Nur noch weg! 40 % der jungen Frauen in den USA wollen auswandern 

Gemäß einer Gallup-Umfrage in den USA wollen 40 % der jungen Frauen unter 30 Jahren aus den USA auswandern. 

In der Gesamtbevölkerung der USA sind es immerhin noch 16 % , die das ehemalige " Land of free" gerne verlassen würden, wenn sie es  nur könnten. 

Die Migrationswelle der USA würde neben Kanada sicherlich  in erster Linie auch Europa betreffen. 

Gleichzeitig versuchen sich die USA unter der Regierung des Rechtspopulisten Trump mit Mauerbau und Stachelldraht im Süden  von Mexiko und Lateinamerika abzuschotten.

Unter Obama wollten 10 % ausreisen udn das Land dauerhaft verlassen . Unter der Regierung Trump steigt diese Kurve demnach signifikant an. 

Laut Gallup Umfrage, die im Link hier abrufbar ist,  hat sich die Zahl auch gegenüber der  rechtskonservativen vorletzten Regierung George W. Bush ( 11 %) erhöht.

In Kanada versprechen sich viele US Bürger wegen der hüheren Steuerquote mehr sozisle Gerechtigkeit durch mehr Umverteilung zugunsten der Mehrheitsbevölkerung. 

Die USA leiden zudem unter einer massiven Staatsverschuldung und unter der Erkenntnis, dass sie ihre Weltmachstellung zugunsten von Rotchina über kurz oder lang verlieren werden.  

Das Hartz IV Sanktionsregime und der befangene "CDU- Richter"

Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Frage, ob das Existenzminimum also der Hartz IV Regel-Satz überhaupt gekürzt werden darf. 

Zahlreiche untergeordnete Urteile hatten das Sanktionsregime an sich schon oftmals in Frage gestellt. 

Ein CDU Kader der politischen Klasse wurde zum Bundesveraffungsrichter, weil die politische Klasse insbesondere aus CDU und SPD, die das Land seit 70 Jahren regiert, die Zusammensetzung des Gerichts mitbestimmt. 

Die Bundestags-Linksfraktion hat  zudem den neuen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, vor der Verhandlung über Sanktionen im Hartz-IV-Gesetz als befangen kritisiert.

»Er sollte sich an der Urteilsfindung nicht beteiligen«, sagte der LINKEN-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der »Rheinischen Post« vom Dienstag. Es sei »durchaus problematisch«, das Harbarth Gesetze mitbeschlossen habe, die nun vor dem Verfassungsgericht auf dem Prüfstand stünden.

Der Erste Senat des Verfassungsgerichts, dessen Vorsitzender Harbarth seit Anfang Dezember ist, verhandelt am Dienstag über die Frage, ob Abzüge vom Hartz-IV-Satz als Strafe etwa für versäumte Termine oder abgelehnte Jobs mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Harbarth hatte als CDU-Abgeordneter im Juni 2018 für die Beibehaltung der Sanktionen gestimmt. Deshalb ist er als befangen zu beurteilen. 

Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe muss darüber entscheiden, ob die Vorschriften zu möglichen Leistungskürzungen beim Arbeitslosengeld II verfassungswidrig sind. Diese Ansicht vertritt das Sozialgericht Gotha, das deshalb das Verfassungsgericht anrief. Ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet.

»Die Agenda 2010 geht davon aus, dass die Menschen von Grund auf faul sind, dass man ihnen Beine machen muss, dass sie, wenn man ihnen das Existenzminimum gibt, keine Lust mehr zum Arbeiten hätten und man sie deshalb sanktionieren muss«, sagte Schneider. Dabei würden die meisten Hartz-IV-Bezieher ohnehin einer Arbeit nachgehen: »Von den 4,4 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Beziehern sind nur 1,4 Millionen arbeitslos.« Eine Abschaffung der Sanktionen sei dabei auch vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geboten. Auch die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Verena Bentele,
ist überzeugt, die Sanktionen führten zu einer systematischen Unterschreitung des Existenzminimums und somit zu einer Grundrechtsverletzung.

Luxemburg-Liebknecht-Demo und Gelbwesten  mit Hammer und Sichel 

Vor  über 100 Jahren wurden die Linken-Führer und KPD-Vorsitzende Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg durch rechtsradikale Freikorps bei Duldung und gar Befürwortung durch die Ebert-SPD-Regierung ermordet.  

Tausende gedenken in Berlin Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, viele in gelben Westen. Vorbild "Gilets Jaunes" - auch mit  Legitimation des Widerstandsrechtes gegen  unverhältnismässige staatliche Gewalt? 

Blut-Rote Fahnen, rote Transparente, rote Schals und Mützen.

Die Farbwahl bei linken Demonstrationen ist eigentlich gesetzt.

Doch beim Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in diesem Jahr in Berlin ist eine neue Farbe hinzugekommen:

Signalwestengelb und Rotwesten bzw. Gelbwesten mit revolutionssymbolen.

Viele bei der Demonstration, an der in diesem Jahr deutlich mehr Menschen teilgenommen haben als manches Mal zuvor, zeigen ihre Solidarität mit den "Gilets Jaunes", dem Protest der "Gelbwesten" in Frankreich.

Sie sind nicnjht die Mehrheit, aber sie fallen auf.

Einen großen Protest, einen Aufbruch, müsse es auch in Deutschland geben, so die einhellige Meinung. Die Frage aber, wie weit diese Solidarität gehen darf, ob auch Gewalt eine Rolle spielen darf, orientiert sich eng an der Konfliktlinie, die unter Linken an Tagen wie heute immer wieder hervortritt: wie umgehen mit der Geschichte von Kommunismus und Sozialismus?

Anton ist ein älterer Herr knapp über 70. Er hat die DDR erlebt und er findet nicht alles schlecht was in der  DDR war.  Über seinem Wintermantel trägt er eine gelbe Warnweste und er läuft ganz vorne bei der Kundgebung. Er sei immer wieder "beeindruckt" von der Protestkultur in Frankreich, sagt er.

"Die lassen sich nichts gefallen." Der Protest dort sei ein Aufbegehren gegen Ungerechtigkeit. Ganz im Sinne des sozialistischen Revolutionsgedanken?

Ja, so könne man das sehen. Angesprochen auf die Gewalt in Frankreich, inzwischen sind dort bei Krawallen mehrere Menschen ums Leben gekommen, sagt er, so etwas sollte vermieden werden. Einen lauten Protest der Straße, der Zehntausende mobilisiert, wünscht er sich auch in Deutschland. .

Je weiter der Protestzug vorbeizieht, desto drastischer werden Symbole und Parolen. Ein Wagen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) rollt heran.

Durch Megafone wird gefordert, den Sozialismus in Kuba zu unterstützen. "Viva Cuba Socialista!" Das EU-Parlament wird als "Aushängeschild des kapitalistischen Systems EU", als "Feigenblatt" bezeichnet.

Besetzen will es die DKP nach der kommenden Europawahl freilich dennoch und nutzt den Gedenkmarsch für den Wahlkampf: "Es spricht zu Ihnen der Vorsitzende der DKP", wird Patrik Köbele angekündigt.

Die Menschen rund um den Wagen antworten mit "Viva el Presidente!" Kurz dahinter läuft der Block der SDAJ, der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend und dort wird deutlich, dass besonders viele junge Menschen gelbe Westen tragen.

Die Gewalt hat doch auch "etwas bewirkt"

Francesca ist eine von ihnen und wünscht sich "unbedingt" auch einen Protest wie den der "Gilets Jaunes" in Deutschland.

Ganz im Sinne des Anlasses glaubt sie, dass Luxemburg und Liebknecht an Tagen wie diesen auch auf die Straße gehen würden. Es war vielleicht die Frage, mit der sich die beiden ermordeten Vordenker vor über 100 Jahren auseinandersetzten: gesellschaftliche Veränderung durch das Wort der Straße oder durch angepasste Arbeit in den Parlamenten?

"Luxemburg und Liebknecht wären bei uns und bei den Gelbwesten", sagt Francesca. Und was ist mit den Todesfällen, die es in Frankreich gab? "Ja, es hat aber auch was bewirkt", sagt sie und geht weiter.

Einige Teilnehmer haben ihre gelben Westen mit Hammer und Sichel bemalt oder bedruckt.

Ein wieder entdecktes Symbol? Das will einer von ihnen, der seinen Namen lieber nicht verraten will, unterstreichen . "Hammer und Sichel stehen für die Arbeiterbewegung", sagt er.

Ob der Protest in Frankreich nicht auch problematisch sei wegen der Gewalt?

"Das ist die Gewalt des Staates."

Dass Hammer und Sichel die längste Zeit der Geschichte für repressive, Regime standen, sehen  viele Linke heute nicht mehr so.

Auch Shahin trägt eine große rote Flagge mit dem Revolutionssymbol. Vor ihm prangt ein Banner mit der Aufschrift: "Das 21. Jahrhundert gehört dem Sozialismus". Auch in Venezuela oder Kuba? Sollte man diese Regime unterstützen? "Ja, klar", sagt Shahin.

Manchem Teilnehmer reicht es jedoch nicht, sozialistische Regierungen  im Ausland zu unterstützen, sie wünschen sich auch den deutschen sozialistischen Staat zurück. "Alle Macht dem Proletariat, die DDR war unser Staat", skandiert ein Block, der gerne Block bleiben möchte.

Auf die Frage, ob sie sich auch Mauer und Schießbefehl zurückwünschen, entgegnen die überwiegend sehr jungen Teilnehmer, die Presse dürfe gerade nicht stören.

"Wir müssen aufpassen, dass unsere Linien geschlossen bleiben, sorry", sagt einer freundlich aber bestimmt und macht die "Linie" wieder zu.

Dann eine andere Parole: "Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten - und die Linkspartei". Sie schwenken DDR-Flaggen, spielen die Hymne der letzten deutschen Sozialismusstaates -  während sich der Gedenkzug dem Friedhof in Friedrichsfelde nähert, wo die Gedenkstätte für Luxemburg und Liebknecht liegt.

"Das war ja wieder sehr würdevoll"

Dort wird der Zug ruhiger, Fahnen und Banner werden eingerollt und die Menschen legen Hunderte, vielleicht Tausende rote Nelken nieder. Einige Meter von dem Erinnerungsort an sozialistische Legenden entfernt liegt noch eine andere Gedenkstätte. 

Ein Stein, der an Millionen von Menschen erinnern soll, die im Stalinismus ihr Leben gelassen haben. Dort liegen auch rote Nelken, einige Dutzend.

Mehrere Ordner der Partei Die Linke, die den Gedenkmarsch organisiert, passen auf, dass es keine unschönen Szenen gibt. Diskutiert wird hier traditionell. Gibt es auch Pöbeleien und Gewalt? "Naja, deswegen sind wir ja hier, um genau das zu verhindern", sagt einer von ihnen. Auf einer Ölkerze an dem Gedenkstein steht "Nie wieder Kommunismus". "Wir wollen gewährleisten, dass das hier ein würdevolles Gedenken bleibt", sagt der Aufpasser. "Es ist ja auch immerhin ein Friedhof".

Dann erreicht auch die Gruppe der Anfang-Zwanziger, die gerne die DDR zurückhätten, den Friedhof.

Auf dem Weg zur Gedenkstätte für Luxemburg und Liebknecht bleiben sie nahe des Gedenksteins für die Stalinismus-Opfer stehen. Sie brüllen, der Stein sei eine Schande, der Stein gedenke Hitler und der SS. Sie schreien jene an, die dort stehen, dass es Stalin gewesen sei, der die Wehrmacht zerschlagen habe.

Dann gehen sie still weiter. "Ja, das war ja wieder sehr würdevoll", sagt einer, der den Parolen mit einem Kopfschütteln zugehört hat.

Machtkampf bei "Aufstehen" geht  weiter

Ein hochrangiger Aufstehen-Aktivist hat mich darüber informiert, dass einigen Mitgliedern an der Führungsspitze im Arbeitsausschuß zu viel nicht demokratisch legitimierte Macht bei "Aufstehen" wie auch ihm selber angeboten wurde.

Er kann und will  als SPD-Mitglied und Regierungsrat mit Verbindungen zu Bundesministerien und als ehemaliger IBM-Mitarbeiter in den USA im Real life auch wegen einiger Burnouts diesen Zirkus nicht mehr so mitmachen.  So hakte es auch beim Umbau von Polis zu PrePolis als Haupt-Instrument des offiziellen Forums. 

Nach der quasi Entmachtung oder Rücktritt von SPD Mann Daniel Reitzig und dem Trotzkisten Ole Rauch aus dem Tech-Leitungsteam  des SMT hat auch die Inthronisierung von Bijan Tivassoli vom Donezk-Leier-Flügel der Aufstehen Bewegung keine entscheidende Änderung der Facebook-Präsenz der offiziellen Gruppen gebracht. 

So plant man  jetzt offensichtlich den völligen Rückzug von Facebook. Die "offiziellen" aufstehen Gruppen, wohl hauptsächlich Ländergruppen wurden  deshalb  angeblich heute auch in einer Nacht- und Nebelaktion gelöscht bzw. archiviert.

Erste AufsteherInnen haben bereits neue und formal unabhängige  Ländergruppen gegründet.

Aber miemand ist ja gezwungen in ausgerechnet diese angeblich  neuen Ländergruppen im alten Gewande zu gehen. Jeder kann eine Ländergruppe gründen oder einen eigenen Länderbereich in einem der  neuen externen Foren.

Es scheint aber kein wirklicher Neustart zu sein. 

Vielmehr kam es  schon vorher zur Spaltung innerhalb der Aufstehen-Führungsebene. So entstanden mehrere Facebook externe Aufstehen-Foren.

 Der Foren-Streit hat Verbindungen zu anderen Streits und damit zur Diskussion um Transparenz und Demokratie innerhalb der Bewegung insgesamt.

Es geht aktuell ein Dokument in Hamburg und in Berlin herum, wo das alles aufgeschlüsselt wird, so ein weiterer Informant.

Mehr Fakten zum Forum kann mir der Informant aber geben:

- aufstehen-forum.de heißt auch Hamburger Forum, aufstehenforum.de heißt auch Markus-Forum (nach seinem aktuellen Admin)

- das Hamburger Forum ist für Super-Admins besser zu "kontrollieren" und für Moderatoren schlechter zu moderieren als das Markus-Forum, weshalb sich im Tech-Team dafür entschieden wurde.

- diese Entscheidung wurde von den ursprünglichen Admins Tom Rade (Entwickler aus Hamburg) und Artur Leier (Linkspartei Hamburg, ebenso wie Bijan Tavassoli, der in Slack Leute und Kanäle gesperrt hat) nicht akzeptiert.

- das Forum wurde dann online gelassen und konnte fleißig Registrierungen sammeln, während das Markus-Forum erstmal offline genommen wurde um es sattelfest zu machen (z.B. rechtlich) und wenn möglich mit dem AS abzustimmen.

Daher hat das Hamburger auch deutlich mehr Mitglieder,

Zudem gab es vor Monaten auf der US.Zoom-Plattform eine SMT-Abstimmung, die einen Trägerverein für das neue externe  Forum  genauso wie eine Hamburger Führerschaft für das Forum beschlossen hatte, dass offiziell unabhängig bleiben sollte. 

- in der Nacht zum 15.12. wurden in Slack nicht nur Unterzeichner des offenen Briefs von aufgestanden.org gesperrt, sondern auch Leute mit Bezug zum Markus-Forum (Tavassoli hat also wohl das Forum seines Freundes Leier als einziges etablieren wollen)

Diese Infos sind so ziemlich allen im Tech-Team (also bevor es zerbrach) bekannt.

Nur dass das Lager um Leier, Rade und Tavassoli das wohl nie zugeben wird bzw. etwas anders sehen dürfte. 

Uwe Kloth kommentiert: Stimmt alles, bis auf die Tatsache, dass die Abstimmung im Tech-Team für das Hamburger Forum ausgefallen ist (wobei ich dagegen gestimmt habe), aber nur unter der Bedingung, dass es als bundesweites Forum entweder auf einem aufstehen-Server mit mehreren, unabhängigen Admins oder unter einem demokratischen Verein läuft, aber keinesfalls auf Arturs Privatserver. Das habe ich in die Abstimmung reingebracht und wenn der Vorwurf einer Verzögerung auf mich zutrifft, dann in Bezug auf ein offizielles Forum auf diesem privaten Server.
 

Es gibt wohl inzwischen noch mehrere Foren bundesweit. Eines, welches TopDown und die anderen die auf Basisebene demokratisch moderiert werden (wenigstens die anderen, die mir bekannt sind - um 10 an der Zahl), so der Informant.

Zwei seien hier mal genannt: das von Ottopeter in MeckPom (https://forum.aufstehen-mv.org) und das von Markus in Darmstadt (http://www.aufstehenforum.de) .

Diese Foren werden von den Ortsgruppen selbst moderiert und wenn gewünscht auch von denen administriert.

Im Gegensatz zu der Mitgliederzahl auf dem von dir genannten Forum mit Beginn 27.10.18 mit mit jetzt nach 12 Wochen und 664, hat z.B. das Form von Markus nach 3,5 Wochen schon 189 Mitglieder.

Darum geht es aber nicht. Letztendlich ist es ausschlaggebend, wie die unterschiedlcihen Systeme aufgebaut und in der Basis oder von oben moderiert und administriert werden.

Ich freue mich auf jede Fall sehr über die selbst verwaltete Gruppenarbeit in dem Forum http://www.aufstehenforum.de, in dem es so ist, dass bisher keine Löschungen vorgenommen werden mussten ausser einem Faxkeaccount eine Politikers, dem wir schnellgeholfen haben, alle notwendigen Daten für evtl. Strafverfolgung zu sichern. Dass das Forum www.aufstehenforum.de jetzt  sogar schon wahrscheinlichen DNS-Angriffen ausgesetzt ist, scheint es einigen sehr ungelegen.

Im Ergebnis scheint es zwei Hauptrichtungen zu geben. Der reformistisch-sozialdemokratisch-trotzkistische Flügel um Reitzig und Ole Rauch und der  national-revolutionäre Donezk Flügel um Tivassoli und Leier setzen deshalb auf unterschiedliche Foren. Es ist Ausdruck der Spaltung der Bewegung.  

Sie sind sich an der Spitze der Bewegung wohl nur darin einig echte Sozialisten bzw. Vergesellschaftungssozialisten rauszuhalten - obwohl Oskar Lafontaine auch zu den Vergesellschaftungssozialisten gehört, die die Konzernherrschaft der Oligarchen brechen wollen.

Zudem dominieren in Frankreich die Vergesellschaftungssozialisten um Melenchon in "la france insoumise" die Bewegung.

Auch Corbyn gehört zu den Vergesellschaftungssozzialisten.

Diese Linken werden dann als "Stalinisten" diffamiert. Man will es sich mit neoliberal-sozialdemokratischen Kadern wie Bülow und JF Autor Brandt nicht verderben und SPD anschlussfähig bleiben Deshalb kommt "Aufstehen" auch nicht vom Fleck. Alle anderen linken Volksbewegungen waren wie Syriza Anti SPD Bewegungen!