungen hat.

Mit der Zeit hat sich herausgestellt, dass scheinbare Überforderung oder Inkompetenz einiger Initiatoren - und von ihnen eingesetzter oder gedeckter Personen an zentralen Verwaltungsstellen - tatsächlich gezielte Sabotage war.

Endgültige Klarheit hierzu gab es nach der Sitzung des Arbeitsausschusses ( vormals SAMT)  in Berlin am 13.12.2018, bei der diese Leute sich in einem Putschversuch gegen Sahra und durch ihre absurden Forderungen, erstmalig klar offenbart haben.

Die Dreistigkeit dieser Leute, der falsche Eindruck der über einige (nicht alle!) offene Briefe jetzt erweckt wird und der Schaden, der unserer Bewegung zugefügt wurde, erfordern eine detaillierte Beschreibung der aktuellen Situation mit Nennung der Verantwortlichen:

DANIEL REITZIG UND RAYTHEON-UWE

Eines der zentralen Probleme der letzten Wochen war der undemokratische Umgang in den Facebook-Gruppen. Gerade Daniel Reitzig war in faktisch allen Gruppen Admin und hat hineinregiert wie er wollte. In Hamburg hatten wir mit ihm eine größere Auseinandersetzung weil er seine Bekannten als Moderatoren einsetzen wollte. Andere Bundesländer können ähnliches berichten.

Selbiger Daniel Reitzig war mit Ole Rauch Leiter des Tech-Teams.

Hier haben sich beide darum bemüht maximal zu verzögern und Eigeninitiative zu unterbinden.

Auch durch ihre schlechte Beratung wurde Sahra gegenüber suggeriert, dass Polis kein Problem sein wird und in wenigen Wochen läuft.

Als Mitglied im Tech-Team hatte ich einen guten Einblick in den Prozess und kann bestätigen, dass es kaum Bemühungen gab Polis zum laufen zu bringen. Stattdessen wurde nach Wochen das Programm “LimeSurvey” aus dem Hut gezaubert, welches nicht annähernd die Funktionalität von Polis hat und zur Täuschung “PrePolis” genannt wurde.

Dem Arbeitsausschuss und Arbeitsstab gegenüber wurde von Reitzig, Rauch und Co. suggeriert, dass es kleine Probleme gibt aber alles bald fertig ist.

Einige Mitglieder im Tech-Team und andere Aktive haben festgestellt, dass es nach 2 Monaten noch immer keine effektive Möglichkeit gibt miteinander zu diskutieren und seine Ideen einzubringen.

Es wurden dann einige Foren aufgesetzt und in einer Testphase im Tech-Team auf Skalierbarkeit und andere Parameter geprüft.

Nach der Testphase hieß es dann, dass wir im Tech-Team abstimmen, welches Forum genommen wird.

Dazu gab es eine schwierige Videokonferenz in der ich und einige andere mehrmals gegen ein solches Vorgehen argumentiert haben.

Unser Vorschlag war, diese Entscheidung auf ein breiteres demokratisches Fundament zu stellen und wenigstens in den Facebook-Gruppen von aufstehen abstimmen zu lassen.

Das wurde hauptsächlich von Daniel Reitzig und seiner rechten Hand Uwe Kloth mit dem Argument Zeitdruck abgelehnt.

Natürlich: nachdem diese Leute wochenlang verzögert haben und AA sowie AS falsch informierten, gab es tatsächlich den Druck ein Resultat zu präsentieren.

Doch die paar zusätzlichen Tage für eine breitere Abstimmung wären zu verschmerzen.

Während der Abstimmung hat sich Daniel Reitzig maximal darum bemüht sein favorisiertes Forum von seinem Freund Uwe durchzusetzen, doch eine knappe Mehrheit hat für unser Hamburger Forum www.aufstehen-forum.de gestimmt. Ich habe mich aus Protest gegen dieses Vorgehen bei jeder Abstimmung enthalten.

Dies wird von mir deshalb so ausführlich dargelegt, weil ich hierbei direkt beteiligt war, den Vorgang im Detail kenne und es als exemplarisch für den Umgang einiger Funktionsträger der zweiten Ebene sehe.

Im weiteren Verlauf wurde das gewählte Forum von Reitzig, Kloth und Co. verzögert, sabotiert und am Ende gab Reitzig den Auftrag an Kloth hinter dem Rücken und ohne Wissen des Teams ein Papier an den AS zu verfassen.

Dieses wurde dann von Reitzig an den AS geleitet und als offizielles Papier des Teams dargestellt.

Das Team erfuhr erst danach davon und ich äußerte mit anderen meinen Protest. Es ist übrigens Interessant anzumerken, dass Uwe Kloth noch vor kurzem für ein Tochterunternehmen des großen amerikanischen Rüstungskonzerns Raytheon gearbeitet hat.

Auch andere Querverbindungen machen die Bewegung Aufstehen zur Bundeswehr deutlich . So ist oder war Michael Pauliks lange Zeit Mitglied des SAMT Leitungsteams. Gleichzeitig ist  er seit  25 Jahren  IT Experte der Bundeswehr. Gibt es hier eine staatliche Unterwanderung der Bewegung? ( Anm. Red.). 

Wie passt das zu einer Bewegung bei der die Friedenspolitik eine zentrale Stellung einnimmt? Und wieso hat sich Daniel Reitzig gerade mit solchen Leuten umgeben?

TRITTBRETTFAHRER UND SELBSTDARSTELLER IM AA

Besonders interessant wird es nun, wenn man sich anschaut weshalb diese Leute solange auf ihren Posten bleiben konnten.

Ja, sie haben ein Talent dafür zu täuschen und zu verzögern.

Außerdem sind sie untereinander gut vernetzt. Doch das erklärt nicht alles. Diese Zersetzungsarbeit konnte so tiefgreifend nur deshalb durchgeführt werden, weil es dafür Unterstützung von einigen Mitgliedern im Arbeitsausschuss gab.

Für diese Posten vorgeschlagen und in ihrer Wühlarbeit gedeckt wurde die Truppe um Daniel Reitzig von Marco Bülow, Ole Rauch und - besonders enttäuschend und für mich unerwartet - Florian Kirner.

Herr Kirner hat bei der letzten Sitzung des AA seine Einsetzung als „Politkommissar“ (O-Ton) gefordert und dafür ein hohes Gehalt verlangt.

Dabei ist Herr Kirner stolzer Besitzer eines Schlosses in Thüringen.

Hierbei erhielt er vor allem von Bülow Rückendeckung. Noch schockierender war die Aussage von Antje Vollmer bei dieser Sitzung am 13.12. Sie hat gefordert, dass nur Mitglieder von aufstehen Stimmrecht bekommen sollen, die mindestens 30 Euro eingezahlt haben. Hier ist Sahra der Kragen geplatzt und sie hat klargemacht, dass aufstehen auch für die Arbeitslosen und Geringverdiener da ist und ein Stimmrecht definitiv nicht von Geld abhängig machen wird.

DAS VERTRAUEN VON SAHRA WURDE MISSBRAUCHT

Jetzt werden Gerüchte gestreut, dass Sahra persönlich verantwortlich sei, für alles was schlecht läuft bei aufstehen - für organisatorische Probleme, genauso wie für undemokratische Maßnahmen. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall: Sahra und andere Mitglieder im AA und AS haben wiederholt darauf hingewiesen, dass wir eine technische Lösung brauchen um die Menschen bei aufstehen maximal einzubinden.

Sahra sieht aufstehen als breite basisdemokratische Bewegung, die auf Grundlage des Gründungsaufrufs von der Eigeninitiative der Basis lebt. Persönlich gehe ich weiter und sage, dass die Positionen von Sahra und Oskar ebenfalls zu den Grundlagen der Bewegung gehören. Denn über 90% der Unterstützer sind wegen diesen Gesichtern der Bewegung dabei.

Das Vertrauen und die große Offenheit von Sahra wurden von einigen Trittbrettfahrern an der Spitze massiv missbraucht. Einige der Initiatoren verfolgten von Anfang an persönliche Ambitionen, andere kommen aus einer trotzkistischen Sekte, die gezielt und gut koordiniert versucht hat eine große neue Bewegung zu übernehmen. Gemeinsam ist ihnen allen die ablehnende und teilweise hasserfüllte Haltung gegenüber Sahra Wagenknecht und ihren klaren Positionen – ihre deutliche Kritik an der neoliberalen Fassadendemokratie, der Eskalationspolitik gegenüber Russland, dem fortschreitenden Sozialabbau und der katastrophalen Migrationspolitik.

Ich möchte mit einem positiven Ausblick abschließen: Dass gerade ein Raytheon-Uwe nun einen „offenen Brief“ verfasst hat und diesen mit der Reitzig-Truppe verbreitet, liegt nur daran, dass der AA endlich verstanden hat was gespielt wird und diese Personen von ihren Posten entfernt wurden. Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Bewegung. Die Steine die ihm Weg lagen und viel Eigeninitiative blockierten, sind jetzt weggeräumt. Es werden sich in den nächsten Wochen also viele Dinge zum besseren verändern und wir können im neuen Jahr durchstarten.

Hinweis: Als jemand der große Hoffnung darin hat, dass aufstehen unsere Gesellschaft tiefgreifend zum besseren verändert und weil ich die Positionen von Sahra und Oskar voll unterstütze, habe ich mich seit Beginn aktiv bei aufstehen eingebracht. Ich war in der Planungsgruppe für das erste offizielle Treffen in Hamburg und bin nur deshalb in das Tech-Team gegangen weil ich feststellte, dass nach Wochen nichts vorankommt. Die Informationen in diesem Text habe ich aus meiner Tätigkeit an der Basis in Hamburg, der Tätigkeit im bundesweiten Tech-Team und zahlreichen Telefonaten sowie E-Mails, um mehr zu den Vorgängen um AA und AS zu erfahren.

MsG aus Hamburg
Artur Leier

P.S.: Ab jetzt können aufstehen und Sahra auch mit einer Spende unterstützen. Die Bankdaten findet ihr unter folgendem Link. Mein Vorschlag ist, dass wir alle zusätzlich unsere Solidarität mit Sahra zeigen und als Spendenbetreff „aufstehen mit Sahra“ angeben:

www.aufstehenbewegung.de/spenden

 

 
 
 

Trump will Mauerbau erzwingen oder USA fiskalisch dicht machen 

USA drohen Zahlungsunfähigkeit 

Niemand hat dioe Absicht eine Mauer zu bauen. Das gilt für den rechtspopulistischen US Präsidenten Trump allerdings nicht, der sich zudem in diesen Tagen von seinem Kriegsminister Mattis trennt, weil dieser den Abzug von US Truppen aus Syrien mental nicht verkaften kann., 

Noch mehr als das. Der US Präsident droht mit der Nicht-Genehmigung des Haushaltes und namentlich mit dem sogenanten "Shutdown", wenn der Kongress die Finanzierung seiner Mauer  mit Kosten in Höhe von 5 Milliarden Dollar nicht zustimmt. Dann droht denUSA die Zahlungsunfähigkeit. 

Das Doppeldefizit der USA könnte  der Trump-Regierung auch 2019 auf die Füße fallen, zumal die Zinsen in den USA  für den Dollar nach der FED-Zinsentscheidung steigen und somit die Rückzahlung der gigantischen US Staatsverschuldung weiter steien.

Zudem sieht es so aus, das sich Trump gegen Rotchina in der Frage des Handelsstreites nicht signifikant durchsetzen kann. Das Handelsbilanzdefizit wirde er kaum verringern können, weil die US Wirtschaft international kaum wettbewerbfähig ist. 

 US-Präsident Trump  besteht weiter darauf, dass bei den regulären Haushaltsmitteln für die Regierung Geld für eine Grenzmauer vorgesehen sein soll. Andernfalls will er ein solches Budgetgesetz nicht unterschreiben.

Nun haben die Republikaner im Repräsentantenhaus, die dort derzeit noch in der Mehrheit sind, zugestimmt, dass der Haushalt 5,7 Milliarden Dollar für die Mauer beinhalten soll. Der von Republikanern dominierte Senat weigert  sich aber als 2. Kammer weiterhin  diese Gelder freizugeben.

Das Votum fiel fast gemäß der Parteizugehörigkeiten im Repräsentantenhaus aus: 217 Mitglieder stimmten dafür, 185 dagegen. Der Haushalt muss allerdings noch vom Senat angenommen werden - und wird da sehr wahrscheinlich nicht durchkommen. Im Senat wäre das Vorhaben Trumps auch auf Stimmen der sogenannten "Demokraten" angewiesen. 

Das Weiße Haus kündigte an, Trump werde nicht für die Weihnachtsfeiertage nach Florida abreisen, falls es tatsächlich zu einem "Shutdown" kommt.

Sollte es bis zur Nacht auf Samstag - also bis Samstagmorgen deutscher Zeit - keine Einigung geben, würde Teilen der US-Regierung das Geld ausgehen. Mitarbeiter würden dann in den Zwangsurlaub geschickt, Ämter und Behörden geschlossen.

Am Mittwochabend hatte der US-Senat mit großer Mehrheit einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Fortführung der Regierungsgeschäfte bis Anfang Februar 2019 garantieren würde. Geld für den Mauerbau ist darin aber nicht vorgesehen. Weil sich Trump weigert, den Haushalt ohne Geld für die Mauer abzuzeichnen, musste im Repräsentantenhaus neu darüber verhandelt werden.

 

Xi: China hält am Kommunismus als Richtschnur der Reformpolitik fest 

Auf einem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas machte Staatschef Xi in einer Rede  anlässlich des 40. Jahrestags der sozialistischen Reformpolitik seit 1978  deutlich, dass das Land unter Führung der Kommunistischen Partei auch weiterhin  an der Modernisierung des Landes unter marxistisch-leninistischen Vorzeichen als  Grundlage der Modernisierung festhalte. 

Die  wirtschaftliche Öffnung des Landes werde weitergehen. Reichtum für alle sei das Ziel der sozialistischen Erneuerung des Landes. 

Mit Wink an US-Präsident Trump  und im Hindlick auf den Handelskrieg mit den USA machte Xi deutlich, das man sich von niemanden eine Politik von aussen diktieren lasse.  

Die Gründung der KP Chinas und der Volksrepublik sowie die Förderung der sozialistischen Reform und Öffnung und des Sozialismus chinesischer Prägung gehören zu den drei großen historischen Ereignissen seit 1919 in China.

Dies sagte Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag auf der Feierveranstaltung zum 40-jährigen Jubiläum der Reform und Öffnung in Beijing.

Auch seien sie die drei großen Meilensteine für die Verwirklichung der großartigen Wiedererstehung der chinesischen Nation seit der Gegenwart.

Ferner sagte Xi, seit dem 18. Parteitag der KP Chinas sei der Sozialismus chinesischer Prägung in eine neue Ära eingetreten.

Die Massen hätten sich zunehmend zufrieden, glücklich und sicher gefühlt.

"Offenheit bringt Fortschritt, Zurückgezogenheit führt zu Rückständigkeit", sagte Xi Jinping in einer Rede zum 40-jährigen Jubiläum der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik.

China habe in nur wenigen Jahrzehnten geschafft, "wofür Industrieländer mehrere Hundert Jahre benötigt haben", sagte der Präsident.

Hunger, Mangel und Armut seinen überwunden worden und die Volksrepublik zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen. Chinas Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung habe sich von 1,8 Prozent auf 15,3 Prozent erhöht.

Tatsächlich hat die unter dem chinesischen Reformarchitekten Deng Xiaoping begonnene Öffnung China seit 1978 einen beispiellosen Aufschwung beschert, von dem auch ausländische Firmen, die in der Volksrepublik endlich in großem Umfang Geschäfte machen konnten, erheblich profitiert haben.

Peking halte entgegen dem Geist der freien Marktwirtschaft daran fest, die Wirtschaft staatlich zu lenken und versuche aktiv, ausländische Handelspartner zu behindern, zu benachteiligen und ihnen Schaden zuzufügen, sagte der US-Handelsbotschafter Dennis Shea vor der Welthandelsorganisation (WTO).

Aber genau darum geht es China. Das Land will beweisen, dass eine kommunistisch geführte Regierung selbst die Marktwirtschaft global besser handeln  und steuern kann als die klassischen kapitalistischen Länder, die Länder wie China udn indien ainst kolonialisierten und  ausbeuteten. 

 

5 Nazi Polizisten gründeten NSU 2.0 - Zelle und drohten Migrantenkind mit Todesstrafe  

Nach dem Fall  der rechtsterroristischen NSU Zelle versuchten deutsche Polizisten mit Nazi-Gesinnung eine neue rechtsterroristische Zell zu gründen.

Rechtsradikale Haltunghen hat es bei  der Polizei und der Bundeswehr immer wieder m Lande gegeben .

Doch die Revitalisieriung der Terror-Zelle von Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos markiert eine neue Dimension eines rechtsradikal faschistischen Sumpfes bei der deutschen Polizei.

Ein Morddrohungsfax gegn die Tochter einer NSU Anwältin hatte die Ermittler auf die Spur zur Polizei gebracht. In dem Fax wurde  die Anwältin als antideutsch diffamiert.  

Das hessische Landeskriminalamt ermittelt gegen eine mutmaßlich rechtsextreme Zelle der Frankfurter Polizei. 

Eine Frau und vier Männer aus den eigenen Reihen sollen volksverhetzende Botschaften ausgetauscht haben. Und möglicherweise gibt es Verbindungen zu einer Drohbotschaft, die eine NSU-Anwältin bekommen hat.

Am 2. August bekam die Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz ein Fax. Es ging laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" an ihre Frankfurter Kanzlei. Die anonymen Absender nennen sich "NSU 2.0".

Sie drohen, Basay-Yildiz' Tochter zu "schlachten". In dem Schreiben steht die Privatadresse der Familie und der Name der Zweijährigen. Beides war der Öffentlichkeit laut Basay-Yildiz nicht bekannt. Sie erstattet Anzeige.

Auf welchem Stand sind die Ermittlungen?

Die Polizei ermittelt schon länger in dem Fall. Von einem PC des 1. Frankfurter Reviers waren Melderegistereinträge zu Basay-Yildiz abgefragt worden - offenbar ohne dienstlichen Grund.

Fünf Polizisten gerieten ins Visier der Ermittler. Sie sollen sich in einer Chatgruppe wochenlang rassistische Nachrichten, Hitler-Kult-Bilder und Hakenkreuze geschickt haben.

Die Arbeitsplätze der vier Polizisten und einer Polizistin wurden durchsucht, Handys und Festplatten beschlagnahmt.

Wie lauten die Vorwürfe?

Der Anfangsverdacht gegen die fünf Polizisten lautet Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Symbole. Das hessische Landeskriminalamt ermittelt. Die fünf Beamten wurden vom Dienst suspendiert.

 

Ob und welche Verbindungen die Beamten zu dem Fax an Basay-Yildiz haben, ist unklar.

Es ist denkbar, dass die Polizisten das Fax selbst verschickten - oder die Daten der Anwältin zumindest weitergaben. Beide Optionen schließen die Ermittler derzeit nicht aus.

Ob die Nazi-Zelle weitere Polizei-Aktivisten hat, ist bisher nicht bekannt. 

 

"Focus" transportiert wieder völkisch-rassistische AfD Hetze von Meuthen 

Das  völkisch-rechtspopulistische Konzernmedium des Rechtspopulisten Markwort  namens" Focus" transportiert wieder einmal rassistische mediale Hetze des AfD Rassisten Meuthen, der AKK als Kürzel von der neuen CDU Vorsitzenden  Annegret Kramp Karrenbauer in die Redewendung " Afrika kann kommen" rechtsradikal umdefiniert.

Würtlich schreibt der Focus völlig weltfremd:

Beim Parteitag der AfD in Rheinland-Pfalz verschärfte Parteichef Jörg Meuthen den Ton gegenüber der CDU. Auch deren neue Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ging er scharf an – und erntet selbst Kritik.
 
Der AfD -Bundesvorsitzende Meuthen  wird schärfer im Ton gegenüber der CDU.

Er warf der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer vor, sie setze die Asyl- und Flüchtlingspolitik von Vorgängerin Angela Merkel  mit offenen Grenzen fort.

Er übersetzte ihr Namenskürzel AKK  nicht nur mit “Angelas kleine Kopie”: “Da gibt es ja immer mehr schöne Synonyme für AKK - ein anderes ist: Afrika kann kommen”, sagte Meuthen am Samstag beim Landesparteitag der AfD  Rheinland-Pfalz in Bingen.

Es ist aber nicht relevant, das er für die Hetze natürlich Kritik erntet, sondern dass das völkisch-rechtspopulistische Medium hier billigste primitive  AfD Hetze als Sprfachrohr millionenfach  multipliziert.